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Fritzi Blau
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1 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V IX Erster Teil Grundzüge des Medizinrechts... 1 I. Rechtsquellen... 3 II. Lebensbeginn und Lebensende III. Körper und Körpersubstanzen IV. Das Recht auf Selbstbestimmung V. Der Behandlungsvertrag VI. Kinder und Jugendliche als Patientinnen und Patienten VII. Urteilsunfähige volljährige Patientinnen und Patienten VIII. Fürsorgerische Unterbringung und Zwangsbehandlung IX. Langzeitpflege in Wohn- und Pflegeeinrichtungen X. Behandlungen und Entscheidungen am Lebensende XI. Die Arzthaftung Zweiter Teil Recht der Biomedizin I. Biomedizinrecht und Bioethik II. Transplantationsmedizin III. Humanforschung IV. Gentechnologie im Humanbereich V. Fortpflanzungsmedizin Allgemeines Literaturverzeichnis Gesetzesverzeichnis Nützliche Links Abkürzungsverzeichnis VII

3 Vorwort... Inhaltsübersicht... V VII Erster Teil Grundzüge des Medizinrechts... 1 I. Rechtsquellen Internationales Recht Verfassungsrecht... 4 a. Grundrechte... 5 b. Kompetenznormen Bundesgesetze... 7 a. Allgemeine Normen... 7 b. Spezialgesetzliche Grundlagen... 8 c. Gesetzgebungsprojekte Kantonales Recht Privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnisse Ethische Empfehlungen und Richtlinien sowie Standesrecht II. Lebensbeginn und Lebensende Beginn des Lebens a. Rechtsgeschichtliche Entwicklung b. Zwischen Lebensrecht und Schutzansprüchen: Umgang mit vorgeburtlichem Leben c. Lebensbeginn im Schweizer Recht Ende der Persönlichkeit a. Rechtsgeschichtliche Entwicklung b. Zeitgenössische Debatten c. Das Ende der Persönlichkeit nach Schweizer Recht III. Körper und Körpersubstanzen Der lebende menschliche Körper Körperteile und Körpersubstanzen Nutzung und Verfügung über den Körper und seine Substanzen Der tote menschliche Körper IX

4 IV. Das Recht auf Selbstbestimmung Das Informed Consent-Prinzip Urteilsfähigkeit Aufklärung a. Eingriffs- oder Selbstbestimmungsaufklärung b. Sicherungs- oder therapeutische Aufklärung c. Weiteres d. Modalitäten der Aufklärung Therapeutisches Privileg Recht auf Nichtwissen Schranken der Selbstbestimmung Behandlung ohne Einwilligung Pluralität und Komplexität als Herausforderung V. Der Behandlungsvertrag Behandlung nach den ärztlichen Regeln der Kunst Pflicht zur persönlichen Leistung Recht auf freie Arztwahl, Recht auf freie Spitalwahl Vermögensrechtliche Pflichten Treue- und Schutzpflichten Mitwirkung des Patienten Berufsgeheimnis Pflicht zur Führung einer Patientendokumentation VI. Kinder und Jugendliche als Patientinnen und Patienten Höchstpersönliche Rechte und Urteilsfähigkeit a. Höchstpersönliche Rechte b. Urteilsfähigkeit bei Kindern und Jugendlichen Urteilsfähige Kinder und Jugendliche Urteilsunfähige Kinder und Jugendliche VII. Urteilsunfähige volljährige Patientinnen und Patienten Die Vertretung bei medizinischen Massnahmen a. Vertretungsberechtigte Personen b. Entscheidungsmassstab X

5 c. Verfahren d. Dringliche Fälle Die Patientenverfügung a. Die Patientenverfügung als Instrument der Selbstbestimmung b. Errichtung und Widerruf c. Wirksamkeit und Verbindlichkeit VIII. Fürsorgerische Unterbringung und Zwangsbehandlung Fürsorgerische Unterbringung a. Qualifikation und Anwendungsbereich b. Voraussetzungen der Unterbringung und Entlassung c. Zuständigkeit und Verfahren Zurückbehaltung Medizinische Massnahmen bei einer psychischen Störung a. Behandlungsplan b. Behandlung ohne Zustimmung Notfälle Rechtsschutz Nachbetreuung und ambulante Massnahmen Unterbringung und Behandlung Minderjähriger IX. Langzeitpflege in Wohn- und Pflegeeinrichtungen Aufenthalt in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen Betreuungsvertrag Bewegungseinschränkende Massnahmen Persönlichkeitsschutz Aufsicht X. Behandlungen und Entscheidungen am Lebensende Palliative Care Sterbehilfe a. Begriffe und Zulässigkeit b. Revisionsbestrebungen Suizidbeihilfe a. Recht auf den eigenen Tod b. Suizidhilfeorganisationen und Revisionsbestrebungen XI

6 XI. Die Arzthaftung Haftungsgrundlagen und Haftungsvoraus setzungen Schaden a. Ersatzfähiger Schaden b. Wrongful Life-, Wrongful Birth- oder Wrongful Pregnancy-Klagen Widerrechtlichkeit beziehungsweise Vertragsverletzung a. Widerrechtlichkeit b. Vertragsverletzung c. Einwilligung und Aufklärung d. Sorgfaltspflicht Kausalzusammenhang Verschulden Beweis Haftung für immaterielle Unbill Vertragliche Haftung des Arztes für Dritte a. Beizug einer Hilfsperson b. Beizug eines Substituten Ausservertragliche Haftung des Arztes für Dritte Bemessung von Schadenersatz und Genugtuung Verjährung Überblick über die öffentlich-rechtliche Arzthaftung Zweiter Teil Recht der Biomedizin I. Biomedizinrecht und Bioethik Medizinethik, Bioethik und Recht Bioethische Leitlinien und Kommissionen a. Bioethische Prinzipien b. Richtlinien von Standesorganisationen c. Ethikkommissionen Biomedizinrecht a. Die Würde des Menschen und der Rekurs auf die Menschenrechte. 222 b. Die Biomedizin-Konvention des Europarates c. Zusatzprotokolle und Empfehlungen d. Nationale Rechtsgrundlagen XII

7 II. Transplantationsmedizin Medizinische und gesellschaftliche Entwicklungen Rechtsgrundlagen a. Internationales Recht b. Verfassung c. Das Transplantationsgesetz Postmortale Spende a. Grundlegende Fragen b. Die Zustimmung als Voraussetzung zur Entnahme von Transplantaten c. Der Tod als Voraussetzung d. Die Revision der Art. 8 und 10 Transplantationsgesetz e. Welches Zustimmungsmodell? Die Lebendspende a. Grundlegende Fragen b. Die Entnahme von Transplantaten bei lebenden Personen Die Zuteilung von Organen Bewilligungs-, Melde- und Sorgfaltspflichten Umgang mit embryonalen und fötalen mensch lichen Geweben oder Zellen Xenotransplantation III. Humanforschung Gesellschaftliche und rechtliche Entwicklung Der Begriff der Humanforschung Rechtsgrundlagen Forschung mit Personen, Embryonen und Föten, biologischem Material sowie mit gesundheits bezogenen Daten a. Zweck und Geltungsbereich des Humanforschungs gesetzes b. Grundsätze c. Forschung mit volljährigen und urteilsfähigen Personen d. Forschung mit Kindern, Jugendlichen und urteils unfähigen Erwachsenen e. Forschung mit schwangeren Frauen sowie an Embryonen und Föten in vivo f. Forschung mit Personen im Freiheitsentzug g. Forschungsprojekte in Notfallsituationen XIII

8 h. Forschung am toten Körper i. Forschung an abortierten Embryonen und Föten sowie Totgeburten. 286 k. Umgang mit Personendaten und biologischem Material l. Kontrolle durch Ethikkommissionen Grundzüge der Gesetzgebung zur Forschung an embryonalen Stammzellen IV. Gentechnologie im Humanbereich Genetisches Wissen und medizinische Anwendungen Rechtsgrundlagen Allgemeine Grundsätze Genetische Untersuchungen zu medizinischen Zwecken bei Personen Pränatale Untersuchungen und Präimplantations diagnostik V. Fortpflanzungsmedizin Medizinische und gesellschaftliche Entwicklungen Rechtsgrundlagen Das Recht auf Fortpflanzung Grundsätze der Fortpflanzungsmedizin gesetzgebung Zugang zu den fortpflanzungsmedizinischen Verfahren Information und Beratung Selektion und Konservierung von Keimzellen Social Egg Freezing Verbotene fortpflanzungsmedizinische Verfahren Samenspende Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung Die Präimplantationsdiagnostik Exkurs: Sterilisation Allgemeines Literaturverzeichnis Gesetzesverzeichnis Nützliche Links Abkürzungsverzeichnis XIV

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