Landeshaushaltsplan 2016 / Einzelplan 06 - Thüringer Finanzministerium

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1 Landeshaushaltsplan 216 / 217 Einzelplan 6 -

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3 6 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 6 5 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 216/217 7 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Kapitel 6 1 Ministerium 12 Kapitel 6 3 Landesfinanzdirektion 2 Kapitel 6 4 Steuerverwaltung 28 Kapitel 6 6 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha 36 Kapitel 6 2 Zentraler Fahrdienst Thüringen 42 Stellenübersicht Stellenübersicht Stellenübersicht mit Istbesetzung 48 Stellenabbaukonzept der Landesregierung für den EP6 49

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12 Ministerium Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 11 Verwaltungseinnahmen 11 Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen Rückzahlung von Überzahlungen 11 Ersatzleistungen Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 11 Vermischte Einnahmen 11 Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden Summe HGr 1: HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 18 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 68 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund für den Bereich Finanzverwaltung Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 18 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern 3282 Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 68 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern für den Bereich Finanzverwaltung Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 18 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 68 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbände für den Bereich Finanzverwaltung Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 11 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 11 Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen Finanzdienstleistungsunternehmen

13 Ministerium noch zu Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Anteilige Erstattung der Aufsichtskosten durch die Landesbank Hessen-Thüringen gem den Bestimmungen des Staatsvertrags über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation in der Fassung vom 16 Juli 28 (GVBl Nr 8/28 S 217) 11 Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen Einnahmen aus den Kosten der Versicherungsaufsicht gem 22 ThürVAG Nach 22 ThürVAG haben die Thüringer Versorgungswerke sowie die Zusatzversorgungskasse dem Land erstmals ab dem Jahr 215 die Kosten der Versicherungsaufsicht zu erstatten Summe HGr 2:

14 Ministerium Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Bezüge Minister/Ministerin 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Feste Gehälter B9 hd Staatssekretär B6 hd Ministerialdirigent B3 hd Leitender Ministerialrat B3 hd Ministerialrat 1 1 Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat kw: A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat kw: A13 hd Regierungsrat A13 gd Oberamtsrat kw: A13 gd Regierungsoberamtsrat A12 gd Amtsrat A11 gd Regierungsamtmann A1 gd Regierungsoberinspektor 1 A9 md Amtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär A7 md Regierungsobersekretär Summe Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 216 B3 hd -1 nach 31 / 4221 A16 hd -1 nach B3 hd Ministerialrat B3 hd 1 von A16 hd Ministerialrat A16 hd 1 von 31 / 4221 A15 hd 3 von A14 hd Oberregierungsrat A14 hd -3 nach A15 hd Regierungsdirektor A13 gd 5 von A11 gd Regierungsamtmann A11 gd -5 nach A13 gd Oberamtsrat A1 gd -1 [SAK] A8 md 1 von 41 / 4221 Summen

15 Ministerium noch zu Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Ansatz 215 Ist 214 Hebungen Senkungen Umbenennungen Ansatz 216 Ansatz Veränderungen in 217 A13 gd 5 von A11 gd Regierungsamtmann A11 gd -1 [SAK] A11 gd -5 nach A13 gd Oberamtsrat Summen Zuführungen an die Versorgungsrücklage 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Außertariflich erhalten Arbeitnehmer in einer Stelle der EntgGr ein Entgelt nach E 5 E E 5 E E 5 E Gesonderte Zulage in einer Stelle der EntgGr eine Zulage entspr E 4 Besitzstandswahrung Kraftfahrer Vorkehrung zur Zahlung einer Besitzstandszulage an einen ständigen persönlichen Fahrer (gem Besitzstandsregelung des TFM für die ständigen persönlichen Fahrer/Fahrerinnen nach 5 Abs 2 des PKW Fahrer-TV-L vom 5126; Erlass vom 31 Mai 212; P / ) Stellenübersicht Entg-Gr E 11 Tarifbeschäftigter E 9 Tarifbeschäftigter E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter E 3 Tarifbeschäftigter E 2 Tarifbeschäftigter Summe Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter und ihrer Hinterbliebenen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 1, und geleistet werden 68 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und ihrer Hinterbliebenen im Bereich Finanzverwaltung Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 2, und geleistet werden

16 Ministerium Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 11 Prämien im Rahmen des Vorschlagswesens Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Aus Titelgruppen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 43821,43 qm Netto- Grundrissfläche Anzahl 2 Lage: Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring 1 und Umsetzung der anderen Bewirtschaftungskosten für die Liegenschaft Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring (Strom, Heizung, Wasser) die bisher bei Kapitel 63 ausgewiesen waren 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 11 Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden 11 Kosten für Sachverständige Für Sachverständigenentschädigungen 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 11 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 11 Verfügungsmittel Minister/in Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig 11 Verfügungsmittel Staatssekretär/in Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig

17 Ministerium Presse und Information 11 Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen 11 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 11 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 11 Vermischter Sachaufwand Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Verwaltungskostenerstattung Summe HGr 6: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 11 Erwerb von Kraftfahrzeugen 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen 11 Erwerb von Fernmeldeanlagen Aus Titelgruppen Summe HGr 8: HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben 881 Globale Minderausgaben 891 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen Ausgleichsabgabe nach 8 SGB IX für den Geschäftsbereich des TFM Summe HGr 9:

18 Ministerium Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 11 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 11 Sachaufwand für Fortbildung Unter anderem zur Finanzierung des Weiterbildungskonzepts für den Geschäftsbereich der Finanzverwaltung Thüringen 11 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik Weggefallene oder umgesetzte Titel Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung AAA AAA umgesetzt nach 166 / Ausgaben für sonstige Dienstleistungen AAA AAA umgesetzt nach 166 / Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software AAA AAA umgesetzt nach 166 / Nachrichtlich: Summe TGr 69

19 Ministerium Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 1158 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

20 Landesfinanzdirektion Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen neu HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 61 Verwaltungseinnahmen Mahngebühren LHK, Gebühren für die Anerkennung der Lohnsteuerhilfevereine sowie sonstige Verwaltungsgebühren, Erstattung Auslagen 61 Geldbußen, Verwarngelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden 61 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendet werden Der Betrag ist durch Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben 61 Rückzahlung von Überzahlungen 61 Ersatzleistungen Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 61 Vermischte Einnahmen 61 Einnahmen aus Säumniszuschlägen Für Säumniszuschläge, die bei nicht fristgerechter Rückzahlung von Kindergeld gem 24 AO zu erheben sind 61 Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 61 Zinsen aus angelegten Geldbeständen 8 Summe HGr 1:

21 Landesfinanzdirektion Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 In und zwischen den Kapiteln 63, 64 und 62 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 61 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Feste Gehälter B6 hd Präsident der Landesfinanzdirektion B3 hd Abteilungsdirektor Aufsteigende Gehälter A16 hd Leitender Regierungsdirektor A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 gd Steueroberamtsrat A12 gd Regierungsamtsrat A12 gd Steueramtsrat A11 gd Regierungsamtmann A11 gd Steueramtmann A1 gd Regierungsoberinspektor A1 gd Steueroberinspektor A9 gd Steuerinspektor A9 md Regierungsamtsinspektor A9 md Steueramtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär A8 md Steuerhauptsekretär A7 md Regierungsobersekretär A7 md Steuerobersekretär Summe Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 216 A14 hd -4 [SAK] Summen -4-4

22 Landesfinanzdirektion noch zu Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Ansatz 215 Ist 214 Hebungen Senkungen Umbenennungen Ansatz 216 Ansatz Veränderungen in A14 hd -2 [SAK] A9 gd -8 [SAK] Summen Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 61 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 1 Tarifbeschäftigter E 9 Tarifbeschäftigter E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter E 3 Tarifbeschäftigter E 2 Tarifbeschäftigter Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 216 E 9-11 [SAK] E 8-2 [SAK] E 6-1 [SAK] Summen Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 217 E 9-1 [SAK] E 8-1 [SAK] E 6-1 [SAK] E 5-1 [SAK] Summen

23 Landesfinanzdirektion Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Aus Titelgruppen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich des TFM vom 13 April 1994 und gem Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt 61 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume In Betracht kommen: A Landeseigene Grundstücke und bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 14581,11 qm Grundrissfläche Anzahl: 4 Lage: Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring 1,6 Suhl, Friesenstr 9 Stadtroda, Am Burgblick 23 Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 18 6 veranschlagt B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 13597,32 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: Lage: Erfurt, Leipziger Str 71 Nordhausen, Gerh-Hauptmann-Str 3 Erfurt, Haarbergstr 61 Gera, Ernst-Toller-Straße 14 Gera, Puschkinplatz 7 61 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 61 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 61 Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden 61 Kosten für Sachverständige 61 Dienstreisen 61 Dienstreisen (Ausland) 61 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 61 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen

24 Landesfinanzdirektion neu Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen 61 Verfahrensauslagen 61 Zeugenentschädigungen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Zeugenentschädigungen im Rahmen disziplinarrechtlicher Ermittlungen 21 ThürDG ivm 26 Abs 3 S 2 ThürVwVfG ivm JVEG 61 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 61 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 61 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 61 Vermischter Sachaufwand Enthalten sind ua Bankgebühren der Landeshauptkasse und Ausgaben für Gesundheitstage in allen Dienststellen der LFD 61 Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt 2831 Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 7: Baumaßnahmen 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio EUR im Einzelfall 3 Summe HGr 7: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 61 Erwerb von Kraftfahrzeugen 61 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen 61 Erwerb von Fernmeldeanlagen Aus Titelgruppen Summe HGr 8:

25 Landesfinanzdirektion Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 61 Ausgaben für Ausbildung 61 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 61 Entgelte der Auszubildenden 61 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung 61 Sachaufwand für Ausbildung 61 Reisen während der Ausbildung 61 Verwaltungskostenerstattung an Länder Nachrichtlich: Summe TGr TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 61 Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung des Personals 61 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Umsetzung von in Sachaufwand für Fortbildung 61 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik Weggefallene oder umgesetzte Titel 61 Trennungsgeld während der IT-Fortbildung AAA AAA umgesetzt nach 166 / Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung AAA AAA umgesetzt nach 166 / 51173

26 Landesfinanzdirektion Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software Ansatz 215 Ist 214 AAA AAA Ansatz 216 Ansatz umgesetzt nach 166 / Sachaufwand für IT-Fortbildung AAA AAA umgesetzt nach 166 / Reisen während der Fortbildung AAA AAA umgesetzt nach 166 / Ausgaben für sonstige Dienstleistungen AAA AAA umgesetzt nach 166 / Erstattungen an Länder für gemeinsame IT-Vorhaben und IT-Verfahren AAA AAA umgesetzt nach 166 / Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software AAA AAA umgesetzt nach 166 / Nachrichtlich: Summe TGr 69

27 Landesfinanzdirektion Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr 7: Baumaßnahmen 3 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

28 Steuerverwaltung Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 61 Verwaltungseinnahmen Veranschlagt sind Vollstreckungs- und sonstige Verwaltungsgebühren sowie Gebühren gemäß 89 Abs 3-5 AO 61 Gebühren und sonstige Entgelte 61 Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden 61 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen 61 Rückzahlung von Überzahlungen 61 Ersatzleistungen Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 61 Vermischte Einnahmen Unanbringliche Verwahrungen und sonstige Einnahmen 61 Einnahmen aus Verspätungszuschlägen 61 Einnahmen aus Säumniszuschlägen 61 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Summe HGr 1: HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der Kosten für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer Sonderregelung zur Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer im Zeitraum 1 Juli 29 bis 3 Juni 214 gem 18a des Gesetzes über die Finanzverwaltung 61 Erstattung der Kosten für die Erhebung der Kirchensteuer Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden Verwaltungskostenbeiträge der Kirchen für die Erhebung der Kirchensteuer; veranschlagt sind 3% des voraussichtlichen Aufkommens an Kirchensteuer 61 Erstattung von Prozesskosten Summe HGr 2:

29 Steuerverwaltung Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 In und zwischen den Kapiteln 63, 64 und 62 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 61 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger Entschädigung der ehrenamtlichen landwirtschaftlichen Sachverständigen, die gem 11 der Bodenschätzungs-DVO eingesetzt werden 61 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Aufsteigende Gehälter A16 hd Leitender Regierungsdirektor A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 hd Regierungsrat A13 gd Steueroberamtsrat A12 gd Steueramtsrat A11 gd Steueramtmann A1 gd Steueroberinspektor A9 gd Steuerinspektor A9 md Steueramtsinspektor A8 md Steuerhauptsekretär A7 md Steuerobersekretär A6 md Steuersekretär Summe Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 216 A6 md -4 [SAK] Summen -4-4

30 Steuerverwaltung noch zu Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Ansatz 215 Ist 214 Hebungen Senkungen Umbenennungen Ansatz 216 Ansatz Veränderungen in A9 gd -11 [SAK] Summen Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 61 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter E 2 Tarifbeschäftigter Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 216 E 8-3 [SAK] E 6-9 [SAK] Summen Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in E 8-6 [SAK] E 6-18 [SAK] Summen Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Aus Titelgruppen

31 Steuerverwaltung Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich TFM vom 13 April 1994 und gem Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt, sowie Kraftstoff für das Leichtfahrzeug ALS und andere Wirtschaftsgeräte in den Finanzämtern 61 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 2729,9 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: 7 Lage: Eisenach, Ernst-Thälmann-Str 78, Außenstelle DG Ilmenau, Wallgraben 1 Mühlhausen, Martinistr 22 Pößneck, Gerberstr 65 Sonneberg, Köppelsdorfer Str 86 Suhl, Karl-Liebknecht-Str 4 Suhl, Hölderlinstr 1 Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 51942,92 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: Lage: Altenburg, Wenzelstr 45 Eisenach, Ernst-Thälmann-Str 7 Eisenach, Ernst-Thälmann-Str 72 Erfurt, August-Röbling-Str 1 Erfurt, Rathauspassage, Servicestelle Gera, Hermann-Drechsler-Str 1 Gotha, Reuterstr 2a Jena, Leutragraben 8 Mühlhausen, An der Burg 1, Außenstelle Mühlhausen, Burgstr 1, Archiv Pößneck, Gerberstr 67, Neubau Archiv Sondershausen, Schillerstr 6 61 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 61 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 61 Gerichts- und ähnliche Kosten 61 Kosten für Sachverständige 61 Dienstreisen 61 Dienstreisen (Ausland) 61 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der

32 Steuerverwaltung Interessen schwerbehinderter Menschen 61 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Mehr wegen Ausgaben zur Nachwuchsgewinnung 61 Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen 61 Verfahrensauslagen Verwaltungsausgaben der Steuerfahndung gem 28 Abgabenordnung 61 Zeugenentschädigungen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Entschädigungszahlungen gem 17, 45 Abgabenordnung ivm dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) an Auskunftspflichtige und Sachverständige, die von den Bußgeld- und Strafsachenstellen bzw den Steuerfahndungsstellen in Ermittlungsverfahren herangezogen werden 61 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 61 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 61 Vermischter Sachaufwand Enthalten sind Gebühren der Kreditinstitute (Rückscheck- bzw Rücklastschriftgebühren), Bankspesen für Auslandsüberweisungen sowie Ausgaben für Gesundheitstage in den Finanzämtern Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 6: 61 Verwaltungskostenerstattung Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel verwendet werden Erstattung von Kosten gemäß dem Verwaltungsabkommen zur Verteilung der Kosten für die Durchführung der Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger natürlicher Personen, die inländische Renteneinkünfte beziehen, Anteil Thüringens an den Kosten für das vom Bund zu entwickelnde Verfahren zum Einbehalt der Kirchensteuer auf Kapitalertragssteuer, sowie Anteil Thüringens an den Kosten "Elektronische Annahme und Weiterverarbeitung von Rechtsbehelfen; Verkennzifferung strittiger Rechtsfragen im BFH-Revisionsverfahren und Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH" Summe HGr 6: HGr 7: Baumaßnahmen 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Summe HGr 7:

33 Steuerverwaltung Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen 1244 Gebrauchsgegenständen Erwerb von Fernmeldeanlagen Summe HGr 8:

34 Steuerverwaltung Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 61 Ausgaben für Ausbildung 61 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Für bis zu 38 Anwärter 61 Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des Personals 61 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung Umsetzung von in Sachaufwand für Ausbildung 61 Reisen während der Ausbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 61 Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung des Personals 61 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Umsetzung von in Sachaufwand für Fortbildung Aufwand für Fortbildung der Bediensteten in allen 12 Finanzämtern 61 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr

35 Steuerverwaltung Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 1669 HGr 7: Baumaßnahmen HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 1244 Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

36 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der Kosten für Ausbildungskooperation zur Aufstockung der Bundesbetriebsprüfung : Erstattungsbeträge für bis zu 6 Anwärter Summe HGr 2:

37 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 61 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger 61 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Aufsteigende Gehälter A16 hd Leitender Regierungsdirektor A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 gd Regierungsoberamtsrat A9 md Regierungsamtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär Summe Entschädigungen anderer nebenamtlich oder nebenberuflich Tätiger Für Lehraufträge des Fachbereichs Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie der Landesfinanzschule in Gotha 61 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter 2 1 Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 216 E 5-1 [SAK] Summen -1-1

38 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha noch zu Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Ansatz 215 Ist 214 Hebungen Senkungen Umbenennungen Ansatz 216 Ansatz Veränderungen in E 5-1 [SAK] Summen Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Aus Titelgruppen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Dienstreisen Dienstreisekosten der Dozenten Aus Titelgruppen Summe HGr 5:

39 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 61 Ausgaben für Ausbildung 61 Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des Personals Für Vergütungen einschließlich Reisekosten der Prüfungsausschussmitglieder 61 Entgelte der Auszubildenden 61 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung Umsetzung nach in Sachaufwand für Ausbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 61 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Umsetzung nach und in Sachaufwand für Fortbildung 61 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 73 Medienentwicklung und Medieneinsatz 61 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 2 Der Titel entfällt 61 Mieten und Pachten Der Titel entfällt 61 Sachaufwand für Fortbildung Der Titel entfällt 61 Dienstreisen Der Titel entfällt 61 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen Der Titel entfällt 61 Vermischter Sachaufwand Der Titel entfällt 61 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 435

40 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Der Titel entfällt Nachrichtlich: Summe TGr 73 Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz

41 Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung Gotha Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den 392 Schuldendienst HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

42 Zentraler Fahrdienst Thüringen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 62 Rückzahlung von Überzahlungen Ersatzleistungen 4 4 Ersatzleistungen von Versicherungen gem 7 Abs 1 StVG ivm 3 PflVersG; Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 62 Vermischte Einnahmen Die Ist-Einnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Kapitel 62 Hauptgruppe Einnahmen aus der Nutzung/Inanspruchnahme des Zentralen Fahrdienstes durch Dienststellen und Einrichtungen anderer Geschäftsbereiche und Dritte Summe HGr 1:

43 Zentraler Fahrdienst Thüringen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 In und zwischen den Kapiteln 63, 64 und 62 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden Die Isteinnahmen bei Titel dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Hauptgruppe 5 Ausgaben neu HGr 4: Personalausgaben 62 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 62 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 62 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in E 4-3 [SAK] Summen Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 4976 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

44 Zentraler Fahrdienst Thüringen noch zu In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: 1 Lage: Suhl, Schleusinger Str 3, 2 Garagen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 129,92 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: 1 Lage: Gera, Eselsweg, 4 Doppelgaragen 62 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 62 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 62 Aus- und Fortbildung 62 Dienstreisen 62 Dienstreisen (Ausland) 62 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 62 Vermischter Sachaufwand Summe HGr 5: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Kraftfahrzeugen Summe HGr 8:

45 Zentraler Fahrdienst Thüringen Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 662 Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den 3861 Schuldendienst HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

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