Inhalt. I Krankenhausspezifische Rechtsgrundlagen. II Patientenschaden im OP Zivilrecht. III Patientenschaden im OP Strafrecht.

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1 I Krankenhausspezifische Rechtsgrundlagen 1 Die ambulante Krankenbehandlung 1 2 Die stationäre Krankenhausbehandlung Der totale Krankenhausaufnahmevertrag Der gespaltene Krankenhausaufnahmevertrag Der totale Krankenhausaufnahmevertrag mit Arzt-Zusatzvertrag Wahlarztkette Konsiliararztvertrag Allgemeine Krankenhausaufnahmebedingungen 7 II Patientenschaden im OP Zivilrecht 1 Anspruchsgrundlagen 10 2 Haftungsverteilung Leitender Arzt und Krankenhausträger Unterschiedliche Facharztgruppen Konsiliararzt Einweisender Arzt und Operateur Nichtärztliches OP-Personal 17 3 Facharztstandard 17 4 Haftungstatbestände und Beweislast 20 III Patientenschaden im OP Strafrecht 1 Tatbestände 23 2 Unterschiede zur zivilrechtlichen Beweisführung 24 3 Abgrenzung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit 25 4 Unterlassene Hilfeleistung 26 5 Verhalten bei staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren 27 vii

2 IV Aufklärung und Einwilligung 1 Patientenaufklärung Arten der Aufklärung Aufklärungsgespräch 36 2 Aufklärungsdokumentation 45 3 Einwilligung Rückwirkende Einwilligung Hypothetische Einwilligung und Entschädigungskonflikt Mutmaßliche Einwilligung Widersprechende Entscheidungen bei Minderjährigen Verweigerung der Einwilligung 50 4 Exkurs: Die Patientenverfügung Grundsätzliches Bindungswirkung der Patientenverfügung Verhalten des Arztes 53 V Dokumentation 1 Dokumentationszweck 55 2 Dokumentationsinhalt 56 3 Form der Dokumentation 58 4 Dokumentationszeitpunkt 59 5 Aufbewahrung und Einsichtsrechte 59 6 Rechtliche Konsequenzen von Dokumentationsmängeln 61 VI Rechtsverhältnisse in besonderen Situationen 1 Behandlung von Notfällen 63 2 Behandlungsfehlermanagement Gespräch mit dem Patienten Offenbarungspflicht des Behandlungsfehlers Sicherung der Dokumentation Information der Haftpflichtversicherung/Krankenhausträger 68 viii

3 VII Arbeitsrechtliche Grundlagen 1 Das Arbeitszeitgesetz Höchstarbeitszeit Reaktionsmöglichkeit des Arbeitnehmers Verantwortlichkeit für das Arbeitszeitgesetz Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Abweichungsmöglichkeiten vom Arbeitszeitgesetz 74 2 Der Arbeitsvertrag 81 VIII Die neuen tarifvertraglichen Grundlagen 1 Der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Geltungsbereich Eingruppierung Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft Entgeltfortzahlung Weihnachtsgeld 87 2 Der Tarifvertrag zwischen dem MB und der TdL Geltungsbereich Eingruppierung Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft Entgeltfortzahlung Maßregelverbot 93 3 Tarifvertrag zwischen MB mit der VKA Geltungsbereich Eingruppierung Arbeitszeit/Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft Entgeltfortzahlung 97 IX Arbeitsschutz, Mutterschutz 1 Arbeitsschutz Das Arbeitsschutzgesetz Gefahrstoffverordnung 101 ix

4 1.3 Biostoffverordnung Arbeitsstättenverordnung Röntgenverordnung Strahlenschutzverordnung Betriebssicherheitsverordnung Mutterschutz in Krankenhäusern Pflichten der Arbeitnehmerin Pflichten der Arbeitgeber Beschäftigungsverbote Entgeltzahlung während bestehender Beschäftigungsverbote Höhe des Mutterschutzlohnes 107 X Haftung im Arbeitsrecht 1 Haftung des Arbeitnehmers Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung Haftung nach TVöD Haftung nach BAT und Tarifvertrag zwischen MB und der TdL Haftung nach AVR Haftung im Tarifbereich Kommunaler Krankenhäuser Abdeckung des Schadensrisikos Haftung des Arbeitgebers Verschuldensunabhängige Haftung des Arbeitgebers Haftung für Personenschäden des Arbeitnehmers 125 XI Rechtsfragen für das nichtärztliche OP-Personal 1 Das Krankenpflegegesetz KrPflG Die OP-spezifische Fachweiterbildung Die OTA-Ausbildung Geplante weitere Ausbildungsgänge Das Direktionsrecht des Arbeitgebers Inhaltliche Weisung Örtliche Weisung Zeitliche Weisung Gerichtliche Streitigkeiten über das Direktionsrecht 134 x

5 6 Delegierbarkeit von Leistungen an das OP-Personal Hinreichende Befähigung Einwilligung des Patienten Genaue Information über die Leistung Die Haftung des OP-Personals Verantwortungsbereiche Arzt/Pflegepersonal Absicherung des OP-Personals vor haftungsrechtlicher Inanspruchnahme Strafrecht 139 XII Der Umgang mit natürlichen und künstlichen Körperteilen 1 Der zivilrechtliche Sachbegriff Das Transplantationsgesetz Organentnahme beim toten Spender Organentnahme beim lebenden Spender Vorschriften über die Vermittlung bestimmter Organe Verbot des Organhandels Neuregelungen durch das Gewebegesetz Verwendung von Blutprodukten Durchführung von Infusionen Aufklärung und Einwilligung Dokumentation, Datenschutz Nicht angewendete Blutprodukte 152 XIII Strahlenschutz und Röntgen 1 Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) Rechtsgrundlagen des Strahlenschutzes Der Erwerb der Strahlenschutzfachkunde Der Beibehalt der Strahlenschutzfachkunde Anwendung ionisierender Strahlen Die Röntgenverordnung (RöV) Rechtsgrundlagen Der Erwerb der Röntgenfachkunde Der Beibehalt der Röntgenfachkunde Anwendung von Röntgenstrahlung 159 xi

6 2.5 Qualitätssicherung Teleradiologie 160 XIV Das Medizinproduktegesetz (MPG) 1 Das MPG Anwendungsbereich Resterilisation von Einmalprodukten Konformitätsbewertungsverfahren Gefahrprävention Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) Der Errichter Der Betreiber Der Anwender Der Instandhalter Kontrollaufzeichnungen 170 XV Die Hygienerichtlinie 1 Zielrichtung Rechtsnatur Rechtsfolgen bei Auftreten nosokomialer Infektionen 175 XVI Service Literatur 177 Abkürzungen 178 Sachwortregister 182 xii