Inhaltsübersicht. Teil 1 Person und Mensch Teil 2 Die Familie Teil 3 Krankengeschichte und Datenschutz... 49

Transkript

1 Inhaltsübersicht Vorwort... V Autorenangabe... VI Geleitwort... VII Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXIII Einleitung... 1 Einführung in das rechtliche Gefüge... 2 Teil 1 Person und Mensch... 7 A. Die Rechtsfähigkeit... 9 B. Privatrechtlicher Persönlichkeitsschutz C. Strafrechtlicher Persönlichkeitsschutz D. Grundrechte E. Staatsvertragsrecht: EMRK, Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, UNO-Pakt II F. Vorgehen bei Interessenkonflikt G. Handlungsfähigkeit H. Das Namensrecht I. Meldung von Geburt, Todgeburt, Tod und Name Teil 2 Die Familie A. Das Kindsverhältnis B. Kindesschutz C. Erwachsenenschutz Teil 3 Krankengeschichte und Datenschutz A. Allgemeines B. Krankengeschichte als Datensammlung C. Datenbearbeitung IX

2 Inhaltsübersicht Teil 4 Strafrecht, Opferhilfe und Schutz vor Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen A. Allgemeines zum Strafrecht B. Delikte gegen Leib und Leben C. Krankengeschichte als Urkunde D. Strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflicht E. Opferhilfe F. Schutz vor Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen Teil 5 Haftpflichtrecht A. Allgemeines B. Gesetzliche Grundlagen C. Haftungsvoraussetzungen D. Grundlagen des Behandlungsvertrags und Pflichten daraus Teil 6 Arbeitsrecht A. Allgemeines B. Die wichtigsten Vertragspflichten C. Beendigung des Arbeitsverhältnisses D. Schwangere Frauen und stillende Mütter E. Familienpflichten Teil 7 Weitere Themen A. Patientinnenrechte und -pflichten B. Forschung am Menschen C. Versuche mit Heilmitteln und «Off-label use» von Medikamenten. 149 D. Genetische Untersuchungen am Menschen E. Obduktion und Organspende F. Sterilisation G. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung H. Patientenverfügung I. Sterbehilfe J. Krankenversicherung K. Unterstützung für Schwangere und Mütter X

3 Vorwort... V Autorenangabe... VI Geleitwort... VII Inhaltsübersicht... IX Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXIII Einleitung... 1 Einführung in das rechtliche Gefüge... 2 Teil 1 Person und Mensch... 7 A. Die Rechtsfähigkeit Inhalt Beginn Ende B. Privatrechtlicher Persönlichkeitsschutz Allgemeines Eingriff in die Persönlichkeitsrechte C. Strafrechtlicher Persönlichkeitsschutz D. Grundrechte Allgemeines Menschenwürde Recht auf Leben Einschränkung E. Staatsvertragsrecht: EMRK, Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin, UNO-Pakt II F. Vorgehen bei Interessenkonflikt G. Handlungsfähigkeit Beschränkte Handlungsunfähigkeit Urteilsfähigkeit a. Allgemeines b. Vermutungen c. Bedeutung für die medizinische Behandlung XI

4 d. Minderjährige aa. Altersbedingte Unterschiede bb. Behandlungsvertrag Urteilsunfähigkeit a. Allgemeines b. Urteilsunfähigkeit unter der Geburt aa. Vermutung bb. Massgebender Wille Vertretung a. Vertretung von habituell urteilsunfähigen Patientinnen aa. Wille der Vertreterin bb. Wünsche der Patientin cc. Dringende Fälle und Interessenkonflikte b. Vertretung von kasuell urteilsunfähigen Patientinnen aa. Patientenwille bb. Pflichten der Vertreterin c. Vertretung bei Eingriffen ohne medizinische Indikation d. Person der Vertreterin aa. Eltern bb. Vormund und Beistand cc. Gewillkürte Vertreterin dd. Vertretungsbeistandschaft ee. Gesetzliche Vertreterin von volljährigen Personen H. Das Namensrecht Erwerb des Namens a. Der Nachname b. Der Vorname Änderung des Namens I. Meldung von Geburt, Todgeburt, Tod und Name Teil 2 Die Familie A. Das Kindsverhältnis Zur Mutter Zum Vater a. Entstehung aa. Vaterschaft des Ehemannes bb. Durch Anerkennung cc. Durch Vaterschaftsklage b. Anfechtung XII

5 c. Vorgehen zur Feststellung der Vaterschaft aa. Gutachten bb. Untersuchung Durch Adoption a. Allgemeines b. Voraussetzungen der Adoption von Minderjährigen aa. Allgemeines bb. Eigenschaften der Adoptierenden cc. Zustimmung der leiblichen Eltern dd. Zustimmung der urteilsfähigen zu adoptierenden Person ee. Adoptionsgeheimnis ff. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung B. Kindesschutz Allgemeines Ermahnungen und Weisungen Beistand Entzug der Obhut Entzug der elterlichen Sorge C. Erwachsenenschutz Allgemeines Erwachsenenschutzbehörde Beistandschaft Fürsorgerische Unterbringung Melderechte Teil 3 Krankengeschichte und Datenschutz A. Allgemeines B. Krankengeschichte als Datensammlung C. Datenbearbeitung Allgemeines Rechtfertigung a. Einwilligung b. Überwiegendes Interesse der Ärztin/Hebamme c. Gesetzliche Grundlagen Bearbeitung von Daten im Zusammenhang mit einer medizinischen Behandlung XIII

6 Teil 4 Strafrecht, Opferhilfe und Schutz vor Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen A. Allgemeines zum Strafrecht Delikte und Strafen Zweck der Strafe Massnahmen Strafbarkeit Vorsatz und Fahrlässigkeit Unterlassung Rechtfertigungsgründe Schuld Gesetzliche Grundlagen B. Delikte gegen Leib und Leben Tötungsdelikte a. Tötung auf Verlangen b. Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord/Sterbehilfe aa. Beihilfe zum Selbstmord bb. Sterbehilfe c. Kindstötung d. Fahrlässige Tötung e. Strafbarer Schwangerschaftsabbruch f. Strafloser Schwangerschaftsabbruch Körperverletzungsdelikte a. Allgemeines b. Tätlichkeiten c. Körperverletzung d. Verstümmelung weiblicher Genitalien Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität C. Krankengeschichte als Urkunde Urkunde Urkundenfälschung Unterdrückung von Urkunden D. Strafbare Handlungen gegen die Amtsund Berufspflicht Falsches ärztliches Zeugnis Verletzung des Berufsgeheimnisses a. Geheimnisträger b. Geheimnis c. Offenbaren XIV

7 d. Ausnahmen e. Entbindung von der Schweige- und Anzeigepflicht E. Opferhilfe F. Schutz vor Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen Persönlichkeitsschutz Sofortiger Schutz Gewaltschutz im Kanton Zürich a. Allgemeines b. Massnahmen c. Weiteres Vorgehen Teil 5 Haftpflichtrecht A. Allgemeines B. Gesetzliche Grundlagen C. Haftungsvoraussetzungen Schaden a. Allgemeines aa. Vermögensschaden bb. Körperschaden cc. Berechnung des Schadens b. Ungewollte Kinder aa. Wrongful conception / Wrongful pregnancy bb. Wrongful birth cc. Kind als Schaden Kausalzusammenhang a. Allgemeines b. Unterlassung c. Konstitutionelle Prädisposition Vertragsverletzung/Widerrechtlichkeit Verschulden a. Vorsatz und Fahrlässigkeit b. Auswirkungen des Verschuldens D. Grundlagen des Behandlungsvertrags und Pflichten daraus Grundlagen des Behandlungsvertrags Haftpflichtige a. Totaler Spitalaufnahmevertrag b. Gespaltener Spitalaufnahmevertrag XV

8 XVI 3. Verjährung von Ansprüchen Vertragspflichten a. Sorgfaltspflicht aa. Allgemeines bb. Beurteilungszeitpunkt cc. Standard dd. Ermessen ee. Dokumentation b. Eingriffsaufklärung und Einwilligung aa. Allgemeines bb. Gesetzliche Grundlagen der Eingriffsaufklärung cc. Inhalt der Aufklärung dd. Pränataldiagnose ee. Behandlungsalternativen ff. Risiken gg. Zeitpunkt hh. Mitwirkungspflicht der Patientin ii. Aufklärungspflichtige und Empfängerin jj. Form kk. Beweis ll. Folgen der fehlenden oder fehlerhaften Aufklärung mm. Hypothetische Einwilligung nn. Aufklärung über wirtschaftliche Aspekte der Behandlung aaa. Allgemeines bbb. Leistungen der Krankenkassen ccc. Folgen der unterlassenen wirtschaftlichen Aufklärung c. Organisation und Arbeitsteilung aa. Organisationspflichten bb. Arbeitsteilung aaa. Horizontale Arbeitsteilung bbb. Vertikale Arbeitsteilung d. Qualitätssicherung aa. Allgemeines bb. Gesetzliche Grundlagen cc. Massnahmen aaa. Diverse bbb. Risk-Management ccc. CIRS dd. Folgen der Verletzung von Qualitätsanforderungen oder Wirtschaftlichkeit

9 e. Selbständige Berufsausübung aa. Allgemeines bb. Voraussetzungen cc. Anforderungen an Hebamme und Ärztin Teil 6 Arbeitsrecht A. Allgemeines B. Die wichtigsten Vertragspflichten Die Pflichten der Arbeitnehmerin Die Pflichten der Arbeitgeberin a. Lohnzahlungspflicht b. Fürsorgepflicht C. Beendigung des Arbeitsverhältnisses Befristetes Arbeitsverhältnis Unbefristetes Arbeitsverhältnis a. Sperrfristen b. Missbräuchliche Kündigung c. Fristlose Kündigung D. Schwangere Frauen und stillende Mütter E. Familienpflichten Teil 7 Weitere Themen A. Patientinnenrechte und -pflichten Die Rechte Die Pflichten B. Forschung am Menschen Allgemeines Schutz der Teilnehmenden Forschung an Kindern, urteilsunfähigen Jugendlichen und Erwachsenen Forschung an schwangeren Frauen und Embryonen Forschung in Notfallsituationen Forschung an Verstorbenen Forschung an embryonalen Stammzellen Bewilligung XVII

10 C. Versuche mit Heilmitteln und «Off-label use» von Medikamenten Heilversuche «Off-label use» D. Genetische Untersuchungen am Menschen Allgemeines Indikation Vorgängige Beratung Untersuchungsergebnis Datenschutz E. Obduktion und Organspende Obduktion Organspende F. Sterilisation G. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung Indikation Methoden Nicht erlaubte Eingriffe Aufklärung H. Patientenverfügung I. Sterbehilfe J. Krankenversicherung Allgemeines Versicherungsschutz Leistungserbringer Prämien Zusatzversicherungen K. Unterstützung für Schwangere und Mütter Sozialhilfe a. Allgemeines b. Leistungen der Sozialhilfe Schwangerschaftsberatungsstellen Leistungen des Kindsvaters Leistungen privater Organisationen Mutterschaftsentschädigung Familienzulagen XVIII