Rechts- und Berufskunde für medizinische Assistenzberufe

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1 Alfred/Sphneider Seil Rechts- und Berufskunde für medizinische Assistenzberufe Lehrbuch für Aus-, Fort- und Weiterbildung Dritte, erweiterte Auflage Mit einem separaten Beiheft Prüfungsfragen" Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York London Paris Tokyo Hong Kong

2 Inhaltsverzeichnis 1 Staatsbürgerkunde 1 /./ Staatsbürgerkunde und politische Bildung Begriff des Rechts Recht im Sprachgebrauch Recht als juristischer Begriff Ordnungsfunktion des Rechts Recht und Gerechtigkeit Gerechtigkeit Sittlichkeit Billigkeit Rechtsquellen Gesetzesrecht 6 \.4.2 Gewohnheitsrecht - Observanz Gruppierung des positiven Rechts Bürgerliches Recht Öffentliches Recht Entstehung der Bundesrepublik Deutschland Entstehen des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Konstituierung der ersten Bundesorgane Rechtsfragen Fortbestand des Reiches 13,1.9.2 Grundgesetz als Verfassung Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Organisatorischer Teil des Grundgesetzes Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland Die Parteien Die Verbände 21

3 VIII Inhaltsverzeichnis Wahl der Bundestagsabgeordneten Rechtstellung des Abgeordneten Die obersten Bundesorgane Gesetzgebung des Bundes Gemeinde und Gemeindeverbände Die Grundrechte - ein Überblick Funktion der Grundrechte Die Grundrechte im einzelnen Die europäische Gemeinschaft Entstehungsgeschichte EG-Organisationen Die Kommission Der gemeinsame Rat Der Europäische Rat Das Europäische Parlament Der Europäische Gerichtshof Rechtsetzung in der EG Excurs: DDR im Wandel 49 2 Gesetzeskunde Zivilrechtliche Vorschriften Rechtsfähigkeit Meldepflicht 53 2/1.1.2 Namensrecht Wohnsitz Parteifähigkeit Handlungsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Deliktsfähigkeit Strafmündigkeit Altersstufen und ihre rechtliche Bedeutung Ehemündigkeit Testamentserrichtung Haftung des Krankenpflegepersonals Vertragliche Haftung Deliktische Haftung Organhaftung Aufsichts-und Verkehrssicherungspflicht Haftung bei fehlerhafter Injektion, Infusion und Blutentnahme durch Angehörige der medizinischen Assistenzberufe Dokumentationspflicht im Krankenhaus Entwicklung in der Rechtsprechung Dokumentationsarten im Krankenhaus Dokumentationspflicht des Pflegepersonals 74

4 Inhaltsverzeichnis IX 2.2 Strafrechtliche Bestimmungen - allgemeine Einführung Tatbestandsmäßigkeit Rechtswidrigkeit Schuld Täterschaft und Teilnahme Versuchte Straftat Ausgewählte Strafrechtsvorschriften Körperverletzung Unterlassene Hilfeleistung Verlassen in hilfloser Lage Fahrlässige Tötung Abbruch einer Schwangerschaft Sterbehilfe (Euthanasie) Andere Straftatbestände Schweigepflicht Recht der Zeugnisverweigerung Entnahme von Blutproben Datenschutzrechtliche Bestimmungen Einleitung Aufbau und Einzelfragen zum Bundesdatenschutzgesetz Aufgabe des Datenschutzes Schutz personenbezogener Daten Der Begriff der Datei Zulässigkeit der Datenverarbeitung Individuelle Kontrollrechte Weitere Kontrolleinrichtungen Schadensersatz-und Unterlassungsanspruch Datenschutzrecht in Krankenhäusern Geltungsbereich der Datenschutzgesetze Einzelfragen zum Datenschutz im Krankenhaus Schweigepflicht und Datenschutz Arbeitsrechtliche Bestimmungen Begriff des Arbeitsrechts Rechtsquellen des Arbeitsrechts Kollektives Arbeitsrecht Individuelles Arbeitsrecht Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses Arten von Arbeitsverhältnissen Die wesentlichen Pflichten der Arbeitsvertragspartner Beendigung des Arbeitsverhältnisses Arbeitnehmerschutzrecht Gefahrenschutz Arbeitszeitschutz Schutz der erwerbstätigen Mutter Gewährung von Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub 149

5 X Inhaltsverzeichnis Jugendarbeitsschutzrecht Sonstige Arbeitnehmerschutzgesetze Durchführung und Überwachung des Arbeitnehmerschutzrechts Sozialversicherungsrecht Entwicklung der deutschen Sozialversicherung Das Sozialgesetzbuch Aufgaben der Sozialversicherungen im allgemeinen Die Versicherungsarten im einzelnen Krankenversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung der Arbeitnehmer Arbeitslosenversicherung Bundessozialhilfegesetz - ein Überblick Allgemeines Im einzelnen Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe in besonderen Lebenslagen Träger der Sozialhilfe Sozialversorgung und Sozialförderung Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Bundesseuchengesetz Schutzimpfungen Tätigkeits- und Beschäftigungsverbot beim Verkehr mit Lebensmitteln Arbeiten und Verkehr mit Krankheitserregern Behandlung Ermittlungen Schutzmaßnahmen Laborberichtsverordnung Gesetz zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten Internationale Gesundheitsvorschriften Hygienerecht Zuordnung hygienerechtlicher Vorschriften Zuständigkeiten nach den Richtlinien des Bundesgesundheitsamtes Verhütung der Übertragung von HIV Arznei- und Betäubungsmittelrecht Arzneimittelrecht Gesetzessystematik Begriffsbestimmungen Anforderungen an die Arzneimittel AA Herstellung von Arzneimitteln (Erlaubniszwang) 194

6 Inhaltsverzeichnis XI Zulassung von Arzneimitteln (Zulassungspflicht) Homöopathische Arzneimittel (Registrierung) Schutz des Menschen bei der klinischen Prüfung Abgabe von Arzneimitteln Sicherung, Qualitätskontrolle und Überwachung Beobachtung, Sammlung und Auswertung von Arzneimittelrisiken A.W Haftung für Arzneimittelschäden Wiederaufbereitung von Einmalartikeln Arzneimittel-Warnhinweisverordnung Betäubungsmittelgesetz nebst Rechtsverordnungen Begriffsbestimmungen Erlaubnispflicht Melde- und Empfangsbestätigungspflicht Verschreibungspflicht Betäubungsmittelrezept Abgabe von Betäubungsmitteln Nachweis über den Verbleib und Bestand der Betäubungsmittel Gesetz über das Apothekenwesen Lebensmittelrecht Lebensmittel Tabakerzeugnisse Kosmetika Bedarfsgegenstände Verkehr mit Lebensmittel Verkehr mit Tabakerzeugnissen Verkehr mit Kosmetika Verkehr mit Bedarfsgegenständen Gesundheitsrecht und Gesundheitsdienst Gesundheitsrecht Gesundheitsdienst Gesundheitsdienst auf Kreisebene Gesundheitsdienst auf Landesebene Gesundheitsdienst auf Bundesebene Gesundheitsdienst auf internationaler Ebene Gerichtszweige Berufskunde Geschichtliche Entwicklung der Krankenpflege Pflege in Hospitälern Die Vincentinerinnen Theodor Fliedner 226

7 XII Inhaltsverzeichnis Florence Nightingale Henri Dunant und das Rote Kreuz Agnes Karll Vereinheitlichung der Ausbildung Internationale Regelungen Rechtsgrundlagen der Berufsausbildung Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege Gesetzessystematik Grundzüge der Ausbildung in den Berufen der Krankenpflege Sachliche Inhalte des Ausbildungsverhältnisses ( 12ff.) Ausschluß des Berufsbildungsgesetzes ( 26) Erlaubnisverfahren ( 1-3) Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege Ausbildungsinhalte Prüfungsverfahren Gesetz über den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers Gesetzessystematik Grundzüge der Ausbildung in den Berufen der Hebamme und des Entbindungspflegers Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung und Niederlassungserlaubnis Vorbehaltene Tätigkeiten Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger Ausbildungsinhalte Prüfungsverfahren Medizinisch-technische Assistenten Erlaubnispflicht Lehrgangsinhalt Prüfungsvorschriften Pharmazeutisch-technische Assistenten Erlaubnispflicht Lehrgangsinhalt Prüfungsvorschriften Diätassistenten Erlaubnispflicht Ausbildung und Prüfung Rettungsassistent Erlaubnispflicht Ausbildung des Rettungsassistenten Masseur, medizinischer Bademeister und Krankengymnast Erlaubnispflicht Ausbildung der Masseure Prüfungsvorschriften 257

8 Inhaltsverzeichnis XIII Ausbildung der Krankengymnasten Prüfungsvorschriften Logopäden Erlaubnispflicht Ausbildungsvorschriften Sonstige Heilhilfsberufe Weiterbildung Persönlichkeiten in der Medizin 260 Anhang 264 Anhang A: Muster eines Nottestaments 264 Anhang B: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schwesternverbände (ADS) und des Deutschen Berufsverbandes für Krankenpflege e. V. (DBfK) zur Vornahme von Injektionen, Transfusionen und Blutentnahmen durch das Krankenpflegepersonal 266 Anhang C: Richtlinien für die Sterbehilfe (Bundesärztekammer) 272 Anhang D: Aids und HIV-Infektion" - Informationen für Mitarbeiter /innen im Gesundheitsbereich (aus: Broschüre des Bundesgesundheitsministeriums) 276 Anhang E: Patiententestament 279 Anhang F: Richtlinien zur Aufkärung der Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen (aus: Deutsche Krankenhaus Gesellschaft) 281 Literatur 285 Sachverzeichnis 287 Beiheft Prüfungsfragen zur Rechts- und Berufskunde für medizinische Assistenzberufe (in Tasche auf Umschlagseite 3)