Klaus Einig Ref. Raumentwicklung

Transkript

1 Regionen unter Druck: Gestaltung der Daseinsvorsorge im demographischen Wandel - aus Perspektive der Raumordnung Ref. Raumentwicklung Podium Altenhilfe Regionale Aspekte demographischer Alterung, September 2013 Berlin, Folie 1

2 Neues Raumordnungsgesetz 2008 nimmt Grundsatz zur Daseinsvorsorge auf 2 Abs. 2 Nr. 3 ROG Grundsatz Infrastruktur; Verkehr Die Versorgung mit Dienstleistungen und Infrastrukturen der Daseinsvorsorge - insbesondere die Erreichbarkeit von Einrichtungen und Angeboten der Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen - ist zur Sicherung von Chancengerechtigkeit in den Teilräumen in angemessener Weise zu gewährleisten; dies gilt auch in dünn besiedelten Regionen. Berlin, Folie 2

3 Was ist eigentlich Daseinsvorsorge? Daseinsvorsorge ist die öffentliche Gewährleistung eines Angebots von lebensnotwendig eingestuften Dienstleistungen mit akzeptabler Mindestqualität, zu sozial verträglichen Preisen und befriedigender Erreichbarkeit. Berlin, Folie 3

4 Bevölkerungsrückgang ein Problem für immer mehr Teilräume in Deutschland 1990 bis bis 2030 Berlin, Folie 4

5 Rückgang der Kinder und Alterung die beiden Mega-Trends Schulbevölkerung Hochbetagte Alterung geht in die Fläche: Veränderungen der Nachfrage betreffen vor allem ländliche (Schüler) und alte suburbane Räume (Hochbetagte) Berlin, Folie 5

6 Entwicklung der Alten in Deutschland bis 2050 Berlin, Folie 6

7 Mit dem Alter nimmt die Pflegebedürftigkeit zu Berlin, Folie 7

8 Alterung der Bevölkerung führt zwangsläufig zu einer Veränderung der Einnahmen und Ausgabenströme mit Auswirkungen auf die finanzielle Situation von Städten und Gemeinden und die Finanzierbarkeit öffentlicher Daseinsvorsorge. Berlin, Folie 8

9 Das Netz Zentralörtliche Statusfestlegungen Zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge ist das Vorhalten der Versorgungsinfrastruktur in den zentralen Orten ( ) eine entscheidende Voraussetzung für die Erreichung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Landesteilen. (LEP Sachsen-Anhalt 2011, S. 24) Berlin, Folie 9

10 Gefährdung der Tragfähigkeit in Mittelbereichen Änderungen in Zahl und Altersaufbau der Bevölkerung können in Einzugsbereichen zentraler Orte zu Tragfähigkeitsproblemen führen. Als Tragfähigkeitsschwelle fungiert die Mindesteinwohnerzahl je Mittelbereich: allgemein in dünn besiedelten Räumen Berlin, Folie 10

11 Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland der Ministerkonferenz für Raumordnung 30. Juni 2006 Ziel der Raumordnung bleibt: in allen Teilräumen gleichwertige Lebensbedingungen und Chancengleichheit gewährleisten Leitbild fordert: Netz zentraler Orte soll Daseinsvorsorge in der Fläche sichern Angebote der Daseinsvorsorge aktiv an demographischen Wandel anpassen wirtschaftliche Tragfähigkeit und Kosten der Anpassung berücksichtigen, Erreichbarkeit möglichst aufrechterhalten oder verbessern. Berlin, Folie 11

12 Wo verläuft die Grenzlinie zwischen gleichwertigen und ungleichwertigen Lebensverhältnissen Gleichwertigkeit darf nicht mit pauschaler Gleichartigkeit verwechselt werden. Gefordert sind keine identischen Lebensverhältnisse an jedem Ort (MKRO 2006, S. 7). Sozialstaatsklausel in Art. 20 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 1 GG verlangt nicht die Herstellung identischer Lebensverhältnisse, sondern allenfalls eine durch gesetztliche Standarads garantierte Mindestversorgung (Aulehner 1997, S. 986). Aus verfassungsrechtlicher Sicht zielt das Gleichwertigkeitspostulat darauf ab, die Lebensverhältnisse in allen Räumen so zu gestalten ( ), dass sie jedem Bürger einen bestimmten Mindeststandard an Leistungen und Infrastruktur zur Verfügung halten (OSSENBÜHL 1977, S. 182). Wo die Grenzlinie zwischen Gleichwertigkeit und Ungleichwertigkeit verläuft, ist unklar (Rohlfs 2008, S. 86) Berlin, Folie 12

13 ROB 2011 Wann herrscht in einem Teilraum keine Gleichwertigkeit? Gleichwertige Lebensverhältnisse sind dann erreicht, wenn divergierende Ausgangszustände der Lebensverhältnisse auf dem Niveau des zu garantierenden Mindestniveaus angeglichen sind (MKRO 1993, S. 21). Erreichen die Lebensverhältnisse in einem Teilraum nicht das Gewährleistungsniveau der politisch angestrebten Mindestversorgung, kann hier nicht mehr von gleichwertigen Lebensverhältnissen gesprochen werden (BRANDT 2006, S. 33) Folie 13 Berlin, Folie 13

14 ROB 2011 Standards zur Messung der Lebensverhältnisse Für die meisten Subdimensionen der Lebensverhältnisse hat der Wohlfahrtsstaat bisher allerdings keine deutschlandweiten Mindeststandards definiert (WINKEL et al. 2010). Häufig existieren nur Standards der Länder. Erfolgt die Standardsetzung überwiegend und individuell durch die Länder, hat dies mit einer deutschlandweiten Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse allerdings nur noch bedingt etwas zu tun (OETER 1998, S. 541). Auf dieser Grundlage lässt sich maximal für die Teilräume, für die eine Norm gilt, beurteilen, ob das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse erfüllt ist (WÜRTEMBERGER 2005, S. 173). Ein bundesweiter Vergleich auf der Basis unterschiedlicher Versorgungsstandards macht kaum Sinn Berlin, Folie 14

15 ROB 2011 Gibt es Alternativen zu Mindeststandards? Insbesondere in Räumen, in denen die Lebensverhältnisse in ihrer Gesamtheit im Verhältnis zum Bundesdurchschnitt wesentlich zurückgeblieben sind oder ein solches Zurückbleiben zu befürchten ist (strukturschwache Räume), sind die Entwicklungsvoraussetzungen zu verbessern. 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG Wird das Bundesmittel als Maßstab verwendet, ist die entscheidende Frage, wie stark ein Teilraumwert vom nationalen Durchschnitt abweichen darf, ohne die Leitvorstellung der Gleichwertigkeit zu verletzen (MKRO 2006, S. 7) Berlin, Folie 15

16 Untersuchte Dimensionen regionaler Lebensverhältnisse Hier wird immer dann von der Ungleichwertigkeit der Lebensverhältnisse gesprochen, wenn in einem Teilraum eine stark unterdurchschnittliche Abweichung vom Bundesmittel in mehreren Subdimensionen feststellbar ist. Berlin, Folie 16

17 über- und unterdurchschnittliche Ausprägungen einzelner Dimensionen regionaler Lebensverhältnisse AGIT 2012 Berlin, Folie 17

18 Über- und unterdurchschnittliche Ausprägungen Berlin, Folie 18

19 Welche Teilräume sind vom demografischen Wandel betroffen? Arbeitsauftrag an die AG Entwicklung eines Nationalen Koordinierungsrahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft für den 2. Demografiegipfel der Bundesregierung am 14. Mai 2013: Erarbeitung und Abstimmung eines Vorschlags zur Abgrenzung der vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen und städtischen Regionen nach bundesweit einheitlichen wissenschaftlichen Kriterien gemeinsamer Arbeitsentwurf von BBSR und von Thünen-Institut unter Berücksichtigung vorhandener Ansätze. Berlin, Folie 19

20 Regionale Betroffenheit vom demografischen Wandel bei der Sicherung der Daseinsvorsorge und der Stärkung der Wirtschaftskraft Folie 20 Berlin, Folie 20

21 Anpassungsoptionen der Daseinsvorsorge Schließen von Einrichtungen Erhöhung der Erreichbarkeit Verkleinerung Dezentralisierung Zentralisierung (mit Erreichbarkeitsstrategie) Temporäre Ansätze Neustrukturierung/ Substituierung Privatisierung? Unterausgelastete Grundschule, Kindergärten optimierte ÖPNV-Netze, nachfrageorientierte Taktzeiten reduziertes Busnetz, jahrgangsübergreifender Unterricht mehrere Biokläranlagen statt Großkläranlage, Bürgerämter statt Zentralverwaltung Schulzusammenlegung mit Schulbussystem Wochenmärkte, mobile Bibliotheken, Zahnarzt auf Rädern Warenbestellung (Internet) statt Einkauf (Geschäft), Zusammenlegung von Klassen mit neuen pädagogischen Konzepten Verkauf von Stadtwerken Berlin, Folie 21

22 Anpassung der Daseinsvorsorge an demografischen Wandel erfordert Ansätze regionaler Kooperation Beispiel: Entwicklung des Schulnetzes bei Kinderrückgang im Wettbewerb Wenn die Kinderzahl schrumpft müssen nicht ausgelastete Schulen geschlossen werden. Gemeinden konkurrieren untereinander um die Erhaltung ihrer Schulen (auf Ortsteilebene: Grundschulen, zwischen Gemeinden: Gymnasien oder Berufsschulen). bei der Ausdünnung des Schulnetzes gehen einige Gemeinden als Verlierer und andere als Gewinner hervor. Jede Gemeinde kämpft für die Erhaltung der eigenen Einrichtung. Berlin, Folie 22

23 Modellvorhaben zur Anpassung der Daseinsvorsorge an den demografischen Wandel Berlin, Folie 23

24 Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge ein Forschungsprogramm Insgesamt sechs Begleitforschungen unterstützen das Vorhaben 3 Mio. für Modellregionen für Erarbeitung einer Regionalstrategie Daseinsvorsorge (2012 bis 2014) je Region zwischen und Förderung von Umsetzungsprojekten 1. Phase je Region Phase gemeinsam gefördert durch Bund und 8 Länder, je Region ca Berlin, Folie 24

25 Äußere Organisationsstruktur des Aktionsprogramms Zentrale Datendienste Spiekermann & Wegener 21 Modellregionen Bund-Länder-AG BMVBS BBSR Projektassistenz Hochschule Neubrandenburg Fachinformationen QUESTIO Kennzahlen Deutsches Institut für Stadt und Raum e. V. Begleitforschungen Ausl. Erfahrungen Lehrkanzel Regionalentwicklung und Raumordnung der TU Kaiserslautern Curriculum Daseinsvorsorge Lehrstuhl Stadttechnik TU Cottbus Berlin, Folie 25

26 Themen in den Modellregionen Nahversorgung Begegnunsgstätten Mobilität Fachkräfte Pflege Bildung Gesundheit Brandschutz Jugendarbeit Kinderbetreuung Bürgerschaftliches Engagement Sport/Freizeit Kultur Breitbandversorgung Katastrophenschutz Sicherheit Wohnungswesen Rettungswesen Wasser/Abwasser Siedlungsentwicklung Energieversorgung Berlin, Folie 26

27 Regionalstrategie Daseinsvorsorge Langfristhorizont (ca. 20 Jahre), Bestandsaufnahme der Infrastruktur, kleinräumige Bevölkerungsprognose, Erreichbarkeitsmodellierung, Diskursive Lösungssuche mit Arbeitsgruppen, Entwicklung und Test alternativer Anpassungsszenarien, Nutzerbeteiligung, Politik übernimmt Lenkungsaufgabe, politische Beschlüsse machen Strategie verbindlich. Berlin, Folie 27

28 Vier methodische Grundbausteine bei der Erarbeitung von Regionalstrategien Daseinsvorsorge in den Modellregionen Grundbausteine Bevölkerung Siedlung Erreichbarkeit Bedarfsanalyse Berlin, Folie 28

29 Methodikbaustein #1: Gemeindescharfe Bevölkerungsprognose Bevölkerung im Jahr 2020 Altersgruppe 6 bis 10 Jahre Veränderung gegenüber 2008 über 35% Zunahme 25% bis 35% Zunahme 15% bis 25% Zunahme 5% bis 15% Zunahme 5% Abnahme bis 5% Zunahme 5% bis 15% Abnahme 15% bis 25% Abnahme 25% bis 35% Abnahme über 35% Abnahme Berlin, Folie 29

30 Methodikbaustein #2: Abbildung der Siedlungsstruktur Berlin, Folie 30

31 Methodikbaustein #3: Analyse der Erreichbarkeit bis 10 min bis 20 min bis 30 min bis 40 min bis 50 min bis 60 min > 60 min Berlin, Folie 31

32 Methodikbaustein #4: Qualitative Bedarfsanalyse - Ergänzung zu quantitativen Versorgungsparametern - Ermittlung von gewünschten Qualitäten und Standards der Versorgung - Ermittlung potenzieller Nachfrage Methoden: Einzel- und Gruppeninterviews, Workshops, schriftliche Befragungen Berlin, Folie 32

33 Darauf aufbauend: Infrastruktur-spezifische Betrachtungen Spezifische Bausteine für Infrastruktur1 Spezifische Bausteine für Infrastruktur2 Spezifische Bausteine für Infrastruktur 3 Spezifische Bausteine für Infrastruktur 4 Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Szenarien Grundbausteine... Bevölkerung Siedlung Erreichbarkeit Bedarfsanalyse Berlin, Folie 33

34 Der Erarbeitungsprozess basiert auf der Einbindung vieler Akteure in einem moderierten Netzwerk von Arbeitsgruppen Kreatives Nachdenken ermöglichen Berlin, Folie 34

35 diskursiv erarbeitete Anpassungskonzepte sollen zu kollektiv verbindlichen Entscheidungen der Politik führen Nordkurier Entscheidungen treffen und Stellung beziehen Berlin, Folie 35

36 Innere Organisationsstruktur Bsp. LK Merzig-Wadern Lenkungsgruppe LR, KT-MG, AG-Leiter BMD Bürgermeisterdienstbesprechung AG1 Schulische Infrastruktur (Schulamt) AG2 MeVeSi (KSB, AfSA) Geschäfts- /Koordinierungsstelle (GIB mbh) AG3 Jugendhilfe u. fam.freundl. -Infrastr. (Jugendamt) AG4 Modernes Mobilitätskonzept (GIB) AG5 Siedlungsflächenentw. u. IuK- Systeme (GIB) Prozesssteuerung (FIRU mbh) Landesplanung (Ministerium für Inneres und Sport) 5 Berlin, Folie 36

37 Wer mehr erfahren will, siehe Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung Im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Deichmanns Aue Bonn t mail: Berlin, Folie 37

38 BBR Bonn 2005 Ein Beispiel aus dem Bereich der Schulentwicklung Berlin, Folie 38

39 Grundschulen Schultypen heute Status Quo Grundschule Kleine Grundschule Private Grundschule Standorte: 57 Schulen: 57 Schüler: Mecklenburgische Seenplatte Berlin, Folie 39

40 Grundschulen Schülerzahlen 2020 Szenario Alle heutigen Standorte unter 40 Schüler 40 bis 80 Schüler 80 bis 120 Schüler 120 bis 160 Schüler über 160 Schüler Standorte: 57 Schulen: 57 Schüler: Mecklenburgische Seenplatte Berlin, Folie 40

41 Grundschulen Szenarienherleitung Szenario Trendausdünnung Kl. GS unter 40 Schüler 40 bis 80 Schüler 80 bis 120 Schüler 120 bis 160 Schüler über 160 Schüler Kl. GS Standorte: 47 Schulen: 47 Schüler: Mecklenburgische Seenplatte Berlin, Folie 41

42 Kosten in Mio. pro Jahr Kosten für Lehrpersonal und Schulleitung Schulleitung Lehrpersonal (ohne Schulleitung) 0 "Alle heutigen Standorte" "Gestaltung 2" (Vorzugsvariante) "Gestaltung 1" "Trendausdünnung" Berlin, Folie 42

43 Kosten in Mio. pro Jahr + Kosten für Gebäude und Sachkosten Gebäudeinvestionskosten der nächsten 10 Jahren (p.a.) Sach- und Personalkosten des Schulträgers Schulleitung "Alle heutigen Standorte" "Gestaltung 2" (Vorzugsvariante) "Gestaltung 1" "Trendausdünnung" Lehrpersonal (ohne Schulleitung) Berlin, Folie 43

44 Kosten in Mio. pro Jahr + Kosten für Schülerbeförderung = Gesamtkosten Mittelbare Schülerbeförderungskosten Unmittelbare Schülerbeförderungskosten Gebäudeinvestionskosten der nächsten 10 Jahren (p.a.) Sach- und Personalkosten des Schulträgers Schulleitung 0 "Alle heutigen Standorte" "Gestaltung 2" (Vorzugsvariante) "Gestaltung 1" "Trendausdünnung" Lehrpersonal (ohne Schulleitung) Berlin, Folie 44