Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis

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1 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V XV XXXIII XLIII XCV 1 Gegenstand und Grundlagen 1 I. Gegenstand 1 1. Arztrecht 1 2. Konzept des Bandes 3 II. Rechtliche Grundlagen 4 1. Überblick 4 2. Regelungsebenen 5 III. Grundrechtliche Position von Ärzten 12 IV. Standesrecht Entwicklung und Bedeutung Richtlinien der SAMW Standesordnung FMH 16 2 Das Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patienten Grundsatz I. Übersicht 17 II. Selbstbestimmung des Patienten III. Privatrecht oder öffentliches Recht? Zur Abgrenzung im Allgemeinen Arzt-Patienten-Verhältnis im ambulanten Bereich im stationären Bereich 23 IV. Privatrechtlicher Behandlungsvertrag 33 Rechtsverhältnisse zwischen Arzt und Patient im Überblick Abschluss des Behandlungsvertrags Pflichten des Arztes aus dem Behandlungsvertrag Pflichten des Patienten Beendigung des Behandlungsvertrags 67 V. Behandlung als Geschäftsführung ohne Auftrag Überblick Echte Geschäftsführung ohne Auftrag durch den Arzt Nachträgliche Genehmigung der Geschäftsführung 74 Arztrecht cop digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

2 VI. Öffentlich-rechtliches Einleitung Gespaltenes Rechtsverhältnis Überblick über die gesetzlichen Regelungen Pflichten des Arztes Pflichten des Patienten 81 3 Rechtsformen der Arztpraxis 83 I. Beruf der Ärztinnen und Ärzte als «freier Beruf» 83 II. Privatärztliche Tätigkeit als kaufmännisches Gewerbe 85 III. Rechtsformen der Arztpraxis Einleitung Übliche Formen der Zusammenarbeit Unkosten- und Praxisgemeinschaft als einfache Gesellschaften Gemeinschaftspraxen als Kollektivgesellschaft Gemeinschaftspraxen als Körperschaften 96 4 Aufklärungspflicht des Arztes und Einwilligung des Patienten 107 I. Einleitung Information als Voraussetzung der Einwilligung Probleme der Ärzte 3. Zwischenergebnis und Grundlage der folgenden Aus II. Arten der Aufklärung Überblick Eingriffsaufklärung 3. Sicherungsautklärung 136 Parteien der Aufklärung Überblick Patient Arzt 142 IV. Modalitäten der Aufklärung Einleitung 2. Sprache und Umgangsform Vorgehen: Stufenaufklärung Zeitpunkt der Mitwirkungspflichten des Patienten 154 V. Schranken der 154 Überblick Therapeutisches Privileg Verzicht des Patienten 156

3 VI. Einwilligung 1. Erfordernis der Einwilligung Erteilung der Einwilligung Form der Einwilligung Widerruf der Einwilligung Spezielle Anforderungen an die Einwilligung und deren Widerruf nach öffentlichem Recht Operationserweiterung 5 Der urteilsunfähige und der minderjährige Patient I. Problemstellung und Übersicht 1. Begriff der Handlungsfähigkeit Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit 3. Verschiedene Stufen der Handlungsfähigkeit II. Begriff der Urteils(un)fähigkeit Vorbemerkungen und Grundlagen 2. Subjektive Voraussetzungen der Urteilsfähigkeit 3. Objektive Ursachen der Urteilsunfähigkeit 4. Relativität der Urteilsfähigkeit 5. Urteilsfähigkeit und «natürlicher Wille» 6. Insbesondere zur Urteilsfähigkeit mit Bezug auf die Einwilligung zur Behandlung Insbesondere zur bzw. Handlungsfähigkeit mit Bezug den Vertragsabschluss 192 III. Nachweis der Urteils(un)fähigkeit Problemstellung und Beweislast Zum Beweis der Urteils(un)fähigkeit 3. Sachverhalt und Rechtsfragen 4. Beweismittel 195 IV. Vertretung des urteilsunfähigen Patienten Übersicht Vorgehen bei Urteilsunfähigkeit des Patienten Einbezug der urteilsunfähigen Person (Partizipationsrecht) Vertretungskaskade nach Art. 378 ZGB Inhalt des Vertreterentscheids Besonderheiten bei Dringlichkeit 7. Aufgaben der Erwachsenenschutzbehörde V. Patientenverfügung 1. Übersicht Errichtung und Widerruf der Rechtswirkungen der Patientenverfügung 4. Anrufung und Einschreiten der Erwachsenenschutz 225 IX

4 VI. Der minderjährige Patient Übersicht Entscheid über die Heilbehandlung als relativ höchstpersönliches Rechtsgeschäft Gesetzliche Vertretung des Partizipationsrecht des nicht urteilsfähigen Kindes Fürsorgerische Unterbringung (FU) und behandlung» 247 I. der FU und Abgrenzung 247 Voraussetzungen der Fürsorgerischen Unterbringung 248 Behandlungs- oder Betreuungsbedürftigkeit Schwächezustand Verhältnismässigkeit Urteilsunfähigkeit? 250 Rechtsfolge: Unterbringung oder Zurückbehaltung in einer geeigneten Einrichtung Unterbringung oder Zurückbehaltung Geeignete Einrichtung Anordnung einer FU Entlassung Überprüfung der Unterbringung und Entlassung Benennung einer Vertrauensperson 255 IV. Medizinische Behandlung im Rahmen einer FU Einleitung Behandlungsplan bei psychischer Störung «Zwangsbehandlung» der psychischen Störung Rahmen einer FU Behandlung in Notfallsituationen Abgrenzungsfragen Austrittsgespräch 264 V. Pflegerische Massnahmen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit im Rahmen einer FU 264 VI. Rechtsschutz (Hinweis) Haftung des Arztes 267 I. Einleitung 267 Haftung nach Privatrecht Überblick Vertragliche Haftung des Arztes Vertragliche Haftung des Arztes für Dritte Wegbedingung der Haftung des Arztes Verjährung der Haftung des Arztes 301

5 6. Haftung des Arztes bei Geschäftsführung ohne Auftrag Haftung des Arztes nach Art. 41 OR aus Delikt Haftung des Arztes nach den Bestimmungen des Produktehaftpflichtgesetzes 308 III. Staatshaftung für ärztliche Tätigkeit 309 Haftung nach kantonalem öffentlichen Recht Verschiedene Haftungssysteme 3. Voraussetzung der Haftung 312 IV. Haftung für Verletzung der Aufklärungspflicht 1. Überblick Der Beweis der Aufklärung 3. Die Verletzung der Aufklärungspflicht als Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Arztes 329 I. Einleitung 329 II. Überblick über die relevanten Straftatbestände 334 III. Ist die ärztliche Behandlung eine strafbare Körperverletzung? Historische Entwicklung Aktuelle Situation 3. Positionen zur strafrechtlichen Beurteilung ärztlicher Behandlung Lex artis Einwilligung Aufklärung Mutmassliche Einwilligung Weitere Rechtfertigungsgründe Wirkungen fehlerhafter bzw. unterbliebener Aufklärung bzw. Einwilligung Unterlassenes ärztliches Handeln 386 Strafrechtliche Beurteilung der Ressourcenaufteilung 392 IV. Der strafrechtliche Schutz des Ungeborenen 395 Abgrenzung Tötungsdelikte - Schwangerschaftsabbruch Schwangerschaftsabbruch Überblick Schutzgut der Art. ff. StGB Art. StGB 403 Strafloser Schwangerschaftsabbruch, Art. StGB Spätabbruch - perinatale Betreuung an der Grenze der Lebensfähigkeit Präimplantationsdiagnostik 408 V. Lebensende, Suizid und Suizidhilfe Überblick Gesamthirntod XI

6 3. Lex artis und Selbstbestimmungsrecht «Hilfe» beim und «Hilfe» zum Sterben Die Teilnahme an der Selbsttötung - Suizidbeihilfe Reform des Art. StGB, Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord Ausblick 430 Falsche Titelführung 430 Konkurrenzen Nebenstrafrecht Konkurrenzen dem Kernstrafrecht Umgang mit Patientendaten 435 I. Übersicht 435 Datenerhebung, Information und Akten 436 Erhebung von Patientendaten Dokumentationspflichten Informationspflichten Herausgabe von Unterlagen und Kopien Verhältnis zum kantonalen öffentlichen Recht 453 Vertraulichkeitspflichten Allgemeines Vertragliche Vertraulichkeitspflichten Strafrechtliche Geheimnispflichten Datenschutzrecht Sonderfragen 477 und -pflichten 489 und -pflichten im Interesse des Patienten (Kindes- und Erwachsenenschutz) und -pflichten im öffentlichen Interesse Humanforschung 493 I. Übersicht und Arten der Humanforschung Betroffene Rechtsgüter und Interessen 496 Rechtsgrundlagen Internationale Ebene Nationale Ebene 501 Allgemeine Anforderungen an Humanforschung 507 Wissenschaftlicher Wert Wahrung des Selbstbestimmungsrechts 3. Schutz der Integrität 512 XII

7 4. Besonderer Schutz vulnerabler Personen 5. Unabhängige Überprüfung 520 IV. Besondere Arten von Humanforschung Klinische Versuche Forschung mit Körpersubstanzen und Gesundheitsdaten Forschung an Embryonen und Föten Der Arzt und das Gesundheitssystem 545 I. Einleitung 545 II. Arztberuf Aus- und Weiterbildung Zulassung zur Ausübung des Arztberufes Strafbestimmungen 575 III. Entschädigung ärztlicher Leistungen durch das system (Sozialversicherungen) 576 Kostenübernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) Kostenübernahme in der Invalidenversicherung (IV) Kostenübernahme in der Unfallversicherung 597 Stichwortverzeichnis 599