Revision Raumplanungsgesetz - RPG 1 (3. März 2013) Standortbestimmung für GR BVR Mitgliederversammlung, 14.

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1 BVR Mitgliederversammlung, 14. März 2014 Revision Raumplanungsgesetz - RPG 1 (3. März 2013) Standortbestimmung für GR Richard Atzmüller Leiter Amt für Raumentwicklung GR

2 Vorbemerkungen 1. Mit den Abstimmungen zur Zweitwohnungsinitiative (11. März 2012) und zum neuen Raumplanungsgesetz (11. März 2013) haben sich die Rahmenbedingungen für die Raumentwicklung in Graubünden deutlich geändert 2. Heute soll RPG 1 im Vordergrund stehen Querbezüge zum Thema Zweitwohnungen werden auch erfolgen 3. Das ARE GR geht davon aus, dass RPG 1 auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt wird Folie 2

3 Inhalt Blick ins Amt Blick auf 2 Themen o Unterschiedliche Verteilungen / Dynamiken im Kanton o Revidiertes RPG 3

4 Blick ins Amt Folie 4 4

5 Blick ins Amt 26 MA, 3 Praktikanten / Auszubildende 8 MA mit TZ von 80 % und weniger ca BABs (Bewilligungen Bauten ausserhalb Bauzone) Knapp 100 Regierungsbeschlüsse (Nutzungsplanungen, Richtplanungen, Sachplanungen, Programme) (von total ca Beschlüssen RBs) Grundlagen (z. B. Siedlungsentwicklung) Wegleitungen, Merkblätter, Leitfäden (Praxisanwendung) Beratungen (Vorabklärungen) 200 Stellungnahmen zu Projekten 5

6 Inhalt Blick ins Amt Blick auf 2 Themen o Unterschiedliche Verteilungen / Dynamiken im Kanton o Revidiertes RPG 6

7 Wie verteilt sich die Bevölkerung in GR? 7

8 Wie hat sich die Bevölkerung entwickelt? Quelle: ARE, Bericht Raumentwicklung und Raumordnung

9 Wo geht man hin zum Arbeiten? Quelle: ARE, Siedlungsbericht Graubünden 9

10 Bevölkerungsperspektive: Zunahme und Abnahme Blau = Zunahme Rot = Abnahme +/- 3% (gelb) 3-10 % % mehr als 20 % 10

11 Zweitwohnungsinitiative: Grosse Betroffenheit in GR Folie 11

12 Raumtypen im Kanton Urbane Räume suburbane Räume Tourismusräume Ländliche Räume 12 Naturräume

13 Inhalt Blick ins Amt Blick auf 2 Themen o Unterschiedliche Verteilungen / Dynamiken im Kanton o Revidiertes RPG 13

14 Unüberbaute Bauzonen 2012 nach Kantonen (in %) Folie 14

15 Überbaute / unüberbaute Bauzone nach Kantonen (%) 15

16 Bauzonenmenge in GR 16

17 Bauzonenfläche pro Einwohner Folie 17

18 Bauzonenfläche pro Einwohner 18

19 Bauzonenentwicklung Vergleich 1992/2012 Von ha auf ha (Baugebiet) In den Bauzonen wurden 970 ha überbaut (Verbrauch) Überbauungsstand von 66 % auf 77 % Aktivitäten vor allem im städtischen Raum und im Tourismusraum Folie 19

20 Siedlungsdichte Einwohner pro Bauzone Die Siedlungsdichte ist stark abhängig von der Siedlungstypologie und dem Zweitwohnungsanteil Folie 20

21 Wie entstand «RPG 1» Die von Umweltverbänden lancierte «Landschaftsinitiative» sollte zur Abstimmung kommen Diese Initiative verlangte ein «20-jähriges Bauzonenmoratorium» Seites der Bau-, Planungs-und Umweltschutzdirektoren wurde ein «Gegenvorschlag» ausgearbeitet Dieser sollte das Anliegen der Initianten aufnehmen, aber mehr Spielräume offenlassen So wurde eine Gesetzesrevision des Bundesgesetzes über die Raumplanung ausgearbeitet die erste seit 30 Jahren Folie 21

22 RPG 1 für den «eiligen Leser» Die 5 wichtigsten Änderungen («end-of-pipe») 1. Zwingend Planungsvorteile zu einem Satz von mind. 20 % ausgleichen 2. Art. 3, Planungsgrundsätze: Bauzonen müssen angemessen mit öv erschlossen sein (wichtig für Neueinzonungen) 3. Art. 15, «Bauzonengrösse»: Lage und Grösse über die Gemeindegrenzen hinaus abstimmen Neue Bauzonen nur, wenn innere Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen konsequent mobilisiert wurden Verfügbarkeit rechtlich sichergestellt Vorgaben Richtplan umsetzen 4. Art. 8, Kantonaler Richtplan: Richtplan legt fest, wie gross Siedlungsgebiet insgesamt und wie verteilt im Kanton (kartographisch), 5. Art. 15a, Förderung der Verfügbarkeit von Bauland: Massnahmen, um Bauzonen ihrer Bestimmung zu zuführen; Fristen für Überbauungen und Massnahmen anordnen, falls diese unbenützt verstreicht Folie 22

23 Ein «temporäres Moratorium».. geht aus den Übergangsbestimmungen hervor: Art. 38 a RPG: Bis zur Genehmigung der Richtplananpassung im Bereich Siedlung darf im betreffenden Kanton die Fläche der rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen insgesamt nicht vergrössert werden. Folie 23

24 Wer muss jetzt was tun? Abschöpfung Planungsmehrwert Grundlage schaffen im kant. Raumplanungsgesetz (KRG), von «kann» zu «muss» Der Kanton sagt im Richtplan, wie gross die Siedlungsfläche ist Kanton muss einen Richtplan erarbeiten, den der Bund genehmigen muss, bis zu diesem Zeitpunkt «Moratorium» Einzonennur noch, wenn innere Reserven mobilisiert werden und zwar konsequent Gemeinden müssen innere Reserven mobilisieren das sind unüberbaute und unternutzte Grundstücke Kanton muss den Gemeinden «Werkzeuge» in die Hand geben (KRG) Bauzonen überkommunal abstimmen Gemeinden müssen untereinander koordinieren/ absprechen ÖV besser berücksichtigen Grundlage Folie 24

25 Was ist beim ARE bei den Grundlagen im Tun (Werkstatt) Die Bevölkerungsperspektive wurde aktualisiert Grundlagen Siedlung sind aktualisiert Verdichtungsstudie ÖV-Erschliessungsgüten 2013 / 2025 sind kurz vor der Publikation Wichtige Arbeitsstandorte: Grundlagen über Überbauungsstand und Verfügbarkeit sind aktualisiert Raumkonzept Graubünden in Arbeit Grundlagen sind einsehbar unter / Dienstleistungen / Grundlagen Folie 25

26 Bevölkerungsperspektive: Zunahme und Abnahme Blau = Zunahme Rot = Abnahme +/- 3% (gelb) 3-10 % % mehr als 20 % 26

27 Zweitwohnungsinitiative: Grosse Betroffenheit in GR Folie 27

28 Aktuelles Siedlungsgebiet Folie 28

29 Aktuelles Siedlungsgebiet Folie 29

30 Siedlungsgebiet - Überbauungsstand überbaut 78% nicht überbaut 21% potenziell überbaut 1% Folie 30

31 Bevölkerungsperspektiven und Siedlungsgebiet Folie 31

32 Bevölkerungsperspektiven / unüberbautes Siedlungsgebiet Folie 32

33 Was ist der«streitpunkt» Die technischen Richtlinien zu Bauzonendimensionierung (TRBZ), welche der Bund mit den Kantonen zusammen erarbeiten sollten. Aufgrund dieser TRBZ wird das gesamtkantonale Siedlungsgebiet bestimmt Folie 33

34 Technische Richtlinien Bauzonendimensionierung Folie 34

35 Am 7. März hat die BPUK die TRBZ verabschiedet «Kampf» im Vorfeld um möglichst grossen Handlungsspielräume für Kantone Szenario «hoch» ist neu zulässig (anstatt Szenario «mittel») Weitere Elemente zugunsten GR / Berggebiete wurden an Sitzung der BPUK am 7. März 2014 erfolgreich seitens GR (RR Trachsel) eingebracht. Diese werden fliessen in die TRBZ: Beschäftigte anstatt Vollzeitäquivalente (wichtig für Tourismus / Bauwirtschaft) Spezielle Regelungen für Abwanderungsgebiete / Gebiete mit Bevölkerungsrückgang Fusionierte Gemeinden Folie 35

36 «Szenario» ist mitentscheidend GR rot unterstrichen Differenz in GE! Folie 36

37 Was wäre das Konzept des Kantons GR (Werkstatt) These: GR ist die Schweiz im kleinen Aus den bisherigen Bildern geht hervor, das GR in sich sehr unterschiedlich ist: Wirtschaftsstruktur, Demographie, Bevölkerungsdichte, ZW-Anteile usw. all das ist auch «flächenrelevant». Es braucht also eine differenzierte Betrachtung und vor allem: keine Abhängigkeiten schaffen zwischen dynamischen und nicht dynamischen Räumen Angebote dort schaffen, wo die Dynamik abgeht Innere Reserven konsequent mobilisieren Dort wo keine Zunahme erwartet wird und die Bauzonen für die erwartete Nachfrage etwas zu gross sein könnten, dürfen ja keine ZWs mehr gebaut werden GR ist kleinstrukturiert und fraktioniert, deshalb Verhältnismässigkeit wahren (viele kleine Fraktionen, die zwar etwas zu gross sind -hatte der Stimmbürger das im Kopf bei der Abstimmung) Folie 37

38 Raumkonzept GR: Zentren und deren Einzugsgebiete Folie 38

39 Raumkonzept GR: grenzüberschreitend Folie 39

40 Raumkonzept GR: «Handlungsräume» Folie 40

41 Damit wollen wir. uns ans Raumkonzept des Bundes anlehnen, das auch «Handlungsräume» definiert dynamische und weniger dynamische Räume voneinander entkoppeln den unterschiedlichen Dynamiken gerecht werden dem Bund mitteilen, dass GR keine «Einheit» ist, die über einen «schweizweiten Leist» geschlagen werden kann Betrachtungen nach Handlungsräumen machen RPG 1 so umsetzen, wie wir es als fachlich richtig anschauen Folie 41

42 Was könnte Ihre «Erkenntnis» daraus sein Flächenmässig nach «aussen» wachsen ist vorbei Konzentration auf bestehende Bauzonen Wichtig: Wenn die inneren Reserven nicht mobilisiert werden können, dann ist RPG 1 nicht umsetzbar Es gibt im Kanton Wachstumsräume, diese entstehen durch effektives Wachstum (bezogen auf ganz GR), aber auch durch innere Verschiebungen innerhalb GR Rheintal: wird von besseren Zugverbindungen und grösseren Restriktionen in ZH profitieren (Kulturlandschaftsinitiative) Unteres Misox: Nähe zu Agglo Bellinzona und NEAT-Achse Wie «bundeskonform» die Umsetzung von RPG 1 in GR in Bezug auf die Bauzonenfrage sein wird, ist noch offen In ca. einem Jahr werden wir wissen, was der Bund von unserer Umsetzung halten wird. Folie 42

43 DANKE für Ihre Aufmerksamkeit Folie 43

44 22-Typologie der Gemeinden Folie 44

45 22-Typologie der Gemeinden Folie 45

46 Tabelle der Mediane nach Gde.-Typ und Zonenart Folie 46

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51 Danke für Ihre Aufmerksamkeit 51