Herrn Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber Landhaus 6900 Bregenz Bregenz,
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- Matthias Brodbeck
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1 Anfrage von LAbg Johannes Rauch (Die Grünen) Herrn Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, Anfrage gem. 54 der GO des Vorarlberger Landtages KOPS II - Chance für eine nachhaltige Entwicklung des Montafons Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Die Errichtung des Kraftwerkes KOPS II stellt einen Meilenstein in der Geschichte des Landes dar. Wir meinen, dass dieses Bauvorhaben eine große Chance bietet für eine nachhaltigere Entwicklung der Talschaft Montafon. Zu diesem Schluss kommt jedenfalls auch die parteiunabhängige Bürgerinitiative "pro nofatnom", die sich um die gesundheitlichen und landschaftlichen Auswirkungen durch den Bau des Kraftwerkes KOPS II auf das Montafon befasst. Dieser Initiative sind vor allem zwei Dinge wichtig: die Verlegung der Hochspannungsleitungen in den Boden ("Erdleitungen statt Freileitungen") und die Sicherung einer kontinuierlichen Wasserführung der Jll ("Montafon - das Tal des Wassers") Um diese Anliegen aufzugreifen und noch vor Baubeginn zu diskutieren und in die Planung einfließen zu lassen, erlaube ich mir, gem. 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages folgende an Sie zu richten: Anfrage 1. Wurde seitens der Illwerke erwogen, den Abtransport der Energie über eine Erdleitung sicherzustellen? Wurde ein Kostenvergleich gegenüber dem Transport über Freileitungen angestellt? 2. Teilen Sie meine Auffassung, dass aus Sicht des Tourismus und der weiteren Entwicklung des Tales jedenfalls eine Erdleitung unbestreitbare Vorteile hat? 3. Teilen Sie weiters meine Auffassung, dass - wenn überhaupt - jetzt die Gelegenheit besteht, eine derartige Erdleitung zu realisieren?
2 4. Ist das Land Vorarlberg, als Mehrheitseigentümer der Vorarlberger Illwerke, grundsätzlich bereit, den Bau des Jahrhundertprojektes KOPS II zu nützen, um nachhaltige Investitionen in die Talschaft zu tätigen? 5. Wie viel Ausbruchmaterial fällt durch den Bau des Kraftwerkes an und wie soll dieses Material abtransportiert werden? 6. Falls ein Abtransport auf der Straße geplant ist, wie viele LKW-Fahrten pro Tag würde das bedeuten und für welchen Zeitraum? 7. Würde nicht die Verlängerung der Trasse der Montafonerbahn bis Partenen die einmalige Chance bieten a) das Ausbruchmaterial umweltfreundlich auf der Schiene abtransportieren zu können und gleichzeitig b) eine touristische und verkehrstechnisch interessante Option zu eröffnen? 8. Ist das Land Vorarlberg bereit, dazu eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen? 9. Ist seitens des Landes Vorarlberg daran gedacht, mit den Vorarlberger Illwerken eine befriedigendere und ökologisch bessere Restwasserdotierung der Ill sicherzustellen? Wie könnte das geschehen? Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich im Voraus und verbleibe Mit freundlichen Grüßen LAbg Johannes Rauch
3 BEANTWORTET DURCH LANDESRAT MANFRED REIN Bregenz, am 31. März 2004 Herrn LAbg. Johannes Rauch Die Grünen Rebengasse Rankweil KOPS II Chance für eine nachhaltige Entwicklung des Montafons Anfrage gem 54 GO d LT, Zl Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter! Ihre an Herrn Landeshauptmann Dr. Sausgruber gerichtete Anfrage betreffend Kops II beantworte ich zuständigkeitshalber im Einvernehmen mit Herrn Landeshauptmann Dr. Sausgruber und Landesrat Ing. Schwärzler wie folgt: 1. Wurde seitens der Illwerke erwogen, den Abtransport der Energie über eine Erdleitung sicherzustellen? Wurde ein Kostenvergleich mit dem Transport über Freileitungen angestellt? Der Abtransport der Energie aus dem Kopswerk II kann über die bereits bewilligte und durch Dienstbarkeitsverträge abgesicherte Freileitung erfolgen. Die Kosten für eine Erdverlegung der bewilligten 220-kV-Leitung Partenen bis Bürs betragen je nach Ausführungsvariante zwischen 150 Mio. und 350 Mio. (ohne Kosten der Grundinanspruchnahme). 2. Teilen Sie meine Auffassung, dass aus Sicht des Tourismus und der weiteren Entwicklung des Tales jedenfalls eine Erdleitung unbestreitbare Vorteile hat? Erdverlegte Energieabtransportsysteme können aus optischen Gründen (und insoweit aus touristischer Sicht) als vorteilhafter gegenüber Freileitungen betrachtet werden. 3. Teilen Sie weiters meine Auffassung, dass wenn überhaupt jetzt die Gelegenheit besteht, eine derartige Erdleitung zu realisieren?
4 Der Energieabtransport aus dem Kopswerk II ist über die bereits bewilligte und durch Dienstbarkeitsverträge abgesicherte Leitung möglich. Eine neue Leitung ist nicht erforderlich. Eine Erdverlegung wäre auch nach Errichtung des Kopswerkes II noch möglich. Es gibt daher keinen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der Errichtung des Kopswerkes II und der Realisierung einer Erdleitung. 4. Ist das Land Vorarlberg, als Mehrheitseigentümer der Vorarlberger Illwerke, grundsätzlich bereit, den Bau des Jahrhundertprojektes KOPS II zu nützen, um nachhaltige Investitionen in die Talschaft zu tätigen? Der Bau des Kopswerkes II stellt eine nachhaltige Investition dar. 5. Wie viel Abbruchmaterial fällt durch den Bau des Kraftwerkes an und wie soll dieses Material abtransportiert werden? Beim Bau des Kopswerkes II fallen folgende Ausbruchkubaturen als loses Material an: Im Bereich Kops: m³; im Bereich Tafamunt: m³; im Bereich Rifa: m³. Ein Abtransport von Ausbruchmaterial ist von der VIW AG nicht vorgesehen. Die diesbezüglich abschließenden Ergebnisse des Behördenverfahrens (UVP-Verfahren) liegen derzeit noch nicht vor. 6. Falls ein Abtransport auf der Straße geplant ist, wie viele LKW-Fahrten pro Tag würde das bedeuten und für welchen Zeitraum? Ein Abtransport von Ausbruchmaterials ist von der VIW AG nicht vorgesehen. Die diesbezüglich abschließenden Ergebnisse des Behördenverfahrens (UVP-Verfahren) liegen derzeit noch nicht vor. Um das Ausbruchmaterial aus dem Bereich Rifa im Ausmaß von m³ abtransportieren zu können, wären 158 LKW-Fahrten pro Tag über 14 Monate erforderlich. 7. Würde nicht die Verlängerung der Trasse der Montafonerbahn bis Partenen die einmalige Chance bieten a) das Ausbruchmaterial umweltfreundlich auf der Schiene abtransportieren zu können und gleichzeitig b) eine touristische und verkehrstechnisch interessante Option zu eröffnen? 8. Ist das Land Vorarlberg bereit, dazu eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen? Der Abtransport von Ausbruchmaterial ist von der VIW AG nicht vorgesehen. Außerdem würden die Bewilligungsverfahren und der Bau der Trasse mehrere Jahre in Anspruch nehmen und für die Realisierung des Kopswerkes II zu spät kommen. 9. Ist seitens des Landes Vorarlberg daran gedacht, mit den Vorarlberger Illwerken eine befriedigendere und ökologisch bessere Restwasserdotierung der Ill sicherzustellen? Wie könnte das geschehen?
5 Die VIW AG geben bereits im Einvernehmen mit fischereilichen Sachverständigen an der Illfassung Partenen und der Rellsbachfassung ganzjährig und an der Gernerabachfassung, der Valzifenzbachfassung und der Rasafeibachfassung im Sommerhalbjahr freiwillig Dotierwasser ab. Seit einiger Zeit ist eine Arbeitsgruppe eingerichtet mit dem Ziel, noch vor Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie einen befriedigenden ökologischen Zustand der durch die Wasserkraftnutzung beeinflussten Gewässer zu erreichen. Die Arbeitsgruppe besteht aus Mitarbeitern des wasserwirtschaftlichen Planungsorganes, des Landeswasserbauamtes, der Umweltschutzanstalt des Landes Vorarlberg und der VIW. Als erstes Ergebnis dieser Projektgruppe wird im kommenden Winter eine Fischaufstiegshilfe bei der Illfassung in Rodund errichtet. Außerdem ist derzeit eine Studie zur Verminderung der Schwallbelastung in der Ill und für eine Fischaufstiegshilfe in Partenen in Ausarbeitung. Weiters ist vorgesehen, in der ersten Hälfte dieses Jahres die erforderlichen Dotierwasserabgaben für die aus limnologischer Sicht vorrangigen, durch Wasserkraftnutzung beeinflussten Gewässer festzulegen. Mit freundlichen Grüßen Landesrat Manfred Rein
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