Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Das D A CH-Reformbarometer 2015

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1 Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz Das D A CH-Reformbarometer 2015

2 D A CH Reformbarometer 2015 Prof. Michael Hüther Institut der deutschen Wirtschaft Köln 26. März 2015, Berlin

3 Arbeitslosigkeit: Deutschland hat aufgeholt Erwerbslose in Prozent der zivilen Erwerbspersonen (ILO-Erwerbskonzept) Deutschland Österreich Schweiz 5,0% 5,0% 4,5 % + Im dritten Quartal 2014 lag die harmonisierte Arbeitslosenquote in Deutschland unterhalb der österreichischen. Im vierten Quartal vergrößerte sich der Abstand weiter. Die Schweiz belegt weiterhin den Spitzenplatz, aber die größte Dynamik herrscht in Deutschland. Quelle: OECD Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 3

4 Staatsfinanzen: Österreich hinkt hinterher Finanzierungssaldo in Prozent des BIP 4 Verschuldungsquote nach OECD Abgrenzung in Prozent des BIP Deutschland Österreich Schweiz Die Schweiz profitiert seit langem von der Einführung einer Schuldenbremse. Auch in Deutschland entwickeln sich die Staatsfinanzen positiv. Sorgen muß man sich um die Finanzen in Österreich machen. Quelle: OECD Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 4

5 Das Reformbarometer im 3-Länder Vergleich September 2002 = 100 Quelle: IW Köln, Wirtschaftskammer Österreich, Avenir Suisse Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 5

6 Das Reformbarometer für Deutschland September 2002 = 100 Quelle: IW Köln Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 6

7 Neue Teilindikatoren beflügeln den Index Januar 2011 = 100 Quelle: IW Köln Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 7

8 Bewertete Maßnahmen im Jahr 2014 Arbeitsmarkt & Bildung Sozialpolitik Steuern & Finanzen Wettbewerb, Innovation & Infrastruktur Finanzmarktpolitik Mindestlohngesetz Pflegestärkungsgesetz Entlastung Länder und Kommunen EEG Novelle DGSD Ausführungsgesetz Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik Rentenpaket (u.a. Rente mit 63 und Mütterrente) Erster ausgeglichener Haushalt seit 1969 Abschluss der LuFV II Gesetz zur Verringerung Abhängigkeit von Ratings Vorlage Tarifeinheitsgesetz Reform der Krankenversicherung Änderung Abgabenordnung Verlängerung Regionalisierungsgesetz BRRD Ausführungsgesetz Bafög Reform Beitragssatzgesetz 2015 Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 8

9 Optional: Mit und ohne Methodenreform September 2002 = 100 Quelle: IW Köln Bestandsaufnahme Deutsche Reformpolitik im Jahr 2014 Das D A CH-Reformbarometer 2015, Landesvertretung Sachsen Anhalt, 26. März 2015, Berlin 9

10 Reformpolitik in Österreich Dr. Christoph Schneider Leiter der Stabsabteilung Wirtschaftspolitik der Wirtschaftskammer Österreich, Wien

11 Das D A CH - Reformbarometer - Ranking 1. CH 115,6 Punkte (- 0,6) 2. A 114,7 Punkte (-0,1) 3. D 111,2 Punkte (-0,8) Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft, Wirtschaftskammer Österreich, Avenir Suisse

12 DACH-Reformbarometer: Österreich 114,8

13 Teilindikatoren Jänner 2011 = AMS-Förderpaket + Antibürokratiepaket ~ Handwerkerbonus + Breitbandmilliarde ~ Anschlussbahnförderung ~ Kreativwirtschaftscheck + Neue aws-förderrichtlinien + Senkung Lohnnebenkosten ~ Verschärfung Lohnund Sozialdumping-Gesetz - Abgabenänderungs-Gesetz ~ Kleinbetragsrechnungen auf 400 erhöht ~ Abschaffung der Gesellschaftsteuer

14 Teilindikatoren Jänner 2011 = 100

15 Wachstumsvorsprung Österreich vs. EU Österreich hat Wachstumsvorsprung gegenüber EU-Durchschnitt verloren!

16 Monitoring Report Index - Österreich Top 22,9 27,6 26,0 29,0 31,1 33,6 1/3 der Länder liegt vor Österreich 2/3 der Länder hinter Österreich Flop Anmerkung: Die Zusammensetzung der Rankings des Index hat sich zum Teil geändert hat, weshalb ein direkter Vergleich nur mit Vorbehalt zu empfehlen ist

17 D A CH IMD-Ranking Quelle: Institute for Management Development 17

18 Herausforderungen Bessere Rahmenbedingungen für Investitionen Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen für Venture Capital, Private Equity, Einführung eines Freibetrages für Business Angels, degressive AfA, IZP Neu (zur Unterstützung politischer Zielsetzungen) Bürokratie sowie Steuer- und Abgabenbelastung Einführung einer umfassenden Vorhabenbewilligung aus einer Hand, Steuerbürokratie für Unternehmen vereinfachen, Abschaffung der Werbe- und Flugabgabe, Senkung des Beitrags zum Familienlastenausgleichsfonds und des Nachtschwerarbeitsbeitrags, Fachkräftemangel Gesamtstrategie für Arbeitsmigration und Integration, Weiterentwicklung der Rot-Weiß- Rot Karte (Ausweitung auf Bachelor-Absolventen, kürzere und verstärkt digital unterstützte Verfahren), Bildungsreform (Ausbau der Schulautonomie, Ganztagsschulen) Demographischer Wandel Weitere Anhebung des faktischen Pensionsantrittsalters, Schließung von Frühpensionsschlupflöchern, Schnellere Angleichung des Pensionsantrittsalters zwischen Frauen und Männern Ausgabenseitige Budgetkonsolidierung Neuordnung der Kompetenzverteilung, flächendeckende Umsetzung der Transparenzdatenbank, Durchforstung von Sozialtransfers

19 D A CH - Reformbarometer Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

20 D A CH IMD-Ranking

21 Reformpolitik in der Schweiz Dr. Gerhard Schwarz Direktor von Avenir Suisse, Zürich

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