Inhaltsverzeichnis VII

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2 Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 A. Gegenstand der Untersuchung... 1 B. Zielsetzung... 6 C. Eingrenzung der Untersuchung D. Gang der Untersuchung Erster Teil: Technische Erfassung des Nutzungsvorgangs Kapitel 1: Webradio-Varianten A. Live-Streaming (Webcasts und Simulcasts) B. Programmpakete I. On-Demand-Streams II. Loop-Streams / Near-on-Demand III. Podcasts C. Personalisierte Webradios Kapitel 2: Technische Grundlagen A. Produktion und Bereitstellung eines Programms B. Abruf durch den Nutzer C. Übertragungsvorgang I. Streaming II. Methoden der Netzwerkkommunikation Unicast Content Delivery Networks Network Layer Multicast Peer-to-Peer D. Aufzeichnung von Streaming-Audio ( Streamripping ) I. Mittels Computerprogramm II. Mittels Web-Anwendung III. Bewertung des Potentials intelligenter Aufnahmesoftware Kapitel 3: Geographische Beschränkung der Abrufbarkeit durch Geo-Sperren A. Netzinterne Kontrollmechanismen I. (Keine) Gefahr durch Deep-Links VII

3 II. Lokalisierung mittels IP-Adresse Die IP-Adresse IP-Address Geolocation a) Funktionsweise b) Konsequenzen aus der datenschutzrechtliche Diskussion um IP-Adressen Mechanismen zur Verschleierung der IP-Adresse a) Anonymisierungsdienste b) Proxy-Server c) Virtual Private Network III. Lokalisierung von Rechnern mithilfe von netztopologischen Informationen Zählung der Hops Messung der Antwortzeiten a) Ping-Befehl b) Aktualisierungsbefehl IV. Identifizierung der Internetverbindung B. Kontrolle anhand von netzexternen Faktoren C. Bewertung der Effektivität von Geo-Sperren Zweiter Teil: Einordnung von Webradio in das System der Verwertungsrechte Kapitel 1: Einordnung der Vorbereitungshandlungen A. Vervielfältigungen zur Vorbereitung B. Bearbeitungen Kapitel 2: Einordnung des Übertragungsvorgangs A. Vervielfältigungen während des Übertragungsvorgangs I. Vervielfältigungen bei Internet Service Providern II. Vervielfältigungen beim Nutzer Rechtliche Beurteilung der Kopien im Zwischenspeicher Hersteller der Kopie im Zwischenspeicher III. Ergebnis B. Das Anbieten von Webradio als öffentliche Wiedergabe I. Historische Entwicklung und Abgrenzung zwischen 19a und 20 UrhG Vom Senderecht zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Notwendigkeit und Konsequenzen einer Abgrenzung Umfang des 19a UrhG VIII

4 4. Charakteristika von Sendung und öffentlicher Zugänglichmachung a) Verwendete technische Infrastruktur b) Begriff der Öffentlichkeit aa) Qualitative und quantitative Zusammensetzung bb) Sukzessiver Zugriff und sukzessives Anbieten c) Begriff der Zugänglichmachung aa) Ort des Empfangs oder Abrufs bb) Wahrnehmungs- und Nutzungsmöglichkeiten auf Empfängerseite cc) Zeitliche Dimension ) Sukzessive Nutzungsvorgänge ) Zeitpunkt des Abrufs ) Grad der zeitlichen Wahlmöglichkeit dd) Verantwortlichkeit für die Gestaltung des Webradio-Programms Zwischenergebnis II. Verwertungsrechtliche Bewertung der unterschiedlichen Webradio-Varianten Live-Streaming a) Simulcasts b) Webcasts c) Spartenkanäle Programmpakete a) Podcasts b) Loop-Streams / Near-on-Demand aa) Begründungsansätze in Literatur und Rechtsprechung bb) Bewertung c) On-Demand-Streams Personalisiertes Webradio a) Lösungsansätze in der Literatur b) Eigene Wertung Interaktive Elemente, Speichermöglichkeiten und Zusatzinformationen a) Stop and Play -Funktion b) Skip -Funktion c) Never Play Again -Funktion d) Speichermöglichkeiten III. Ergebnis IX

5 X Kapitel 3: Einordnung des Webradiohörens A. Technisch bedingte Vervielfältigungen B. Umgehung technischer Schutzmaßnahmen I. Qualifikation als technische Maßnahme Technische Lösung Schutz urheberrechtlicher Befugnisse Bestimmung im normalen Betrieb II. Voraussetzung der Wirksamkeit Wirksamkeit des Kontrollmechanismus a) Netzinterne Mechanismen b) Netzexterne Faktoren Einsatz durch den Rechteinhaber III. Umgehungshandlung IV. Ergebnis Kapitel 4: Einordnung des Streamripping A. Streamripping per Computerprogramm I. Vervielfältigung auf der Festplatte II. Aufzeichnung durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen Vorliegen einer wirksamen technischen Maßnahme a) Qualifikation als technische Lösung aa) Verschlüsselungstechniken und Passwortsperren bb) Übermittlungsverfahren Streaming b) Bewertung der Wirksamkeit Umgehungshandlung III. Ergebnis B. Streamripping über Web-Anwendungen I. Speicherung online II. Übermittlung der Aufnahme an den Nutzer III. Abgriff des Webradio-Programms und Weiterleitung an den Online-Speicher Rechtsprechung zu Online-Videorekordern Stellungnahme IV. Ergebnis Kapitel 5: Bewertung grenzüberschreitender Sachverhalte A. Zur Anwendbarkeit des deutschen Urheberrechts I. Das Schutzlandprinzip II. Zur Geeignetheit des Schutzlandprinzips bei Multistate- Verwertungshandlungen

6 III. Lösungsansätze zur Schaffung eines erhöhten Inlandsbezugs Dogmatische Einordnung eines erhöhten Inlandsbezugs Vorschläge für alternative Anknüpfungsregeln a) Völkerrechtskonforme Anwendung des Rechts des Schutzlandes b) Ersetzen des Territorialitätsprinzips durch das Universalitätsprinzip c) ALI-Principles d) CLIP-Principles Stellungnahme B. Lokalisierung der Verwertungshandlungen I. Lokalisierung einer Vervielfältigung i.s.d. 16 UrhG II. Lokalisierung einer öffentlichen Wiedergabe i.s.d. 19a und 20 UrhG Theorien zur Lokalisierung von Eingriffen in das Senderecht a) Sendelandprinzip b) Empfangsland-Theorie Prüfung der Übertragbarkeit der Theorien auf Internet- Sachverhalte a) Sendelandprinzip versus Empfangsland-Theorie b) Zur Notwendigkeit der Einschränkung der Empfangsland-Theorie c) Bedeutung der Vorgaben der AVMD-RL Ergebnis III. Lokalisierung einer Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme Kapitel 6: Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils Dritter Teil: Bedeutung der Schranken des Urheberrechts für die Zulässigkeit von Webradio und Streamripping Kapitel 1: Zur Anwendung von Schrankenbestimmungen A. Der Grundsatz der engen Auslegung I. Zur Gültigkeit des Grundsatzes II. Die Bedeutung der Zielsetzung einer Ausnahmevorschrift und der Interessenlage B. Die Interessenlage im Urheberrecht I. Grundrechtlich geschützte Interessen des Urhebers Vermögensrecht XI

7 XII a) Sozialpflichtigkeit b) Bestands- und Institutsgarantie c) Verhältnismäßigkeitsprüfung d) Vertrauensschutzprinzip e) Abgrenzung zu Enteignungen Persönlichkeitsrecht Kunst- und Wissenschaftsfreiheit II. Grundrechtlich geschützte Interessen der Verwerter III. Grundrechtlich geschützte Interessen der Allgemeinheit und der Werknutzer Informations-, Meinungs- und Medienfreiheiten Persönlichkeitsgrundrecht, insbesondere Schutz der Privatsphäre Kunst- und Wissenschaftsfreiheit IV. Sozial- und Kulturstaatsprinzip C. Vorgaben des urheberrechtlichen Dreistufentests I. Hintergrund Implementierung des Dreistufentests: Von der RBÜ in die InfoSoc-RL Aktuelle Vorschläge zur Anpassung und Anwendung des Dreistufentests Adressaten des Dreistufentests Materieller Anwendungsbereich des Dreistufentests II. Analyse der Teststufen Erste Stufe: Beschränkung auf bestimmte Sonderfälle a) Erfordernis der Bestimmtheit b) Vorliegen eines Sonderfalls Zweite Stufe: Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung a) Existenz eines Marktes b) Relevanz der Möglichkeit der Kontrolle der Verwertung c) Kriterien zur sachgerechten Bestimmung einer Beeinträchtigung d) Darlegungs- und Beweislast Dritte Stufe: Keine unzumutbare Verletzung berechtigter Interessen a) Vorliegen berechtigter Interessen aa) Urheber und Rechteinhaber bb) Geschützte Interessen

8 cc) (Un)zumutbare Verletzungen b) Berücksichtigung der Interessen Dritter c) Interessenabwägung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit III. Zusammenfassung der Vorgaben des Dreistufentests D. Argumente aus der ökonomischen Analyse des Rechts I. Die ökonomische Funktion des Urheberrechts II. Die Bedeutung der ökonomischen Betrachtung für die Verwertungsrechte III. Die Bedeutung der ökonomischen Betrachtung für die Schrankenbestimmungen IV. Zulässigkeit der Berücksichtigung der Argumente der ökonomischen Analyse Kapitel 2: Zur Privilegierung der technisch bedingten Vervielfältigungen A. Webradio-Anbieter: Vorbereitung und Anbieten des Webradio- Programms I. Vervielfältigungen bei der Vorbereitung Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, 44a UrhG a) Vorübergehend, flüchtig/begleitend, integraler Teil b) Bewertung der wirtschaftlichen Bedeutung c) Zweck der Vervielfältigung Ephemere Vervielfältigung durch Sendeunternehmen, 55 UrhG a) Berechtigte Sendeunternehmen b) Vervielfältigungen mit eigenen Mitteln c) Vervielfältigungen zur einmaligen Sendung Zwischenergebnis II. Bereithalten des Webradio-Programms B. Vermittler: Vervielfältigungen während der Übermittlung C. Nutzer: Empfang und Wahrnehmbarmachung von Webradio I. Vorübergehend, flüchtig/begleitend, integraler Teil II. Bewertung der wirtschaftlichen Bedeutung III. Zweck der Vervielfältigung D. Ergebnis Kapitel 3: Zur Privilegierung von Webradio-Streamripping A. Privilegierter Vervielfältigungszweck und -umfang I. Private Nutzung II. Nutzung nicht zu Erwerbszwecken XIII

9 XIV III. Anzahl der zulässigen Kopien IV. Zwischenergebnis B. Anforderungen an die Vorlage I. Rechtmäßige Erlangung der Vorlage bzw. rechtmäßiger Zugriff II. Keine offensichtliche Rechtswidrigkeit der Vorlage Von der Freigabebedingung des 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG erfasste Vorlagearten a) Bedeutung des Verwertungsverbots i.s.d. 96 Abs. 2 UrhG b) Geltungsbereich der Freigabebedingung des 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG c) Stellungnahme Rechtswidrigkeit der Vorlage Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit a) Begriff der Offensichtlichkeit b) Betrachtungshorizont aa) Subjektiver oder objektiver Sorgfaltsmaßstab bb) Das europäische Verbraucherleitbild c) Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit bei Webradio-Angeboten aa) Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit bb) Zurechnung des Wissens des Anbieters der Aufnahmesoftware III. Zwischenergebnis C. Herstellenlassen durch Dritte I. Zurechnung der Vervielfältigungshandlung II. Unentgeltlichkeit III. Zwischenergebnis D. Ergebnis: Reichweite des 53 Abs. 1 UrhG Kapitel 4: Verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung des 53 Abs. 1 UrhG im Lichte von Webradio-Streamripping A. Vervielfältigungsfreiheit als verfassungsrechtliches und ökonomisches Postulat I. Vervielfältigungsfreiheit verfassungsrechtlich erforderlich Informationsfreiheit und Konsuminteressen Privatsphäre, informationelle Selbstbestimmung, Integrität informationstechnischer Systeme Kunst- und Wissenschaftsfreiheit II. Vervielfältigungsfreiheit ökonomisch berechtigt

10 B. Erste Teststufe: Beschränkung auf bestimmte Sonderfälle C. Zweite Teststufe: Beeinträchtigung der normalen Werkverwertung I. Marktbetrachtung: Die normale Verwertung von Musik II. Beeinträchtigung der normalen Verwertung durch Webradio-Aufnahmen Möglichkeit der Kontrolle des Marktes Finanzielle Einbuße der Rechteinhaber Konkurrierende Werknutzung III. Zwischenergebnis D. Exkurs: Das gegenwärtige System der Vergütung privater Vervielfältigungen I. Voraussetzungen der Vergütungspflicht II. Anspruchsberechtigte III. Kriterien zur Bestimmung der Höhe des gesetzlichen Vergütungsanspruchs IV. Bestimmung der Vergütung für Privatkopien E. Dritte Teststufe: Der Interessenausgleich I. Vorliegen berechtigter Interessen der Rechteinhaber und deren Beeinträchtigung II. Zumutbarkeit der Beeinträchtigung Entgegenstehende Interessen Dritter Reduzierung der Beeinträchtigung durch eine angemessene Vergütung a) Begriff des gerechten Ausgleichs aa) Vorschläge in der deutschen Literatur bb) Ansätze auf europäischer Ebene cc) Die Entscheidungen des EuGH zum gerechten Ausgleich dd) Stellungnahme b) Bewertung der Europarechtskonformität des deutschen Vergütungssystems aa) Kreis der Anspruchsberechtigten und Anspruchsgegner bb) Vergütungspflichtige Geräte/Speichermedien cc) Bestimmung der Vergütungshöhe dd) Zulässigkeit von Kaufpreiskopplung und Kappungsgrenzen ee) Bedeutung des Gewinns Dritter XV

11 ff) Hürden bei der Durchsetzung gg) Ermittelter Anpassungsbedarf III. Zwischenergebnis F. Ergebnis I. Notwendigkeit der Restriktion des 53 Abs. 1 UrhG II. Die Privatkopie de lege ferenda Lösungsvorschläge für eine Anpassung des 53 Abs. 1 UrhG Eigener Regelungsvorschlag Internationale Lösungsvorschläge i.s. einer Neuordnung des Urheberrechts Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Fazit Ausblick A. Haftung des Anbieters der Aufnahmesoftware B. Internetsperren und Warnhinweismodelle C. ACTA D. Verbesserung der Rechtewahrnehmung Literaturverzeichnis XVI