Datenschutz durch Technik

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Rolf Messner
vor 10 Jahren
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1 Constantin von Stechow Datenschutz durch Technik Rechtliche Forderungsmoglichkeiten von Privacy Enhancing Technologies am Beispiel dervideouberwachung Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Alexander RoRnagel Deutscher Universitats-Verlag

Technologies am Beispiel dervideouberwachung Mit einem

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Einfuhrung Fragestellung der Arbeit Gang der Untersuchung 3 2 Grundlagen datenschutzfordernder Technik Rolle der Technik in drei Jahrzehnten deutschen Datenschutzrechts Geschichte des Datenschutzrechts unter Beriicksichtigung der technischen Veranderungen Beginn des Datenschutzrechts Volkszahlungsurteil und seine Folgen Dritte Generation des Datenschutzrechts Technische Veranderungen seit Beginn der Datenschutzgesetze Uberblick iiber die technische Weiterentwicklung Entwicklung hin zur Miniaturisierung Entwicklung der Videotechnik Zwischenergebnis RechtaufinformationelleSelbstbestimrnung Definition des Datenschutzes Definition des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Schutzgehalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Anwendung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung gegeniiber Privaten Soziologische Betrachtung Zusammenhang zwischen Technikrevolution und Personlichkeitsschutz Informationelle Privatheit Informationen als Lebenssachverhalte in Handen Dritter Folgen von Privatheitsverletzung Drei Auspragungen datenschutzfordernder Technik Selbstdatenschutz Grunddatenschutz Datentransparenz Idee datenschutzfordernder Technik Entstehung der Idee unter rechtlichen Aspekten 38 XI

1.1.2 Volkszahlungsurteil und seine Folgen 10 2.1.1.3 Dritte Generation des Datenschutzrechts 12 2.1.2 Technische Veranderungen seit Beginn der Datenschutzgesetze 14 2.1.2.1 Uberblick iiber die technische Weiterentwicklung 14 2.

3 2.4.2 Entstehung der Idee unter technischen Aspekten Unterstiitzung des Rechts durch Technik Definitionen datenschutzfordernder Technik Datenschutzbegriff Technikbegriff Forderungsbegriff Herrschender rechtlicher Definitionsansatz Technische Definitionsansatze Neue rechtliche Definition Abgrenzung zu mehrseitiger Sicherheit Anwendungen im Bereich datenschutzfordernder Technik Selbst-und Grunddatenschutzanwendungen Transparenzschaffende Anwendungen Privacy Filter Beschreibung und Funktionsweise Grundrechtsbeeintrachtigung bei Videouberwachung Datenschutzfordernde Technik 55 3 Forderungswurdigkeit von datenschutzfordernder Technik Zunahme von Daten als Folge des technischen Fortschritts Vorteile von Datensammlungen Gefahren von Datensammlungen Datenschutzfordernde Technik als Losung Schwache traditioneller Rechtsinstrumente Marktkraft datenschutzfordemder Technik Vorteile datenschutzfordernder Technik Forderungswurdigkeit des Privacy Filters Vorteile der Videouberwachung Gefahren der Videouberwachung Datenschutzfordernde Videouberwachung - der Privacy Filter 66 4 Rechtliche Forderung datenschutzfordernder Technik,,de lege lata" Internationales Recht Organisation fur wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Vereinte Nationen Europarat 70 XII

5 Anwendungen im Bereich datenschutzfordernder Technik 50 2.5.1 Selbst-und Grunddatenschutzanwendungen 50 2.5.2 Transparenzschaffende Anwendungen 51 2.5.3 Privacy Filter 53 2.5.3.1 Beschreibung und Funktionsweise 53 2.

4 4.2 Europaische Union Technische MaBnahmen nach 9 BDSG und der Anlage zu 9 BDSG BDSG Die Regelungen der Anlage zu 9 BDSG im einzelnen a BDSG Datenvermeidung/Datensparsamkeit Historische und verfassungsgerichtliche Grundlagen MoglicherKontextverlust Datenvermeidung Datensparsamkeit Systemdatenschutz Normadressat von 3a BDSG Unterrichtungspflicht Gestaltung und Auswahl von Datenverarbeitungssystemen Datenvermeidung und Datensparsamkeit als Ziel Programmsatz Zielausrichtung Prufungszwang Zielvorgabe Zwischenergebnis aSatz2BDSG Anonymitat Pseudonymitat Vorbehalt des Moglichen und des angemessenen Aufwands Datenschutzaudit nach 9a BDSG a BDSG als Selbstregulierung Transparenz als datenschutzfordernde Technik im BDSG Weitere Bundesgesetze mit Bestimmungen zur Forderung datenschutzfordernder Technik Einwilligungsproblematik Konkretisierung des Datensparsamkeitsgrundsatzes Weitere Ansatze zur FSrderung datenschutzfordernder Technik Implementierung datenschutzfordernder Technik in Landesrecht Landesdatenschutzgesetze Datenvermeidung/Datensparsamkeit 103 XIII

4.3 Unterrichtungspflicht 85 4.4.4 Gestaltung und Auswahl von Datenverarbeitungssystemen 85 4.4.5 Datenvermeidung und Datensparsamkeit als Ziel 86 4.4.5.1 Programmsatz 87 4.4.5.2 Zielausrichtung 87 4.

5 Grunddatenschutz Gesetzliche Einsatzverpflichtung der Sffentlichen Verwaltung Auditverfahren Polizeidatenschutz Rechtliche Forderung am Beispiel des Privacy Filters Videouberwachung im Sinne des 6b BDSG Beobachtung Optisch-elektronische Einrichtung Offentlich zuganglicher Raum Anwendung auf den Privacy Filter b Abs. 1 und Abs. 3 BDSG Zweckbestimmungen Erforderlichkeit Abwagung Verarbeitung und Nutzung Anwendung auf den Privacy Filter b BDSG und Transparenz Andere Datenschutzvorschriften a BDSG BDSG Weitere bundesrechtlichen Vorschriften Landesrecht 115 Rechtliche Forderung,,de lege ferenda" Risiken und Herausforderungen bei der Rechtsetzung Gleichgewicht zwischen Grunddatenschutz und Selbstdatenschutz Akzeptanz Weltpolitische Lage RechtswissenschaftlicheTechnikfolgenforschung Technikhersteller als Adressaten MiBbrauch von Technik Konzepte fur die rechtliche Forderung datenschutzfordernder Technik VorschlSge aus der Literatur Gutachten zur Modernisierung des Datenschutzrechts OECD inventory of PETs" 121 XIV

10.1.4 Anwendung auf den Privacy Filter 110 4.10.2 6b Abs. 1 und Abs. 3 BDSG 110 4.10.2.1 Zweckbestimmungen 110 4.10.2.2 Erforderlichkeit 111 4.10.2.3 Abwagung 112 4.10.2.4 Verarbeitung und Nutzung 112 4.

6 5.2.2 Vorbilder anderer Rechtssysteme und Landesrecht Unterschiedliche Arten von Rechtsquellen Gesetze Zielfestlegungen Rechtsverordnungen Verwaltungsvorschriften Moglichkeiten der rechtlichen Forderung durch gesetzliche Forderung bestimmter vor allem technischer MaBnahmen Verscharfung des 3a BDSG Modemisierung des 9 BDSG Aufklarungspflichten des Herstellers Prufpflichten des Herstellers Schadensersatzvorschriften Ersatz von Nichtvermogensschaden Indizwirkung der Rechtswidrigkeit Schadenspauschalen Moglichkeiten der rechtlichen Forderung durch Schaffung von Anreizsystemen Datenschutz und datenschutzfordernde Technik als Wettbewerbsvorteil Auditverfahren Verfahrensaudit Produktaudit Vorbild- und Marktfunktion der offentlichen Verwaltung Moglichkeiten der rechtlichen Forderung durch regulierte Selbstregulierung Vorteile Nachteile und Schwierigkeiten Vorschlag Vereinbarkeit mit Europaischem Wirtschaftsrecht Zukiinftige rechtliche Forderung am Beispiel des Privacy Filters Rechtliche Forderung durch gesetzliche Forderung bestimmter vor allem technischer MaBnahmen Rechtliche Forderung durch Schaffung von Anreizsystemen Rechtliche Forderung durch regulierte Selbstregulierung Vision datenschutzfordernder Technik 161 Literaturverzeichnis 163 XV

3.4 Prufpflichten des Herstellers 133 5.3.5 Schadensersatzvorschriften 135 5.3.5.1 Ersatz von Nichtvermogensschaden 136 5.3.5.2 Indizwirkung der Rechtswidrigkeit 137 5.3.5.3 Schadenspauschalen 138 5.

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