STADTGEMEINDE MÖDLING Sitzungsvorlage
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- Günther Bader
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1 STADTGEMEINDE MÖDLING Sitzungsvorlage Zahl: Betrifft III-N Nachtragsvoranschlag Behandelt im Ausschuss für Finanz, Vermögen, Liegenschaft am: TOP.: 16 und Energie... Beschlossen im - Beantragt im Stadtrat... am: TOP.: Beschlossen im Gemeinderat... am: TOP.: Berichterstatter: Vzbgm. Dir. KommR Ferdinand Rubel SACHVERHALT: Um für die vom Gemeinderat bereits gefassten Beschlüsse bzw. für bereits zur Beschlussfassung vorbereitete Ausgaben eine Bedeckung zu finden, wurde ein 2. Nachtragsvoranschlag 2009 erstellt. Dieser schließt im ordentlichen Haushalt mit Einnahmen und Ausgaben von EUR ,-- und ist ausgeglichen. Gegenüber dem 1. Nachtragsvoranschlag 2009 vermindern sich die Voranschlagssummen um jeweils EUR ,--. Das Maastricht Defizit ist gegenüber dem 1.Nachtragsvoranschlag 2009 um EUR ,-- auf EUR ,-- gesunken, was vor allem auf die reduzierten Darlehensaufnahmen im AO-Haushalt zurückzuführen ist. Im den einzelnen Gruppen des ord. Haushalts ergeben sich folgende Änderungen: EINNAHMEN: AUSGABEN: 1. NTVA 2009 Differenz 2. NTVA NTVA 2009 Differenz 2. NTVA 2009 Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe Gruppe SUMMEN:
2 Einnahmenaufstellung (Veränderungen) ordentlicher Haushalt : (Es werden nur bedeutende Einnahmenveränderungen angeführt, sämtliche Details sind aus dem 2. Nachtragsvoranschlag 2009 ersichtlich): Gruppe 3: 2/ Musikschule, Beiträge von Gemeinden EUR / Betriebskostenabrechnung St. Othmar EUR Gruppe 6: 2/ Zinsenzuschuss Land NÖ EUR / Radarstrafen EUR / Kurzparkzonengebühren(zu hoch angesetzt) EUR / Kurzparkzonenstrafen Mehreinnahmen EUR Gruppe 8: 2/ Wasseranschlussabgabe EUR / Wasserbezugsgebühr(-5% Wasserverbrauch) EUR / Gewinnanteil Mödlinger Saubermacher EUR / Abfallwirtschaftsgebühr EUR / Förderung AMS für Bedienstete Stadtbad EUR / Förderung AMS für Bedienstete Gärtnerei EUR / Holzverkauf Forstbetrieb EUR / Parkgebühren Tiefgarage EUR / Verkauf Tefgaragenplätze (z.t. im AOH) EUR Gruppe 9: 2/ Skontoerträge (BVH Kdg. Eisentorgasse) EUR / Ertragsanteile nach abgest. Bev.schlüssel EUR / Finanzzuweisung nach 21 FAG EUR Gruppe 0-9: div. HH-Stellen div. Einnahmen Gruppe 0 9 zus.gefasst EUR Einnahmen ordentlicher HH gesamt: EUR Allgemeines: Die Zinsen sinken um EUR ,--, die Tilgungen steigen um EUR ,--, saldierte Einsparung EUR Die Personalkosten sinken um EUR ,--, die Pensionskosten sinken um EUR ,--, Gesamteinsparung EUR ,--. Kumuliert bedeutet das Minderausgaben bei Annuitäten und Personal von insgesamt EUR ,--. Die Sachkosten mussten im 2. Nachtragsvoranschlag 2009 um insgesamt EUR ,-- nachdotiert werden.
3 Saldiert man nun die Einsparungen bei Personal und Darlehen mit dem o.a. Mehraufwand ergeben sich die tatsächlichen Minderausgaben von EUR ,-- gegenüber dem 1. Nachtragsvoranschlag Ausgabenaufstellung (Veränderungen) ordentlicher Haushalt (Es werden nur bedeutende Ausgabenerhöhungen angeführt, sämtliche Details sind aus dem 2. Nachtragsvoranschlag 2009 ersichtlich): Gruppe 0: 1/ Versicherungen Hauptamt EUR 8.700,00 1/ Ehrengabe EUR 6.000,00 Gruppe 1: 1/ mehr Begräbnisse EUR ,00 Gruppe 2: 1/ Kosten Reinigungsfirma VS Hyrtl EUR ,00 1/ VS Lerchengasse Wärme EUR 7.300,00 1/ Kindergarten Spechtgasse Wärme EUR 5.500,00 1/ Tagesheim VS Hyrtl Wärme EUR 6.500,00 1/ Haus der Jugend Kosten: Subvention für EUR 5.800,00 Instandhaltung Brandschutzanlage 1/ NÖ Semesterticket (50% Fahrtkosten für ortsansässige Studenten EUR 4.900,00 Gruppe 4: 1/ Sozialhilfeumlage Endabrechnung 2008 EUR ,00 1/ mehr Härteausgleichbezieher EUR ,00 1/ Kosten Essen auf Rädern EUR ,00 1/ Alternativenergieförderungen 2.HJ 2009 EUR ,00 Gruppe 5: 1/ NÖKAS-Umlage Endabrechnung 2008 EUR ,00 Gruppe 6: 1/ Tilgungsträger für Straßenbaudarlehen EUR ,00 1/ Restkosten KSS 2009 (war nur für 1. HJ 2009 EUR ,00 budgetiert) 1/ Markierungsarbeiten EUR ,00 Gruppe 7: 1/ Subvention City Management 9.800,00 für Adventhütten & 2.500,00 Gebrauchserl. EUR ,00 Gruppe 8: 1/ Friedhof Instandhaltung Grundstückseinrichtung EUR 8.200,00 ; Grabdeckel 1/ Friedhof neue Kälteanlage Leichenkühlraum EUR ,00
4 1/ Wasserwerk Hauptschalter Moosbrunn EUR ,00 defekt ; 38 Gefahr im Verzug 1/ Kanalbetrieb Entgelte an Gewerbetreibende EUR ,00 1/ Instandhaltung Gebäude Weisleinmühle Kdg. EUR ,00 Neuweg Entfeuchtungsmaßnahmen 1/ Leasingrate Immorent Dez & EUR 8.500,00 Umbuchung Kostenersatz Landespolizeikommando GZS auf Einnahnen. 1/ Freibad Instandhaltung EUR ,00 1/ Hallenbad Chemische Mittel EUR ,00 1/ Hallenbad Instandhaltung EUR ,00 1/ Sauna Reinigungsleistungen EUR ,00 1/ Park & Ride Anlage Instandhaltung Gebäude (Vanalismusschäden, Betriebskosten höher als erwartet EUR ,00 Gruppe 9 : 1/ Kosten der Abgabeneinbringung; Rechtskosten EUR 4.500,00 Gruppe 0 9 : div. HH-Stellen div. Ausgaben Gruppe 0 9 zus.gefasst EUR Ausgaben ordentlicher Haushalt gesamt EUR AO-Haushalt Der gesamte außerordentliche Haushalt beläuft sich auf Einnahmen und Ausgaben von EUR ,-- und ist somit ausgeglichen. Gegenüber dem 1.Nachtragsvoranschlag 2008 ist das eine Erhöhung um EUR ,--. Die Bedeckung der außerordentlichen Vorhaben gliedert sich wie folgt: Bedeckung 1.NTVA 2009 % 2.NTVA 2009 % Differenz % +/- Darlehen % % % Förderungen % % % Rücklagenentnahmen 0 0% % % Grundverkaufserlöse % % % Beiträge der Schulgemeinden % % 0 0% Zuführung v. ord. & ao. Haushalt 0 0% % % Gesamtsumme % % % Kostensteigerungen/Reduktionen waren bei diesen AO-Vorhaben zu verzeichnen:
5 Vorhaben Art der Investition Betrag in AO 3 Straßenbau (Umschichtung Str.bau + Brücken Instandh ) AO 5 Kanalbau (Umschichtung von Str.bau und öff. Bel) AO 6 Öffentliche Beleuchtung (Umschichtung zu Kanalbau) AO 19 Volksschule Hyrtplatz 600 AO 23 Kindergarten Haydngasse (Umschichtung nach AO 45) AO 24 Kindergarten Eisentorgasse AO 38 Wirtschaftshof AO 39 Volksschule Harald Lowatsachek AO 41 Bezirksmuseum (2009 keine Kosten mehr) AO 45 Kindergarten Spechtgasse AO 47 Volksschule Karl Stingl AO 51 Müll - Getrennte Ensorgung AO 69 Kinderspielplätze AO 82 Museumspark AO 84 Kindergarten Lerchengasse AO 75 Friedhof (2009 keine Kosten mehr) AO 86 Grundkäufe (nur Resxtrate Haus der Jugend, ÖBB Grundstück nicht gekauft) AO 95 Freiw. Feuerwehr (2009 kein Fahrzeugankauf mehr, Mehrkosten E-Install.) Mehraufwand AO - Haushalt gesamt laut 2.Nachtragsvoranschlag Umschichtungen ohne Veränderung der Gesamtkosten des Vorhabens sind im Detail aus dem 2. Nachtragsvoranschlag 2009 ersichtlich Antrag: Es möge beschlossen werden, den 2. Nachtragsvoranschlag 2009 vollinhaltlich zu genehmigen. Die Beilage bildet einen wesentlichen Bestandteil des Beschlusses.
6 Im Ausschuss für Finanz, Vermögen, Liegenschaft und Energie am wurde vorgeschlagen, dem vorstehenden Antrag zuzustimmen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: weitergeleitet in den Stadtrat und behandelt im Gemeinderat. Einstimmig angenommen Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am beschlossen, vorgelegten Antrag an den Gemeinderat weiterzuleiten. Abstimmungsergebnis: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am beschlossen, den vom Stadtrat vorgelegten Antrag zu genehmigen. Abstimmungsergebnis: An die Abteilung Finanz, Vermögen, Liegenschaft und Energie zur weiteren Erledigung aufgrund des Beschlusses Mödling, 01. März 2010 Der Bürgermeister: i.a.
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