EXPOSÉ Nobitz, Industriegelände Nobitz. für die landeseigene Liegenschaft in. bestehend aus den Nutzungen

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1 EXPOSÉ für die landeseigene Liegenschaft in Nobitz, Industriegelände Nobitz bestehend aus den Nutzungen Industriefläche, Tagebau, Arrondierungsfläche Quelle: Lageplan auf Basis Geoproxy Kartenauszug (TLVermGeo) Seite 1 von 10 einschl. ANHÄNGE

2 1. Geografische Lage und Verkehrsanbindung Die Gemeinde Nobitz mit ca Einwohnern ist im Landkreis Altenburger Land gelegen und besteht aus zahlreichen Ortsteilen. Die angebotene Liegenschaft befindet sich an der Zufahrtstraße des Ortsteiles Klausa zum Leipzig-Altenburg Airport einem regionalen Verkehrslandeplatz mit Gewerbegebiet. An dieser Straße hat sich vor allem kiesabbauendes bzw. kiesverarbeitendes Gewerbe, sowie Gewerbe zur Herstellung und Gewinnung alternativer Energie angesiedelt. Über die in Klausa erreichbare Bundesstraße B 180 sind sowohl Altenburg als auch die Bundesautobahn A4 schnell erreichbar. 2. Objektbeschreibung Die angebotene Liegenschaft wird durch Flächen mit unterschiedlichen Nutzarten geprägt. Über die Liegenschaft führt im östlichen Teil eine nicht zum Verkaufsgegenstand gehörende Verkehrsfläche. Die Teilflächen sind nachfolgend beschrieben 2.1. I n d u s t r i e f l ä c h e (im vorstehenden Lageplan rot gekennzeichnet) Das hier als Industriefläche bezeichnete Teilgrundstück ergibt sich aus einer noch zu vermessenden Teilfläche mit ca m² Größe der Flurstücke 357 und 356/2. Nicht mitverkauft und deswegen herausgemessen wird aus dem Flurstück 357 die Straßenverkehrsfläche mit dem Straßenbegleitgrün. Die Industriefläche ist mit alten Lagergebäuden und einer unbeheizten Lagerhalle bebaut. Die Lagergebäude weisen einen schlechten Bauzustand auf. Die unbeheizte Lagerhalle wurde auf Grundlage eines Vertrages vom durch den Nutzer bzw. einen Nutzer im Unternutzungsverhältnis errichtet. Ob die Bebauung das rechtliche Schicksal des Grund- und Boden teilt, d.h. ein wesentlicher Bestandteil des Grundstücks ist und damit im Eigentum des Verkäufers steht, ist ungeklärt. Auf die diesbezüglichen Ausführungen in Nr. 6 des Exposés wird hingewiesen. Energieausweise sind für die aufstehenden Baukörper nach der Energieeinsparverordnung nicht erforderlich. alte Lagergebäude (als Rückbau bewertet) durch Nutzer errichtete, unbeheizte Lagerhalle Seite 2 von 10 einschl. ANHÄNGE

3 2.2. T a geb a u f l ä c h e (im vorstehenden Lageplan grün gekennzeichnet) Der Teilbereich der Tagebaufläche umfasst mit ca m² überwiegend die Fläche der Kiesgrube KIS 10 und besteht zu großen Teilen den Flurstücken Niederleupten, Flur 9, Flurstück 18/8 und Nobitz, Flur 5, Flurstücke 338/3, 338/4, 338/8. Alle Rechte zur Gewinnung und Wiederverfüllung sowie die Pflicht zur Rekultivierung des Tagebaus liegen ausschließlich beim Bergwerkseigentümer. Der Grundstückseigentümer ist nicht Bergwerkseigentümer. Die Nutzung der im Eigentum stehenden Bodenoberfläche, z.b. durch Landoder Forstwirtschaft, ist während Tagebaubetreibung entzogen. Quelle: Planungsunterlage der Heim Kiesbetrieb Klausa GmbH & Co. KG Seite 3 von 10 einschl. ANHÄNGE

4 2.3 A r r o n d i e r u n g s f l ä c h e Die Arrondierungsfläche entsteht aus der Herauslösung einer dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Verkehrsfläche (welche nicht Verkaufsgegenstand ist) aus den Flurstücken 357 und 355/1. Bei der Arrondierungsfläche selbst handelt es sich um Grünflächen sowie stillgelegte Bahngleisanlagen (mehrheitlich mit Schotterunterbau, Schwellen, Gleisen) zwischen genannter Verkehrsfläche und zurückliegenden Gewerbeflächen. Norden Süden Quelle: Lageplan auf Basis Geoproxy Kartenauszug (TLVermGeo) Über die Arrondierungsfläche binden die zurückliegenden Gewerbeflächen mittels zwei Zufahrten an den öffentlichen Verkehrsraum an. Die beiden Zufahrten werden im Verkaufsfall zu Gunsten der zurückliegenden Gewerbeflächen dinglich gesichert. Die Unterhaltung und Verkehrssicherung der Zufahrten wird hiernach dem jeweils Berechtigen obliegen. 3. Erschließung, bauliche Nutzung Strom, Wasser und Gas aus öffentlicher Versorgung liegen im Bereich der öffentlichen Verkehrsfläche grundsätzlich an. Anschlüsse für Wasser und Strom sind auf dem Flurstück 357 (Teil der Industriefläche) vorhanden. Die angebotene Liegenschaft wird im Flächennutzungsplan der Gemeinde Nobitz als Industrie- bzw. Sondergebiet ausgewiesen. Nach Auskunft des Landratsamtes Altenburger Land befindet sich die Liegenschaft nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Beurteilung der Zulässigkeit von Bauvorhaben der örtlichen Bauaufsichtsbehörde obliegt und diese nur durch eine Bauvoranfrage zu einem konkreten Bauvorhaben geklärt werden kann. Seite 4 von 10 einschl. ANHÄNGE

5 4. Nutzung der angebotenen Liegenschaft / schuldrechtliches Vorkaufsrecht Teile der angebotenen Liegenschaft (Gemarkung Nobitz, Flur 6, Flurstücke 356/2, 357; Gemarkung Nobitz, Flur 5, Flurstücke 338/8, 338/3, 338/4 sowie Gemarkung Niederleupten, Flur 9, Flurstücke 18/8) sind auf Grundlage eines Vertrages vom zur Nutzung überlassen. Damaliger Vertragspartner der die Nutzung gewährenden Gemeinde Nobitz war das Baustoffkombinat Nobitz. Rechtsnachfolger der Gemeinde Nobitz im Eigentum der genannten Grundstücke ist der Freistaat Thüringen. Rechtsnachfolger des Baustoffkombinates Nobitz als Nutzer der genannten Grundstücke soll die DASAG Gmbh & Co. KG sein. Hierzu liegt jedoch dem Freistaat Thüringen kein schriftlicher Nachweis vor. Die befristete Nutzung endet zum Im Vertrag vom wird dem Nutzer (damals das Baustoffkombinat Nobitz) ein uneingeschränktes Vorkaufsrecht für die überlassenen Grundstücke zuerkannt. Hinsichtlich des rechtlichen Verfahrens zur Klärung des möglichen Vorkaufes wird auf die 463 ff. BGB hingewiesen. 5. Grundbucheintragungen und Baulastenverzeichnis Der Freistaat Thüringen ist Eigentümer der Liegenschaft eingetragen im Grundbuch von Nobitz, Blatt 512 Lfd. Nr. 1 des BV: Gemarkung Nobitz, Flur 6, Flurstücke 355/1 mit m² Größe und Lfd. Nr. 12 des BV: Gemarkung Nobitz, Flur 6, Flurstücke 357 mit m² Größe und Lfd. Nr. 13 des BV: Gemarkung Niederleupten, Flur 9, Flurstück 18/8 mit m² Größe sowie Grundbuch von Nobitz, Blatt 653 Lfd. Nr. 2 des BV: Gemarkung Nobitz, Flur 5, Flurstück 338/3 mit m² Größe Lfd. Nr. 3 des BV: Gemarkung Nobitz, Flur 5, Flurstück 338/4 mit m² Größe Lfd. Nr. 12 des BV: Gemarkung Nobitz, Flur 6, Flurstück 356/2 mit m² Größe Lfd. Nr. 25 des BV: Gemarkung Nobitz, Flur 5, Flurstück 338/8 mit m² Größe In der zweiten Abteilung des Grundbuches von Nobitz, Blatt 512 bestehen folgende Eintragungen: an lfd. Nr. 12 des BV: beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Abwasserkanal DN 250 PVC und Schachtanlagenrecht) für den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land an lfd. Nr. 1 und 12 des BV: beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Recht eine Kabelstrecke mit Zubehör und Einrichtungen zur Informationsübermittlung zu verlegen, instandzuhalten, erneuern und das Grundstück zu diesem Zwecke betreten und befahren zu dürfen) für die envia Mitteldeutsche Energie AG, Chemnitz an lfd. Nr. 12 des BV: beschränkte persönliche Dienstbarkeit am Flurstück 357 (Trinkwasserleitungs- und Steuerkabelrecht) für den Zweckverband Altenburger Land Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Altenburger Land an lfd. Nr. 12 des BV: beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Geh- und Fahrrecht) für Pfalzsolar GmbH, Ludwigshafen In der dritten Abteilung des Grundbuches von Nobitz, Blatt 512 bestehen keine Eintragungen: In der zweiten Abteilung des Grundbuches von Nobitz, Blatt 653 bestehen folgende Eintragungen: an lfd. Nr. 2,3 und 25 des BV: beschränkte persönliche Dienstbarkeit (Geh- und Fahrrecht) für Pfalzsolar GmbH,Ludwigshafen Seite 5 von 10 einschl. ANHÄNGE

6 In der dritten Abteilung des Grundbuches von Nobitz, Blatt 653 bestehen keine Eintragungen: Nach Auskunft des Landratsamtes Altenburger Land, Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz vom sind keine Baulasten im Baulastenverzeichnis zu Lasten oder Zugunsten der angebotenen Liegenschaft eingetragen. Nach Auskunft des Landratsamtes Altenburger Land, Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz vom wird die angebotenen Liegenschaft vom Thüringer Denkmalschutzgesetz nicht erfasst. Nach Auskunft des Landratsamtes Altenburger Land, Fachdienst Natur- und Umweltschutz vom sind die Flurstücke Nobitz, Flur 6, 355/1, 356/2, 357, der Gemarkung Nobitz Flur 5, 338/8 und der Gemarkung Niederleupten, Flur 9, 18/8 als Altlastenverdachtsfläche Baustoffkombinat Nobitz mit Deponie erfasst. Die Auskunft wurde als Bescheid mit Az erteilt und ist diesem Exposé als Anhang beigefügt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass in einem abzuschließenden Kaufvertrag folgender Haftungsausschluss zwingend vereinbart wird: Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass keine Verpflichtung des Freistaates Thüringen zur Beräumung des Grundstücks besteht und der Freistaat Thüringen auch keine Haftung für schädliche Bodenveränderungen i.s.d. 2 Abs. 3 BBodenSchG und/oder Altlasten i.s.d. 2 Abs. 5 BBodenSchG übernimmt. Eine Kostenbeteiligung im Rahmen der Ausgleichspflicht nach 24 BBodenSchG oder nach 9 Abs. 2 USchadG ist ausgeschlossen. Soweit der Freistaat Thüringen als Alteigentümer unmittelbar gemäß 24 BBodenSchG oder oder nach 9 Abs. 2 USchadG in Anspruch genommen wird, ist er vom Erwerber und seinen Rechtsnachfolgern freizustellen. Der Käufer hat diesen Haftungsausschluss auch seinen Rechtnachfolgern aufzuerlegen. Seite 6 von 10 einschl. ANHÄNGE

7 6. Kaufgegenstand, Kaufpreiserwartung, Löschung von Grundpfandrechten Verkauft wird das unter Nr. 4 beschrieben Grundvermögen in Nobitz, Industriegelände Nobitz. Die unter Nr. 2.1 beschriebene, von Nutzer errichtete, unbeheizte Lagerhalle ist ausdrücklich nicht Verkaufsgegenstand. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass in einem abzuschließenden Kaufvertrag ein diesbezüglicher Haftungsausschluss zu vereinbaren ist. Der Verkaufsgegenstand wird mit einem Verkehrswert in Höhe von ,00 beurteilt. Die Mindesterwartung des Grundstückseigentümers an den Kaufpreis entspricht dem Verkehrswert. Die Kosten des Eigentumserwerbes (Notar, Grundbuch, ggf. Grunderwerbssteuer und Kosten von Löschungsbewilligungen) und der Trennvermessung sind durch den Erwerber zu tragen. 7. Allgemeine Informationen Für die Richtigkeit, den Inhalt und die Vollständigkeit der im Exposés gemachten Angaben, einschließlich graphischer Darstellungen, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Mit der Ausreichung dieses Exposé ist kein Makler/Vermittlerauftrag verbunden. Wird der Kaufgegenstand durch Makler/Vermittler angeboten, handeln diese nicht im Auftrag des Freistaats Thüringen. Der Verkauf wird grundsätzlich im Rahmen eines Gebotsverfahrens abgewickelt. Hierzu werden die Interessenten zur Abgabe von Angeboten aufgerufen. Dabei handelt es sich nicht um ein Verfahren nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) oder der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - (VOL). In diesem Zusammenhang gesetzte Fristen sind keine Ausschlussfristen. Mit der Abgabe eines Angebotes entsteht kein Anspruch auf Abschluss eines Kaufvertrages. Die Bieter, die in die engere Wahl gelangen, werden aufgefordert, eine Finanzierungsbestätigung einer europäischen Bank sowie ein Nutzungskonzept vorzulegen. Die Verkaufsentscheidung wird grundsätzlich auf Basis des höchsten Kaufgebotes erteilt. Der Verkäufer ist jedoch nicht verpflichtet, an einen bestimmten Bieter zu verkaufen. Bis zum Vorliegen eines unterschriftsreif ausgehandelten Kaufvertragsentwurfs und fester Vereinbarung eines Beurkundungstermins können höhere Angebote berücksichtigt werden. Sind alle vertraglichen Verpflichtungen erfüllt, wird durch den beurkundenden Notar der Antrag auf Eintragung des Eigentums im Grundbuch gestellt. Erst mit dem Grundbucheintrag ist der Käufer Eigentümer des Grundvermögens. Seite 7 von 10 einschl. ANHÄNGE

8 ANHANG Altlastenauskunft Seite 8 von 10 einschl. ANHÄNGE

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