VOB/B EINFÜHRUNG IN DIE BASISWISSEN FÜR DIE PRAXIS

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1 EINFÜHRUNG IN DIE VOB/B BASISWISSEN FÜR DIE PRAXIS RechtsanwaLt Prof. Dr. jur. KLaus D. KapeUmann Honorarprofessor an der Rheinisch-Westfälischen Technischen HochschuLe Aachen Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Werner langen Honorarprofessor an der Universität zu KöLn - Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht 20., neu bearbeitete Werner Verlag 2011

2 Kurzkommentar: Die 10 wichtigsten Urteile des Jahres Prinzipien. 1. Das Baurecht und die am Bau Beteiligten. 1. Verhältnis öffentliches Baurechtlziviles Baurecht. 2. Die am Bau Beteiligten innerhalb des Vertragsgefüges. 11. Der Abschluss des Bauvertrages. 1. Zustandekommen. 2. Verhandlungsprotokoll. 3. Sonstige Grundsätze. a) Grundsätzlich Abschlussfreiheit. b) Grundsätzlich Gestaltungsfreiheit.. c) Grundsätzlich Formfreiheit.. 4. Grenzen der Formfreiheit (Schriftform). a) Notarielle Beurkundung zwingend. b) Gesetzliche Schriftform. c) Vereinbarte Schriftform (Schriftformklauseln). Arbeitsbeispiel 1: Fehlende Einigung über Nachlass?. Arbeitsbeispiel 2: Ersatz von Projektierungskosten. Arbeitsbeispiel 3: Die Bedeutung der VOB DIN 1960/ VOB/A (DIN 1960). 2. VOB/B (DIN 1961). 3. VOB/C. IV. Die Bedeutung der AGB-rechtlichen Regelungen der 305 ff. BGB (AGB-Recht) und der 97 ff. GWB (Vergaberecht) für den Bauvertrag. 1. AGB-Recht. 2. Vergaberecht.. V. Die Vollmacht im Bauablauf. Arbeitsbeispiel 4: Zusatzauftrag durch Architekt. VI. Vergütungsregelungen der VOB. A. Grundsätzliche Regelung in 2 Abs. 1 VOB/B, Vertragstypen. B. Die Abrechnung nach ausgeführter Menge beim Einheitspreisvertrag, 2 Abs. 3 VOB/B. Rdn. Seite

3 VII. Arbeitsbeispiel 5: Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag C. Vergütung bei Leistungsänderungen (xnachträge«) l. Das System der VOB/B - Anknüpfurig an den Veranlasser Voraussetzung für jeden Nachtrag: Abweichung des Bauist vom Bausoll a) Bausoll (Bauinhalt, Bauumstände) b) Einheitspreisvertrag, Pauschalvertrag c) Auslegung nach dem Empfängerhorizont bei Unklarheit oder Widersprüchen d) Leistungsänderungen auf Anordnung des Auftraggebers aal Geänderte Leistungen bb) Zusätzliche Leistungen cc) Abgrenzung zwischen geänderter und zusätzlicher Leistung und Bedeutung für die Praxis dd) Die Anordnung des Auftraggebers im Sinne von 1 Abs. 3, 4 VOB/B ee) Die Vergütung für angeordnete geänderte oder zusätzliche Leistungen, 2 Abs. 5, 6 VOB/B ff) Preisvereinbarung vor Ausführung; Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers gg) Analoge Anwendung von 2 Abs. 5 VOB/B bei Mehrkosten infolge verschobenen Zuschlags hh) Leistungen aufgrund Vereinbarung der Parteien ohne Anordnung des Auftraggebers (BGB- Muster)..., Leistungsänderungen ohne (wirksame) Anordnung des Auftraggebers Störung der Geschäftsgrundlage (insbesondere Pauschalvertrag) Abbildung 1: Schema geänderte und zusätzliche Leistungen Ansprüche des Auftraggebers oder des Auftragnehmers wegen Verzögerung - Fristen, Verzug A. Ansprüche gegen den Auftragnehmer l. Erste Voraussetzung des Verzuges: Fälligkeit der jeweiligen Bauleistung Herbeiführung der Leistungsfälligkeit bei Überschreiten einer Nicht-Vertragsfrist (Abhilfeaufforderung gemäß 5 Abs. 3 VOB/B) Zweite Voraussetzung des Verzuges: Kalenderfrist: Purer

4 Fristablauf Nicht-Kalenderfrist: Mahnung und Ablauf einer eventuellen»mahnfrist« a) Kalenderfristen b)»nicht-kalenderfristen c)»ereignisfrist Dritte Voraussetzung des Verzuges: Vertreten müssen Ergänzende Fristenhinweise a) Frist für Baubeginn b) Frist für Bauende c) Samstage/Sonntage/Feiertage d) Sonderfall: Verschiebung einer Kalenderfrist führt zur Nicht-Kalenderfrist Ausschluss des Leistungsverzuges des Auftragnehmers wegen Behinderung des Auftragnehmers Folge des auftragnehmerseitigen Leistungsverzuges. " a) Zahlungsverweigerung b) Schadensersatzpflicht (Verzugsschaden) c) Kündigung " d) Vertragsstrafe e) Klage auferfüllung, Abbildung und Beispiel für Fristenbehandlung Abbildung 2: Der Leistungsverzug des Auftragnehmers (VOB/B) - Zusammenfassung B. Ansprüche gegen den Auftraggeber Verzug des Auftraggebers mit Hauptpflichten a) Abnahme b) Zahlung c) Eigene Leistungsmitwirkung " »Verzug«des Auftraggebers mit»nebenpflichten«(mitwirkungspflichten) - Schadensersatzansprüche des Auftragnehmers wegen -Behinderung-, 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B " a) Mitwirkungspflichten b) Zur Wiederholung: Erste Behinderungsfolge: Fristverlängerung c) Zweite Behinderungsfolge: Schadensersatz d) Keine Mahnung erforderlich? e) Nachweis von Ursache und Schaden f) Voller Schadensersatz g) Dokumentation h) Exkurs Entschädigungsansprüche aus 6 Abs. 6 Satz 2 VOB/B, 642 BGB a) Voraussetzungen

5 h) Die Entschädigung c) Praxishinweise Abbildung 3: Schema Behinderungen »Verzug«des Auftraggebers mit Sicherheitsleistung gemäß 648a BGB Arbeitsbeispiel 6: Behinderung durch Nachbarwiderspruch VIII. Kündigungen A. Kündigung durch den Auftraggeber Arbeitsbeispiel 7: Der gekündigte GU-Vertrag Die Kündigung ohne Grund gemäß 8 Abs, 1 VOB/B a) Zweigeteilte Abrechnung - Ausnahmen b) Abzug ersparter Kosten - tatsächliche oder kalkulierte Kosten? c) Umsatzsteuer d) Besonderheiten beim gekündigten Einheitspreisvertrag e) Besonderheiten beim gekündigten Pauschalvertrag f) Prütbarkeit der Abrechnung g) Auffangtatbestand Die Kündigung bei Insolvenz des Auftragnehmers gemäß 8 Abs. 2 VOB/B a) Insolvenzbedingte Kündigung b) Rechtsfolgen Die Kündigung wegen Vertragsverletzung des Auftragnehmers gemäß 8 Abs. 3 VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen a) Kündigungsgründe gemäß 8 Abs. 3 VOB/B b) Sonstige wichtige Kündigungsgründe c) Teilkündigung aus wichtigem Grund d) Rechtsfolgen Die Kündigung gemäß 8 Abs. 4 VOB/B B. Kündigung durch den Auftragnehmer Die Kündigung wegen Vertragsverletzung des Auftraggebers gemäß 9 VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen a) Unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers gemäß 9 Abs. la VOB/B b) Zahlungs- oder sonstiger Schuldnerverzug des Auftraggebers gemäß 9 Abs. 1b VOB/B c) Sonstige wichtige Kündigungsgründe Weitere Kündigungsvoraussetzungen Kündigungsfolgen C. Abbildungen

6 Abbildung 4: Kündigung durch den Auftraggeber Abbildung 5: Kündigung durch den Auftragnehmer IX. Abnahme Arbeitsbeispiel 8: Gefahrtragung beim Schlüsselfertigbau Begriff und Bedeutung der Abnahme Formen der Abnahme a) Stillschweigende (konkludente) Abnahme b) Ausdrückliche, aber formlose Abnahme c) Förmliche Abnahme d) Fiktive Abnahme Die Teilabnahme a) Die echte Teilabnahme b) Die technische»abnahrne« Abnahmeverweigerung und -verzug Wirkungen der Abnahme a) Werklohnfälligkeit b) Wegfallder Vorleistungspflicht des Auftragnehmers c) Beschränkung des Erfüllungsanspruchs d) Gefahrübergang e) Beweislastumkehr bei Mängeln f) Verlust nicht vorbehaltener Ansprüche g) Verjährungsbeginn Abbildung 6: Abnahme nach VOB/B X. Mängelansprüche ISO 1. Systematik - Mängelansprüche sowohl vor wie nach der Abnahme ISO 2. Mangeldefinition gemäß 13 Abs. 1 VOB/B ISO a) Vereinbarte Beschaffenheit ISO b) Anerkannte Regeln der Technik c) Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, ansonsten für die gewöhnliche Verwendung - funktionaler Mangelbegriff d) Mängelfreiheit zur Zeit der Abnahme e) Verschleiß und Abnutzung Arbeitsbeispiel 9: Falsche Regeln der Technik Mängelursachen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers, 13 Abs. 3, 4 Abs. 3 VOB/B Mängelansprüche vor der Abnahme im Einzelnen a) Anspruch auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) b) Schadensersatzanspruch c) Kündigungsmöglichkeit - Kündigungs-obliegenheit« ArbeitsbeispiellO: Selbstvornahme vor der Abnahme?

7 d) Aufwendungsersatz e) Minderung Mängelansprüche nach der Abnahme im Einzelnen a) Der Nacherfüllungsanspruch gemäß 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B aal Schriftliche Mängelrüge bb) Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers ce) Sonderprobleme: Sowieso-Kosten, Abzug»neu für alt«und Vorteilsausgleich (I) Sowiesokosten (2) Abzug»neu für alt« (3) Vorteilsausgleich b) Selbstvornahme gemäß 13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B c) Minderung gemäß 13 Abs. 6 VOB/B d) Schadensersatzanspruch gemäß 13 Abs. 7 VOB/B e) Aufwendungsersatz gemäß 284 BGB Verjährungsprobleme a) Gesetzliche Regelung b) Verjährung der Ansprüche nach 13 VOB/B c) BGB-Werkvertrag d) Regelfrist e) Verlängerte Haftung für Organisationsverschulden f) Verzicht auf die Einrede der Verjährung Abbildung 7: Mängelansprüche nach VOB/B vor und nach der Abnahme XI. Die Zahlung des Werklohns Die Abschlagszahlung gemäß 16 Abs. 1 VOB/B- Besonderheiten beim BGB-Vertrag a) Grundsätzliches aal BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag b) Fälligkeit aal BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag c) Einwendungen und Abzüge des Auftraggebers aal Skonto bb) Mängel d) Bauabzugsteuer und sonstige Abzüge e) Rechte des Auftragnehmers bei gekürzten oder verweigerten Abschlagszahlungen aal Zinsen (I) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag bb) Arbeitseinstellung

8 (l) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag cc) Kündigung (1) BGB-Werkvertrag (2) VOB-Vertrag Abbildung8: Abschlagszahlungen Die Vorauszahlung gemäß 16 Abs. 2 VOB/B Die Schlusszahlung gemäß 16 Abs. 3 VOB/B- Besonderheiten beim BGB-Vertrag a) Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung aal BGB-Bauvertrag bb) VOB-Vertrag b) FälligkeitderSchlusszahlung aal BGB-Bauvertrag bb) VOB-Vertrag c) Die Schlusszahlung, aal Begriff der Schlusszahlung bb) Die endgültige Zahlungsverweigerung unter Hinweis auf geleistete Zahlungen steht der Schlusszahlung gleich ce) Vorbehalt dd) Vorbehaltsbegründung ee) Wirkungen der Fristversäumung ff) AGB-Unwirksamkeit von 16 Abs. 3 Nr. 2-5 VOB/B Abbildung9: VOB-Schlusszahlung Teilschlusszahlung gemäß 16 Abs. 4 VOB/I3 " Verjährungsprobleme XII. Sicherheiten Sicherheiten zu Gunsten des Auftraggebers a) Bareinbehalt b) Erfüllungs- und Mängelsicherheitsbürgschaft Sicherheiten zu Gunsten des Auftragnehmers a) Vereinbarte Sicherheit b) Die Bauhandwerkersicherungshypothek BGB c) Die Bauhandwerkersicherung - 648a BGB Anhang Inhaltsverzeichnis des Anhangs Text VOB/A, Abschnitt 2, Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen der Richtlinie 2004/18/EG Anhang TS TextVOB/B

9 Text DIN 18299, Einleitungsnorm VOB/C Verzeichnis der DIN-Normen Stichwortverzeichnis