Stand PRODUKTPLAN 05 Bundes- und Europaangelegenheiten

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1 Stand PRODUKTPLAN 05 Bundes- und Europaangelegenheiten 5.1 Bundes- und Europaangelegenheiten Vertretung brem. Interessen beim Bund Dienstleistungen im Bereich Europa Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Zentrale Dienste Zentrale Dienste

2 Produktplan: Basisinformationen Kurzbeschreibung Bundes- und Europaangelegenheiten Verantwortlich: Bgm. Sieling Gesetzliche Grundlagen: Grundgesetz, Geschäftsverteilung im Senat sowie für den Teilbereich Europa die EU-Strategie des Senats sowie für den Teilbereich Entwicklungszusammenarbeit die vom Senat beschlossenen entwicklungspolitischen Leitlinien. Bezüglich der Aufgabenbeschreibung, der strategischen Vorgaben und deren Umsetzung wird auf die folgenden Ausführungen und die Produktbereich verwiesen. Strategische Ziele Die Mitwirkung Bremens an dem Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Rahmen des Bundesrates ist wahrzunehmen. Dies ist für das Bremen im föderativen System von gleichbleibend elementarer Bedeutung. Bremen muss seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern wahren, auf Dauer sichern und seine Rolle im föderativen System weiter aktiv wahrnehmen. Neben der Wahrnehmnung bremischer Interessen im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit soll Bremen weiterhin als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in der Bundeshauptstadt präsent sein. Gleiches gilt für das Bremen auf europäischer Ebene. Die spezifischen politischen Interessen Bremens sind auch gegenüber den EU-Institutionen zu sichern. Bremische Akteure werden umfassend und kontinuierlich über europapolitische Entwicklungen informiert. Die aktive Mitwirkung in innerstaatlichen und europäischen Gremien sowie Netzwerken ist fortzusetzen. Die europabezogene Informationsund Öffentlichkeitsarbeit wird intensiviert. Die Europafähigkeit der Verwaltung ist durch geeignete Maßnahmen zu stärken, dies gilt auch für die europäische Dimension in der Bildung. Die vom Senat verabschiedeten entwicklungspolitischen Leitlinien bilden die Grundlage für das künftige entwicklungspolitische Handeln Bremens und sollen kontinuierlich umgesetzt werden. Bremen setzt sich für die Erreichung der Sustainable Development Goals (SDG) und die Bekämpfung von Armut, Menschenrechtsverletzungen, sozialer Ungleichheit und Umweltzerstörung ein. Im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit wird die bewährte Kooperation mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen fortgesetzt. Auftragsgrundlage Zuzuordnende Kapitel 0028

3 Produktplan: 05 Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 9,56 9,86 9,45 8,65 6, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

4 Produktplan: 05 Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 32,0 37,5 37,9 37,4 36,5 35,5 34,6 33,7 Personalbestand 36,8 35,8 33,5 35,3 34,1 32,9 32,5 31,3 => Netto-Personalbedarf -4,8 1,7 4,4 2,1 2,4 2,7 2,1 2,5 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 7,3 7,3 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 19,0 17,9 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote 66,5 62, Teilzeitquote 23,2 26,2 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 2,4 2,3 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

5 Produktplan: Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Erreichung der strategischen Ziele Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 4 Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Wirkungen Informations- und Öffentlichkeitsarbeit [ST] Personalentwicklung [ST] 34,000 34,000 34,000 34,000 34,000 Unterrichtung Senat und Bürgerschaft [ST] 413, , , , ,000 Anzahl der Projekte [ST] 31,000 31,000 31,000 31,000 31,000 Interessenwahrnehmung [ST] 1 144, , , , ,000 Anzahl der Übernachtungen Berlin [ST] Qualifizierung [ST] 52,000 52,000 52,000 52,000 52,000 Leistungen Qualität

6 Produktplan: 05 Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B

7 Produktbereich: Basisinformationen Kurzbeschreibung Bundes- und Europaangelegenheiten Verantwortlich: Hiller Beteiligung Bremens an der bundes- und europapolitischen Willensbildung, Wahrnehmung und Vertretung bremischer Interessen auf Bundes- und Europaebene und die Darstellung Bremens u. a. als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in Berlin und Brüssel. Stärkung der Europafähigkeit der bremischen Verwaltung, europabezogene Öffentlichkeitsarbeit, europapolitische Bildung in schulischen und außerschulischen Bildungseinrichtungen in Bremen. Entwicklungspolitische Aktivitäten in Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaft sowie Wirtschaft als Beitrag zur Erreichung der Sustainable Development Goals (SDG) und der Bekämpfung von Armut, Menschenrechtsverletzungen, sozialer Ungleichheit und Umweltzerstörung. Umsetzung der entwicklungspolitischen Leitlinien, Förderung der entwicklungspolitischen Informations- und Bildungsarbeit sowie des Fairen Handels. Strategische Ziele Die Mitwirkung Bremens an dem Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Rahmen des Bundesrates ist wahrzunehmen. Dies ist für das Bremen als Bestandteil des föderativen Systems von gleichbleibend elementarer Bedeutung. Bremen muss seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern wahren, auf Dauer sichern und seine Rolle im föderativen System weiter aktiv wahrnehmen. Neben der Wahrnehmung bremischer Interessen im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit muss Bremen als weiterhin als leistungsfähiger Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sowie als innovative Kulturmetropole in Berlin präsent sein. Gleiches gilt für das Bremen auf europäischer Ebene. Die spezifischen politischen Interessen Bremens sind auch gegenüber den EU-Institutionen zu sichern. Bremische Akteure werden umfassend und kontinuierlich über europapolitische Entwicklungen informiert. Die aktive Mitwirkung in innerstaatlichen und europäischen Gremien sowie Netzwerken ist fortzusetzen. Die europabezogene Informations- und Öffentlichkeitsarbeit wird intensiviert. Die Europafähigkeit der Verwaltung ist durch geeignete Maßnahmen zu stärken, dies gilt auch für die europäische Dimension in der Bildung. Die vom Senat verabschiedeten entwicklungspolitischen Leitlinien bilden die Grundlage für das künftige entwicklungspolitische Handeln Bremens und sollen kontinuierlich umgesetzt werden. Bremen setzt sich für die Erreichung der Sustainable Development Goals (SDG) und die Bekämpfung von Armut, Menschenrechtsverletzungen, sozialer Ungleichheit und Umweltzerstörung ein. Im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit wird die bewährte Kooperation mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen fortgesetzt. Auftragsgrundlage Umsetzung der Länderinteressen auf Bundesebene und bei der weiteren Entwicklung und Erweiterung der Europäischen Union, Stärkung der Position Bremens gegenüber dem Bund, den anderen Ländern und in der EU. Ausbau der interregionalen Kooperationen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Ausbau des bremischen Beitrags zu den Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, zur Konfliktvermeidung, Fluchtursachenbekämpfung und gegen Fremdenfeindlichkeit sowie zum Klimaschutz und zur Stärkung des Fairen Handels. Zuzuordnende Kapitel 0028

8 Produktbereich: Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 10,63 10,54 10,88 13,13 9, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

9 Produktbereich: Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 32,0 37,5 37,9 3 29,2 28,5 27,7 27,0 Personalbestand 36,8 35,8 33,5 29,4 28,2 27,0 26,7 25,6 => Netto-Personalbedarf -4,8 1,7 4,4 0,6 1,1 1,4 1,0 1,4 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 7,3 7,3 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 19,0 17,9 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote 66,5 62, Teilzeitquote 23,2 26,2 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 2,4 2,3 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

10 Produktbereich: Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Erreichung der strategischen Ziele Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 4 Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Wirkungen Personalentwicklung [ST] 34,000 34,000 34,000 34,000 34,000 Unterrichtung Senat und Bürgerschaft [ST] 413, , , , ,000 Anzahl der Projekte [ST] 31,000 31,000 31,000 31,000 31,000 Interessenwahrnehmung [ST] 1 144, , , , ,000 Anzahl der Übernachtungen Berlin [ST] 903, , Qualifizierung [ST] 42,000 42,000 42,000 42,000 42,000 Informations- und Öffentlichkeitsarbeit [ST] Informations- und Öffentlichkeitsarbeit [ST] Leistungen Qualität

11 Produktbereich: Bundes- und Europaangelegenheiten Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B Ab 2016 wird eine neue Leistungsziele / -Kennzahlen Struktur aufgebaut. Sie enthält operationalisierbare Größen, deren Planwert mit den Ist-Zahlen unterjährig geprüft und analysiert werden können. Dieser Plan- / Ist-Vergleich ist nur teilweise aussagefähig. Eine nachhaltige Analyse kann erst der Vergleich über mindestens 2 Jahre sein, da es zu jahreszeitlichen Schwankungen kommen kann, so dass nur gleiche Zeiträume im Jahresvergleich gesicherte Erkenntnisse ergeben. Es sind Kennzahlen, die die operativen Hauptaufgaben der LV HB wiedergeben. Die Mehrzahl dieser Kennzahlen spiegelt den Umfang der Tätigkeit wieder, ohne dass die LV diese direkt beeinflussen kann.

12 Produktgruppe: Basisinformationen Kurzbeschreibung Vertretung brem. Interessen beim Bund Verantwortlich: Bösch Vertretung der Interessen des es Bremen in der Bundeshauptstadt. Strategische Ziele Mitwirkung bei der Bundesgesetzgebung, Wahrnehmung von Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, allgemeine Vertretung bremischer Interessen gegenüber Bundesorganen, Bundesbehörden, ausländischen Missionen, wirtschaftlichen Interessenvertretern und anderer zentraler Einrichtungen am Sitz der Bundesregierung; Verbindung zu Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestages, Zusammenarbeit mit den Vertretungen anderer Länder beim Bund, Verbindung zur deutschen und internationalen Presse. Die Freie Hansestadt Bremen steht bei der Außenvertretung ihrer Interessen im Wettbewerb mit den anderen deutschen Ländern. Dies verlangt eine selbstbewusste Darstellung eigener Stärken und Potenziale und eine zielgerichtete Wahrnehmung der eigenen Interessen auch im Zusammenwirken mit Partnern. Vor dem Hintergrund, dass sich die bisherige Wahrnehmung der Aufgaben bewährt hat, muss Bremen seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern stärken und auf Dauer sichern. Dies gilt insbesondere für die Wahrung bremischer Interessen und Werbung um weitere Unterstützung der eigenen Anstrengungen zur Haushaltssanierung durch Bund und Länder. Die projektbezogene Zusammenarbeit mit den Vertretungen der anderen Länder in Berlin ist weiter zu intensivieren. Gleiches gilt für die Zusammenarbeit mit Partnern aus Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. Auftragsgrundlage Grundgesetz, esverfassung und Geschäftsverteilung im Senat Zuzuordnende Kapitel 0028

13 Produktgruppe: Vertretung brem. Interessen beim Bund Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 15,31 14,07 15,23 17,55 17, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

14 Produktgruppe: Vertretung brem. Interessen beim Bund Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 20,4 23,6 23,9 17,5 17,1 16,6 16,2 15,8 Personalbestand 23,0 23,2 21,2 15,9 15,7 15,5 15,3 14,3 => Netto-Personalbedarf -2,6 0,4 2,7 1,7 1,4 1,1 0,9 1,5 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 4,7 6,4 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 16,9 21,3 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote 59,1 58, Teilzeitquote 16,0 19,8 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 4,2 3,8 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

15 Produktgruppe: Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Erreichung der strategischen Ziele Wirkungen Vertretung brem. Interessen beim Bund Seite 4 Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Leistungen Anzahl der Veranstaltungen LV [ST] Hospitationen / Praktika LV [ST] Anzahl der Besucher LV [ST] Anzahl der Übernachtungen Berlin [ST] 903, , Anzahl der Vorlagen für Gremien LV [ST] Sitzungen in Gremien LV [ST] Anzahl der Fortbildungen LV [ST] 25,000 25,000 25,000 25,000 25,000 Qualität

16 Produktgruppe: Vertretung brem. Interessen beim Bund Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B

17 Produktgruppe: Vertretung brem. Interessen beim Bund Seite 6 Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und Ausschöpfung von Einnahmequellen X bundesgesetzliche, landesverfassungsrechtliche oder X sonstige Auftragsgrundlage X Hiermit wird bestätigt, dass alle Möglichkeiten zur Ausgabenbeschränkung sowie alle zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung möglichen Einnahmequellen eingehend geprüft und ausgeschöpft wurden. Das Ressort der Bevollmächtigten beim Bund und für Europa wirkt entsprechend der im GG und der Geschäftsordnung des Senats festgelegten Kompetenzen unter Beachtung der esverfassung bei der Bundesgesetzgebung mit. Die bremischen Interessen gegenüber Bundesorganen, Bundesbehörden, ausländischen Missionen, wirtschaftlichen Interessenvertretern und anderer zentraler Einrichtungen am Sitz der Bundesregierung werden gemäß der Geschäftsverteilung des Senats durch die Bevollmächtigte wahrgenommen, weiter nimmt das Ressort Aufgaben der Außendarstellung Bremens in Berlin wahr. Die Entwicklung der Einnahmeanschläge verlief in den letzten Jahren leicht steigend. In 2015 konnte die positive Entwicklung der letzten Jahre im Gästehaus der Vertretung in Berlin nicht fortgesetzt werden, da eine vorübergehende Schließung wegen notwendiger Renovierungsarbeiten und einer teilweisen Neumöblierung erforderlich war. Alle anderen Einnahmepositionen verbleiben, auch bedingt durch die Vermietung freier Büroflächen (45 T. EUR), auf einem hohen Niveau. Die Personalausstattung ist im Vergleich mit den anderen Vertretungen der Länder in Berlin auf ein Minimum reduziert, sodass die Kernaufgaben einer esvertretung wahrgenommen werden können. Durch die Einführung einer Produktgruppe "Zentrale Dienste" ist das konsumtive Volumen auf 232,8 T. EUR für 2016 und 232,8 T. EUR geschrumpft. Die Zuordnung der Finanzpositionen wurde angepasst. Die Haushaltsansätze für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind mit 2 T. EUR veranschlagt, da der weit überwiegende Teil der Kosten der Finanzposition "Repräsentation", verursachungsgerecht, zuzuordnen wurde. Durch die Einbeziehung Dritter in Form von Kooperationsveranstaltungen wird die Repräsentation des es Bremen, weiter gesichert. Hier erwarten wir, dass der hohe Stand (170 T. EUR) gehalten werden kann. Die veranschlagte Basisinvestition von 78 T. EUR pro Jahr dient ausschließlich der Ersatzinvestition im Veranstaltungs- u. Wirtschaft-/Küchenbereich. Bei diesen Ersatzbeschaffungen können dann neue Standards in Darstellungs-, Beschallungs- und Bildgebung umgesetzt werden. In 2016 ff. ist geplant das interne Berichtswesen zu einem unterjährigen Steuerungssystems auszubauen. Bestätigung: Alle Möglichkeiten zur Ausgabenbeschränkung sowie alle zum jetzigen Zeitpunkt möglichen Einnahmequellen wurden eingehend geprüft und sind ausgeschöpft. (in Verantwortung des Ressorts)

18 Produktgruppe: Basisinformationen Kurzbeschreibung Dienstleistungen im Bereich Europa Verantwortlich: Bruns Grundsatzfragen der Europapolitik, Koordinierung der europabezogenen Aktivitäten des Senats, die Vertretung der Freien Hansestadt Bremen gegenüber den EU-Institutionen sowie die europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit. Strategische Ziele Unterrichtung der Bremischen Bürgerschaft und des Senats über relevante europapolitische Themen; Vertretung der Interessen Bremens gegenüber den EU-Institutionen; Beteiligung Bremens an der europabezogenen Willensbildung (z.b. im Ausschuss der Regionen, im Bundesrat, in der Europaministerkonferenz); europabezogene Öffentlichkeits- und Informationsarbeit; Stärkung der europäischen Dimension in der Bildung; Verbesserung der Europafähigkeit der Verwaltung; Vertretung bremischer Interessen in europäischen Netzwerken; europabezogene Service- und Beratungsleistungen. Auftragsgrundlage Geschäftsverteilung des Senats; Koalitionsvereinbarung für die 19. Legislaturperiode; EU-Strategie des es Bremen. Zuzuordnende Kapitel 0028

19 Produktgruppe: Dienstleistungen im Bereich Europa Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 1,96 2,30 1,91 1,99 2, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

20 Produktgruppe: Dienstleistungen im Bereich Europa Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 8,8 11,0 11,2 10,3 1 9,7 9,5 9,2 Personalbestand 12,0 9,8 10,3 10,7 9,7 8,7 8,6 8,5 => Netto-Personalbedarf -3,2 1,2 0,9-0,5 0,3 1,0 0,8 0,7 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 13,5 10,3 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 20,2 14,9 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote 73,0 70, Teilzeitquote 37,5 36,7 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

21 Produktgruppe: Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Erreichung der strategischen Ziele Wirkungen Dienstleistungen im Bereich Europa Seite 4 Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Leistungen Anzahl der Veranstaltungen EU [ST] Hospitationen / Praktika EU [ST] Anzahl der Besucher EU [ST] Anzahl der Veröffentlichungen EU [ST] Anzahl der Vorlagen für Gremien EU [ST] Anzahl der Fortbildungen EU [ST] 12,000 12,000 12,000 12,000 12,000 Sitzungen in Gremien EU [ST] Qualität

22 Produktgruppe: Dienstleistungen im Bereich Europa Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B

23 Produktgruppe: Dienstleistungen im Bereich Europa Seite 6 Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und Ausschöpfung von Einnahmequellen bundesgesetzliche, X landesverfassungsrechtliche oder X sonstige Auftragsgrundlage X Hiermit wird bestätigt, dass alle Möglichkeiten zur Ausgabenbeschränkung sowie alle zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung möglichen Einnahmequellen eingehend geprüft und ausgeschöpft wurden. Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit sichert die spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen des es Bremen auf EU-Ebene, koordiniert und berät als Dienstleister die bremische Verwaltung und Öffentlichkeit in EU-Fragen und vertritt Bremen in interregionalen Netzwerken. Mit der Vertretung der Freien Hansestadt Bremen bei der EU repräsentiert sie das gegenüber den europäischen Institutionen und dient als "Schaufenster" des Zwei-Städte-Staates in Brüssel. Die Aufgabenstellung ist in der Koalitionsvereinbarung für die 19. Wahlperiode sowie in der EU-Strategie der Freien Hansestadt Bremen dargelegt. Die Personalausstattung wurde ungeachtet der zunehmenden Regelungsintensität der europäischen Rechtsetzung nicht erhöht. Für die esvertretung in Brüssel ist sie - auch im Vergleich mit den Vertretungen der anderen Länder in Brüssel - mittlerweile auf das zur Aufgabenwahrnehmung unerlässliche Minimum reduziert. Dies gilt ebenfalls für die Anschläge Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, die nur noch ein Mindestmaß von Maßnahmen der Präsentation des es in Brüssel und der europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit in Bremen und Bremerhaven erlauben. Der Großteil der konsumtiven Sachausgaben ist für Miet- und Bewirtschaftungskosten in Bremen und Brüssel gebunden.

24 Produktgruppe: Basisinformationen Kurzbeschreibung Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Verantwortlich: Bruns Koordinierung der Umsetzung der in den entwicklungspolitischen Leitlinien formulierten Zielsetzungen des Senats; inländische entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit; entwicklungspolitische Auslandsprojekte; Förderung des Fairen Handels in Bremen und auf europäischer Ebene. Strategische Ziele Unterrichtung der Bremischen Bürgerschaft und des Senats; Vertretung der entwicklungspolitischen Interessen Bremens; Beteiligung Bremens an der Willensbildung in entwicklungspolitischen Fragestellungen (z.b. EZ-Ministertreffen, Bund-Länder-Ausschuss EZ); entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit; Finanzierung und Koordinierung von Projekten; Förderung des Fairen Handels; Netzwerkarbeit. Auftragsgrundlage Geschäftsverteilung des Senats; Koalitionsvereinbarung für die 19. Legislaturperiode; entwicklungspolitische Leitlinien des es Bremen. Zuzuordnende Kapitel 0028

25 Produktgruppe: Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 15,60 16,87 16,43 23,69 6, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

26 Produktgruppe: Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 2,8 2,9 2,8 2,2 2,2 2,1 2,1 2,0 Personalbestand 1,8 2,8 2,0 2,8 2,8 2,8 2,8 2,7 => Netto-Personalbedarf 1,0 0,1 0,8-0,6-0,6-0,7-0,7-0,7 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

27 Produktgruppe: Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Erreichung der strategischen Ziele Wirkungen Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Seite 4 Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Leistungen Anzahl der Veranstaltungen EZ [ST] Hospitationen / Praktika EZ [ST] 4,000 4,000 4,000 4,000 4,000 Anzahl der Besucher EZ [ST] Anzahl der Veröffentlichung EZ [ST] 5,000 5,000 5,000 5,000 5,000 Anzahl der Vorlagen für Gremien EZ [ST] 23,000 23,000 23,000 23,000 23,000 Anzahl der Projekte EZ [ST] 31,000 31,000 31,000 31,000 31,000 Sitzungen in Gremien EZ [ST] 74,000 74,000 74,000 74,000 74,000 Anzahl der Fortbildungen EZ [ST] 5,000 5,000 5,000 5,000 5,000 Qualität

28 Produktgruppe: Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B

29 Produktgruppe: Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit Seite 6 Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und Ausschöpfung von Einnahmequellen bundesgesetzliche, landesverfassungsrechtliche oder X sonstige Auftragsgrundlage X Hiermit wird bestätigt, dass alle Möglichkeiten zur Ausgabenbeschränkung sowie alle zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung möglichen Einnahmequellen eingehend geprüft und ausgeschöpft wurden. Die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit nimmt die Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit durch Unterstützung von Entwicklungsprozessen und Verbesserung der Entwicklungschancen in ausgewählten Partnerregionen wahr. Dazu gehören Projekte zur Armutsbekämpfung, entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit, die Förderung des Fairen Handels in Bremen, dezentrale Strukturbildung und Vernetzung, sowie internationale wirtschaftsbezogene Qualifizierungsprogramme. Die Ausrichtung der bremischen Entwicklungszusammenarbeit ist in der Koalitionsvereinbarung für die 19. Legislaturperiode und den Entwicklungspolitischen Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen festgelegt. Angesichts der beschränkten Mittelaustattung erfolgte in den vergangenen Jahren eine regionale und sektorale Konzentration der Maßnahmen. Unter Berücksichtigung der vitalen wirtschaftlichen und politischen Interessen Bremens sowie der langjährigen Zusammenarbeit mit Partnern des Südens stellt die verbleibene Mittelausstattungdas Minimum der notwendigen Projektmitttel dar.

30 Produktbereich: Basisinformationen Kurzbeschreibung Zentrale Dienste Verantwortlich: Hiller Wahrnehmung der Aufgaben Personal, Finanzen, Haushalt inkl. Berichtswesen, Liegenschaftssteuerung und IT Strategische Ziele Zentrale Verwaltung für drei Standorte aus einem "Guss" Auftragsgrundlage Aufbau eines Konzeptes für Personalentwicklung Ausbau eines internen Berichtswesens zur unterjährigen Steuerung Optimierung der Nutzung der Liegenschaften Anpassung der IT an den aktuellen technischen Stand Zuzuordnende Kapitel 0028

31 Produktbereich: Zentrale Dienste Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 7,56 8,55 6,54 2,25 2, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

32 Produktbereich: Zentrale Dienste Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 7,5 7,3 7,1 6,9 6,7 Personalbestand 6,0 5,9 5,8 5,8 5,7 => Netto-Personalbedarf 1,5 1,4 1,2 1,1 1,1 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

33 Produktbereich: Zentrale Dienste Seite 4 3. Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Erreichung der strategischen Ziele Wirkungen Qualifizierung [ST] Leistungen Qualität

34 Produktbereich: Zentrale Dienste Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B Anzahl der Weiterbildungen / Fortbildungen bezogen auf die Beschäftigten der Zentralen Dienste an allen 3 Standorten

35 Produktgruppe: Basisinformationen Kurzbeschreibung Zentrale Dienste Verantwortlich: Bösch Wahrnehmung der Aufgaben Personal, Finanzen, Haushalt inkl. Berichtswesen, Liegenschaftssteuerung und IT Strategische Ziele Effiziente Umsetzung der Verwaltungsaufgaben der LV HB in Berlin, Brüssel und Bremen Optimierung von Verwaltungsabläufen / Geschäftsprozessen Effizienter Personaleinsatz Umsetzungen neuer IT - Anforderungen Vertragliche Sicherungen für die Liegenschaften Auftragsgrundlage Umsetzung von Richtlinien des Senates zur Haushaltssteuerung und Personalbemessung Umsetzung der Berichtsanforderungen des Senates Zuzuordnende Kapitel 0028

36 Produktgruppe: Zentrale Dienste Seite 2 2. Ressourceneinsatz A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR) Ist 2013 Ist 2014 Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Konsumtive Einnahmen Investive Einnahmen Verrechnungen/Erstattungen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sonst. konsumtive Ausgaben Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben Verrechnungen/Erstattungen Gesamtausgaben Saldo Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 7,56 8,55 6,54 2,25 2, Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2015 Anschlag 2016 Anschlag 2017 Personal konsumtiv investiv 0 0 0

37 Produktgruppe: Zentrale Dienste Seite 3 B. Personaldaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Beschäftigungszielzahl 7,5 7,3 7,1 6,9 6,7 Personalbestand 6,0 5,9 5,8 5,8 5,7 => Netto-Personalbedarf 1,5 1,4 1,2 1,1 1,1 Personalstruktur (in %) (Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten) Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5 22,5 22,5 22,5 Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5 17,5 17,5 17,5 Frauenquote Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 35,0 35,0 Schwerbehindertenquote 6,0 6,0 6,0 6,0 6,0 C. Kapazitätsdaten Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 D. Erläuterungen zu 2. A-C

38 Produktgruppe: Zentrale Dienste Seite 4 3. Leistungsangaben A. Kennzahlen zur Messung der Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 Erreichung der strategischen Ziele Wirkungen Leistungen Anzahl der Fortbildungen ZD [ST] Qualität

39 Produktgruppe: Zentrale Dienste Seite 5 B. Informationen aus der KLR/ Weitere Kennzahlen/Statistiken Ist 2013 Ist 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 Planung 2020 C. Erläuterungen zu 3. A+B

40 Produktgruppe: Zentrale Dienste Seite 6 Darlegung der Erforderlichkeit von Ausgaben und Ausschöpfung von Einnahmequellen X bundesgesetzliche, landesverfassungsrechtliche oder X sonstige Auftragsgrundlage X Hiermit wird bestätigt, dass alle Möglichkeiten zur Ausgabenbeschränkung sowie alle zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung möglichen Einnahmequellen eingehend geprüft und ausgeschöpft wurden. Die Produktgruppe "Zentrale Dienste" wurde auf Weisung in den "Richtlinien zur Aufstellung der Haushalt 2016 / 17" neu aufgenommen. Die LV HB hat sich entschieden eine Produktgruppe "Zentrale Dienste" für alle drei zugeordneten Produktgruppen aufzubauen. Vor diesem Hintergrund wurden die Finanzpositionen ebenfalls neu zugeordnet. Das konsumtive Volumen beträgt Eur für 2016 und EUR für 2017, die Einnahmen sind mit je EUR geplant. Der weit überwiegende Teil der zur Verfügung stehenden konsumtiven Sachausgaben (ohne Drittmittel)ist für Bewirtschaftungs-(rd. 205 T. EUR) und Mietkosten (rd T. EUR) der Vertretung in Berlin, Brüssel und Bremen gebunden. Dazu kommen weitere vertragliche Verpflichtungen, sodass über 92% der konsumtiven Sachausgaben fest definiert und kurzfristig nicht disponibel sind. Die Ansätze für die Dienstleistungen der PERFORMA wurden übernommen. Desweiteren wurden die Planwerte für IT - Ausgaben auf den Produktplan 96 zugeordnet (Vorgabe in den Richtlinien zu Haushaushaltsaufstellung ). Die Personalzuordnungen wurde ebenfalls angepasst. Bestätigung: Alle Möglichkeiten zur Ausgabenbeschränkung sowie alle zum jetzigen Zeitpunkt möglichen Einnahmequellen wurden eingehend geprüft und sind ausgeschöpft. (in Verantwortung des Ressorts)

41 FREIE HANSESTADT BREMEN Stand EINZELPLAN 00 Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa

42 2 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa EINNAHMEN Sonstige Verwaltungseinnahmen Sonstige Verwaltungseinnahmen (EZ) Anteil der Bediensteten an den Kosten der Firmenkarte Siehe zu Mieten aus Grundstücken Einnahmen aus Verpflegung und Übernachtung Vom Bund für verauslagte Reisekosten Siehe zu Erstattung von Personalkosten durch den Bund (EU) Siehe zu Vom Bund für Klimapartnerschaften (EZ) Zweckgebunden zur Deckung von Ausgaben bei Zuwendungen von Dritten für Projekt Umweltschutz Windhoek/Namibia (EZ) Zweckgebunden zur Deckung von Ausgaben bei Zuwendung von Dritten für kommunales Partner schaftsprojekt Durban/Südafrika Zweckgebunden zur Deckung von Ausgaben bei Erstattung von Krankenkassen nach dem Aufwendungs ausgleichsgesetz Erstattungen von Dritten für verauslagte Veranstaltungskosten Siehe zu Erstattungen von Dritten für verauslagte Personal kosten Siehe zu Von Dritten für Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit (EU) 0 0

43 3 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST Zuwendungen der EU für den "EuroPunktBremen" (EU) Zweckgebunden zur Deckung von Ausgaben bei Entnahme aus der Budgetrücklage Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage für Folgeeffekte der Altersteilzeit Entnahme aus der investiven Budgetrücklage Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage für Folgeeffekte der Altersteilzeit (EU) Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage für Folgeeffekte der Altersteilzeit (EZ) Von Hst. 3020/ für Klimapartnerschaften (EZ) Zweckgebunden zur Deckung von Ausgaben bei Von Hst. 6001/987 01, Erstattung von Personal ausgaben Siehe zu Gesamteinnahmen Kapitel

44 4 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST AUSGABEN Bezüge planmäßiger Beamten und Richter Nachversicherung für ausgeschiedene Beamte Die haushaltsgesetzliche Deckungsfähigkeit gilt nicht für diesen Titel Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen,Beamten, Richterinnen und Richter (ZD) Bezüge planmäßiger Beamten und Richter (EU) Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Refinanziert (EU) Mehrausgaben bei und Ausgaben bei dürfen in Höhe der Einnahmen bei geleistet werden. 2. Gegenseitig deckungsfähig mit Entlohnung von nicht ständig beschäftigten Arbeitskräften Für 2016: Über EUR hinaus dürfen Ausgaben in Höhe der Einnahmen bei geleistet werden. Für 2017: Über EUR hinaus dürfen Ausgaben in Höhe der Einnahmen bei geleistet werden Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige (EU) Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Vertretung FHB (Refinanziert) Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei geleistet werden Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Vertretung FHB (Altersteilzeit) Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Altersteilzeit (EU) Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Altersteilzeit- (EZ) Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EU)

45 5 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EZ) Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (ZD) Versorgungsbezüge der Beamten Versorgungsbezüge nach dem Bremischen Ruhelohngesetz Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfänger und dgl Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfänger und dgl. (EU) Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfänger und dgl. (EZ) Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfänger innen und Versorgungsempfänger (ZD) Beihilfen für Versorgungsempfänger und dgl Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen (EU) Trennungsgeld oder -entschädigung, Umzugskosten vergütungen (ZD) Verwaltungsbedarf

46 6 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST Verwaltungsbedarf (EU) Verwaltungsbedarf (EZ) Haltung von Fahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume in Berlin Bewirtschaftungskosten (EU) Bewirtschaftungskosten (EZ) Mieten und Pachten für Grundstücke Mieten Nachzahlung Mieten für Kraftfahrzeuge Mieten und Pachten für Grundstücke (EZ) Mieten und Pachten für Grundstücke (EU) Gebäudeunterhaltung Unterhaltung der Außenanlagen Fortbildung von Bediensteten Fortbildungskosten (EU) Fortbildungskosten (EZ) Reisekostenvergütungen

47 7 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST Ausgaben von Reisekosten für den Bund und für Dritte Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei geleistet werden Reisekostenvergütungen (EU) Reisekostenvergütungen (EZ) Inventarversicherungen Kosten für die Ausleihung von Kunst im Haus Bremen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungen und Repräsentation Über EUR hinaus dürfen Ausgaben in Höhe der Einnahmen bei geleistet werden Für kulturelle Veranstaltungen Öffentlichkeitsarbeit (EZ) Aus- und Fortbildung von Fach- und Führungs kräften der Entwicklungsländer (EZ) Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern (EZ) Maßnahmen zu "Fairer Handel" (EZ) Bewirtschaftung der Übernachtungszimmer Sonstige konsumtive Sachausgaben (EU) Veranstaltungen, Veröffentlichungen u.ä Ausgaben (EU) Veranstaltungen, Veröffentlichungen u.ä Ausgaben (EU) Bremen

48 8 Kapitel 0028 Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen beim Bund und Europa Titel PGr. FKZ BKZ FBZ ZWECKBESTIMMUNG Haushaltsvermerke / Erläuterungen Anschlag Anschlag 2015 EUR IST Veranstaltungen, Veröffentlichungen u.ä Ausgaben (EU) Brüssel Sonstige Ausgaben fuer den EuroPunktBremen (EU) Ausgaben dürfen in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen bei geleistet werden Nordseekommission-Konferenzorganisation (EU) EMK-Vorsitz 2013/2014 (EU) Sonstige konsumtive Ausgaben (EZ) An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen Die haushaltsgesetzliche Deckungsfähigkeit gilt nicht für diesen Titel. 2.Einsparungen sind nur mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zulässig. 3. Die Mittel sind nicht übertragbar An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen (EU) 1. Die haushaltsgesetzliche Deckungsfähigkeit gilt nicht für diesen Titel. 2.Einsparungen sind nur mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zulässig. 3. Die Mittel sind nicht übertragbar An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen (EZ) 1. Die haushaltsgesetzliche Deckungsfähigkeit gilt nicht für diesen Titel. 2.Einsparungen sind nur mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zulässig. 3. Die Mittel sind nicht übertragbar An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen (Wahlleistungen) An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen (Wahlleistung) (EU) An Performa Nord, Entgelte für Dienstleistungen (Wahlleistung) (EZ) Entgelte für TuI-Dienstleistungen Stellenausschreibungen Kosten für Vorstellungsreisen