Euro. - siehe Gesamtrechnungsnachweisung S. 52 u. 54, Spalte 7 -

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1 Bremische Bürgerschaft Landtag Mitteilung des Senats vom 10. November 2009 Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2008 Der Senat überreicht der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) hiermit die Rechnung über den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2008 und gibt dazu gem. 84 Landeshaushaltsordnung (LHO) die nachstehenden Erläuterungen: Der Haushaltsplan 2008 der Freien Hansestadt Bremen ist durch das Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2008 vom 15. April 2008 (Brem. GBl. S. 77) in Einnahme und Ausgabe auf Euro - siehe Gesamtrechnungsnachweisung S. 52 u. 54, Spalte 7 - festgestellt worden. Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung. Erläuterungen und Hinweise zu den in der Haushaltsrechnung ausgewiesenen Werten befinden sich auf den Seiten 56 und 57. Die Ergebnisse der einzelnen Titel sind in den Gesamtrechnungsnachweisungen enthalten, die bei der Bremischen Bürgerschaft -Verwaltung- ausgelegt werden.

2 - 2 - Der nach 82 LHO zu erstellende kassenmäßige Abschluss (S. 58) weist ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Der Haushaltsabschluss nach 83 LHO (S. 58) weist ein rechnungsmäßiges Gesamtergebnis von ,81 Euro aus. Dieser Betrag ergibt sich aus den verbliebenen Netto-Ausgaberesten, die aufgrund des Ist- Abschlusses nicht abgedeckt werden. Der Saldo zwischen den tatsächlich eingegangenen Einnahmen und den tatsächlich geleisteten Ausgaben ist ausgeglichen. Der auf Seite 59 dargestellte Finanzierungssaldo beträgt ,61 Euro. Dieser Saldo ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Ist-Einnahmen, die abzüglich der Inanspruchnahme des Kreditmarktes sowie der Entnahmen aus Rücklagen erzielt worden sind, mit den Ist-Ausgaben, entsprechend abzüglich Schuldentilgung am Kreditmarkt und Verstärkung der Rücklagen. Zur Ermittlung des Finanzierungssaldos für den Stadtstaat Bremen, der in der überregionalen Diskussion eine zentrale Rolle spielt, sind die Finanzierungssalden des Landes und der beiden Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven zu addieren. In Anlage 1 (S. 61) sind erhebliche Abweichungen zwischen Anschlag und Ist-Beträgen sowie erhebliche Solländerungen dargestellt und erläutert. Die Mehrausgaben gegenüber den Haushaltsanschlägen wurden, soweit es sich nicht um Haushaltsüberschreitungen handelt, entweder aufgrund der in dem Haushaltsplan enthaltenen Ermächtigungen (Haushaltsvermerke) oder aufgrund von Nachbewilligungen geleistet, die gemäß 13 des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2008 vom Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen wurden. Die Kapitel- und Einzelplansummen der Nachbewilligungen und der diesen gegenüberstehenden Einsparungen ergeben sich aus Spalte 8 der Haushaltsrechnung (S. 4-55). In dieser Anlage sind nachrichtlich auch die Soll- und Ist-Beträge der Personalausgaben (Gesamtsumme Hauptgruppe 4) aufgeführt (S. 72).

3 - 3 - Die Anlage 2 (S. 73) enthält gemäß 85 LHO eine Aufstellung über die bei den einzelnen Verwaltungszweigen (nach Einzelplänen) erlassenen Beträge. Zusätzlich sind in dieser Anlage auch die niedergeschlagenen Beträge aufgeführt. In Anlage 3 (S. 75) wird gemäß 86 LHO der Vermögensnachweis der Freien Hansestadt Bremen per 31. Dezember 2008 mit Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Treuhandvermögen bei der BIG, Sondervermögen, Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsverpflichtungen beigefügt. Zusätzlich enthält Seite 92 eine Darstellung über den Grundbesitz des Landes und der Stadtgemeinde Bremen. In Anlage 4 (S. 93) werden in entsprechender Anwendung des 85 Abs. 1 LHO und anderer gesetzlicher Regelungen in Kurzfassung die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen und der Hochschulen für 2008 ausgewiesen, soweit sie zum Redaktionsschluss vorlagen. In dieser Anlage sind auch die Jahresrechnungen 2008 des Bremer Kapitaldienstfonds (S. 99), des Sondervermögens Versorgungsrücklage des Landes Bremen (S. 107) und der Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen (S. 109) enthalten. Anlage 5 (S. 111) enthält eine Zusammenfassung der Vermögensnachweise des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, sowie Übersichten über die Entwicklung der fundierten Schulden und die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung des Landes und der Stadtgemeinde Bremen. In Anlage 6 (S. 115) werden die Einnahmen und Ausgaben der Sonderhaushalte des Landes (Einzelplan 25) dargestellt. Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen wird seinen Bericht zu der Haushaltsrechnung 2008 nach beendeter Prüfung gemäß 97 LHO der Bürgerschaft (Landtag) und dem Senat zuleiten. Der Senat bittet die Bremische Bürgerschaft (Landtag), ihm aufgrund des 114 Abs. 1 LHO Entlastung zu erteilen.

4 2008 HAUSHALTSRECHNUNG Freie Hansestadt Bremen

5 Die Senatorin für Finanzen Rudolf-Hilferding-Platz Bremen

6 INHALTSÜBERSICHT Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen Seite Gesamtrechnungsnachweisung 3 Einnahmen - Kapitel- und Einzelplansummen - 4 Ausgaben - Kapitel- und Einzelplansummen - 28 Einnahmen - Einzelplansummen - 52 Ausgaben - Einzelplansummen - 54 Erläuterungen zur Gesamtrechnungsnachweisung 56 Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 58 Finanzierungssaldo 59 Anlagen zur Haushaltsrechnung Anlage 1 - Übersicht über erhebliche Solländerungen und erhebliche Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Beträgen 61 - Erläuterungen der Solländerungen und Abweichungen 66 - Personalausgaben 72 Anlage 2 - Übersichten über niedergeschlagene und erlassene Beträge 73 Anlage 3 - Vermögensnachweis 75 - Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Sondervermögen und Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsverpflichtungen, Grundbesitz 76 Anlage 4 - Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen und der Hochschulen (in Kurzfassung), Jahresrechnungen der Sondervermögen Bremer Kapitaldienstfonds und Versorgungsrücklage, Jahresrechnung der Anstalt zur Bildung einer Rücklage zur Versorgungsvorsorge 93 Anlage 5 - Zusammenfassung der Vermögensnachweise von Land und Stadtgemeinde Bremen, Entwicklung der fundierten Schulden der bremischen Körperschaften, Zusammenstellung über die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung Bremens 111 Anlage 6 - Einnahmen und Ausgaben der Sonderhaushalte 115

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8 - 3 - Gesamtrechnungsnachweisung Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung.

9 - 4 - Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 0010 Bremische Bürgerschaft , Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen , Staatsgerichtshof 0020 Senat und Senatskanzlei , Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen ,49 beim Bund 0029 Landesbeauftragter für Datenschutz und ,91 Informationsfreiheit 0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport , Allgemeine Bewilligungen für Inneres , Landesamt für Verfassungsschutz Polizei Bremen , Statistisches Landesamt , Landesfeuerwehrschule *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 1

10 - 5 - der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 1

11 - 6 - Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Zentralstelle für die Verwirklichung der ,34 Gleichberechtigung der Frau Summe der Einnahmen: ,22 01 Justiz und Verfassung, Sport 0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung 1.395, Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung , Generalstaatsanwaltschaft Bremen 4.057, Staatsanwaltschaft Bremen , Justizvollzugsanstalt Bremen , Hanseatisches Oberlandesgericht , Landgericht Bremen , Amtsgericht Bremen , Amtsgericht Bremerhaven ,16 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 2

12 - 7 - der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,13 2

13 - 8 - Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Amtsgericht Bremen-Blumenthal , Justizprüfungsamt 800, Landesarbeitsgericht , Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven , Arbeitsgericht Bremerhaven 69- (bis 2005) 0160 Finanzgericht , Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen 0171 Sozialgericht , Oberverwaltungsgericht , Verwaltungsgericht , Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit Summe der Einnahmen: ,41 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 3

14 - 9 - der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , ,09-800, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,83-3

15 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Bildung und Wissenschaft, Kultur 0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft , Allgemeine Bewilligungen für Bildung , Landesinstitut für Schule , Behörde d. Sen. für Kultur , Allgemeine Bewilligungen für Kultur , Allgemeine Weiterbildung , Landesamt für Denkmalpflege , Landeszentrale für politische Bildung , Staatsarchiv , Landesarchäologie , Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum , Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 4

16 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , ,61 628, , , ,57 74, , , , , , ,00 226, , , , , , , ,68 1, , , , , , ,89 478,

17 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen , Zuschüsse an die Hochschulen 0290 Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung 0291 Stiftung Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung 0292 EFRE-Programm (Wissenschaft) Summe der Einnahmen: ,74 03 Arbeit 0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit , Berufliche Weiterbildung -Modellversuche Ausgleichsabgaben , Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) , Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, ,41 ZDG und OEG *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 5

18 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,59-5

19 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) , Gewerbeaufsicht des Landes Bremen , Gewerbeaufsichtsamt Bremerhaven (bis 2003) 0320 Landeseichdirektion Bremen , Eichamt Bremerhaven (bis 2004) 0331 Versorgungsamt , Fachdienste für Arbeitsschutz , Landesarbeitsgericht (bis 2003) 0371 Arbeitsgericht Bremen (bis 2003) 0372 Arbeitsgericht Bremerhaven (bis 2003) Summe der Einnahmen: ,82 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 6

20 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , ,78 752, , , , , , , , , , ,78-6

21 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Jugend und Soziales, Ausländerintegration 0400 Behörde d. Sen. für Arbeit, Frauen, Gesundheit, ,02 Jugend und Soziales 0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales , Allgemeine Bewilligungen für Jugend , Sonstige Sozialleistungen , Sozialhilfeleistungen 0411 Leistungen für Asylbewerber in betreuten 4.366,30 Aufnahmeeinrichtungen 0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration Summe der Einnahmen: ,45 05 Gesundheit 0501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit , Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und ,10 Veterinärdienst des Landes Bremen 0520 Krankenhausfinanzierung *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 7

22 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,91 7

23 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Summe der Einnahmen: ,86 06 Bau, Umwelt und Verkehr 0600 Behörde des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr 69,54- (bis 2003) 0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt und Europa , Umwelt- und Hochwasserschutz , Abwasserabgabe , Wasserentnahmegebühr , Europa- und Entwicklungszusammenarbeit , Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau, Verkehr und ,07 Europa 0681 Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr , Oberste Landesstraßenbaubehörde , Städtebauförderung *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 8

24 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , ,42 69,54-69, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

25 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Wohnungswesen ,05 Summe der Einnahmen: ,37 07 Wirtschaft 0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft und Häfen , Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 0702 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,36 (Technologiefonds) 0705 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur (Ökologiefonds) 0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,67 (Sonderprogramm Bremerhaven) 0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,33 (EU-Programme/Planung) 0711 Entwicklung des ländlichen Raumes (Ressort Bau, Umwelt und Verkehr) 0712 Entwicklung des ländlichen Raumes (Ressort Inneres und Sport) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 9

26 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

27 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Dienstleistungs- und Technologieprojekte (AIP) ,00 Summe der Einnahmen: ,82 08 Häfen 0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen ,32 Summe der Einnahmen: ,32 09 Finanzen 0900 Behörde d. Sen. für Finanzen , Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal , Landeshauptkasse Bremen , Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung , Verwaltungsschule 1.539,47 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 10

28 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,47 10

29 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Aus- und Fortbildungszentrum , Hochschule für öffentliche Verwaltung , IT - Budget , Finanzamt Bremen-Mitte , Finanzamt Bremen-Ost , Finanzamt Bremen-West , Finanzamt Bremen-Nord , Finanzamt Bremerhaven , Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen 0970 Steuern , Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden Bundes- und Länderfinanzausgleich , Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, ,86 Rücklagen *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 11

30 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,19-11

31 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Wirtschaftliche Unternehmen , Öffentliches Grundvermögen , Zentral veranschlagte Personalausgaben , Stadtreparaturfonds (bis 2003) 0994 Investitionssonderprogramm - ISP / Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0995 Allgemeines ,73 Summe der Einnahmen: ,35 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 12

32 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , ,43-12

33 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 0010 Bremische Bürgerschaft , , Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen , , Staatsgerichtshof , , Senat und Senatskanzlei , , Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen ,00 beim Bund , Landesbeauftragter für Datenschutz und ,98 Informationsfreiheit 0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport , Allgemeine Bewilligungen für Inneres , , Landesamt für Verfassungsschutz , Polizei Bremen , Statistisches Landesamt , Landesfeuerwehrschule ,75 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 13

34 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,80 13

35 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Zentralstelle für die Verwirklichung der ,83 Gleichberechtigung der Frau ,47 Summe der Ausgaben: , ,40 01 Justiz und Verfassung, Sport 0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung , Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung , , Generalstaatsanwaltschaft Bremen , Staatsanwaltschaft Bremen , Justizvollzugsanstalt Bremen , , Hanseatisches Oberlandesgericht , Landgericht Bremen , Amtsgericht Bremen , Amtsgericht Bremerhaven ,16 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 14

36 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,32 14

37 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Amtsgericht Bremen-Blumenthal , Justizprüfungsamt , Landesarbeitsgericht , Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven , Arbeitsgericht Bremerhaven (bis 2005) 0160 Finanzgericht , Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen , Sozialgericht , Oberverwaltungsgericht , Verwaltungsgericht , Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit Summe der Ausgaben: , ,95 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 15

38 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,91 24, , , , , , , , , , , , , , ,81 126, , , , ,07 163, , ,30 183,70 183, , , , , , ,02 15

39 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Bildung und Wissenschaft, Kultur 0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft , , Allgemeine Bewilligungen für Bildung , , Landesinstitut für Schule , , Behörde d. Sen. für Kultur , , Allgemeine Bewilligungen für Kultur , , Allgemeine Weiterbildung , , Landesamt für Denkmalpflege , , Landeszentrale für politische Bildung , , Staatsarchiv , , Landesarchäologie , Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum , , Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen ,35 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 16

40 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,38 147, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,07 16

41 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen , , Zuschüsse an die Hochschulen , Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung , , Stiftung Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung , EFRE-Programm (Wissenschaft) Summe der Ausgaben: , ,78 03 Arbeit 0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit , , Ausgleichsabgaben , Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) , Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, ,41 ZDG und OEG 0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) , ,78 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 17

42 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,10 17

43 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Gewerbeaufsicht des Landes Bremen , Gewerbeaufsichtsamt Bremerhaven (bis 2003) 0320 Landeseichdirektion Bremen , Eichamt Bremerhaven (bis 2004) 0331 Versorgungsamt , , Fachdienste für Arbeitsschutz , Landesarbeitsgericht (bis 2003) 0371 Arbeitsgericht Bremen (bis 2003) 0372 Arbeitsgericht Bremerhaven (bis 2003) 0373 Gesetzl. Unfallkasse der Freien Hansestadt Bremen Summe der Ausgaben: , ,74 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 18

44 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , ,66-222, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,04 18

45 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Jugend und Soziales, Ausländerintegration 0400 Behörde d. Sen. für Arbeit, Frauen, Gesundheit, ,80 Jugend und Soziales 0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales , Allgemeine Bewilligungen für Jugend , , Sonstige Sozialleistungen , Sozialhilfeleistungen , Leistungen für Asylbewerber in betreuten ,00 Aufnahmeeinrichtungen 0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration , Ausländerbeauftragter des Landes Bremen Summe der Ausgaben: , ,64 05 Gesundheit 0501 Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit ,92 334, Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und ,45 Veterinärdienst des Landes Bremen *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 19

46 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , ,78 710, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,32 0, ,67 19

47 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Krankenhausfinanzierung ,58 Summe der Ausgaben: ,95 334,00 06 Bau, Umwelt und Verkehr 0600 Behörde des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr (bis 2003) 0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt und Europa , , Umwelt- und Hochwasserschutz , , Abwasserabgabe , Wasserentnahmegebühr , Europa- und Entwicklungszusammenarbeit , , Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau, Verkehr und ,73 Europa , Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr , , Oberste Landesstraßenbaubehörde , ,98 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 20

48 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , ,76 0, , , , ,00 1, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,42 20

49 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Städtebauförderung Wohnungswesen , ,37 Summe der Ausgaben: , ,03 07 Wirtschaft 0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft und Häfen , , Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen , Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher , , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,53 (Technologiefonds) , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,43 (Mittelstandsfonds) 0705 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,24 (Ökologiefonds) 0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,34 (Sonderprogramm Bremerhaven) , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,40 (EU-Programme/Planung) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 21

50 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,62 21

51 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Entwicklung des ländlichen Raumes 316,80 (Ressort Bau, Umwelt und Verkehr) 0712 Entwicklung des ländlichen Raumes (Ressort Inneres und Sport) 0715 Erschließungs- und Schwerpunktprojekte (AIP) , Schwerpunktprojekte Bremerhaven (AIP) , Dienstleistungs- und Technologieprojekte (AIP) , , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,59 (Dienstleistungsfonds) Summe der Ausgaben: , ,03 08 Häfen 0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen ,70 Summe der Ausgaben: ,70 09 Finanzen *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 22

52 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , ,80 316, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,76 22

53 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Behörde d. Sen. für Finanzen , , Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal , , Landeshauptkasse Bremen , , Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung , , Verwaltungsschule ,82 824, Aus- und Fortbildungszentrum , , Hochschule für öffentliche Verwaltung , , IT - Budget , , Finanzamt Bremen-Mitte , Finanzamt Bremen-Ost , Finanzamt Bremen-West , , Finanzamt Bremen-Nord , , Finanzamt Bremerhaven ,34 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 23

54 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , ,11-229, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,14 23

55 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen ,19 305, Steuern , , Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden , Bundes- und Länderfinanzausgleich 0980 Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, ,84 Rücklagen 8.314, Wirtschaftliche Unternehmen , , Öffentliches Grundvermögen , , Zentral veranschlagte Personalausgaben , , Stadtreparaturfonds (bis 2003) 0994 Investitionssonderprogramm - ISP / 0,48 Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0995 Allgemeines , ,98 Summe der Ausgaben: , ,24 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 24

56 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , ,56 0, , , , , , , , , , , , , , , , , ,65 0,48 0, , , , , , , , , , , ,26 24

57 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, ,22 Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 01 Justiz und Verfassung, Sport ,41 02 Bildung und Wissenschaft, Kultur ,74 03 Arbeit ,82 04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration ,45 05 Gesundheit ,86 06 Bau, Umwelt und Verkehr ,37 07 Wirtschaft ,82 08 Häfen ,32 09 Finanzen ,35 Summe der Einnahmen: ,36 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 1