Landeshaushaltsplan 2016 / Einzelplan 01 - Thüringer Landtag

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1 Landeshaushaltsplan 216 / 217 Einzelplan 1 -

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3 1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 1 4 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 216/217 5 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Kapitel 1 1 Landtag 1 Kapitel 1 3 Haus der Abgeordneten 23 Kapitel 1 4 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 26 Kapitel 1 5 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 33 Kapitel 1 6 Bürgerbeauftragter 39 Stellenübersicht Stellenübersicht Stellenübersicht mit Istbesetzung 47 Stellenabbaukonzept der Landesregierung für den EP1 48

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10 Landtag Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden Einnahmen aus Veröffentlichungen Einnahmen aus dem Vertrieb des Gesetz- und Verordnungsblatts 11 Rückzahlung von Überzahlungen 11 Vermischte Einnahmen 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Parkflächen Summe HGr 1: HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 18 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 4321 verwendet werden 18 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern 2136 Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 4321 verwendet werden 18 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 4321 verwendet werden 11 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 11 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit 11 Sonstige Zuschüsse Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 5311 (UT 2) und 5471 verwendet werden Summe HGr 2:

11 Landtag Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Aufwendungen für Abgeordnete Die Titel 4111, 4112 und 4113 sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung Grundentschädigung ( 5 Abs ThürAbgG) 2 Zusätzliche Entschädigung ( 5 Abs ThürAbgG) 3 Aufwandsentschädigung ( 6 ThürAbgG) (einschließlich Sachausstattungen) 4 Aufwandsentschädigung für Bürogrundausstattung; 2556,46 EUR je Abgeordneter in der Wahlperiode ( 7 ThürAbgG) 5 Aufwandsentschädigung in Form der Freifahrtberechtigung bei der Inanspruchnahme der Deutschen Bahn AG ( 9 ThürAbgG) 6 Aufwandsentschädigung bei Dienstreisen; Reise- und Übernachtungskosten ( 1 ThürAbgG) sowie sonstige Kosten aus Anlass von Reisen von Abgeordneten 7 Zuschüsse für Kranken- und Pflegeversicherung und Beihilfen ( 2 ThürAbgG) 8 Mehrbedarf zur Erstattung von Sachaufwendungen für behinderte Abgeordnete Summe Errechnet nach Maßgabe des Thüringer Abgeordnetengesetzes idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8); zur Höhe der Entschädigungen siehe Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags vom 18 Juni 215 (Drucksache 6/681) 11 Aufwendungen für persönliche Mitarbeiter Die Titel 4111, 4112 und 4113 sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Errechnet nach Maßgabe des Thüringer Abgeordnetengesetzes idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8) sowie nach Maßgabe des geltenden Tarifvertrags-Länder idf der Tarifeinigung vom 28 März 215: Veranschlagt für Aufwandsentschädigung für Aufwendungen für persönliche Mitarbeiter von Abgeordneten ( 7 ThürAbgG) 11 Aufwendungen für ehemalige Abgeordnete Die Titel 4111, 4112 und 4113 sind gegenseitig deckungsfähig Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden

12 Landtag noch zu Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung Versorgungsabfindungen / Unterstützungen ( 17, 21 ThürAbgG) 2 Versorgungsleistungen an ehemalige Abgeordnete ( 11, 12, 13, 14, 16, 2, 6 Abs 2 ThürAbgG) 3 Hinterbliebenenversorgung ( 18, ThürAbgG) Summe Errechnet nach Maßgabe des Thüringer Abgeordnetengesetzes idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8); zur Höhe der Entschädigungen siehe Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags vom 18 Juni 215 (Drucksache 6/681) 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Feste Gehälter B8 hd Direktor beim Landtag B6 hd Ministerialdirigent B3 hd Leitender Ministerialrat Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 hd Regierungsrat A13 gd Oberamtsrat A12 gd Amtsrat A11 gd Regierungsamtmann A9 md Amtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär Summe Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Veränderungen in A15 hd -1 [SAK] A15 hd 1 von 21 / 4221 Summen Zuführungen an die Versorgungsrücklage 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte

13 Landtag noch zu Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Für die Beschäftigung von Mitarbeitern mit befristeten Arbeitsverträgen oder mit Zeitverträgen, insbesondere zur Unterstützung der Fachausschüsse sowie weiterer Gremien des Landtags 11 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung gem 26 ff SGB III, Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen nach 272 ff SGB III und Beschäftigung von behinderten Menschen 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Außertariflich erhalten Arbeitnehmer in einer Stelle der EntgGr ein Entgelt nach E 5 E E 5 E Stellenübersicht Entg-Gr E 13 Tarifbeschäftigter E 12 Tarifbeschäftigter E 11 Tarifbeschäftigter E 9 Tarifbeschäftigter E 8 Tarifbeschäftigter E 7 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter Summe Entgelte der Auszubildenden Veranschlagt für 3 Auszubildende 18 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter und ihrer Hinterbliebenen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 2311 und 2331 und der Mehreinnahmen bei Titel 2322 geleistet werden 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,

14 Landtag Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ist 214 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe Zu UT 3: Für Porto, Mobilfunk, einige Sonderleitungen sowie Rundfunk- und Fernsehgebühren Die Aufwendungen für Leistungsentgelte für Fernmeldeanlagen des s und Nebenstellen der Thüringer Staatskanzlei im Verwaltungshochhaus werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 24 EUR enthalten Zu UT 5: Ausstattung des Landtagsrestaurants 11 Pressedokumentation 11 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Veranschlagt für die Haltung von Dienstfahrzeugen (1288 EUR) und für Dienst- und Schutzkleidung (12 EUR) 11 Medizinische Verbrauchsmaterialien Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt Johann-Sebastian-Bach-Straße 1, Erfurt (Hochhaus) B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 786 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 (externe Archivräume) Einschließlich der Veranschlagung der Haushaltsmittel für Räume, die von der Thüringer Staatskanzlei genutzt werden 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Veranschlagt für die Anmietung von externen Archivräumen (71 EUR), für das Leasing der Dienstfahrzeuge (48 EUR) und für die Miete der Kamera im Plenarsaal (35 EUR) 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im

15 Landtag Einzelfall bis 25 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Veranschlagt für Malerarbeiten Aufgrund der überproportionalen Zunahme der Nutzung der Sitzungsräume durch die Landesregierung und die Fraktionen für Veranstaltungen und die Zunahme der Ausstellungen besteht ein deutlicher Mehrbedarf an Malerleistungen 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Gerichts- und ähnliche Kosten 11 Kosten für Sachverständige Insbesondere für Ausschuss-Anhörungen sowie für externe Sachverständige und Anhörungen im Rahmen von Enquetekommissionen Des Weiteren für die Einsetzung einer Kommission zur Reform des Abgeordnetenrechts und für eine repräsentative Erhebung zur öffentlichen Wahrnehmung des Landesparlaments und seiner Mitglieder Im Übrigen für externe Ingenieurleistungen 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 11 Zur Verfügung des Landtagspräsidenten Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig 11 Zur Verfügung der Vizepräsidentin und des Vizepräsidenten des Landtags Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Mehrausgaben bei den Titeln 5311 (UT 2) und 5471 dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei bei Titel 2821 geleistet werden Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden kann Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung Amtliche Druckwerke Öffentlichkeitsarbeit Summe Zu UT 1: Veranschlagt für das Gesetz- und Verordnungsblatt sowie für Plenarprotokolle Zu UT 2: Veranschlagt für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit des s, Pflege des Internetauftritts, Gestaltung und Druck von Flyern und Broschüren, Messeauftritte, Merchandisingartikel sowie für Ausstellungen Für das Jahr 216 mehr für den Bereich der so genannten neuen Medien (Anpassung der Homepage für mobile Endgeräte unter Beachtung der Barrierefreiheit) Für das Jahr 217 sind auch Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Reformationsjubiläum veranschlagt 11 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden

16 Landtag noch zu Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Für die räumliche Vorbereitung bei größeren Veranstaltungen, insbesondere auch für Veranstaltungen der Fraktionen und Landesbehörden 11 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Für die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche über die Presse Monitoring GmbH (elektronischer Pressespiegel) Des Weiteren zur Absicherung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit sowie für das behördliche Gesundheitsmanagement Im Übrigen für die auf der Grundlage einer Ausgleichsvereinbarung mit der Künstlersozialkasse für den Landtag, die Landesbeauftragten und die Fraktionen zu entrichtenden laufenden Zahlungen 11 Leistungen durch Dritte Für den Einsatz von Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen und von Schreibkräften für die Plenar- und Ausschussprotokollierung sowie für freie Mitarbeiter des Besucherdienstes Im Übrigen für konzeptionelle Studien zum Gedenken an die Friedliche Revolution 11 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften Mitgliedsbeiträge des s an die Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung ev, an die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen ev, an die Vereinigung Partnerschaft der Parlamente - Deutsch-Amerikanische Vereinigung der Länderparlamentarier ev, an die Vereinigung ehemaliger Abgeordneter ev, an den Verband deutscher Archivarinnen und Archivare ev und an die Historische Kommission für Thüringen ev 11 Vermischter Sachaufwand Veranschlagt ua für amtsärztliche Untersuchungen sowie für Bekanntmachungen, Anzeigen und Stellenausschreibungen 11 Veranstaltungen des Landtags umgesetzt von 11 / 5451 Mehrausgaben bei den Titeln 5311 (UT 2) und 5471 dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei bei Titel 2821 geleistet werden Aus diesen Mitteln ist der Aufwand des Landtags für Veranstaltungen (Aufwendungen für Plenartagungen, den Ältestenrat, die Ausschüsse, auswärtige Sitzungen und Veranstaltungen in anderen Städten des Landes, Festakte, Besuche von in- und ausländischen Parlamentariergruppen, Empfänge usw) zu bestreiten Im Übrigen für die Bewirtung von Gästen in besonderen Fällen bis zur Höhe von 26 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Auch für Jubiläen im Zusammenhang mit der Herstellung der Deutschen Einheit und der thüringischen Geschichte Des Weiteren für die Jahresveranstaltung 216 der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen ev; darüber hinaus übernimmt Thüringen im Jahr 217 turnusmäßig den Vorsitz in der Landtagsdirektorenkonferenz in Vorbereitung auf den Vorsitz in der Landtagspräsidentenkonferenz im Jahr Tag der offenen Tür des Landtags umgesetzt von 11 / 5452 Weggefallene oder umgesetzte Titel 11 Veranstaltungen des Landtags AAA AAA umgesetzt nach 11 / Tag der offenen Tür des Landtags AAA AAA umgesetzt nach 11 / 5472

17 Landtag Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 11 Verwaltungskostenerstattung an Länder 3435 Anteil an der Finanzierung der Parlamentsspiegel aller Bundesländer 11 Zuschuss zum Ausbildungsbetrieb Landtagsrestaurant 291 Unterstützungen bei außergewöhnlichen Notständen Geldleistungen in Härtefällen gemäß Entscheidung des Petitionsausschusses des s 11 Zuschüsse an die Fraktionen Die Jahresrechnung über die Ausgaben dieses Titels und deren Verwendung unterliegt der Prüfung durch den Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs

18 Landtag noch zu Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung Allgemeine Geldleistungen nach 49 Abs und 2 ThürAbgG 2 Personalkostenzuschüsse Summe Im 6 sind fünf Fraktionen vertreten, davon sind zwei Fraktionen in der Opposition Zu UT 1 Ansatz 216: Veranschlagt auf der Grundlage des 49 ThürAbgG idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8) sowie der Beratung im Ältestenrat vom 3 Juni 215 und dem Angemessenheitsbericht nach 49 Abs 2 Satz 3 ThürAbgG vom 1 Juli Drucksache 6/82; veranschlagt wird ein monatlicher Grundbetrag für fünf Fraktionen von je 42877,4 EUR, ein monatlicher Zuschlag für 91 Abgeordnete von je 3115,88 EUR sowie ein monatlicher Oppositionsbonus (25 vh des Grundbetrags) für zwei Fraktionen von je 1719,26 EUR Zu UT 1 Ansatz 217: Veranschlagt auf der Grundlage des 49 ThürAbgG idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8) sowie der Beratung im Ältestenrat vom 3 Juni 215 und dem Angemessenheitsbericht nach 49 Abs 2 Satz 3 ThürAbgG vom 1 Juli Drucksache 6/82; veranschlagt wird ein monatlicher Grundbetrag für fünf Fraktionen von je 43768,45 EUR, ein monatlicher Zuschlag für 91 Abgeordnete von je 318,66 EUR sowie ein monatlicher Oppositionsbonus (25 vh des Grundbetrags) für zwei Fraktionen von je 1942,11 EUR Zu UT 2: Veranschlagt auf der Grundlage des 49 ThürAbgG idf der Bekanntmachung vom 9 März 1995 (GVBl S 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27 März 215 (GVBl S 8), der Ausführungsbestimmungen zum Thüringer Abgeordnetengesetz vom 2 April 1998 in der jeweils geltenden Fassung sowie der Fortentwicklung der Beschlüsse des Ältestenrats aus den vergangenen Wahlperioden Des Weiteren werden beim Titel 4281 die Haushaltsmittel für die persönlichen Fahrer der Fraktionsvorsitzenden etatisiert Diese Leistungen sind beim Landtag zu veranschlagen, weil die persönlichen Fahrer der Fraktionsvorsitzenden bei der Landtagsverwaltung angestellt sind Darüber hinaus werden für die Fraktionen nach 49 Abs 1 und 3 ThürAbgG Sachleistungen zur Nutzung erbracht, die in den Hauptgruppen 5 und 8 mit veranschlagt werden Zu den Sachleistungen gehören zb Büroräume und die Kosten für deren Bewirtschaftung sowie Büromöbel, Telekommunikations-, Internet- und EDV-Infrastruktur, Bibliotheks- und Archivnutzung; des Weiteren ein Dienstfahrzeug je Fraktion zur Verfügung des Fraktionsvorsitzenden sowie Maßnahmen für Umräum- und Transportarbeiten; diese Leistungen können im Einzelnen nicht betragsmäßig beziffert werden 19 Zahlungen an politische Parteien Die Ausgaben sind übertragbar Veranschlagt auf der Grundlage der im Rahmen der Parteienfinanzierung zu gewährenden staatlichen Teilfinanzierung der politischen Parteien (Vierter Abschnitt des Parteiengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31 Januar 1994 [BGBl I S 149], zuletzt geändert durch Gesetz vom 23 August 211 [BGBl I S 1748, ber S 3141]) sowie für Zahlungen an Einzelbewerber ( 69 des Thüringer Landeswahlgesetzes vom 28 Juni 1994 [GVBl S 795] idf der Bekanntmachung vom 3 Juli 212 [GVBl S 39]) 11 Zahlungen im Ergebnis von Volksbegehren und Volksentscheid Haushaltsstelle auf der Grundlage des 29 Abs 2 und 3 des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG) idf der Bekanntmachung vom 23 Februar 24 (GVBl S 237) 11 Zuschüsse an Besuchergruppen des Landtags Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden Nach 35 Abs 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden dürfen, wenn an anderen Stellen des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind

19 Landtag noch zu Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Aus diesem Titel sollen Zuschüsse an Besuchergruppen der Abgeordneten auf der Grundlage der vom Landtagspräsidenten erlassenen Richtlinie vom 29 Juni 215 sowie für den Besucherdienst der Landtagsverwaltung zur Förderung der staatsbürgerlichen Bildung gegeben werden Ebenso werden die Reisebeihilfen für Schülerfahrten zum Besuch des Landtags im Rahmen des Programms "Jugend trifft Politik" bezuschusst 11 Zuschüsse für Vorhaben der staatsbürgerlichen Bildung und für historisches Erinnern und Gedenken Die Mittel dienen unter anderem der Finanzierung eines landesgeschichtlichen Stipendiums, das Forschungen zur Entwicklung der Demokratie und des Parlamentarismus in Thüringen ermöglicht Das Stipendium wird in Abstimmung mit der Historischen Kommission für Thüringen ev und im Benehmen mit dem Vorstand vergeben 11 Thüringer Geschichtspreis des Landtagspräsidenten Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden 11 Auslandskontakte und internationale Zusammenarbeit Aus den Mitteln dürfen auch Billigkeitsleistungen (Spenden) gewährt werden Summe HGr 6: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 11 Erwerb von Kraftfahrzeugen 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Im Jahr 216 veranschlagt zur Erweiterung des Programms Plenum-Online um einen Schriftgenerator, der die Bilder der Live-Übertragung aus dem Plenum ua mit dem aktuellen Tagesordnungspunkt und dem Namen des Redners unterlegt (7 EUR), für die Erneuerung einer Konferenzanlage in einem Sitzungsraum (12 EUR), für die Erneuerung der Schließzylinder im Abgeordnetengebäude (648 EUR) und für die Ersatzbeschaffung von Küchengeräten (24 EUR) Im Jahr 217 veranschlagt für die Erneuerung einer Konferenzanlage in einem Sitzungsraum (3 EUR) 11 Erwerb von Fernmeldeanlagen Veranschlagt für den Anschluss an die zentrale IP-Anlage 11 Erwerb von sonstigen beweglichen Sachen im Inland Für die künstlerische Ausgestaltung des Landtagsgebäudes Aus Titelgruppen Summe HGr 8: HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben 891 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen

20 Landtag Summe HGr 9: Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217

21 Landtag Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik 11 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung Für die Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung von EDV-Technik, insbesondere für Bildschirmarbeitsplätze lt EU-Norm sowie für Spezialsoftware, Software-Updates und Lizenzen Im Übrigen für Wartungs-, Betreuungs- und Reparaturleistungen sowie für EDV-Zubehör und Verbrauchsmaterialien Mehr wegen gestiegener Unterhaltung einschließlich Wartung 11 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software 11 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen Veranschlagt für den dpa-dienst (Basis- und Landesdienst; 72 EUR) und für die dpa-diensterweiterung (Nutzung BlackBerry; 43 EUR) 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden : Die Verringerung des Ansatzes bei diesem Titel gründet sich insbesondere auf die bereits im Jahr 215 erfolgten Vorbereitungen und die Schaffung eines virtuellen Clusters zum Hosting der Server der Fraktionen Im Jahr 216 werden die restlichen der dafür noch erforderlichen Komponenten beschafft Im Detail gliedern sich die vorgesehenen Ausgaben wie folgt: Für die im Jahr 215 begonnene Schaffung eines virtuellen Clusters, auf dem ua die Server der Fraktionen gehostet werden sollen, werden die Serverkomponenten und die für den Betrieb erforderlichen Softwarelizenzen beschafft Ein weiterer wichtiger Teil ist die grundlegende Erneuerung des Programms Plenum-Online Dieses Programm ist für die Übertragung der Plenarsitzung vorgesehen und inzwischen technisch veraltet Eine weitere wichtige Anpassungsmaßnahme ist die Migration der Internetseite des Landtags Für das im Einsatz befindliche DMS VISkompakt werden Lizenzen für den Einsatz des Smart-Clients beschafft Da hierfür kein Landesvertrag besteht, müssen die Lizenzen eigenständig erworben werden Zudem ist die Migration der Daten des Vorgängersystems in das DMS geplant Zum Weiteren sind der weitere Ausbau der Parlamentscloud sowie die Einführung einer -Verschlüsselung mittels Gateway vorgesehen Auch die schrittweise Anpassung der Websysteme für die verbesserte Darstellung auf mobilen Endgeräten sowie die Anpassung der Audio-Aufzeichnungssoftware an das geänderte Plenum-Online sind vorgesehen Darüber hinaus ist die weitere Anpassung der Informationstechnik an BSI-konforme Sicherheitsstrukturen vorgesehen Ebenso werden Lizenzverlängerungen für ein zentrales Diktierprogramm und die Steigerung der Barrierefreiheit vorgesehen 217: Hier erfolgt eine weitere Verringerung des Ansatzes, da die Errichtung des virtuellen Clusters 216 abgeschlossen werden soll Der Ansatz für das Jahr 217 gliedert sich wie folgt: Es ist vorgesehen, die Sicherheit der EDV-Systeme durch den Einsatz einer Endpointsecurity zu erhöhen Auch die Anbindung des DMS des Landtags an das Digitale Archiv des Hauptstaatsarchivs ist vorgesehen Darüber hinaus soll die Transparenz für Besucher der Plenarsitzungen durch das Anbringen geeigneter Informationsquellen im Plenarsaal erhöht werden Des Weiteren sind die Einführung eines Personalmanagementsystems sowie einer Spezialsuchsoftware zur verteilten Suche vorgesehen Die zur Abrechnung und Kundenverwaltung des Gesetz- und Verordnungsblatts erforderliche Software muss ersetzt werden Die Terminals der zentralen Zeiterfassung müssen erneuert werden Ebenso müssen einige Arbeitsplatz-PCs und Notebooks für die Ausschussprotokollierung (dann 7 Jahre alt) sowie ein Domain-Controller ersetzt werden Die Access-Points in den Sitzungsräumen sind außerhalb des Supports und müssen ebenfalls erneuert werden Zudem werden weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Netzwerksicherheit, der Verbesserung der Barrierefreiheit, der Sicherheit der EDV sowie der weiteren schrittweisen Anpassung der Websysteme für die verbesserte Darstellung auf mobilen Endgeräten durchgeführt Darüber hinaus ist die weitere Anpassung der Informationstechnik an BSI-konforme Sicherheitsstrukturen vorgesehen Nachrichtlich: Summe TGr

22 Landtag Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für 2136 Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

23 Haus der Abgeordneten Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 11 Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Summe HGr 1:

24 Haus der Abgeordneten Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Ausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR Einrichtung der Unterkünfte, Spinnstoffe Summe HGr 5: neu HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschuss für die Bewirtschaftung des Hauses der Abgeordneten 9756 Zuschuss für die gastronomische Versorgung im Haus der Abgeordneten Summe HGr 6: HGr 7: Baumaßnahmen 11 Hochbaumaßnahmen Summe HGr 7: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 36 Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Summe HGr 8: 36

25 Haus der Abgeordneten Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus 7 Schuldendienst und dgl 6529 Gesamteinnahme Ausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische 3229 Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 9756 HGr 7: Baumaßnahmen HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und 36 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

26 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen 11 Vermischte Einnahmen Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 5261 verwendet werden Einnahmen aus Verwaltungskosten und Bußgeldern im Zusammenhang mit der datenschutzrechtlichen Tätigkeit des TLfDI für den nicht-öffentlichen Bereich 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Parkflächen Summe HGr 1:

27 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger Reisekostenvergütungen für die Mitglieder des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ( 41 Thüringer Datenschutzgesetz) 11 Amtsbezüge des Landesbeauftragten 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Feste Gehälter B3 hd Leitender Ministerialrat Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 hd Regierungsrat A13 gd Oberamtsrat 1 1 A12 gd Amtsrat A1 gd Regierungsoberinspektor Summe Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Veränderungen in 216 A15 hd 1 von A12 gd Amtsrat A12 gd -1 nach A15 hd Regierungsdirektor A12 gd 1 Summen Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Veränderungen in 217 A13 hd 1 von A13 gd Oberamtsrat A13 gd -1 nach A13 hd Regierungsrat Summen 1-1

28 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz Entg-Gr E 1 Tarifbeschäftigter 1 E 9 Tarifbeschäftigter 1 1 E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Veränderungen in E 1 1 von E 9 Tarifbeschäftigter E 9-1 nach E 1 Tarifbeschäftigter Summen Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 32756

29 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit noch zu Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe Zu UT 3: Für Porto und Mobilfunk; die Aufwendungen für Leistungsentgelte für Fernmeldeanlagen werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 4 EUR enthalten 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: - Lage: - B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 773 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Häßlerstr 8, Erfurt Veranschlagt für die Betriebskosten der Räume und technischen Anlagen 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Veranschlagt für die Anmietung von Räumen und technischen Anlagen im Objekt Häßlerstr 8, Erfurt; die Raummiete unterliegt einer Indexanpassung 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) Mehr wegen der Teilnahme an internationalen Datenschutzkonferenzen 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden

30 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit noch zu Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Veranschlagt für den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich (216) und für den Tätigkeitsbericht des Informationsfreiheitsbeauftragten (217) Im Übrigen für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit des TLfDI, Gestaltung und Druck von Flyern und Broschüren, für die Schriftenreihe "Der TLfDI informiert", für die Weiterentwicklung und den Betrieb einer Online-Mediendatenbank zur Unterstützung des Kurses "Medienkunde" an allen Schulen Thüringens sowie dem "Tag der offenen Tür beim TLfDI" Im Übrigen auch für außergewöhnliche Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen bis zur Höhe von 4 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Im Jahr 216 einmalig mehr wegen Umstellung der Internetpräsenz 11 Vermischter Sachaufwand Veranschlagt ua für amtsärztliche Untersuchungen sowie für Bekanntmachungen und Anzeigen Im Jahr 216 mehr wegen Stellenausschreibungen 13 Veranstaltungen des Landesbeauftragten umgesetzt von 14 / 5451 Veranschlagt für die Durchführung von Datenschutzforen, Tagungen und Seminaren, für den Europäischen Datenschutztag und das Virtuelle Datenschutzbüro Des Weiteren für die Ausrichtung des Arbeitskreises "Datenschutz und Bildung" und der Arbeitsgruppe "Datenschutz und Schule", für die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sowie für die Durchführung von jährlich zwei Lehrerfortbildungsveranstaltungen im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit dem ThILLM Im Übrigen für die Bewirtung von Gästen und außergewöhnliche Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen bis zur Höhe von 8 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Weggefallene oder umgesetzte Titel 13 Veranstaltungen des Landesbeauftragten AAA AAA umgesetzt nach 14 / 5471 Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Aus Titelgruppen Summe HGr 8:

31 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik 11 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung Veranschlagt sind Kosten für Ersatz- sowie Neubeschaffungen von Server- sowie Client-Hardware, zur Nachrüstung vorhandener EDV-Technik, zur Anschaffung bzw der Verlängerung von Betriebs- und Anwendungssoftware, für Service-, Wartungs- und Instandsetzungsleistungen sowie für Verbrauchsmaterialien 11 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software 11 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software : Ersatzbeschaffung des Storagesystems (Externus DX6; 175 EUR), Ersatz Host 1 und 2 für virtuelle Server (27 EUR) und die Neu- bzw Ersatzbeschaffung von Mitarbeiter-PCs (16 EUR) 217: Ersatz Host 3 für virtuelle Server (157 EUR) sowie Beschaffung seperater Domain-Controller (175 EUR) Nachrichtlich: Summe TGr

32 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 4869 Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

33 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen neu HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von 2 2 Parkflächen Summe HGr 1: HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 11 Sonstige Zuschüsse Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 5471 verwendet werden Summe HGr 2:

34 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Amtsbezüge des Landesbeauftragten 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Aufsteigende Gehälter A15 hd Regierungsdirektor Summe Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 14 Tarifbeschäftigter E 12 Tarifbeschäftigter E 8 Tarifbeschäftigter Summe Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 12875

35 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur noch zu Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 17 1 Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe Zu UT 3: Für Porto und Mobilfunk; die Aufwendungen für Leistungsentgelte und Kosten für Fernmeldeanlagen werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 2 EUR enthalten 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: - Lage: - B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 366 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 2 Lage: Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt (215 qm) sowie Räume für die Außenstellen in Gera und Suhl (151 qm) Veranschlagt für Nebenkosten für Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt (97 EUR) sowie für die Außenstellen in Gera und Suhl (114 EUR) 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Veranschlagt für die Anmietung von Räumen und technischen Anlagen im Objekt Häßlerstr 6, Erfurt (437 EUR für 216); im Übrigen Mietkosten für die Außenstelle in Gera (84 EUR) Die Raummiete im Objekt Häßlerstr 6 unterliegt einer Indexanpassung (ab 217) 11 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR Insbesondere für Malerarbeiten und Reparaturen 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Gerichts- und ähnliche Kosten 11 Kosten für Sachverständige 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen

36 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur noch zu Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Für Schriftenreihen, Monographien, Dokumentenveröffentlichungen sowie sonstige Veröffentlichungen unter anderem in der Zeitschrift "Gerbergasse 18" 11 Vermischter Sachaufwand Veranschlagt ua für amtsärztliche Untersuchungen sowie für Bekanntmachungen, Anzeigen und Stellenausschreibungen 11 Veranstaltungen des Landesbeauftragten umgesetzt von 15 / 5451 Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 2821 geleistet werden Veranschlagt für Veranstaltungen des Landesbeauftragten mit öffentlicher Beteiligung, insbesondere Fachtagungen, Seminare, Ausstellungseröffnungen sowie Veranstaltungen mit den Opferverbänden, den Aufarbeitungsinitiativen sowie mit dem Bundesbeauftragten Im Übrigen für die Bewirtung von Gästen und außergewöhnliche Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen bis zur Höhe von 25 EUR; die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Weggefallene oder umgesetzte Titel 11 Veranstaltungen des Landesbeauftragten AAA AAA umgesetzt nach 15 / 5471 Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Aus Titelgruppen Summe HGr 8:

37 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Titelgruppen Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben TGr 69 Ausgaben für Informationstechnik 11 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung Für Ersatzbeschaffungen sowie für Software, Software-Updates und Lizenzen; im Übrigen für Service-, Wartungs- und Reparaturleistungen sowie für EDV-Zubehör und Verbrauchsmaterialien 11 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software 11 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software Veranschlagt für Ersatzbeschaffungen Nachrichtlich: Summe TGr

38 Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Abschluss Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

39 Bürgerbeauftragter Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Einnahmen neu HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 13 Einnahmen aus Veröffentlichungen 11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von 7 7 Parkflächen Summe HGr 1: 7 7

40 Bürgerbeauftragter Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Amtsbezüge des Bürgerbeauftragten 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat A12 gd Amtsrat Summe Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Für die Beschäftigung von Vertretungs- und Aushilfskräften in den Fällen des Erziehungsurlaubs von Landesbediensteten Ausgaben können zu Lasten des Aufkommens der Stellen der beurlaubten Bediensteten geleistet werden 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 11 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter Summe Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 7128

41 Bürgerbeauftragter noch zu Untertitel Ist 214 EUR Ansatz 215 Ist 214 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 EUR EUR EUR Zuweisung 75 1 Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5 Sonstiges Summe Zu UT 3: Für Porto und Mobilfunk; die Aufwendungen für Leistungsentgelte für Fernmeldeanlagen werden im Rahmen des Projektes EiCoNeD zentral im Einzelplan 17 veranschlagt Zu UT 4: Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 15 EUR enthalten 11 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Erstattungen dürfen in Abweichung vom Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden In Betracht kommen 7 7 A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: - Lage: - B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 153 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume Anzahl: 1 Lage: Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt Veranschlagt für Nebenkosten für Räume in der Häßlerstr 6, Erfurt 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Veranschlagt für die Anmietung von Räumen und technischen Anlagen im Objekt Häßlerstr 6, Erfurt; die Raummiete unterliegt einer Indexanpassung 11 Sachaufwand für Fortbildung 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 13 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Nach 63 Abs 3 Satz 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt bzw unentgeltlich abgegeben werden können Veranschlagt für den Tätigkeitsbericht des Bürgerbeauftragten sowie für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit Im Jahr 216 einmalig mehr wegen Migrationskosten im Zusammenhang mit der technischen Umstellung der Internetpräsenz 11 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften