Werkstattbericht Umsetzung RPG Anpassung kantonaler Richtplan und Planungs- und Baugesetz

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1 Werkstattbericht Umsetzung RPG Anpassung kantonaler Richtplan und Planungs- und Baugesetz Tagung Bauverwalter Kanton Schwyz vom 23. Oktober 2014 in Rothenthurm

2 Inhalt 1. Einführung 2. Raumentwicklungsstrategie 3. Richtplanüberarbeitung 4. Planungs- und Baugesetz (Mehrwertabgabe und Baulandmobilisierung) Folie 2

3 1. Einführung Herausforderungen Bundesvorgaben Folie 3

4 Herausforderungen Schnelligkeit der Entwicklung. Siedlungstätigkeit von nach wie vor ca. 1 m2 pro Sekunde oder die Fläche des Walensees pro Jahr. Folie 4

5 Lachen 1900 Folie 5

6 Lachen 1950 Folie 6

7 Lachen 1970 Folie 7

8 Lachen 2010 Folie 8

9 Herausforderungen Viele öffentlich-rechtliche Einschränkungn wie Gewässerabstand, Grundwasserschutzzonen Waldabstand, Naturgefahren, Fruchtfolgeflächen, Schutzgebiete... Folie 9

10 Herausforderungen Toleranzschwelle und Akzeptanz... Folie 10

11 Revidiertes Raumplanungsgesetz (RPG) Abstimmungsergebnisse Kanton Schwyz: 56.6% Ja-Stimmen Abgelehnt: Alpthal, Muotathal, Oberiberg, Unteriberg, Riemenstalden, Rothenthurm Kantone Bezirke Folie 11

12 Bundesvorgaben: Revidiertes Raumplanungsgesetz Grundlagen Raumplanungsgesetz (RPG) & Raumplanungsverordnung (RPV) Technische Richtlinien Bauzonen, Leitfaden Raumplanung Vorgaben Bund für kantonalen Richtplan Moratorium für Zonenerweiterungen bis zur Anpassung des kantonalen Richtplans (innert 5 Jahren) Vermeidung der weiteren Zersiedlung, Innenentwicklung vor Aussenentwicklung Abstimmung Siedlung und Verkehr Anpassung Planungs- und Baugesetz Förderung der Baulandverfügbarkeit (insb. Überbauungsfrist mit Rechtsfolgen) Ausgleich der Planungsmehrwerte (Mehrwertabschöpfung) Folie 12

13 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Volkswirtschaftsdepartement / Amt für Raumentwicklung Bundesvorgaben: Raumentwicklungsstrategie Teil des Richtplans Raumkonzept Schweiz (ROK-CH) 2012 verabschiedet durch BR, KdK, SSV, SGV Orientierungshilfe für raumwirksame Tätigkeit Raumkonzept Metropolitanraum Zürich (Metro-ROK) Entwurf vom März 2013 Gemeinsames Verständnis der Raumentwicklung bis 2030 Raumentwicklungsstrategie (RES) Kanton Schwyz Kantonale Entwicklungsziele Bezeichnung der Raumtypen Erwünschte räumliche Verteilung von Einwohnern und Beschäftigten Grundlage: Strategie Wirtschaft und Wohnen Folie 13

14 2. Raumentwicklungsstrategie RES Terminplanung Form & Inhalt Folie 14

15 Terminplanung: Regionale Foren Phase 1 Regionale Foren Präsentation RES Lachen: 28. August Einsiedeln: 5. September Schwyz: 8. September Anschliessend Erarbeitung Entwurf Richtplan Folie 15

16 RES: Form und Inhalt Form Karte Text Grundlagenbericht Inhalt Quantitative Entwicklungsziele 11 Leitsätze Raumtypen Siedlungsraum Entwicklungsschwerpunkte Landschaftsraum Strategieansätze Stossrichtungen für Umsetzung im Richtplan Folie 16

17 Folie 17

18 3. Richtplanüberarbeitung Bericht aus der Werkstatt Folie 18

19 Fokus der angelaufenen Richtplan-Revision Harmonisierung und Aktualisierung des gesamten Richtplanes, insbesondere Integration der regionalen Teilrichtpläne Raumentwicklungsstrategie als Teil der Richtplanung Umsetzung RPG 1: Schwerpunkte Siedlungsentwicklung und Siedlungsbegrenzung Abstimmung Siedlungsentwicklung und Verkehrsplanung nicht behandelt sind die Themen RPG 2: Bauen ausserhalb Bauzonen und Landwirtschaftsgebiet parallel: Teilrevision Planungs- und Baugesetz (PBG) Folie 19

20 Wachstumsszenarien BFS: Szenarien Mittel und Hoch HINWEIS: Ab 2015 werden neue, aktualisierte Szenarien des BFS vorliegen 260' ' ' E+B E+B E+B E+B E+B "Hoch" E+B "Mittel" 200' ' E+B E+B "Tief" Einwohner "Hoch" 160' '000 Einwohner "Mittel" 120'000 Einwohner "Tief" 100'000 Beschäftigte "Hoch" 80'000 Beschäftigte "Mittel" 60'000 40' Beschäftigte "Tief" Folie 20

21 Siedlungsgebiet: erforderliche Kapazität Szenarien «Hoch/Mittel» 2012 Zunahme 15 Jahre 2027 Zunahme Total 2040 Szenario Hoch E+B total Anteil E+B (W, M, Z) Szenario Mittel E+B total Anteil E+B (W, M, Z) zum Vergleich 1990 bis 2012 : E+B Folie 21

22 Bauzonenreserven (1) ganzer Kanton: davon Region Rigi-Mythen / Muotathal: (Reserven gemäss Raum Plus 2013) 275 ha 121 ha Küssnacht Lauerz, Steinen, Steinerberg Folie 22

23 Umsetzung in der Richtplanung (1) Differenzierung Siedlungsgebiet: urban, periurban, ländlich Siedlungsgebiet = rechtskräftige Bauzonen + Siedlungserweiterungsgebiete SEG werden vom Kanton im Richtplan überprüft und neu festgesetzt: Verteilung: stärker in urbanen/periurbanen Raum, weniger im ländlichen Raum mind. öv-klasse D (für Wohn- und Mischnutzungen) Fruchtfolgeflächen: Inanspruchnahme noch zu klären Gemeinden können im Rahmen der Ortsplanung eine Umlagerung von SEG vorsehen (ggf. Richtplananpassung nötig) Folie 23

24 Terminplanung: Überarbeitung Richtplan III IV I II III IV 2016 I II III IV Phase 1 Phase 2 Phase 3 Startveranstaltungen Vernehmlassung RES Erarbeitung Entwurf Forumsveranstaltungen 2. Runde inkl. behördliche Mitwirkung Überarbeitung Entwurf Öffentliche Mitwirkung und Vorprüfung Bund Forumsveranstaltungen 3. Runde Erlass, Kenntnisnahme KR Genehmigungseingabe Kantonsrätliche Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr 24

25 4. Planungs- und Baugesetz Mehrwertabgabe Baulandmobilisierung Folie 25

26 Auftrag Regierungsrat vom 28. Januar 2014» Verzicht auf Totalrevision und Beschränkung auf Teilrevision zur Erfüllung der Bundesvorgaben (Mehrwertabgabe und Massnahmen Baulandhortung).» Zweite Revisionsetappe hat zeitnah zu erfolgen (IVHB, Vereinfachung Erlassverfahren kommunaler Nutzungspläne, etc.).» Möglichst parallele Anpassung PBG und kantonaler Richtplan.» Zeitliche Abfolge: RR hat Normenkonzept (Stossrichtung) im September 2014 zur Kenntnis genommen. Folie 26

27 Mehrwertabgabe Vorgabe im Normenkonzept» Abgabesatz: Minimaler Abgabesatz von 20% für dauerhafte Neueinzonungen.» Mehrwertabgabe für Um- und Aufzonungen: Delegationsnorm ins PBG, damit die Gemeinden die Mehrwertabgabe auf kommunaler Basis einführen dürfen; Abgabesatz auch 20%.» Mehrwertabgabe bei befristeten Nutzungen: Mehrwertabgabe gilt nur bei unbefristeten bzw. dauerhaften Einzonungen erforderlich. Folie 27

28 Mehrwertabgabe Vorgabe im Normenkonzept» Zeitpunkt der Forderungsentstehung: Massgebend ist der Genehmigungsentscheid durch den Regierungsrat.» Fälligkeit der Mehrwertabgabe bei Neueinzonung: Bei der Überbauung oder Veräusserung des neu eingezonten Grundstücks. Folie 28

29 Mehrwertabgabe Vorgabe im Normenkonzept» Abgabepflichtiger: Grundeigentümer im Zeitpunkt der Einzonung bzw. Um- oder Aufzonung.» Begünstigter: Aufteilung des Ertrages zwischen Kanton und Gemeinden.» Sicherheiten: Unmittelbares gesetzliches Pfandrecht anwendbar. Folie 29

30 Mehrwertabgabe Vorgabe im Normenkonzept» Verfügende Behörde: Die Veranlagung erfolgt durch die Steuerverwaltung.» Gefäss für die Mehrwertabgabe: auf kantonsstufe Fonds «Modell Lotteriefonds» inkl. Fondsreglement.» Verwendungszweck: Massnahmen der Raumplanung nach Art. 3 RPG; soll in der VVzPBG genauer umschrieben werden. Folie 30

31 Baulandmobilisierung Vorgabe im Normenkonzept» A. Werkzeugkasten: Die Stossrichtungen sind in den Kantonen unterschiedlich.» B. Massnahmen zur Mobilisierung von Bauland: Als Stossrichtung werden Massnahmen zwischen aktiver Boden- und Baulandpolitik, Verträgen mit Grundeigentümern und einem Kaufrecht von Gemeinden vorgeschlagen. Die Möglichkeit der Landumlegung ist im Kanton SZ bereits heute vorhanden.» C. Massnahmen zur Baulandmobilisierung auf bereits eingezonte Grundstücke: Rechts- und Planungssicherheit widersprechen einer rückwirkenden Anwendung. Folie 31

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Fragen & Diskussion Folie 32