Amtsblatt. der Stadt Kassel. Bekanntmachung der Sitzungen der städtischen Gremien. Inhaltsverzeichnis. Sitzung des Ortsbeirates Kirchditmold

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1 Amtsblatt der Stadt Kassel 9. Februar 2018 Nr. 008 / 2. Jahrgang erscheint wöchentlich Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Bekanntmachung der Sitzungen der städtischen Gremien Sitzung des Ortsbeirates Kirchditmold Sitzung des Ortsbeirates Nord (Holland) Sitzung des Ausschusses für Kultur der Stadtverordnetenversammlung Kassel Sitzung des Grundstücksausschusses der Stadtverordnetenversammlung Kassel Sitzung des Ortsbeirates Oberzwehren Bekanntmachungen Mahnung Vertretung des Eigenbetriebs Die Stadtreiniger Kassel Straßenbenennungen in der Stadt Kassel Straßenbenennungen in der Stadt Kassel Fahrzeugverkauf Bebauungspläne Bebauungsplan Nr. I/15 Eissporthalle Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung 45 Leiterin / Leiter für das Sachgebiet Umweltund Immissionsschutz Ingenieurin bzw. einen Ingenieur Öffentliche Ausschreibungen Ausschreibung (Öffentliche Ausschreibung) von Bauleistungen nach VOB/A Ausschreibung (Öffentliche Ausschreibung) von Bauleistungen nach VOB/A Ausschreibung (Öffentliche Ausschreibung) von Bauleistungen nach VOB/A Impressum Bekanntmachung der Sitzungen der städtischen Gremien Sitzung des Ortsbeirates Kirchditmold Am Donnerstag, 15. Februar 2018, Uhr, findet im Restaurant-Café Zum Berggarten, Zentgrafenstraße 178, Kassel, die 22. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Kirchditmold statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Tagesordnung: 1. Pflanzung einer Linde auf dem Lindenberg 2. Lärmaktionsplan 3. Mitteilungen gez. Elisabeth König Ortsvorsteherin Sitzung des Ortsbeirates Nord (Holland) Am Donnerstag, 15. Februar 2018, Uhr findet im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Straße 74, Kassel, die 23. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Nord (Holland) statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Tagesordnung: 1. Tag der Erde 2. Dispositionsmittel zur Förderung der örtlichen Gemeinschaft 3. Mitteilungen gez. Hannes Volz Ortsvorsteher

2 Sitzung des Ausschusses für Kultur der Stadtverordnetenversammlung Kassel Am Dienstag, 13. Februar 2018, Uhr findet im Sitzungssaal des Magistrats, Rathaus, die 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur statt. Tagesordnung: 1. Vorstellung Evaluation "documenta 14" der Universität Kassel und documenta ggmbh Antrag der CDU-Fraktion Berichterstatter/in: Stadtverordneter Marcus Leitschuh Abbau des Obelisken Anfrage der AfD-Fraktion Berichterstatter/in Stadtverordneter Thomas Materner Entwicklung Tapetenmuseum Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst Berichterstatter/in Stadtverordneter Dr. Rabani Alekuzei Stand Stadtmuseum Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst Berichterstatter/in Stadtverordneter Dr. Rabani Alekuzei documenta-satzung Gemeinsamer Antrag der Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP Berichterstatter/in: Stadtverordneter Matthias Nölke gez. Harry Völler Ausschussvorsitzender Sitzung des Grundstücksausschusses der Stadtverordnetenversammlung Kassel Am Donnerstag, 15. Februar 2018, Uhr findet im Lesezimmer, Rathaus, die 9. öffentliche Sitzung des Grundstücksausschusses statt. Tagesordnung: 1. Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Harleshausen Vorlage des Magistrats - Grundstückskommission Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Harleshausen Vorlage des Magistrats - Grundstückskommission Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Harleshausen Vorlage des Magistrats - Grundstückskommission Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle Es ist beabsichtigt, nachfolgenden Tagesordnungspunkt in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln. 4. Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Niederzwehren Vorlage des Magistrats - Grundstückskommission Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle gez. Wolfram Kieselbach Vorsitzender 40

3 Sitzung des Ortsbeirates Oberzwehren Am Dienstag, 13. Februar 2018, um Uhr, findet im Hotel Eichholz, Saal, Oberzwehrener Straße 49, Kassel, die 19. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberzwehren statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt. Tagesordnung: 1. Auswertung der Daten zur Verkehrszählung/Geschwindigkeitsmessungen aus der Oberzwehrener Straße sowie aus der Altenbaunaer Straße 2. Verkehrssituation Einmündung Keilsbergstraße/Altenbaunaer Straße 3. Vorschläge zur Wahl einer Schiedsperson 4. Parksituation Oberzwehrener Straße Höhe Metzgerei Siebert 5. Mitteilungen gez. Barbara Bogdon Ortsvorsteherin Bekanntmachungen Mahnung An die Zahlung der nach den Heranziehungsoder Stundungsbescheiden fällig werdenden/gewesenen nachstehenden Forderungen der Stadt Kassel wird erinnert: Gewerbesteuer, Hundesteuer, Zweitwohnungsteuer, Grundstücksabgaben (Grundsteuer, Straßenreinigungs-, Abfall-, Niederschlagswasser-, Abwasser- und Wassergebühren), Erschließungsbeiträge, Kanalanschlussgebühren, Pacht- und Erbbauzinsen, Hypotheken- und Darlehensverpflichtungen, Straßenbeiträge, Schulgelder, Benutzungsgebühren und Kindertagesstättenbeiträge, Sozialhilfekostenersätze und Unterhaltsbeiträge, Benutzungsentgelte Obdachlosenfürsorge. Die Zahlungen und Überweisungen werden - unter Angabe der Debitorennummer/des Kassenzeichens - auf eines unserer Bankkonten oder unser Postbankkonto erbeten. Gehen die angemahnten Abgaben nicht innerhalb von sieben Tagen nach Fälligkeit ein, so werden sie im Verwaltungszwangsverfahren kostenpflichtig eingezogen. Für Rückstände wird für jeden angefangenen Monat der Säumnis 1 % Säumniszuschlag vom Restbetrag berechnet. Außerdem bitten wir um Ausgleich der nicht genannten, aber auch fällig gewesenen Forderungen der Stadtverwaltung, für die Mahngebühren erhoben werden müssen, wenn nicht pünktlich gezahlt wird. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, am Lastschriftverfahren teilzunehmen. Entsprechende Vordrucke sind bei der Stadtverwaltung erhältlich bzw. stehen auf der Homepage unter der Rubrik Bürgerservice/Formulare bereit. Diese Abbuchungsermächtigung kann auf dem Postweg versandt oder auch persönlich bei der Stadtverwaltung abgegeben werden. Vertretung des Eigenbetriebs Die Stadtreiniger Kassel Nach 3 Abs. 5 Eigenbetriebsgesetz wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass Herr Peter Schaumburg den Eigenbetrieb Die Stadtreiniger Kassel als 1. stellvertretender Betriebsleiter im Vertretungsfall im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vertritt. 41

4 Straßenbenennungen in der Stadt Kassel Der Ortsbeirat Wolfsanger/Hasenhecke hat in seiner Sitzung vom 7. Dezember 2017 die Straßenbenennung Alter Dreschplatz beschlossen. Lage und Umfang der Benennung werden durch die farbige Markierung im Kartenausschnitt dargestellt. Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Magistrat der Stadt Kassel, Vermessung und Geoinformation, Obere Königsstraße 8, Kassel schriftlich, in elektronischer Form nach 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Behörde zu erheben. 42

5 Straßenbenennungen in der Stadt Kassel Der Ortsbeirat Jungfernkopf hat in seiner Sitzung vom 9. November 2017 die Verlängerung der Straßenbenennung Oberer Nordendweg beschlossen. Lage und Umfang der Benennung werden durch die farbige Markierung im Kartenausschnitt dargestellt. Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Magistrat der Stadt Kassel, Vermessung und Geoinformation, Obere Königsstraße 8, Kassel schriftlich, in elektronischer Form nach 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Behörde zu erheben. 43

6 Fahrzeugverkauf Bei Kasselwasser stehen 3 Fahrzeuge/ Arbeitsmaschinen zur Aussonderung bereit: 1. Fahrzeug: Mercedes Sprinter Fahrzeughersteller: Daimlerchrysler (D) Aufbau: DOKA Pritsche offener Kasten (2,8 t) (LKW offener Kasten) Antriebsart: Schaltgetriebe / Diesel (2,2 Ltr.) Erstzulassung: Leistung: 60 KW Kilometerstand: ca km HU: 10/18 Farbe: Weiß Gesamtgewicht: kg Zusatz: Fahrbereit, einige Roststellen Ausstattung: 7-Sitzer, ABS, Servolenkung, AHK, Doppelkabine, Schutzgitter Keine Gewährleistung und Sachmängelhaftung. 2. Fahrzeug: PKW Opel Astra Fahrzeughersteller: Opel (Personenkraftwagen) Fabrikat: Astra-F-Caravan Typ: geschlossen Antriebsart: Schaltgetriebe / Benzin (Schadstoffarm D3) Erstzulassung: Leistung: 55 KW Kilometerstand: ca km HU: 06/18 Farbe: Weiß Gesamtgewicht: kg Ausstattung: Duplexrahmen/Duplexmast, Seitenschieber, Gabelverlängerung, Ladegerät 220 V Keine Gewährleistung und Sachmängelhaftung. Die Fahrzeuge/Arbeitsmaschine stehen arbeitstäglich in der Zeit von 8:00 bis 14:00 Uhr auf dem Gelände von KASSELWASSER, Gartenstraße 90, Kassel nach telefonischer Voranmeldung unter der Rufnummer (Herr Jahn) zur Begutachtung bereit. Wir bitten, ihr Gebot bis zum in geschlossenem Umschlag mit dem Vermerk Verkauf von ausgesonderten Fahrzeug Mercedes Sprinter, PKW Opel Astra oder Linde Gabelstapler an KASSELWASSER, Frau Schubert zu senden. Bebauungspläne Bebauungsplan Nr. I/15 Eissporthalle Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses. Geltungsbereich des Bebauungsplanes: Zusatz: Fahrbereit Ausstattung: 5-Türer Kombi, Schiebedach/Glas Keine Gewährleistung und Sachmängelhaftung. 3. Fahrzeug/Arbeitsmaschine: Linde Gabelstapler E 15 Fahrzeughersteller: Linde Antriebsart: Elektro Erstzulassung: Betriebsstunden: Std. Letzte UVV: 2016 Farbe: Rot Hublast: 1,5 t Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel hat am 11. Dezember 2017 beschlossen, dass für den Bereich der Eissporthalle, ihrer Vorfläche und den südlich angrenzenden Parkplatz an der Damaschkestraße ein 44

7 Bebauungsplan gemäß 30 Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt werden soll. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 27/10, 27/42, 27/46, 27/47, 27/60 sowie 27/61 (teilweise) in der Flur 52 der Gemarkung Kassel. Sämtliche Flurstücke befinden sich im Eigentum der Stadt Kassel. Die Eissporthalle ist auf einer Erbbaurechtsfläche errichtet. Ziel und Zweck der Aufstellung des Bebauungsplanes für den Bereich der Eissporthalle und der angrenzenden Platzflächen ist es, die Entwicklung der bestehenden Halle zu einem Leistungszentrum des Deutschen Eishockey Bund e.v. (DEB) zu ermöglichen, dafür eine Trainingshalle zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig die bestehenden Angebote des öffentlichen Eislaufs und der weiteren kulturellen Veranstaltungen zu sichern. Diese Entwicklung entspricht der Zielsetzung der Stadt Kassel, ein hochwertiges Freizeit- und kulturelles Angebot für breite Bevölkerungsschichten bereitzuhalten und diese den modernen Anforderungen und Ansprüchen der Stadtgesellschaft entsprechend weiter auszubauen. Nach 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S ), in Verbindung mit 6 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Kassel in der Fassung vom (8. Änderung vom ) wird der Aufstellungsbeschluss hiermit bekannt gemacht. Stadtplanung, Bauaufsicht und Denkmalschutz Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung Leiterin / Leiter für das Sachgebiet Umwelt- und Immissionsschutz Die Stadt Kassel ist das dynamische Oberzentrum Nordhessens. Ihre leistungsfähige und innovative Stadtverwaltung erbringt serviceorientiert in vielfältigen Bereichen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Ein für die Gesundheit der Bevölkerung essentieller Bereich ist der Immissionsschutz. Wir suchen zum 1. April 2018 für das Umweltund Gartenamt Abteilung Umweltschutz eine Leiterin / einen Leiter für das Sachgebiet Umwelt- und Immissionsschutz Aufgabenschwerpunkte Leiten des Sachgebietes Übernehmen von konzeptionellen Aufgaben im Bereich des Immissionsschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung Erarbeiten von fachlichen Stellungnahmen zu örtlichen Planungen, beispielsweise Bauleitplanungen, sowie fachliche Beiträge zu Verkehrs- und Umweltplanungen Erarbeiten von Fachbeiträgen zur Luftreinhalteplanung im Ballungsraum Kassel Übernehmen von Aufgaben des anlagenbezogenen Immissionsschutzes nach BlmschG Anforderungen abgeschlossenes Studium (Bachelor/Diplom) bevorzugt der Fachrichtung Umweltingenieurswesen, Technischer Umweltschutz, Umwelt- und Hygienetechnik oder vergleichbare Fachrichtungen Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich des technischen Umweltschutzes und des gebietsund anlagenbezogenen Immissionsschutzes Kenntnisse der relevanten Umweltgesetzgebung und der einschlägigen technischen Richtlinien Berufserfahrung in der Luftreinhaltung und der Luftreinhalteplanung sowie Führungs- und Leitungserfahrung sind von Vorteil Kenntnisse im Verwaltungsrecht sowie des Planungsrechts sind wünschenswert GIS-Kenntnisse und Kenntnisse zu Modellierungssoftware sind vorteilhaft. Die Bewerberin / der Bewerber sollte konzeptionell und interdisziplinär Denken und Handeln können sowie Freude an der Personalführung- und -förderung aufweisen. 45

8 Angebot Sie erhalten Entgelt nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Wir möchten den Frauenanteil in diesem Berufsfeld erhöhen. Bewerbungen von Frauen sind besonders erwünscht. Grundsätzlich ist eine Teilzeitbeschäftigung möglich. Jedoch ist Flexibilität in der Gestaltung der Arbeitszeit erforderlich. Wir werden schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber bei gleicher Qualifikation bevorzugt berücksichtigen. Die Stadt Kassel verfolgt das Ziel der Chancengleichheit und freut sich über Bewerbungen von Interessentinnen / Interessenten unabhängig von ihrer Nationalität und Herkunft. Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte schriftlich an die Stadt Kassel, Personal- und Organisationsamt, Kassel. Bitte senden Sie Ihre Unterlagen nur in Kopie (keine Mappen), da diese nach Abschluss des Auswahlverfahrens unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen vernichtet und nicht zurückgesandt werden. Gern können Sie sich auch per an Bewerbungen@kassel.de bei uns bewerben. Aufgrund von Sicherheitsvorgaben senden Sie uns bitte diese Bewerbungsunterlagen ausschließlich als PDF-Datei zu. Bei Fragen können Sie sich an Herrn Wüstemann, Umwelt- und Gartenamt, Tel , oder Herrn Werner, Personalund Organisationsamt, Tel , wenden. Bewerbungsschluss: 18. Februar 2018 Ingenieurin bzw. einen Ingenieur Wir suchen zum 1. Mai 2018 für das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Abteilung Verkehr eine Ingenieurin bzw. einen Ingenieur der Fachrichtung Bau- oder Verkehrsingenieurwesen, Elektrotechnik, Informatik bzw. vergleichbare Qualifikation Die Stelle für das Projekt Strategiewechsel durch Open Data orientierte Lösungen (school) ist dem Sachgebiet Verkehrssteuerung zugeordnet und im Umfang der Hälfte der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit, befristet bis zum 31. Oktober 2020, zu besetzen. Das Ziel des Verbundprojektes school liegt sowohl in der Verbesserung des Datenzugangs für den kommunalen Bereich als auch in der Entwicklung datenbasierter Anwendungen für das Verkehrsmanagement. Aufgabenschwerpunkte Detailkonzeption und Organisieren der Projektdurchführung Erstellen von Projektzwischen- und - schlussbericht(en) Teilnehmen und Organisieren von Projektmeetings Ansprechpartnerin bzw. Ansprechpartner für die externen Projektpartnerinnen und -partner Anforderungen abgeschlossenes Studium (Diplom II oder Master) in einer einschlägigen Fachrichtung (Bau- oder Verkehrsingenieurwesen, Elektrotechnik, Informatik oder vergleichbare naturwissenschaftliche Qualifikation) mit Bezug zum Verkehrswesen Kenntnisse der Netzwerktechnik und Datenkommunikation sowie der Schnittstellenentwicklung (xml/xsd-basis) Grundlagen der verkehrstechnischen Schnittstellen und Grundkenntnisse des Verkehrsmanagements Befähigung zum verantwortlichen und selbstständigen Bearbeiten von Forschungsund Entwicklungsprojekten Auffassungsgabe und analytische Fähigkeit Innovationsfähigkeit Kooperationsfähigkeit und Flexibilität Effizienz Angebot Sie erhalten Entgelt nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Grundsätzlich ist eine Teilzeitbeschäftigung möglich. Jedoch ist Flexibilität in der Gestaltung der Arbeitszeit erforderlich. Wir möchten den Frauenanteil in diesem Berufsfeld erhöhen. Bewerbungen von Frauen sind besonders erwünscht. 46

9 Wir werden schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber bei gleicher Qualifikation bevorzugt berücksichtigen. Die Stadt Kassel verfolgt das Ziel der Chancengleichheit und freut sich über Bewerbungen von Interessentinnen/Interessenten unabhängig von ihrer Nationalität und Herkunft. Zur Arbeit und nach Hause gelangen Sie sehr gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln, wofür unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Jobticket angeboten wird. Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte schriftlich an die Stadt Kassel, Personal- und Organisationsamt, Kassel. Bitte senden Sie Ihre Unterlagen nur in Kopie (keine Mappen), da diese nach Abschluss des Auswahlverfahrens unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen vernichtet und nicht zurückgesandt werden. Gern können Sie sich auch per an bei uns bewerben. Aufgrund von Sicherheitsvorgaben senden Sie uns bitte diese Bewerbungsunterlagen ausschließlich als PDF-Datei zu. Bei Fragen können Sie sich an Herrn Dr. Miltner, Leiter des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements, Straßenverkehrs- und Tiefbauamt, Tel , oder an Herrn Krollpfeiffer, Personal- und Organisationsamt, Tel , wenden. Bewerbungsschluss: 24. Februar 2018 Öffentliche Ausschreibungen Die Stadt Kassel vergibt als öffentlicher Auftraggeber Jahr für Jahr Aufträge für Bauleistungen, Liefer- und Dienstleistungen in Millionenhöhe. Während private Unternehmen ihre Aufträge grundsätzlich frei vergeben können, vergibt die Stadt Kassel als öffentliche Auftraggeberin ihre Aufträge im Rahmen der vergaberechtlichen Bestimmungen in transparenten Verfahren an geeignete Bieter. Dazu nutzt sie eine elektronische Vergabeplattform, von der jedes Unternehmen mit allgemein verfügbaren elektronischen Mitteln die Vergabeunterlagen kostenfrei herunterladen kann. Öffentliche Ausschreibungen sind wie der Name schon sagt öffentlich bekanntzumachen. In Hessen ist dafür die Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD) als Pflichtveröffentlichungsorgan ( von allen öffentlichen Auftraggebern zu nutzen. EU-weite Vergabeverfahren sind außerdem im "Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union" zu veröffentlichen. Sie finden diese Bekanntmachungen in der Online-Version des Supplement zum Amtsblatt der EU, nämlich auf der Plattform TED (tenders electronic daily) unter Die Bekanntmachungen der Stadt Kassel finden Sie außerdem auf den städtischen Internetseiten unter getrennt nach den Rechtskreisen VOB und VgV/VOL. Ausschreibung (Öffentliche Ausschreibung) von Bauleistungen nach VOB/A Die Stadt Kassel beabsichtigt die Fußgängerunterführung Steinweg in Kassel, kraftschlüssig zu verfüllen. Der zu verfüllende Raum besteht besteht aus der Fußgängerunterführung Steinweg, mit entsprechenden Betonaußenwänden, Treppen, und einem integrierten Versorgungsraum. 750 m³ Verfüllbaustoff. HAD-Nr.: 125/2378 Eröffnungstermin: , 09:30 Uhr Zuschlags- und Bindefrist endet am:

10 Ausschreibung (Öffentliche Ausschreibung) von Bauleistungen nach VOB/A Kanalsanierung Druseltalstraße HAD-Nr.: 125/2381 Eröffnungstermin: , 9:30 Uhr Zuschlags- und Bindefrist endet am: Ausschreibung (Öffentliche Ausschreibung) von Bauleistungen nach VOB/A Baugebiet Zum Feldlager Straßenplanum HAD-Nr.: 125/2379 Eröffnungstermin: , 9:30 Uhr Zuschlags- und Bindefrist endet am: Impressum Herausgeber ist der Magistrat der Stadt Kassel, Herstellung, Druck, Redaktion und Abonnementverwaltung: Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Obere Königsstraße 8, Kassel, Ansprechpartnerin: Susanne Albert, Telefon: , Im Internet unter stehen außer den Sonderausgaben alle Ausgaben des Amtsblattes zum Nachlesen zur Verfügung. Abonnement: 52 Ausgaben pro Jahr, 52,00 Euro (ohne Sonderausgaben) zuzüglich 75,40 Euro Versandkosten. Einzelbezug: 1,00 Euro pro Ausgabe zuzüglich ggf. 1,45 Euro Versandkosten über Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Adresse oben). Kündigung des Abonnements: schriftlich, sechs Wochen im Voraus zum 1. Januar oder 1. Juli jeden Jahres über die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Neubestellung: jederzeit möglich über die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Anschriftenänderung oder sonstige Änderungen der Bezieherdaten sowie Reklamation: über die Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Redaktionsschluss für die Veröffentlichungen im Amtsblatt ist jeweils donnerstags um 12 Uhr. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben. 48