Ö F F E N T L I C H E B E K AN N T M AC H U N G E N. 5. Jahrgang Schönwalde-Glien, 30. April 2009 Nr. 4. Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz, Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf 5. Jahrgang Schönwalde-Glien, 30. April 2009 Nr. 4 Ö F F E N T L I C H E B E K AN N T M AC H U N G E N Inhaltsverzeichnis Amtliche Mitteilungen 5. Sitzung des Hauptausschusses vom Beschlüsse des Hauptausschusses Ein Schließtag je Kita zur Konzeptionserarbeitung veränderte Schließzeiten der Kitas Zum Jahreswechsel 2009 / 2010 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Errichtung eines Wasserwanderrastplatzes, OT Schönwalde-Siedlung 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom Beschlüsse der Gemeindevertretung Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Schönwalde-Glien Bebauungsplan Hasenwinkel, OT Pausin Betreff: Beschluss zur Durchführung einer Bodenordnung durch den Umlegungsausschuss Bauantrag SW B (Befreiung), Straße der Jugend 102, OT Schönwalde-Siedlung außerplanmäßige Ausgabe auf der HHSt (Bebauungsplan Nr. 02 Nordmärkische, OT Schönwalde-Siedlung) außerplanmäßige Ausgabe auf der HHSt (Bebauungsplan Nr. 03 Havelländische, OT Schönwalde-Siedlung) überplanmäßigen Ausgabe auf der HHSt (Straßenreinigung und Winterdienst) S. 3 Bebauungsplan Gartenweg OT Pausin Betreff: Beschluss zur Durchführung einer Bodenordnung durch den Umlegungsausschuss S. 3 Antrag B90/Die Grünen, Herr Michael Laarß, vom 11. März 2009 Einwohnerfragestunde in Sitzungen des Hauptausschusses S. 3 Pachtvertrag (Sportplatz) zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der SG Paaren e.v. S. 3 Antrag 100-Stellen-Programm gemäß Verwaltungsvorschrift Landkreis Havelland in 2009/ Antrag für Tourismusbüro Verein kreativ e.v. S. 3 Zuwendung an Verein Buch & Co. e.v. S. 3 Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament S. 4 Bekanntmachung der Bodenrichtwertkarte des Landkreises Havelland Stand S. 6 Öffentliche Bekanntmachung des Landesbetrieb Forst Brandenburg Betriebsteil Alt Ruppin - Am 04. Mai.2009 erfolgt ein aviochemischer Einsatz gegen den Eichenprozessionsspinner. S. 6 Impressum S. 7

2 Seite 2 Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 5 Nr. 4 Amtliche Mitteilungen Beschlüsse der 5. Sitzung des Hauptausschusses vom ÖFFENTLICHE SITZUNG - Beschluss Nr. 41/2009 Ein Schließtag je Kita zur Konzeptionserarbeitung Durchführung der Bodenordnung zum Geltungsbereich des Bebauungsplanes Hasenwinkel im OT Pausin. Eine Übersichtskarte in der das Plangebiet kenntlich gemacht ist, ist Bestandteil des Beschlusses. Die Gemeinde Schönwalde-Glien als Träger der Kindertagesstätten (Kita) in den Ortsteilen Schönwalde-Dorf, Wansdorf, Pausin, Paaren im Glien und Perwenitz gewährt jeder Kita einen individuellen Schließtag zur Konzeptionserarbeitung. Eine Ausweich-Kita wird in jedem Fall angeboten. Möglichst Brückentage o.ä. (6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) Beschluss Nr. 42/2009 Veränderte Schließzeiten der Kitas Zum Jahreswechsel 2009 / 2010 Die Gemeinde Schönwalde-Glien gewährt folgenden Kindereinrichtungen zwei zusätzliche Schließtage am und : Kita Waldeck OT Schönwalde-Dorf Kita Storchennest OT Wansdorf Kita Waldmäuse OT Pausin Kita Frechdachs OT Paaren im Glien Kita Schloß Fröhlichhausen OT Perwenitz Als Ausweich-Kita wird vom die Kita Sonnenschein angeboten. (6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) - NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG - Beschluss Nr. 53/2009 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Errichtung eines Wasserwanderrastplatzes, OT Schönwalde-Siedlung Die Gemeinde Schönwalde-Glien schließt mit dem Ingenieurbüro AbTiWa (Werlseestr. 37, Grünheide) den in der Anlage beigefügten Ingenieurvertrag (LPH 2-4), zur Errichtung eines Wasserwanderrastplatzes am Ufer des Havelkanals km 6,0 linkes Ufer, in Höhe von ,42 ab. (6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) Ende der 5. Sitzung des Hauptausschusses vom Beschlüsse der 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom Beschluss Nr. 57/2009 Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Schönwalde-Glien Die Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Schönwalde- Glien vom (Beschluss-Nr. 254/2006 vom ) wird aufgehoben. Für die Vergabe von Aufträgen für Lieferungen (VOL) und Leistungen (VOB) sowie von Beauftragungen auf der Grundlage der HOAI ist der 25a der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung vom 26. Juni 2002, GVBl. II S. 414) in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Beschluss Nr. 40/2009 Bebauungsplan Hasenwinkel, OT Pausin Betreff: Beschluss zur Durchführung einer Bodenordnung durch den Umlegungsausschuss Die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien beschließt die Beauftragung des Umlegungsausschusses der Gemeinde Schönwalde-Glien mit der Beschluss Nr. 43/2009 Bauantrag SW B (Befreiung), Straße der Jugend 102, OT Schönwalde- Siedlung Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag SW B für die nachträgliche Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Straße der Jugend 102, OT Schönwalde-Siedlung, wird erteilt. Das Einvernehmen beinhaltet die Befreiung von der textlichen Festsetzung Nr. II.2 im Bebauungsplan Nr. 15 Brandenburger Straßen sowie die Abweichung von der Bauordnung 6 Absatz 10. (0 Ja- und 17 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) Beschluss Nr. 44/2009 außerplanmäßige Ausgabe auf der HHSt (Bebauungsplan Nr. 02 Nordmärkische, OT Schönwalde-Siedlung) Die Gemeindevertretung stimmt einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von EUR auf der HH-Stelle Planungskosten für den Bebauungsplan Nr. 02 Nordmärkische im OT Schönwalde-Siedlung - im Haushaltsjahr 2009 zu. (16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen) Beschluss Nr. 45/2009 außerplanmäßige Ausgabe auf der HHSt (Bebauungsplan Nr. 03 Havelländische, OT Schönwalde-Siedlung) Die Gemeindevertretung stimmt einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von EUR auf der HH-Stelle Planungskosten für den Bebauungsplan Nr. 03 Havelländische im OT Schönwalde-Siedlung - im Haushaltsjahr 2009 zu. (16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)

3 Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 5 Nr. 4 Seite 3 Beschluss Nr. 38/2009 überplanmäßigen Ausgabe auf der HHSt (Straßenreinigung und Winterdienst) Einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ,00 auf der HHST Straßenreinigung / Winterdienst wird zugestimmt. (12 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen) Beschluss Nr. 39/2009 Bebauungsplan Gartenweg OT Pausin Betreff: Beschluss zur Durchführung einer Bodenordnung durch den Umlegungsausschuss Die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien beschließt die Beauftragung des Umlegungsausschusses der Gemeinde Schönwalde-Glien mit der Durchführung der Bodenordnung zum Geltungsbereich des Bebauungsplanes Gartenweg im OT Pausin. Eine Übersichtskarte in der das Plangebiet kenntlich gemacht ist, ist Bestandteil des Beschlusses. Beschluss Nr. 60/2009 Antrag 100-Stellen-Programm gemäß Verwaltungsvorschrift Landkreis Havelland in 2009/ Antrag für Tourismusbüro Verein kreativ e.v. Die Gemeinde Schönwalde-Glien stellt einen Antrag gemäß Verwaltungsvorschrift Landkreis Havelland 100-Stellen-Programm in 2009/2010 zur Förderung eines Arbeitsnehmers für das Tourismusbüro im Verein kreativ e.v. für den Zeitraum von 12 Monaten. Der Eigenanteil von maximal 5.000,00 wird in den Haushalt der Gemeinde eingestellt. Beschluss Nr. 54/2009 Zuwendung an Verein Buch & Co. e.v. Die Gemeinde Schönwalde-Glien gibt an den Verein Buch & Co. e.v. OT Schönwalde-Siedlung eine Mittelzuführung in Höhe von 5.200,00 für die Erfüllung der anstehenden Aufgaben. Ende der 6. Sitzung der Gemeindevertretung vom Beschluss Nr. 59/2009 Antrag B90/Die Grünen, Herr Michael Laarß, vom 11. März 2009 Einwohnerfragestunde in Sitzungen des Hauptausschusses Dem Antrag von B90/Die Grünen, Herrn Michael Laarß, vom 11. März 2009 auf Einführung einer Einwohnerfragestunde in Sitzungen des Hauptausschusses wird zugestimmt. (2 Ja- und 15 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) - NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG - Beschluss Nr. 52/2009 Pachtvertrag (Sportplatz) zwischen der Gemeinde Schönwalde-Glien und der SG Paaren e.v. Die Gemeinde Schönwalde-Glien schließt den in der Anlage beigefügten Pachtvertrag (Sportplatz, Teilfläche des Flurstücks 540, Flur 4) mit der SG Paaren e.v. ab. Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung des Pachtvertrages beauftragt.

4 Seite 4 Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 5 Nr. 4 Öffentliche Bekanntmachungen

5 Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 5 Nr. 4 Seite 5

6 Seite 6 Bekanntmachung der Bodenrichtwertkarte des Landkreises Havelland Stand Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 5 Nr. 4 Landesbetrieb Forst Brandenburg Betriebsteil Alt Ruppin, den Gemäß 193 Abs.3 Baugesetzbuch (BauGB) hat der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Landkreis Havelland die in der Bodenrichtwertkarte und den zugehörigen Nebenkarten angegebenen Bodenrichtwerte nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches und der Gutachterausschussverordnung (GAV) in der jeweils gültigen Fassung zum Stichtag 1. Januar 2009 ermittelt. Die Bodenrichtwertkarte hängt vom 04. Mai bis 05. Juni 2009 im Erdgeschoss der Gemeindeverwaltung im OT Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße öffentlich aus und kann während der Sprechzeiten - jeweils Dienstags von und Donnerstags von eingesehen werden bis Uhr und bis Uhr bis Uhr Gleichzeitig weise ich auf das Recht hin, auch außerhalb dieser Zeiten von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Auskunft über die Bodenrichtwerte zu verlangen ( 196 Abs. 3 Baugesetzbuch). Sitz der Geschäftsstelle: Waldemardamm 3, Nauen, Telefon: 03321/ Mit freundlichen Grüßen gez. Bodo Oehme Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Am 04. Mai.2009 erfolgt ein aviochemischer Einsatz gegen den Eichenprozessionsspinner. Der Behandlungszeitraum ist von Witterungsbedingungen abhängig und wird bei Änderung durch das Aufstellen von Sperrschildern ersichtlich sein. Es sind insgesamt 713,05 ha in der Oberförsterei Borgsdorf, Revier Krämerpfuhl und Oberkrämer sowie in der Oberförsterei Finkenkrug, Revier Pausin betroffen. Die Einsatzfläche ist auf der beiliegenden Karte dargestellt. Die Behandlung der Waldgebiete gegen die Forstschadinsekten wird auf Grundlage des 19 Waldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG) in der Fassung vom 20. April 2004 (GVBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (GVBl. I S. 367) durchgeführt. Es kommt das Mittel Dipel zum Einsatz und es wird mit Hubschrauber beflogen. Die zu behandelnden Flächen werden gekennzeichnet. Es sind folgende Sicherheitsmaßnahmen zu beachten: Das Betreten der Waldflächen ist während der Bekämpfung grundsätzlich untersagt. Den Weisungen der Forstbediensteten ist Folge zu leisten. Bei dem Einsatz von Dipel ES ist eine Karenzzeit ohne Bedeutung. Die Karenzzeit bei Beeren und Pilzen ist durch die Vegetationszeit abgedeckt, die sich aus Anwendung des Mittels und einer Ernte ergibt. B. Juhre SB Hoheit Zum geplanten Pflanzenschutzmitteleinsatz im Wald Ziel: Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners Die Raupen des Schmetterlings fressen die Blätter der einheimischen Eichen. Mehrmaliger starker Fraß kann zum Absterben der Eichen führen. Deshalb sollen zum Schutz der Bestände Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden. Für den Einsatz von Insektiziden im Wald vom Hubschrauber aus bestehen Auflagen u. a. zu Sicherheitsabständen zu Ortslagen, Oberflächengewässern und landwirtschaftlichen Nutzflächen. Da aber die Gifthaare die Raupen durch eine starke alllergene Wirkung (Reizungen der Haut, der Augen, der Atemwege) auch für den Menschen gefährlich werden können, sollten möglichst auch diese Randbereiche, insbesondere in Ortsnähe, mitbehandelt werden. Außerdem würde von ausgesparten Randbereichen aus der Wald kurzfristig wieder besiedelt werden. Eingesetzt wird ein biologisch wirksames Insektizid: Dipel ES Es beinhaltet Toxine und Sporen eines Bakteriums, Bacillus thuringiensis. Diese Art ist ein geographisch sehr weit verbreitetes

7 Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Jahrgang 5 Nr. 4 Seite 7 Bakterium. Es ist auf allen Kontinenten zu finden und konnte sogar in der Antarktis nachgewiesen werden. Bacillus thuringiensis-produkte stehen im Pflanzenschutz seit ca. 20 Jahren zur Verfügung. Sie wirken sehr spezifisch auf Larven von Schmetterlingen. Der Wirkstoff besteht aus zwei Komponenten: a) Toxine (Delta-Endotoxinkristalle) von Bacillus thuringiensis b) Dauersporen von Bacillus thuringiensis Diese Wirkstoffkombination wirkt ausschließlich über die Aufnahme beim Fraß. Die Toxine greifen die Darmwand an, wodurch die anschließende Keimung und das Eindringen der Sporen gefördert wird. Zunächst tritt ein sofortiger Fraßstopp ein. Zum Absterben der Raupen kommt es erst nach einigen Tagen. Das Mittel darf keine säugetier- oder bienenpathogenen Mikroorganismen enthalten, ist also nicht säugetier- und bienengefährlich. Zur Beachtung: Bei direktem Kontakt sind Reizungen der Haut oder der Augen möglich. Da die noch sehr kleinen Raupen sehr empfindlich sind, müssen nur 3 Liter Mittel in 50 Liter Wasser pro ha Wald ausgebracht werden. Es ist davon auszugehen, dass mindestens 60 % des Mittels in den Kronen hängen bleiben. Die Abdrift ist bei Ausbringung mit dem Hubschrauber in der Regel sehr gering. Während der Ausbringung ist das Einsatzgebiet aus Sicherheitsgründen zu verlassen. Ende der öffentlichen Bekanntmachungen Impressum: Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien Telefon: ( ) Redaktion: Kurt Hartley Der Bürgermeister Telefax: ( ) Steffen Schmunk Schönwalde-Siedlung Sebastian-Bach-Straße Schönwalde-Glien hauptamt@gemeinde-schoenwalde-glien.de Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint unregelmäßig. Alle im Amtsblatt veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Sebastian-Bach-Straße 10-12, Schönwalde-Glien eingesehen werden. Das Amtsblatt wird sowohl in der Gemeindeverwaltung als auch in den Büros der Ortsbürgermeister zu den ortsüblichen Sprechzeiten kostenlos ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf der Homepage der Gemeinde zur Verfügung. Das Amtsblatt der Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.