KURSSKRIPT 2013/2014!!NEU!! KLAUSURENLEHRE AUS ERSTER HAND!!NEU!! Lernen Sie von Ihren Prüfern!

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1 KURSSKRIPT 2013/2014!!NEU!! KLAUSURENLEHRE AUS ERSTER HAND!!NEU!! Lernen Sie von Ihren Prüfern!

2 Grußwort des Dekans Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen! Im Wintersemester startet wieder das traditionelle fakultätseigene Examensvorbereitungsprogramm RUBRUM. Wir haben für Sie lange an dem Programm getüftelt, seit wir durch die Einführung der Studienbeiträge finanziell in die Lage versetzt worden sind, unsere ambitionierten Ideen in die Tat umzusetzen. Inzwischen können wir feststellen, dass sich unser Kurskonzept etabliert und großen Zuspruch gefunden hat. Dennoch sind wir weiterhin von dem Ehrgeiz getragen, unser Angebot für Sie kontinuierlich auszubauen und Ihre Examensvorbereitung weiter zu optimieren. So haben Sie seit dem WS 2010/2011 die Möglichkeit, sämtliche Klausuren des Klausurenkurses auch nachträglich zur Korrektur einzureichen. Ein weiterer Schwerpunkt der Neuerungen betrifft den Ausbau der mündlichen Prüfungssimulationen. Nach meiner festen Überzeugung haben wir Ihnen ein All-inclusive-Angebot ultra plus***** zusammengestellt, das für Sie selbstverständlich mit keinerlei weiteren Kosten verbunden ist und als konkurrenzlos bezeichnet werden kann. Prüfer, die die Leistungen sowohl im schriftlichen wie auch im mündlichen Teil der staatlichen Pflichtfachprüfung bewerten, also Ihre künftigen Prüfer, bieten Ihnen in Wiederholungskursen, Klausurenkursen und Rhetorikkompetenzkursen mit Prüfungssimulationen alles, was Sie für eine erfolgreiche Examensvorbereitung benötigen. Profitieren Sie davon und machen Sie mit. Hingehen, lernen und vor allem auch denken müssen Sie nämlich selbst. Wenn wir gemeinsam anpacken, können wir durch unsere wissenschaftlich fundierte und gleichzeitig examensorientierte Ausbildung einerseits und durch Ihre Begabung und Ihren Fleiß andererseits viel erreichen! Glück auf! Ihr Professor Dr. Gereon Wolters D e k a n

3 Inhaltsverzeichnis A. Das RUBRUM-Team... 3 B. RUBRUM im Überblick... 4 C. Stundenplan... 6 D. Wiederholungskurs... 7 E. Terminpläne Zivilrecht... 9 a) Wintersemester 2013/ b) Sommersemester Strafrecht Öffentliches Recht F. Inhaltsübersichten Zivilrecht Strafrecht Öffentliches Recht G. Klausurenlehre aus erster Hand H. Klausurenkurs I. Gesamtübersicht, WS 2013/ II. Zivilrecht, WS 2013/ III. Strafrecht, WS 2013/ IV. Öffentliches Recht, WS 2013/ I. Probeexamen J. Rhetorikkompetenzkurs und Prüfungssimulationen K. Sprech- und Stimmtraining für Jurastudierende L. Wiederholerkurse M. 10 Gründe für RUBRUM

4 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! A. Das RUBRUM-Team Die Juristische Fakultät beschäftigt speziell für Sie ein Team von Mitarbeitern, dessen Aufgabenbereich sich allein auf die Vorbereitung und Betreuung des Examensvorbereitungsprogramms RUBRUM erstreckt. Sie können gerne Fragen zu den Angeboten der Juristischen Fakultät oder generell zur Examensvorbereitung an das RUBRUM-Team richten. Zivilrecht: Koordination: Professor Dr. Fabian Klinck Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht und Europäisches Privatrecht GC 5/38 Strafrecht: Koordination: Professor Dr. Klaus Bernsmann Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht GC 5/ Öffentliches Recht: Koordination: Professor Dr. Markus Kaltenborn Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanzverfassungs- und Gesundheitsrecht GC 8/129 Organisatorische Leitung: Ansprechpartner: Tim Salewski Tel.: 0234/ GC 6/

5 B. RUBRUM im Überblick Ziel von RUBRUM RUBRUM zielt darauf ab, Sie so auf das Examen vorzubereiten, dass Sie ohne Inanspruchnahme fremder Hilfe gut gerüstet in die erste juristische Staatsprüfung gehen können. Konzeption des Programms Näher am Examen RUBRUM ist ganz auf die Prüfung im ersten Staatsexamen zugeschnitten. Dementsprechend erfolgt die examensorientierte und damit fallbezogene Wissensvermittlung in den Wiederholungskursen. In den Klausurenkursen können Sie dieses Wissen auf Originalexamensklausuren der Justizprüfungsämter anwenden und so den schriftlichen Teil des Examens trainieren. Die Rhetorikkompetenzkurse und die Prüfungssimulationen bieten Ihnen eine optimale Vorbereitung auf Ihre mündliche Prüfung. Auch hier wird auf Vorlagen von echten Prüfungen aus dem ersten Staatsexamen zurückgegriffen. Vorkenntnisse RUBRUM orientiert sich an den Examensanforderungen. Es wird daher erwartet, dass die Teilnehmer diese in den Grundzügen beherrschen. Dozenten Lernen Sie von Ihren Prüfern Mit RUBRUM sind Sie näher am Examen. Dementsprechend sind alle Dozenten erfahrene Prüfer und können Ihnen daher besser als jeder andere dessen Anforderung vermitteln. Zugleich ist damit sichergestellt, dass deren Prüfungserfahrungen in Ihre Examensvorbereitung einfließen. Außerdem lernen Sie so schon eine Vielzahl Ihrer möglichen Prüfer persönlich kennen

6 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Internetpräsenz Über die Fakultätshomepage unterrichtet Sie RUBRUM über die Angebote und stellt Ihnen weitere damit im Zusammenhang stehende Informationen zur Verfügung. In den Kursen wird auf die Dienste des e-learning-systems Blackboard der Ruhr-Universität Bochum zurückgegriffen, um etwa Kursmaterialien zur Vorund Nachbereitung bereitzustellen. Wenn Sie bei Ihrer Blackboardanmeldung eine regelmäßig genutzte -Adresse hinterlassen, werden Sie auch per über aktuelle Änderungen und Informationen unterrichtet. Lerngruppenvermittlung RUBRUM unterstützt Sie auf Ihren Wunsch bei der Bildung von privaten Arbeitsgemeinschaften. Interessenten können sich an das RUBRUM-Team wenden

7 C. Stundenplan Uhrzeit Mo Di Mi Do Fr Sa W - Kurs W - Kurs ZivilR ÖffR Klausurenkurse HGC 20 HGC 20 W-Kurs Klausuren StR HGC 20 HGC Klausurenkurs Klausurenkurse Be- Klausuren/Be sprechungen W - Kurs sprechungen HZO 50 ZivilR HZO HGC 20 Termin- und Raumänderungen werden vorbehalten! Bitte beachten Sie stets aktuelle Ankündigungen auf der Fakultätshomepage, im Blackboard und auf den Aushängen von RUBRUM! - 6 -

8 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! D. Wiederholungskurs Der Aufbau und die Inhalte der Wiederholungskurse orientieren sich ganz an den Anforderungen der staatlichen Pflichtfachprüfung. Der Prüfungsstoff wird Ihnen examensorientiert, also fallbezogen, durch erfahrene Prüfer vermittelt. Typische Schwachstellen der Examensvorbereitung werden ebenso angesprochen wie Wege zur Optimierung der systematischen und methodischen Denkweise. Die einzelnen Rechtsbereiche werden in ihrem inhaltlichen und systematischen Zusammenhang vorgestellt. Anschließend wird durch eine darauf abgestimmte praxisnahe - sich auf Examensniveau bewegende - Fallbearbeitung gezielt das inhaltliche und strukturelle Problemdenken geschärft. Dabei handelt es sich um Ausschnitte aus Originalexamensklausuren der letzten Jahre und Grundfälle aus der höchst- bzw. obergerichtlichen Rechtsprechung. Die regelmäßig bei der Lösung eines Falles anzutreffenden Verknüpfungen verschiedener Rechtsbereiche werden dabei herausgearbeitet und veranschaulicht. Hilfestellungen erfolgen auf inhaltlicher, systematischer und methodischer Ebene. Die fortlaufende Möglichkeit der Teilnehmer zu Fragestellungen und zum Rechtsgespräch ist selbstverständlich. Aktive Beteiligung ist erwünscht, weil sie die Teilnehmer in ihrer Examensvorbereitung voran bringt und mental stärkt. Zur Interaktion zwischen Dozenten und Teilnehmern wird auf die Einsatzmöglichkeiten des Blackboards zurückgegriffen. Die Kurse sind als Jahreskurse konzipiert. Ihnen liegt eine aufeinander abgestimmte Gesamtgliederung zugrunde. Zur Vor- und Nachbereitung erhalten Sie umfassende Materialien wie Literaturangaben, Schaubilder, Urteile, Übersichten und Fälle. So werden den Teilnehmern rund 2000 Seiten Kursmaterialen als Download zur Verfügung gestellt; dieser Bestand wird weiter ausgebaut. Zur Teilnahme an den Veranstaltungen ist unbedingt eine vorherige Anmeldung über VSPL erforderlich. Ohne Anmeldung ist ein Zugriff auf die Kursunterlagen im - 7 -

9 Blackboard ausgeschlossen. Zur Teilnahme an allen Wiederholungskursen ist eine VSPL-Anmeldung zu einer der Veranstaltungen ausreichend. Eine erfolgreiche Examensvorbereitung ist auf die kontinuierliche Kursteilnahme angewiesen. Für Studierende, die regelmäßig an den Wiederholungskursen teilgenommen haben, wird in der vorlesungsfreien Zeit des Sommersemesters ein Probeexamen angeboten

10 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! E. Terminpläne 1. Zivilrecht Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Bürgerlichen Recht montags im HGC 20 statt. a) Wintersemester 2013/2014 MO Rechtsgeschäftslehre [Klinck] Allgemeines Schuldrecht [Kiehnle] Achtung: Diese Veranstaltung findet dienstags von Uhr statt Weihnachtsferien Besonderes Schuldrecht [Kolbe] Familien-/Erbrecht [Müller]

11 Arbeitsrecht b) Sommersemester 2014 MO [Husemann] Ostermontag Gesetzliche Schuldverhältnisse [N.N.] Pfingstferien Sachenrecht [N.N.] DI 16:00 19:00 Uhr Handels-/Gesellschaftsrecht [N.N.] Zivilprozessrecht [Klinck] Pfingstferien

12 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! : Kursfrei

13 2. Strafrecht Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Strafrecht von Herrn Professor Bernsmann stets donnerstags im HGC 20 statt. Do 10:00-12:00 12:00 14: [Bernsmann] Weihnachtsferien bis In der vorlesungsfreien Zeit des WS 2013/2014 werden angeboten: Gemeingefährliche Delikte, Konkurrenzlehre am 6., 13., [Groth] Strafprozessrecht am 13., 20., von Uhr im HGC 20 [Hellebrand]

14 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Maifeiertag Himmelfahrt Fronleichnam : Kursfrei

15 3. Öffentliches Recht Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Öffentlichen Recht stets im HGC 20 statt. Di Staatsrecht (Grundrechte) [Krumm] Staatsrecht (Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozess recht) [Krüper] Weihnachtsferien Europarecht [Puttler] Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht [Andrick]

16 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Baurecht / Kommunalrecht [Kaltenborn] Polizeirecht / Staatshaftungsrecht [Härtel] Pfingstferien : Kursfrei

17 F. Inhaltsübersichten 1. Zivilrecht A. Rechtsgeschäftslehre I. Tatbestand der Willenserklärung II. Vertrag 1. Vertragsschluss 2. Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen (AGG und AGB-Recht im Überblick) III. IV. Willensmängel/Anfechtung Geschäftsfähigkeit V. Stellvertretung B. Schuldrecht I (Allgemeine Lehren) I. Erfüllung und Erfüllungssurrogate II. Leistungsstörungen 1. Verknüpfung von Leistungspflichten 2. Die Verantwortlichkeit des Schuldners 3. Unmöglichkeit 4. Geschäftsgrundlage, Rücktritt und Kündigung 5. Schuldnerverzug 6. Schlechterfüllung (Aspekte des allgemeinen Leistungsstörungsrechts) 7. Gläubigerverzug III. Allgemeines Schadensersatzrecht IV. Mehrpersonenverhältnisse 1. Einbeziehung Dritter in den Vertrag (Vertrag zugunsten Dritter; Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte) 2. Drittschadensliquidation

18 3. Rechtsnachfolge RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! 4. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern V. Verbraucherschützender Widerruf und Widerrufsfolgen C. Schuldrecht II (Vertragliche Schuldverhältnisse) I. Kaufrecht II. III. IV. Mietrecht Werkvertragsrecht Darlehensvertragsrecht V. Reisevertragsrecht VI. Bürgschaftsrecht VII. Recht der sonstigen auf eine Tätigkeit gerichteten Verträge (Auftrag, Geschäftsbesorgung, Anwalts- und Maklervertrag) D. Schuldrecht III (Gesetzliche Schuldverhältnisse) I. Geschäftsführung ohne Auftrag II. Deliktsrecht; Haftung nach dem ProdHaftG und dem StVG mit besonderen Bezügen zum allgemeinen Schadensrecht III. Bereicherungsrecht E. Sachenrecht I. Besitz und Besitzschutz II. Inhalt und Schutz des Eigentums 1. Negatorischer Unterlassungsanspruch ( 1004 BGB) 2. Exkurs: Quasinegatorische Unterlassungsansprüche ( 12, 862, 1004 BGB analog)

19 3. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis ( 987 ff. BGB) III. Eigentum an beweglichen Sachen 1. Erwerb vom Berechtigten und gutgläubiger Erwerb 2. Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht 3. Sicherungsübereignung und Faustpfand IV. Eigentum an Grundstücken 1. Erwerb vom Berechtigten und gutgläubiger Erwerb 2. Vormerkung V. Recht der Grundschuld F. Familienrecht I. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen II. III. IV. Recht des gesetzlichen Güterstandes Verwandtschaft Elterliche Sorge G. Erbrecht I. Erbfolge II. Rechtliche Stellung des Erben 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 2. Rechtsverhältnis der Erben untereinander III. Testament IV. Erbvertrag H. Handels- und Gesellschaftsrecht I. Kaufmannsbegriff II. III. Unternehmenserwerb Prokura und Handlungsvollmacht

20 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! IV. Publizität des Handelsregisters V. Handelsgeschäfte/Handelskauf VI. Personen- und Kapitalgesellschaften (Überblick) VII. Personengesellschaften (OHG, KG, GbR) VIII. Verein; GmbH I. Arbeitsrecht I. Arbeitsverhältnis 1. Entstehung 2. Inhalt 3. Leistungsstörungen 4. Beendigung II. Arbeitsschutz J. Zivilverfahrensrecht I. Gerichtsverfassungsrechtliche Grundlagen II. Erkenntnisverfahren 1. Verfahren im 1. Rechtszug 2. Verfahrensgrundsätze 3. Prozessvoraussetzungen 4. Arten und Wirkungen von Klagen/gerichtlichen Entscheidungen 5. Beweisgrundsätze III. Vollstreckungsverfahren 1. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen 2. Arten der Zwangsvollstreckung 3. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung

21 2. Strafrecht A. Aus dem allgemeinen Teil des StGB: I. Vorsätzliche Begehungsdelikte 1. Objektiver Tatbestand 2. Subjektiver Tatbestand 3. Rechtswidrigkeit 4. Schuld II. Täterschaft und Teilnahme ( 25 30) III. Versuch, Rücktritt vom Versuch, tätige Reue (vgl. 24; 31) IV. Fahrlässige Begehungsdelikte V. Unterlassungsdelikte VI. Konkurrenzlehre VII. In dubio pro reo, Wahlfeststellung, Post- und Präpendenz VIII. Verjährung B. Aus dem besonderen Teil des StGB (vgl. 11 Abs. 2 Nr. 7 JAG NRW): I. Systematik des BT II. Straftaten gegen das Leben 1. Totschlag/Mord/minder schwerer Fall des Totschlags ( 212; 211; 213) 2. Tötung auf Verlangen ( 216) 3. Aussetzung ( 221) 4. Fahrlässige Tötung ( 222) III. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit ( ; 229; 231) - Darin: Einwilligung ( 228)/Einverständnis IV. Diebstahl/Unterschlagung ( b) - Zudem: Hausfriedensbruch ( 123) - Zudem: Sachbeschädigung ( 303)

22 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! V. Betrug und Untreue ( b) VI. Raub und Erpressung ( ) - Zudem: Erpresserischer Menschenraub und Geiselnahme ( 239a; b) - Zudem: Nötigung ( 240) - Zudem: Weitere Straftaten gegen die persönliche Freiheit ( a; ) - Zudem: Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer ( 316a) - Zudem: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ( 113) VII. Begünstigung/Hehlerei/Geldwäsche/Strafvereitelung ( ) VIII. Urkundsdelikte ( ) IX. Falsche uneidliche Aussage und Meineid ( ) X. Falsche Verdächtigung ( 164) XI. Vortäuschen einer Straftat ( 145 d) XII. Gemeingefährliche Straftaten 1. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr ( 315 b) 2. Gefährdung des Straßenverkehrs ( 315 c) 3. Trunkenheit im Verkehr ( 316) - Zudem: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort ( 142) 4. Brandstiftungsdelikte ( d) 5. Vollrausch ( 323 a) 6. Unterlassene Hilfeleistung ( 323 c) XIII. Beleidigungsdelikte ( ) XIV. Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs 1. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ( 201) 2. Verletzung des Briefgeheimnisses ( 202) 3. Ausspähen von Daten ( 202 a)

23 C. Strafprozessrecht I. Die prüfungsrelevanten strafprozessualen Rechtsinstitute (Grundzüge) II. Die typischen prozessualen Aufgabenstellungen im Examen (mündliche Prüfung/ prozessuale Zusatzfragen in der Klausuren)

24 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! 3. Öffentliches Recht A. Staatsrecht I. Grundrechte (mit Verfassungsbeschwerde) 1. Allgemeine Grundrechtslehren a. Begriff und Bestand der Grundrechte b. Die Grundrechte als Abwehrrechte aa. Die Eingriffsdogmatik der Freiheitsrechte Schutzbereich, Eingriff, Eingriffsgrundlage, Schranken, Verhältnismäßigkeit bb. Die Dogmatik der Gleichheitsrechte c. Die Wirkungsrichtungen aus der objektiven Dimension der Grundrechte aa. Die Grundrechte als Schutzpflichten bb. Die Drittwirkung der Grundrechte cc. Die Grundrechte als soziale Leistungsrechte dd. Die Grundrechte als Einrichtungsgarantie d. Die Verfassungsbeschwerde 2. Die einzelnen Grundrechte a. Die Garantie der Menschenwürde b. Die Allgemeine Handlungsfreiheit c. Die höchstpersönlichen Rechte Art. 2 I, 1 I i.v.m. 2 I, 10, 11, 13 GG d. Die Kommunikationsfreiheiten Art. 5, 8 GG e. Die religiös-weltanschaulichen Freiheiten Art. 4, 140 GG f. Ehe und Familie, Elternrecht und Schulwesen Art. 6, 7 GG g. Die wirtschaftlichen Grundrechte Art. 12, 14 GG

25 h. Die Justizgrundrechte Art. 19 IV, 101, 103 GG II. Staatsorganisationsrecht (mit Verfassungsprozessrecht) 1. Einführung: Der Aufbau staatsorganisationsrechtlicher Gutachten 2. Wahlen und Parteien a. Wahlen aa. Wahlrechtsgrundsätze bb. Wahlsystem des Bundeswahlgesetzes b. Parteien, Art. 21 GG aa. Begriff und Funktion bb. Chancengleichheit cc. Parteienfinanzierung dd. Parteiverbot 3. Legislativorgane und Gesetzgebung a. Bundestag, Art GG aa. Funktionen bb. Organisation und Arbeitsweise cc. Rechtsstellung des Abgeordneten b. Bundesrat, Art GG aa. Zusammensetzung und Arbeitsweise bb. Mitwirkung an der Bundesgesetzgebung cc. Beteiligung an Regierung und Verwaltung dd. Mitwirkung in Angelegenheiten der Europäischen Union 4. Bundesregierung und Bundespräsident a. Bundesregierung, Art GG aa. Bundeskanzler bb. Bundesminister cc. Bundeskabinett b. Bundespräsident, Art , 82 I GG

26 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! aa. Rechtsstellung bb. Staatsrechtliche Kompetenzen des Staatsoberhaupts 5. Bundesstaat a. Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen aa. Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Länder bb. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes cc. Konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit dd. Neue Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern ee. Grundsatzgesetzgebung des Bundes ff. Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes? b. Ausführung der Bundesgesetze durch Landes- und Bundesverwaltung aa. Ausführung der Bundesgesetze durch die Länder, Art. 83, 84 GG bb. Ausführung der Bundesgesetze durch bundeseigene Verwaltung cc. Verfassungsgrundsätze der Verwaltungsorganisation dd. Vollzug des Gemeinschaftsrechts c. Das bundesstaatliche Rechtsverhältnis aa. Homogenitätsprinzip, Art. 28 I 1 GG bb. Pflicht zum bundesfreundlichen Verhalten cc. Vorrang des Bundesrechts, Art. 31 GG dd. Bundeszwang, Art. 37 GG ee. Moderne Gestaltungsformen bundesstaatlicher Zusammenarbeit 6. Rechtsstaatsprinzip und Sozialstaatsprinzip a. Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 III GG b. Sozialstaatsprinzip, Art. 20 I, 28 I 1 GG B. Europarecht I. Europarecht und nationales Recht 1. Bindung an das Recht der EU 2. Vorrang des Unionsrechts 3. Durchführung des Unionsrechts

27 4. Verhältnis zwischen Bund und Ländern einerseits und der Union andererseits 5. Europarecht und nationale Grundrechte a. Grundrechte der EU b. Nationale Grundrechte als Prüfungsmaßstab für sekundäres Unionsrecht c. Kooperationsverhältnis zwischen BVerfG und EuGH II. Haftung der Mitgliedstaaten für die Verletzung von Unionsrecht 1. Staatshaftung wegen Nichtumsetzung oder fehlerhafte Umsetzung von Richtlinien 2. Staatshaftung wegen Verletzung von primärem Unionsrecht 3. Staatshaftung wegen justiziellen Unrechts 4. Ausgestaltung der Staatshaftung durch das nationale Recht III. Grundfreiheiten 1. Überblick 2. Freier Warenverkehr 3. Personenverkehrsfreiheiten C. Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht I. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts - Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen, sonstige Rechtsgrundlagen - Gerichtliche Prüfungsdichte hinsichtlich ihrer Wirksamkeit - Verwaltungsvorschriften, unbestimmter Rechtsbegriff, Beurteilungsspielraum und Ermessen II. Der Verwaltungsakt 1. Arten des Verwaltungsakts Rechtsgestaltender, belastender, begünstigender und feststellender Verwaltungsakt 2. Beseitigung eines Verwaltungsakts a. Rücknahme

28 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! b. Widerruf c. Bestandskraft d. Wiederaufgreifen des Verfahrens III. Öffentlich-rechtlicher Vertrag 1. Wirksamkeitsvoraussetzungen 2. Formen IV. Verwaltungsprozessrecht 1. Typische Probleme bei der Zulässigkeit der Klage (Verwaltungsrechtsweg, Klagearten, Klagefrist, etc.) 2. Begründetheit der Klage (Einstieg und weiterer Aufbau) 3. Vorläufiger Rechtsschutz, insbesondere 80 V und 123 VwGO D. Baurecht I. Grundlagen des öffentlichen Baurecht 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben 2. Rechtsquellen des öffentlichen Baurechts II. Bauplanungsrecht 1. Instrumente der Bauleitplanung 2. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung a. Zweistufigkeit der Bauleitplanung b. Formelle Anforderungen an die Bauleitplanung c. Materielle Anforderungen an die Bauleitplanung d. Rechtswirksamkeit der Bauleitpläne (Planerhaltung) e. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne 3. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben a. Zulässigkeit von Vorhaben in Bebauungsplangebieten b. Zulässigkeit von Vorhaben im nicht beplanten Innenbereich c. Zulässigkeit von Vorhaben im nicht beplanten Außenbereich III. Bauordnungsrecht 1. Formelles Bauordnungsrecht

29 a. Baugenehmigung b. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse 2. Materielles Bauordnungsrecht 3. Rechtsschutz im Bauordnungsrecht a. Rechtsschutz des Bauherrn b. Rechtsschutz des Nachbarn E. Kommunalrecht I. Grundlagen des Kommunalrechts 1. Träger der kommunalen Selbstverwaltung 2. Rechtsquellen des Kommunalrechts 3. Geschichte des Kommunalrechts II. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung 1. Institutionelle Rechtssubjektsgarantie 2. Rechtsinstitutionsgarantie 3. Subjektive Rechtsstellungsgarantie Anhang: Kommunalverfassungsbeschwerde Rechtsgrundlagen III. Aufgaben der Kommunalverwaltung und Staatsaufsicht 1. Typologie der Gemeindeaufgaben a. Selbstverwaltungsaufgaben b. Fremdaufgaben 2. Aufsicht über die Kommunen a. Aufsichtsmaßstab b. Aufsichtsmittel c. Aufsichtsbehörden IV. Gemeindeverfassungsrecht 1. Gemeindeverfassungssysteme 2. Gemeindeorgane a. Rat b. Bürgermeister

30 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! c. Organe auf Bezirksebene Anhang: Organe des Kreises 3. Mitwirkung der Einwohner an der Gemeindeverwaltung V. Kommunale öffentliche Einrichtungen VI. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden VII. Gemeindefinanzierung F. Polizeirecht und Staatshaftungsrecht 1. Teil: Polizeirecht I. Grundbegriffe, Schutzgüter, Rechtsquellen und Zuständigkeiten 1. Grundbegriffe 2. Schutzgüter 3. Rechtsquellen 4. Zuständigkeiten II. Strukturen, Aufgaben und Verordnungsermächtigung 1. Strukturen 2. Aufgaben 3. Verordnungsermächtigung III. Generalklausel und Spezialbefugnisse 1. Generalklausel 2. Spezialbefugnisse IV. Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen, Kosten, Entschädigung, Rechtsschutz und Überblick über einzelne Bereiche des Sonderordnungsrechts 1. Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen 2. Kosten 3. Entschädigung 4. Rechtsschutz

31 2. Teil: Staatshaftungsrecht I. Grundlagen, Ansprüche und Haftungsinstitute im Überblick 1. Grundlagen 2. Ansprüche und Haftungsinstitute im Überblick II. Haftung wegen rechtswidrigen Staatshandelns, Amtshaftung 1. Folgenbeseitigungsanspruch 2. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 3. Amtshaftung 4. Haftung für Verstöße gegen europäisches Gemeinschaftsrecht III. Haftung bei rechtmäßigem Staatshandeln 1. Entschädigung aus Eigentumsbeeinträchtigungen 2. Aufopferungsanspruch IV. Weitere Ansprüche 1. Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag 2. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse 3. Plangewährleistungshaftung 4. Öffentliche Gefährdungshaftung

32 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! G. Klausurenlehre aus erster Hand Im Rahmen dieses neuen Kurses werden die Examensklausurenkurse um eine methodisch didaktische Übung ergänzt. Ziel dieser Veranstaltung ist es, das Anfertigen von Klausurlösungen zu wiederholen und zu vertiefen. Dabei wird auf ausgewählte Inhalte von Original-Klausuren zurückgegriffen. Nähere Informationen dazu folgen in Kürze!

33 H. Klausurenkurs Die Klausurenkurse sind wesentlicher und bewährter Bestandteil von RUBRUM. Hier können Sie Ihr Wissen und Ihre Methodik der Fallbearbeitung anwenden und erproben. Mit diesem Angebot wird für Sie die Anfertigung einer Examensklausur zur Routine, da hier auf Originalexamensklausuren der Justizprüfungsämter zurückgegriffen wird. Die Klausuren werden korrigiert, bewertet und besprochen. Auch in den Klausurenkursen wird auf das Blackboard zurückgegriffen, wo Ihnen Unterlagen wie Sachverhalte und Lösungsübersichten als Download zur Verfügung gestellt werden. Die Klausuren werden das gesamte Semester hindurch im Wechsel der Rechtsgebiete in zwei aufeinander folgenden Wochen freitags und samstags gestellt. In jeder dritten Woche finden montags und freitags die Besprechungen statt. Sie haben die Möglichkeit, jede der angebotenen Klausuren entweder unter Aufsicht innerhalb von fünf Zeitstunden im Hörsaal zu schreiben oder Ihre Klausurlösung an dem auf die Klausurstellung jeweils unmittelbar folgenden Montag bis um 12 Uhr als Datei oder in Papierform in Raum GC 6/129 (Briefkasten!!), einzureichen. Für die Klausurenkurse ist eine Anmeldung nicht erforderlich. Sie können sich selbständig in die entsprechenden Blackboardkurse einloggen. Die nachträgliche Ausgabe der nicht abgeholten Klausuren erfolgt zentral in Raum GC 6/134. Die Abholung ist ausschließlich montags und mittwochs von Uhr möglich. Der Klausurenkurs findet freitags im HZO 40 (in der vorlesungsfreien Zeit im HGC 10), samstags im HGC 10 und montags im HZO 50 (in der vorlesungsfreien Zeit im HGC 10) statt. Bitte beachten Sie aber stets aktuelle Termin- und Raumänderungen!

34 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! I. Gesamtübersicht, WS 2013/2014 Klausur (freitags) Nr. Besprechung (montags/freitags) Klausur (samstags) Nr ÖR ZivilR Fr ÖR ZivilR Allerheiligen ÖR StrafR Mo ÖR StrafR ZivilR StrafR Mo ZivilR StrafR ÖR ZivilR Fr ÖR ZivilR Weihnachtsferien vom ÖR StrafR Mo ÖR StrafR ZivilR StrafR Mo ZivilR StrafR ÖR ZivilR Fr ÖR ZivilR ZivilR Mo ZivilR Besprechung (montags/freitags) Mo Fr Fr Mo Fr Mo Mo

35 II. Zivilrecht, WS 2013/2014 Datum Klausur Besprechung Dozent Sa Klausur Schildt Sa Klausur Schildt Mo /2.Klausur Schildt Fr Klausur N.N. Fr Klausur N.N. Sa Klausur Kolbe Sa Klausur Kolbe Weihnachtsferien vom Mo /4. Klausur N.N. Fr Klausur Kolbe Fr Klausur Kolbe Mo /6. Klausur Kolbe Sa Klausur N.N. Sa Klausur N.N. Fr Klausur Kiehnle Fr Klausur Kiehnle Mo /8. Klausur Kolbe Mo /10. Klausur N.N. Mo /12. Klausur Kiehnle

36 III. Strafrecht, WS 2013/2014 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Datum Klausur Besprechung Dozent Fr Klausur Bernsmann Fr Klausur Bernsmann Sa Klausur Wolters Sa Klausur Wolters Mo /2. Klausur Bernsmann Weihnachtsferien vom Fr Klausur Bernsmann Fr Klausur Bernsmann Fr /4. Klausur Wolters Sa Klausur Marchlewski Mo /6. Klausur Bernsmann Sa Klausur Marchlewski Mo /8. Klausur Marchlewski

37 IV. Öffentliches Recht, WS 2013/2014 Datum Klausur Besprechung Dozent Fr Klausur Franzius Fr Klausur Franzius Sa Klausur Puttler Sa Klausur Puttler Fr /2. Klausur Franzius Fr /4. Klausur Puttler Fr Klausur Krumm Fr Klausur Magen Weihnachtsferien vom Sa Klausur Franzius Sa Klausur Franzius Fr /6. Klausur Krumm/Magen Fr Klausur Franzius Fr Klausur Franzius Fr /8. Klausur Franzius Fr /10. Klausur Franzius

38 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! I. Probeexamen Im Anschluss an den Wiederholungskurs wird im Sommersemester für die Teilnehmer das sog. Probeexamen angeboten. Innerhalb von anderthalb Wochen werden sechs Klausuren geschrieben. Es handelt sich selbstverständlich um originale Examensklausuren. Die Besonderheit: Ihre Klausuren werden von Prüfern des ersten Staatsexamens korrigiert und bewertet. Daher erhalten sie eine realistische Rückmeldung über ihren Leistungsstand. Examensnäher können sie keine Klausuren schreiben! Die Teilnahme setzt voraus, dass sie regelmäßig den Wiederholungskurs besucht und sich zum Nachweis in die Anwesenheitsliste eingetragen haben

39 J. Rhetorikkompetenzkurs und Prüfungssimulationen Mit den Rhetorikkompetenzkursen und den Prüfungssimulationen bietet Ihnen RUBRUM ein konkurrenzloses Angebot zur Vorbereitung auf Ihre mündliche Prüfung. Es wird ein Rhetorikkompetenzkurs angeboten, der zum Ziel hat den Vortragsstil und die Strukturierung des Sachvortrages zu verfeinern. Neben der materiellen Lösung des Sachvortrages steht die Rhetorik im Mittelpunkt. Zudem werden abhängig von der Nachfrage Prüfungssimulationen stattfinden, bei denen die Teilnehmer von Professoren, Staatsanwälten und Richtern, die auch Prüfer im Staatsexamen sind, geprüft werden. Die Veranstaltungen bestehen stets aus Sachvorträgen und Prüfungsgesprächen, die bereits Gegenstand echter mündlicher Prüfungen vor den Justizprüfungsämtern waren. Ihre Leistungen werden benotet und Sie erhalten lehrreiche Hinweise bzw. werden auf Fehler aufmerksam gemacht. Auch Zuschauer haben die Möglichkeit, an den Nachbereitungen der Veranstaltungen durch Fragen und Anmerkungen teilzunehmen. Rhetorikkompetenzkurs Dozent: Groth Die Termine werden noch bekannt gegeben und richten sich nach der Nachfrage der Studierenden. Fragen und Anmeldungen richten Sie bitte an RUBRUM, GC 6/129, 0234/ , Prüfungssimulation Dozenten: N.N., N.N., N.N., Prüflinge melden sich bitte bei RUBRUM, GC 6/129, 0234/ , an. Zuschauer finden sich rechtzeitig zu den Veranstaltungen ein. Termine: , , , ,

40 Sprech- und Stimmtraining für Jurastudierende Anklagen Aussprechen - Verteidigen Vor Gericht zählen Beweise und die Art und Weise, wie sie vorgetragen werden. Das gilt auch für die mündliche Prüfung. Diese Veranstaltung erweitert und ergänzt daher das Rubrum -Programm um eine weitere Trainingseinheit, deren Anliegen es ist, ihren akustischen Gesamteindruck kennen zu lernen und zu verbessern: Fest stehen, stabil atmen, um gut und überzeugend mit kräftiger, ausdrucksstarker Stimme zu sprechen das sind Fähigkeiten, denen oft keine oder nur geringe Beachtung geschenkt wird. Der Kurs möchte den Teilnehmern daher helfen, auch im Stress bei Stimme zu bleiben, Stimmschäden vorzubeugen und einen sprichwörtlich langen Atem zu haben. Sie sollen lernen, das Instrument Stimme physiologisch sinnvoll und ansprechend zu benutzen. Sprech- und Stimmtraining Dozentin: Anke Ulke Termin: Sa., von 09:00 bis 18:00 Uhr Ort: GBCF 04/414 Eine Anmeldung über VSPL ist erforderlich! Bitte beachten Sie, dass die Teilnehmerzahl auf 15 begrenzt ist. Melden Sie sich bei Interesse daher frühzeitig an! Es wird ein Leistungsnachweis zur Schlüsselqualifikation gemäß 9 S. 1 SPO, 7 II S. 1 JAG NRW erstellt.

41 L. Wiederholerkurse Mit den Wiederholerkursen hält RUBRUM ein zusätzliches Angebot für diejenigen Studierenden bereit, die sich leider zum wiederholten Male einer Staatsprüfung stellen müssen. Neben der Aufarbeitung fachlicher Dinge werden in diesen Kursen auch allgemeine Tipps und Hinweise gegeben, wie sich gerade Repetenten ideal auf den Wiederholungsversuch vorbereiten können. Im Zentrum steht die Aufspürung und Ausmerzung methodischer Schwächen und das Training, einen unbekannten Fall zu lösen und vorhandenes Wissen auf ihn zu transferieren. Die Arbeitsweise erfolgt fallorientiert und in Kleingruppen. Zahlreiche positive Rückmeldungen aus den vergangenen Semestern belegen den Erfolg des Veranstaltungskonzepts. Jeder hat eine zweite Chance gemeinsam zum Erfolg! Wiederholerkurs im Bürgerlichen Recht Wiederholerkurs im Strafrecht Wiederholerkurs im Öffentlichen Recht Dr. Thorsten Behling Dr. Andreas Ruch Prof. Dr. Krüper Sa Uhr, im Wechsel mit dem Klausurenkurs GC 03/142 Di Uhr, GC 5/131 Wird noch bekanntgegeben

42 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! M. 10 Gründe für RUBRUM Originalexamensklausuren Erfahrene Prüfer Originalsachvorträge des JPA Näher am Examen Umfassend Fallbezogen Examensorientiert Aktuell Kostenlos Lernen Sie von Ihren Prüfern!