Telekommunikationsrechtliche Regulierung zur Verhinderung von Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte

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1 Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5069 Telekommunikationsrechtliche Regulierung zur Verhinderung von Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte Eine Analyse des Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung gemeinsamer Marktmacht Bearbeitet von Sabrina Charlotte Krüger 1. Auflage Taschenbuch. 312 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 400 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Telekommunikationsrecht, Postrecht, IT- Recht > Telekommunikationsrecht, Telediensterecht Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einführung A. Einleitung B. Regelungsgehalt und Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 14 Abs. 3 RRL I. Marktabgrenzung Abgrenzung des Ausgangsmarktes der Marktmachtübertragung 18 a. Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes b. Räumliche Marktabgrenzung c. Zeitliche Marktabgrenzung d. Marktdefinition gemäß Art. 15 RRL (a) Marktdefinitionsverfahren gemäß Art. 15 RRL (b) Mögliche Beschränkung der zu regulierenden Märkte durch die Märkteempfehlung Zielmarkt der potentiellen Marktmachtübertragung II. Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht Marktstruktur Unternehmensstruktur Marktverhalten III. Verbindungen zwischen den in Art. 14 Abs. 3 RRL genannten Märkten IV.Rechtsfolge C. Anforderungen an das von Art. 14 Abs. 3 RRL verlangte Märkteverhältnis Kapitel 2: Auslegung des Begriffs benachbarter Markt im Sinne des Art. 14 Abs. 3 RRL Relevante Märkteverbindungen A. Auslegung nach der Wortbedeutung I. Wortlautauslegung II. Wortsinn im Textvergleich mehrerer Sprachfassungen III. Auslegung im konkreten Normkontext Konkretisierung der Benachbarung durch Beschreibung der Märkteverbindungen IV. Möglichkeit der Marktmachtübertragung und Marktmachtverstärkung Möglichkeit der Marktmachtübertragung

3 2. Kein Erfordernis missbräuchlichen Verhaltens Voraussetzungen der Marktmachtübertragungsmöglichkeit Marktmachtverstärkung B. Systematische Auslegung I. Systematische Auslegung unter Berücksichtigung des Art. 14 Abs. 3 RRL und der Rahmenrichtlinie insgesamt II. Systematische Auslegung unter Berücksichtigung der Einzelrichtlinien III. Systemtische Auslegung unter Berücksichtigung der Verwendung des Begriffs der Benachbarung in der FKVO Verwendung des Begriffs des benachbarten Marktes in der FKVO a. Art. 2 Abs. 5 FKVO b. Vergleichbarkeit von Art. 14 Abs. 3 RRL und der FKVO hinsichtlich des Sinn und Zwecks und ihres wettbewerblichen Ansatzes Begriffsinhalt der Benachbarung in der FKVO a. Auslegung von Art. 2 Abs Spiegelstrich FKVO b. Bedeutung der Wortlautauslegung von Art. 2 Abs Spiegelstrich FKVO für den Begriff der Benachbarung in Art. 14 Abs. 3 RRL c. Konkretisierung des Begriffsinhalts eng verbunden im Sinne der FKVO (a) Konstellationen als eng verknüpft bzw. closely related bezeichneter Märkte im Sinne der FKVO (b) Als benachbart im Sinne der FKVO bezeichnete Märkte (c) Auswertung d. Ergebnis Systematische Erwägungen in Bezug auf benachbarte Märkte im Zusammenhang mit Zusammenschlüssen des Konglomerattyps gemäß Art. 2 FKVO a. Konglomerate Zusammenschlüsse und ihre möglichen wettbewerblichen Auswirkungen b. Das Verfahren Tetra Laval/Sidel c. Auswertung der Verbindungen zwischen den Märkten in dem Verfahren Tetra Laval/Sidel d. Das Verfahren General Electric/Honeywell e. Auswertung der Verbindungen zwischen den Märkten in dem Verfahren GE/Honeywell

4 4. Ergebnis IV.Systematische Auslegung unter Berücksichtigung von Art. 82 EG Art. 82 EG Anwendbarkeit von Art. 82 EG in Zweimarktsituationen Vergleichbarkeit der Art. 14 Abs. 3 RRL und 82 EG hinsichtlich ihrer Struktur und ihres Normzwecks Maßgebliche Zweimarktkonstellationen Rechtsprechung zu Art. 82 EG zu den relevanten Marktkonstellationen a. Konstellation 1: Tetra Pak II (a) Entscheidung (b) Auswertung b. Konstellation (a) AKZO Chemie BV/Kommission (1) Entscheidung (2) Auswertung (b) BPB Industries plc. und British Gypsum Ltd./Kommission (1) Entscheidung (2) Auswertung c. Konstellation (a) Commercial Solvents : Istituto Chemioterapico Italiano S.p.A. und Commercial Solvents Corporation gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (1) Entscheidung (2) Auswertung (b) Telemarketing : SA Centre belge d etudes de marché Telemarketing (CBEM) gegen SA Compagnie luxemburgeoise de télédiffusion (CLT) und SA Information publicité benelux (IPB) (1) Entscheidung (2) Auswertung (c) Magill : Radio Telefis Eireann (RTE) und Independant Television Publications Ltd (ITP) gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (1) Entscheidung (2) Auswertung (d) GB-Inno-BM : Régie des télégraphes et des téléphones gegen GB-Inno-BM SA (1) Entscheidung

5 (2) Auswertung (e) Telekommunikationsdienste : Königreich Spanien u. a. gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (1) Entscheidung (2) Auswertung Gesamtauswertung a. Bestätigung der bisherigen Ergebnisse b. Kriterium der Produktidentität c. Beteiligung eines dritten Marktes (Link-Markt) d. Überschneidungen auf Angebots- und Nachfrageseite V. Ergebnis der systematischen Auslegung von Art. 14 Abs. 3 RRL C. Historische Auslegung I. Kommunikationsbericht 1999 der Kommission II. Vorschlag der Kommission für die RRL: KOM (2000) 393 endg III. Stellungnahme des Europäischen Parlaments, geänderter Vorschlag: KOM (2001) 380 endg. und gemeinsamer Standpunkt (EG) 38/ IV.Weiterer Gang des Rechtsetzungsverfahrens V. Ergebnis D. Teleologische Auslegung I. Ziel und Zweck von Art. 14 Abs. 3 RRL II. Effet utile III. Ergebnis Kapitel 3: Vorgaben zu Art. 14 Abs. 3 RRL aus den Leitlinien zur Marktanalyse und der Ermittlung beträchtlicher Marktmacht A. Abweichende Vorgaben in den SMP-Leitlinien I. Vorgaben der SMP-Leitlinien in Bezug auf die Anwendung des Art. 14 Abs. 3 RRL II. Abweichungen Führende Stellung in dem benachbarten Markt Der Beherrschung gleichkommende Stellung auf beiden relevanten Märkten in ihrer Gesamtheit Zeitlich nachrangige Anwendung von Art. 14 Abs. 3 RRL Vorrangige Regulierung des Ausgangsmarktes Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht im Zielmarkt Ausschluss neuer Märkte bzw. neu entstehender Märkte a. Ziffer 85 und Fußnote 92 der SMP-Leitlinien b. Neu entstehende Märkte

6 c. Regulierung neu entstehender Märkte III. Zusammenfassung B. Bindungswirkung der SMP-Leitlinien I. Rechtsqualität bzw. Verbindlichkeit von Leitlinien II. Verpflichtung aus Art. 10 EG? III. Faktische Verbindlichkeit? IV. Berücksichtigungspflicht V. Ergebnis Kapitel 4: Benachbarte Märkte in der Telekommunikation A. Benachbarte Märkte i.s. des Art. 14 Abs. 3 RRL I. Vor- und nachgelagerte Märkte II. Märkte, deren Produkte oder Dienstleistungen einander ähnlich sind III. Märkte, deren Produkte oder Dienstleistungen einander schwach substituieren IV. Märkte, deren Produkte oder Dienstleistungen komplementär sind V. Märkte, deren Produkte oder Dienstleistungen einander ergänzen, ohne komplementär zu sein VI. Märkte, zwischen denen ein dritter Markt (Link-Markt) eine vermittelnde Funktion einnimmt VII. Märkte mit Produktidentität VIII. Ergebnis B. Art. 14 Abs. 3 RRL und neu entstehende (Vorleistungs-)Märkte Kapitel 5: Kumulation der Konzepte benachbarter Markt und joint dominance aus Art. 14 Abs. 3 und 2 RRL A. Das Konzept der gemeinsamen Marktmacht aus Art. 14 Abs. 2 RRL B. Nachweis der gemeinsamen Marktmacht in Telekommunikationsmärkten mit oligopolistischer Struktur C. Situationen kollektiver Marktbeherrschung im Rahmen von Art. 14 Abs. 3 RRL I. Beide kollektiv marktmächtigen Unternehmen sind im Zielmarkt tätig II. Ein kollektiv marktmächtiges Unternehmen ist im Zielmarkt tätig 262 III. Kollektive Marktmacht im Ausgangsmarkt und Ausnutzung zu Gunsten eines dritten Unternehmens im Zielmarkt IV. Ergebnis

7 Kapitel 6: Review des Richtlinienpakets Ausblick A. Überarbeitung der telekommunikationsrechtlichen Richtlinien Stand des Gesetzgebungsverfahrens B. Bewertung und Konsequenzen einer Streichung des Art. 14 Abs. 3 RRL I. Begründung der Kommission II. Konsequenzen einer möglichen Streichung Sektorspezifische Regulierung Missbrauchsaufsicht III. Betrachtung der für Art. 14 Abs. 3 RRL relevanten Ergebnisse im Rahmen der Anhörung interessierter Kreise Erkenntnisse aus den Stellungnahmen Bewertung IV.Abschließende Bewertung einer möglichen Streichung Kapitel 7: Zusammenfassung Literaturverzeichnis