Arzt und Gewissen Handlungspflicht versus Ablehnungsfreiheit

Transkript

1 Schriftenreihe Colloquium Band 18 Arzt und Gewissen Handlungspflicht versus Ablehnungsfreiheit herausgegeben von Dr. Gerson Kern VERLAG ÖSTERREICH Wien 2010

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 5 Verzeichnis der Autoren 11 Vorwort 13 Leopold-Michael Marzi Patienten mit limitierter Einwilligung im Krankenhaus - Patientengewissen versus Arztgewissen Einleitung Das Patientenverfiigungsgesetz Verbindliche Patientenverfügung Beachtliche Patientenverfügung Absicht des Gesetzgebers Fünf-Jahres-Frist, Widerruf und Änderungen Erfahrungen aus der täglichen Krankenhauspraxis Vorbemerkung Fallbeispiele Die mündlich widerrufene Patientenverfügung Errichtung einer Patientenverfügung in kritischem medizinischen Zustand Der enttäuschte" Mediziner Kann der Jurist des Krankenhauses sinnvoll etwas zur Vollziehung des Patientenverfügungsgesetzes im Krankenhaus beitragen? Ärztliches Verständnis von Patientenrechten Schlussbemerkungen 20 Jochen Erhard Behandlungspflicht und Patientenwunsch - Erfahrungen aus der ärztlichen Praxis Einleitung Behandlungspflicht Praxisbeispiel I Kommentar Kommunikation zwischen Arzt und Patient Praxisbeispiel II 23

3 6 Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument Praxisbeispiel III Kommentar Konkrete Behandlungspflicht Das Aufklärungsgespräch als Schlüssel zwischen Behandlungspflicht und Patientenwunsch Patientenwunsch -Patientenverfügung Klinischer Fall Klinischer Fall II Klinischer Fall III Resümee 32 Bernhard Lorenz The Austrian Way - Die neue Patientenverfügung in der Praxis - Der Österreichische Weg"? Einleitung Problematik Lösungsansätze Zusammenfassung 43 Hans-Hermann Dirksen Arzt, Patient und Gewissen - Handlungspflicht oder Ablehnungsfreiheit? Medizingeschichte und Medizinethik Gewissen und rechtliche Definition Arzt und Gewissen Subjekt und Objekt Gewissen und Einwilligung Berufsordnung und Menschenwürde Gewissen und Schranken Gewissen gegen Gewissen Zusammenfassung 64

4 Inhaltsverzeichnis 7 Julia Inthorn Wünsche und Befürchtungen bei der Errichtung von Patientenverfügungen Drei Deutungsvarianten der Patientenverfügung Patientenverfügung als Absicherungsinstrument Patientenverfügung als Abwehrinstrument Patientenverfügung als Instrument zum schönen Sterben Was es zu bedenken gilt - Überlegungen im Rahmen der Errichtung von Patientenverfügungen Das Arzt-Patienten-Verhältnis Soziale Einbindung des Patienten Vorstellungen von Tod und Sterben Bewertungen der Notfall-Regelung Normative Zielsetzung der Patientenverßgung und Probleme aus Sicht der Errichtenden Patientenverfügung und Aussicht auf Genesung Definition des Sterbebeginns Gültigkeit im Notfall Einschätzung der Widerrufsmöglichkeit Resümee 78 Gerson Kern Patienten mit limitierter Einwilligung - Wege zur vorurteilslosen Behandlung Anlass-Problem Der Fall des Herrn H Der Fall der Frau Seh Die Grundsatzfrage Grundrechtliche Entscheidungen Fallanalyse Gewissen Exkurs: Limitierte Einwilligung Patienten mit limitierter Einwilligung - Wege zur vorurteilslosen Behandlung 113

5 8 Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument. Anhang I Wege zur vorurteilslosen Behandlung 775 /. Ausschuss für Menschenrechte gemäß dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte Karen Noelia Llantoy Huamän gegen Peru Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tysiac gegen Polen Sachverhalt Rechtsausführungen Glass gegen das Vereinigte Königreich Sachverhalt Rechtsausführungen Storck gegen Deutschland Sachverhalt Rechtsausführungen 133 Anhang II - Relevanzprüfung und Nutzen-Risiko Analyse 139 R - Die Relevanz der limitierten Einwilligung 139 Rl - Einsichts- und Urteilsfähigkeit 140 Rl.l - Minderjährige 142 R1.2-Personen unter Sachwalterschaft 145 R1.3- Nach UbG untergebrachte Personen 146 R1.4 - Schwere und nachhaltige Beeinträchtigung 147 R2 - Patientenverfugung 148 R2.1 - Dokumentation 151 R2.2 - Behandlungsverweigerung 151 R3 - Gesetzliche und gewillkürte Vertretung 151 R3.1 - Höchstpersönliches Recht und Vertretung 151 R3.2-Vollmacht 154 R3.3 - Sachwalterschaft 158 R4 - Gefahr im Verzug / Notfall 159 R5 - Anrufung des Gerichts 164 NRA - Nutzen-Risiko-Analyse der Behandlung 169 NRA1-Aufklärung 177 NRA2 - Einwilligung 180 NRA3 - Behandlung 182 NRA3.1 -Behandlungspflichten 183 Wichtige Gesetzesstellen 184 ABGB 184

6 Inhaltsverzeichnis 9 Ärztegesetz (ÄrzteG) 187 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) 187 Patientenverfügungs-Gesetz(PatVG) 188 Strafgesetzbuch (StGB) 189 Unterbringungsgesetz (UbG) 189