Alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien an dieser Stelle bereits herzlich willkommen geheißen.
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- Klaus Melsbach
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1 AUS DER ARBEIT DES GEMEINDERATS KURZBERICHT ZUR SITZUNG AM Dem öffentlichen Teil der Sitzung vorgeschaltet war eine nichtöffentliche Beratung. Dabei ging es zunächst um die Reservierung eines Gewerbegrundstückes für einen Zeitraum bis Ende März 2019 zur Auslotung von Entwicklungsmöglichkeiten und anschließend um Personalangelegenheiten in unterschiedlichsten Ausprägungen. Zunächst wurde dabei der stellvertretende Hauptamtsleiter, Herr Lukas Ritzler, zum Standesbeamten der Gemeinde Kirchdorf a. d. Iller bestellt und sodann die Besetzung von drei offenen Stellen im Wilhelm-Sailer- Kindergarten, Oberopfingen bestätigt. Als Gruppenleiterin in Vollzeit wird zum neuen Kindergartenjahr Frau Birgit Bunk aus Schwaighausen beginnen. Als Zweitkraft wird Frau Ulrike Eichhorn aus Memmingen ihre Arbeit aufnehmen und als Krankheitsvertretung Frau Stephanie Rohmer aus Oberopfingen. Im Bauhof begrüßt die Gemeinde Herrn Wilfried Mayer aus Kirchdorf als neuen Mitarbeiter. Die von den Ausschüssen getroffenen Entscheidungen wurden vom Gemeinderat bestätigt. Die Verwaltung kann damit die Arbeitsverträge mit den Vorgenannten abschließen. Alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien an dieser Stelle bereits herzlich willkommen geheißen. Nach der Herstellung der Öffentlichkeit wurden nachfolgende Themen behandelt: 1. Bürgerfrageviertelstunde Der erste Fragesteller wollte wissen, was der Stand zum Ausbau des Breitbandnetzes in Kirchdorf durch die Telekom ist. Der Vorsitzende führte aus, dass die Telekom der Gemeinde zugesagt hat, das Ortsnetz im Teilort Kirchdorf bis zum Ende des Jahres so zu ertüchtigen, dass in der Ortslage bis zu 100Mbit/sec im Download möglich werden. Leider ist trotz dieser Zusage bisher noch nichts geschehen, obwohl von Seiten der Verwaltung mehrfach auf die Telekom zugegangen wurde. Zwar zeichnet sich in den nächsten Wochen ein erster Schritt durch die Verlegung eines Glasfaserkabels von der Liebherrstraße zum Pflegeheim am Veilchenweg ab. Allerdings wird davon nur ein die nähere Umgebung von einem schnelleren Datenfluss profitieren. Die Gemeinde wird deshalb weiterhin auf einen Ausbau drängen. Die zweite Anfrage bezog sich auf einen Artikel in der Tageszeitung, wonach im Kirchdorfer Freibad im Vergleich zum Vorjahr bisher ein Viertel weniger Besucher gezählt worden sind. Der Fragesteller wollte wissen, ob man sich den Umstand erklären kann. Der Vorsitzende führte aus, dass die Freibäder in der Region insgesamt wohl bisher weniger Badegäste als im Vorjahr hatten. Dies hängt vermutlich damit zusammen, dass die wirklich heißen Tage bisher eher noch selten waren. Dass die Attraktivität des Kirchdorfer Freibades groß ist, hat sich jüngst erst am letzten Wochenende gezeigt. So konnten am Sonntag dort bei Temperaturen um die 30 o C über Besucher begrüßt werden. Wenn das Wetter in den Sommerferien anhaltend heiß bleiben sollte, rechnet die Verwaltung damit, dass sich ähnlich gute Besucherzahlen wie im Vorjahr durchaus noch einstellen können. 2. Baugesuche Hergestellt wurde das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Umbau einer Lagerhalle, in der zwei Wohnungen eingebaut werden sollen sowie zum Neubau eines Carport und von Garagen auf Flurstück 1803/1, Fellheimerweg 32, Unteropfingen.
2 3. Kindertagestätte Kirchdorf - Antrag auf Nutzung der Obergeschosswohnung im ehemaligen Schwesternwohnheim als Personalaufenthaltsbereich und für Personalbesprechungen Aktuell arbeiten 19 angestellte Fachkräfte und zwei Schulpraktikantinnen in den sechs Gruppen der Kindertagestätte in Kirchdorf. Aufgrund der täglichen Öffnungszeit von Uhr bis Uhr sind die Mitarbeiterinnen im Schichtbetrieb tätig. Das heißt, das Personal hat unterschiedliche Pausen. Allerdings sind keine geeigneten Räumlichkeiten hierfür vorhanden. Neben dem Pausenraum fehlt auch ein Personalraum, in dem Besprechungen abgehalten werden können. Bei sämtlichen Teamsitzungen, Elterngesprächen, Personalgesprächen sitzen die Mitarbeiterinnen und Eltern deshalb auf Kinderstühlen in den Gruppenräumen. Um die Situation für das Personal zu verbessern, wurde von der Kindergartenleiterin, Frau Springer, an den Gemeinderat die Bitte herangetragen, die Wohnung im Obergeschoss des ehemaligen Schwesterwohnheimes als Personalbereich nutzen zu dürfen. In der dort vorhandenen Küche, könnten die Mitarbeiterinnen sich in der Mittagszeit auch das Essen warm machen. Die Wohnung im Obergeschoss ist seit dem letzten Jahr an die Kirchdorfer Baufirma Göppel zur Unterbringung von Mitarbeitern vermietet. Um dem berechtigten Anliegen der Mitarbeiterinnen des Kindergartens zu entsprechen, wird das Mietverhältnis mit der Firma Göppel zum aufgekündigt und die Wohnung ab dem als Personalaufenthaltsbereich und für Personalbesprechungen der Kindertagesstätte zur Verfügung gestellt. 4. Michael-von-Jung-Schule - Umbau des bisherigen Verwaltungsbereiches Mittlerweile ist der nördliche Schulhausanbau soweit fortgeschritten, dass die neuen Räumlichkeiten in den Sommerferien bezogen werden können. Nach dem Umzug der Schulverwaltung aus dem Westflügel in das Erdgeschoss des Anbaus, können die frei werdenden Räume für schulische Zwecke umgenutzt werden. Da gegenwärtig ein neuer Bildungsplan für die Grundschule eingeführt wird, der in den Jahrgangsstufen eins bis vier neue Akzente setzt, soll das Lehrerzimmer künftig für den praxis-/handlungsorientierten Unterricht im naturwissenschaftlich-technischen Bereich als sogenannte Forscherwerkstatt genutzt werden. Die Räume des Sekretariats und des Konrektorats werden Büros für die Berufseinstiegsbegleiter und das Rektorat sowie das Elternsprechzimmer als Lehrerarbeitszimmer genutzt werden. Der vor den Verwaltungsräumen liegende große Glasraum soll künftig als Fachklassenzimmer für textile Arbeiten (das Nähen) genutzt werden. In der Sitzung wurde dem von der Schulleitung vorgelegten Vorschlag zur Umnutzung des Verwaltungstraktes zugestimmt. Die Umbauarbeiten sollen als Auftragserweiterungen an die Handwerkerfirmen, die am nördlichen Schulhausausbau tätig sind, vergeben werden auf der Basis der abgegebenen Angebote für die Schulhauserweiterung. Die Kosten dafür sind in Höhe von ,00 veranschlagt. Mit den Arbeiten ist frühest möglich zu beginnen. Abgeschlossen werden sollen die Schulbaumaßnahmen in den kommenden Jahren mit der Sanierung der beiden Fachräume für Chemie und Physik. 5. Bürgerpark - Ersatzbeschaffung für die Holzritterburg Nach mittlerweile 19 Jahren geht die große Holzritterburg, wie bei einem Ortstermin unschwer zu erkennen war, unaufhaltsam auf ihr natürliches Lebensende zu. Um sie zu ersetzten sind von der Verwaltung verschiedene Angebote für ein zentrales großes Spielgerät eingeholt worden. Am besten wusste in der Sitzung eine Spielgerätekombination der Firma Maier aus Singen zu gefallen, mit einem großen Spielturm in der Mitte, sowie Anbauteilen und verschiedenen Zugängen, von denen einer auch zu einer Seilbahn führt. Die Spielkombination hat einen Auftragswert in der Höhe von ,34 /brutto. Die Lieferzeit wird ca. 16 Wochen betragen. Vom Stiftungsrat der Geschwister-Simmler-Stiftung war das Gremium zudem um die Beschaffung eines Spiel-/Sportgerätes für den Bürgerpark gebeten worden. Um für alle Generationen etwas zu bieten, fiel die Entscheidung auf einen Beintrainer für Erwachsene und
3 Senioren. Der Auftrag dazu erging an die Firma Eibe aus Röttingen für rund 5.600,00. Dem Stiftungsrat der Geschwister-Simmler-Stiftung, der aus den Kapitalerträgen der Stiftung die Kosten übernimmt und den Geschwister Simmler, die die Stiftung ins Leben gerufen haben, sei für das Sportgerät bereits an dieser Stelle herzlich gedankt. Das Trainingsgerät wird dazu beitragen, dass der Bürgerpark weiter an Attraktivität gewinnt. 6. Friedhof Kirchdorf - Antrag auf Zulassung von Grabeinfassungen mit Steinen im alten Friedhofsbereich Bisher werden von der Friedhofsverwaltung im alten Teil des Friedhofs nur Grabeinfassungen mit Pflanzen gestattet. Dieser Vorgabe ist mithin die Schönheit und Besonderheit des Kirchdorfer Friedhofes zu verdanken, die ihn von anderen abhebt. Allerdings ist die Pflege extrem aufwendig. Die Anforderungen führen deshalb in jüngster Zeit vermehrt dazu, dass nach Ablauf der Ruhezeit die Neubelegung der Grabstellen in diesem Bereich immer schwieriger wird, was zu einer zunehmenden Anzahl von Lücken führt. Um diesem Trend entgegen zu wirken wurde in Abstimmung mit der Friedhofsverwaltung beschlossen, künftig im alten Teil des Friedhofes auch Grabeinfassungen aus Stein zu zulassen, sofern diese eine gerade Schnittkante nach außen haben. Der Stein muss zudem eine Mindestbreite von 10 cm bis max. 20 cm, bei nach innen geschwungenen Steineinfassungen bis max. 25 cm haben. Zulässige Materialien sind Marmor und Granit. Die Grabeinfassung darf auch nur so groß sein wie das Grab, sodass die Raseneinfassung zwischen Grab und Weg erhalten bleibt. Die Grabeinfassung muss zwischen 15 cm bis 20 cm über die Rasenfläche ragen. Der Pflegeaufwand wird sich durch die Beschlüsse des Gemeinderates für die Grabnutzungsberechtigten, die von dieser Möglichkeit künftig Gebrauch machen wollen, verringern. 7. Turn- und Festhalle - Beschaffung einer neuen Bestuhlung Eine geänderte Gesetzeslage ( 10 Versammlungsstättenverordnung) verlangt, dass bei Konzertbestuhlungen, die Sitzplätze unverrückbar miteinander verbunden sein müssen.. Aufgrund der klaren Gesetzesvorgabe, die für Bestuhlungen ab einem Schwellenwert von mehr als 200 Besuchern gilt, ist es notwendig neue Stühle zu beschaffen. Als wirtschaftlichster unter vier Anbietern erhielt die Firma VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken aus München in der Sitzung zum Angebotspreis in Höhe von ,50 /brutto den Auftrag zur Lieferung von 650 neuen Stühlen. Die alten Stühle werden weiterhin im Bestand gehalten. 8. Annahme von Spenden Die Entgegennahme finanzieller Zuwendungen durch Städte und Gemeinden bedarf nach den Vorschriften der Gemeindeordnung seit einigen Jahren der Zustimmung des Gemeinderates. In der Sitzung beschloss das Gremium eine Spende in Höhe von insgesamt 500,00 anzunehmen. Die Zuwendung kommt von Herrn Max Zimmermann aus Oberopfingen und ist für den Wilhelm-Sailer-Kindergarten bestimmt. Für die großzügige Spende anlässlich seines 80. Geburtstages und den damit gezeigten Gemeinsinn sei Herrn Zimmermann herzlich gedankt. 9. Sonstiges Nach der Bekanntgabe und Beurkundung von Sitzungsprotokollen informierte der Vorsitzende zunächst über die Betriebskostenabrechnung der Illertalschule Berkheim-Bonlanden. Für die Aufnahme von Schülerinnen und Schüler aus den Gemeinden Dettingen, Erolzheim, Kirchberg, Kirchdorf, Tannheim und Rot a.d. Rot an die Förderschule Bonlanden war 1971 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden abgeschlossen worden. Wesentlicher Inhalt der Vereinbarung ist, neben der Festlegung des Schulbezirks, die Kostenbeteiligung an den nicht gedeckten Schulbetriebskosten. Der Abmangel ist danach zu 25 % nach den Einwohnern und zu 75 % nach der Anzahl der Schüler, die aus den einzelnen Verbandsgemeinden die Schule besuchen, zu verteilen.
4 Für das Rechnungsjahr 2017 wurde von der Gemeinde Berkheim nun die Abrechnung vorgelegt. Darin sind nicht gedeckte Kosten in Höhe von ,35 (VJ: ,91 ) beziffert. Als Gründe für den gegenüber dem Vorjahr um ,00 verringerten Abmangel werden verbesserte Einnahmen durch vor allem höhere Zuweisungen aus dem Finanzausgleich genannt. Auf Grund der Gemeindegröße und den sechs (VJ: sechs) Schülerinnen/Schülern aus Kirchdorf, die zum Rechnungsstichtag die Förderschule besuchten, entfällt auf die Gemeinde Kirchdorf für 2017 ein Umlagebetrag in Höhe von 9.039,80 (VJ: ,73 ). Die nächsten Informationen galten dem Zweckverband Illertalwasserversorgung. Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat dabei über die wesentlichen Inhalte der Mitgliederversammlung am Traditionell erste Tagesordnungspunkte waren die Feststellung der Jahresrechnung des Vorjahres sowie die Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das laufende Jahr. Im Jahr 2017 hat der Verband seinen Mitgliedern insgesamt cbm Wasser geliefert (VJ: cbm). Von Kirchdorf wurden dabei cbm abgenommen, von Berkheim cbm. Das Stammkapital des Verbandes betrug gegenüber dem Vorjahr unverändert ,75. Das Eigenkapital, bestehend aus dem Stammkapital und der allgemeinen Rücklage, machte einen Anteil von 85,15 % der bereinigten Bilanzsumme aus und lag somit deutlich über der steuerlich geforderten Grenze von derzeit 30 %. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten bestehen nicht. Der Verband ist damit schuldenfrei. Der abgerechneten Frischwasserlieferpreis lag für das Jahr 2017 bei 0,274 /cbm. Für 2018 ist er mit 0,284 /cbm kalkuliert. Der Anstieg des Wasserpreises ist durch die laufenden großen Baumaßnahmen verursacht. Als größtes Vorhaben zählt hierzu der Bau der Notwasserverbindungsleitung vom Tiefbrunnenpumpwerk im Schweinsgraben zum Hochbehälter Bärenschachen auf Gemarkung Rot a.d. Rot. Den Auftrag zum Bau der ca. 2 km langen Gussleitung in DN 200 hat als wirtschaftlichster Bieter die Firma Alfons Kunz aus Rot a.d. Rot zum Preis von ,24 /netto erhalten. Im Zusammenhang mit dem Leitungsbau sind auch elektro-und verfahrenstechnische Arbeiten notwendig. Aufträge gingen hierzu an die Firma Schachtbau Memmingen GmbH aus Bad Grönenbach zum Preis von ,35 /netto und an die Firma Strecker Wassertechnik GmbH aus Tuttlingen für die verfahrenstechnische Ausrüstung zum Preis von ,00 /netto. Nach dem Bauzeitenplan sind die Arbeiten im November 2018 abzuschließen. Aufgrund des sich insgesamt sehr gut entwickelnden Wirtschaftsjahres war von beiden Gemeinderatsgremien im Vorfeld der Verbandsversammlung beschlossen worden, auf die zunächst angedachte Kreditaufnahme zur Finanzierung der Baumaßnahme zu verzichten und die auf die Gemeinden entfallende Kostenanteile durch Vermögensumlagen abzudecken. Aus Altersgründen erneuert wird die Elektrotechnik im Tiefbrunnenpumpwerk in Kirchdorf. Zur Unterbringung der neuen E-Technik wird an die Trafostation ein Niederspannungsschaltraum angebaut. Aufträge in Höhe von insgesamt ,34 sind für diese Maßnahme an verschiedene Firmen vergeben worden. Auch am Hochbehälter Heidenbühl wird gegenwärtig gebaut. Zur Aufrechterhaltung der Wasserversorgung bei Stromausfällen in den Hochzonenbereichen wird dort ein stationäres Notstromaggregat in einem Container an den Behälter angebaut. Im Zuge dieser Arbeiten werden zudem notwendige Erneuerungen in der Elektrotechnik des Hochbehälters und an der Wasserstandsmessung vorgenommen. Darüber hinaus werden zur Be- und Entlüftung der Wasserkammern sogenannte Tassensiphons eingebaut werden. Auch in diesem Bereich sind Aufträge im Wert von rund ,00 /netto vergeben worden. Mit den laufenden Investitionen bemüht sich der Verband, die Versorgungssicherheit zu optimieren und die hohe Qualität des Trinkwassers langfristig abzusichern. Zusammen mit den Ingenieurhonoraren für Planung, Ausschreibung, Baubegleitung und anfallenden Nebenkosten wird der Verband damit rund 1,25 Mio investieren.
5 Der Ferienbetreuung der Grundschüler an der Michael-von-Jung-Schule galt die nächste Information. Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für berufstätige Mütter zu verbessern war im März 2012 beschlossen worden, für die Grundschüler der Klassen eins bis vier eine Ferienbetreuung einzurichten, sofern bei der Gemeinde mindestens 10 verbindliche Anmeldungen eingehen. Der Unkostenbeitrag für die Eltern liegt bei 25,00 /Monat (12 Jahresraten). Für die Fortführung der Ferienbetreuung im Schuljahr 2018/19 liegen gegenwärtig 17 Anmeldungen vor. Das Betreuungsangebot wird deshalb im neuen Schuljahr fortgeführt werden. Informiert wurde der Gemeinderat sodann über die geplanten Aktivitäten des Gartenbauvereins Kirchdorf anlässlich dessen 50jährigen Jubiläums. Der Verein plant aus diesem Anlass am Samstag, 08. September 2018, ein Herbstfest für die Bürgerschaft am Rathaus in Kirchdorf auszurichten, das mit einem ökumenischen Gottesdienst um Uhr beginnen soll. Von der Telekom war zu berichten, dass in deren Auftrag die Firma alb-elektric Huber aus Biberach im August/September von der Liebherrstraße bis zum Pflegeheim der Allgäu- Stiftung über die Hochhausstraße und Teile des Griesweges ein Glasfaserkabel zum Breitbandausbau verlegen wird. Der Gemeinde wurde dabei die Möglichkeit zur Mitverlegung eines eigenen Leerrohres eröffnet. Das dazu vorgelegte Angebot in Höhe von ,81 /brutto wurde vom Gremium angenommen. Eine unerwartete Entwicklung ergibt sich bei der Mittagsessensverpflegung der Schülerinnen und Schüler an der Michael-von-Jung-Schule und der Kinder in den Kindergärten. Überraschend haben die Johanniter, die seit Beginn des Schuljahres 2006/07 bestehende Verpflegungsvereinbarung mit der Gemeinde auf Ende August 2018 aufgekündigt, weil sich der Regionalverband komplett aus der Mittagsverpflegung von Schulen und Kindergärten zurückzieht. Von der Gemeinde wurden deshalb unverzüglich Gespräche mit möglichen Essenslieferanten aufgenommen. In der Sitzung ermächtigte das Gremium die Verwaltung, in Abstimmung mit der Schulleitung, (die Erzieherinnen sind im Urlaub) eine Entscheidung für die Zeit ab September 2018 herbeizuführen. In einem letzten Punkt der Sitzung wurde eine Erweiterung des Auftragumfanges der Firma Zeba aus Wain beschlossen. Die Firma ist derzeit dabei, den nördlichen Schulhof neu zu gestalten. Im Zuge dieser Arbeiten wäre es sinnvoll, die Straßenzufahrt von der Hauptstraße und den nördlich entlang der Zufahrt verlaufenden Gehweg mit einem neuen Feinbelag zu versehen. In beiden Bereichen zeigen sich zahlreiche Risse, Fehlstellen und Abnutzungserscheinungen. Die Auftragserweiterung hat einen Wert von ,00 /netto. - Ende des Sitzungsberichtes -
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