FINANZ- UND AUFGABENPLAN UND JAHRESPROGRAMM 2015

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1 FINNZ- UND UFGBENPLN UND JHRESPROGRMM 2015 Der Finanzplan zeigt die Entwicklung des Finanzhaushaltes der Gemeinde über die nächsten fünf Jahre auf. Der Finanzplan ist immer eine Prognose, die auf möglichst realistischen nnahmen basiert. Durch eine rollende Überarbeitung werden die Tendenzen aufgezeigt. Dabei werden alle zurzeit bekannten bsichten und Einflussfaktoren berücksichtigt. Im Finanzplan berücksichtigt sind die Massnahmen der ufgabenplanung, soweit die entsprechenden finanziellen uswirkungen beziffert werden können. Die ufgabenplanung und das integrierte Jahresprogramm 2015 finden Sie auf den folgenden Seiten. Der aktualisierte Finanzplan basiert auf folgenden Einflussfaktoren / Plangrössen: - Rechnung 2013, Budget 2014 und Budget Teuerung beim Sachaufwand von 0 % (2015, 2016 u. 2017) von 1.2 % (2018, 2019) - nstieg des Personalaufwandes 2015 und 2016 um je 0.5 %, 2017 bis 2019 um je 1.5 % - Steuerfuss von 2.20 Einheiten - achstum der Steuerkraft %, 2016 bis 2019 von je 2.5 % - achstum der ständigen ohnbevölkerung 2015 und 2016 von je 0.5 %, 2017 bis 2019 von je 1 % - Zinssatz für Neukredite 1.50 % für 2015; 2 % für 2016; 2.50 % ab uflösung der Vorfinanzierung aus dem Rechnungsabschluss 2008 (Fr. 500' für Sanierung Gemeindestrassen im Jahr 2015) - Finanzausgleich: Senkung des usgleichs für 2015 um Fr , danach gleichbleibend Die Fortführung der bisherigen ufgaben und die Folgekosten der Investitionen führen zu folgenden Ergebnissen (in Fr. 1'000.00) der Laufenden Rechnung nach ordentlichen bschreibungen: Jahre Total Ø Ergebnis Nachweis der gesunden Entwicklung des Finanzhaushaltes Gemäss Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden hat der Gemeinderat im Finanz- und ufgabenplan die gesunde Entwicklung des Finanzhaushaltes insbesondere mit den Finanzkennzahlen nachzuweisen. enn die Bandbreiten (Grenzwerte) nicht eingehalten werden, muss der Gemeinderat mögliche Massnahmen aufzeigen. Zur ttraktivitätssteigerung der Gemeinde werden mit dem Projekt Ruswil 2015 mehrere grössere Investitionen getätigt. Der Gemeinderat nimmt dabei in Kauf, dass die Kennzahlen kurzfristig nicht erreicht werden.

2 FINNZKENNZHLEN Kennzahlen gemäss Verordnung Grenzwert Ø a. Selbstfinanzierungsgrad in % min. 80% % b. Selbstfinanzierungsanteil in % min. 10% % c. Zinsbelastungsanteil I in % max. 4% % d. Zinsbelastungsanteil II in % max. 6% % e. Kapitaldienstanteil in % max. 8% % f. Verschuldungsgrad in % max. 120% % g. Nettoschuld pro Einwohner max h. Bilanzfehlbetrag in % max. 33 % % a Selbstfinanzierungsgrad: Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen Der Selbstfinanzierungsgrad sollte im Durchschnitt von fünf Jahren mindestens 80 Prozent erreichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt. b Selbstfinanzierungsanteil: Selbstfinanzierung in Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages Der Selbstfinanzierungsanteil sollte sich auf mindestens 10 Prozent belaufen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt. c Zinsbelastungsanteil I: Nettozinsaufwand in Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages Der Zinsbelastungsanteil I sollte 4 Prozent nicht übersteigen. d Zinsbelastungsanteil II: Nettozinsaufwand in Prozenten des Ertrages der Gemeindesteuern zuzüglich Ressourcen- und Lastenausgleich beziehungsweise abzüglich horizontaler Finanzausgleich Der Zinsbelastungsanteil II sollte 6 Prozent nicht übersteigen. e Kapitaldienstanteil: Kapitaldienst in Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages Der Kapitaldienstanteil sollte 8 Prozent nicht übersteigen. f Verschuldungsgrad: Nettoschuld in Prozenten des Ertrages der Gemeindesteuern zuzüglich Ressourcen- und Lastenausgleich beziehungsweise

3 abzüglich horizontaler Finanzausgleich Der Verschuldungsgrad sollte 120 Prozent nicht übersteigen. g Nettoschuld pro Einwohner: Saldo zwischen Fremdkapital und Finanzvermögen pro Einwohner Die Nettoschuld pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen Mittels nicht übersteigen (Grenzwert Fr. 4'880.00). H Bilanzfehlbetrag: Ein Bilanzfehlbetrag entsteht, wenn der ufwandüberschuss das Eigenkapital Übersteigt. Die ufwandüberschüsse von 2015 (Fr ), 2017 (Fr ), 2018 (Fr ) und 2019 (Fr ) können durch das Eigenkapital von derzeit rund Fr. 2 Mio. gedeckt werden, sodass in der Planungsperiode keine Bilanzfehlbeträge entstehen. Die Bandbreite der Finanzkennzahlen kann bei den folgenden Kriterien nicht eingehalten werden: a Selbstfinanzierungsgrad (16 % statt mind. 80 %) b Selbstfinanzierungsanteil (4.8 % statt mind. 10 %) f Verschuldungsgrad (212 % statt max. 120 %) g Nettoschuld pro Einwohner (6 548 statt 4 880) Der Gemeinderat will deshalb die folgenden Massnahmen einleiten: 1. Gemeindemarketing verstärken, um die geringe Steuerkraft zu erhöhen 2. Nach dem vorgesehenen Investitionsschub die Investitionen wieder auf ein Mindestmass reduzieren 3. Bemühungen verstärken, um die eingezonten Grundstücke zur Baureife zu führen 4. Die im Zusammenhang mit der Dorfkernerneuerung und der Realisierung eines neuen Gemeindehauses nicht mehr benötigten Grundstücke veräussern 5. Nach Sicherung des reals für einen neuen erk- und Sammelhof das Gewerbeland Schützeberg veräussern

4 UFGBENPLN / JHRESPROGRMM 2015 Legende: S = Start = eiterführen = bschluss Ziele Planphase Investitions- Einmalig iederkehrend rechnung 0 Verwaltung, Führung Legislaturprogramm Schwerpunkte für die Jahre festlegen S Neue Gemeindeverwaltung im Dorfzentrum realisieren nhand der bisher erarbeiteten Grundlagen weiter planen und realisieren 11'000'000 (Nettoinvestition) Geschäftsverwaltung optimieren Elektronisches Geschäftsverwaltungs- und Informationssystem evaluieren und einführen 40'000 S ahrnehmung von Ruswil positiv fördern Dienstleistungen kundenorientiert und effizient erbringen Leitsätze definieren Regionales Steueramt in Ruswil installieren Bestehendes Konzept umsetzen

5 Einmalig iederkehrend 1 Öffentliche Sicherheit Polizeiposten Ruswil erhalten Standort im neuen Gemeindehaus gemäss den Bedürfnissen der Luzerner Polizei weiter vorantreiben Brandschutz verbessern Projekt Schächbel Lö Grüt Farnere planen und umsetzen 60'000 2 Bildung ussenanlagen Sportplatz Bärematt erneuern In nlehnung an das Projekt Sporthalle den Belag von Hartplatz, Laufbahn und eitsprunganlage sanieren 565'000 Schulhaus Rüediswil (inkl. Turnhalle und Umgebung) sanieren Fenster / Steildach und Umgebung instand setzen; wärmetechnisch sanieren und Heizung ersetzen 1'500'000 S Zusätzlichen Schulraum in Rüediswil bedarfsgerecht zur Verfügung stellen Naturlehrezimmer Sekundarschule Bärematt sanieren und Sicherheitsstandard erhöhen Bei entsprechendem Bedarf zusätzliche Klassenräume bauen Belüftung im Lager- / Vorbereitungsraum verbessern; Stromversorgung im Unterrichtsraum erneuern noch offen S 100'000 S/

6 Einmalig iederkehrend 3 Kultur und Freizeit Fusswegverbindung entlang Bielbach auf der Nordseite erstellen Gemäss Erschliessungsrichtplan die Verbindung bis Neumüli planen und realisieren 80'000 Dreifachsporthalle realisieren Bauprojekt erarbeiten und ausführen Vorinvestitionen mit Ersatz Rasenfeld Nr. 4 Übernahme Mehrzweckhalle durch die Gemeinde Zwischenrasenfeld zwischen Dreifach-Sporthalle und Sportanlage Bärematt realisieren 9'015' ' ' '000 Mehrzweckhalle für Mehrzwecknutzung umbauen Investition 1. Etappe (im Zusammenhang mit dem Bau der Dreifach- Sporthalle) Investitionen 2. Etappe nach Bezug der Dreifachsporthalle planen und umsetzen 1'085'000 2'515'000 S Naherholungsangebot überprüfen Verbesserungspotenzial ausloten, allenfalls notwendige Massnahmen umsetzen S/

7 4 Gesundheit ngebot ohnen im lter überprüfen Bedürfnisse, ngebote und Organisation klären 5 Soziale ohlfahrt Sozialberatung optimieren Organisationsform Sozialberatung überprüfen, lternativen klären; Erkenntnisse umsetzen 10'000 nliegen und Bedürfnisse der Jugend ermitteln und Zielsetzungen in der Jugendarbeit erarbeiten Jugendleitbild erstellen 6'000 6 Verkehr erterhalt Güterstrassennetz Güterstrassen gemäss Prioritäten der Zustandserfassung 2010 erneuern (3 Projekte für 2015/2016) 800'000 (Fr. 200'000 / Jahr) Lärmsanierung Gemeindestrassen gem. gesetzlichem uftrag ausführen Lärmbelastungskataster erstellen lassen 25'000

8 erterhalt Gemeindestrassen Gemeindestrassen gemäss Zustandserfassung 2006 sanieren 1'440'000 (Fr. 360'000 / Jahr) Buholzstrasse sanieren 265'000 S Schwerzistrasse innerhalb des Siedlungsgebietes vom Roseberg- rain bis eschkapelle sanieren Bauprojekt ausführen in Koordination mit dem bschnitt ausserhalb des Siedlungsgebietes 1'090'000 Schwerzi- bis inkelstrasse ausserhalb des Siedlungsgebietes ausbauen Bauprojekt ausführen in Koordination mit dem bschnitt innerhalb des Siedlungsgebietes 715'000 Sicherheit für Langsamverkehr auf der Leinstrasse markant verbessern Rad Gehweg entlang Leinstrasse realisieren 460'000 Verkehrsberuhigung / Verkehrssicherheit erhöhen Verkehrsführung im Dorfkern und Temporegime überprüfen und Massnahmen umsetzen 35'500 Dorfumfahrung gross weiterverfolgen ufnahme im kommunalen Erschliessungsrichtplan und im kant. Strassenbauprogramm durchsetzen

9 ttraktivität im Öffentlichen Verkehr steigern Für optimale Verbindungen lobbyieren Gebäudeadressierung ausserhalb Siedlungsgebiet vornehmen Sämtlichen Gebäuden im Gemeindegebiet eine eindeutige dresse und Nummerierung zuordnen 38'000 S/ 7 Umwelt und Raumordnung Hochwasserschutzmassnahmen umsetzen Projekt Hochwasserschutz Kleine Emme innerhalb Gemeindegebiet realisieren noch offen Dorfbach Ruswil zum Schutz des Siedlungsgebietes auf der ganzen Länge sanieren asserbauprojekt in bsprache mit dem Kanton erarbeiten und umsetzen noch offen / teilweise vom Kanton sistiert Siedlungsentwässerung in Rüediswil lösen 2. Etappe mit einem Rückhalteraum realisieren 250'000 R-Betrieb sicherstellen Bauprojekt nschluss an R Blindei erarbeiten und zur bstimmung für Sonderkredit unterbreiten 306'000 S/

10 R-nschluss Blindei realisieren bwasserleitung zur R Blindei erstellen 9'650'000 (Spezialfinanzierung) S Kanalisationsanlagen gemäss Mehrjahresprogramm erneuern Soppestigbach renaturieren Nach Sanierungs- und erterhaltungsplan GEP gestaffelt sanieren Revitalisierungsprojekt in Zusammenarbeit mit Buttisholz erarbeiten und umsetzen 1'500'000 (Fr / Jahr) vom Kanton sistiert! bfallentsorgung optimieren real für Sammelstelle (Grundstück) sichern (Finanzvermögen) Zentrale Sammelstelle kombiniert mit erkhof realisieren (inkl. Grundstück) 600'000 2'000'000 Energiepolitik weiterführen Energieeffizienz bei der öffentlichen Beleuchtung optimieren; bei Ersatz und usbau (Gemeindestrassenprojekte) mit LED ausrüsten S Energiestadtlabel beibehalten Energiesparmassnahmen in die laufenden Prozesse integrieren usbau Fernwärmenetze prüfen bklärungen vornehmen

11 Einmalig iederkehrend Ortsplanung aktualisieren Gewässerräume festlegen und Bauund Zonenreglement an neue Gesetzgebung anpassen 125'000 S 8 Volkswirtschaft Gewerbe- & Dienstleistungsbetriebe erhalten nsässige Betriebe wo nötig unterstützen Gewerbefreundliche Politik betreiben neue Firmen ansiedeln Mindestens 2 ortsansässige Betriebe pro Jahr besuchen Kontakt mit Gewerbeverein pflegen kquisition verstärken Gemeindemarketing / Positionierung Gemeinde Vermarktungskonzept erstellen und einzelne Massnahmen umsetzen ktivitäten verstärken, Potenzial nutzen 15'000 Bestehende Baulandreserven zur Baureife führen Grundeigentümer bei ihren ktivitäten unterstützen

12 Einmalig iederkehrend 9 Finanzen und Steuern usgeglichene Rechnungen usgaben und Investitionen nach dem Grundsatz der Sparsamkeit tätigen Steuerbelastung halten Investitionen ohne Steuererhöhung tätigen