I Der berufliche Werdegang des Arztes 1

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1 I Der berufliche Werdegang des Arztes 1 1 Die Approbation 3 Nicole Bäuml 1.1 Erteilung der Approbation Die gegenseitige Anerkennung der Approbation innerhalb und außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) Verlust der Approbation Das Ruhen der Approbation Die Wiedererteilung der Approbation 22 2 Die Promotion 25 Nicole Bäuml 2.1 Verleihung des medizinischen Doktorgrades Führen des medizinischen Doktorgrades Anerkennung der ausländischen Doktorwürde und anderer ausländischer akademischer Grade Das unberechtigte Führen eines Doktorgrades Entziehung des Doktorgrades 30 3 Die Weiterbildung Systematik des Weiterbildungsrechts Die Anerkennung zum Führen einer Arztbezeichnung Weiterbildungsberechtigung und -stätten Die Rechtsstellung von Weiterbilder und Weiterzubildendem 48 4 Die Niederlassung und der Praxiskauf Historie Rechtsgrundlagen Die Pflichten aus der Niederlassung Übernahme eines Praxissitzes oder Gesellschaftsanteils Exkurs: Notwendigkeit eines Ehe vertrages für niedergelassene Ärzte 62 Eva Fleschutz 5 Die Teilnahme an der vertrags ärztlichen Versorgung Rechtsgrundlagen Zulassung Nachbesetzungsverfahren 74 vii

2 A Inhalt 5.4 Teilzulassung Sonderbedarfszulassung Belegarztzulassung Jobsharing Verzicht zugunsten einer Anstellung Ermächtigung Verfahrensfragen 89 6 Die Berufsorganisationen 95 Annette Mößbauer-Wagner 6.1 Die Ärztekammern Die Kassenärztlichen Vereinigungen 98 II Kooperationsformen der Ärzte Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) Entwicklung, Rechtsgrundlagen Gründungsvoraussetzungen Das MVZ als Einrichtung Die Rechtsform des MVZ Fachübergreifend Der ärztliche Leiter Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung Filialen des MVZ Die ärztliche Kooperation mit Krankenhäusern Allgemeines Die einzelnen Kooperationsformen 113 III Das Arzt-Patientenverhältnis Behandlungsvertrag und Vergütung ärztlicher Tätigkeit Der Behandlungsvertrag Die stationäre Krankenhausbehandlung Behandlung von Notfällen 132 viii

3 2 Dokumentation Dokumentationszweck Dokumentationsinhalt Form der Dokumentation Dokumentationszeitpunkt Aufbewahrung und Einsichtsrechte Rechtliche Konsequenzen von Dokumentationsmängeln Aufklärung und Einwilligung Patientenaufklärung Arten der Aufklärung Aufklärungsgespräch Aufklärungsdokumentation Einwilligung Die Patientenverfügung Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung Grundsätzliches Die Aufgabe des Betreuers/Bevollmächtigten Die Aufgabe des Arztes Einbeziehung von Vertrauenspersonen Einbeziehung der Gerichte Das Sachverständigengutachten Fazit Arzthaftung für Behandlungsfehler Anspruchsgrundlagen Haftungsverteilung Facharztstandard Haftungstatbestände und Beweislast Praxis des Arztstrafrechtes 181 Marco Eicher 6.1 Vorbemerkung Ermittlungsverfahren Anklageschrift und Hauptverhandlung Materielles Arztstrafrecht 197 ix

4 A Inhalt IV Die Berufsausübung des Arztes Die Berufsordnung 231 Annette Mößbauer-Wagner 1.1 Rechtsgrundlagen Freier Beruf Berufliche Pflichten Generalklauseln Verstöße Berufsrechtliches Verfahren 235 Marco Eicher 2.1 Berufsrechtlicher Überhang Berufsrechtliche Beurteilung von Vorsatzdelikten Approbationsverfahren 239 Marco Eicher 3.1 Unwürdigkeit Unzuverlässigkeit Verhältnismäßigkeit Ruhen der Approbation Disziplinarverfahren 243 Annette Mößbauer-Wagner 4.1 Pflichtverstoß Das Verfahren Gerichtliche Überprüfung Schweigepflicht und Schweigerecht 247 Eva Fleschutz 5.1 Entwicklung und gesetzliche Grundlagen Vertragliche und haftungsrechtliche Ansprüche bei Schweigepflichtsverletzungen Zweck und Umfang der Schweigepflicht Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht Meldepflichten Datenschutzgesetze Das Werberecht Vorgaben des HWG Das Werberecht nach den Vorgaben der MBO Das Werberecht nach den Vorgaben des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Das Verhältnis der werberechtlichen Vorschriften zueinander Werberecht der Kliniken und MVZ 298 x

5 6.6 Praxisrelevante Fallbeispiele Der Arzt im Internet Sponsoring Rechtsfolgen wettbewerbswidriger Werbung Fortbildung und Qualitätssicherung 345 Eva Fleschutz 7.1 Rechtliche Rahmenbedingungen Fortbildung und Sponsoring Qualitätssicherung Qualitätssicherung bei der ambulanten Versorgung Der Arzt als Gutachter Die Person des Sachverständigen Pflicht des Gutachters Stellungnahme der Parteien zum Gutachten Pflichten des Gerichts im Umgang mit den Sachverständigen Das Privatgutachten Die Haftung des Sachverständigen Der Schwangerschaftsabbruch 365 Nicole Bäuml 9.1 Geschichtliche Entwicklung Grundsätzliche Regelungen Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs Keine Verpflichtung des Arztes zum Schwangerschaftsabbruch Einrichtungen zur Vornahme des Schwangerschaftsabbruchs Kostentragung Haftungsrechtliche Problematik Der Umgang mit natürlichen und künstlichen Körperteilen Der zivilrechtliche Sachbegriff Das Transplantationsgesetz Neuregelungen durch das Gewebegesetz Verwendung von Blutprodukten Das Medizinproduktegesetz (MPG) Das MPG Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) 401 xi

6 A Inhalt 12 Die Sterbehilfe 403 Nicole Bäuml 12.1 Aktive Sterbehilfe Passive Sterbehilfe Behandlungsabbruch Früheuthanasie Die Leichenschau Grundsätze Der Totenschein Strahlenschutz und Röntgen Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) Die Röntgenverordnung (RöV) 428 V Arbeitsrecht der Ärzte Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus Der Arbeitsvertrag Die kollektivrechtlichen Vertragsgrundlagen Die berufsrechtlichen Regelungen Die arbeitsvertraglichen Grundlagen kirchlicher Einrichtungen Der Inhalt des Arbeitsvertrages Die Kündigung des Arbeitsvertrages Die außerordentliche, fristlose Kündigung Die ordentliche Kündigung Spezielle Kündigungssachverhalte Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer Die isolierte Kündigung bei Hochschullehrern Die Abmahnung Die Kündigung ohne Abmahnung Die Angabe des Kündigungsgrundes Die Betriebsratsanhörung Die Kündigung vor Beschäftigungsbeginn Die Kündigungsfristen Der Kleinbetrieb Die Probezeit 467 xii

7 2.14 Die Eigenkündigung Checklisten Die Befristung Die Befristung nach 14 TzBfG Die Befristung nach dem ÄArbVtrG Die befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft Die Klagefrist Die Erstberufung auf Zeit bei Hochschullehrern Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht) Der Inhalt eines Aufhebungsvertrages Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages Ruhestand mit Im Vertrag wird auf das 65. Lebensjahr abgestellt Im Vertrag wird auf das jeweilige gesetzliche Rentenalter verwiesen Im Vertrag wird auf die Regelungen des BAT verwiesen Keine Festschreibung des Renteneintrittsalters Zusammenfassung Das Chefarztdienstvertragsrecht Der Chefarzt als Leitender Angestellter Das Arbeitszeitrecht Die Geltung von Tarifverträgen Die Entwicklungsklausel Die steuerrechtliche Behandlung von Liquidationseinnahmen Der verbeamtete Chefarzt Der Chefarztdienstvertrag Die Präambel Das Dienstverhältnis Die Stellung des Chefarztes Das Wirtschaftlichkeitsgebot Die Dienstaufgaben Die Durchführung der Dienst aufgaben Die Mitwirkung in Personal angelegenheiten Die Vergütung Der Urlaub/die Dienstreisen/die Krankheit 508 xiii

8 A Inhalt 7.10 Die Vertreterregelung Der Versicherungsschutz Die Entwicklungsklausel Die Vertragsstrafenregelung/die Abwerbeverbote Die Freistellung während der Kündigungsfrist Die Belohnungen und sonstige Zuwendungen Die Kündigungsfristen Checkliste der wichtigsten Fallstricke Die (arbeitsrechtliche) Stellung des Oberarztes Die statusbegründenden Merkmale des Oberarztes Die haftungsrechtlichen Konsequenzen des Oberarztstatus Der Oberarzt und das Arbeitszeitgesetz Die Eingruppierung der Oberärzte Der ständige Vertreter des Chefarztes Die Ärzte in der Weiterbildung Grundsätzliches zur Weiterbildung Die Eingruppierung Der Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft Die Regelungen im Arbeitszeitgesetz Die Poolbeteiligung Die Regelungen der Berufsordnung Die Regelungen der Landeskranken hausgesetze Der vertragliche Anspruch Die Rechtswegzuständigkeit Die Anrechnung des Poolgeldes auf Überstunden Fazit Die Delegation ärztlicher Aufgaben auf das Pflegepersonal Die arbeitsrechtliche Einschätzung der Delegationsfähigkeit Die haftungsrechtliche Betrachtung der Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Pflegepersonal Die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers 542 xiv

9 13 Der Arbeitsschutz Das Arbeitsschutzgesetz Die Gefahrstoffverordnung Die Biostoffverordnung Die Arbeitsstättenverordnung Die Röntgenverordnung Die Strahlenschutzverordnung Die Betriebssicherheitsverordnung Der Mutterschutz Die Pflichten der Arbeitnehmerin Die Pflichten der Arbeitgeber Die Beschäftigungsverbote Das ärztliche Attest Die Schwangerschaft in der Probezeit bzw. Befristung Die Entgeltzahlung während bestehender Beschäftigungsverbote Das Arbeitszeitgesetz Die Höchstarbeitszeit Die Ruhezeit Die Reaktionsmöglichkeit des Arbeitnehmers Die Verantwortlichkeit für das ArbZG Die Abweichungsmöglichkeiten vom Arbeitszeitgesetz Der Arbeitszeitausgleich Die Haftung wegen Arbeitszeit verletzung Zusammenfassung Die Haftung im Arbeitsrecht Die Haftung des Arbeitnehmers Die Abdeckung des Schadensrisikos Die Richtlinien der Länder zum Regress im Schadensfall Die Haftung des Arbeitgebers Der Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber Das Mobbing 582 Literaturverzeichnis 585 Sachwortverzeichnis 593 Der Autor 618 xv