Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014

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1 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/209 Landtag 19. Wahlperiode Mitteilung des Senats vom 8. Dezember 2015 Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014

2 Mitteilung des Senats an die Bremische Bürgerschaft (Landtag) vom 8. Dezember 2015 Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 Der Senat überreicht der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) hiermit die Rechnung über den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 und gibt dazu gem. 84 Landeshaushaltsordnung (LHO) die nachstehenden Erläuterungen: Der Haushaltsplan 2014 der Freien Hansestadt Bremen ist durch das Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 vom 17. Dezember 2014 (Brem. GBl S. 690) in Einnahme und Ausgabe auf Euro - siehe Gesamtrechnungsnachweisung S. 54 und 56, Spalte 7 - festgestellt worden. Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung. Erläuterungen und Hinweise zu den in der Haushaltsrechnung ausgewiesenen Werten befinden sich auf den Seiten 58 und 59. Die Ergebnisse der einzelnen Titel sind in den Gesamtrechnungsnachweisungen enthalten, die bei der Bremischen Bürgerschaft -Verwaltung- ausgelegt werden.

3 - 2 - Der nach 82 LHO zu erstellende kassenmäßige Abschluss (S. 60) weist ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Der Haushaltsabschluss nach 83 LHO (S. 60) weist ein rechnungsmäßiges Gesamtergebnis von ,57 Euro aus. Dieser Betrag ergibt sich aus den verbliebenen Netto-Ausgaberesten, die aufgrund des Ist- Abschlusses nicht abgedeckt werden. Der Saldo zwischen den tatsächlich eingegangenen Einnahmen und den tatsächlich geleisteten Ausgaben ist ausgeglichen. Der auf Seite 61 dargestellte Finanzierungssaldo beträgt für das Land ,59 Euro (ohne Konsolidierungshilfe). Dieser Saldo ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Ist-Einnahmen, die abzüglich der Inanspruchnahme des Kreditmarktes, der Entnahmen aus Rücklagen sowie der Verrechnungen erzielt worden sind, mit den Ist- Ausgaben, entsprechend abzüglich Schuldentilgung am Kreditmarkt, Verstärkung der Rücklagen sowie der Verrechnungen. Im vorgenannten Finanzierungssaldo ist die Konsolidierungshilfe nicht enthalten. Unter Berücksichtigung der im Haushaltsjahr 2014 gewährten Konsolidierungshilfe (Einnahme: Euro abzgl. Weiterleitung an die beiden Stadtgemeinden Bremen ( Euro) und Bremerhaven ( Euro) verbleibt für das Land Bremen ein Finanzierungssaldo von ,418 Euro (einschl. Konsolidierungshilfe). In Anlage 1 (S. 63) sind erhebliche Abweichungen zwischen Anschlag und Ist-Beträgen sowie erhebliche Solländerungen dargestellt und erläutert. Die Mehrausgaben gegenüber den Haushaltsanschlägen wurden, soweit es sich nicht um Haushaltsüberschreitungen handelt, entweder aufgrund der in dem Haushaltsplan enthaltenen Ermächtigungen (Haushaltsvermerke) oder aufgrund von Nachbewilligungen geleistet, die gemäß 13 des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2014 vom Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen

4 - 3 - wurden. Die Kapitel- und Einzelplansummen der Nachbewilligungen und der diesen gegenüberstehenden Einsparungen ergeben sich aus Spalte 8 der Haushaltsrechnung (S. 4-55). In dieser Anlage sind nachrichtlich auch die Soll- und Ist-Beträge der Personalausgaben (Gesamtsumme Hauptgruppe 4) aufgeführt (S. 79). Die Anlage 2 (S. 80) enthält gemäß 85 LHO eine Aufstellung über die bei den einzelnen Verwaltungszweigen (nach Einzelplänen) erlassenen Beträge. Zusätzlich sind in dieser Anlage auch die niedergeschlagenen Beträge aufgeführt. In Anlage 3 (S. 81) wird gemäß 86 LHO der Vermögensnachweis der Freien Hansestadt Bremen per 31. Dezember 2014 mit Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Treuhandvermögen bei der BIG, Sondervermögen, Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsverpflichtungen beigefügt. In Anlage 4 (S. 97) werden in entsprechender Anwendung des 85 Abs. 1 LHO und anderer gesetzlicher Regelungen in Kurzfassung die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilien Bremen -AöRfür 2014 ausgewiesen. In dieser Anlage sind auch die Jahresrechnungen 2014 des Bremer Kapitaldienstfonds (S. 108), des Sondervermögens Versorgungsrücklage des Landes Bremen (S. 119) und der Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen (S. 121) enthalten. Anlage 5 (S. 123) enthält eine Zusammenfassung der Vermögensnachweise des Landes und der Stadtgemeinde Bremen, sowie Übersichten über die Entwicklung der fundierten Schulden und die Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung des Landes und der Stadtgemeinde Bremen. In Anlage 6 (S. 125) werden die Einnahmen und Ausgaben der Sonderhaushalte des Landes (Einzelplan 25) dargestellt. In Anlage 7 (S. 129) werden die maßnahmenbezogenen Liquiditätsreste und zuführungen 2014 dargestellt.

5 - 4 - Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen wird seinen Bericht zu der Haushaltsrechnung 2014 nach beendeter Prüfung gemäß 97 LHO der Bürgerschaft (Landtag) und dem Senat zuleiten. Der Senat bittet die Bremische Bürgerschaft (Landtag), ihm aufgrund des 114 Abs. 1 LHO Entlastung zu erteilen.

6 2014 HAUSHALTSRECHNUNG Freie Hansestadt Bremen

7 Die Senatorin für Finanzen Rudolf-Hilferding-Platz Bremen

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9 INHALTSÜBERSICHT Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen Seite Gesamtrechnungsnachweisung 3 Einnahmen - Kapitel- und Einzelplansummen - 4 Ausgaben - Kapitel- und Einzelplansummen - 28 Einnahmen - Einzelplansummen - 54 Ausgaben - Einzelplansummen - 56 Erläuterungen zur Gesamtrechnungsnachweisung 58 Kassenmäßiger Abschluss, Haushaltsabschluss 60 Finanzierungssaldo 61 Anlagen zur Haushaltsrechnung Anlage 1 - Übersicht über erhebliche Solländerungen und erhebliche Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Beträgen 63 - Erläuterungen der Solländerungen und Abweichungen 70 - Personalausgaben 79 Anlage 2 - Übersichten über niedergeschlagene und erlassene Beträge 80 Anlage 3 - Vermögensnachweis 81 - Übersichten über Beteiligungen, Sachanlagen, Forderungen, Rücklagen, Sondervermögen und Eigenbetriebe, Schulden und Bürgschaftsverpflichtungen 82 Anlage 4 - Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der Eigenbetriebe, der Sondervermögen, der Hochschulen und Immobilien Bremen (AöR) in Kurzfassung, 97 - Jahresrechnungen der Sondervermögen Bremer Kapitaldienstfonds und Versorgungsrücklage Jahresrechnung der Anstalt zur Bildung einer Rücklage zur Versorgungsvorsorge 121 Anlage 5 - Entwicklung der Schulden der Gesellschaften mit mehrheitlicher Beteiligung Bremens 123 Anlage 6 - Einnahmen und Ausgaben der Sonderhaushalte 125 Anlage 7 - Liquiditätssteuerung

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11 3 Gesamtrechnungsnachweisung Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung.

12 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen 0010 Bremische Bürgerschaft , Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen , Staatsgerichtshof 0020 Senat und Senatskanzlei , Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen ,00 beim Bund und Europa 0029 Landesbeauftragter für Datenschutz und ,40 Informationsfreiheit 0030 Behörde d. Sen. für Inneres und Sport , Allgemeine Bewilligungen für Inneres und Sport , Landesamt für Verfassungsschutz Polizei Bremen , Statistisches Landesamt , Landesfeuerwehrschule (bis 2013) 4 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 1

13 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , ,18 94, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,05 1

14 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Zentralstelle für die Verwirklichung der ,54 Gleichberechtigung der Frau Summe der Einnahmen: ,44 6 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 01 Justiz und Verfassung, Sport 0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung 4.645, Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung , Soziale Dienste der Justiz , Generalstaatsanwaltschaft Bremen , Staatsanwaltschaft Bremen , Justizvollzugsanstalt Bremen , Hanseatisches Oberlandesgericht , Landgericht Bremen , Amtsgericht Bremen ,86 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 2

15 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , ,98 106, , , , , , , , , ,61 631, , , , , , , , ,83 2

16 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Amtsgericht Bremerhaven , Amtsgericht Bremen-Blumenthal , Justizprüfungsamt 1.863, Landesarbeitsgericht , Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven , Finanzgericht , Sozialgericht , Oberverwaltungsgericht , Verwaltungsgericht ,87 Summe der Einnahmen: , Bildung und Wissenschaft, Kultur 0200 Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft ,39 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 3

17 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,96-3

18 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Allgemeine Bewilligungen für Bildung ,23 10 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 0230 Landesinstitut für Schule , Behörde d. Sen. für Kultur 6.102, Allgemeine Bewilligungen für Kultur , Allgemeine Weiterbildung 0256 Landesamt für Denkmalpflege , Landeszentrale für politische Bildung , Staatsarchiv , Landesarchäologie , Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum (bis 2011) 0270 Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen , Zuschüsse an die Hochschulen *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 4

19 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , ,00 107, , , , , , ,00 56, , , , , , , ,01 112, , , , , , , ,97-4

20 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung , EFRE-Programm (Wissenschaft) Summe der Einnahmen: ,09 12 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 03 Arbeit 0300 Behörde d. Sen. für Wirtschaft, Arbeit und Häfen ,05 (Arbeit) 0301 Allgemeine Bewilligungen für Arbeit , Ausgleichsabgaben , Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) 2.367, Arbeitsförderung im Land Bremen , Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, ,54 ZDG und OEG 0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) , Gewerbeaufsicht des Landes Bremen (bis 2009) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 5

21 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,19 5

22 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Landeseichdirektion Bremen (bis 2009) 0331 Amt für Versorgung und Integration Bremen , Fachdienste für Arbeitsschutz (bis 2009) Summe der Einnahmen: ,37 14 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration 0400 Behörde d. Sen. für Soziales, Kinder, Jugend und ,95 Frauen 0401 Allgemeine Bewilligungen für Soziales , Allgemeine Bewilligungen für Jugend , Sonstige Sozialleistungen , Leistungen für Asylbewerber in betreuten ,80 Aufnahmeeinrichtungen 0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration 2.628,90 Summe der Einnahmen: ,03 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 6

23 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , ,55 163, , , , , , , , , , , , , , , ,05 6

24 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Gesundheit 0500 Behörde des Senators für Gesundheit , Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit , Fachdienste für Arbeitsschutz (bis 2011) 0515 Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und ,63 Veterinärdienst des Landes Bremen 0517 Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen , Eichamt des Landes Bremen ,45 Summe der Einnahmen: , Bau, Umwelt und Verkehr 0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt , Umwelt- und Hochwasserschutz , Abwasserabgabe , Wasserentnahmegebühr ,61 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 7

25 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,61 7

26 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Europa- und Entwicklungszusammenarbeit (bis 2011) 0680 Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau und Verkehr , Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr , Landesamt für GeoInformation , GeoInformation (BgA) Vermessung , GeoInformation (BgA) Gutachterausschuss , GeoInformation (BgA) Informationssysteme , Oberste Landesstraßenbaubehörde , Städtebauförderung Wohnungswesen ,61 Summe der Einnahmen: ,43 18 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 8

27 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

28 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Wirtschaft 0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft, Arbeit und Häfen ,59 (Wirtschaft und Häfen) 0701 Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen 0702 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,51 (Technologiefonds) 0706 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,56 (Sonderprogramm Bremerhaven) 0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,87 (EU-Programme/Planung) 0711 Entwicklung des ländlichen Raumes (Ressort Bau, Umwelt, Verkehr u.europa - bis 2011) 0712 Entwicklung des ländlichen Raumes (Senatskanzlei - bis 2011) 0717 Dienstleistungs- und Technologieprojekte (ehemaliges AIP) 0754 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,00 (Dienstleistungsfonds) Summe der Einnahmen: ,47 20 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 9

29 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , ,36 374, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,81 9

30 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Häfen 0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen ,35 Summe der Einnahmen: , Finanzen 0900 Behörde d. Sen. für Finanzen , Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal , Landeshauptkasse Bremen , Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung , Verwaltungsschule 0926 Aus- und Fortbildungszentrum , Hochschule für Öffentliche Verwaltung , IT - Budget , Finanzamt Bremen-Mitte ,21 (bis ) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 10

31 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,17 709, , , , , , , , , , , ,08-10

32 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Finanzamt Bremen-Ost (bis ) 24 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 0953 Finanzamt Bremen-West (bis ) 0954 Finanzamt Bremen-Nord , Finanzamt Bremerhaven , Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen (bis 2010) 0957 Finanzamt für Außenprüfung Bremen , Finanzamt Bremen , Steuern , Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden Bundes- und Länderfinanzausgleich , Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, ,38 Rücklagen 0986 Wirtschaftliche Unternehmen , Öffentliches Grundvermögen ,56 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 11

33 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,44-11

34 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Einnahmen der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Zentral veranschlagte Personalausgaben , Allgemeines , Umsetzung von Zukunftsinvestitionen (bis 2011) Summe der Einnahmen: ,68 26 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 12

35 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , ,

36 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Bürgerschaft,Senat,Rechnungshof,Staatsgerichtshof, Bundesangelegenheiten,Datenschutz,Inneres,Frauen Bremische Bürgerschaft , , Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen , Staatsgerichtshof , Senat und Senatskanzlei , , Die Bevollmächtigte der Freien Hansetadt Bremen ,13 beim Bund und Europa , Landesbeauftragter für Datenschutz und ,86 Informationsfreiheit , Behörde d. Sen. für Inneres und Sport , Allgemeine Bewilligungen für Inneres und Sport , Landesamt für Verfassungsschutz , Polizei Bremen , Statistisches Landesamt , Landesfeuerwehrschule (bis 2013) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 13

37 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,57 461, , , , ,09 427, , , , , , , , , , , , , , , , ,34 13

38 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Zentralstelle für die Verwirklichung der ,68 Gleichberechtigung der Frau Summe der Ausgaben: , ,64 30 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 01 Justiz und Verfassung, Sport 0100 Behörde d. Sen. für Justiz und Verfassung , Allgemeine Bewilligungen für Justiz und Verfassung , Soziale Dienste der Justiz , Generalstaatsanwaltschaft Bremen , Staatsanwaltschaft Bremen , Justizvollzugsanstalt Bremen , , Hanseatisches Oberlandesgericht , Landgericht Bremen , Amtsgericht Bremen ,72 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 14

39 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,91 14

40 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste B*) bzw. Vorgriffe Amtsgericht Bremerhaven , Amtsgericht Bremen-Blumenthal , Justizprüfungsamt , Landesarbeitsgericht , Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven , Finanzgericht , Landessozialgericht Niedersachsen - Bremen , Sozialgericht , Oberverwaltungsgericht , Verwaltungsgericht , Allgemeine Bewilligungen für Sport und Freizeit (bis 2013) Summe der Ausgaben: , ,97 32 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 15

41 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,52 444, , , , , , , , , , , , , , , , ,

42 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Bildung und Wissenschaft, Kultur Behörde d. Sen. für Bildung und Wissenschaft , , Allgemeine Bewilligungen für Bildung , , Landesinstitut für Schule , , Behörde d. Sen. für Kultur , Allgemeine Bewilligungen für Kultur , , Allgemeine Weiterbildung , Landesamt für Denkmalpflege , , Landeszentrale für politische Bildung , Staatsarchiv , , Landesarchäologie , Stiftung Deutsches Schiffahrtsmuseum (bis 2011) 0270 Hochschulen -Baumaßnahmen und Erstausstattungen *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 16

43 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,12 71, , ,10 164, ,90 16

44 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Allgemeine Bewilligungen für Hochschulen , , Zuschüsse an die Hochschulen , Allgemeine Bewilligungen für Forschungsförderung , , Alfred-Wegener-Institut ,00 Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung , EFRE-Programm (Wissenschaft) ,14 Summe der Ausgaben: , ,20 36 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 03 Arbeit 0300 Behörde d. Sen. für Wirtschaft, Arbeit und Häfen ,17 (Arbeit) , Allgemeine Bewilligungen für Arbeit , , Ausgleichsabgaben , Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) , , Arbeitsförderung im Land Bremen , ,23 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 17

45 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,74 17

46 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Kriegsopferfürsorge, Leistungen nach dem BVG, SVG, ,54 ZDG und OEG 0308 Förderungen aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) , , Gewerbeaufsicht des Landes Bremen (bis 2009) 0320 Landeseichdirektion Bremen (bis 2009) 0331 Amt für Versorgung und Integration Bremen , , Fachdienste für Arbeitsschutz (bis 2009) Summe der Ausgaben: , ,34 38 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 04 Jugend und Soziales, Ausländerintegration 0400 Behörde d. Sen. für Soziales, Kinder, Jugend und ,28 Frauen 758, Allgemeine Bewilligungen für Soziales ,53 418, Allgemeine Bewilligungen für Jugend , Sonstige Sozialleistungen ,18 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 18

47 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,98 6, , , , , , ,17 18

48 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Sozialhilfeleistungen , Leistungen für Asylbewerber in betreuten ,27 Aufnahmeeinrichtungen 0451 Allgemeine Bewilligungen für Ausländerintegration ,99 Summe der Ausgaben: , ,47 40 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 05 Gesundheit 0500 Behörde des Senators für Gesundheit , Allgemeine Bewilligungen für Gesundheit , , Fachdienste für Arbeitsschutz (bis 2011) 0515 Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und ,20 Veterinärdienst des Landes Bremen Gewerbeaufsichtsamt des Landes Bremen , , Eichamt des Landes Bremen , Krankenhausfinanzierung ,31 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 19

49 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,40 5, ,21 19

50 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Summe der Ausgaben: , ,40 42 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 06 Bau, Umwelt und Verkehr 0601 Allgemeine Bewilligungen für Umwelt , , Umwelt- und Hochwasserschutz , , Abwasserabgabe , Wasserentnahmegebühr , Europa- und Entwicklungszusammenarbeit (bis 2011) 0680 Behörde d. Sen. für Umwelt, Bau und Verkehr , , Allgemeine Bewilligungen für Bau und Verkehr , , Landesamt für GeoInformation , , GeoInformation (BgA) Vermessung , GeoInformation (BgA) Gutachterausschuss ,55 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 20

51 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,88 20

52 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe GeoInformation (BgA) Informationssysteme , Oberste Landesstraßenbaubehörde ,53 499, Städtebauförderung , , Wohnungswesen , ,37 Summe der Ausgaben: , ,89 44 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 07 Wirtschaft 0700 Behörde d. Sen. für Wirtschaft, Arbeit und Häfen ,29 (Wirtschaft und Häfen) , Allgemeine Bewilligungen für Wirtschaft und Häfen , Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher , , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,24 (Technologiefonds) , Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,65 (Mittelstandsfonds) 0705 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur (Ökologiefonds - bis 2009) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 21

53 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,13 547, , , , , , , , , , , , , , ,

54 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,80 (Sonderprogramm Bremerhaven) 0709 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,61 (EU-Programme/Planung) 0711 Entwicklung des ländlichen Raumes (Ressort Bau, Umwelt, Verkehr u.europa - bis 2011) 0712 Entwicklung des ländlichen Raumes (Senatskanzlei - bis 2011) 0715 Erschließungs- und Schwerpunktprojekte ,43 (ehemaliges AIP) 0716 Schwerpunktprojekte Bremerhaven ,10 (ehemaliges AIP) 0717 Dienstleistungs- und Technologieprojekte ,46 (ehemaliges AIP) 0754 Verbesserung der Wirtschaftsstruktur ,29 (Dienstleistungsfonds) Summe der Ausgaben: , ,17 46 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 08 Häfen 0801 Allgemeine Bewilligungen für Häfen , ,65 Summe der Ausgaben: , ,65 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 22

55 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,42-202, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,90 22

56 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene A/ B*) Zweckbestimmung Haushaltsreste bzw. Vorgriffe Finanzen Behörde d. Sen. für Finanzen , , Allgemeine Bewilligungen für Finanzen und Personal , , Landeshauptkasse Bremen , , Zentrale Aus-, Fort- und Weiterbildung , , Verwaltungsschule , , Aus- und Fortbildungszentrum , , Hochschule für Öffentliche Verwaltung , , IT - Budget , , Finanzamt Bremen-Mitte ,24 (bis ) 0952 Finanzamt Bremen-Ost (bis ) 0953 Finanzamt Bremen-West (bis ) 0954 Finanzamt Bremen-Nord , ,60 *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 23

57 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,35 23

58 Gesamtrechnungsnachweisung zugleich Haushaltsrechnung Ausgaben der Freien Hansestadt Bremen (LAND) IST EPL Kapitel X/ Bezeichnung/ verbliebene B*) bzw. Vorgriffe Finanzamt Bremerhaven , ,21 50 A/ Zweckbestimmung Haushaltsreste 0956 Finanzamt für Großbetriebsprüfung Bremen (bis 2010) 0957 Finanzamt für Außenprüfung Bremen , , Finanzamt Bremen , , Steuern , Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden , Allgemeines Kapitalvermögen, Schuldendienst, ,92 Rücklagen , Wirtschaftliche Unternehmen , Öffentliches Grundvermögen , Zentral veranschlagte Personalausgaben , , Investitionssonderprogramm - ISP / Anschlussinvestitionsprogramm - AIP (bis 2007) 0995 Allgemeines , Umsetzung von Zukunftsinvestitionen (bis 2011) *)X = Haushaltsvermerk, A = Außerplanmäßige Finanzposition, B = Änderung im Dispositiv 24

59 der Landeshauptkasse Bremen für das Haushaltsjahr Kapitel und Einzelplansummen in EUR - Haushaltsanschlag Summe aus Haushaltsreste Nachbewilligungen Gesamtsoll Differenz Spalte 5 bzw. Vorgriffe (Spalten 7 u. 8) zw. Spalte 9 a.d. Vorjahren Einsparungen und Spalte , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,02 24