Bauverzögerung und Leistungsänderung

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1 Bauverzögerung und Leistungsänderung Rechtliche und baubetriebliche Probleme und ihre Lösungen von Univ.-Prof. Dr. Klaus Vygen Vors. Richter am OLG Düsseldorf Honorarprofessor TU Darmstadt Univ.-Prof. Dr.-Ing. Eberhard Schubert TU Darmstadt, Institut für Baubetrieb Ingenieursozietät für Bauberatung Prof. Schubert - Prof. Reister Prof. Dr.-Ing. Andreas Lang FH Darmstadt, Fachgebiet Bauwirtschaft Prof. Dr. Lang Holz Rasch Ingenieur-/Sachverständigen-Partnerschaft 4., neubearbeitete und erweiterte Auflage Werner Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Seite Rdn. Vorwort zur 4. Auflage Vorwort zur 3. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VI VIII IX XIX XXIII Teil A Die rechtlichen Probleme bei Bauverzögerungen und Leistungsänderungen I Die rechtlichen Grundlagen der Bauzeit und die Vertragsgestaltung 1 Die Bedeutung der Bauzeit Die rechtliche Bedeutung der Bauzeit Die baubetriebliche Bedeutung der Bauzeit Die Bedeutung der Bauzeit für den Auftraggeber Die Bedeutung der Bauzeit für den Auftragnehmer Schlussfolgerung: Aufstellung eines Bauzeitenplanes Die Regelung der Bauzeit im BGB und in der VOB Teil A und B Die Bauzeitregelung im BGB Die Bauzeitregelung in der VOB Teil A und B Die Anwendbarkeit der VOB-Regelungen auf den BGB-Werkvertrag Die Vereinbarung von Ausführungsfristen als verbindliche Vertragsfrist Die Bauausführung bei fehlender Vereinbarung von Ausführungsfristen Die Vereinbarung verbindlicher Vertragsfristen im Sinne des 5 Nr. 1 VOB/B Der Ausführungsbeginn Die Einzelfristen Die Ausführungsfrist oder Bauzeit Die Festlegung und Berechnung der Ausführungsfristen Änderung und Verschiebung von Vertragsfristen I x.

3 4 Die Vereinbarung von Vertragsstrafen unter Berücksichtigung des AGB-Gesetzes bzw. der 305 ff BGB n. F. (2002) Bauzeit und Bauleistung im gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis Allgemeine Grundlagen Die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Festlegung des Bau-Solls Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis Die funktionale Leistungsbeschreibung oder Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Das Recht des Auftraggebers zur Anordnung von Leistungsänderungen und Zusatzleistungen II Die Bauausführung und die Bauzeit 1 Der rechtzeitige Beginn der Bauausführung Baufortschritt und dessen angemessene Förderung Die termingerechte Fertigstellung der Bauleistung Ansprüche des Auftraggebers bei verzögerter Bauausführung Ansprüche des Bestellers nach der gesetzlichen Regelung des Werkvertragsrechts Ansprüche des Auftraggebers nach der VOB/B Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers nach 5 Nr. 4, 6 Nr. 6 VOB/B Das Kündigungsrecht des Auftraggebers nach 5 Nr. 4, 8 Nr. 3 VOB/B Der Vertragsstrafenanspruch des Auftraggebers nach 11 VOB/B Ansprüche des Auftragnehmers auf Bauzeitverlängerung infolge von Behinderungen gemäß 6 Nr. 2 VOB/B Behinderung durch Streik oder Aussperrung Behinderung durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare Umstände Behinderung durch Witterungsverhältnisse Behinderung durch Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers Verspätete oder mangelhafte Fertigstellung von Vorunternehmerleistungen als Behinderung Die Behinderungsanzeige oder Offenkundigkeit der Behinderung ( 6 Nr. 1 VOB/B) Die Berechnung der Fristverlängerung gemäß 6 Nr. 4 VOB/B Ansprüche des Auftragnehmers auf Vergütungsanpassung bei Bauverzögerungen infolge von Leistungsänderungen ( 2 Nr. 5 VOB/B) XII

4 6.1 Allgemeine Grundlagen für einen Mehrvergütungsanspruch Der Mehrvergütungsanspruch nach 2 Nr. 5 VOB/B und dessen Voraussetzungen Der Mehrvergütungsanspruch bei unklaren/unvollständigen Leistungsbeschreibungen Leistungsänderungen als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung Andere Anordnungen des Auftraggebers ohne Änderung der Leistung als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung nach 2 Nr. 5 VOB/B Alternativ- und Eventualpositionen als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung nach 2 Nr. 5 VOB/B Berechnung der Vergütungsanpassung unter Berücksichtigung der Mehr-und Minderkosten ( 2 Nr. 5 VOB/B) Anforderungen an Nachtragsangebote und deren Bearbeitung Besonderheiten bei Nachtragsforderungen für Änderungen bei Subunternehmerleistungen Der Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers aus 6 Nr. 6 VOB/B Die Anspruchsvoraussetzungen des 6 Nr. 6 VOB/B Verschulden des Auftraggebers und Mitverschulden des Auftragnehmers Sonderfall: Behinderung des Auftragnehmers durch mangelhafte oder verspätete Vorunternehmerleistungen Der zu ersetzende Behinderungsschaden und sein Nachweis Rechtliche Grundlagen der Schadensberechnung Die abstrakte Schadensberechnung und das Äquivalenzkostenverfahren Die konkrete Schadensberechnung Die Schadensschätzung gemäß 287 ZPO Mehrwertsteuer auf die Mehrkosten im Rahmen des Behinderungsschadens Abschlagszahlungen auf den Mehrkostenerstattungsanspruch Die Verjährung des Mehrkostenerstattungsanspruches Die Einrede der vorbehaltlosen Annahme der Schlusszahlung ( 16 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B) Der Entschädigungsanspruch des Auftragnehmers gemäß 642 BGB Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Annahme-oder Gläubigerverzug des Auftraggebers Die Behinderungsanzeige gemäß 6 Nr. 1 VOB/B Art und Höhe der Entschädigung I XIII

5 TeilB Die baubetrieblichen Probleme bei Bauverzögerungen und Leistungsänderungen 1 Verursachungsgerechte Einteilung von Bauverzögerungen Die Aktualität des Themas Bauverzögerungen" Die Verursachungsgruppen von Bauverzögerungen Der Terminplan als Grundlage für die Feststellung von Bauverzögerungen Darstellung von Terminabläufen Anforderungen an den Terminplan Festlegung maßgebender Einflussgrößen im Terminplan Nachweis von Einzelverzögerungen im Terminplan Verzögerungen durch Leistungsänderungen Verzögerungen durch Behinderungen des Bauablaufes Verzögerungsberechnung bei fehlenden Ausführungsplänen Vorgehensweise einer Verzögerungsberechung Festlegung des Soll-Ablaufes Einarbeitung begründeter Verzögerungen in den Soll Terminplan Ermittlung einer begründeten Verzögerung Ermittlung der begründeten Gesamtverzögerung im Vergleich zum Ist-Ablauf Nachweis von Verzögerungsauswirkungen auf den Gesamtablauf Rechnerische Auswirkung der festgestellten Verzögerung auf den weiteren Bauablauf Sekundärverzögerungen durch das Wiederanlaufen der Bauarbeiten Sekundärverzögerungen durch jahreszeitliche Verschiebungen Feststellung der rechnerisch ermittelten theoretischen Gesamtverzögerung Bedeutung überarbeiteter Terminpläne zur Anpassung an den verzögerten Bauablauf Möglichkeiten der Abminderung von Verzögerungen Umstellung des Bauablaufes Beschleunigungsmaßnahmen Tatsächliche Verzögerung im Vergleich zum SOLL-Bauablauf und zur theoretischen Verzögerung Dokumentation von Verzögerungen Dokumentation von Leistungsänderungen als Grundlage für Verzögerungen XIV

6 7.1.1 Aufmaße und Abrechnung SOLL-IST-Vergleich Vergleich von Angebots-und Ausführungsplänen Vergleiche zu anderen Objekten Feststellungen im Terminplan Planlieferungsliste Elektronisches Management der Planung Bautagesberichte Dokumentenmanagement Foto-bzw. Videodokumentation Baubesprechungsberichte Behinderungsanzeigen ' Erfassung und Bewertung der Mehrkosten von Bauverzögerungen und Leistungsänderungen Die Basis der Kostenrechnung im Baubetrieb Arten der Kostenbewertung Die Bedeutung der Kalkulation für die Bewertung von Bauzeitverzögerungen Minderleistungen im gestörten Bauablauf Allgemeine Geschäftskosten bei einer Verlängerung der Bauzeit Alternativ-und Eventualpositionen Berechnung einer Kündigungsvergütung nach VOB Teil B Aufbau und Handhabung des Bauablauf-Kosten- Zuordnungsverfahrens Nachtrag aufstellen, einreichen und verhandeln Sinnvoller Aufbau eines Nachtrages Nachtragsverfolgung a Verhandlungen über Nachträge und Schadensersatzforderungen Beispiel zur Handhabung einer Verzögerungs- und Vergütungsberechnung Nachtragsausarbeitung aufgrund eineranordnung des Bauherrn über den Bauablauf Nachtragsbegründung Nachtragskalkulation Grundlage der Urkalkulation Anwendung der Urkalkulation auf die Nachtragsleistung Materialpreiserhöhungskosten Sonstige Mehrkosten Zusammenstellung aller bisherigen Mehrkosten Nachtragsausarbeitung aufgrund einer geänderten Leistung nach 2 Nr. 5 VOB/B - Geänderte Tiefengründung Vertragsleistung (BAU-SOLL) Tatsächlich ausgeführte Leistungen/notwendige Daten (BAU-IST) Schriftwechsel zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer Baubetriebliche und baurechtliche Anspruchsgrundlage Zusammenstellung der Mehrkosten für die Tiefengründung Ergänzende Hinweise zu den Nachtragsleistungen XV

7 12 Nachtragsausarbeitung aufgrund einer zusätzlichen Leistung nach 2 Nr. 6 VOB/B - Hangsicherung und Beschleunigungsmaßnahmen Beschreibung der Baumaßnahme Gründe und Ursachen für die geänderten und zusätzlichen Bauleistungen Anmeldung und Nachweis der zusätzlichen Leistungen Beispiel eines Nachtragsangebotes Nachtragsausarbeitung aufgrund Leistungsänderung wegen abweichender Gebirgeverhältnisse Vertragssoll Nachtragsbegründung Geänderte Leistung aus geänderten Anteilen der Ausbruchklassen Zusätzliche Sicherungsmittel Längere Spieße Mehraufwand Einpressgut Berechnung der Bauzeitverzögerung Verminderte Vortriebsleistung Nachtragskalkulation Grundlage der Urkalkulation Zusätzliche Baustellengemeinkosten als Verzögerungskosten Nachtragsausarbeitung aufgrund Mengenminderungen - keine Leistungsänderung Begründung des Mehrkostenanspruches Mehr- und Minderkostenberechnung Vereinfachtes Beispiel für die Abrechnung eines gekündigten Pauschalvertrages Aufschlüsselung des Vertragspreises Aufschlüsselung der Baustellengemeinkosten Bestimmung der erbrachten Leistung Ermittlung der ersparten Aufwendungen Beispiel für die Ermittlung der Bauzeitverzögerung Einführung und Beschreibung der Baumaßnahme Prinzipielle (methodische) Vorgehensweise Stufe 1: Bezeichnung der Störung/Behinderung Stufe 2: Sachverhaltsdarstellung Stufe 3: Schriftverkehrsauswertung Stufe 4: Ergebnis Schriftverkehrsauswertung und Anspruchsgrundlage Stufe 5: Berechnung der ansetzbaren Störungs-/Behinderungsdauer Stufe 6: Modifizierung des letztgültigen Soll'-Terminplans Ermittlung der maßgebenden Bauzeitverzögerung XVI I

8 Anhang Text der VOB/B i.d.f. des Beschlusses des DVA-Hauptausschusses vom Stichwortverzeichnis 551 XVII