Amtsblatt der Stadt Gelsenkirchen

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1 Amtsblatt der Stadt Gelsenkirchen Nr. 38 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gelsenkirchen 20. September 2019 Bekanntmachungen des Oberbürgermeisters I Referat 2 (Rat und Verwaltung) Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Gelsenkirchen über die Besetzung eines freigewordenen Sitzes in der Bezirksvertretung des Stadtbezirks 2 - Gelsenkirchen-Nord Der Bezirksverordnete des Stadtbezirks 2 - Gelsenkirchen-Nord, Herr Klaus Nelle, ist am 16. August 2019 verstorben. Gemäß 45 Abs. 1 KWahlG in Verbindung mit 46 a Abs. 1 KWahlG ist für ihn am 9. September 2019 Frau Doreen Kosak-Izberovic, Nordring 65, Gelsenkirchen, nachgerückt. Gegen diese Feststellung kann gemäß 39 Abs. 1 in Verbindung mit 45 Abs. 2 und 46 a Abs. 1 KWahlG binnen eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Einspruch erhoben werden. Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter der Stadt Gelsenkirchen, Hans-Sachs-Haus, Zimmer 539, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen schriftlich einzureichen oder dort mündlich zur Niederschrift zu erklären. Gelsenkirchen, 11. September 2019 Frank Barano ws k i Oberbürgermeister als Wahlleiter Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

2 Referat 10 (Personal und Organisation - Zentrale Vergabestelle) 996 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

3 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

4 998 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

11 Gelsenkirchen, 09. September 2019 I. A. Dissel Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

12 Referat 10 (Personal und Organisation - Zentrale Vergabestelle) 1006 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

15 Gelsenkirchen, 12. September 2019 I. A. Dissel Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

16 Referat 15 (Wirtschaftsförderung) Tagesordnung für die 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Beschäftigungsförderung und Tourismus am 26. September 2019, Uhr, Sitzungszimmer 5 - Olsztyn, 4. OG, Hans-Sachs-Haus, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Anträge gem. 7 der Geschäftsordnung 2.1 Ausrichtung und Zusammenarbeit mit dem City Management - Antrag der WIN-Ratsfraktion Auswirkungen des Online-Handels - Antrag der WIN-Ratsfraktion Strategische Ausrichtung des Einzelhandelsstandortes GE-Horst - Antrag der WIN-Ratsfraktion Entwicklung der Einzelhandelszentren - Antrag der WIN-Ratsfraktion Korrektur der Niederschrift zur Sitzung vom Antrag der WIN-Ratsfraktion 14-20/ / / / / Ausstiegshilfen aus der Kohleverstromung 14-20/ Lidl-Erweiterung in Gelsenkirchen-Horst 14-20/ Mündlicher Sachstandsbericht Servicenetzwerk Mittelstand - Antrag der WIN-Ratsfraktion 14-20/ Haushaltsaufstellungsverfahren Entwurf der Haushaltssatzung / Entwurf des Haushaltssanierungsplans / Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans / Schriftlicher Sachstandsbericht zum aktuellen Leerstand und den Entwicklungsperspektiven im Bereich Rotthauser Straße, Husemannstraße und Dickampstraße 14-20/ Entwicklungen im Nordsternpark 14-20/ Bericht zum Sachstand des Co-Working-Gründerstipendiums in Gelsenkirchen-Ückendorf 14-20/ Auftakt Ökoprofit 2019/ / Auftragsvergabe im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens: Entwicklung und Durchführung eines innovativen Technologiefestivals für digitale Schlüsseltechnologien in Gelsenkirchen-Ückendorf 14-20/ Berichte zur Wirtschaftsförderung und über den Planungsstand von Großprojekten 10 Mitteilungen und Anfragen 10.1 Mitteilungen Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Grundstück A 42 Gewerbepark Schalke / Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Anträge gem. 7 der Geschäftsordnung 1.1 Bericht über die Akteneinsicht zum Thema Spielhallen - Antrag der WIN- Ratsfraktion 14-20/ Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

17 1.2 Sachstandsbericht, Diskussion und Schlussfolgerungen zum Abbau von 200 Arbeitsplätzen bei ZF in Gelsenkirchen-Schalke und dem geplanten Technologiezentrum - Antrag AUF Gelsenkirchen / Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Daimlerstr. 17a 14-20/ Bestellung eines Erbbaurechtes an einem städtischen Grundstück zugunsten des Reiterverein Gelsenkirchen e. V. 4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Uferstraße (Stadthafen) an Gelsen-Log / / Verkauf eines Betriebsgrundstücks Am Stadthafen 45 an Gelsen-Log / Berichte zur Wirtschaftsförderung und über den Planungsstand von Großprojekten 7 Mitteilungen und Anfragen 7.1 Mitteilungen Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Hotelvorhaben am Schloss Berge Anfrage des Stadtverordneten Herrn Akyol - Auswahlgremium Hotel ArenaPark Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Lenz Kündigungen bei der Zeche Prosper / / / Anfragen Gelsenkirchen, 10. September 2019 I. V. Dr. Schm itt Referat 32 (Öffentliche Sicherheit und Ordnung - untere Fischereibehörde) Durchführung der Fischerprüfung am Die Fischerprüfung zur Erlangung des ersten Fischereischeines wird am im Hans-Sachs-Haus, Sitzungszimmer Newcastle upon Tyne, 4. Etage, Raum 467, Gelsenkirchen, durch die untere Fischereibehörde der Stadt Gelsenkirchen durchgeführt. Anträge auf Zulassung zur Prüfung sind spätestens vier Wochen vor dem Prüfungstermin beim Referat Öffentliche Sicherheit und Ordnung - untere Fischereibehörde, Hans-Sachs-Haus, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen -, einzureichen. Anmeldeformulare sind bei der vorbezeichneten Dienststelle, den Bürger-Centern sowie unter verfügbar. Die Gebühr für die Zulassung zur Prüfung beträgt 50,00. Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung werden von den ortsansässigen Vereinigungen der Freizeitfischerei durchgeführt. Gelsenkirchen, 04. September 2019 I. A. Olbering Referat 33 (Bürgerservice) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehende aufgeführte Person wurden folgende Bescheide erlassen: Michelle Denise Samert zuletzt bekannte Anschrift: Rohlingstr. 8, Gelsenkirchen Bescheide vom und Vorgenannte Bescheide können beim Referat 33 - Bürgerservice, Wildenbruchstr. 10, Gelsenkirchen, Zimmer 2.25, in Empfang genommen werden. Die Bescheide werden durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 09. September 2019 I. A. W ensing Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

18 Referat 40 (Bildung) Tagesordnung für die 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung am 26. September 2019, Uhr, Ratssaal, Hans-Sachs-Haus, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers 14-20/ Bürgerschaftliche Initiativen 3 Anträge gem. 7 der Geschäftsordnung 3.1 Maßnahmen, um die Quote der Bildungswechsler zu verringern - Antrag der Ratsfraktion WIN Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 4 Lebenslange Berufsberatung (LBB) Vorstellung PROJEKT ICH - LEBENSBEGLEITENDE BERUFSBE- RATUNG der Bundesagentur für Arbeit 14-20/ / / Beratung des Haushaltes Entwurf der Haushaltssatzung / Entwurf des Haushaltssanierungsplans / Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans / Bildungsgangwechsler zum Schuljahr 2019/ / Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen zur Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen 14-20/ Sachstandsbericht DigitalPakt Schule 9 Schul,-Bau und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen im Bezirk-Nord 9.1 Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord - Spindelstraße Bauunterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Nord - Lindenschule Buer (GGS), Urbanusstraße / / PCB- und Asbestsanierung und Sanierung aller Räume im Gebäude 4 des Berufskollegs am Goldberg, Goldbergstr. 60, Gelsenkirchen-Buer Annahme einer Schenkung (Sitzgelegenheiten für den Schul- und Innenhof) vom Förderverein des Max-Planck-Gymnasiums, Goldbergstr / / Schul,-Bau und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen im Bezirk-Ost 10.1 Bau einer Leichtathletikanlage für die NRW-Sportschule Gesamtschule Berger Feld, Adenauerallee Beteiligung am Programm des Landes Nordrhein-Westfalen KOMM-AN NRW zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe im Jahr Programmteil II "Bedarfsorientierte Maßnahmen vor Ort" 14-20/ / Mitteilungen und Anfragen 12.1 Bericht zum Stichtag (Ausschuss für Bildung / VB 4) 14-20/ Zuschüsse für die Gesamtbetreuung in der Siedlung Katernberger Straße 14-20/ Sachstandsbericht zum Konzept Sichere Schule und dem 10-jährigen Bestehen des ZIT (Zentrales Interdisziplinäres KrisenTeam) 14-20/ Ausweitung des Mentoring-Programms Balu und Du in Gelsenkirchen 14-20/ Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

19 12.5 Änderung des Runderlasses Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, Fünf-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemeinbildenden Schulen - Erprobung einer flexiblen Mittagspause 12.6 Umsetzung des Landesförderprogrammes Gute Schule Sachstandsmitteilung zum Stand der Digitalisierung in Gelsenkirchener Schulen Anfrage des Stadtverordneten Herrn Fischer - Schülerfahrverkehr Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Preuß - Fehlzeiten in den Internationalen Förderklassen 12.9 Anfrage des Stadtverordneten Herrn Karl - Zukunftskompass Anfrage des sachkundigen Einwohners Bayram Coskun - Begabtenförderung / / / / / /7769 B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Dringlichkeitsentscheidung gemäß 36 Absatz 5 Satz 2 GO NRW - Besetzung der Planstelle der Schulleiterin/des Schulleiters an der Grundschule am Haidekamp in Gelsenkirchen 2 Besetzung der Stelle der Schulleiterin/ des Schulleiters an der Beckeradschule, Städt. Gemeinschaftsgrundschule der Primarstufe in Gelsenkirchen 14-20/ / Mitteilungen und Anfragen 3.1 Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Jacksteit - Vorfälle am Max-Planck-Gymnasium /7775 Gelsenkirchen, 12. September 2019 I. V. Berg Referat 41 (Kultur) Tagesordnung für die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur am 25. September 2019, Uhr, Oberfoyer, Großes Haus, Musiktheater im Revier, Kennedyplatz, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Musiktheater im Revier - Neue Entwicklungen im Spielbetrieb Mündlicher Bericht 3 Haushaltsplanberatung Entwurf der Haushaltssatzung / Entwurf des Haushaltssanierungsplans / Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans / Vorschlag zur Verteilung der Restmittel aus dem Kulturcent / Jahresbericht der Stadtbibliothek Gelsenkirchen / Mitteilungen und Anfragen 6.1 Bericht zum Stichtag (Ausschuss für Kultur / VB 4) 14-20/ Walcker Orgel - Voraussichtliche Termine für Einweihung und Konzertbetrieb B. Nichtöffentlicher Teil: 14-20/7729 Drucksache Nr. - entfällt - Gelsenkirchen, 09. September 2019 I. V. Berg Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

20 Vorstandsbereich 5 (Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz) Tagesordnung für die 31. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz am 26. September 2019, Uhr, Sitzungszimmer 1 - Zenica, 4. OG, Hans-Sachs-Haus, Ebertstraße 11, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Anträge gemäß 7 der Geschäftsordnung 2.1 Versorgung von Patienten im Marienhospital Gelsenkirchen und Sankt Marien-Hospital Buer - Antrag Frau Brettschneider, AUF Gelsenkirchen Sachstandsbericht zur Situation des Provital-Studios im Sportzentrum Schürenkamp - Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / / Haushaltsaufstellungsverfahren Entwurf des Haushaltssanierungsplans / Entwurf der Haushaltssatzung / Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans / Vorstellung der Aufgaben der Verbraucherzentrale 14-20/ Sozial- und Gesundheitsbericht: Modul Wohnungslosigkeit 14-20/ Änderung der Organisation der amtlichen Überwachung am Schlachthof und Vorstellung der Aufgaben 14-20/ Masernschutzgesetz 14-20/ Mitteilungen und Anfragen 8.1 Mitteilungen Anfrage der Stadtverordneten Frau Ossowski - Schulmilch Anfrage des Stadtverordneten Herrn Preuß - Frauenhäuser in Gelsenkirchen / / Bericht zum Stichtag (AGV/VB 5) 14-20/ Bericht zum Haushalt - Jahresabschluss 2018 (AGV/VB 5) 14-20/ Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. - entfällt - Gelsenkirchen, 11. September 2019 I. V. W olterhoff Referat 50 (Soziales) Öffentliche Zustellung Gegen nachstehend aufgeführte Person wurde folgender Bescheid erlassen: Herrn Mohammad Ali Murad Khan, Sutumerfeldstr. 86, Gelsenkirchen Bescheid vom Aktenzeichen: 50/1 - FEZ ( Murad Khan, Mohammad Ali) Der an o. g. Empfänger gerichtete Bescheid konnte nicht zugestellt werden. Ein Hinweis auf den Bescheid wurde zum Zwecke der Benachrichtigung des Empfängers im Dienstgebäude Rathaus Buer ausgehängt. Vorgenannter Bescheid kann beim Referat 50 - Soziales -, 50/1.4.2 (Team Forderungseinzug) Kurt-Schumacher-Str , Raum 702, Gelsenkirchen, vom Berechtigten in Empfang genommen werden. Gelsenkirchen, 11. September 2019 I. A. Gelderm ann 1014 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

21 Vorstandsbereich 6 (Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften) Tagesordnung für die 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24. September 2019, Uhr, Sitzungszimmer Cottbus, Rathaus Buer, Goldbergstraße 12, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie (EU-ULR) in der Stadt Gelsenkirchen hier: Vorstellung des 3. Lärmaktionsplans 14-20/ Stromsparcheck - Mündlicher Bericht der Caritas 14-20/ Haushaltsaufstellungsverfahren Entwurf der Haushaltssatzung / Entwurf des Haushaltssanierungsplans / Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans / Änderung und Ergänzung Nr. 28 des Landschaftsplanes der Stadt Gelsenkirchen vom für den Bereich "Planungsraum 10 Heßler / Feldmark / Rotthausen" im Teilbereich "westlich Lehrhovebruch" zwischen der Grothusstraße - dem Lehrhovebruch - dem Schwarzbach - dem Rhein-Herne-Kanal - Satzungsbeschluss - 6 Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen": Klimagerechte, gesundheitsfördernde Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität für die Menschen / / Auftakt Ökoprofit 2019/ / Klimaschutz und Klimaanpassung in Gelsenkirchen - Umsetzung: Klimaschutzkonzept Gelsenkirchen Umsetzung: Konzept zur städtebaulichen Anpassung an den Klimawandel Arbeitsstand Sachstandsbericht über Fördermöglichkeiten zum Rückbau von Steingärten 10 Forschungsvorhaben zur Bedeutung Urbaner Wälder für die Gesundheit der Menschen und als Lebensräume für Pflanzen und Tiere 14-20/ / / Verbot des Einsatzes von Glyphosat 14-20/ Mitteilungen und Anfragen 12.1 Mitteilungen Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Mast - Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur mit 5G-Technologie Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Karaöz - Begrünungs- und Entsiegelungsmaßnahmen / zu einer Begrünungsund Entsiegelungsstrategie / / Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. - entfällt - Gelsenkirchen, 12. September 2019 I. V. Harter Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September

22 Referat 63 (Bauordnung und Bauverwaltung) Benachrichtigung über die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW Gegen nachstehend aufgeführte Person wurde ein Leistungsbescheid (Kostenbescheid) über die Anforderung der Kosten für die Durchführung des unmittelbaren Zwangs erlassen: Frau Denise Seiler zuletzt bekannte Anschrift: Bismarckstr. 142, Gelsenkirchen. Der Bescheid vom (Az.: 63/ ) kann beim Referat 63 - Bauordnung und Bauverwaltung - Rathaus Buer, Goldbergstraße 12, Gelsenkirchen, Zimmer 463, in Empfang genommen werden. Der Bescheid wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Gelsenkirchen, 09. September 2019 I. A. Arens Bekanntmachungen anderer Behörden und Körperschaften des öffentlichen Rechts II Sonstige Bekanntmachungen III SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen Tagesordnung für die 21. Sitzung des Betriebsausschusses Senioren- und Pflegeheime am 25. September 2019, Uhr, SeniorenHaus der Stadt Gelsenkirchen, Schmidtmannstraße 9, Gelsenkirchen A. Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1 Bürgerschaftliche Initiativen 2 Anträge nach 7 der Geschäftsordnung 3 Zwischenbericht über das 2. Quartal 2019 der SeniorenHäuser der Stadt Gelsenkirchen 14-20/ Mitteilungen und Anfragen 4.1 Mitteilungen 4.2 Anfragen B. Nichtöffentlicher Teil: Drucksache Nr. - entfällt - Gelsenkirchen, 12. September 2019 I. V. W olterhoff 1016 Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September 2019

23 Personalnachrichten IV 25jähriges Dienstjubiläum: 1. Oktober 2019: Dorothee Bleck, Beschäftigte (Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung), 7. Oktober 2019: Carsten Müller, Beamter (Referat Vermessung und Kataster) Herausgegeben von der Stadt Gelsenkirchen Jahrgang. Für die Herausgabe und Redaktion verantwortlich: Matthias Hapich, Referat 2 - Rat und Verwaltung - Das Amtsblatt kann in Einzelfällen kostenlos schriftlich beim Referat 2 - Rat und Verwaltung, Hans- Sachs-Haus, Gelsenkirchen, angefordert werden. - Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter: Druck: gkd-el, Fax: 0209/ , Gelsenkirchen. Stadt Gelsenkirchen Amtsblatt 2019 Nr. 38/20. September