Bauverzögerung und Leistungsänderung

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1 Bauverzögerung und Leistungsänderung Rechtliche und baubetriebliche Probleme und ihre lösungen von Prof. Or. Klaus Vygen t Vors. Richter am OLG Düsseldorf a. D. Honorarprofessor TU Darmstadt Dr. Edgar Joussen Rechtsanwalt, Berlin Lehrbeauftragter an der Philipps-Universität Marburg Univ.-Prof. Or.-Ing. Eberhard Schubert TU Darmstadt, Institut für Baubetrieb Ingenieursozietät für Bauberatung Prof. Schubert - Prof. Reister Prof. Or.-lng. Andreas Lang Hochschule Darmstadt, Fachbereich Bauingenieurwesen, Studienschwerpunkt Bauwirtschaft LHR GmbH & Co. KG Ingenieure und Sachverständige für Baubetrieb und Bauwirtschaft Beiträge von Prof. Dr. Lang teilweise unter Mitarbeit von Herrn Dipl.-Ing. Dirk Rasch 6. Auflage Werner Verlag 2011

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII XXI TEllA Die rechtlichen Probleme bei Bauverzögerungen und Leistungsänderungen und deren lösungen. Die rechtlichen Grundlagen der Bauzeit und die Vertragsgestaltung 3 Die Bedeutung der Bauzeit Die rechtliche Bedeutung der Bauzeit Die baubetriebliche Bedeutung der Bauzeit Die Bedeutung der Bauzeit für den Auftraggeber Die Bedeutung der Bauzeit für den Auftragnehmer Schlussfolgerung: Aufstellung eines Bauzeitenplanes 6 2 Bauzeitregelungen in BGB und VOB im Überblick Die Bauzeitregelung im BGB Rechte des Auftraggebers Rechte des Auftragnehmers bei Behinderungen Die Bauzeitregelung in der VOB Teil A und B Ausführungsfristen im Vergabeverfahren ( 9 Abs. 1 bis 4 VOB/A) Ausführungsfristen während der Bauphase ( 5 VOB/B) Behinderung und Unterbrechung der Bauleistung ( 6 VOB/B) Vertragsstrafe ( 9 Abs. 5 VOB/A/ 11 VOB/B)/Beschleunigungsvergütung Die Anwendbarkeit der VOB-Regelungen auf den BGB-Werkvertrag Die Vereinbarung von Ausführungsfristen als verbindliche Vertragsfrist '" Die Bauausführung bei fehlender Vereinbarung von Ausführungsfristen Die Vereinbarung verbindlicher Vertragsfristen im Sinne des 5 Abs. 1 VOB/B Der Ausführungsbeginn Die Einzelfristen Die Ausführungsfrist oder Bauzeit Die Festlegung und Berechnung der Ausführungsfristen Änderung und Verschiebung von Vertragsfristen Nachträgliche Aufstellung eines Bauzeitenplans 39 4 Die Vereinbarung von Vertragsstrafen Vertragsstrafenklauseln in Individualvereinbarungen Vertragsstrafen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verzugs(un)abhängige Vertragsstrafe Höhe der Vertragsstrafe 48 VII

3 4.2.3 Vertragsstrafe bei Zwischenterminen Regelungen zum Vorbehalt der Vertragsstrafe Vereinbarungen zur kumulativen Geltendmachung von Vertragsstrafen 53 5 Bauzeit und Bauleistung im gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis Allgemeine Grundlagen Die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Festlegung des Bau- Solls Arten der Leistungsbeschreibung Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis Die funktionale Leistungsbeschreibung oder Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm 63 S.4 Das Recht des Auftraggebers zur Anordnung von Leistungsänderungen und Zusatzleistungen Leistungsänderungsanordnung nach 1 Abs. 3 VOB/B Anordnung zusätzlicher Leistungen ( 1 Abs. 4 VOB/B) Keine Veränderung des Leistungssolls durch Dritte Zusätzliche Vergütung für geänderte oder zusätzliche leistungen unter Berücksichtigung der Bauzeit Die Bauausführung und die Bauzeit 73 Ausführung der Leistungen zu den angegebenen Terminen Rechtzeitiger Beginn der Bauausführung Baufortschritt und dessen angemessen Förderung Termingerechte Fertigstellung der Bauleistung 80 2 Ansprüche des Auftraggebers bei verzögerter Bauausführung Ansprüche des Bestellers nach der gesetzlichen Regelung des BGB-Werkvertragsrechts Schadensersatzanspruch aus Verzug Rücktritt vom Vertrag Schadensersatzanspruch statt der Leistung Anspruch auf Vertragsstrafe Ansprüche des Auftraggebers nach der VOB/B Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers nach 5 Abs. 4, 6 Abs. 6 VOB/B Das Kündigungsrecht des Auftraggebers nach 5 Abs. 4, 8 Abs. 3 VOB/B Der Vertragsstrafenanspruch des Auftraggebers nach 11 VOB/B Ansprüche des Auftragnehmers auf Bauzeitverlängerung in Folge von Behinderungen gemäß 6 Abs. 2 VOB/B Behinderung durch Streik oder Aussperrung Behinderung durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare Umstände Behinderung durch Witterungsverhältnisse 128 VIII I

4 3.4 Behinderung durch Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers Bauzeitverlängerung bei Verkehrsbehinderungen Bauzeitverlängerung durch zusätzliche/geänderte Leistungen Bauzeitverlängerung durch Mehrmengen und Baugrundrisiko Bauzeitverlängerung durch verspätete oder mangelhafte Fertigstellung von Vorunternehmerleistungen Bauzeitverlängerung durch verzögerte Zuschlagserteilung in Vergabeverfahren Die Behinderungsanzeige oder Offenkundigkeit der Behinderung ( 6 Abs. 1 VOB/B) Automatische Fristverlängerung und deren Berechnung gemäß 6 Abs. 4 VOB/B Weitere Folgen der Bauzeitverlängerung Wegfall eines VertragsterminsNertragsstrafenanspruchs Pflichten des Auftragnehmers bei Behinderung Rechte/Mehrkostenansprüche des Auftragnehmers bei Behinderungen - Überblick Unterscheidung zwischen inner- und außerbetrieblich verursachter Bauablaufstörungen Allgemeine Grundlagen eines Mehrkostenanspruchs des Auftragnehmers bei Behinderungen in einem VOB-Vertrag Ansprüche des Auftragnehmers auf Vergütungsanpassung bei Bauverzögerungen in Folge von Leistungsänderungen ( 2 Abs. 5 VOB/B) Änderung der Grundlagen des Preises Anordnung des Auftraggebers im Sinne des 2 Abs. 5 VOB/B Auffangtatbestand des 2 Abs. 8 Nr. 2 und 3 VOB/B bei fehlender Anordnung, vor allem für Beschleunigungsmaßnahmen Wichtige Fallgruppen Mehrvergütungsanspruch bei unklareniunvollständigen Leistungsbeschreibungen Leistungsänderungen wegen Erschwernissen, vor allem Baugrundrisiko Leistungsänderungen in Folge "anderer Anordnungen des Auftraggebers", vor allem Änderungen zur Bauzeit Leistungsänderungen in Folge Anordnungen Dritter Alternativ- und Eventualpositionen als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung nach 2 Abs. 5 VOB/B Leistungsänderungen vor Vertragsabschluss Ankündigungserfordernis für Mehrvergütungsanspruch nach 2 Abs. 5 VOB/B? Berechnung der Vertragsanpassung unter Berücksichtigung der Mehrund Minderkosten ( 2 Abs. 5 VOB/B) Berechnung der Nachtragsvergütung in Anlehnung an den Vertragspreis 234 IIX

5 S.6.2 Preisanpassung aus anderen Gründen: Sittenwidriger Preis oder Wegfall der Geschäftsgrundlage Einbeziehung aller Kosten in die Nachtragsvereinbarung Anforderungen an Nachtragsangebote und deren Bearbeitung Planungsverantwortung des Auftraggebers Anlehnung an die Kalkulation des Hauptvertrages Einbeziehung aller Kosten in den Nachtrag/Gesonderte Bauzeitennachträge Nachtragsprüfung durch den Auftraggeber Abschluss der Nachtragsvereinbarung leistungseinstellung bei Unterbleiben der Vereinbarung zum Nachtrag Besonderheiten bei Nachtragsforderungen für Änderungen bei Subunternehmerleistungen Vergabegewinn und Vergabeveriust bei Nachtragsforderungen Der Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers aus 6 Abs. 6 VOB/B.., Die Anspruchsvoraussetzungen des 6 Abs. 6 VOB/B Behinderung/Behinderungsanzeige Schuldhaftes Handeln des Auftraggebers Behinderungsschaden Schlüssige Darlegung von Behinderung, Verschulden und Schaden Verschulden des Auftraggebers und Mitverschulden des Auftragnehmers Sonderfall: Behinderung des Auftragnehmers durch mangelhafte oder verspätete Vorunternehmerleistungen Vergütungs-/Kostenanspruch des Auftragnehmers Schadensersatzanspruch bei Behinderungen in Folge mangelhafter oder verspäteter Vorleistungen Der zu ersetzende Behinderungsschaden, sein Nachweis und seine Durchsetzung Rechtliche Grundlagen der Schadensberechnung Grundlagen der baubetrieblichen Kostenermittlung Die abstrakte Schadensberechnung und das Äquivalenzkostenverfahren Die konkrete Schadensberechnung Schadensschätzung nach 287 ZPO Schadensnachweis unter besonderer Berücksichtigung von Mehrkosten bei verlängerter Gerätevorhaltung Keine Mehrwertsteuer auf die Mehrkosten im Rahmen des Behinderungsschadens Abschlagszahlungen auf den Mehrkostenerstattungs-/Schadensersatzanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B Die Verjährung des Mehrkostenerstattungs-/Schadensersatzanspruches Die Einrede der vorbehaltlosen Annahme der Schlusszahlung ( 16 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B) 333 xl

6 8 Entschädigungsanspruch des Auftragnehmers nach 642 BGB Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Annahme- oder Gläubigerverzug des Auftraggebers Behinderungsanzeige gemäß 6 Abs. 1 VOB/B Art und Höhe der Entschädigung Umsatzsteuer auf Entschädigungsanspruch Kürzung bei Mitverschulden Rechtsfolgen bei unmöglicher Mitwirkungshandlung Freiwerden von Leistungspflicht Vergütungsfolgen Mehrkostenanspruch des Auftragnehmers bei Behinderungen in einem BGB-Vertrag Entschädigung nach 642 BGB Schuldnerverzug Mehrkostenerstattungsanspruch nach 304 BGB 352 TEIL B Die baubetrieblichen Probleme bei Bauverzögerungen und Leistungsänderungen 353 Kritische Bestandsaufnahme und aktueller Stand zur Nachweisführung bei BauabJaufstörungen Die Aktualität des Themas "Bauverzögerungen" Anforderungen der Rechtsprechung Bisherige Verfahren zur Nachweisführung und deren Schwachstellen Anforderungen an baubetriebliche Gutachten zur Bewertung von Bauablaufstörungen und deren Folgen Der Terminplan als Grundlage für die Feststellung von Bauverzögerungen Notwendigkeit der Terminverfolgung Soll-, bzw. Soll-O-Terminplan Darstellung von Terminabläufen Anforderungen an den Terminplan FestJegung maßgebender Einflussgrößen im Terminplan Prüfung der Ausführungsunterlagen durch den Auftragnehmer Ist-Terminplan Anforderungen an den Ist-Terminplan Der Ist-Terminplan als Steuerungs- und Dokumentationsmittel Grundlagen für einen Verzögerungsnachweis Anforderungen an einen adäquat kausalen Verzögerungsnachweis Die Verursachungsgruppen von Bauverzögerungen Verzögerungen durch Änderungen des Leistungsumfanges oder -inhalts Verzögerungen durch Behinderungen des Bauablaufes Ausführungsunterlagen 390 I XI

7 4 Vorgehensweise einer Verzögerungsberechnung Festlegung der Vertragsdauer Festlegung des Soll-O-Ablaufes Bedeutung überarbeiteter Terminpläne zur Anpassung an den verzögerten Bauablauf Einarbeitung begründeter Verzögerungen in den Soll-O-Terminplan _ Sekundärverzögerungen durch das Wiederanlaufen der Bauarbeiten Sekundärverzögerungen durch jahreszeitliche Verschiebungen Ermittlung einer begründeten Verzögerung Verzögerungsberechnung bei einer Vielzahl von Behinderungseinflüssen Möglichkeiten der Abminderung von Verzögerungen Umstellung des Bauablaufes Beschleunigungsmaßnahmen Doppelkausalität/überholende Kausalität Pufferzeiten bei Bauverzögerungen aus baubetrieblicher Sicht Ermittlung der begründeten Verzögerung im Vergleich zum Ist-Ablauf Neuere Vorgehensweisen zur Nachweisführung bei Bauablaufstörungen Vorgehensweise nach Thode Praktische Schwierigkeiten und Grenzen der Vorgehensweise nach Thode Vorschlag einer baubetrieblichen Vorgehensweise anhand eines konkreten Beispiels Geplanter Bauablauf _ " Tatsächlich gestörter und hypothetisch ungestörter tatsächlicher Bauablauf nach Thode Praxisgerechter störungsmodifizierter Bauablauf nach baubetrieblicher Vorgehensweise Kritische Würdigung beider Vorgehensweisen Das 9-stufige Nachweisverfahren zur Fortschreibung eines Soll-O-Terminplans unter Berücksichtigung des tatsächlichen Bauablaufs Ein mehrstufiges Nachweisverfahren unter Berücksichtigung des tatsächlichen Bauablaufs " Konkretes Beispiel anhand eines Mehrstufigen Nachweisverfahrens unter Berücksichtigung des tatsächlichen Bauablaufs Dokumentation von Verzögerungen Dokumentation von Leistungsänderungen als Grundlage für Verzögerungen Aufmaße und Abrechnung SOLL-1ST-Vergleich Vergleich von Angebots- und Ausführungsplänen Vergleiche zu anderen Objekten, Feststellungen im Terminplan Planlieferungsliste 500 XII I

8 7.4 Elektronisches Management der Planung Bautagesberichte Dokumentenmanagement Foto- bzw. Videodokumentation Baubesprechungsberichte Behinderungsanzeigen Störungsorientierte, integrierende elektronische Dokumentation Erfassung und Bewertung der Kosten durch Bauverzögerungen und leistungsänderungen Die Basis der Kostenrechnung im Baubetrieb Die Gestaltung der Kalkulation Die Bedeutung der Kalkulation für die Bewertung von Bauzeitverzögerungen Anforderungen an die Kostenbewertung Bedeutung von Alternativ- und Eventualpositionen für Leistungsänderungen und Verzögerungsberechnung Alternativpositionen Eventualpositionen Berechnung einer Kündigungsvergütung nach VOB Teil B Auftraggeber-Kündigung nach 8 Abs. 1 VOB/B Kündigung nach 6 Abs. 7 der VOB/B Auftragnehmer-Kündigung nach 9 Abs Auftragnehmer-Kündigung nach 9 Abs. 1 VOB/B beim Pauschalvertrag Allgemeine Geschäftskosten bei einer Verlängerung der Bauzeit Die Bestimmung der Allgemeinen Geschäftskosten Die Kalkulation der Allgemeinen Geschäftskosten Die Eigenschaften der Allgemeinen Geschäftskosten Probleme bei der Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftskosten Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftskosten im Fall von Leistungsänderungen und einer Bauzeitverlängerung Ausgleichsberechnung Aufbau und Handhabung der Bauablauf-Kosten-Zuordnung Wahl und Begründung der Vorgehensweise Aufbau der Bauablauf-Kosten-Zuordnung Spezielle systematische Vorarbeiten für die Bauablauf-Kosten- Zuordnung Zuordnung der Kosten zum Bauablauf S Die Ermittlung der Mehrkosten aus Bauverzögerungen Minderleistungen im gestörten Bauablauf Minderleistungen aus Witterungsgründen Minderleistungen durch den Verlust des Einarbeitungseffektes Minderleistungen durch häufiges Umsetzen des Arbeitsplatzes Minderleistungen aus Änderungen der optimalen Abschnittsgröße Minderleistungen wegen nicht optimaler Kolonnenbesetzung 624 XIII

9 8.9.6 Minderleistungen bei einem nicht kontinuierlichen Arbeitsfluss Zusatz- und Minderleistungen bei Stilllegung und Wiederaufnahme der Bauarbeiten Berechnung eines Entschädigungsanspruches nach 642 BGB Anspruchsvoraussetzungen und Bestandteile Kalkulationsgrundlagen Dauer des Verzuges Vereinbarte Vergütung Ersparte Aufwendungen Erwerb durch anderweitige Verwendung Nachweis- und Beweislast Verzugsbedingte Zusatzkosten im Zeitraum des Verzuges Verzugsbedingte Zusatzkosten außerhalb des Zeitraums des Verzuges Sonstige verzugsbedingte Zusatzkosten Konkretes Beispiel - Eigene Lohnkosten Situationsbeschreibung bzw. Soll (O)-Bauablauf '- bzw. Ist-Bauablauf Vereinbarte Vergütung Ersparte Aufwendungen Anderweitiger Erwerb Zusatzkosten (im Zeitraum des Verzugs) Zusatzkosten (Zeitraum außerhalb des Verzugs) Gesamtanspruch Mehrvergütung in Folge eines verzögerten Vergabeverfahrens Anwendungsgrundsätze entsprechend der BGH-Urteile vom und Leitsätze zum Füllen der Regelungslücken Bauzeit Mehrkosten Notwendige Auslegungen der BGH-Urteile zum Begriff der tatsächlichen Kosten und baubetriebliche Erweiterungen Grundlagen der Mehrkostenberechnung Erarbeitung eines hypothetischen ungestörten Bauablaufs auf Basisdes gestörten Vergabeverfahrens Darstellung des tatsächlichen Bauablaufs Transformation der tatsächliche Kosten auf den Zeitpunkt im hypothetischen Bauablauf aus Vergabeverzögerungen Berechnung der Mehr- und Minderkosten unter Nutzung von Preisindizes als Differenz der Kosten im hypothetischen und geplanten Bauablauf Zum Begriff der vermutlichen bzw. hypothetisch tatsächlichen Kosten '" " ",, Nachtragsangebote aufstellen, prüfen und verhandeln Preisermittlungsgrundlage 691 XIV I

10 11.2 Sinnvoller Aufbau eines Nachtrages Nachtragsbegründung Nachtragskalkulation Auswirkungen auf den Bauablauf und Vorbehalte Nachtragsangebot Nachtragsverfolgung Verhandlungen über Nachträge und Schadensersatzforderungen Allgemeines Verhandlungsvorbereitungen Genauigkeit der Kostennachweise Verhandlungsführung Beispiele für Nachtragsausarbeitungen Nachtragsausarbeitung auf Grund einer geänderten Leistung nach 2 Abs. 5 VOB/B - Geänderte Tiefgründung; Sachverhaltsdarstellung und Nachtragsbegründung Vertragsleistung (BAU-SOLL) Tatsächlich ausgeführte Leistungen/notwendige Daten (BAU-IST) Schriftwechsel zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer Baubetriebliche und baurechtliche Anspruchsgrundlage Zusammenstellung der Mehrkosten für die Tiefgründung Ergänzende Hinweise zu den Nachtragsleistungen Nachtragsausarbeitung auf Grund einer zusätzlichen Leistung nach 2 Abs. 6 VOB/B - Hangsicherung und Beschleunigungsmaßnahmen Beschreibung der Baumaßnahme Gründe und Ursachen für die geänderten und zusätzlichen Bauleistungen Anmeldung und Nachweis der zusätzlichen Leistungen Beispiel eines Nachtragsangebotes Nachtragsausarbeitung auf Grund Leistungsänderungen wegen abweichender Gebirgsverhältnisse Vertragssoll Nachtragsbegründung Berechnung der Bauzeitverzögerung Nachtragskalkulation 735 Randnummern-Synopse 739 Stichwortverzeichnis 749 I XV