Inhaltsverzeichnis. I Einführung in die Rechtslehre... 1

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1 XXI Vorwort zur 9. Auflage... V Zur Benutzung dieses Buches... VII Verzeichnis der Autorinnen und Autoren... IX Inhaltsübersicht... XIX Abkürzungsverzeichnis... LXIX I Einführung in die Rechtslehre... 1 Empfohlene Literatur Einleitung Das Recht als normative Ordnung Was ist «Recht»? Was sind die Wesensmerkmale des Rechts? Normativität und Faktizität Was sind die wesentlichen Funktionen des Rechts? Was sind die tatsächlichen Grundlagen des Rechts? Rechtsgebiete Allgemeines Welche Rechtsgebiete gibt es? Welches sind die Unterscheidungsmerkmale zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht? Öffentliches Recht im weiteren Sinn Was ist öffentliches Recht i.w.s.? Was gehört zum Staatsrecht? Was gehört zum Verwaltungsrecht? Was gehört zum Strafrecht? Was gehört zum Verfahrensrecht? Privatrecht Was ist Privatrecht? Was wird im Zivilgesetzbuch geregelt? Was wird im Obligationenrecht geregelt? Welche weiteren Rechtsgebiete werden zum Privatrecht gezählt? Was bedeutet «Internationales Privatrecht»? Völkerrecht... 32

2 XXII 241 Was ist Völkerrecht? Was ist völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz? Was bedeutet Freihandel? Rechtsquellen Die Rechtsquellen Was sind Rechtsquellen? Welche Rechtsquellen gibt es? Die positiven Rechtsquellen des schweizerischen Rechts Was regelt die Verfassung? Was sind Gesetze? Was sind Verordnungen? Weitere Rechtsquellen Was ist Gewohnheitsrecht? Was ist Richterrecht? Was sind allgemeine Rechtsgrundsätze? Völkerrechtsquellen Welche geschriebenen Völkerrechtsquellen gibt es? Welche ungeschriebenen Völkerrechtsquellen gibt es? Rechtliche Grundbegriffe Das Rechtssubjekt Was ist ein Rechtssubjekt? Was ist ein Rechtsobjekt? Rechtsgüter Wie stehen Interessen und Rechtsgüter zueinander? Wie werden Rechtsgüter geschützt? Subjektive Rechte Was ist der Unterschied zwischen objektivem Recht und subjektiven Rechten? Was enthalten subjektive Rechte? Was sind relative und absolute Rechte? Das Rechtsverhältnis Was ist ein Rechtsverhältnis? Was unterscheidet Rechtsverhältnisse im privaten und im öffentlichen Recht? Welche Arten von Rechtsverhältnissen gibt es und wie entstehen sie?... 51

3 XXIII 5 Rechtsschutz und Rechtsverwirklichung Grundlagen Was versteht man unter Rechtsschutz und Rechtsverwirklichung? Wie ist das staatliche Verwaltungs- und Justizsystem organisiert? Einzelne Verfahren Wie verläuft ein Zivilverfahren? Wie verläuft ein Strafverfahren? Wie verläuft ein Verwaltungsverfahren? Welche Verfahren gibt es im internationalen Recht? Juristische Methodik und Rechtsetzungslehre Allgemeine Bemerkungen zur juristischen Methodik Wie stehen Recht und Sprache zueinander? Was ist juristische Logik? Welchen Strukturen folgen juristische Normen? Rechtsetzung Was ist Rechtsetzung? Wie entsteht ein Rechtssatz? Die Anwendung des Rechtssatzes Wie wird ein Rechtssatz angewendet? Wie wird der Sachverhalt ermittelt? Wie werden Rechtsnormen ausgelegt? Wie werden private Verträge ausgelegt? Wie werden Lücken gefüllt? Was ist Ermessen? Die Rechtswissenschaften Welche Teilgebiete umfassen die Rechtswissenschaften? Worin besteht die Schnittstelle zu den Wirtschaftswissenschaften? II Personenrecht Empfohlene Literatur Einleitung Das Personenrecht Die Person... 84

4 XXIV 121 Was sind Personen im Sinne des Rechts? Was sind natürliche und juristische Personen? Was ist die Rechtsfähigkeit? Was ist die Persönlichkeit? Was ist die Handlungsfähigkeit? Beginn und Ende der Persönlichkeit Grundlagen Wann beginnt und wann endet die Persönlichkeit? Welche Bedeutung haben der Beginn und das Ende der Persönlichkeit? Wer trägt die Beweislast für den Beginn und das Ende der Persönlichkeit? Einzelheiten zum Beginn der Persönlichkeit Wann liegt ein Leben nach vollendeter Geburt vor? Ist ein ungeborenes Kind rechtsunfähig? Einzelheiten zum Ende der Persönlichkeit Wann ist eine Person tot im Sinne des Persönlichkeitsrechts? Endet die Persönlichkeit mit dem Tod vollständig? Was gilt, wenn beim Tod mehrerer Personen die Todesreihenfolge nicht feststeht? Was passiert, wenn die Leiche nicht gefunden werden kann? Voraussetzungen und Stufen der Handlungsfähigkeit Die Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit Die Urteilsfähigkeit Wann ist man urteilsfähig? Was bedeutet die Relativität der Urteilsfähigkeit? Welche Gründe können zur Urteilsunfähigkeit führen? Wer muss die Urteilsfähigkeit beweisen? Die verschiedenen Stufen der Handlungsfähigkeit Welche Stufen der Handlungsfähigkeit gibt es? Was bedeutet es, beschränkt handlungsunfähig zu sein? Was sind die Folgen der vollständigen Handlungsunfähigkeit? Name, Heimat, Wohnsitz und Verwandtschaft Das Namensrecht Was ist die Bedeutung und Funktion des Namensrechts?

5 XXV 412 Nach welchen Regeln bestimmt sich der Familienname? Wer entscheidet über den Vornamen? Wie viele und welche Vornamen sind zulässig? Was gilt in Bezug auf Adelstitel und Pseudonyme? Wann ist eine Namensänderung möglich oder sogar zwingend? Was umfasst der Namensschutz? Das Heimat- und Wohnsitzrecht Was ist die Funktion und Bedeutung von Heimat und Wohnsitz? Wonach bestimmt sich die Heimat? Wo hat man Wohnsitz? Das Verwandtschafts- und Schwägerschaftsrecht Mit wem ist man wie verwandt? Mit wem ist man verschwägert? Schutz der Persönlichkeit Grundlegendes Worum geht es beim Persönlichkeitsschutz? Wo ist der privatrechtliche Persönlichkeitsschutz geregelt? Schutz vor übermässiger Bindung Worum geht es beim Schutz vor übermässiger Bindung? Wie ist der Schutz vor übermässiger Bindung ausgestaltet? Was sind die Rechtsfolgen einer übermässigen Bindung? Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen Was setzt der Persönlichkeitsschutz nach Art. 28 ZGB voraus? Wann liegt eine Persönlichkeitsverletzung vor? Wann ist eine Persönlichkeitsverletzung rechtswidrig? Die Rechtsbehelfe bei Persönlichkeitsverletzungen Was für Instrumente bietet das Personenrecht, um gegen den Schädiger vorzugehen? Welches sind die auf Abwehr gerichteten Rechtsbehelfe? Welches sind die auf Wiedergutmachung gerichteten Rechtsbehelfe? Was ist das Gegendarstellungsrecht? Juristische Personen Allgemeines Ist eine juristische Person gleichermassen rechtsfähig wie eine natürliche Person?

6 XXVI 612 Wann beginnt und wann endet die Persönlichkeit einer juristischen Person? Was geschieht mit dem Vermögen einer juristischen Person nach deren Ende? Wo hat die juristische Person ihren Sitz und welche praktische Bedeutung hat er? Wann und inwieweit ist eine juristische Person handlungsfähig? Was versteht man unter einem Organ einer juristischen Person? Was ist ein Durchgriff? Die Stiftung Was ist eine Stiftung? Wie wird eine Stiftung errichtet? Welchen Zweck kann eine Stiftung haben und ist eine Änderung möglich? Was ist die Stiftungssatzung? Welche Organe hat die Stiftung? Inwiefern unterstehen Stiftungen einer Aufsicht? Wann wird eine Stiftung aufgehoben? III Familienrecht Empfohlene Literatur Einführung in das Familienrecht Das Eherecht Die Ehe Was ist die Ehe? Wie wird die Ehe als Institution geschützt? Das Konkubinat Was ist das Konkubinat? Welches sind die Rechtsquellen des Konkubinats? Welche Rechte und Pflichten bestehen im Konkubinat? Führt das Eingehen eines Konkubinats zum Erlöschen nachehelichen Unterhalts? Das Verlöbnis Was ist das Verlöbnis und wie kommt es zustande? Wer kann sich verloben? Welche (Rechts-)Wirkungen zeitigt die Verlobung?

7 XXVII 234 Wie wird das Verlöbnis aufgelöst? Was sind die Folgen einer Beendigung ohne Eheschliessung? Die Eheschliessung Welches sind die Ehevoraussetzungen? Wie wird die Trauung vorbereitet und durchgeführt? Wann ist eine Ehe ungültig? Die allgemeinen Wirkungen der Ehe Was ist die eheliche Gemeinschaft? Wie ist die eheliche Gemeinschaft organisiert? Der persönliche Status der Ehegatten Welches ist der Familienname der Ehegatten? Welches ist das Bürgerrecht der Ehegatten? Wo wohnen die Ehegatten und ihre Kinder? Allgemeine vermögensrechtliche Wirkungen der Ehe Wer sorgt inwiefern für den Unterhalt der Familie? (Wie) Wird der haushaltsführende Ehegatte «entschädigt»? (Wie) Werden ausserordentliche Unterhaltsbeiträge eines Ehegatten abgegolten? Wer vertritt die eheliche Gemeinschaft? Können Ehegatten untereinander oder mit Dritten Rechtsgeschäfte abschliessen? Schutz der ehelichen Gemeinschaft Was ist Eheschutz? Welches sind die Voraussetzungen des gerichtlichen Eheschutzes? Welche Massnahmen kann das Gericht anordnen? Die Ehescheidung Allgemeine Charakterisierung des Scheidungsrechts Die Scheidungsvoraussetzungen Welches sind die Gründe für eine Scheidung? Wie läuft die Scheidung ab, wenn sich beide Ehegatten einig sind? Wie läuft die Scheidung ab, wenn sich ein Ehegatte (noch) nicht scheiden lassen will? Die persönlichen Wirkungen der Scheidung Die wirtschaftlichen Nebenfolgen der Scheidung Was passiert mit dem Vermögen der Ehegatten?

8 XXVIII 342 Wer darf in der Familienwohnung wohnen bleiben? Was passiert mit der beruflichen Vorsorge? (Wann) Muss ein Ehegatte dem anderen nachehelichen Unterhalt zahlen? Kind und Scheidung der Eltern In wessen Hand liegt das Schicksal minderjähriger Kinder? Wer erhält das Sorgerecht? (Wann) Darf der nicht sorgeberechtigte Elternteil sein Kind besuchen? Wer muss für den Unterhalt des Kindes aufkommen? Die Ehetrennung Das Ehegüterrecht Allgemeine Vorschriften zum ehelichen Güterrecht Was sind Güterrecht und Güterstand? Was lässt sich in einem Ehevertrag vereinbaren? Wer verwaltet das Vermögen der Ehegatten? Wie kann bewiesen werden, welchem Ehegatten was gehört? Die Errungenschaftsbeteiligung Wer untersteht der Errungenschaftsbeteiligung und was ist die Grundidee dieses Güterstandes? Welchem Ehegatten gehört das Vermögen während der Ehe? Wer haftet für Schulden? Was passiert, wenn ein Ehegatte einen im Eigentum des Partners stehenden Gegenstand (ganz oder teilweise) finanziert? Kann man seine Errungenschaft «verschleudern»? Wer erhält wie viel Vermögen bei Auflösung des Güterstandes? Die Gütergemeinschaft Wer untersteht dem Güterstand der Gütergemeinschaft? Welchem Ehegatten gehört das Vermögen während der Ehe? Wer haftet für Schulden? Wer erhält wie viel Vermögen bei Auflösung des Güterstandes?

9 XXIX 44 Die Gütertrennung Wer untersteht dem Güterstand der Gütertrennung? Welchem Ehegatten gehört das Vermögen während der Ehe und wer haftet für Schulden? Wer erhält wie viel Vermögen bei Auflösung des Güterstandes? Die Verwandtschaft Grundlagen des Kindesrechts Was ist das Kindesrecht? Was ist das Kindesverhältnis im Rechtssinn? Was ist das Kindeswohl? Die Entstehung des Kindesverhältnisses Wie entsteht das Kindesverhältnis zur Mutter? Wie entsteht das Kindesverhältnis zum Vater? Was ist die Adoption, welches sind ihre Voraussetzungen und Wirkungen? Die Wirkungen des Kindesverhältnisses Was bedeutet die Gemeinschaft der Eltern und der Kinder? Wer muss für den Unterhalt des Kindes aufkommen? Was ist die elterliche Sorge und wem steht sie zu? Welche Massnahmen kann die Behörde zum Schutz eines Kindes ergreifen? Was ist das Kindesvermögen und wer verwaltet es? Die Verwandtenunterstützungspflicht Das Erwachsenenschutzrecht Grundlagen des Erwachsenenschutzrechts Was ist Erwachsenenschutzrecht und wozu braucht es das überhaupt? Welches sind die Grundsätze des Erwachsenenschutzrechts? Wer ist für die Anwendung des Erwachsenenschutzes zuständig? Wie läuft das Verfahren ab? Die Rechtsinstitute des Erwachsenenschutzrechts Was kann eine Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit selber vorkehren? Wer ist zur Vertretung des Urteilsunfähigen berechtigt? Welche (behördlichen) Massnahmen kann die Erwachsenenschutzbehörde unter welchen Voraussetzungen treffen?. 191

10 XXX 7 Die eingetragene Partnerschaft Das Partnerschaftsgesetz Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe IV Erbrecht Empfohlene Literatur Grundlagen Die erbrechtlichen Vorschriften Wo ist das Erbrecht geregelt? Was bezweckt das Erbrecht? Was regelt das Erbrecht? Der Erbgang Was gehört zum Nachlass? Wer ist am Erbgang beteiligt? Was versteht man unter Gesamtnachfolge? Was ist eine Einzelnachfolge? Die Erben Die gesetzlichen Erben Wer ist gesetzlicher Erbe? Welche Verwandten kommen als gesetzliche Erben in Betracht? Wie funktioniert das Parentelsystem? Welche Verwandten erben wie viel? Welchen Erbanspruch hat der überlebende Ehegatte/ eingetragene Partner? Wann erbt der Staat? Die pflichtteilsgeschützten gesetzlichen Erben Was ist ein Pflichtteil? Welchen Erben steht ein Pflichtteil zu? Wie gross sind die Pflichtteile dieser Erben? Über welchen Teil seines Nachlasses kann der Erblasser frei verfügen? Verfügbare Quoten bei Nachkommen (und Ehegatte/ Partner) als Erben? Verfügbare Quoten bei Eltern und Geschwistern (und Ehegatte/Partner) als Erben?

11 XXXI 23 Die eingesetzten Erben und die Vermächtnisnehmer Wer kann als Erbe eingesetzt werden? Was unterscheidet den Vermächtnisnehmer vom Erben? Der letzte Wille Verfügungen von Todes wegen Was ist eine Verfügung von Todes wegen? Was unterscheidet Verfügungen von Todes wegen von lebzeitigen Verfügungen? Die Verfügungsarten Welche Verfügungsarten sind erlaubt? Welche Verfügungsarten sind die häufigsten? Die Ersatzverfügungen Wann sind Ersatzverfügungen zu treffen? Was ist eine Nacherbeneinsetzung, was ein Nachvermächtnis? Die Enterbung In welchen Fällen kann eine Strafenterbung erfolgen? Wann ist eine Spezialenterbung möglich? Teilungsvorschriften, Bedingungen und Auflagen Was ist eine Teilungsvorschrift? Was ist eine Bedingung? Was ist eine Auflage? Die Ernennung eines Willensvollstreckers Wie erfolgt die Ernennung eines Willensvollstreckers? Welche Aufgaben hat der Willensvollstrecker? Die Rechtswahl bei internationalen Sachverhalten Welches Erbrecht gilt für die Ausländer in der Schweiz? Welches Erbrecht gilt für die Schweizer im Ausland? Die Verfügungen nicht erbrechtlicher Art Welchen Zweck hat die Begründung einer Stiftung oder von Stockwerkeigentum? Welche Verfügungen betreffen Kindsvermögen und eheliches Gemeinschaftsgut? Welche Verfügungen betreffen aussereheliche Kinder und Lebensversicherungen? Testament und Erbvertrag Die beiden Verfügungsformen

12 XXXII 411 Was unterscheidet Testament und Erbvertrag? Wer kann eine gültige Verfügung von Todes wegen errichten? Wo sind Verfügungen von Todes wegen aufzubewahren? Das Testament (die letztwillige Verfügung) Welche Arten von Testamenten gibt es? Wie wird ein eigenhändiges Testament errichtet? Wie wird ein öffentliches Testament errichtet? Unter welchen Umständen kann ein Nottestament errichtet werden? Wie wird ein Testament geändert oder aufgehoben? Der Erbvertrag Welches sind die häufigsten erbvertraglichen Vereinbarungen? Welche Verfügungen von Todes wegen können nicht Inhalt eines Erbvertrages sein? Wie wird der Erbvertrag errichtet oder geändert? Wie kann der Erbvertrag aufgehoben werden? Der Erbgang Der Erbschaftserwerb Wann werden die Erben Eigentümer der Erbschaft? Wann können die Erben über die Erbschaft verfügen? Wo erfolgt die Eröffnung des Erbganges? Wer ist erbfähig? Wer ist erbunwürdig? Was heisst «den Erbgang erleben»? Wie erfolgt die Testamentseröffnung und wie erhält man einen Erbschein? Die speziellen Möglichkeiten der Erben Wie wird eine Erbschaft ausgeschlagen? Welche Vorteile bringt den Erben ein öffentliches Inventar? Was ist eine amtliche Liquidation? Welche Sicherungsmassnahmen sieht das Gesetz vor? Die erbrechtlichen Klagemöglichkeiten Was bezweckt eine Herabsetzungsklage? Was bezweckt eine Ungültigkeitsklage? Was bezweckt eine Erbschaftsklage? Was bezweckt eine Erbteilungsklage?

13 XXXIII 54 Ausgleichung und Herabsetzung Was ist das Problem der Ausgleichung? Wie löst das ZGB das Ausgleichungsproblem bei den Nachkommen? Wie löst das ZGB das Ausgleichungsproblem bei den übrigen Erben? Wie erfolgt die Ausgleichung? Welcher Zusammenhang besteht zwischen Herabsetzung und Ausgleichung? Die Erbteilung Wann ist die Erbteilung zu vollziehen? Welche Grundsätze bestimmen die Teilung? Welche speziellen Teilungsvorschriften sind zu beachten? Was ist eine Realteilung und wann braucht es einen Erbteilungsvertrag? Was ist eine subjektiv, was eine objektiv partielle Erbteilung? Für welche Schulden und wie haften die Erben? Das Erbrecht in Kontext mit dem Ehegüterrecht Die Abhängigkeit des Erbrechts von den Güterständen Welche Güterstände kennt das schweizerische ZGB? Welche Auswirkungen hat das Ehegüterrecht auf das Erbrecht Die Meistbegünstigung des überlebenden Ehegatten Welche Verfügungsformen dienen der Meistbegünstigung? Wie begünstigen sich Ehegatten ohne Nachkommen? Welche Begünstigungsmöglichkeiten haben Ehegatten mit Nachkommen? Wie werden die Begünstigungsvarianten im Einzelnen berechnet? Formulare und Übersicht Formular Eigenhändiges Testament Formular Öffentliche letztwillige Verfügung Formular Erbvertrag Formular Erbschein Formular Erbteilungsvertrag Formular Ehevertrag Vorschlagszuweisung

14 XXXIV 77 Formular Ehevertrag Allgemeine Gütergemeinschaft Übersicht Kantonale Zuständigkeiten für Erbsachen V Sachenrecht Empfohlene Literatur Grundlagen Wesen und Bedeutung des Sachenrechts Was ist das Sachenrecht? Welche Bedeutung kommt dem Sachenrecht innerhalb der Rechtsordnung zu? Die Sache im Sinne des ZGB Was sind Sachen? Was ist Fahrnis, was sind Grundstücke? Was sind Bestandteile, was ist Zugehör? Dingliche Rechte Was sind dingliche Rechte? Welche Arten dinglicher Rechte gibt es? Wie werden dingliche Rechte kundgetan? Das Eigentum Begriff und Umfang des Eigentums Was ist Eigentum? Worin unterscheidet sich der Besitz vom Eigentum? Welchen Beschränkungen unterliegt das Eigentum im Allgemeinen? Welchen Beschränkungen unterliegt das Grundeigentum im Besonderen? Formen des Eigentums Was ist Alleineigentum? Was ist gemeinschaftliches Eigentum? Welches sind die Besonderheiten des Stockwerkeigentums? Erwerb und Verlust des Eigentums Wie wird Eigentum erworben? Wie wird das Eigentum beendet? Die beschränkten dinglichen Rechte Begriff und Arten der beschränkten dinglichen Rechte Was sind beschränkte dingliche Rechte? Welche Arten beschränkter dinglicher Rechte gibt es?

15 XXXV 32 Dienstbarkeiten und Grundlasten Was sind Dienstbarkeiten? Was sind Grunddienstbarkeiten? Was sind Personaldienstbarkeiten? Pfandrechte Was sind Pfandrechte? Wie entstehen Pfandrechte? Wie gehen Pfandrechte unter? In welchen Formen können Grundpfandrechte errichtet werden? Welche Besonderheiten bestehen bei den Grundpfandrechten? Welche Besonderheiten bestehen beim Fahrnispfandrecht? Besitz und Grundbuch Der Besitz Was ist Besitz? Welche Rechtsfolgen hat der Besitz? Welche Folgen hat die Übertragung des Besitzes? Das Grundbuch Was ist das Grundbuch? Welche Rechte werden im Grundbuch eingetragen? Welche Rechtswirkungen hat das Grundbuch? VI Vertragsrecht Empfohlene Literatur Allgemeines Vertragsrecht Grundlagen Was regelt das Obligationenrecht (OR)? Was bedeutet der Begriff «Obligation»? Welches ist das Verhältnis des OR zum ZGB? Wie ist im OR das Vertragsrecht geregelt? Wie entstehen Forderungen und Schulden? Was ist ein Vertrag? Welche Arten von Verträgen werden unterschieden? Entstehung von Verträgen Wie wird ein Vertrag abgeschlossen? Was versteht man unter «Antrag» und «Annahme»?

16 XXXVI 123 Wie wird ein Vertrag durch Stellvertretung abgeschlossen? Wer kann Verträge abschliessen? Welche Formvorschriften sind zu beachten? Was kann Inhalt eines Vertrages sein? Wann ist ein Vertrag einseitig unverbindlich? Erfüllung von Verträgen Was ist bei der Erfüllung von Verträgen zu beachten? Wann darf die Erfüllung vom Schuldner verweigert werden? Was gilt bei Nichterfüllung oder nicht richtiger Erfüllung des Vertrages? Wann liegt eine Leistungsunmöglichkeit vor? Was ist unter positiver Vertragsverletzung zu verstehen? Was ist beim Schuldnerverzug zu beachten? Was gilt, wenn der Gläubiger bei der Erfüllung nicht mitwirkt? Beendigung von Verträgen Wie wird ein Vertragsverhältnis beendet? Wie erlöschen vertragliche Forderungen? Wann verjähren vertragliche Forderungen? Sonderfragen Was heisst Solidarität? Wie können Forderungen übertragen und Schulden übernommen werden? Welche Bedeutung haben Bedingungen? Wie können Forderungen gesichert werden? Besondere Vertragstypen Gesetzlich geregelte und andere Verträge Welches sind die gesetzlich geregelten Vertragstypen? Welche anderen Verträge gibt es? Welche Folgen hat die Zuordnung der Verträge? Was ist Leasing? Welche Pflichten ergeben sich aus dem Lizenzvertrag? Was ist charakteristisch für den Sponsoringvertrag? Was versteht man unter einem Franchisevertrag? Der Kaufvertrag Was ist ein Kaufvertrag? Welche Rechte und Pflichten entstehen aus dem Kaufvertrag?

17 XXXVII 223 Was unterscheidet den Fahrniskauf vom Grundstückkauf? Was versteht man unter kaufmännischem Verkehr? Was gilt im internationalen Handelsverkehr? Welche Folgen haben Lieferungs- und Zahlungsverzug? In welchem Umfang haftet der Verkäufer für Mängel? Wie hat sich der Käufer bei der Lieferung der Ware zu verhalten? Welche Möglichkeiten hat der Käufer bei Lieferung mangelhafter Sachen? Sonderformen des Kaufs Welche besonderen Kaufverträge gibt es? Was versteht man unter Kaufsrecht, Vorkaufsrecht und Rückkaufsrecht? Was bedeutet Kauf nach Muster und Kauf auf Probe? Was gilt für den Kauf auf Kredit? Was bedeutet Kauf unter Eigentumsvorbehalt? Der Mietvertrag Was ist ein Mietvertrag? Welches sind die wichtigsten Pflichten des Vermieters? Welches sind die wichtigsten Pflichten des Mieters? Wie können Mietverträge gekündigt werden? Wie weit gilt das Retentionsrecht des Vermieters? Wodurch unterscheiden sich Miete und Pacht? Leihe und Darlehen Was versteht man unter Leihe? Welche Rechte und Pflichten hat der Entlehner? Wann liegt ein Darlehensvertrag vor? Wie sind Darlehen zu verzinsen? Wann sind Darlehen zur Rückzahlung fällig? Der Werkvertrag Was ist ein Werkvertrag? Welches sind die häufigsten Erscheinungsformen des Werkvertrags? Wie wird der Werkvertrag von verwandten Verträgen abgegrenzt? Welche Folgen haben Ablieferungs- und Zahlungsverzug? In welchem Umfang haftet der Unternehmer für Mängel des Werks? Der Auftrag Was versteht man unter einem Auftrag?

18 XXXVIII 272 Welches sind die häufigsten Erscheinungsformen des Auftrags? Wie unterscheidet sich der Auftrag vom Arbeits- und Werkvertrag? Welche Rechte und Pflichten entstehen aus dem Auftrag? Wie kann das Auftragsverhältnis beendet werden? Was bedeutet Geschäftsführung ohne Auftrag? Besondere Auftragsarten Wie unterscheiden sich Handelsvermittler, Eigenhändler und Handelsreisender? Wann gilt ein Handelsvermittler als Agent? Welche Ansprüche hat der Agent? Welche Rechtsstellung hat der Kommissionär? Welche Rechtsstellung hat der Mäkler? Die Bürgschaft Was ist eine Bürgschaft? Wie unterscheidet sich die Bürgschaft vom Garantievertrag? Welche Arten von Bürgschaften gibt es? Welche Formvorschriften bestehen für die Bürgschaft? Wie weit geht die Haftung eines Bürgen? VII Haftpflichtrecht Empfohlene Literatur Allgemeine Grundlagen des Haftpflichtrechts System des Haftpflichtrechts Was versteht man unter Haftpflichtrecht? Wie unterscheiden sich vertragliche und ausservertragliche Haftung? Wo ist das Haftpflichtrecht gesetzlich geregelt? Welche Arten der ausservertraglichen Haftung gibt es? Welches sind die Voraussetzungen der allgemeinen Verschuldenshaftung? Schaden und Schadenersatz Was versteht man unter Schaden im Haftpflichtrecht? Welche Arten des Schadens gibt es? Wie wird die Höhe des Schadenersatzes ermittelt? Worin besteht der Unterschied zwischen Schadenersatz und Genugtuung?

19 XXXIX 13 Widerrechtlichkeit Was bedeutet der Begriff der Widerrechtlichkeit? Was sind absolut geschützte Rechtsgüter? Wann liegt die Verletzung einer Schutznorm vor? Wie wird die Widerrechtlichkeit durch Rechtfertigungsgründe aufgehoben? Kausalzusammenhang Was versteht man unter einem natürlichen Kausalzusammenhang? Was versteht man unter einem adäquaten Kausalzusammenhang? Was bedeutet Unterbrechung des Kausalzusammenhangs? Verschulden Was bedeutet Verschulden im Haftpflichtrecht? Was heisst Selbstverschulden und Drittverschulden? Was sagt der Gefahrensatz? Besondere Aspekte des Haftpflichtrechts Besondere Haftpflichtfälle: Kausalhaftungen Welche Arten der Kausalhaftungen kann man unterscheiden? Wie ist die Haftpflicht des Geschäftsherrn geregelt? Wie ist die Haftung des Tierhalters geregelt? Wie ist die Haftung des Werkeigentümers geregelt? Was ist Produktehaftpflicht? Wie ist die Haftung des Motofahrzeughalters geregelt? Sonderfragen Was ist bei einer Mehrheit von Schädigern zu beachten? Wann tritt die Verjährung der haftpflichtrechtlichen Forderung ein? Wie ist die Beweispflicht in einem Haftungsfall geregelt? Wie ist der Zusammenhang zwischen Haftpflichtrecht und Strafrecht? VIII Arbeitsrecht Empfohlene Literatur Die das Arbeitsverhältnis hauptsächlich bestimmenden Rechtssätze Das Gesetzesrecht

20 XL 111 Wie wirken öffentliches und privates Recht bei der Regelung des Arbeitsverhältnisses zusammen? Wie ist das Arbeitsverhältnis bundesrechtlich geregelt? Was bestimmen die Kantone über das Arbeitsverhältnis? Wie wird das Arbeitsgesetz durchgeführt? Der Gesamtarbeitsvertrag Was ist das Wesentliche beim Gesamtarbeitsvertrag? Welche schuldrechtlichen Wirkungen hat der Gesamtarbeitsvertrag? Was sind die Normativbestimmungen des Gesamtarbeitsvertrages? Wie wird die Verbandsmacht durch das Recht der Gesamtarbeitsverträge eingeschränkt? Wie kann die Wirkung des Gesamtarbeitsvertrages ausgedehnt werden? Weitere Rechtsquellen Was ist ein Normalarbeitsvertrag? Was ist eine Betriebsordnung? Wesen und Entstehung des Arbeitsvertrages Der allgemeine Einzelarbeitsvertrag Was ist der Einzelarbeitsvertrag? Wie wird der Arbeitsvertrag von anderen Verträgen über Arbeitsleistungen abgegrenzt? Gilt das Arbeitsvertragsrecht auch für Teilzeitarbeit? Welcher Form bedarf der Einzelarbeitsvertrag? Inwiefern können beschränkt Handlungsfähige Arbeitsverträge abschliessen? Der Lehrvertrag Was ist die Besonderheit des Lehrvertrages? Welche Formvorschriften gelten für den Lehrvertrag? Was bestimmt das Berufsbildungsgesetz über die Lehrverhältnisse? Welche besonderen Pflichten hat der Lehrmeister bei Lehren laut Berufsbildungsgesetz? Der Handelsreisendenvertrag Welche besonderen Ansprüche hat der Handelsreisende? Wie weit kann der Handelsreisende das Delkredere übernehmen?

21 XLI 24 Der Heimarbeitsvertrag Was ist das Wesen des Heimarbeitsvertrages? Welche besonderen Schutzvorschriften gelten für den Heimarbeiter? Temporäre Arbeit Welches ist der Grundtatbestand der temporären Arbeit? Welche vertraglichen Konstruktionen kommen vor? Welches ist die Rechtsstellung des temporären Arbeitnehmers? Die Pflichten des Arbeitnehmers Die Arbeitspflicht Wer ist Schuldner der Arbeitsleistung? Wer ist Gläubiger der Arbeitsleistung? Was ist die Befolgungspflicht des Arbeitnehmers? Wie äussern sich die Mitwirkungsrechte der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis? Was bedeutet die Sorgfaltspflicht des Arbeitnehmers? Wie haftet der Arbeitnehmer für Verletzung der Sorgfaltspflicht? Die Treuepflicht Was ist die gesetzliche Treuepflicht? Was ist ein vertragliches Konkurrenzverbot? Was ist die Herausgabe- und Rechenschaftspflicht? Arbeitszeit und Überstunden Wie ist die Arbeitszeit gesetzlich geregelt? Wie können Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Arbeitszeit vertraglich regeln? Wie wirken die Vorschriften des Arbeitsgesetzes über die Arbeitszeit auf die Arbeitsverträge ein? Die Pflichten des Arbeitgebers Lohnauszahlung und Auslagenersatz Wie wird der Lohn bemessen? Was gilt von den «Sondervergütungen»? Welche Kontrollrechte hat der Arbeitnehmer? Wie wird der Lohn bei Annahmeverzug des Arbeitgebers geschuldet? Wann und wie ist der Lohn zu zahlen? Welche Auslagen des Arbeitnehmers muss der Arbeitgeber ersetzen?

22 XLII 417 Was kann der Arbeitnehmer tun, wenn der Lohn nicht bezahlt wird? Wann verjähren Lohnforderungen? Welche Ansprüche hat der Arbeitnehmer aus Erfindungen und Designs? Freizeit und Ferien Welche Ferienansprüche hat der Arbeitnehmer? Welche Ansprüche auf Freizeit hat der Arbeitnehmer? Fürsorgepflicht Was ist die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers? Wie weit muss der Lohn bei Verhinderung des Arbeitnehmers bezahlt werden? Wie muss die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge im Betrieb organisiert sein? Welche Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge besitzt ein Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Wann hat der Arbeitgeber eine Abgangsentschädigung auszurichten? Diskriminierungsverbot Inwiefern gilt ein Diskriminierungsverbot im Arbeitsverhältnis? Welche Rechtsfolgen haben Diskriminierungen? Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Normale Beendigung Wie endigt normalerweise ein Arbeitsverhältnis? Wie muss eine Kündigung vorgenommen werden? Was für sachliche und zeitliche Kündigungsbeschränkungen gibt es? Welche Sondervorschriften gelten bei Massenentlassungen? Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses Welche Folgen hat der Tod einer der Parteien des Arbeitsvertrages? Was ist ein Auflösungsvertrag? Was ist fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen? Nebenwirkungen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Welche Nebenwirkungen hat die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Allgemeinen?

23 XLIII 532 Wann und wie muss der Arbeitgeber ein Arbeitszeugnis ausstellen? Welche Ansprüche an die Arbeitslosenversicherung entstehen bei Beendigung oder Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses? IX Gesellschaftsrecht Empfohlene Literatur Zur Gesellschaft im Allgemeinen Der Begriff der Gesellschaft und ihre Abgrenzung zu verwandten Rechtsformen Was ist eine Gesellschaft? Wodurch unterscheidet sich die Gesellschaft von Schuldverträgen, von der Stiftung? Die Arten von Gesellschaften Was ist eine Handelsgesellschaft? Was kennzeichnet eine Personengesellschaft? Was versteht man unter einer Kapitalgesellschaft? Die rechtlichen Grundzüge der einzelnen Gesellschaftsformen Die einfache Gesellschaft Was charakterisiert die einfache Gesellschaft? Wie entsteht eine einfache Gesellschaft? Welche Pflichten und Ansprüche haben die Gesellschafter? Wie ist die einfache Gesellschaft organisiert? Wann und wie wird die einfache Gesellschaft aufgelöst? Die Kollektivgesellschaft Was charakterisiert die Kollektivgesellschaft? Wie entsteht eine Kollektivgesellschaft? Wie ist das gesellschaftsinterne Verhältnis geregelt? Wie handelt die Kollektivgesellschaft im Geschäftsverkehr mit Dritten? Wer haftet für die Schulden der Kollektivgesellschaft? Die Kommanditgesellschaft Was charakterisiert die Kommanditgesellschaft? Wie entsteht eine Kommanditgesellschaft? In welcher Stellung stehen Komplementär und Kommanditär zueinander?

24 XLIV 234 Wie haften Komplementär und Kommanditär für die Gesellschaftsschulden? Die Aktiengesellschaft (AG) Was charakterisiert die AG? Wie wird eine AG gegründet und wie wird sie aufgelöst? Was ist ein Aktienkapital, was eine Aktie? Welche Rechte hat ein Aktionär? Welches ist die Funktion der Generalversammlung? Welches sind die Aufgaben des Verwaltungsrates? Welche Stellung haben Geschäftsführer? Welche Aufgaben obliegen der Revisionsstelle? Unter welchen Voraussetzungen können Organpersonen persönlich haftbar gemacht werden? Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Was charakterisiert die GmbH? Wie wird eine GmbH gegründet? Wie ist die GmbH organisiert? Welche Rechte haben die Gesellschafter? Welche Pflichten haben die Gesellschafter? Die Genossenschaft Was charakterisiert die Genossenschaft? Wie wird eine Genossenschaft gegründet? Wie ist die Genossenschaft organisiert? Welches sind die Rechte der Genossenschafter? Welches sind die Pflichten der Genossenschafter? Der Verein Was charakterisiert den Verein? Wie wird ein Verein gegründet? Wie ist der Verein organisiert? Wie ist die Mitgliedschaft charakterisiert? Welches sind die Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder? Besondere Organisationsformen und Umstrukturierungen Der Konzern Was ist ein Konzern? Warum wird ein Unternehmen als Konzern organisiert? Was ist eine Holdinggesellschaft? Konzentration und Kooperation von Unternehmen Was ist Unternehmenskonzentration?

25 XLV 322 Welches sind die Gründe für die Unternehmenskonzentration? Was versteht man unter Unternehmenskooperation? Welche Organisationsformen sind für die Unternehmenskooperation geeignet? Umstrukturierungen Welche Umstrukturierungen kennt das Fusionsgesetz? Was ist eine Fusion? Was ist eine Spaltung nach Fusionsgesetz? Was ist eine Umwandlung nach Fusionsgesetz? Was ist eine Vermögensübertragung nach Fusionsgesetz? Welche Umstrukturierungsmöglichkeiten ausserhalb des Fusionsgesetzes gibt es? X Finanzmarktrecht Empfohlene Literatur Finanz- und Kapitalmarktrecht Gliederung des Finanz- und Kapitalmarktrechts Was heisst Finanzmarktrecht? Was heisst Kapitalmarktrecht? Welches ist die verfassungsmässige Grundlage? Wie wird das Finanzmarktrecht von der Schweizer Rechtsordnung erfasst? Finanzmarktrecht als Aufsichtsrecht Welches ist die Konzeption des Aufsichtsrechts? Wie ist die Zuständigkeit geregelt? Welches ist der Inhalt der Aufsicht? Welches sind die Charakteristiken des schweizerischen Aufsichtsrechts? FINMAG und FINMA FINMAG als Rahmengesetz Aufgaben der FINMA Organisation der FINMA Verfahren vor der FINMA und Finanzmarktenforcement Welche Sanktionen können ausgesprochen werden? Welchen Rechtsschutz haben die Betroffenen?

26 XLVI 3 Die einzelnen Finanzintermediäre Banken Wer ist eine Bank unter dem Bankengesetz? Welches sind die Bewilligungsvoraussetzungen? Was bedeuten Eigenmittel und Eigenmittelunterlegung bei Banken? Was bedeutet Liquidität bei Banken? Wie werden Einleger geschützt? Was bedeutet das Bankkundengeheimnis? Unter welchen Voraussetzungen kann es aufgehoben werden? Effektenhändler Wer ist Effektenhändler? Welche Verhaltenspflichten müssen Effektenhändler erfüllen? Versicherungen und Versicherungsunternehmen Was sind Versicherungen? Welche Anforderungen müssen Versicherungsunternehmen erfüllen? Finanzintermediäre und Vertrieb gemäss Kollektivanlagengesetz Was regelt das Kollektivanlagengesetz? Wer braucht eine Bewilligung unter dem Kapitalanlagengesetz? Wie wird der Vertrieb von kollektiven Kapitalanlagen geregelt? Übrige Finanzintermediäre gemäss Art. 2 Abs. 3 GwG Pfandbriefgesetz und Pfandinstitute Prüfgesellschaften Die Schweizerische Nationalbank (SNB) Aufgaben der Schweizerischen Nationalbank Welches sind die Aufgaben der SNB im Rahmen der Geldund Währungspolitik? Welches sind die Aufgaben der SNB im Dienste der Systemstabilität? Organisation der Schweizerischen Nationalbank Der Kapitalmarkt Gegenstand des Kapitalmarktes Was versteht man unter Primärmarkt? Was versteht man unter Sekundärmarkt?

27 XLVII 52 Börse Was ist eine Börse und welche Aufgaben hat sie? Wie ist die Schweizer Börse organisiert? Was bedeuten die Marktverhaltensregeln? Was bedeuten die Offenlegungsregeln? Was bedeutet das Übernahmerecht? Revisionsaufsicht und Prüfgesellschaften Welche Bedeutung hat das Revisionsaufsichtsgesetz? Wie ist die Revisionsaufsichtsbehörde organisiert und welches sind ihre Aufgaben? Kapitalmarktstrafrecht Was versteht man unter einem Insiderdelikt? Was versteht man unter Kursmanipulation? Geldwäschereibekämpfung Straftatbestand der Geldwäscherei Was wird als Geldwäscherei bestraft? Welche Folgen hat die Internationalisierung der Geldwäschereibekämpfung? Das Geldwäschereigesetz Wer ist Finanzintermediär im Sinne des Geldwäschereigesetzes? Wie wird ein übriger Finanzintermediär beaufsichtigt? Welche Pflichten hat ein Finanzintermediär unter dem GwG? Wertpapierrecht Urkunden, Wertpapiere, Wertrechte, Effekten und Bucheffekten Namen-, Ordre- und Inhaberpapiere Was sind Namen-, Ordre- und Inhaberpapiere? Wie werden Namen-, Ordre- und Inhaberpapiere übertragen? Bucheffekten Papiere des Kapitalmarktes Überblick Beteiligungspapiere Was versteht man unter Beteiligungspapieren? Was ist eine Aktie? Was ist ein Partizipationsschein?

28 XLVIII 824 Was ist ein Genussschein? Wie wird der börsliche Aktienhandel am Sekundärmarkt geregelt? Investmentpapiere Was versteht man unter Investmentpapieren? Was sind kollektive Kapitalanlagen? Was ist ein vertraglicher Anlagefonds? Was sind Anteile an vertraglichen Anlagefonds? Was ist eine SICAV, eine KGK bzw. eine SICAF? Was sind Anteile an gesellschaftlichen kollektiven Kapitalanlagen? Wer sind «qualifizierte Anleger»? Fremdkapitalpapiere Was versteht man unter Fremdkapitalpapieren? Was sind Obligationen? Was sind Kassenobligationen? Was sind Anleihensobligationen? Was sind Pfandbriefe? Was sind Wandelobligationen? Was sind Options- oder Bezugsrechtsobligationen? Was sind Notes? Derivate Was sind Derivate? Welche Unterscheidungen bzw. Kategorisierungen werden gemacht? Welche wirtschaftliche Bedeutung haben Derivate? Strukturierte Produkte Was sind strukturierte Produkte? Was sind Produkte mit bzw. ohne Kapitalschutz? Welche wirtschaftliche Bedeutung haben strukturierte Produkte? XI Besondere Gebiete des Handels- und Wirtschaftsrechts. 631 Empfohlene Literatur Der Kaufmann und das kaufmännische Hilfspersonal Der Kaufmann Wer ist Kaufmann im wirtschaftlich-sozialen Sinne? Wer ist Kaufmann im Rechtssinne?

29 XLIX 113 Wer ist Kauffrau? Wie haften der Kaufmann und die Kauffrau? Das kaufmännische Hilfspersonal Was ist kaufmännisches Hilfspersonal im Allgemeinen? Welche Unterschriftenarten gibt es? Was ist eine Handlungsvollmacht? Was ist eine Prokura? Wer ist Direktor oder Geschäftsführer? Welche Einschränkungsmöglichkeiten für Unterschriften gibt es? Geschäftsfirmen und Handelsregister Die Geschäftsfirmen Was versteht man unter der Firma? Welche Aufgaben erfüllt die Firma? Welches sind die allgemeinen Grundsätze der Firmenbildung? Welches sind die möglichen Bestandteile einer Firma? Wie erfolgt die Firmenbildung bei den verschiedenen Unternehmungsformen? Was versteht man unter Firmenschutz? Was versteht man unter Firmengebrauchspflicht? Welche anderen Unternehmungskennzeichen sind neben der Firma von Bedeutung? Das Handelsregister Was ist das Handelsregister? Wer ist eintragungspflichtig? Was beinhaltet die Prüfungspflicht des Registerführers? Wann erfolgt eine zwangsweise Eintragung? Welche Wirkungen hat der Handelsregistereintrag? Welche Bedeutung hat die freiwillige Eintragung im Handelsregister? Wie erfolgt eine Anmeldung ans Handelsregister? Welche Bedeutung hat das «Schweizerische Handelsamtsblatt»? Was beinhalten die Buchführungspflicht, die Aufbewahrungspflicht und die Editionspflicht? Formular Handelsregisteranmeldung allgemein Formular Handelsregisteranmeldung Einzelunternehmen Formular Handelsregisteranmeldung GmbH Formular Handelsregisteranmeldung AG

30 L 3 Rechnungslegung Einführung Welchen Zweck hat die Rechnungslegung? Was ist neu am neuen Rechnungslegungsrecht? Wer ist rechnungslegungspflichtig? Was ist eine «Milchbüchleinrechnung»? Jahresrechnung Welche Bestandteile hat die Jahresrechnung? Wie wird die Jahresrechnung erstellt? Wie ist eine Bilanz aufgebaut? Wie werden die Bilanzpositionen bewertet? Wie ist eine Erfolgsrechnung aufgebaut? Wie ist eine Geldflussrechnung aufgebaut? Welche Informationen enthält der Anhang? Welche Informationen enthält der Lagebericht? Konzernrechnung Was ist ein Konzern? Wer ist zu einer Konzernrechnung verpflichtet? Welche Bestandteile hat die Konzernrechnung? Wie wird eine Konzernrechnung erstellt? Abschluss nach anerkanntem Standard zur Rechnungslegung Was ist ein anerkannter Standard zur Rechnungslegung? Wer ist zu einem Abschluss nach anerkanntem Standard verpflichtet? Befreit ein Abschluss nach anerkanntem Standard vom handelsrechtlichen Abschluss? Kartellrecht Grundlagen Weshalb braucht es eine gesetzliche Regelung des Wettbewerbs? Was bezweckt das Kartellgesetz? Welche Unternehmen unterstehen dem Kartellgesetz? Findet das Kartellrecht Anwendung auf Unternehmen im Ausland? Sind staatliche Beihilfen für Unternehmen erlaubt? Unterstehen Immaterialgüterrechte dem Kartellgesetz? Gilt das Kartellgesetz auch im Beschaffungswesen und im kantonalen und kommunalen Recht?

31 LI 42 Die Wettbewerbskommission Wie ist das Sekretariat zusammengesetzt und welche Befugnisse hat es? Wie ist die WEKO zusammengesetzt und welche Befugnisse hat sie? Relevanter Markt Wieso steht der relevante Markt im Fokus eines Verfahrens? Wie wird der relevante Markt bestimmt? Wettbewerbsabreden (Kartelle) Wann liegt eine Wettbewerbsabrede vor? Welche Abreden (Kartelle) zwischen Konkurrenten sind verboten? Können Unternehmen ihre verpönte Wettbewerbsabrede rechtfertigen? Welche Abreden («Vertical Restraints») zwischen Hersteller und Händler sind verboten? Wie hoch ist das Bussgeld? Wie funktioniert das Bonus-/Kronzeugenprogramm? Missbrauch von Marktmacht (Monopolmissbrauch) Wann ist ein Unternehmen allein marktbeherrschend? Was versteht man unter relativer Marktmacht? Können auch mehrere Unternehmen gemeinsam (kollektiv) marktbeherrschend sein? Welches gegen Konkurrenten gerichtete Verhalten ist verboten? Welches gegen Kunden und Zulieferer gerichtete Verhalten ist verboten? Kann ein marktbeherrschendes Unternehmen sein verpöntes Verhalten rechtfertigen? Wie hoch ist das Bussgeld? Unternehmenszusammenschlüsse (Fusionskontrolle) Was ist ein Unternehmenszusammenschluss? Bei welchen Unternehmenszusammenschlüssen muss die WEKO grünes Licht geben? Wie lange dauert das Verfahren? Wann darf der Unternehmenszusammenschluss vollzogen werden? Wann wird ein Unternehmenszusammenschluss untersagt?. 719