Umweltrecht im Überblick

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1 Umweltrecht im Überblick Lehrstuhl für Öffentliches Recht Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

2 Vorlesungsplan A. Grundlagen des Umweltrechts 1 Gegenstand und Schnittstellen 2 Rechtssystematische Erfassung 3 Internationales und unionales Umweltrecht 4 Umweltverfassungsrecht

3 Vorlesungsplan B. Instrumente des staatlichen Umweltrechts 5 Umweltordnungsrecht 6 Umweltplanung 7 Umweltabgaben 8 Umweltinformation 9 Gesellschaftliche Selbstregulierung, Kooperationsinstrumente und staatliche Eigenregie 10 Umwelthaftung 11 Rechtsschutz im Umweltrecht

4 Vorlesungsplan C. Besonderes Umweltrecht 12 Immissionsschutzrecht 13 Kreislaufwirtschafts- (und Abfall-)recht 14 Atom- und Strahlenschutzrecht 15 Naturschutzrecht 16 Bodenschutzrecht 17 Wasserrecht

5 A. Grundlagen des Umweltrechts 1 Gegenstand und Schnittstellen I. Aufgabenstellung des staatlichen Umweltschutzes II. Exemplarische Problemkonstellationen 1. Umweltbelastung als Folge von Grundrechtsnutzung 2. Schutzgut Umwelt III. Prinzipien des Umweltrechts 1. Verursacherprinzip 2. Gemeinlastprinzip 3. Vorsorgeprinzip 4. Bestandsschutzprinzip 5. Kooperationsprinzip, Direktionsprinzip 6. Ursprungsprinzip 7. Nachhaltigkeitsprinzip 8. Integrationsprinzip 5

6 2 Rechtssystematische Erfassung I. System des Öffentlichen Rechts II. Umweltrecht als Querschnittsmaterie und Referenzgebiet des öffentlichen Rechts III. Ein- und Ausgrenzungen 1. Systematisierung des Besonderen Umweltrechts a) Der mediale Umweltschutz b) Der kausale Umweltschutz c) Der vitale Umweltschutz d) Der integrierte Umweltschutz 2. Nachbarrechtsgebiete des Umweltschutzrechts IV. Normierungsstand 1. Rechtsquellen des Umweltrechts 2. Normierungsstand: Umweltgesetzbuch 6

7 3 Internationales und unionales Umweltrecht I. Umweltvölkerrecht 1. Völkervertragsrecht Regelungsansätze Effektivität 2. Völkergewohnheitsrecht Verbote und Pflichten Defizite 3. Organisationen 4. EMRK II. Europäisierung des Umweltrechts 1. Europäisches Umweltrecht 2. Verhältnis von Gemeinschafts- und nationalem Recht 7

8 4 Umweltverfassungsrecht I. Grundrechte und grundrechtliche Schutzpflichten 1. Schutz vor staatlichem Umweltschutz 2. Schutz vor Umweltbelastungen a) Abwehrrechte gegen den Staat b) Schutzansprüche gegen den Staat II. Umweltschutz als Staatsziel III. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen 8

9 B. Instrumente des staatlichen Umweltrechts 5 Umweltordnungsrecht I. Gesetzliche Anmeldepflichten II. Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisoder Genehmigungsvorbehalt 1. Typen 2. Strukturelemente III. Administrative Verfügungen IV. Administrative Überwachung 9

10 6 Umweltplanung I. Überblick über das Planungsrecht 1. Ausgangslage 2. Planungsmatrix 3. Raumordnung 4. Bauleitplanung 10

11 6 Umweltplanung II. Konkurrierend integrierter Umweltschutz 1. Umweltschutz in der raumbezogenen Gesamtplanung 2. Umweltschutz in Fachplanungen anderer Verwaltungsbereiche III. Umweltschützende Planung 1. Umweltleitplanung (de lege ferenda) 2. Fachplanungen des Umweltschutzes (de lege lata) 11

12 7 Umweltabgaben I. Ausgleichsabgaben bei Eingriffen in Natur und Landschaft II. Umweltlenkungsabgaben, insbes. Abwasserabgaben III. Umweltnutzungsabgaben, insbes. Wasserpfennig, Grundwasserabgabe IV. Lizenzentgelt in der Sonderabfallentsorgung und der Altlastensanierung 12

13 8 Umweltinformation I. Administrative Warnungen und Empfehlungen II. Zugang zu Umweltinformationen 9 Instrumente der gesellschaftlichen Selbstregulierung, der Kooperation von Staat und Wirtschaft sowie der staatlichen Eigenregie I. Öffentlich-rechtliche Gestattungsakte und privatrechtliche Ansprüche II. Kooperation von Staat und Wirtschaft III. Öffentliche Eigenregie 13

14 10 Umwelthaftung I. Umwelthaftungsgesetz II. Umweltschadensgesetz III. Allgemeines Staatshaftungsrecht 11 Rechtsschutz im Umweltrecht I. Verwaltungsverfahren II. Verwaltungsprozess 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen 2. Kontrolldichte 3. Vorläufiger Rechtsschutz 4. Beschränkung des Rechtsschutzes 5. Verbandsklage 14

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