N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Integrationsausschusses am

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1 06/ - 1/2013 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des es am Beginn der Sitzung: 16:10 Uhr Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Anerkennung der Tagesordnung 2 Zulassung von Sachverständigen gemäß 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates (GeschO Rat) 3 Genehmigung der Niederschrift 06/ -7/2012 über die öffentliche Sitzung vom Antisemitismus in Deutschland - Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze Berichterstattung: Frau Dr. Juliane Wetzel, Zentrum für Antisemitismusforschung, TU Berlin Koordinatorin des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus 5 Imagefilm über Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund Berichterstattung: Herr Dr. Pasquale Iuliano Geschäftsführender Chefredakteur Xity Online GmbH 6 Anträge / 8/2013 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP sowie der Listen Internationale Bürger Union und pro deutschtürkische Integration hier: "Einbindung des zuständigen Vizepräsidenten für Integrationsfragen des Stadtsportbundes Düsseldorf als Sachverständiger in den " / 9/2013 Antrag der Listen Internationale Bürger Union und pro deutsch-türkische Integration hier: "Neujahrsempfang für die Vertreterinnen und Vertreter der geförderten Migrantenselbstorganisationen in der Landeshauptstadt Düsseldorf" / 10/2013 Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen hier: "Interkulturelle Öffnung der VHS" 7 06/ 7/2013 Anerkennung der Förderungswürdigkeit von Migrantenselbstorganisationen 8 06/ 2/2013 Mandatsverlust Herr Osman Caner

2 2 9 06/ 59/2012 Benennung eines Mitgliedes des es als Vertreterin oder Vertreter im Kriminalpräventiven Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie gegebenenfalls einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters 10 06/ 62/2012 Umbesetzung der Kommission des es zum Projekt "Migrantenjugendliche (Bildung, Beruf)" hier: Benennung aus der Fraktion "Freie Wähler" 11 06/ 3/2013 Umbesetzung der Kommission "Wirtschaft" des es 12 06/ 4/2013 Umbesetzung der Kommission zum Projekt "Bildungsreihe für Frauen mit Migrationshintergrund" des es 13 06/ 5/2013 Umbesetzung der Kommission des es zu den Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen 14 06/ 1/2013 Termine der AG-Integration / 6/2013 Bericht zum Vernetzungsworkshop vom Verschiedenes Anwesend: Ausschussmitglieder Herr Adu SPD-Internationale Liste Frau Akcan SPD-Internationale Liste Herr Demirtürk (ab 17:35 Uhr) Türkisch-Islamische Kulturvereine Ratsherr Friedel (für Ratsfrau Theiß) CDU Ratsfrau Hebeler Bü 90/Grüne Ratsherr Hösler CDU Frau Kabata SPD-Internationale Liste Herr Kiziltan Türkisch-Islamische Kulturvereine Ratsfrau Lehmhaus FDP Herr Lissin RUSSISCHE LISTE INTEGRATION Ratsherr Madzirov CDU - Vorsitzender - Ratsfrau Mucha CDU Ratsfrau Meyer CDU Herr Skangalov Internationale Bürger Union Ratsherr Vatalis SPD - stellvertretender Vorsitzender - Ratsfrau Wien-Mroß SPD Ratsherr Wolf Bü 90/Grüne Herr Jäger Ratsfraktion DIE LINKE (beratend) Herr Türkmen Ratsfraktion Freie Wähler (beratend) Vertreter betroffener Bevölkerungsgruppen

3 3 Herr Dr. Mühlen (für Frau Schneider) Seniorenbeirat Sachverständige Herr Kipshagen AWO Frau Hajdu Caritasverband Frau Bellstedt DPWV Herr Fischer DRK von der Verwaltung Herr Buschhausen Amt 50 - Amtsleiter Herr Wienen Amt 50/20 - Abteilungsleiter Frau Radler Amt 50/20.01 Herr Velleuer Amt 50/20.01 Herr Bender Amt 50/20.01 Herr Pfundt Amt 50/ Schriftführung Herr Angermann Dezernat 06 Frau Barnikol-Demirok Amt 40/RAA Herr Atabek Amt 40/RAA Herr Frisch Amt 13 sonstige Frau Kuhn CDU - Ratsfraktion Herr Brajovic Ratsfraktion DIE LINKE Berichterstattung Frau Dr. Wetzel Zentrum f. Antisemitismusforschung Herr Dr. Iuliano Xity Online Nicht anwesend: Ausschussmitglieder Herr Caner Türkisch-Islamische Kulturvereine Herr Onay pro deutsch-türkische Integration Vertreter des Jugendrates Frau Bößem Jugendrat (beratend) Der Vorsitzende, Ratsherr Madzirov, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden; insbesondere Frau Dr. Wetzel vom Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin (zu TOP 4) sowie Herrn Dr. Iuliano von Xity Online (zu TOP 5). Ratsherr Madzirov gibt bekannt, dass Ratsfrau Theiß entschuldigt sei und durch Ratsherrn Friedel vertreten werde. Er teilt ferner mit, dass sich ebenfalls Herr Beigeordneter Hintzsche, Herr Szentei-Heise und Herr Onay entschuldigt haben. Er stellt fest, dass alle stimmberechtigten Mitglieder der Ratsfraktionen anwesend sind (und somit Beratungs- und Beschlussfähigkeit vorliegt).

4 4 Öffentlicher Teil 1 Anerkennung der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt. 2 Zulassung von Sachverständigen gemäß 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates (GeschO Rat) Ohne Aussprache ergeht folgender einstimmiger- Beschluss: Die anwesenden Vertreter der LIGA Wohlfahrt Düsseldorf werden als Sachverständige gem. 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates zugelassen. 3 Genehmigung der Niederschrift 06/ -7/2012 über die öffentliche Sitzung vom Die Niederschrift 06/ -7/2012 über die öffentliche Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. 4 Antisemitismus in Deutschland - Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze Berichterstattung: Frau Dr. Juliane Wetzel, Zentrum für Antisemitismusforschung, TU Berlin Koordinatorin des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus Frau Dr. Wetzel - Zentrum für Antisemitismusforschung an der TU Berlin stellt die Ergebnisse und Empfehlungen des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus in Deutschland - Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze an Hand einer Powerpointpräsentation vor. In der anschließenden Aussprache werden verschiedene Verständnisfragen aus dem Gremium beantwortet. [Die Powerpoint-Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.]

5 5 5 Imagefilm über Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund Berichterstattung: Herr Dr. Pasquale Iuliano Geschäftsführender Chefredakteur Xity Online GmbH Herr Dr. Iuliano stellt zunächst das Arbeitsfeld von Xity Online GmbH vor und erläutert die Konzeption eines Imagefilms an Hand zweier Filmbeispiele. Herr Dr. Iuliano und Ratsherr Madzirov erläutern, dass der gewünschte Imagefilm in enger Zusammenarbeit mit dem Gremium und insbesondere der Kommission Wirtschaft erstellt werden soll. Anregungen würden gerne aufgenommen. Für die weitere Arbeit sei zunächst die Benennung möglicher Unternehmerinnen und Unternehmer mit Migrationshintergrund seitens des es erforderlich. Der Vorsitzende wird dies in der im Anschluss an diese Sitzung tagenden Kommission Wirtschaft vertiefen. 6 Anträge 6.1 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP sowie der Listen Internationale Bürger Union und pro deutsch-türkische Integration hier: "Einbindung des zuständigen Vizepräsidenten für Integrationsfragen des Stadtsportbundes Düsseldorf als Sachverständiger in den " 06/ 8/2013 Nach Diskussion ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der beschließt, dass der/die im Stadtsportbund Düsseldorf für Integrationsfragen zuständige Vizepräsident/in künftig als Sachverständige/r zu den Beratungen des es hinzugezogen wird. 6.2 Antrag der Listen Internationale Bürger Union und pro deutsch-türkische Integration hier: "Neujahrsempfang für die Vertreterinnen und Vertreter der geförderten Migrantenselbstorganisationen in der Landeshauptstadt Düsseldorf" 06/ 9/2013 Es erfolgt eine kontroverse Diskussion darüber, ob der Teilnehmerkreis auf

6 6 weitere Vereine, Verbände und Initiativen ausgeweitet werden sollte. Frau Akcan stellt folgenden Änderungsantrag: Der beschließt, dass ein Neujahresempfang für die Vertreterinnen und Vertreter der geförderten Migrantenselbstorganisationen und weiterer Vereine, Verbände und Initiativen, die sich mit dem Thema Integration beschäftigen, ausgerichtet wird. Da der Antragsteller, Herr Onay, nicht anwesend ist, einigt sich das Gremium darauf, die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung zu vertagen. 6.3 Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen hier: "Interkulturelle Öffnung der VHS" 06/ 10/2013 Nach Diskussion ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der bittet die Bildungsträger in Düsseldorf wie VHS, ASG-Bildungsforum, evangelische Familienbildung usw., in einer der nächsten Sitzungen über ihre derzeitigen und geplanten Bildungsangebote mit dem Schwerpunkt Integration sowie ihre derzeitigen und geplanten Maßnahmen im Rahmen ihrer Interkulturellen Öffnung zu berichten. Außerdem soll über die Nutzung durch und die Beschäftigung von Menschen mit Migrationsgeschichte berichtet werden. 7 Anerkennung der Förderungswürdigkeit von Migrantenselbstorganisationen 06/ 7/2013 Herr Wienen erläutert auf Nachfrage, dass die Kommission des es entsprechend der vom Rat verabschiedeten Richtlinien lediglich bei erstmals anzuerkennenden Vereinen und darüber hinaus im bedarfsfall einberufen werde. Einen solchen Bedarfsfall habe die Verwaltung seit dem letzten Zusammentreten der Kommission nicht gesehen. Ohne weitere Aussprache ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der beschließt die Vereine 1. Integration Kunst Schaffen e.v. (IKS) 2. Klub Neue Zeiten e.v. für drei weitere Jahre, die Vereine 3. Goce Delcev e.v. 4. Kin-Top e.v.

7 7 für ein weiteres Jahr als förderungswürdige Migrantenselbstorganisation im Sinne der Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen anzuerkennen. Die Anerkennung als förderungswürdige Migrantenselbstorganisation beinhaltet keine Zusage über eine Förderung jeglicher Art. 8 Mandatsverlust Herr Osman Caner 06/ 2/2013 Ohne Aussprache ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der beschließt gemäß 27 Abs. 11 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.v.m. 44 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG NRW), dass Herr Osman Caner, gewähltes Mitglied der Wählergruppe Türkisch-Islamische Kulturvereine im, seinen Sitz durch nachträglichen Verlust der Wählbarkeit verliert. 9 Benennung eines Mitgliedes des es als Vertreterin oder Vertreter im Kriminalpräventiven Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie gegebenenfalls einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters 06/ 59/2012 Ratsherr Hösler schlägt Ratsherrn Madzirov als Mitglied für den Kriminalpräventiven Rat vor. Ratsfrau Wien-Mroß schlägt Frau Akcan als persönliche Stellvertreterin vor. Die Abstimmungen erfolgen jeweils einstimmig. Es ergeht folgender Beschluss: Der benennt Ratsherrn Pavle Madzirov sowie als persönliche Stellvertretung Frau Eda Akcan als Mitglied im Kriminalpräventiven Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. 10 Umbesetzung der Kommission des es zum Projekt "Migrantenjugendliche (Bildung, Beruf)" hier: Benennung aus der Fraktion "Freie Wähler" 06/ 62/2012 Der Vorsitzende weist darauf hin, dass in der letzten Sitzung bereits Frau Kabata, Herr Demirtürk und Herr Brajovic gewählt wurden. In dieser Sitzung soll

8 8 die Benennung durch die Freien Wähler erfolgen; es läge eine schriftliche Benennung für Herrn Kemal Türkmen vor. Es ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der benennt folgendes Ausschussmitglied zur Kommission Migrantenjugendliche (Bildung, Beruf) : Herrn Kemal Türkmen - Freie Wähler 11 Umbesetzung der Kommission "Wirtschaft" des es 06/ 3/2013 Es ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der benennt folgende Ausschussmitglieder zur Kommission Wirtschaft : a) Herrn Metin Demirtürk - Türkisch-islamische Kulturvereine b) Herrn Kemal Türkmen - Freie Wähler 12 Umbesetzung der Kommission zum Projekt "Bildungsreihe für Frauen mit Migrationshintergrund" des es 06/ 4/2013 Es ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: Der benennt folgende Ausschussmitglieder zur Kommission Frauen mit Migrationshintergrund : a) Ratsfrau Angelika Wien-Mroß - SPD b) Herrn Metin Demitürk - Türkisch-Islamische Kulturvereine c) Herrn Kemal Türkmen - Freie Wähler 13 Umbesetzung der Kommission des es zu den Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen 06/ 5/2013 Ratsherr Vatalis schlägt Herrn Obojah Adu für die SPD-Internationale Liste vor. Der Vorsitzende, Ratsherr Madzirov, teilt mit, es läge eine schriftliche Benennung für Herrn Kemal Türkmen (Freie Wähler) vor. Es ergeht folgender -einstimmiger- Beschluss: 1. Der beschließt, die Anzahl der Sitze für die Kommission zu den Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenselbstorganisationen auf 11 zu erhöhen. 2. Der benennt folgende Ausschussmitglieder zur Kommission des es zu den Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der

9 9 Migrantenselbstorganisationen: a) Herrn Obojah Adu - SPD-Internationale Liste b) Herrn Kemal Türkmen - Freie Wähler 14 Termine der AG-Integration / 1/2013 Die Informationsvorlage 06/ 1/2013 wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. 15 Bericht zum Vernetzungsworkshop vom / 6/2013 Frau Radler erläutert auf Nachfrage, dass die Fachstelle Integration weiterhin engen Kontakt pflege und die Vernetzung der beteiligten Organisationen aktiv unterstütze; ein Nachfolgeprojekt sei daher zur Zeit nicht geplant. Die Informationsvorlage 06/ 6/2013 wird zur Kenntnis genommen. 16 Verschiedenes Ratsherr Vatalis bittet darum, die politischen Vorbesprechungen zu den sitzungen regelmäßig, notfalls auch in kleinerem Kreis abzuhalten. Ratsherr Madzirov stimmt dem zu. Ende der öffentlichen Sitzung: 17:47 Uhr Ratsherr Madzirov Ratsherr Vatalis Hintzsche Vorsitzender stellvertretender Vorsitzender Beigeordneter Pfundt Schriftführung