Kursskript 2010/2011. Lernen Sie von Ihren Prüfern!

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1 Kursskript 2010/2011 Lernen Sie von Ihren Prüfern!

2 Grußwort des Dekans Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen! Bereits zum dritten Mal startet im Wintersemester 2010/2011 das fakultätseigene Examensvorbereitungsprogramm RUBRUM. Wir haben für Sie lange an dem Programm getüftelt, seit wir durch die Einführung der Studienbeiträge finanziell in die Lage versetzt worden sind, unsere ambitionierten Ideen in die Tat umzusetzen. Inzwischen können wir feststellen, dass sich unser Kurskonzept etabliert und großen Zuspruch gefunden hat. Dennoch sind wir weiterhin von dem Ehrgeiz getragen, unser Angebot für Sie kontinuierlich auszubauen und Ihre Examensvorbereitung weiter zu optimieren. So haben Sie ab dem WS 2010/2011 die Möglichkeit, sämtliche Klausuren des Klausurenkurses auch nachträglich zur Korrektur einzureichen. Ein weiterer Schwerpunkt der Neuerungen betrifft den Ausbau der mündlichen Prüfungssimulationen. Nach meiner festen Überzeugung haben wir Ihnen ein Allinclusive-Angebot ultra plus***** zusammengestellt, das für Sie selbstverständlich mit keinerlei weiteren Kosten verbunden ist und als konkurrenzlos bezeichnet werden kann. Prüfer, die die Leistungen sowohl im schriftlichen wie auch im mündlichen Teil der staatlichen Pflichtfachprüfung bewerten, also Ihre künftigen Prüfer, bieten Ihnen in Wiederholungskursen, Klausurenkursen und Rhetorikkompetenzkursen mit Prüfungssimulationen alles, was Sie für eine erfolgreiche Examensvorbereitung benötigen. Profitieren Sie davon und machen Sie mit. Hingehen, lernen und vor allem auch denken müssen Sie nämlich selbst. Wenn wir gemeinsam anpacken, können wir durch unsere wissenschaftlich fundierte und gleichzeitig examensorientierte Ausbildung einerseits und durch Ihre Begabung und Ihren Fleiß andererseits viel erreichen! Glück auf! Ihr Professor Dr. Martin Burgi D e k a n

3 Inhaltsverzeichnis A. Das RUBRUM-Team... 3 B. RUBRUM im Überblick... 4 C. Stundenplan... 6 D. Wiederholungskurs... 7 I. Terminpläne Zivilrecht... 9 a) Wintersemester 2010/ b) Sommersemester Strafrecht Öffentliches Recht...14 II. Inhaltsübersichten Zivilrecht Strafrecht Öffentliches Recht...23 E. Klausurenkurs...31 I. Gesamtübersicht, WS 2010/ II. Zivilrecht, WS 2010/ III. Strafrecht, WS 2010/ IV. Öffentliches Recht, WS 2010/ F. Rhetorikkompetenzkurse mit Prüfungssimulationen...36 F. Wiederholerkurse...38 G. 10 Gründe für RUBRUM

4 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! A. Das RUBRUM-Team Die Juristische Fakultät beschäftigt speziell für Sie ein Team von Mitarbeitern, dessen Aufgabenbereich sich allein auf die Vorbereitung und Betreuung des Examensvorbereitungsprogramms RUBRUM erstreckt. Sie können gerne Fragen zu den Angeboten der Juristischen Fakultät oder generell zur Examensvorbereitung an das RUBRUM-Team richten. Zivilrecht: Koordination: Professor Dr. Fabian Klinck Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht und Europäisches Privatrecht GC 5/38 Strafrecht: Koordination: Professor Dr. Klaus Bernsmann Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht GC 5/ Öffentliches Recht: Koordination: Professor Dr. Wolfram Cremer Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht GC 8/160 Ansprechpartner: Sebastian Kral Tel.: 0234/ GC 6/129 Ansprechpartner: Thiemo Soester Tel.: 0234/ GC 5/152 Ansprechpartner: Sebastian Kral Tel.: 0234/ GC 6/

5 B. RUBRUM im Überblick Ziel von RUBRUM RUBRUM zielt darauf ab, Sie so auf das Examen vorzubereiten, dass Sie ohne Inanspruchnahme fremder Hilfe gut gerüstet in die erste juristische Staatsprüfung gehen können. Konzeption des Programms Näher am Examen RUBRUM ist ganz auf die Prüfung im ersten Staatsexamen zugeschnitten. Dementsprechend erfolgt die examensorientierte und damit fallbezogene Wissensvermittlung in den Wiederholungskursen. In den Klausurenkursen können Sie dieses Wissen auf Originalexamensklausuren der Justizprüfungsämter anwenden und so den schriftlichen Teil des Examens trainieren. Die Rhetorikkompetenzkurse mit Prüfungssimulationen bieten Ihnen eine optimale Vorbereitung auf Ihre mündliche Prüfung. Auch hier wird auf Vorlagen von echten Prüfungen aus dem ersten Staatsexamen zurückgegriffen. Vorkenntnisse RUBRUM orientiert sich an den Examensanforderungen. Es wird daher erwartet, dass die Teilnehmer diese in den Grundzügen beherrschen. Dozenten Lernen Sie von Ihren Prüfern Mit RUBRUM sind Sie näher am Examen. Dementsprechend sind alle Dozenten erfahrene Prüfer und können Ihnen daher besser als jeder andere dessen Anforderung vermitteln. Zugleich ist damit sichergestellt, dass deren Prüfungserfahrungen in Ihre Examensvorbereitung einfließen. Außerdem lernen Sie so schon eine Vielzahl Ihrer möglichen Prüfer persönlich kennen

6 Internetpräsenz RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Über die Fakultätshomepage unterrichtet Sie RUBRUM über seine Angebote und stellt Ihnen weitere mit ihm im Zusammenhang stehende Informationen zur Verfügung. In den Kursen wird auf die Dienste des e-learning-systems Blackboard der Ruhr-Universität Bochum zurückgegriffen, um etwa Kursmaterialien zur Vorund Nachbereitung bereitzustellen. Wenn Sie bei Ihrer Blackboardanmeldung eine regelmäßig genutzte -Adresse hinterlassen, werden Sie auch per über aktuelle Änderungen und Informationen unterrichtet. Lerngruppenvermittlung RUBRUM unterstützt Sie auf Ihren Wunsch bei der Bildung von privaten Arbeitsgemeinschaften. Interessenten können sich an das RUBRUM-Team wenden

7 C. Stundenplan Uhrzeit Mo Di Mi Do Fr Sa W - Kurs* W - Kurs* ZivilR ÖffR Klausurenkurse HGC 20 HGC 20 Klausuren W Kurs* StrafR W - Kurs* StrafR HGC HGC 30 HGC Klausurenkurse Klausurenkurse Besprechungen Klausuren / HZO 50 Besprechungen HZO 20** * Wiederholungskurs ** vom im HGC 10 Termin- und Raumänderungen werden vorbehalten! Bitte beachten Sie stets aktuelle Ankündigungen auf der Fakultätshomepage, im Blackboard und auf den Aushängen von RUBRUM! - 6 -

8 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! D. Wiederholungskurs Der Aufbau und die Inhalte der Wiederholungskurse orientieren sich ganz an den Anforderungen der staatlichen Pflichtfachprüfung. Der Prüfungsstoff wird Ihnen examensorientiert, also fallbezogen, durch erfahrene Prüfer vermittelt. Typische Schwachstellen der Examensvorbereitung werden ebenso angesprochen wie Wege zur Optimierung der systematischen und methodischen Denkweise. Die einzelnen Rechtsbereiche werden in ihrem inhaltlichen und systematischen Zusammenhang vorgestellt. Anschließend wird durch eine darauf abgestimmte praxisnahe - sich auf Examensniveau bewegende - Fallbearbeitung gezielt das inhaltliche und strukturelle Problemdenken geschärft. Dabei handelt es sich um Ausschnitte aus Originalexamensklausuren der letzten Jahre und Grundfälle aus der höchst- bzw. obergerichtlichen Rechtsprechung. Die regelmäßig bei der Lösung eines Falles anzutreffenden Verknüpfungen verschiedener Rechtsbereiche werden dabei herausgearbeitet und veranschaulicht. Hilfestellungen erfolgen auf inhaltlicher, systematischer und methodischer Ebene. Die fortlaufende Möglichkeit der Teilnehmer zu Fragestellungen und zum Rechtsgespräch ist selbstverständlich. Aktive Beteiligung ist erwünscht, weil sie die Teilnehmer in ihrer Examensvorbereitung voran bringt und mental stärkt. Zur Interaktion zwischen Dozenten und Teilnehmern wird auf die Einsatzmöglichkeiten des Blackboards zurückgegriffen. Die Kurse sind als Jahreskurse konzipiert. Ihnen liegt eine aufeinander abgestimmte Gesamtgliederung zugrunde. Zur Vor- und Nachbereitung erhalten Sie umfassende Materialien wie Literaturangaben, Schaubilder, Urteile, Übersichten und Fälle. So wurden in den Wiederholungskursen 2008/2009 den Teilnehmern rund 2000 Seiten Kursmaterialen als Download zur Verfügung gestellt. Im folgenden Durchgang wurde dieser Bestand weiter ausgebaut. Zur Teilnahme an den Veranstaltungen ist unbedingt eine vorherige Anmeldung über VSPL bis zum 06. Oktober 2010 erforderlich. Ohne Anmeldung ist ein Zugriff auf die - 7 -

9 Kursunterlagen im Blackboard ausgeschlossen. Zur Teilnahme an allen Wiederholungskursen ist eine VSPL-Anmeldung zu einer der Veranstaltungen ausreichend. Eine erfolgreiche Examensvorbereitung ist auf die kontinuierliche Kursteilnahme angewiesen. Für Studierende, die regelmäßig an den Wiederholungskursen teilgenommen haben, wird in der vorlesungsfreien Zeit des SS 2011 ein Probeexamen angeboten

10 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! I. Terminpläne 1. Zivilrecht Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Bürgerlichen Recht montags im HGC 20 statt. a) Wintersemester 2010/2011 MO Rechtsgeschäftslehre [Prof. Klinck] Vertragliche Schuldverhältnisse I [Prof. Schaub] Weihnachtsferien Vertragliche Schuldverhältnisse II [Prof. Lohse] Familien-/Erbrecht [Dr. Müller] Arbeitsrecht [Dr. Maties]

11 b) Sommersemester 2011 MO Gesetzliche Schuldverhältnisse [N.N.] Ostermontag Sachenrecht [N.N.] Pfingstmontag Handelsrecht/Gesellschaftsrecht [N.N.] DO 14:15 15:45 Uhr ZPO [N.N.] Christi Himmelfahrt Pfingstferien Fronleichnam : vorlesungsfreie Zeit

12 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! 2. Strafrecht Der Wiederholungskurs im Strafrecht findet in der Vorlesungszeit dienstags im HGC 30 und donnerstags im HGC 20 statt. Die Räume und Termine der Veranstaltungen in der vorlesungsfreien Zeit werden noch bekannt gegeben. Datum Strafrecht 1. Teil [Prof. Bernsmann] Weihnachtsferien

13 bis In der vorlesungsfreien Zeit des WS 2010/2011 werden angeboten: Strafprozessrecht am 10./17./24.02 im HGC 20 [Prof. Hellebrand] Gemeingefährliche Delikte, Konkurrenzlehre am 17./24./ im HGC 20 [Dr. Groth] Strafrecht 2. Teil [Prof. Bernsmann] Christi Himmelfahrt

14 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Pfingstferien Fronleichnam : vorlesungsfreie Zeit

15 3. Öffentliches Recht Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Öffentlichen Recht stets im HGC 20 statt. Di * Staatsrecht (Grundrechte) [Prof. Cremer] Staatsrecht (Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozessrecht) [Prof. Magen] Europarecht [Prof. Puttler] Weihnachtsferien Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht [Prof. Andrick] Kursfrei Baurecht / Kommunalrecht [Prof. Kaltenborn]

16 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Polizeirecht / Staatshaftungsrecht [Prof. Härtel] Pfingstferien : vorlesungsfreie Zeit * verlegt auf Montag, , Uhr, HZO

17 II. Inhaltsübersichten 1. Zivilrecht A. Rechtsgeschäftslehre I. Tatbestand der Willenserklärung II. Vertrag 1. Vertragsschluss 2. Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen (AGG und AGB-Recht im Überblick) III. IV. Willensmängel/Anfechtung Geschäftsfähigkeit V. Stellvertretung B. Schuldrecht I (Allgemeine Lehren) I. Erfüllung und Erfüllungssurrogate II. Leistungsstörungen 1. Verknüpfung von Leistungspflichten 2. Die Verantwortlichkeit des Schuldners 3. Unmöglichkeit 4. Geschäftsgrundlage, Rücktritt und Kündigung 5. Schuldnerverzug 6. Schlechterfüllung (Aspekte des allgemeinen Leistungsstörungsrechts) 7. Gläubigerverzug III. IV. Allgemeines Schadensersatzrecht Mehrpersonenverhältnisse 1. Einbeziehung Dritter in den Vertrag (Vertrag zugunsten Dritter; Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte) 2. Drittschadensliquidation 3. Rechtsnachfolge 4. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern

18 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! V. Verbraucherschützender Widerruf und Widerrufsfolgen C. Schuldrecht II (Vertragliche Schuldverhältnisse) I. Kaufrecht II. III. IV. Mietrecht Werkvertragsrecht Darlehensvertragsrecht V. Reisevertragsrecht VI. Bürgschaftsrecht VII. Recht der sonstigen auf eine Tätigkeit gerichteten Verträge (Auftrag, Geschäftsbesorgung, Anwalts- und Maklervertrag) D. Schuldrecht III (Gesetzliche Schuldverhältnisse) I. Geschäftsführung ohne Auftrag II. Deliktsrecht; Haftung nach dem ProdHaftG und dem StVG mit besonderen Bezügen zum allgemeinen Schadensrecht III. Bereicherungsrecht E. Sachenrecht I. Besitz und Besitzschutz II. Inhalt und Schutz des Eigentums 1. Negatorischer Unterlassungsanspruch ( 1004 BGB) 2. Exkurs: Quasinegatorische Unterlassungsansprüche ( 12, 862, 1004 BGB analog) 3. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis ( 987 ff. BGB) III. Eigentum an beweglichen Sachen 1. Erwerb vom Berechtigten und gutgläubiger Erwerb

19 2. Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht 3. Sicherungsübereignung und Faustpfand IV. Eigentum an Grundstücken 1. Erwerb vom Berechtigten und gutgläubiger Erwerb 2. Vormerkung V. Recht der Grundschuld F. Familienrecht I. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen II. III. IV. Recht des gesetzlichen Güterstandes Verwandtschaft Elterliche Sorge G. Erbrecht I. Erbfolge II. Rechtliche Stellung des Erben 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 2. Rechtsverhältnis der Erben untereinander III. IV. Testament Erbvertrag H. Handels- und Gesellschaftsrecht I. Kaufmannsbegriff II. III. IV. Unternehmenserwerb Prokura und Handlungsvollmacht Publizität des Handelsregisters V. Handelsgeschäfte/Handelskauf

20 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! VI. Personen- und Kapitalgesellschaften (Überblick) VII. Personengesellschaften (OHG, KG, GbR) VIII. Verein; GmbH I. Arbeitsrecht I. Arbeitsverhältnis 1. Entstehung 2. Inhalt 3. Leistungsstörungen 4. Beendigung II. III. IV. Arbeitsschutz Tarifrecht Mitbestimmungsrecht (Betriebsebene) V. Arbeitskampf VI. Schnittstellen zum Sozialrecht VII. Unternehmensmitbestimmung J. Zivilverfahrensrecht I. Gerichtsverfassungsrechtliche Grundlagen II. Erkenntnisverfahren 1. Verfahren im 1. Rechtszug 2. Verfahrensgrundsätze 3. Prozessvoraussetzungen 4. Arten und Wirkungen von Klagen/gerichtlichen Entscheidungen 5. Beweisgrundsätze III. Vollstreckungsverfahren 1. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen 2. Arten der Zwangsvollstreckung 3. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung

21 2. Strafrecht A. Aus dem allgemeinen Teil des StGB: I. Vorsätzliche Begehungsdelikte 1. Objektiver Tatbestand 2. Subjektiver Tatbestand 3. Rechtswidrigkeit 4. Schuld II. Täterschaft und Teilnahme ( 25 30) III. Versuch, Rücktritt vom Versuch, tätige Reue (vgl. 24; 31) IV. Fahrlässige Begehungsdelikte V. Unterlassungsdelikte VI. Konkurrenzlehre VII. In dubio pro reo, Wahlfeststellung, Post- und Präpendenz VIII. Verjährung B. Aus dem besonderen Teil des StGB (vgl. 11 Abs. 2 Nr. 7 JAG NRW): I. Systematik des BT II. Straftaten gegen das Leben 1. Totschlag/Mord/minder schwerer Fall des Totschlags ( 212; 211; 213) 2. Tötung auf Verlangen ( 216) 3. Aussetzung ( 221) 4. Fahrlässige Tötung ( 222) III. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit ( ; 229; 231) - Darin: Einwilligung ( 228)/Einverständnis IV. Diebstahl/Unterschlagung ( b) - Zudem: Hausfriedensbruch ( 123) - Zudem: Sachbeschädigung ( 303)

22 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! V. Betrug und Untreue ( b) VI. Raub und Erpressung ( ) - Zudem: Erpresserischer Menschenraub und Geiselnahme ( 239a; b) - Zudem: Nötigung ( 240) - Zudem: Weitere Straftaten gegen die persönliche Freiheit ( a; ) - Zudem: Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer ( 316a) - Zudem: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ( 113) VII. Begünstigung/Hehlerei/Geldwäsche/Strafvereitelung ( ) VIII. Urkundsdelikte ( ) IX. Falsche uneidliche Aussage und Meineid ( ) X. Falsche Verdächtigung ( 164) XI. Vortäuschen einer Straftat ( 145 d) XII. Gemeingefährliche Straftaten 1. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr ( 315 b) 2. Gefährdung des Straßenverkehrs ( 315 c) 3. Trunkenheit im Verkehr ( 316) - Zudem: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort ( 142) 4. Brandstiftungsdelikte ( d) 5. Vollrausch ( 323 a) 6. Unterlassene Hilfeleistung ( 323 c) XIII. Beleidigungsdelikte ( ) XIV. Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs 1. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ( 201) 2. Verletzung des Briefgeheimnisses ( 202) 3. Ausspähen von Daten ( 202 a)

23 C. Strafprozessrecht I. Die prüfungsrelevanten strafprozessualen Rechtsinstitute (Grundzüge) II. Die typischen prozessualen Aufgabenstellungen im Examen (mündliche Prüfung/ prozessuale Zusatzfragen in der Klausuren)

24 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! 3. Öffentliches Recht A. Staatsrecht I. Grundrechte (mit Verfassungsbeschwerde) 1. Allgemeine Grundrechtslehren a. Begriff und Bestand der Grundrechte b. Die Grundrechte als Abwehrrechte aa. Die Eingriffsdogmatik der Freiheitsrechte Schutzbereich, Eingriff, Eingriffsgrundlage, Schranken, Verhältnismäßigkeit bb. Die Dogmatik der Gleichheitsrechte c. Die Wirkungsrichtungen aus der objektiven Dimension der Grundrechte aa. Die Grundrechte als Schutzpflichten bb. Die Drittwirkung der Grundrechte cc. Die Grundrechte als soziale Leistungsrechte dd. Die Grundrechte als Einrichtungsgarantie d. Die Verfassungsbeschwerde 2. Die einzelnen Grundrechte a. Die Garantie der Menschenwürde b. Die Allgemeine Handlungsfreiheit c. Die höchstpersönlichen Rechte Art. 2 I, 1 I i.v.m. 2 I, 10, 11, 13 GG d. Die Kommunikationsfreiheiten Art. 5, 8 GG e. Die religiös-weltanschaulichen Freiheiten Art. 4, 140 GG f. Ehe und Familie, Elternrecht und Schulwesen Art. 6, 7 GG g. Die wirtschaftlichen Grundrechte Art. 12, 14 GG

25 h. Die Justizgrundrechte Art. 19 IV, 101, 103 GG II. Staatsorganisationsrecht (mit Verfassungsprozessrecht) 1. Einführung: Der Aufbau staatsorganisationsrechtlicher Gutachten 2. Wahlen und Parteien a. Wahlen aa. Wahlrechtsgrundsätze bb. Wahlsystem des Bundeswahlgesetzes b. Parteien, Art. 21 GG aa. Begriff und Funktion bb. Chancengleichheit cc. Parteienfinanzierung dd. Parteiverbot 3. Legislativorgane und Gesetzgebung a. Bundestag, Art GG aa. Funktionen bb. Organisation und Arbeitsweise cc. Rechtsstellung des Abgeordneten b. Bundesrat, Art GG aa. Zusammensetzung und Arbeitsweise bb. Mitwirkung an der Bundesgesetzgebung cc. Beteiligung an Regierung und Verwaltung dd. Mitwirkung in Angelegenheiten der Europäischen Union 4. Bundesregierung und Bundespräsident a. Bundesregierung, Art GG aa. Bundeskanzler bb. Bundesminister cc. Bundeskabinett

26 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! b. Bundespräsident, Art , 82 I GG aa. Rechtsstellung bb. Staatsrechtliche Kompetenzen des Staatsoberhaupts 5. Bundesstaat a. Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen aa. Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Länder bb. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes cc. Konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit dd. Neue Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern ee. Grundsatzgesetzgebung des Bundes ff. Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes? b. Ausführung der Bundesgesetze durch Landes- und Bundesverwaltung aa. Ausführung der Bundesgesetze durch die Länder, Art. 83, 84 GG bb. Ausführung der Bundesgesetze durch bundeseigene Verwaltung cc. Verfassungsgrundsätze der Verwaltungsorganisation dd. Vollzug des Gemeinschaftsrechts c. Das bundesstaatliche Rechtsverhältnis aa. Homogenitätsprinzip, Art. 28 I 1 GG bb. Pflicht zum bundesfreundlichen Verhalten cc. Vorrang des Bundesrechts, Art. 31 GG dd. Bundeszwang, Art. 37 GG ee. Moderne Gestaltungsformen bundesstaatlicher Zusammenarbeit 6. Rechtsstaatsprinzip und Sozialstaatsprinzip a. Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 III GG b. Sozialstaatsprinzip, Art. 20 I, 28 I 1 GG B. Europarecht I. Europarecht und nationales Recht 1. Bindung an das Recht der EU 2. Vorrang des Unionsrechts 3. Durchführung des Unionsrechts

27 4. Verhältnis zwischen Bund und Ländern einerseits und der Union andererseits 5. Europarecht und nationale Grundrechte a. Grundrechte der EU b. Nationale Grundrechte als Prüfungsmaßstab für sekundäres Unionsrecht c. Kooperationsverhältnis zwischen BVerfG und EuGH II. Haftung der Mitgliedstaaten für die Verletzung von Unionsrecht 1. Staatshaftung wegen Nichtumsetzung oder fehlerhafte Umsetzung von Richtlinien 2. Staatshaftung wegen Verletzung von primärem Unionsrecht 3. Staatshaftung wegen justiziellen Unrechts 4. Ausgestaltung der Staatshaftung durch das nationale Recht III. Rücknahme europarechtswidriger Verwaltungsakte 1. Deutsche Beihilfen und Unionsrecht a. Beihilfeverbot und Genehmigungspflicht b. Rückforderung rechtswidriger Beihilfen durch deutsche Stellen 2. Rücknahme eines europarechtswidrigen belastenden Verwaltungsakts IV. Grundfreiheiten 1. Überblick 2. Freier Wahrenverkehr C. Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht I. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts - Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen, sonstige Rechtsgrundlagen - Gerichtliche Prüfungsdichte hinsichtlich ihrer Wirksamkeit - Verwaltungsvorschriften, unbestimmter Rechtsbegriff, Beurteilungsspielraum und Ermessen

28 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! II. Der Verwaltungsakt 1. Arten des Verwaltungsakts Rechtsgestaltender, belastender, begünstigender und feststellender Verwaltungsakt 2. Beseitigung eines Verwaltungsakts a. Rücknahme b. Widerruf c. Bestandskraft d. Wiederaufgreifen des Verfahrens III. Öffentlich-rechtlicher Vertrag 1. Wirksamkeitsvoraussetzungen 2. Formen IV. Verwaltungsprozessrecht 1. Typische Probleme bei der Zulässigkeit der Klage (Verwaltungsrechtsweg, Klagearten, Klagefrist, etc.) 2. Begründetheit der Klage (Einstieg und weiterer Aufbau) 3. Vorläufiger Rechtsschutz, insbesondere 80 V und 123 VwGO D. Baurecht I. Grundlagen des öffentlichen Baurecht 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben 2. Rechtsquellen des öffentlichen Baurechts II. Bauplanungsrecht 1. Instrumente der Bauleitplanung 2. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung a. Zweistufigkeit der Bauleitplanung b. Formelle Anforderungen an die Bauleitplanung c. Materielle Anforderungen an die Bauleitplanung d. Rechtswirksamkeit der Bauleitpläne (Planerhaltung) e. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne

29 3. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben a. Zulässigkeit von Vorhaben in Bebauungsplangebieten b. Zulässigkeit von Vorhaben im nicht beplanten Innenbereich c. Zulässigkeit von Vorhaben im nicht beplanten Außenbereich III. Bauordnungsrecht 1. Formelles Bauordnungsrecht a. Baugenehmigung b. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse 2. Materielles Bauordnungsrecht 3. Rechtsschutz im Bauordnungsrecht a. Rechtsschutz des Bauherrn b. Rechtsschutz des Nachbarn E. Kommunalrecht I. Grundlagen des Kommunalrechts 1. Träger der kommunalen Selbstverwaltung 2. Rechtsquellen des Kommunalrechts 3. Geschichte des Kommunalrechts II. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung 1. Institutionelle Rechtssubjektsgarantie 2. Rechtsinstitutionsgarantie 3. Subjektive Rechtsstellungsgarantie Anhang: Kommunalverfassungsbeschwerde Rechtsgrundlagen III. Aufgaben der Kommunalverwaltung und Staatsaufsicht 1. Typologie der Gemeindeaufgaben a. Selbstverwaltungsaufgaben b. Fremdaufgaben 2. Aufsicht über die Kommunen a. Aufsichtsmaßstab b. Aufsichtsmittel c. Aufsichtsbehörden

30 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! IV. Gemeindeverfassungsrecht 1. Gemeindeverfassungssysteme 2. Gemeindeorgane a. Rat b. Bürgermeister c. Organe auf Bezirksebene Anhang: Organe des Kreises 3. Mitwirkung der Einwohner an der Gemeindeverwaltung V. Kommunale öffentliche Einrichtungen VI. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden VII. Gemeindefinanzierung F. Polizeirecht und Staatshaftungsrecht 1. Teil: Polizeirecht I. Grundbegriffe, Schutzgüter, Rechtsquellen und Zuständigkeiten 1. Grundbegriffe 2. Schutzgüter 3. Rechtsquellen 4. Zuständigkeiten II. Strukturen, Aufgaben und Verordnungsermächtigung 1. Strukturen 2. Aufgaben 3. Verordnungsermächtigung III. Generalklausel und Spezialbefugnisse 1. Generalklausel 2. Spezialbefugnisse

31 IV. Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen, Kosten, Entschädigung, Rechtsschutz und Überblick über einzelne Bereiche des Sonderordnungsrechts 1. Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen 2. Kosten 3. Entschädigung 4. Rechtsschutz 2. Teil: Staatshaftungsrecht I. Grundlagen, Ansprüche und Haftungsinstitute im Überblick 1. Grundlagen 2. Ansprüche und Haftungsinstitute im Überblick II. Haftung wegen rechtswidrigen Staatshandelns, Amtshaftung 1. Folgenbeseitigungsanspruch 2. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 3. Amtshaftung 4. Haftung für Verstöße gegen europäisches Gemeinschaftsrecht III. Haftung bei rechtmäßigem Staatshandeln 1. Entschädigung aus Eigentumsbeeinträchtigungen 2. Aufopferungsanspruch IV. Weitere Ansprüche 1. Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag 2. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse 3. Plangewährleistungshaftung 4. Öffentliche Gefährdungshaftung

32 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! E. Klausurenkurs Die Klausurenkurse sind wesentlicher und bewährter Bestandteil von RUBRUM. Hier können Sie Ihr Wissen und Ihre Methodik der Fallbearbeitung anwenden und erproben. Mit diesem Angebot wird für Sie die Anfertigung einer Examensklausur zur Routine, da hier auf Originalexamensklausuren der Justizprüfungsämter zurückgegriffen wird. Die Klausuren werden korrigiert, bewertet und besprochen. Auch in den Klausurenkursen wird auf das Blackboard zurückgegriffen, wo Ihnen Unterlagen wie Sachverhalte und Lösungsübersichten als Download zur Verfügung gestellt werden. Die Klausuren werden das gesamte Semester hindurch im Wechsel der Rechtsgebiete in zwei aufeinander folgenden Wochen freitags und samstags gestellt. In jeder dritten Woche finden montags und freitags die Besprechungen statt. Sie haben die Möglichkeit, jede der angebotenen Klausuren entweder unter Aufsicht innerhalb von fünf Zeitstunden im Hörsaal zu schreiben oder Ihre Klausurlösung an dem auf die Klausurstellung jeweils unmittelbar folgenden Montag bis um 12 Uhr als Datei oder in Papierform bei RUBRUM, GC 6/129, einzureichen. Für die Klausurenkurse ist eine Anmeldung nicht erforderlich, Sie können sich selbständig in die entsprechenden Blackboardkurse einloggen. Die nachträgliche Ausgabe der nicht abgeholten Klausuren erfolgt zentral im RUBRUM- Büro, GC 6/129. Der Klausurenkurs findet freitags im HZO 20, samstags im HGC 10 und montags im HZO 50 statt. In der vorlesungsfreien Zeit vom bis zum werden die Freitagstermine im Raum HGC 10 abgehalten. Bitte beachten Sie aber stets aktuelle Termin- und Raumänderungen!

33 I. Gesamtübersicht, WS 2010/2011 Klausur (freitags) Nr. Besprechung (montags/freitags) Klausur (samstags) Nr ÖR ZivilR Fr ÖR ZivilR ÖR StrafR Mo ÖR StrafR ZivilR StrafR Mo ZivilR StrafR ÖR ZivilR Fr ÖR ZivilR Weihnachtsferien vom bis zum ÖR StrafR Mo ÖR StrafR ZivilR StrafR Mo ZivilR StrafR ÖR ZivilR Fr ÖR ZivilR ZivilR Mo ZivilR Besprechung (montags/freitags) Mo Fr Mo Mo Fr Fr Mo

34 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! II. Zivilrecht, WS 2010/2011 Datum Klausur Besprechung Dozent Sa Klausur Borges Sa Klausur Borges Mo /2. Klausur Borges Fr Klausur Wank Fr Klausur Wank Sa Klausur Schreiber Sa Klausur Schreiber Mo /4. Klausur Wank Mo /6. Klausur Schreiber Fr Klausur Greiner Fr Klausur Greiner Sa Klausur Flege Sa Klausur Flege Mo /8. Klausur Greiner Fr Klausur Lohse Fr Klausur Lohse Mo /10. Klausur Flege Mo /12. Klausur Lohse

35 III. Strafrecht, WS 2010/2011 Datum Klausur Besprechung Dozent Fr Klausur Bernsmann Fr Klausur Bernsmann Sa Klausur Wolters Sa Klausur Wolters Mo /2. Klausur Bernsmann Fr /4. Klausur Wolters Fr Klausur Bernsmann Fr Klausur Bernsmann Sa Klausur Wolters Sa Klausur Wolters Mo /6. Klausur Bernsmann Fr /8. Klausur Wolters

36 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! IV. Öffentliches Recht, WS 2010/2011 Datum Klausur Besprechung Dozent Fr Klausur Anderheiden Fr Klausur Anderheiden Sa Klausur Anderheiden Sa Klausur Anderheiden Fr /2. Klausur Anderheiden Fr /4. Klausur Anderheiden Fr Klausur Burgi Fr Klausur Burgi Sa Klausur Härtel Sa Klausur Härtel Fr /6. Klausur Burgi Fr /8. Klausur Härtel Fr Klausur Magen Fr Klausur Magen Fr /10. Klausur Magen

37 F. Rhetorikkompetenzkurse mit Prüfungssimulationen Mit den Rhetorikkompetenzkursen mit Prüfungssimulationen bietet Ihnen RUBRUM ein alternativloses Angebot zur Vorbereitung auf Ihre mündliche Prüfung. Es werden sowohl kleine Prüfungssimulationen in den einzelnen Rechtsgebieten als auch fünf gemeinsame Prüfungssimulationen aller Rechtsgebiete angeboten, an denen Sie sowohl als Prüfling oder auch als Zuschauer teilnehmen können. Die Veranstaltungen bestehen stets aus Sachvorträgen und Prüfungsgesprächen, die bereits Gegenstand echter mündlicher Prüfungen vor den Justizprüfungsämtern waren. Ihre Leistungen werden benotet und Sie erhalten lehrreiche Hinweise bzw. werden auf Fehler aufmerksam gemacht. Auch Zuschauer haben die Möglichkeit, an den Nachbereitungen der Veranstaltungen durch Fragen und Anmerkungen teilzunehmen. Prüfungssimulationen im Bürgerlichen Recht Dozenten: Lohse, Schaub, Schreiber Do , 15 Uhr s.t., GC 03/49 Di , 14 Uhr s.t., GC 03/49 Weitere Termine werden noch bekannt gegeben und richten sich nach der Nachfrage der Studierenden. Fragen und Anmeldungen richten Sie bitte an RUBRUM, GC 6/129, 0234/ , Prüfungssimulationen im Strafrecht Dozent: Groth Die Termine werden noch bekannt gegeben und richten sich nach der Nachfrage der Studierenden. Fragen und Anmeldungen richten Sie bitte an RUBRUM, GC 6/129, 0234/ ,

38 RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Prüfungssimulationen im Öffentlichen Recht Dozent: Cremer, Magen Die Termine werden noch bekannt gegeben und richten sich nach der Nachfrage der Studierenden. Fragen und Anmeldungen richten Sie bitte an RUBRUM, GC 6/129, 0234/ , Gemeinsame Prüfungssimulationen Dozenten: Bernsmann, Cremer, Klinck, Lohse, Schaub, Wahrendorf, Wolters 1. Termin: Di , 15 Uhr s.t., GC 03/49 2. Termin: Do , 15 Uhr s.t., GC 03/49 3. Termin: Do , 15 Uhr s.t., GC 03/49 4. Termin: Do , 15 Uhr s.t., GC 03/49 5. Termin: Do , 15 Uhr s.t., GC 03/49 Prüflinge melden sich bitte bei RUBRUM, GC 6/129, 0234/ , an. Zuschauer finden sich rechtzeitig zu den Veranstaltungen ein

39 F. Wiederholerkurse Mit den Wiederholerkursen hält RUBRUM ein zusätzliches Angebot für diejenigen Studierenden bereit, die sich leider zum wiederholten Male einer Staatsprüfung oder Schwerpunktbereichsprüfung stellen müssen. Neben der Aufarbeitung fachlicher Dinge werden in diesen Kursen auch allgemeine Tipps und Hinweise gegeben, wie sich gerade Repetenten ideal auf den Wiederholungsversuch vorbereiten können. Im Zentrum steht die Aufspürung und Ausmerzung methodischer Schwächen und das Training, einen unbekannten Fall zu lösen und vorhandenes Wissen auf ihn zu transferieren. Die Arbeitsweise erfolgt fallorientiert und in Kleingruppen. Zahlreiche positive Rückmeldungen aus den vergangenen Semestern belegen den Erfolg des Veranstaltungskonzepts. Jeder hat eine zweite Chance gemeinsam zum Erfolg! Wiederholerkurs im Bürgerlichen Recht Wiederholerkurs im Strafrecht Wiederholerkurs im Öffentlichen Recht Dr. Thorsten Behling Dr. Jörg Scheinfeld André Bohmeier Sa Uhr, im Wechsel mit dem Klausurenkurs (erstmals am ), GC 7/131 Mi Uhr, GC 5/131 Mi Uhr, GC 5/

40 G. 10 Gründe für RUBRUM RUBRUM Lernen Sie von Ihren Prüfern! Originalexamensklausuren Erfahrene Prüfer Originalsachvorträge des JPA Näher am Examen Umfassend Fallbezogen Examensorientiert Aktuell Kostenlos Lernen Sie von Ihren Prüfern!