Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. Materialienverzeichnis. Verzeichnis der Entscheide des EGMR. Abkürzungsverzeichnis

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1 Vorwort Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis Verzeichnis der Entscheide des EGMR Abkürzungsverzeichnis V VII XV XXVII XXIX XXXI I. Die Grundlagen zum Verhältnis von Arzt und Patient 1 A. Das Verhältnis von Psychiatrie und Recht 1 B. Das Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patient im Allgemeinen 3 1. Das Auftragsverhältnis 3 2. Die medizinische Indikation 3 3. Die medizinische Sorgfalt 4 4. Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten 7 5. Die medizinische Aufklärungspflicht und die Einwilligung des Patienten 8 6. Das Weisungsrecht des Patienten und die Befolgungspflicht des Arztes Die Dokumentationspflicht Das Einsichtsrecht in die ärztlichen Unterlagen Die Behandlung in einem Krankenhaus 21 C. Das Rechtsverhältnis von Arzt und Patienten mit einer psychischen Störung im Besonderen Die Besonderheiten im Verhältnis zum Patienten mit einer psychischen Störung Die Anforderungen an eine Einwilligung Die Urteilsfähigkeit im Allgemeinen Die Einwilligung- oder Zustimmungsfähigkeit im Besonderen Die Freiwilligkeit eines Klinikaufenthalts oder einer Behandlung.. 36 IL Der grundrechtliche Status des Patienten mit einer psychischen Störung 38 A. Die Grundrechtsträgerschaft einer Person mit einer psychischen Störung.. 38 B. Das Legalitätsprinzip 38 C. Das öffendiche Interesse 41 D. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit 42 E. Der Kerngehalt 43 F. Das Rechtsstaatsprinzip 44 G. Der Anspruch auf rechtliches Gehör 45 H. Das Recht auf Menschenwürde 49 I. Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens 53 Bernhart, Christof Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung 2011 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 VIT» K. Das Verbot der Folter sowie der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung 55 L. Das Recht auf persönliche Freiheit Der Gehalt des Grundrechts Die Gründe für den Freiheitsentzug Die Prinzipien Die Alkohol- oder Rauschgiftsucht Die Geisteskrankheit Der Landstreicher Der Minderjährige Die Garantie der Rechtmässigkeit Die Garantie eines fairen Verfahrens Die Garantie der Information Die Garantie der Benachrichtigung der Angehörigen Die Garantie der richterlichen Vorführung Die Garantie der richterlichen Kontrolle des Freiheitsentzugs Die Garantie auf Entschädigung bei unzulässigem Freiheitsentzug M. Das Recht auf Vertretung durch einen Rechtsanwalt Das Recht auf Beizug eines Rechtsanwalts Das Recht auf unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung Die Prinzipien Die Notwendigkeit eines Rechtsanwalts 86 a) Die Praxis zum früheren Recht 86 b) Das geltende Recht Die Bedürftigkeit Die Erfolgsaussichten 95 III. Die Prinzipien des Erwachsenenschutzrechts 97 IV. Der besondere Status des Minderjährigen 99 A. Die Prinzipien im Umgang mit Minderjährigen 99 B. Die Besonderheiten hinsichtlich der Unterbringung 101 C. Die Besonderheiten hinsichtlich des Verfahrens 102 D. Die Besonderheiten hinsichtlich der Behandlung und Betreuung 104 V. Das internationale Rechtsverhältnis 105 VI. Die materiellen Voraussetzungen einer Unterbringung 106 A. Der Rechtsbegriff der Unterbringung und Zurückbehaltung 106 B. Die Indikation für eine Unterbringung Die gesetzliche Grundlage Die psychische Störung Die «Geisteskrankheit» und «Geistesschwäche» nach früherem Recht 108

3 2.2 Die medizinischen Begriffsbestimmungen Organische, einschliesslich symptomatische psychische Störungen (F0) Psychische Störungen und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen (Fl) Schizophrenie, schizotype und wahnhafte Störungen (F2) Affektive Störungen (F3) Neurotische, Belastungs- und somatoforme Störungen (F4) Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Störungen und Faktoren (F5) Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen (F6) Intelligenzminderung (F7) Entwicklungsstörungen (F8) Verhaltens- und emotionale Störungen mit Beginn in der Kindheit und Jugend (F9) Die geistige Behinderung Die schwere Verwahrlosung 124 C. Die Verhältnismässigkeit einer Unterbringung Das Verhältnismässigkeitsprinzip im Allgemeinen Die Angemessenheit aufgrund der Art und Schwere der psychischen Störung Die Syndromqualität der psychischen Störung im Allgemeinen Paranoide Syndrome Affektive Syndrome Psychotische Syndrome Schizophrene Syndrome Psychopathische Syndrome Suizidale Syndrome Abhängigkeitssyndrome Neurotische Syndrome Die Angemessenheit aufgrund der Belastung und des Schutzes Dritter Die Erforderlichkeit aufgrund des Unterbringungszwecks Die Unterbringungszwecke im Allgemeinen Die Betreuung Die Behandlung Die Begutachtung Die Notwendigkeit aufgrund der Auswirkungen der psychischen Störung Die Notwendigkeit der Unterbringung im Allgemeinen Die Unmöglichkeit einer ambulanten Massnahme Die Subsidiarität zu anderen Massnahmen Das Fehlen von Behandlungseinsicht, Freiwilligkeit und Komplianz Das Fehlen eines günstigen sozialen Umfeldes Die Unmöglichkeit einer hinreichenden Selbstversorgung 155

4 5.7 Das Vorliegen einer erheblichen Selbst-und Fremdgefährdung Die Erforderlichkeit hinsichtlich der Dauer Die Entlassungsgründe im Allgemeinen Die Endassung bei Wegfall oder Nichtbestehen der Einweisungsgründe Die Endassung aufgrund eines Entlassungsgesuchs Die Endassung aufgrund einer periodischen Überprüfung Die Geeignetheit aufgrund der Art der Massnahme Die Geeignetheit aufgrund der Art der Einrichtung Die Einrichtung Die Geeignetheit Die geeignete Einrichtung als Unterbringungsvoraussetzung D. Fazit 173 VII. Die formellen Voraussetzungen einer Unterbringung oder Endassung A. Die Zuständigkeit Die sachliche Zuständigkeit Die Zuständigkeit zur Anordnung der Unterbringung Die Zuständigkeit zur Entlassung Die örtliche Zuständigkeit Die Prüfung der Zuständigkeit 179 B. Das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde sowie die besonderen Verfahrensgrundsätze bei der fiirsorgerischen Unterbringung Die Verfahrensgrundlagen Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das erstinstanzliche Verfahren Das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde Die spezifischen Anforderungen an das Verfahren Die Behördenorganisation sowie die Anforderungen an die Erwachsenenschutzbehörde Die Prinzipien des Verfahrens 186 a) Die Melderechte und -pflichten 186 b) Untersuchungsgrundsatz und Offizialmaxime 187 c) Rechtsanwendung von Amtes wegen 188 d) Anhörung 188 e) Akteneinsichtsrecht 190 f) Die Verschwiegenheitspflicht 191 g) Zusammenarbeits- und Mitteilungspflichten Die Beweiserhebung und das Gutachten Vorsorgliche Massnahmen Die besonderen Verfahrensanforderungen bei der Unterbringung Die Besonderheiten bei der Anhörung 202 a) Die persönliche Anhörung vor dem Kollegium in einer mündlichen Verhandlung 202

5 vi b) Der Verzicht auf eine persönliche Anhörung 204 c) Die Beschränkung der Teilnahme Dritter Das Erfordernis einer medizinischen Stellungnahme Das Beweisthema bei der Unterbringung Die Besonderheiten hinsichtlich des Akteneinsichtsrechts Das Verbot der vorsorglichen Einweisung Der Ausschluss der Öffentlichkeit Die besonderen Verfahrensanforderungen bei der ärztlichen Unterbringung Die Folgen der Verletzung von Verfahrensvorschriften 221 C. Die Parteistellung und die Beteiligung Dritter Die Parteistellung im Allgemeinen Grundlagen Die Parteistellung im Verwaltungsverfahren Die Parteistellung im Zivilverfahren Die Parteistellung im Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde Die Besonderheit hinsichtlich der Beteiligten Der Verfügungsadressat Die Gegenpartei Die Vertrauensperson Die nahestehende Person Die Personen mit einem rechtlich geschützten Interesse am Verfahren Die am Verfahren beteiligten Personen Der Rechtsvertreter Der Vorsorgebeauftragte Der Beistand gemäss An. 390 ff. ZGB 236 D. Die Anforderungen an eine Unterbringungsverfiigung sowie an eine allfällige Entlassung Die grundrechtlichen Prinzipien Die verfassungsmässigen Grundlagen Die Begründungspflicht Die Eröffnung Die Rechtsmittelbelehrung Die allgemeinen Anforderungen an eine Verfügung Die spezifischen Anforderungen an eine Verfügung im Unterbringungsverfahren Die Anforderungen an einen Unterbringungsentscheid Die Anforderungen an einen Entlassungsentscheid 246 VIII. Der Aufenthalt in Wohn- und Pflegeeinrichtungen 248 A. Der Schutz der Menschenwürde von Heiminsassen Der Begriff der Wohn- und Pflegeeinrichtung Der Schutz der Persönlichkeit von Heiminsassen 250

6 B. Der Betreuungsvertrag 252 C. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit Die Voraussetzungen Protokollierung und Information 256 D. Die Aufsicht Die Erwachsenenschutzbehörde als Beschwerdeinstanz Die kantonale Aufsicht über Wohn- und Pflegeeinrichtungen 258 Dt- Die medizinische Behandlung 259 A. Die allgemeinen Anforderungen an eine medizinische Behandlung Definitionen Die Rechtsprinzipien der medizinischen Behandlung Die Zwangsmassnahme als Grundrechtseingriff Das öffentliche Interesse Die Verhältnismässigkeit Der Kerngehalt Die medizin-ethischen Grundsätze Die allgemeinen medizin-ethischen Grundsätze Medizinethische Grundsätze bei der Behandlung urteilsunfähiger Patienten Medizinethische Grundsätze bei medizinischen Zwangsmassnahmen 268 B. Die medizinische Behandlung Urteilsunfähiger Die massgeblichen Kriterien für die Einwilligung Die Willensäusserungen des Patienten und sein mutmasslicher Wille Der Vorsorgeauftrag Die Patientenverfügung Die gesetzliche Vertretung Der Beistand Die besonderen rechtlichen Anforderungen für eine Behandlung urteilsunfähiger Patienten 286 C. Die medizinische Behandlung von Patienten mit einer psychischen Störung Die früheren Kontroversen hinsichtlich einer gesetzliche Grundlage für eine Zwangsbehandlung Die geltende Regelung Die Behandlungsprinzipien Die Notfallsituation Der Behandlungsplan Die Anordnung der medizinischen Massnahmen bei fehlender Zustimmung Die Beschränkungen der Bewegungsfreiheit 297 D. Die ambulante Behandlung und Betreuung Die Vereinbarung von Behandlungsgrundsätzen 298 XII

7 2. Die ambulante Nachbetreuung Die ambulante Zwangsbehandlung nach kantonalem Recht 299 X. Das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz 302 A. Die allgemeinen Verfahrensregeln Die Prinzipien des Beschwerdeverfahrens Die Beschwerdeinstanz Das Beschwerdeobjekt Die Beschwerdelegitimation Die Beschwer Die Beschwerdeform Die Beschwerdefrist Die Beschwerdegründe Die Wirkungen der Beschwerde 308 B. Die Wiedererwägung 309 C. Die besonderen Verfahrensregeln bei der gerichtlichen Beurteilung der fursorgerischen Unterbringung Die besonderen Verfahrensgrundsätze Die Besonderheit hinsichtlich des Rechtsschutzinteresses Die Besonderheit hinsichtlich der Beschwerdefrist Die Besonderheit hinsichtlich der Beschwerdeform Die Besonderheit hinsichdich der Beschwerdewirkung Die Besonderheit hinsichdich des Verfahrensablaufs Die Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung Die Notwendigkeit der Beweisaufnahme durch ein Gutachten Die Notwendigkeit der Rechtsverbeiständung Die Notwendigkeit eines raschen Verfahrens 322 XI. Die Verantwortlichkeit 324 A. Die normativen Grundlagen Die EMRK als Anspruchsgrundlage Die frühere Rechtslage hinsichtlich Haftung Die Verfahrensprinzipien Die Kausalhaftung 327 B. Die Widerrechtlichkeit Die Widerrechtlichkeit im Bereich der Staatshaftung Die Widerrechtlichkeit im Allgemeinen Die Widerrechdichkeit bei Anordnung eines Freiheitsentzugs Die Widerrechtlichkeit bei Unterlassung Die Widerrechtlichkeit bei vermögensrechtlichen Verfügungen Die Widerrechdichkeit durch objektive Sorgfaltspflichtverletzung insbesondere bei der medizinischen Behandlung Die Widerrechdichkeit bei Massnahmen des Erwachsenenschutzrechts im Allgemeinen 341

8 TT' 3. Die Widerrechdichkeit bei der fürsorgerischen Unterbringung im Besonderen Die Widerrechdichkeit im früheren Recht Die Widerrechdichkeit im geltenden Recht sowie nach herrschender Praxis 344 C. Der adäquate Kausalzusammenhang 346 D. Der Schaden 348 E. Die Genugtuung Die Genugtuung durch Entschädigung Die Genugtuung durch Feststellung der Widerrechdichkeit 350 F. Die Verjährung 351 XII. Die Vollstreckung 353 XIII. Das Übergangsrecht 356 Resume 358 Rechtsprechung 361 Gesetzestext (Auszug aus dem ZGB) 547 Gesetzesverzeichnis 569 Sachregister 575