Amtsblatt gegründet 1746

Transkript

1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Nummer Juni 2008, Seite 191 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Gollwitzerstr. 5 Öffentliche Bekanntmachung Vereinfachtes Verfahren Lechhausen II Welt-Cup im Kanuslalom auf der Olympiastrecke am Eiskanal vom bis Internationale er Rafting Stadtmeisterschaft Weltbild Cup am und Sanierung Brandschutzklappen Reischlesche Wirtschaftsschule (RWS), Staatl. Fachoberschule (FOS), Öffentliche Ausschreibungen nach VOB/A Umbau der Fußgängerbrücke über den Schäfflerbach Sanierung Stadtmarkt, Elektroinstallation BA 3a Öffentliche Ausschreibung nach VOL Gebäudereinigung Stadt, Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Vollzug der Wassergesetze Amtliche Bekanntmachung Versteigerungen Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Stadt Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Maximilianstraße 4, Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2008, Seite 192 Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die Stadt - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Anbau von 2 Balkonen Baugrundstück: Gollwitzerstr. 5 Flur Nr.: 613, Gemarkung: Pfersee Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die Stadt ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Maximilianstraße 6, in Zimmer 227 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Weber, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in, Postfachanschrift: Postfach , 86048, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, 86152, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. Stadt ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung Vereinfachtes Verfahren Lechhausen II Ausführungsanordnung Im Vereinfachten Verfahren Lechhausen II wird die Ausführung des Flurbereinigungsplans angeordnet. Der neue Rechtszustand tritt mit dem an die Stelle des bisherigen Rechtszustands. Gründe Der den Beteiligten in gesetzlich vorgeschriebener Weise bekannt gegebene Flurbereinigungsplan ist unanfechtbar. Seine Ausführung konnte daher angeordnet werden ( 61 Flurbereinigungsgesetz). Rechtsbehelfsbelehrung Widersprüche gegen die Ausführungsanordnung können innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag ihrer öffentlichen Bekanntmachung beim Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben, Dr.-Rothermel-Str. 12, Krumbach schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Postanschrift: Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben Postfach Krumbach (Schwaben) Ist über einen Widerspruch innerhalb einer Frist von sechs Monaten nicht entschieden worden, ist die Klage ohne ein Vorverfahren zulässig. Die Erhebung der Klage ist in diesen Fällen nur bis zum Ablauf von weiteren drei Monaten schriftlich zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Flurbereinigungsgericht- in München, Ludwigstraße 23 (Postanschrift: Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Postfach , München) zulässig. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Bayern) und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Der Klageantrag braucht nach Art, Umfang und Höhe nicht bestimmt zu sein. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen drei Kopien für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Krumbach, Landthaler Baudirektor Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Sanierung Brandschutzklappen Reischlesche Wirtschaftsschule (RWS), Staatl. Fachoberschule (FOS), 1) Stadt,, Vergabestelle Maximilianstr. 6, Zi.-Nr. 547, 86150, Telefon: 0821/ , Telefax: 0821/ vergabe.baureferat@augsburg.de 2) Öffentliche Ausschreibung, VOB/A 3) Sanierung Brandschutzklappen 4) Reischlesche Wirtschaftsschule (RWS), Staatl. Fachoberschule (FOS), 5) Die Leistung umfasst im Wesentlichen: - Demontage und Entsorgung von ca. 50 BSK (asbesthaltig)

3 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2008, Seite Lieferung und Montage von ca. 50 KSB - Demontage von ca. 200 Kanalformstücken - Montage von ca. 200 Kanalformstücken - Dämmung der Kanäle 6) Ausführungsbeginn: KW Ende: November ) Entgeld für die Vergabeunterlagen: 15,00, Kto.Nr , BLZ , Stadtsparkasse 8) Angebotseröffnung am um Uhr 9) Sicherheitsleistungen: für die Vertragserfüllung ist eine Bürgschaft von 5% der Auftragssumme, für die Gewährleistung eine Bürgschaft von 3% der Abrechnungssumme erforderlich. 10) Zahlungsbedingungen: Abschlags- und Schlussrechnungen nach VOB/B in Verbindung mit den zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt 11) Für den Auftrag kommen nur Bieter, die vergleichbare Leistungen in den letzten 3 Jahren mit Erfolg ausgeführt haben und in der Lage sind, die geforderten Leistungen termingerecht fertig zustellen. 12) Vergabeprüfstelle im Sinne von 31 VOB/A ist die VOB- Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Öffentliche Ausschreibungen nach VOB/A - Umbau der Fußgängerbrücke über den Schäfflerbach Ausschreibende Stelle: Baumaßnahme: Stadtwerke Verkehrs-GmbH, vertreten durch Stadtwerke Holding GmbH Vergabewesen und Vertragsrecht KM-V,Hoher Weg 1, 86152, Zi. 324, Telefon: 0821/ , Telefax: 0821/ , E- Mail: Vergabestelle@stawa.de Umbau der Fußgängerbrücke über den Schäfflerbach Art und Umfang der Leistungen: Vorhandene Treppen- und Rampenanlage zur Fußgängerbrücke über den Schäfflerbach abbrechen und nach Süden versetzt wieder herstellen. Die Fußgängerbrücke wird erhalten und an die neue Situation angepasst. Das Brückengeländer wird teilweise erneuert und der Brückenbelag wird neu wiederhergestellt. Bauarten: Rampe, Stahlkonstruktion mit Holzbohlen; Brücke, Stahlbeton angefordert werden. Die Überweisung von EUR 20,-- muss mit dem Vermerk "Fußgängerbrücke Schäfflerbach auf folgendes Konto erfolgen: Konto-Nr , BLZ Stadtsparkasse. Der Betrag wird nicht zurückerstattet. Eröffnungstermin: , 10:00 Uhr Bei der Eröffnung sind nur der Bieter und deren Bevollmächtigte zugelassen. Abschlags- und Schlusszahlungen erfolgen nach VOB/B in Verbindung mit Ziffer 30 der ZVB bzw. siehe Vergabebedingungen. Für Nachunternehmerleistungen wird auf die VOB/B 4, Nr. 8 hingewiesen. Arbeitsgemeinschaften sind zulässig. Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die bereits Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben, deren Umfang und Ausführung mit den ausgeschriebenen und zu vergebenden Leistungen vergleichbar sind. Dies gilt auch für sämtliche Mitglieder einer Arbeitsgemeinschaft. Der Nachweis hierüber ist dem Angebot beizufügen. Die Bieter sind bis jeweils zum Ablauf der Zuschlagsfrist, dem an ihre Angebote gebunden. Nachprüfstelle ist die VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Stadtwerke Holding GmbH Sanierung Stadtmarkt Elektroinstallation BA 3a a] Stadt, Baureferat Vergabestelle Maximilianstr. 4, Zi.-Nr.547, Tel. 0821/ Telefax: 0821/ vergabe.baureferat@augsburg.de b] 3, 17 c] Elektroinstallationsarbeiten BA 3A d] Stadtmarkt Fuggerstr. 12 a e] Die Leistungen besteht im wesentlichem aus: - Lieferung und Montage einer Wandleranlage - Lieferung und Montage von 5 Unterverteilungen - Lieferung und Montage von ca. 120 Leuchten - Lieferung und Montage von ca. 150 Installationsgeräten - Liefern und Verlegen von ca Kabel und Leitungen - Liefern und Verlegen von ca. 800 m Verlegesysteme h] Ausführungszeit KW 31 bis KW i] wie a] j] 20, Konto , Stadtsparkasse, BLZ l] wie a] o] , 10:00 p] Gewährleistungsbürgschaft 3% der Abrechnungssumme t] v] Vergabeprüfstelle im Sinne von 31 VOB/A ist die VOB- Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof, Ort der Ausführung: Ausführungsfristen: 37. KW 2008 bis 48. KW 2008 Die Verdingungsunterlagen können unter Beifügung des Überweisungsbeleges (Kopie) an o.g. Adresse bis zum

4 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2008, Seite 194 Öffentliche Ausschreibung nach VOL Gebäudereinigung Stadt, 1. Auftraggeber: Stadt, Gögginger Str Ansprechpartner: Herr Breitfelder, Tel.0821/ , Fax 0821/ Art der Vergabe: öffentliche Ausschreibung nach VOL 3. Kategorie der Dienstleistung: Kategorie 14 Durchführung der laufenden Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung für das Rudolf- Diesel Gymnasium, Peterhofstr.9, Grundfläche: m² Glasfläche: m² 4. Aufteilung in Lose: nein 5. Beginn der Dienstleistung Laufzeit: 3 Jahre 6. Bewerbungsfrist h 7. Anschrift für die Bewerbung: Stadt, Gögginger Str Herr Breitfelder Kostenbeitrag 25 Euro Anforderung schriftlich mit beiliegendem Verrechnungsscheck 8. Einsendefrist der Angebote: h 9. Sprache: deutsch 10. Angebotsöffnung: h 11. Zahlungsbedingungen: siehe Verdingungsunterlagen 12. Zuschlags- und Bindefrist Verlangter Nachweis zur Beurteilung der Eignung Eigenerklärung über die ordnungsgemäße Entrichtung der steuerlichen Abgaben Gültige Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft Gewerbeanmeldung Referenzen vergleichbarer, in den letzten 3 Jahren durchgeführter Aufträge 14. nicht berücksichtigte Angebote Der Bewerber unterliegt mit der Abgabe seines Angebotes den Bestimmungen über nicht berücksichtigte Angebote ( 27 VOL/A) Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Antrag der Firma Osram GmbH, Hellabrunner Str.1, München, auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach 4 BImSchG, für die Glas-schmelzwanne D im Glaswerk, Fa. Osram, Berliner Allee 65, Der am im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bekannt gegebene und für den um 9:00 im Besprechungszimmer 431 im Verwaltungszentrum, An der Blauen Kappe 18, vorgesehene Erörterungstermin findet nicht statt. Auf den Erörterungstermin kann gemäß 16 Abs. 1 der 9. BImSchV verzichtet werden, da keine Einwendungen erhoben wurden. Nähere Informationen erteilt das Umweltamt, Verwaltungszentrum, An der Blauen Kappe 18, 86152, Zimmer 406 oder unter Tel Umweltamt Vollzug der Wassergesetze Die Stadtwerke Wasser GmbH beantragten mit Schreiben vom die Neuerteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß 7 Wasserhaushaltsgesetz WHG i. V. mit Art. 16 Bayer. Wassergesetz BayWG auf die Dauer von 20 Jahren zur Grundwasserentnahme für die Trinkwassergewinnung durch den Horizontalfilterbrunnen Nr. 221 auf dem Grundstück Fl. Nr. 106, Gemarkung Meringerau. Beantragt wird eine Erhöhung der Fördermenge von bisher genehmigten 2,6 Mio. m 3 /Jahr auf 4,0 Mio. m 3 /Jahr. Weiterhin beantragten die Stadtwerke Wasser GmbH in Änderung der am unbefristet erteilten wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme für die Trinkwassergewinnung durch die Flachbrunnen Nr auf dem Grundstück Fl. Nr. 106/4, Gemarkung Meringerau eine Reduzierung der Fördermenge von bisher genehmigten 18,92 Mio. m 3 /Jahr auf 3,5 Mio. m 3 /Jahr Die beantragten Änderungen der Grundwasserentnahmen bei den insgesamt 7 Brunnen haben eine Reduzierung der Gesamtentnahmemenge um insgesamt 14,02 Mio. m 3 /Jahr zur Folge. Die Vorhaben dienen der bedarfsgerechten Sicherung der Trinkwasserversorgung. Das Vorhaben wird hiermit gemäß Art. 83 Abs. 2 des Bayerisches Wassergesetzes (BayWG) i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. S 822), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 969 ff.) i.v.m. Art. 73 Abs. 3 und 5 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 544), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 975) öffentlich bekannt gemacht. 1. Pläne und Beschreibungen des Vorhabens liegen ab bis einschließlich bei der Stadt, Umweltamt, An der Blauen Kappe 18 (Verwaltungszentrum), 86152, Haupttreppenhaus 4. Stock, vor dem Zimmer 402, während der üblichen Parteiverkehrszeiten Mo. Mi. Do. Fr. 7:30 16:30 Uhr 7:30 17:30 Uhr 7:30 12:00 Uhr

5 Amtsblatt der Stadt Nummer Juni 2008, Seite 195 zur öffentlichen Einsicht aus. 2. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bei der unter Ziffer 1 genannten Dienststelle bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Einwendungen erheben. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. 3. Falls Einwendungen erhoben werden, findet ein Erörterungstermin statt, zu dem gesondert eingeladen wird. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Verspätete Einwendungen können bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt bleiben. 4.a) Personen, die Einwendungen erhoben haben, können von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden, b) die Zustellung der Entscheidung über Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind. Umweltamt Untere Wasserrechtsbehörde- Amtliche Bekanntmachung Versteigerungen Die Stadt versteigert öffentlich aus eigenem Bestand mehrerer Dienststellen ausgemusterte Nutzfahrzeuge und Geräte gegen Barzahlung. Das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr der Stadt bittet um Verständnis für die notwendigen Verkehrsbeschränkungen. Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Sachbearbeiter: Herr Sirch Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr Internationale er Rafting Stadtmeisterschaft Weltbild Cup am und Am und findet auf der Olympiastrecke am Eiskanal die Internationale er Rafting Stadtmeisterschaft Weltbild Cup statt. Aus diesem Anlass wird an den Veranstaltungstagen die Straße Am Eiskanal (ab Friedberger Straße) für den Fahrverkehr gesperrt, Anliegerverkehr ist bis zum Sportplatz gestattet. Darüber hinaus wird im o. g. Zeitraum das Halten und Parken von Fahrzeugen auf der gesamten Strecke Am Eiskanal untersagt. Das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr der Stadt bittet um Verständnis für die notwendigen Verkehrsbeschränkungen. Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Sachbearbeiter: Herr Sirch Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr Versteigerungstermin: Mittwoch, , Uhr Versteigerungsort: Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb, Riedingerstr. 40, Interessenten können am selben Tag ab 9.00 Uhr vor Ort eine Vorbesichtigung vornehmen und finden die Versteigerungsliste mit Aufrufpreisen als Link im Internet unter - Bürgerservice Leistungen von A-Z Versteigerungen. Gez. Franz Mundigl Leihamt Welt-Cup im Kanuslalom auf der Olympiastrecke am Eiskanal vom bis Vom bis findet auf der Olympiastrecke am Eiskanal der Welt-Cup im Kanuslalom statt. Aus diesem Anlass wird an den Veranstaltungstagen die Straße Am Eiskanal (ab Friedberger Straße) für den Fahrverkehr gesperrt, Anliegerverkehr ist bis zum Sportplatz gestattet. Darüber hinaus wird im o. g. Zeitraum das Halten und Parken von Fahrzeugen auf der gesamten Strecke Am Eiskanal untersagt.