BASISWISSEN FÜR DIE PRAXIS
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- Robert Gärtner
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1 EINFÜHRUNG IN DIE VOB/B BASISWISSEN FÜR DIE PRAXIS Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Klaus D. Kapellmann Honorarprofessor an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Werner Langen Honorarprofessor an der Universität zu Köln - Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht 18., neu bearbeitete 2009
2 Kurzkommentar: Die 10 wichtigsten Urteile des Jahres Prinzipien. I. Das Baurecht und die am Bau Beteiligten. 1. Verhältnis öffentliches Baurechtlziviles Baurecht. 2. Die am Bau Beteiligten innerhalb des Vertragsgefüges. H. Der Abschluss des Bauvertrages. 1. Zustandekommen. 2. Verhandlungsprotokoll.. 3. Sonstige Grundsätze. a) Grundsätzlich Abschlussfreiheit. b) Grundsätzlich Gestaltungsfreiheit. c) Grundsätzlich Formfreiheit.. 4. Grenzen der Formfreiheit (Schriftform). a) Notarielle Beurkundung zwingend. b) Gesetzliche Schriftform. c) Vereinbarte Schriftform (Schriftformklauseln). Arbeitsbeispieli: Fehlende Einigung über Nachlass?. Arbeitsbeispiel 2: Ersatz von Projektierungskosten. Arbeitsbeispiel 3. III. Die Bedeutung der VOB DlN 1960/ VOB/A (DIN 1960). 2. VOB/B (DIN 1961). 3. VOB/C. IV. Die Bedeutung der AGB-rechtlichen Regelungen der 305 ff. BGB (AGB-Recht) und der 97 ff. GWB (Vergaberecht) für den Bauvertrag. 1. AGB-Recht. 2. Vergaberecht. V. Die Vollmacht im Bauablauf. Arbeitsbeispiel 4: Zusatzauftrag durch Architekt. VI. Vergütungsregelungen der VOB. A. Grundsätzliche Regelung in 2 Abs. 1 VOB/B, Vertragstypen. B. Die Abrechnung nach ausgeführter Menge beim Einheitspreisvertrag, 2 Abs. 3 VOB/B. C. Vergütung bei Leistungsänderungen ("Nachträge«). Rdn. Seite I I IX
3 Inha Itsverzeichnis VII. 1. Das System der VOB/B - Anknüpfung an den Veranlasser Voraussetzung für jeden Nachtrag: Abweichung des Bauist vom Bausal! a) Bausoll (Bauinhalt, Bauumstände) b) Einheitspreisvertrag, Pauschalvertrag c) Auslegung nach dem Empfängerhorizont bei Unklarheit oder Widersprüchen d) Leistungsänderungen auf Anordnung des Auftraggebers aal Geänderte Leistungen bb) Zusätzliche Leistungen cc) Abgrenzung zwischen geänderter und zusätzlicher Leistung und Bedeutung für die Praxis dd) Die Anordnung des Auftraggebers im Sinne von 1 Abs. 3,4 VOB/B ee) Die Vergütung für angeordnete geänderte oder zusätzliche Leistungen, 2 Abs. 5, 6 VOB/B ff) Preisvereinbarung vor Ausführung; Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers gg) Leistungen aufgrund Vereinbarung der Parteien ohne Anordnung des Auftraggebers (BGB- Muster) Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung des Auftraggebers Störung der Geschäftsgrundlage (insbesondere Pauschalvertrag) Abbildung 1: Schema geänderte und zusätzliche Leistungen Ansprüche des Auftraggebers oder des Auftragnehmers wegen Verzögerung - Fristen, Verzug A. Ansprüche gegen den Auftragnehmer Erste Voraussetzung des Verzuges: Fälligkeit der jeweiligen Bauleistung Herbeiführung der Leistungsfälligkeit bei Überschreiten einer Nicht-Vertragsfrist (Abhilfeaufforderung gemäß 5 Abs. 3 VOB/B) Zweite Voraussetzung des Verzuges: Kalenderfrist: Purer Fristablauf Nicht-Kalenderfrist: Mahnung und Ablauf einer eventuellen ))Mahnfrist« a) Kalenderfristen b) ),Nicht-Kalenderfristen« c) ))Ereignisfrist« Dritte Voraussetzung des Verzuges: Vertreten müssen X
4 50 Ergänzende Fristenhinweise a) Frist für Baubeginn b) Frist für Bauende c) Samstage/Sonntage/Feiertage d) Sonderfall: Verschiebung einer Kalenderfrist führt zur Nicht-Kalenderfrist Ausschluss des Leistungsverzuges des Auftragnehmers wegen Behinderung des Auftragnehmers Folge des auftragnehmerseitigen Leistungsverzuges a) Zahlungsverweigerung b) Schadensersatzpflicht (Verzugsschaden) c) Kündigung d) Vertragsstrafe e) Klage auf Erfüllung Abbildung und Beispiel für Fristenbehandlungo Abbildung 2: Der Leistungsverzug des Auftragnehmers (VOB/B) - Zusammenfassung B. Ansprüche gegen den Auftraggeber o Verzug des Auftraggebers mit Hauptpflichten o a) Abnahme b) Zahlung c) Eigene Leistungsmitwirkung ,>Verzug«des Auftraggebers mit»nebenpflichten«(mitwirkungspflichten) - Schadensersatzansprüche des Auftragnehmers wegen >Behinderung<, 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B o a) Mitwirkungspflichten b) Zur Wiederholung: Erste Behinderungsfolge: Fristverlängerung o c) Zweite Behinderungsfolge: Schadensersatz d) Keine Mahnung erforderlich? e) Nachweis von Ursache und Schaden f) Voller Schadensersatz g) Dokumentation h) Exkurs o Entschädigungsansprüche aus 6 Abso 6 Satz 2 VOB/B, 642 BGB Voraussetzungen Die Entschädigung Praxishinweise o Abbildung 3: Schema Behinderungen »Verzug«des Auftraggebers mit Sicherheitsleistung gemäß 648a BGB XI
5 Arbeitsbeispiel 6: Behinderung durch Nachbarwiderspruch VIII. Kündigungen A. Kündigung durch den Auftraggeber Arbeitsbeispie1 7: Der gekündigte GU-Vertrag Die Kündigung ohne Grund gemäß 8 Abs. 1 VOB/B a) Zweigeteilte Abrechnung - Ausnahmen b) Abzug ersparter Kosten - tatsächliche oder kalkulierte Kosten? c) Umsatzsteuer d) Besonderheiten beim gekündigten Einheitspreisvertrag, e) Besonderheiten beim gekündigten Pauschalvertrag f) Prüfbarkeit der Abrechnung g) Auffangtatbestand Die Kündigung bei Insolvenz des Auftragnehmers gemäß 8 Abs. 2 VOB/B, a) Insolvenzbedingte Kündigung b) Rechtsfolgen Die Kündigung wegen Vertragsuntreue des Auftragnehmers gemäß 8 Abs. 3 VOBIB und aus sonstigen wichtigen Gründen a) Kündigungsgründe gemäß 8 Abs. 3 VOBIB b) Sonstige wichtige Kündigungsgründe c) Teilkündigung aus wichtigem Grund d) Rechtsfolgen Die Kündigung gemäß 8 Abs. 4 VOB/B B. Kündigung durch den Auftragnehmer Die Kündigung wegen Vertragsverletzung des Auftraggebers gemäß 9 VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen a) Unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers gemäß 9 Abs. la VOBIB b) Zahlungs- oder sonstiger Schuldnerverzug des Auftraggebers gemäß 9 Abs. lb VOB/B c) Sonstige wichtige Kündigungsgründe Weitere Kündigungsvoraussetzungen Kündigungsfolgen C. Abbildungen Abbildung 4: Kündigung durch den Auftraggeber Abbildung 5: Kündigung durch den Auftragnehmer IX. Abnahme, Begriff und Bedeutung der Abnahme XII
6 2. Formen der Abnahme a) Stillschweigende (konkludente) Abnahme b) Ausdrückliche, aber formlose Abnahme Arbeitsbeispiel8: Gefahrübergang c) Förmliche Abnahme d) Fiktive Abnahme Die Teilabnahme a) Die echte Teilabnahme b) Die technische»abnahme« Abnahmeverweigerung und -verzug Wirkungen der Abnahme a) Werklohnfälligkeit b) Wegfall der Vorleistungspflicht des Auftragnehmers c) Beschränkung des Erfüllungsanspruchs d) Gefahrübergang e) Beweislastumkehr bei Mängeln f) Verlust nicht vorbehaltener Ansprüche g) Verjährungsbeginn Abbildung 6: Abnahme nach VOB/B X. Mängelansprüche Systematik - Mängelansprüche sowohl vor wie nach der Abnahme Mangeldefinition gemäß 13 Abs. 1 VOB/B a) Vereinbarte Beschaffenheit b) Anerkannte Regeln der Technik c) Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, ansonsten für die gewöhnliche Verwendung d) Mängelfreiheit zur Zeit der Abnahme e) Verschleiß und Abnutzung Arbeitsbeispiel 9: Falsche Regeln der Technik Mängelursachen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers, 13 Abs. 3, 4 Abs. 3 VOB/B Mängelansprüche vor der Abnahme im Einzelnen a) Anspruch auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) b) Schadensersatzanspruch c) Kündigungsmöglichkeit - Kündigungs»obliegenheit« ArbeitsbeispiellO: Selbstvornahme vor der Abnahme? d) Aufwendungsersatz e) Minderung Mängelansprüche nach der Abnahme im Einzelnen a) Der Nacherfüllungsanspruch gemäß 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B aal Schriftliche Mängelrüge Xlll
7 Inha Itsverzeichnis bb) Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers cc) Sonderprobleme: Sowieso-Kosten, Abzug»neu für alt«und Vorteilsausgleich b1selbstvornahme gemäß 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B cl Minderung gemäß 13 Abs. 6 VOB/B d) Schadensersatzanspruch gemäß 13 Abs. 7 VOB/B e) Aufwendungsersatz gemäß 284 BGB Verjährungsprobleme a) Gesetzliche Regelung b) Verjährung der Ansprüche nach 13 VOB/B c) BGB-Werkvertrag d) Regelfrist e) Verlängerte Haftung für Organisationsverschulden f) Verzicht auf die Einrede der Verjährung Abbildung 7: Mängelansprüche nach VOB/B vor und nach der Abnahme XI. Die Zahlung des Werklohns Die Abschlagszahlung gemäß 16 Abs. 1 VOB/B - Besonderheiten beim BGB-Vertrag a) Grundsätzliches aal BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag b) fälligkeit aal BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag cl Einwendungen und Abzüge des Auftraggebers aal Skonto bb) Mängel ce) Bauabzugsteuer und sonstige Abzüge d) Rechte des Auftragnehmers bei gekürzten oder verweigerten Abschlagszahlungen aal Zinsen (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag bb) Arbeitseinstellung (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag ce) Kündigung (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag Abbildung 8: Abschlagszahlungen Die Vorauszahlung gemäß 16 Abs. 2 VOB/B Die Schlusszahlung gemäß 16 Abs. 3 VOB/B- Besonderheiten beim BGB-Vertrag XIV
8 a) Erteilung einer prütbaren Schlussrechnung aal BGB-Bauvertrag bb) VOB-Vertrag b) Fälligkeit der Schlusszahlung aal BGB-Bauvertrag bb) VOB-Vertrag c) Die Schlusszahlung aal Begriff der Schlusszahlung bb) Die endgültige Zahlungsverweigerung unter Hinweis aufgeleistete Zahlungen steht der Schlusszahlung gleich cc) Vorbehalt dd) Vorbehaltsbegründung ee) Wirkungen der Fristversäumung ff) AGB-Unwirksamkeit von 16 Abs. 3 Nr. 2-5 VOB/B Abbildung 9: VOB-Schlusszahlung Teilschlusszahlung gemäß 16 Abs. 4 VOB/B Verjährungsprobleme XII. Sicherheiten Sicherheiten zu Gunsten des Auftraggebers a) Bareinbehalt b) Erfüllungs- und Mängelsicherheitsbürgschaft Sicherheiten zu Gunsten des Auftragnehmers a) Vereinbarte Sicherheit b) Die Bauhandwerkersicherungshypothek BGB c) Die Bauhandwerkersicherung - 648a BGB Seite Anhang Inhaltsverzeichnis des Anhangs Text VOB/A Abschnitt 1, Basisparagraphen Text VOB/B Text DIN 18299, Einleitungsnorm VOB/C Verzeichnis der DIN-Normen Stichwortverzeichnis XV
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