Alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien an dieser Stelle bereits herzlich willkommen geheißen.

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien an dieser Stelle bereits herzlich willkommen geheißen."

Transkript

1 AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATS KURZBERICHT ZUR SITZUNG AM Dem öffentlichen Teil der Sitzung vorgeschaltet war eine nichtöffentliche Beratung. Dabei ging es zunächst um die Reservierung eines Gewerbegrundstückes für einen Zeitraum bis Ende März 2019 zur Auslotung von Entwicklungsmöglichkeiten und anschließend um Personalangelegenheiten in unterschiedlichsten Ausprägungen. Zunächst wurde dabei der stellvertretende Hauptamtsleiter, Herr Lukas Ritzler, zum Standesbeamten der Gemeinde Kirchdorf a. d. Iller bestellt und sodann die Besetzung von drei offenen Stellen im Wilhelm-Sailer- Kindergarten, Oberopfingen bestätigt. Als Gruppenleiterin in Vollzeit wird zum neuen Kindergartenjahr Frau Birgit Bunk aus Schwaighausen beginnen. Als Zweitkraft wird Frau Ulrike Eichhorn aus Memmingen ihre Arbeit aufnehmen und als Krankheitsvertretung Frau Stephanie Rohmer aus Oberopfingen. Im Bauhof begrüßt die Gemeinde Herrn Wilfried Mayer aus Kirchdorf als neuen Mitarbeiter. Die von den Ausschüssen getroffenen Entscheidungen wurden vom Gemeinderat bestätigt. Die Verwaltung kann damit die Arbeitsverträge mit den Vorgenannten abschließen. Alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien an dieser Stelle bereits herzlich willkommen geheißen. Nach der Herstellung der Öffentlichkeit wurden nachfolgende Themen behandelt: 1. Bürgerfrageviertelstunde Der erste Fragesteller wollte wissen, was der Stand zum Ausbau des Breitbandnetzes in Kirchdorf durch die Telekom ist. Der Vorsitzende führte aus, dass die Telekom der Gemeinde zugesagt hat, das Ortsnetz im Teilort Kirchdorf bis zum Ende des Jahres so zu ertüchtigen, dass in der Ortslage bis zu 100Mbit/sec im Download möglich werden. Leider ist trotz dieser Zusage bisher noch nichts geschehen, obwohl von Seiten der Verwaltung mehrfach auf die Telekom zugegangen wurde. Zwar zeichnet sich in den nächsten Wochen ein erster Schritt durch die Verlegung eines Glasfaserkabels von der Liebherrstraße zum Pflegeheim am Veilchenweg ab. Allerdings wird davon nur ein die nähere Umgebung von einem schnelleren Datenfluss profitieren. Die Gemeinde wird deshalb weiterhin auf einen Ausbau drängen. Die zweite Anfrage bezog sich auf einen Artikel in der Tageszeitung, wonach im Kirchdorfer Freibad im Vergleich zum Vorjahr bisher ein Viertel weniger Besucher gezählt worden sind. Der Fragesteller wollte wissen, ob man sich den Umstand erklären kann. Der Vorsitzende führte aus, dass die Freibäder in der Region insgesamt wohl bisher weniger Badegäste als im Vorjahr hatten. Dies hängt vermutlich damit zusammen, dass die wirklich heißen Tage bisher eher noch selten waren. Dass die Attraktivität des Kirchdorfer Freibades groß ist, hat sich jüngst erst am letzten Wochenende gezeigt. So konnten am Sonntag dort bei Temperaturen um die 30 o C über Besucher begrüßt werden. Wenn das Wetter in den Sommerferien anhaltend heiß bleiben sollte, rechnet die Verwaltung damit, dass sich ähnlich gute Besucherzahlen wie im Vorjahr durchaus noch einstellen können. 2. Baugesuche Hergestellt wurde das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Umbau einer Lagerhalle, in der zwei Wohnungen eingebaut werden sollen sowie zum Neubau eines Carport und von Garagen auf Flurstück 1803/1, Fellheimerweg 32, Unteropfingen.

2 3. Kindertagestätte Kirchdorf - Antrag auf Nutzung der Obergeschosswohnung im ehemaligen Schwesternwohnheim als Personalaufenthaltsbereich und für Personalbesprechungen Aktuell arbeiten 19 angestellte Fachkräfte und zwei Schulpraktikantinnen in den sechs Gruppen der Kindertagestätte in Kirchdorf. Aufgrund der täglichen Öffnungszeit von Uhr bis Uhr sind die Mitarbeiterinnen im Schichtbetrieb tätig. Das heißt, das Personal hat unterschiedliche Pausen. Allerdings sind keine geeigneten Räumlichkeiten hierfür vorhanden. Neben dem Pausenraum fehlt auch ein Personalraum, in dem Besprechungen abgehalten werden können. Bei sämtlichen Teamsitzungen, Elterngesprächen, Personalgesprächen sitzen die Mitarbeiterinnen und Eltern deshalb auf Kinderstühlen in den Gruppenräumen. Um die Situation für das Personal zu verbessern, wurde von der Kindergartenleiterin, Frau Springer, an den Gemeinderat die Bitte herangetragen, die Wohnung im Obergeschoss des ehemaligen Schwesterwohnheimes als Personalbereich nutzen zu dürfen. In der dort vorhandenen Küche, könnten die Mitarbeiterinnen sich in der Mittagszeit auch das Essen warm machen. Die Wohnung im Obergeschoss ist seit dem letzten Jahr an die Kirchdorfer Baufirma Göppel zur Unterbringung von Mitarbeitern vermietet. Um dem berechtigten Anliegen der Mitarbeiterinnen des Kindergartens zu entsprechen, wird das Mietverhältnis mit der Firma Göppel zum aufgekündigt und die Wohnung ab dem als Personalaufenthaltsbereich und für Personalbesprechungen der Kindertagesstätte zur Verfügung gestellt. 4. Michael-von-Jung-Schule - Umbau des bisherigen Verwaltungsbereiches Mittlerweile ist der nördliche Schulhausanbau soweit fortgeschritten, dass die neuen Räumlichkeiten in den Sommerferien bezogen werden können. Nach dem Umzug der Schulverwaltung aus dem Westflügel in das Erdgeschoss des Anbaus, können die frei werdenden Räume für schulische Zwecke umgenutzt werden. Da gegenwärtig ein neuer Bildungsplan für die Grundschule eingeführt wird, der in den Jahrgangsstufen eins bis vier neue Akzente setzt, soll das Lehrerzimmer künftig für den praxis-/handlungsorientierten Unterricht im naturwissenschaftlich-technischen Bereich als sogenannte Forscherwerkstatt genutzt werden. Die Räume des Sekretariats und des Konrektorats werden Büros für die Berufseinstiegsbegleiter und das Rektorat sowie das Elternsprechzimmer als Lehrerarbeitszimmer genutzt werden. Der vor den Verwaltungsräumen liegende große Glasraum soll künftig als Fachklassenzimmer für textile Arbeiten (das Nähen) genutzt werden. In der Sitzung wurde dem von der Schulleitung vorgelegten Vorschlag zur Umnutzung des Verwaltungstraktes zugestimmt. Die Umbauarbeiten sollen als Auftragserweiterungen an die Handwerkerfirmen, die am nördlichen Schulhausausbau tätig sind, vergeben werden auf der Basis der abgegebenen Angebote für die Schulhauserweiterung. Die Kosten dafür sind in Höhe von ,00 veranschlagt. Mit den Arbeiten ist frühest möglich zu beginnen. Abgeschlossen werden sollen die Schulbaumaßnahmen in den kommenden Jahren mit der Sanierung der beiden Fachräume für Chemie und Physik. 5. Bürgerpark - Ersatzbeschaffung für die Holzritterburg Nach mittlerweile 19 Jahren geht die große Holzritterburg, wie bei einem Ortstermin unschwer zu erkennen war, unaufhaltsam auf ihr natürliches Lebensende zu. Um sie zu ersetzten sind von der Verwaltung verschiedene Angebote für ein zentrales großes Spielgerät eingeholt worden. Am besten wusste in der Sitzung eine Spielgerätekombination der Firma Maier aus Singen zu gefallen, mit einem großen Spielturm in der Mitte, sowie Anbauteilen und verschiedenen Zugängen, von denen einer auch zu einer Seilbahn führt. Die Spielkombination hat einen Auftragswert in der Höhe von ,34 /brutto. Die Lieferzeit wird ca. 16 Wochen betragen. Vom Stiftungsrat der Geschwister-Simmler-Stiftung war das Gremium zudem um die Beschaffung eines Spiel-/Sportgerätes für den Bürgerpark gebeten worden. Um für alle Generationen etwas zu bieten, fiel die Entscheidung auf einen Beintrainer für Erwachsene und

3 Senioren. Der Auftrag dazu erging an die Firma Eibe aus Röttingen für rund 5.600,00. Dem Stiftungsrat der Geschwister-Simmler-Stiftung, der aus den Kapitalerträgen der Stiftung die Kosten übernimmt und den Geschwister Simmler, die die Stiftung ins Leben gerufen haben, sei für das Sportgerät bereits an dieser Stelle herzlich gedankt. Das Trainingsgerät wird dazu beitragen, dass der Bürgerpark weiter an Attraktivität gewinnt. 6. Friedhof Kirchdorf - Antrag auf Zulassung von Grabeinfassungen mit Steinen im alten Friedhofsbereich Bisher werden von der Friedhofsverwaltung im alten Teil des Friedhofs nur Grabeinfassungen mit Pflanzen gestattet. Dieser Vorgabe ist mithin die Schönheit und Besonderheit des Kirchdorfer Friedhofes zu verdanken, die ihn von anderen abhebt. Allerdings ist die Pflege extrem aufwendig. Die Anforderungen führen deshalb in jüngster Zeit vermehrt dazu, dass nach Ablauf der Ruhezeit die Neubelegung der Grabstellen in diesem Bereich immer schwieriger wird, was zu einer zunehmenden Anzahl von Lücken führt. Um diesem Trend entgegen zu wirken wurde in Abstimmung mit der Friedhofsverwaltung beschlossen, künftig im alten Teil des Friedhofes auch Grabeinfassungen aus Stein zu zulassen, sofern diese eine gerade Schnittkante nach außen haben. Der Stein muss zudem eine Mindestbreite von 10 cm bis max. 20 cm, bei nach innen geschwungenen Steineinfassungen bis max. 25 cm haben. Zulässige Materialien sind Marmor und Granit. Die Grabeinfassung darf auch nur so groß sein wie das Grab, sodass die Raseneinfassung zwischen Grab und Weg erhalten bleibt. Die Grabeinfassung muss zwischen 15 cm bis 20 cm über die Rasenfläche ragen. Der Pflegeaufwand wird sich durch die Beschlüsse des Gemeinderates für die Grabnutzungsberechtigten, die von dieser Möglichkeit künftig Gebrauch machen wollen, verringern. 7. Turn- und Festhalle - Beschaffung einer neuen Bestuhlung Eine geänderte Gesetzeslage ( 10 Versammlungsstättenverordnung) verlangt, dass bei Konzertbestuhlungen, die Sitzplätze unverrückbar miteinander verbunden sein müssen.. Aufgrund der klaren Gesetzesvorgabe, die für Bestuhlungen ab einem Schwellenwert von mehr als 200 Besuchern gilt, ist es notwendig neue Stühle zu beschaffen. Als wirtschaftlichster unter vier Anbietern erhielt die Firma VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken aus München in der Sitzung zum Angebotspreis in Höhe von ,50 /brutto den Auftrag zur Lieferung von 650 neuen Stühlen. Die alten Stühle werden weiterhin im Bestand gehalten. 8. Annahme von Spenden Die Entgegennahme finanzieller Zuwendungen durch Städte und Gemeinden bedarf nach den Vorschriften der Gemeindeordnung seit einigen Jahren der Zustimmung des Gemeinderates. In der Sitzung beschloss das Gremium eine Spende in Höhe von insgesamt 500,00 anzunehmen. Die Zuwendung kommt von Herrn Max Zimmermann aus Oberopfingen und ist für den Wilhelm-Sailer-Kindergarten bestimmt. Für die großzügige Spende anlässlich seines 80. Geburtstages und den damit gezeigten Gemeinsinn sei Herrn Zimmermann herzlich gedankt. 9. Sonstiges Nach der Bekanntgabe und Beurkundung von Sitzungsprotokollen informierte der Vorsitzende zunächst über die Betriebskostenabrechnung der Illertalschule Berkheim-Bonlanden. Für die Aufnahme von Schülerinnen und Schüler aus den Gemeinden Dettingen, Erolzheim, Kirchberg, Kirchdorf, Tannheim und Rot a.d. Rot an die Förderschule Bonlanden war 1971 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden abgeschlossen worden. Wesentlicher Inhalt der Vereinbarung ist, neben der Festlegung des Schulbezirks, die Kostenbeteiligung an den nicht gedeckten Schulbetriebskosten. Der Abmangel ist danach zu 25 % nach den Einwohnern und zu 75 % nach der Anzahl der Schüler, die aus den einzelnen Verbandsgemeinden die Schule besuchen, zu verteilen.

4 Für das Rechnungsjahr 2017 wurde von der Gemeinde Berkheim nun die Abrechnung vorgelegt. Darin sind nicht gedeckte Kosten in Höhe von ,35 (VJ: ,91 ) beziffert. Als Gründe für den gegenüber dem Vorjahr um ,00 verringerten Abmangel werden verbesserte Einnahmen durch vor allem höhere Zuweisungen aus dem Finanzausgleich genannt. Auf Grund der Gemeindegröße und den sechs (VJ: sechs) Schülerinnen/Schülern aus Kirchdorf, die zum Rechnungsstichtag die Förderschule besuchten, entfällt auf die Gemeinde Kirchdorf für 2017 ein Umlagebetrag in Höhe von 9.039,80 (VJ: ,73 ). Die nächsten Informationen galten dem Zweckverband Illertalwasserversorgung. Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat dabei über die wesentlichen Inhalte der Mitgliederversammlung am Traditionell erste Tagesordnungspunkte waren die Feststellung der Jahresrechnung des Vorjahres sowie die Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das laufende Jahr. Im Jahr 2017 hat der Verband seinen Mitgliedern insgesamt cbm Wasser geliefert (VJ: cbm). Von Kirchdorf wurden dabei cbm abgenommen, von Berkheim cbm. Das Stammkapital des Verbandes betrug gegenüber dem Vorjahr unverändert ,75. Das Eigenkapital, bestehend aus dem Stammkapital und der allgemeinen Rücklage, machte einen Anteil von 85,15 % der bereinigten Bilanzsumme aus und lag somit deutlich über der steuerlich geforderten Grenze von derzeit 30 %. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten bestehen nicht. Der Verband ist damit schuldenfrei. Der abgerechneten Frischwasserlieferpreis lag für das Jahr 2017 bei 0,274 /cbm. Für 2018 ist er mit 0,284 /cbm kalkuliert. Der Anstieg des Wasserpreises ist durch die laufenden großen Baumaßnahmen verursacht. Als größtes Vorhaben zählt hierzu der Bau der Notwasserverbindungsleitung vom Tiefbrunnenpumpwerk im Schweinsgraben zum Hochbehälter Bärenschachen auf Gemarkung Rot a.d. Rot. Den Auftrag zum Bau der ca. 2 km langen Gussleitung in DN 200 hat als wirtschaftlichster Bieter die Firma Alfons Kunz aus Rot a.d. Rot zum Preis von ,24 /netto erhalten. Im Zusammenhang mit dem Leitungsbau sind auch elektro-und verfahrenstechnische Arbeiten notwendig. Aufträge gingen hierzu an die Firma Schachtbau Memmingen GmbH aus Bad Grönenbach zum Preis von ,35 /netto und an die Firma Strecker Wassertechnik GmbH aus Tuttlingen für die verfahrenstechnische Ausrüstung zum Preis von ,00 /netto. Nach dem Bauzeitenplan sind die Arbeiten im November 2018 abzuschließen. Aufgrund des sich insgesamt sehr gut entwickelnden Wirtschaftsjahres war von beiden Gemeinderatsgremien im Vorfeld der Verbandsversammlung beschlossen worden, auf die zunächst angedachte Kreditaufnahme zur Finanzierung der Baumaßnahme zu verzichten und die auf die Gemeinden entfallende Kostenanteile durch Vermögensumlagen abzudecken. Aus Altersgründen erneuert wird die Elektrotechnik im Tiefbrunnenpumpwerk in Kirchdorf. Zur Unterbringung der neuen E-Technik wird an die Trafostation ein Niederspannungsschaltraum angebaut. Aufträge in Höhe von insgesamt ,34 sind für diese Maßnahme an verschiedene Firmen vergeben worden. Auch am Hochbehälter Heidenbühl wird gegenwärtig gebaut. Zur Aufrechterhaltung der Wasserversorgung bei Stromausfällen in den Hochzonenbereichen wird dort ein stationäres Notstromaggregat in einem Container an den Behälter angebaut. Im Zuge dieser Arbeiten werden zudem notwendige Erneuerungen in der Elektrotechnik des Hochbehälters und an der Wasserstandsmessung vorgenommen. Darüber hinaus werden zur Be- und Entlüftung der Wasserkammern sogenannte Tassensiphons eingebaut werden. Auch in diesem Bereich sind Aufträge im Wert von rund ,00 /netto vergeben worden. Mit den laufenden Investitionen bemüht sich der Verband, die Versorgungssicherheit zu optimieren und die hohe Qualität des Trinkwassers langfristig abzusichern. Zusammen mit den Ingenieurhonoraren für Planung, Ausschreibung, Baubegleitung und anfallenden Nebenkosten wird der Verband damit rund 1,25 Mio investieren.

5 Der Ferienbetreuung der Grundschüler an der Michael-von-Jung-Schule galt die nächste Information. Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für berufstätige Mütter zu verbessern war im März 2012 beschlossen worden, für die Grundschüler der Klassen eins bis vier eine Ferienbetreuung einzurichten, sofern bei der Gemeinde mindestens 10 verbindliche Anmeldungen eingehen. Der Unkostenbeitrag für die Eltern liegt bei 25,00 /Monat (12 Jahresraten). Für die Fortführung der Ferienbetreuung im Schuljahr 2018/19 liegen gegenwärtig 17 Anmeldungen vor. Das Betreuungsangebot wird deshalb im neuen Schuljahr fortgeführt werden. Informiert wurde der Gemeinderat sodann über die geplanten Aktivitäten des Gartenbauvereins Kirchdorf anlässlich dessen 50jährigen Jubiläums. Der Verein plant aus diesem Anlass am Samstag, 08. September 2018, ein Herbstfest für die Bürgerschaft am Rathaus in Kirchdorf auszurichten, das mit einem ökumenischen Gottesdienst um Uhr beginnen soll. Von der Telekom war zu berichten, dass in deren Auftrag die Firma alb-elektric Huber aus Biberach im August/September von der Liebherrstraße bis zum Pflegeheim der Allgäu- Stiftung über die Hochhausstraße und Teile des Griesweges ein Glasfaserkabel zum Breitbandausbau verlegen wird. Der Gemeinde wurde dabei die Möglichkeit zur Mitverlegung eines eigenen Leerrohres eröffnet. Das dazu vorgelegte Angebot in Höhe von ,81 /brutto wurde vom Gremium angenommen. Eine unerwartete Entwicklung ergibt sich bei der Mittagsessensverpflegung der Schülerinnen und Schüler an der Michael-von-Jung-Schule und der Kinder in den Kindergärten. Überraschend haben die Johanniter, die seit Beginn des Schuljahres 2006/07 bestehende Verpflegungsvereinbarung mit der Gemeinde auf Ende August 2018 aufgekündigt, weil sich der Regionalverband komplett aus der Mittagsverpflegung von Schulen und Kindergärten zurückzieht. Von der Gemeinde wurden deshalb unverzüglich Gespräche mit möglichen Essenslieferanten aufgenommen. In der Sitzung ermächtigte das Gremium die Verwaltung, in Abstimmung mit der Schulleitung, (die Erzieherinnen sind im Urlaub) eine Entscheidung für die Zeit ab September 2018 herbeizuführen. In einem letzten Punkt der Sitzung wurde eine Erweiterung des Auftragumfanges der Firma Zeba aus Wain beschlossen. Die Firma ist derzeit dabei, den nördlichen Schulhof neu zu gestalten. Im Zuge dieser Arbeiten wäre es sinnvoll, die Straßenzufahrt von der Hauptstraße und den nördlich entlang der Zufahrt verlaufenden Gehweg mit einem neuen Feinbelag zu versehen. In beiden Bereichen zeigen sich zahlreiche Risse, Fehlstellen und Abnutzungserscheinungen. Die Auftragserweiterung hat einen Wert von ,00 /netto. - Ende des Sitzungsberichtes -

N i e d e r s c h r i f t Nr. 10

N i e d e r s c h r i f t Nr. 10 1. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatsitzung Nr. 10 vom 16.12.2015 Gemeinde Forchheim Seite 1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 10 über die öffentliche Gemeinderatsitzung am 16.12.2015

Mehr

P r o t o k o l l. über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wulften am Harz

P r o t o k o l l. über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wulften am Harz GEMEINDE WULFTEN AM HARZ P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wulften am Harz am Dienstag, 13. Juni 2017, 19:00 Uhr, in Wulften am Harz, Gasthaus Thiele "Zum Albert" T

Mehr

BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS

BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS Niederschrift Nr. 12 a der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom Montag, dem 26.09.2011 20.00 Uhr bis 21.10 Uhr im Rathaussaal in Meißenheim Anwesenheitsliste

Mehr

Fortschreibung des Vertrags über den Betrieb der in der Gemeinde Ehningen bestehenden 5 Kindergärten

Fortschreibung des Vertrags über den Betrieb der in der Gemeinde Ehningen bestehenden 5 Kindergärten 460.03 Fortschreibung des Vertrags über den Betrieb der in der Gemeinde Ehningen bestehenden 5 Kindergärten Es gilt folgende Regelung: Vereinbarung vom 22.11.1983 mit Wirkung vom 1.1.2007 laut - Gemeinderatsbeschluss

Mehr

Verbandssatzung des Evangelischen Kirchengemeindeverbandes Retzin

Verbandssatzung des Evangelischen Kirchengemeindeverbandes Retzin KGV Retzin Satzung 1.430-520 Verbandssatzung des Evangelischen Kirchengemeindeverbandes Retzin Vom 24. Juni 2016 (KABl. 2017 S. 49) 24.02.2017 Nordkirche 1 1.430-520 KGV Retzin Satzung Die Verbandsversammlung

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Februar 2017 hier: Mitteilungen des Gemeindevorstands

Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Februar 2017 hier: Mitteilungen des Gemeindevorstands Seite: 1 Sitzung der Gemeindevertretung am 2. Februar 2017 hier: Mitteilungen des Gemeindevorstands Sanierung und Umbau des Daches am Feuerwehrgerätehaus Burgwald Mit Rücksicht auf die bekannten Schäden

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport der Stadt Bad Lauterberg im Harz am Donnerstag, dem 16. November 2017, 18.00 Uhr, im Kleinen

Mehr

Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 11 Stadträte, Normalzahl 14. Stadtoberinspektor Pauli

Verhandelt mit dem Gemeinderat am Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Knobel und 11 Stadträte, Normalzahl 14. Stadtoberinspektor Pauli Um 19.00 Uhr eröffnet Bürgermeister Knobel die öffentliche Sitzung des Gemeinderats. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung sind 4 Zuhörer anwesend. Bürgermeister Knobel begrüßt alle Anwesenden. Bürgermeister

Mehr

über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses des Gemeinderates Grünwald am Montag, 20. Januar 2014, Uhr

über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses des Gemeinderates Grünwald am Montag, 20. Januar 2014, Uhr N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses des Gemeinderates Grünwald am Montag, 20. Januar 2014, 19.00 Uhr ANWESEND: 2. Bürgermeister Weidenbach Stephan GR-Mitglieder Bechler

Mehr

Niederschrift Nr. 6. über die öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am von 16:30 bis 19:45 Uhr

Niederschrift Nr. 6. über die öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am von 16:30 bis 19:45 Uhr Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 05.07.2016 von 16:30 bis 19:45 Uhr Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und die fähigkeit des Gremiums

Mehr

Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom

Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2015 1. Einwohnerfragestunde 2. Abnahme der Niederschrift (öffentlicher Teil) hier: Sitzung des Gemeinderates vom 13.10.2015 Dafür: 19

Mehr

Niederschrift. Herr Teller vom Amt Hohe Elbgeest als Protokollführer. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift. Herr Teller vom Amt Hohe Elbgeest als Protokollführer. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hamwarde am Mittwoch, dem 22.05.2013, 19.30 Uhr, in Hamwarde (Gemeindezentrum) - Nr. 3/2013, wi Anwesend: Außerdem: Es fehlt:

Mehr

5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr. hier: Abschließende Beratung und Feststellung

5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr. hier: Abschließende Beratung und Feststellung 5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2017 hier: Abschließende Beratung und Feststellung Sachverhalt: In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13.02.2017

Mehr

Sitzungsvorlage Nummer: 121/2015 Bearbeiter: Herr Neubauer TOP: 4 ö

Sitzungsvorlage Nummer: 121/2015 Bearbeiter: Herr Neubauer TOP: 4 ö Bürgermeisteramt Dettingen unter Teck Sitzungsvorlage Nummer: 121/2015 Bearbeiter: Herr Neubauer TOP: 4 ö Gemeinderat Sitzung am 21.09.2015 öffentlich I. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

Mehr

Verbandssatzung des Evangelischen Friedhofszweckverbandes Pommersche Uckermark

Verbandssatzung des Evangelischen Friedhofszweckverbandes Pommersche Uckermark Friedhofszweckverband Pommersche Uckermark Satzung 1.430-523 Verbandssatzung des Evangelischen Friedhofszweckverbandes Pommersche Uckermark Vom 30. Mai 2017 (KABl. S. 393) 14.08.2017 Nordkirche 1 1.430-523

Mehr

Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands

Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands Gemeinde Rettenberg Südlichstes Brauereidorf Deutschlands Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: N i e d e r s c h r i f t über die Gemeinderatssitzung vom Montag, den 06.08.2018 in Rettenberg TOP 1 Anwesend:

Mehr

Gemeinde Kirchheim a.n.

Gemeinde Kirchheim a.n. Gemeinde Kirchheim a.n. Niederschrift über die Verhandlungen des Gemeinderates Sitzung am 13. September 2012 Anwesend: Außerdem anwesend: Bürgermeister Seibold und 14 Gemeinderäte Andreas Bezner, Melanie

Mehr

Gemeinde Aura an der Saale

Gemeinde Aura an der Saale Gemeinde Aura an der Saale Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale Sitzungsdatum: Donnerstag, 01.10.2015 Beginn: 19:30 Uhr Ende 20:55 Uhr Ort: Rathaus, Schulstraße

Mehr

GEMEINDE KIRCHDORF A. D. AM P E R

GEMEINDE KIRCHDORF A. D. AM P E R Niederschrift zur öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Kirchdorf a.d.amper Sitzungstermin: Dienstag, den Sitzungsbeginn: Ort, Raum: 19:30 Uhr Rathaus, Sitzungssaal Der Vorsitzende

Mehr

Öffentliche Sitzung des Stadtrates Wemding am 29. November 2016

Öffentliche Sitzung des Stadtrates Wemding am 29. November 2016 Seite: 375 Öffentliche Sitzung des Stadtrates Wemding am 29. November 16 Lfd.Nr. 246 18 -- 1/ Bekanntgaben Bürgermeister Dr. Drexler gibt Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 15. November

Mehr

- Anlagevermögen ,25 - Umlaufvermögen ,36

- Anlagevermögen ,25 - Umlaufvermögen ,36 GEMEINDE ERDMANNHAUSEN Vorlage Nr. 51/2017 öffentlich Aktenzeichen: 913.69 Sitzungstermin: GR am 26.10.2017 Sachbearbeiter: Herr Immel Beschluss: VA/TA GR Tagesordnungspunkt: Bilanz der Wasserversorgung

Mehr

Gremium: TOP-NR: Datum: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Offene Ganztagsschule Gruppenbildung im Schuljahr 2016/2017

Gremium: TOP-NR: Datum: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Offene Ganztagsschule Gruppenbildung im Schuljahr 2016/2017 KREISSTADT METTMANN Der Bürgermeister Beschlussvorlage Schule, Sport öffentlich x Thewes, Daniela nicht öffentlich Drucksachennummer 038/2016 Gremium: TOP-NR: Datum: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Mehr

AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATS KURZBERICHT ZUR SITZUNG AM 23.09.2015

AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATS KURZBERICHT ZUR SITZUNG AM 23.09.2015 AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATS KURZBERICHT ZUR SITZUNG AM 23.09.2015 Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden nachfolgende Themen behandelt: 1. Bürgerfrageviertelstunde Das erste Anliegen war der Gemeinde

Mehr

Haushaltsjahr 2012 bringt Nullverschuldung und Erhöhung der Rücklagen

Haushaltsjahr 2012 bringt Nullverschuldung und Erhöhung der Rücklagen Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2013 Haushaltsjahr 2012 bringt Nullverschuldung und Erhöhung der Rücklagen Jahresrechnung 2012 zeigt: gute konjunkturelle Entwicklung ermöglicht neben Tilgung

Mehr

P R O T O K O L L. über die öffentliche Sitzung. des Gemeinderates HOFSTETTEN im Sitzungsraum. am 04. Dezember 2017

P R O T O K O L L. über die öffentliche Sitzung. des Gemeinderates HOFSTETTEN im Sitzungsraum. am 04. Dezember 2017 P R O T O K O L L über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates HOFSTETTEN im Sitzungsraum am 04. Dezember 2017 Anwesend: Bürgermeister Henry Heller Gemeinderäte: Allgaier Arnold Kaspar Bernhard Kinast

Mehr

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom TAGESORDNUNG

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom TAGESORDNUNG STADT ST. BLASIEN STADTVERWALTUNG Menzenschwand St. Blasien Albtal Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.04.2016 TAGESORDNUNG 1. Beratung und Entscheidung über die Erneuerung

Mehr

Gemeinde Klein Wesenberg Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t

Gemeinde Klein Wesenberg Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Klein Wesenberg Nr. 1 / 2003 2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg am 10. April 2003 im Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg Anwesend: Herr Bürgermeister

Mehr

Gemeinde Anzing Seite 662 I/ W. Niederschrift

Gemeinde Anzing Seite 662 I/ W. Niederschrift Gemeinde Anzing Seite 662 I/024-07 W Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 08.01.2019 im Sitzungssaal des Rathauses, Schulstraße 1, Beginn 19.00 Uhr Tagesordnung 1. BürgerInnenfragestunde

Mehr

: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 : Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X Sitzung am : 07.07.2009 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn

Mehr

Verbandssatzung des Evangelischen Zweckverbandes Arbeit mit Kindern in Greifswald

Verbandssatzung des Evangelischen Zweckverbandes Arbeit mit Kindern in Greifswald Zweckverband Arbeit mit Kindern in Greifswald Satzung 1.430-516 Verbandssatzung des Evangelischen Zweckverbandes Arbeit mit Kindern in Greifswald Vom 13. September 2016 (KABl. S. 378) 03.11.2016 Nordkirche

Mehr

Stadt Bad Mergentheim. Beschlüsse des Gemeinderats am , Nr. GR/010/2015

Stadt Bad Mergentheim. Beschlüsse des Gemeinderats am , Nr. GR/010/2015 Stadt Bad Mergentheim Beschlüsse des Gemeinderats am 22.10.2015, Nr. GR/010/2015 I. Öffentlich 1. Bericht über die Schulsozialarbeit Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen Ein Beschluss ergeht nicht.

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. A h o l m i n g

N i e d e r s c h r i f t. A h o l m i n g N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Gemeinderates A h o l m i n g am 24. April 2006 im Sitzungssaal des Rathauses Aholming Vorsitzender: 1. Bürgermeister Apfelbeck Schriftführer: VOAR Gamsreiter

Mehr

Gemeinde Altdorf

Gemeinde Altdorf Gemeinde 72655 Altdorf Öffentliche Sitzungsvorlage Nr. 7/2016/26/361 zur Gemeinderatssitzung am 05. Juli 2016 zum Tagesordnungspunkt TOP 4 Generalsanierung Grundschule Altdorf (Alter Schulhaustrakt) Aufgestellt

Mehr

Niederschrift über die Sitzung

Niederschrift über die Sitzung Markt Absberg Staatlich anerkannter Erholungsort Niederschrift über die Sitzung vom im des Gemeinderates 11.01.2018, 19.00 Uhr Rathaus Absberg Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind

Mehr

Gremium: Sitzung: Sitzungstag: Klausurtagung der Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden nichtöffentlich Gemeinderat öffentlich

Gremium: Sitzung: Sitzungstag: Klausurtagung der Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden nichtöffentlich Gemeinderat öffentlich BERATUNGSVORLAGE Aktenzeichen: 022.31:3-20.10 Sachbearbeiter: Telefon: Doris Ebner 0761 40161-40 E-Mail: ebner@merzhausen.de Datum: 26.10.2017 TOP 9 Zweckverband Wasserversorgung Hexental; - Neufassung

Mehr

Stromkonzessionsvertrag - Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Konzessionsvertrag Strom mit der EnBW ODR

Stromkonzessionsvertrag - Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Konzessionsvertrag Strom mit der EnBW ODR Sitzung des Gemeinderats am 19.09.2013 Stromkonzessionsvertrag - Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Konzessionsvertrag Strom mit der EnBW ODR Der derzeit aktuelle Konzessionsvertrag der Stadt Bopfingen

Mehr

Gemeinde Kirchheim a.n.

Gemeinde Kirchheim a.n. Gemeinde Kirchheim a.n. Niederschrift über die Verhandlungen des Verwaltungs- und Bauausschusses Sitzung am 7. Dezember 2015 Anwesend: Bürgermeister Seibold und 7 Gemeinderäte Außerdem anwesend: Tina Heller,

Mehr

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 18. Juli 2012, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 18. Juli 2012, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 11.07.2012 EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 18. Juli 2012, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 17.00 Uhr Beratungspunkte

Mehr

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss)

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss) Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 05.10.2010 EINLADUNG zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss) am Dienstag, 12.10.2010, im großen Sitzungssaal

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES GEMEINDE BURGBERG I. ALLGÄU NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES Sitzungsdatum: Montag, 10.12.2018 Beginn: 19:00 Uhr Ende 20:45 Uhr Ort: im Sitzungssaal des Rathauses Burgberg Erster

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Gemeinde Wörthsee Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzungsdatum: Mittwoch, 27.09.2017 Beginn: 19:00 Uhr Ende öffentlicher Teil 21:00 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr Ort: im Sitzungssaal

Mehr

Beschlüsse aus der 21. Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses am

Beschlüsse aus der 21. Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses am 1 öffentlich Bekanntgaben Abstufung der B 28 Herr Riegger informiert, dass im Zentralblatt des Staatsanzeigers am 01.12.2017 die Abstufung der B 28 von Dornstetten bis zur Regierungspräsidiumsgrenze Stuttgart/Tübingen

Mehr

Sitzungsniederschrift

Sitzungsniederschrift Sitzungsniederschrift Gremium Sitzungstag Sitzungsbeginn / -ende Sitzungsort und -raum Art der Sitzung Vorsitzende Schriftführer Gemeinderat Reichenbach Donnerstag, 20. Oktober 2016 18.30 Uhr 19.15 Uhr

Mehr

Niederschrift zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Vorbeck

Niederschrift zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Vorbeck Niederschrift zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Vorbeck Sitzungstermin: Mittwoch, den 17.02.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:30 Uhr Gemeindezentrum

Mehr

Gemeinde Anzing Seite 565 I/ W. 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom

Gemeinde Anzing Seite 565 I/ W. 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom Gemeinde Anzing Seite 565 I/024-07 W Tagesordnung 1. BürgerInnenfragestunde 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 03.04.2018 und Bekanntgabe nichtöffentlicher

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 27.04.2017 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus

Mehr

EINLADUNG. zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, den 31. Juli 2017, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rot an der Rot, 2. OG.

EINLADUNG. zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, den 31. Juli 2017, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rot an der Rot, 2. OG. EINLADUNG zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, den 31. Juli 2017, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rot an der Rot, 2. OG. Öffentlicher Teil TAGESORDNUNG 1. Fragen von Bürgern 2. Konzept Wasserversorgung

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES Sitzungsdatum: Mittwoch, 17.01.2018 Beginn: 19:30 Uhr Ende 21:20 Uhr Ort: Rathaus Geroldshausen 1. Bürgermeister Schäfer, Josef Mitglieder des

Mehr

Amt Neuburg Gemeinde Hornstorf. der 28. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am

Amt Neuburg Gemeinde Hornstorf. der 28. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am Amt Neuburg 06.02.2017 Gemeinde Hornstorf P r o t o k o l l der 28. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am 02.02.2017 Beginn: Ende: Ort: Anwesend: 19:30 Uhr 21:40 Uhr Gemeindezentrum Hornstorf Herr

Mehr

Auszug aus der Niederschrift

Auszug aus der Niederschrift Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 12. Dezember 2016 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 8. Sitzung des Rates der GEMEINDE WANNA Sitzungstag : Mittwoch, 24. April 2013 Sitzungsort : Schulze s Gasthaus, Vorderstraße 12, Wanna Sitzungsdauer: 20.00 20.55 Uhr

Mehr

Jöhstädter Amtsblatt

Jöhstädter Amtsblatt Jöhstädter Amtsblatt für Jöhstadt und die Ortsteile Schmalzgrube, Grumbach, Neugrumbach, Steinbach und Oberschmiedeberg Jahrgang 2018 Ausgabe 08 Amtsblatt vom 13. Juli 2018 Bekanntmachung Bekanntmachung

Mehr

P R O T O K O L L. STADT QUICKBORN Der Bürgermeister. Nr. 01/2014-X. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit

P R O T O K O L L. STADT QUICKBORN Der Bürgermeister. Nr. 01/2014-X. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit STADT QUICKBORN Der Bürgermeister Quickborn, den 07.02.2014 Zugestellt am: P R O T O K O L L Nr. 01/2014-X Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit Sitzungstermin: Donnerstag, 09.01.2014

Mehr

dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 13/313 mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 13/313 mit folgenden Änderungen zuzustimmen: 13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 13/313 Gesetz zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften auf Euro und zur

Mehr

Gemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift

Gemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift Gemeinde Gudow Der Vorsitzende Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Gudow am Mittwoch, den 17.02.2016; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, 23899 Gudow Beginn: Ende: 19:30 Uhr

Mehr

Gemeinde Feldhorst Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t

Gemeinde Feldhorst Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Feldhorst Nr. 1 / 2003-2008 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst am 09. April 2003 im Ortsteil Steinfeld, Feuerwehrgerätehaus Anwesend: Herr

Mehr

: Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau. Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:25

: Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau. Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:25 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 : Kindergartenbeirat Lilliput, B/Li/006/ X Sitzung am : 03.05.2012 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn

Mehr

Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Röfingen am im Sitzungssaal des Rathauses Röfingen.

Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Röfingen am im Sitzungssaal des Rathauses Röfingen. Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Röfingen am 09.03.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Röfingen. 1. Bauanträge Eingabeplanung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Mehr

Satzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck vom

Satzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck vom - 1 - Satzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck vom 10.11.2008 Inhaltsverzeichnis: 1 Grundlagen 2 Name, Sitz und Zweck des Verbandes 3 Organe des Verbandes 4 Verbandsversammlung

Mehr

Sitzung. des Gemeinderates Plein. Verhandelt zu. am 27. Juni Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren:

Sitzung. des Gemeinderates Plein. Verhandelt zu. am 27. Juni Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: Sitzung des Gemeinderates Plein Verhandelt zu Plein am 27. Juni 2012 Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Johannes Gerhards als Beigeordnete:

Mehr

Stadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal

Stadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal Stadt Obernkirchen 25.02.2009 Der Bürgermeister Niederschrift über die Sitzung Nr. 2/2009 des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal der Stadt Obernkirchen vom 16.02.2009 Sitzungssaal Anwesend

Mehr

Gemeinde Anzing Seite 287 I/ W. 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom

Gemeinde Anzing Seite 287 I/ W. 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom Gemeinde Anzing Seite 287 I/024-06 W Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 20.02.2018 * 2. Lindach 4; Neubau eines Stahlbeton-Rundbehälters als

Mehr

STADT LEER (OSTFRIESLAND)

STADT LEER (OSTFRIESLAND) STADT LEER (OSTFRIESLAND) Eigenbetriebssatzung Kommunale Wohnungsverwaltung Leer (KWL) Stand: 10.12.2014 Inhaltsverzeichnis Eigenbetriebssatzung... 2 Kommunale Wohnungsverwaltung Leer (KWL)... 2 1 Eigenbetrieb,

Mehr

im Sitzungssaal des Rathauses des Marktes Marktrodach; Kirchplatz 3, Marktrodach, Beginn 19:00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses des Marktes Marktrodach; Kirchplatz 3, Marktrodach, Beginn 19:00 Uhr Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates des Marktes Marktrodach am 12. Oktober 2015 im Sitzungssaal des Rathauses des Marktes Marktrodach; Kirchplatz 3, 96364 Marktrodach, Beginn 19:00 Uhr Sämtliche

Mehr

Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort

Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort N i e d e r s c h r ift über die Sitzung vom im des Gemeinderates 15.02.2016, 19.30 Uhr Alten Schulhaus Obererlbach Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß

Mehr

Beschlüsse des Gemeinderates vom

Beschlüsse des Gemeinderates vom Beschlüsse des Gemeinderates vom 28.07.2016 - öffentliche Beratung - Gegenstand und Ergebnis Sachbearbeiter 1 Bekanntgaben/Verschiedenes a) Ausgleichstock 2016 Frau Rösch Die Gemeinde Plüderhausen erhält

Mehr

Amt Lensahn Niederschrift Nr. 7/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am

Amt Lensahn Niederschrift Nr. 7/ über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am Amt Lensahn Niederschrift Nr. 7/2013-2018 über die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.11.2016 Tagungsort: Rathaus Lensahn, Eutiner Str. 2 Anwesend: 01. Bürgermeister Andreas Kröger als Vorsitzender

Mehr

Beschlussbuch des Zweckverbandes Ernst-Mach-Gymnasium Haar

Beschlussbuch des Zweckverbandes Ernst-Mach-Gymnasium Haar Die Sitzung war öffentlich / nichtöffentlich Seite 1 01. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Zur Eröffnung der 7. Sitzung des Verbandsausschusses begrüßt der Verbandsvorsitzende die Anwesenden

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Ortsbeirates Hochstein

Niederschrift. über die Sitzung des Ortsbeirates Hochstein Ortsgemeinde Winnweiler Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Hochstein Sitzungstermin: Mittwoch, 11.05.2016 Sitzungsbeginn: Ort, Raum: 19:00 Uhr Sitzungsraum (1. OG), Alte Schule, Alsenzstraße

Mehr

S T A D T B A D K I S S I N G E N

S T A D T B A D K I S S I N G E N S T A D T B A D K I S S I N G E N B E R I C H T ü b e r d i e 4 8. S i t z u n g d e s Ausschusses für Finanz- und Verwaltungsangelegenheiten am 0 1. 1 0. 2 0 1 3 Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung.

Mehr

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0. Beschluss:

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0. Beschluss: Top 1 öffentlich Bauanträge/-voranfragen Top 1.1 öffentlich Tec-Folien-Allgäu GmbH, Thal Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle Fl.Nr. 1896/26, 1896/32, Gemarkung Bad Grönenbach (Thal, In der Paint) Der

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES BAU- UND ORTSPLANUNGSAUSSCHUSSES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES BAU- UND ORTSPLANUNGSAUSSCHUSSES Gemeinde Tutzing NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES BAU- UND ORTSPLANUNGSAUSSCHUSSES Sitzungsdatum: Dienstag, 26.01.2016 Beginn: 17:05 Uhr Ende 18:40 Uhr Ort: Sitzungssaal, Rathaus Tutzing

Mehr

Amtsblatt der Stadt Warstein

Amtsblatt der Stadt Warstein Amtliches Veröffentlichungsorgan 44. Jahrgang 30. August 2018 Nr. 11 lfd. Nr.: Inhaltsübersicht: Seite: 1 Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 34. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 10.09.2018,

Mehr

Wärme aus neuem Blockheizkraftwerk

Wärme aus neuem Blockheizkraftwerk Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17. März 2016 Wärme aus neuem Blockheizkraftwerk Nahwärmenetz Ortsmitte mit neuer Technik knapp 200.000 Euro für neues BHKW Dort findet das neue BHKW seinen

Mehr

Protokoll der Mitgliederversammlung des Fördervereins

Protokoll der Mitgliederversammlung des Fördervereins Förderverein der Nürtingen Grundschule e.v. Protokoll der Mitgliederversammlung des Fördervereins am 02., 20:00 Uhr, im Elternraum der Nürtingen GS Anwesende Mitglieder: Hendrik Blaukat, Nina Esmann, Susanna

Mehr

Niederschrift der 45. Sitzung des Finanzausschusses vom 14. Februar 2017 Seite 1

Niederschrift der 45. Sitzung des Finanzausschusses vom 14. Februar 2017 Seite 1 Seite 1 Auszug aus der N I E D E R S C H R I F T der 45. Sitzung des Finanzausschusses vom 14. Februar 2017 im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung öffentlich 1. Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses

Mehr

Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald

Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald 14. Jahrgang Lübben (Spreewald), den 20.12.2007 Nummer 45 Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Bekanntmachungen von Verbänden und Einrichtungen Südbrandenburgischer

Mehr

Betriebssatzung. für das Sondervermögen Abwassersammlung der Stadt Kalkar vom 14. August 2003 in der Fassung der letzten Änderung vom 22.

Betriebssatzung. für das Sondervermögen Abwassersammlung der Stadt Kalkar vom 14. August 2003 in der Fassung der letzten Änderung vom 22. Betriebssatzung für das Sondervermögen Abwassersammlung der Stadt Kalkar vom 14. August 2003 in der Fassung der letzten Änderung vom 22. Juli 2010 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Mehr

Beschlüsse der 7. Sitzung des Gemeinderates

Beschlüsse der 7. Sitzung des Gemeinderates Beschlüsse der 7. Sitzung des Gemeinderates Beschlussnummer: 07/66-2015 Der Gemeinderat der Gemeinde Neukieritzsch stimmt dem Antrag des MDR-Fernsehen zur Aufzeichnung von Ton und Bild während der Gemeinderatssitzung

Mehr

Umwandlung einer Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit des katholischen Kindergartens St. Josef in eine Gruppe mit Ganztagesbetreuung

Umwandlung einer Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit des katholischen Kindergartens St. Josef in eine Gruppe mit Ganztagesbetreuung Beschlussvorlage Gemeinderat am 19.07.2011 TOP öffentlich Aktenzeichen: 462.20 1. Beratungsgegenstand Umwandlung einer Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit des katholischen Kindergartens St. Josef in eine

Mehr

NIEDERSCHRIFT über die öffentliche

NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Gemeinde Bad Bayersoien Vorsitz: 1. Bürgermeisterin Gisela Kieweg Schriftführer: Michaela Harbauer Protokollführerin NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien vom 2. Oktober

Mehr

Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil

Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil Tag: Donnerstag, den 3. Juli 2014 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 22.00 Uhr Ort: Besprechungsraum/Gemeindeverwaltung

Mehr

Alters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach. S t a t u t e n

Alters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach. S t a t u t e n Alters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach S t a t u t e n Art. 1 Unter dem Namen ZWECKVERBAND ALTERS- UND PFLEGEHEIM BAUMGARTEN besteht eine Körperschaft des öffentlichen Rechts

Mehr

Gemeinde Altenkunstadt

Gemeinde Altenkunstadt Gemeinde Altenkunstadt Sitzung des Gemeinderates Altenkunstadt Tag: Dienstag, 04. August 2015, 19.30 Uhr bis 22.30 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 GO

Mehr

Satzung Des Fördervereins der Josefschule e.v.

Satzung Des Fördervereins der Josefschule e.v. Satzung Des Fördervereins der Josefschule e.v. Stand: 10.09.1996 1 Name und Sitz Der Verein führt den Namen Förderverein der Josefschule Ahaus e.v. und hat seinen Sitz in 48683 Ahaus, Kampstraße 10. Er

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 23.02.2017 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus

Mehr

Sitzungsprotokoll. Stadt Windischeschenbach. Sitzung am: Öffentliche Stadtratsitzung. Anwesenheitsliste:

Sitzungsprotokoll. Stadt Windischeschenbach. Sitzung am: Öffentliche Stadtratsitzung. Anwesenheitsliste: Sitzungsprotokoll Stadt Windischeschenbach Gremium: Stadtrat Sitzung am: 12.09.2018 Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Öffentliche Stadtratsitzung Anwesenheitsliste: Vorsitzender: Anwesend: Erster Bürgermeister

Mehr

Gemeinderat 23. Juli 2018

Gemeinderat 23. Juli 2018 Gemeinderat 23. Juli 2018 Eckdaten Planung 2017 Planung 2017 Eckdaten Planung 2017 Planung 2017 Zuführung zum 6.122.307,00 6.122.307,00 davon Zuführung VmHH 240.126,00 5.882.181,00 Eckdaten Planung 2017

Mehr

Satzung. des Vereins. Förderkreis Rudi-Stephan-Gymnasium Worms

Satzung. des Vereins. Förderkreis Rudi-Stephan-Gymnasium Worms 1 Satzung des Vereins Förderkreis Rudi-Stephan-Gymnasium Worms (1) Der Verein trägt den Namen 1 Name, Sitz und Rechtsform Förderkreis des Rudi-Stephan-Gymnasiums Worms. (2) Der Sitz des Vereins ist in

Mehr

S T U D E N T E N W E R K D O R T M U N D 125. Sitzung des Verwaltungsrates am , Seite 1

S T U D E N T E N W E R K D O R T M U N D 125. Sitzung des Verwaltungsrates am , Seite 1 125. Sitzung des Verwaltungsrates am 18.05.2011, Seite 1 ERGEBNISPROTOKOLL der 125. Sitzung des Verwaltungsrates O r t :, Vogelpothsweg 85, 44227 Dortmund Beginn: Ende: 18. Mai 2011, 14.05 Uhr 18. Mai

Mehr

: Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau. Sitzungsbeginn : 18:00 Sitzungsende : 19:20

: Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau. Sitzungsbeginn : 18:00 Sitzungsende : 19:20 öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 : Kindergartenbeirat Uns Lütten, B/UL/005/ X Sitzung am : 24.03.2011 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn

Mehr

Erläuterungen zum Haushalt 2016

Erläuterungen zum Haushalt 2016 Immenstaad aktuell Erläuterungen zum Haushalt 2016 Verwaltungshaushalt Im Vergleich zum Vorjahresplan erhöhen sich die Personalausgaben um 521.400 (+10,33%) auf 5.566.800 und machen damit 29,27% der Gesamtausgaben

Mehr

Bürgermeisteramt Mudau Neckar-Odenwald-Kreis

Bürgermeisteramt Mudau Neckar-Odenwald-Kreis Bürgermeisteramt Mudau Neckar-Odenwald-Kreis PRESSE Sachgebiet: Durchwahl: Aktenzeichen: Hauptamt Frau Blatz 06284/78-34 Mudau, den 08.01.2014 E-Mail: Angelika.Blatz@mudau.de Gemeinderatssitzung Sehr geehrte

Mehr

BESCHLUSSPROTOKOLL. Gemeinde Bischofsheim. Bischofsheim, den

BESCHLUSSPROTOKOLL. Gemeinde Bischofsheim. Bischofsheim, den BESCHLUSSPROTOKOLL Gemeinde Bischofsheim Bischofsheim, den 15.07.2016 Gemäß 29 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Bischofsheim vom 14.02.2013, zuletzt geändert

Mehr

H A U S H A L T S S A T Z U N G des KINDERGARTENZWECKVERBANDES HÖCHSTENBACH für das Haushaltsjahr vom

H A U S H A L T S S A T Z U N G des KINDERGARTENZWECKVERBANDES HÖCHSTENBACH für das Haushaltsjahr vom H A U S H A L T S S A T Z U N G des KINDERGARTENZWECKVERBANDES HÖCHSTENBACH für das Haushaltsjahr 2 0 1 9 vom 07.01.2019 Die Verbandsversammlung hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung (GemO) in der derzeit

Mehr

Auszug aus der Niederschrift

Auszug aus der Niederschrift Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 3. April 2017 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Genehmigung der Niederschriften über die e Verhandlungen des

Mehr

Betriebssatzung der Stadt Rees für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetrieb Rees" vom

Betriebssatzung der Stadt Rees für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetrieb Rees vom Betriebssatzung der Stadt Rees für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetrieb Rees" vom 19.12.2017 Aufgrund der 7, 41 Abs. 1, 95, 107 und 114 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW)

Mehr

- 1 - Tischvorlage GR-Sitzung am TOP 7 - öffentlich. Niederschrift. Bauausschuss

- 1 - Tischvorlage GR-Sitzung am TOP 7 - öffentlich. Niederschrift. Bauausschuss - 1 - Tischvorlage GR-Sitzung am 14.10.2014 TOP 7 - öffentlich Bauausschuss nichtöffentlich am 13. Oktober 2014 - 2 - Reiner Reule Friedhof: Angebot einer alternativen Bestattungsart von Urnen unter Bäumen

Mehr

Vor der Gemeinderatssitzung fand eine öffentliche Besichtigung der aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Freudental statt.

Vor der Gemeinderatssitzung fand eine öffentliche Besichtigung der aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Freudental statt. Gemeinde informiert KW 19/2017 Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 03. Mai 2017 Vor der Gemeinderatssitzung fand eine öffentliche Besichtigung der aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Freudental statt.

Mehr