Stadt Osterode am Harz. Haushalts- und Finanzdaten

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1 Stadt Osterode am Harz Haushalts- und Finanzdaten 1

2 Haushaltsplan 218 / 217 Eckdaten Planung Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Investitionsvolumen Kreditermächtigung Investitionsvolumen Kreditermächtigung Haushalt 218 Haushalt 217 Höchstbetrag Liquiditätskredite nach Haushaltssatzung Stand der Liquiditätskredite Höchstbetrag Liquiditätskredite nach Haushaltssatzung Stand der Liquiditätskredite ,5 Mio. Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit 11,5 Mio. 25, Mio. Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit 17,7 Mio

3 Haushaltsplan 217 Eckdaten Planung / Rechnung Ergebnishaushalt Ergebnisrechnung ,76 Investitionsvolumen Kreditermächtigung Investitionstätigkeit ,24 Kreditaufnahme auf HERVV 1.1. Haushalt 217 Planzahlen Haushalt 217 Jahresabschluss Höchstbetrag Liquiditätskredite nach Haushaltssatzung Stand der Liquiditätskredite Höchstbetrag Liquiditätskredite nach Haushaltssatzung Stand der Liquiditätskredite , Mio. Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit 17,7 Mio. 25, Mio. Finanzrechnung aus laufender Verwaltungstätigkeit 11,5 Mio ,93 3

4 Die Entwicklung des strukturellen Defizits (in Mio. ),77 1,64 Planung Ergebnis 2,5 2,27 3,37,5,83 2,36 3,6 2, Bis 26 wurde der städtische Haushalt nach der Kameralistik aufgestellt. Der Verwaltungshaushalt weist für die Jahre 21 bis 25 jeweils eine Unterdeckung aus, ein sogenanntes strukturelles Defizit. Für das Haushaltsjahr 26 konnte auf Grund der hohen Gewerbesteuereinnahmen hingegen strukturell der Haushaltsausgleich erreicht werden. Ausgewiesen wurden strukturelle Überschüsse in Planung und Ergebnis. Während nach Planung bis 26 ein kumuliertes Defizit von aufgelaufen wäre, konnten im Jahresabschluss stets bessere Ergebnisse erzielt werden. Das tatsächliche kumulierte Defizit bis 26 beträgt Mit der Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen sind in die Eröffnungsbilanz eingestellt worden. 3,27 1,53 4

5 Entwicklung des strukturellen Defizits / Überschusses (in Mio. ) Planergebnis 218: Planergebnis 219: Planergebnis 22: Planergebnis 221: ,2-2,21-1,25 -,959-2,41-2,42-2,535-2,659-1,171,171-1,217-2,232-2,753,859,193, ,287,28 1,36,6 3,46,175,177,682,825 Planung Ergebnis 2,127 Defizit im Ergebnis (kumuliert): , im Ergebnis ohne Zuführungen und Entnahmen Sonderposten Gebührenhaushalt (kumuliert): ,99 Defizit nach Planung (kumuliert): Seit dem wird der städt. Haushalt doppisch geführt. Damit sind Einnahme und Ausgabearten in den Haushalt eingezogen, die in der Kameralistik noch keine Rolle gespielt haben. Rückstellungen, flächendeckende Abschreibungen, Sonderposten usw. Von 27 bis 212 wurden durchweg defizitäre Haushalte nach Planung und Ergebnis gefahren. Seit 213 ist der Haushalt in Planung und Ergebnis wieder ausgeglichen bzw. werden Überschüsse ausgewiesen, so dass die aufgelaufenen Fehlbeträge abgebaut werden können. Die Ergebnisse 216 und 217 sind noch vorläufig. Nach den Planergebnissen 218 bis 221 können die aufgelaufenen Fehlbeträge um weitere abgebaut werden. Unter Berücksichtigung der Zuführungen und Entnahmen Sonderposten Gebührenhaushalte belaufen sich die aufgelaufenen Fehlbeträge zum auf ,5.

6 Entwicklung der Fehlbeträge und der Nettoposition (in Mio. ) ,1 46,1 43,1 42,2 41, 39,3 38, 36,1 35,1 35,5 35,5 36,3 Entwicklung Nettoposition Gesamt - Fehlbetragsentwicklung 12,2 12,1 9,9 11, 11,2 1,9 9,7 7,3 2,9 5,1 6,4 6, Die Nettoposition in der kommunalen Bilanz ist vergleichbar mit dem Eigenkapital in der Bilanz eines Unternehmens. Diese setzt sich zusammen aus dem Basis Reinvermögen, den Rücklagen, den Jahresergebnissen und den Sonderposten. Die kumulierten Fehlbeträge vermindern die Nettoposition, während Überschüsse die Nettoposition erhöhen. Eingearbeitet ist die Schlussbilanz

7 Eigenkapitalquoten des Konzerns Stadt zum / Kernhaushalt Stadt ( ) 5,2 % Wirtschaftsbetriebe der Stadt Osterode GmbH (WIBO) 73,24 % Abwasserreinigungsbetriebe der Stadt Osterode am Harz GmbH (ABBO) 52,19 % Regiebetrieb Abwasserbeseitigung 84,41 % 7

8 Gewerbesteuer im Vergleich zu den Personalaufwendungen, den Liquiditätskrediten und dem strukturellen Defizit Planzahlen; Personalausgaben bis 26 Hauptgruppe 4; ab 27 Haushaltspositionen 13 und 14; Darstellung in Mio Gewerbesteuer Liquiditätskredite Personalaufwendungen strukturelles Ergebnis ,61 13,24 21,78 12,49 9,17 19,59 13,3 14,68 1,55 11,28 14,54 13,8 12,18 17,92 14,38 8,8 9,5 4,3 11,9 17, 12,3 18,94 19, 25,5 22,7 23, 18, 17,7 11,5 23,5 12,84 12,79 13,18 13,83 14,28 15,9 16,11 16,46 17,31 17,28 19,8 18,77 18,38 19,28 2,25 -,5 -,83 3,27-2,21-1,25 -,96-2,54-1,17-1,22,17,76,29 1,36 3,46,56 8

9 Anteil der freiwilligen Leistungen in % nach Haushaltsplan 218 (in Klammern nach Haushalt 217; bezogen auf die ordentlichen Aufwendungen) Haushaltsjahr Kernhaushalt mit Ausgliederungen 218 2,54% (2,34%) 8,61% (8,45%) 219 2,51% (2,37%) 8,46% (8,42%) 22 2,52% (2,37%) 8,44% (8,36%) 221 2,51% 8,34% 9

10 Gesamtverschuldung Kreditmarktdarlehen (in Mio. ) , 42,7 4,2 37,6 36,2 34,3 32,1 31,8 3,5 29,8 28,6 27,5 27,3 26,8 26, Dieses Schaubild verdeutlicht den Abbau der Gesamtverschuldung der Stadt in den letzten zehn Jahren. Es handelt sich hierbei allein um Kreditmarktdarlehen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Die Gesamtverschuldung umfasst die Verbindlichkeiten des Kernhaushaltes, des Abwasserregiebetriebes, der Abwasserreinigungsbetriebe der Stadt am Harz GmbH (ABBO) und der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Osterode GmbH (WIBO). Seit 24 sind diese Schulden um 17,4 Mio. abgebaut worden, seit 2 um 21,9 Mio.. 1

11 Verschuldung der Stadt und ihrer Ausgliederungen , in Mio. 25.., 2.., 15.., 1.., 5..,, Stadt WIBO ABBO Regiebetrieb Abwasser ,4 22,9 23,3 22,9 22,1 2,8 2,8 2,2 2, 19,8 19,4 19,9 2, 2,1 1,4 9,8 9,1 8,4 7,7 7, 6,3 5,6 4,9 4,2 3,5 3,1 2,8 2,5 6,3 6, 3,8 3,7 3,5 3,3 3,1 2,9 2,7 2,5 2,4 2,2 2, 1,8 1,5 1,5 1,4 1,3 1,1 1, 1,6 1,8 2,2 2,1 2,2 2,1 2, 2,2 11

12 Kassenkredite / Liquiditätskredite Stichtag 31. Dezember, Stand in Mio. 25,5 23, 22,7 18,9 19, 18, 17, 17,7 11,9 12,3 11,5 9,5 8,9 8,8 5,6 4,3 2,9 1, Die Kommunen können zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen Liquiditätskredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen. Der Höchstbetrag für das Haushaltsjahr 216 beträgt 26,5 Mio., 28, Mio. im Jahr 215, 31, Mio. im Jahr 213. Der Höchstbetrag liegt deutlich über der genehmigungsfreien Höchstgrenze und ist deshalb genehmigungspflichtig. Im Haushaltsjahr 27 betrug der Stand der Liquiditätskredite am lediglich 1,6 Mio.. Gewerbesteuererstattungen von rd. 9 Mio. im Dezember 27 führten dann zu dem Ergebnis 27 von 11,9 Mio.. Davon hat sich die Stadt bis heute nicht erholt. Ziel ist, den Höchstbetrag in den kommenden Jahren deutlich zurückzufahren. Mit den umfangreichen Haushaltssicherungsmaßnahmen sind die Weichen gestellt worden. 12

13 Realsteuerhebesätze 218 Grundsteuer A: 42 v. H. (seit 217) 29: 35 v. H. 214: 38 v. H. Kreisdurchschnitt 215: 383 v. H. Kreisdurchschnitt 214: 369 v. H. Landesdurchschnitt 215: 38 v. H. Landesdurchschnitt 214: 367 v. H. Grundsteuer B: 42 v. H. (seit 217) 29: 36 v. H. 214: 39 v. H. Gewerbesteuer: 42 v. H. (seit 217) 21: 35 v. H. 213: 37 v. H. 214: 39 v. H. Kreisdurchschnitt 215: 386 v. H. Kreisdurchschnitt 214: 37 v. H. Landesdurchschnitt 215: 397 v. H. Landesdurchschnitt 214: 389 v. H. Kreisdurchschnitt 215: 381 v. H. Kreisdurchschnitt 214: 367 v. H. Landesdurchschnitt 215: 389 v. H. Landesdurchschnitt 214: 382 v. H.

14 Grundsteuer 4 3,5 3 2,5 2 1,5 1 Einnahmen GrSt. A in Mio. Einnahmen GrSt. B in Mio. ~ 1,61 1,61 ~ 2,4,1 ~ 2,4 2,42 ~,1 2,69 ~ 2,42 ~,11 2,97 ~ 2,69 3,29 ~,12 ~ 2,97 3,56 3,66 Planzahl ~,12 Planzahl ~ 3,3,5 Hebesätze GrSt. A GrSt. B,9,1,1,11,12,12,13, % 3 % 32 % 34 % 35 % 38 % 42 % 42 % 275 % 31 % 33 % 35 % 36 % 39 % 42 % 42 % Die Grundsteuern sind sog. Realsteuern. Sie knüpfen an das Eigentum, die Beschaffenheit sowie den Wert eines Grundstücks an. Steuerpflichtig ist der im Inland liegende Grundbesitz. Das Grundsteuergesetz unterscheidet zwei Arten: die "Grundsteuer A" für das land und forstwirtschaftliche Vermögen und die "Grundsteuer B" für alle übrigen bebauten oder unbebauten Grundstücke. Das Finanzamt bewertet den jeweiligen Grundbesitz nach dem Bewertungsgesetz und ermittelt für diesen einen Grundsteuermessbetrag. Die Gemeinde beschließt mit der Haushaltssatzung die Hebesätze für die Grundsteuer A und B. Die jährliche Grundsteuer ergibt sich aus der Multiplikation von Grundsteuermessbetrag und Hebesatz. Sie wird vom Eigentümer geschuldet und ist in der Regel quartalsweise zu den Steuerterminen 15.2., 15.5., und fällig. 14

15 Gewerbesteuer Aufkommen in Mio. 218 Planzahl: ,5 5,9 5,2 8,8 9,2 9,9 9,3 8,9 9,4 11,8 13,6 13,2 21,8 12,5 9,2 19,6 13,3 14, Auch die Gewerbesteuer gehört zu den sogenannten Realsteuern. Sie ist für die Stadt Osterode am Harz seit vielen Jahren die wichtigste Einnahmeart. Sie wird unter Beachtung des Gewerbesteuergesetzes in der für das entsprechende Jahr geltenden Fassung unter Anwendung des satzungsmäßig beschlossenen Hebesatzes auf die Gewerbesteuerbeträge bzw. Zerlegungsanteile festgesetzt und erhoben. Der Grundlagenbescheid wird vom Finanzamt festgesetzt. Die Kommune erlässt unter Berücksichtigung des Hebesatzes den Gewerbesteuerbescheid bis 29 betrug der Hebesatz 335 v. H. (vor 1982 waren es 34 v. H.), 21 bis v. H., v. H., v. H. und seit v. H.. Die Hebesatzerhöhungen sind wiederholt vom Land und vom Nieders. Landesrechnungshof gefordert worden. Auf die Gewerbesteuereinnahmen haben die Kommunen eine Gewerbesteuerumlage an das Land abzuführen. Ferner fließen die Einnahmen ebenso wie die Grundsteuereinnahmen, Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer in die Berechnung der städt. Steuerkraft ein, die Grundlage für Erträge und Umlagezahlungen der Stadt im Rahmen des Nieders. Finanzausgleichsgesetzes sind (NFAG). 1,6 11,3 14,5 13,1 12,4 17,9 15

16 Gewerbesteuerumlage Planzahl 218: ,92 4,66 4,37 4,27 2,95 3,3 2,48 2,25 2,37 1,94 2,1 2,1 1,38, % 81% 74% 73% 65% 66% 71% 7% 69% 69% 69% 69% 68,5% 68 % Die Stadt hat auf die Gewerbesteuer Ist - Einnahmen eine Gewerbesteuerumlage an das Land abzuführen. Grundlage ist das Gemeindefinanzreformgesetz und die VO zur Festsetzung der Erhöhungszahl für die Gewerbesteuerumlage nach 6 Abs. 5 Gemeindefinanzreformgesetz. Der Vervielfältiger setzt sich aus einem Bundesanteil und einem Landesanteil zusammen. 16

17 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Aufkommen in Mio. 218 Planzahl: ,14 4,99 5,36 6,11 7,3 6,18 5,94 6,36 6,84 7,28 7,82 8,4 8, ,86 Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist die bedeutendste Einnahmeart der Stadt nach der Gewerbesteuer. 217 hat die Stadt 8,86 Mio. erhalten. Dies ist der höchste Anteil der Stadt seit Jahrzehnten, wenn ich sogar überhaupt. (Anmerkung: 1995: rd. 8,5 Mio. ). Hierin spiegelt sich die gute Konjunktur und Beschäftigtenquote. Grundlage für den Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer ist u. a. die Festsetzung von gemeindlichen Schlüsselzahlen. Diese jeweils für einen Zeitraum von drei Jahren. 218 sind diese neu festgesetzt worden. Maßgebend für die Ermittlung der Schlüsselzahlen 218 bis 22 ist die Bundesstatistik über die Lohn- und Einkommensteuer. Für die Stadt Osterode am Harz wird die Schlüsselzahl wie seit Jahren deutlich gesenkt. Bei abflauender Konjunktur und ansteigender Arbeitslosigkeit sind Einbußen zu erwarten. Neben der Konjunktur und der Beschäftigtenquote ist die Höhe der Schlüsselzahl von immenser Bedeutung. 17

18 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Aufkommen in Mio. 218 Planzahl: ,89,91,94 1,6 1, ,15 1,22 1,27 1,28 1,31 1,45 1, ,86 Als Ersatz für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer werden die Gemeinden an der Umsatzsteuer beteiligt. Auch für diesen Steueranteil werden gemeindliche Schlüsselzahlen festgesetzt, diese ebenfalls für einen Zeitraum von drei Jahren. Wie beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde die Schlüsselzahl für die Stadt Osterode am Harz mit jeder Neufestsetzung nach unten angepasst. Mit der Neufestsetzung ab 218 ist erstmals die Schlüsselzahl für die Stadt Osterode am Harz erhöht worden. 217 ist mit das bisher höchste Ergebnis erzielt worden. 18

19 Entwicklung der Steuerkraftzahl und der Bedarfsmesszahl im Rahmen des NFAG (in Mio. ) 3.. Steuerkraftzahl Bedarfsmesszahl 18,45 24,98 2,15 19,18 18,55 2,73 23,35 19,58 2,13 2,19 18,43 19,2 24,33 23,48 22,69 22,65 21,32 2,8 2,23 19,13 18, ,6 15,27 15,19 14,4 15,69 14,9 15,

20 Schlüsselzuweisungen und Finanzausgleichsumlage Beträge in Mio. nach der Finanzrechnung,134 Schlüsselzuweisungen Finanzausgleichsumlage,519,55,32 1,16 4,976,985,111,45 4,79 3,265 2,714 2,13 3,

21 Kreisumlage Auszahlung in Mio. 14,42 13, ,49 8,39 1,55 11,71 1, ,56 1,91 11,97 12,12 12,84 11,

22 je m³ Schmutzwassergebühr 4,5 4, 3,5 3, 2,5 2, 1,5 1,,5, Gebührensatz in 3,27 3,25 3,82 3,64 3,6 3,38 3,28 3,3 2,99 3,4 2,9 2,92 2,6 2, Die Schmutzwassergebühr ist Teil der Abwassergebühr. Sie wird für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage, bzw. für die Beseitigung des Schmutzwassers erhoben. Zur Reinigung des im Stadtgebiet anfallenden Schmutzwassers nimmt die Stadt Osterode am Harz drei eigene und drei Nachbarkläranlagen in Anspruch. Bemessen wird die Gebühr nach der Abwassermenge, wobei grundsätzlich angenommen wird, dass die verbrauchte Frischwassermenge der Abwassermenge entspricht. Zum Zwecke der Gartenbewässerung und Viehhaltung besteht die Möglichkeit, auf Antrag Abwassermengen absetzen zu lassen, so dass hierfür keine Gebühren zu entrichten sind. 22

23 je m²,2,19,18,17,16,15,14,13,12,11,1,9,8,7,6,5,4,3,2,1, Niederschlagswassergebühr Gebührensatz in,16,14,14,13,13,13,12,11,11,1,1, Die Niederschlagswassergebühr wird in der Stadt Osterode am Harz seit dem Jahr 26 erhoben. Sie ist Teil der Abwassergebühr. Niederschlagswassergebühren werden für die Einleitung des Niederschlagswassers in die Kanalisation erhoben. Bemessen wird die Gebühr nach der überbauten und befestigten Grundstücksfläche, von der aus Niederschlagswasser in das öffentliche Kanalnetz gelangt. (z. B. Wohnhaus, Garage, Hoffläche, etc.) Die Erhebung der Niederschlagswassergebühr erfolgt mit einem Gebührenbescheid, welcher grundsätzlich an den Grundstückseigentümer gerichtet ist. In Osterode am Harz erfolgt die Festsetzung der Niederschlagswassergebühren, zeitgleich mit den Abwassergebühren, durch die Firma Harz Energie GmbH & Co. KG.

24 je m² Abwasserbeitrag 4,6 4,5 Beitragssatz in 4,53 4,53 4,4 4,4 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,35 4,3 4,27 4,29 4,2 4,18 4,18 4,18 4,1 4, Die Stadt Osterode am Harz erhebt für die Herstellung und Anschaffung der zentralen Schmutzwasserkanalleitungen einen Abwasserbeitrag. Dieser wird einmalig als Abgeltung für die Herstellung der Schmutzwasserkanalleitungen bis zur jeweiligen Grundstücksgrenze erhoben. Der festzusetzende Abwasserbeitrag errechnet sich nach einem nutzungsbezogenen Flächenmaßstab. Hierzu wird die beitragsfähige Grundstücksfläche mit einem per Satzung festgelegten Vollgeschossmultiplikator ermittelt und mit dem separat kalkulierten o. a. Abwasserbeitrag multipliziert. Wird ein weiterer öffentlicher Schmutzwassergrundstücksanschluss hergestellt, geändert oder beseitigt so sind diese Kosten in tatsächlicher Höhe der Stadt Osterode am Harz zu erstatten (sog. Kostenerstattung). 24

25 je Frontmeter 8, 7, 6, 5, 4, 3, 2, 1, Straßenreinigungsgebühr 1x wöchentliche Straßenreinigung 7,4 2x wöchentliche Straßenreinigung Winterdienst 6,23 6,1 5,71 5,56 5,1 3,94 3,5 3,59 2,86 3,3 2,78 2,59 2,68 2,3 1,97 1,75 1,52 1,29 1,34 1,79 1,48,86,84,89 1,5,92,92 4,51 4,19 3,52 3, 3,11 2,55 2,9 2,25 1,87 1,52 1,3,48,95, Die Straßenreinigungsgebühren sollen die Kosten der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung decken. Diese werden getrennt nach Sommerreinigung und Winterdienst als Gegenleistung für die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, Schnee, Eis, etc. erhoben. Die Reinigung wird von der Stadt Osterode am Harz bzw. von beauftragten Firmen wahrgenommen, soweit sie nicht durch die Satzung auf die Anlieger übertragen wurde. Für Leistungen, die nicht auf die Anlieger übertragen wurden, werden Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach den Frontmetern eines Grundstückes und der jeweiligen Reinigungsklasse. Die Gebühren werden zusammen mit der Grundsteuer durch den Grundabgabenbescheid festgesetzt. Sie sind zum 15.2., 15.5., und zu zahlen. Gebührenpflichtig ist grundsätzlich der Eigentümer eines Grundstückes.

26 Hundesteuer Einnahmen in Tsd. Planzahl 218: Die Stadt Osterode am Harz erhebt Hundesteuern für das Halten von Hunden, die älter als zwei Monate sind. Steuerpflichtig ist, wer einen Hund oder mehrere Hunde in seinem Haushalt oder Betrieb hält. Bei der Hundesteuer handelt es sich um eine Aufwandsteuer. Steuergegenstand ist die Verwendung von Einkommen und Vermögen zur Bestreitung eines Aufwandes, der im Halten eines Hundes besteht. Für den ersten Hund wird ab eine jährliche Steuer von 96,, für den zweiten Hund 126, und für jeden weiteren Hund 159, fällig. 217 ist mit einer Hundebestandsaufnahme begonnen worden, die 218 abgeschlossen wird. Zurzeit sind in Osterode am Harz 1.6 Hunde angemeldet (Stand ). 26