Internationales Wirtschaftsrecht

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1 Juristische urz-lehrbücher Internationales Wirtschaftsrecht Ein Studienbuch von Dr. Matthias Herdegen 8., überarbeitete und erweiterte Auflage Internationales Wirtschaftsrecht Herdegen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen... 7 Erster Teil. Grundlagen 2. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts Völkerrecht als Ordnung der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen a) Allgemeines zum Wirtschaftsvölkerrecht b) Völkergewohnheitsrecht c) Verträge über den zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr d) Allgemeine Rechtsgrundsätze Recht der Europäischen Union Internationale Abkommen zum privaten Wirtschaftsverkehr Transnationales Recht und lex mercatoria Nationales Wirtschaftsrecht und seine extraterritoriale Anwendung a) Außenwirtschaftsrecht b) Allgemeines zum Wirtschaftskollisionsrecht c) Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung d) Berücksichtigung fremden Wirtschaftsrechts e) Regelungen für den Cyberspace Internationale Wirtschaftsordnung Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung Subjekte des internationalen Wirtschaftsrechts a) Staaten b) Staatsunternehmen c) Internationale Organisationen d) Europäische Union (Europäische Gemeinschaften) e) Durch wirtschaftliche Interessen begründete Gruppierungen von Staaten f) Internationale Behördenkooperation g) Internationale Nichtregierungsorganisationen (non-governmental organizations) h) Private Unternehmen und Verhaltenskodizes für transnationale Unternehmen Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung... 71

3 VIII 4. Europäische Wirtschaftsordnung Europäischer Binnenmarkt und Marktfreiheiten Wirtschafts- und Währungsunion Gemeinsame Handelspolitik Verwaltungsvollzug des Gemeinschaftsrechts Elementare Rechte und Pflichten der Staaten Souveränität und internationale Wirtschaftsbeziehungen a) Modernes onzept der Souveränität b) Interventionsverbot Staatenimmunität Menschenrechte und ihre Bedeutung für die internationale Wirtschaftsordnung Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Good Governance, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration Die Standards von Good Governance Weltwirtschaftliche Integration: Die Bedeutung der Verfassungsund Wirtschaftsordnung Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen Völkerrechtliches Nachbarrecht Das onzept des sustainable development Das Vorsorgeprinzip Völkerrechtliche Verträge zur Reinhaltung der Umwelt und zur Haftung für Umweltschäden Abkommen zum Schutz der Erdatmosphäre und zum limaschutz Abkommen zum Schutz der Biodiversität und der Biosicherheit Recht der Biotechnologie Zugang zu genetischen Ressourcen und indigenem Wissen Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht Völkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung Internationale private Schiedsgerichtsbarkeit Internationale Zuständigkeit nationaler Gerichte Heranziehung von Beweismitteln im Ausland lagezustellung, Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen Zweiter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen 9. Das WTO-System Entwicklung a) Entwicklung bis zur Uruguay-Runde b) Reform im Rahmen der Uruguay-Runde Die Welthandelsorganisation Multilaterale und plurilaterale Handelsübereinkommen Das GATT 1994 und ergänzende Vereinbarungen

4 5. Grundprinzipien des GATT a) Meistbegünstigung b) Diskriminierungsverbot c) Der Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen 151 aa) Abbau von Zöllen bb) Beseitigung von nichttarifären Handelshemmnissen d) Beseitigung von import- oder exportbezogenen Handelsbeschränkungen Regelung von Subventionen und Antidumping-Maßnahmen Rechtfertigungsstandards für Handelsbeschränkungen a) Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT: Überblick und Grundsatzfragen b) Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen (Art. XX lit. b GATT) c) Maßnahmen zur Durchsetzung bestimmter Rechtsvorschriften (Art. XX lit. d GATT) d) Maßnahmen zur Erhaltung erschöpflicher Naturschätze (Art. XX lit. g GATT) e) Weitere Ausnahmen f) Beweislast Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen Übereinkommen über technische Handelshemmnisse Das GATS Innerstaatliche Anwendbarkeit des WTO-Rechts Streitbeilegung Osmotische Beziehungen zwischen dem WTO-Recht und anderen völkerrechtlichen Regimen ünftige Perspektiven und Herausforderungen für das WTO- System Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit Internationaler Rohstoffhandel a) Rohstoffe im GATT b) ontrollmechanismen für bestimmte Rohstoffe Rohstoffabkommen Versorgungssicherheit Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Warenund Dienstleistungsverkehrs Formen regionaler Integration (Freihandelszonen, Zollunionen und Wirtschaftsgemeinschaften) Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Europäischen Gemeinschaft a) Freiheit des Warenverkehrs b) Freiheit des Dienstleistungsverkehrs Europäischer Wirtschaftsraum Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA) IX

5 X 5. Regionale Integration in Lateinamerika und in der aribik a) Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI) b) Abkommen von Cartagena (Andenpakt) und Andinische Gemeinschaft c) MERCOSUR d) Freihandel und wirtschaftliche Integration in Zentralamerika und in der aribik ASEAN APEC Regionale Integration in Afrika Internationales auf- und sonstiges Vertragsrecht Allgemeines EWG-Schuldrechtsübereinkommen und EG-Verordnung Rom I UN-aufrecht a) Vom Haager aufrecht zum UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf b) Anwendungsbereich des UN-aufrechts c) UN-aufrecht und Rechtswahlvereinbarungen d) Der Abschluss von aufverträgen und vorvertragliche Pflichten 214 e) Pflichten des Verkäufers f) Pflichten des äufers g) UN-aufrecht und Produkthaftung Elektronischer Geschäftsverkehr (electronic commerce) Einzelne Dienstleistungsbereiche Allgemeines Transportwesen Versicherungswesen Bankwesen und apitalanlegerschutz Postwesen Telekommunikation Rundfunk Internationaler Schutz des geistigen Eigentums Überblick Das TRIPS-Abkommen Patentschutz biotechnologischer Erfindungen Geistiges Eigentum und freier Warenverkehr Dritter Teil. Internationales Unternehmensrecht 15. Internationales Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung Gesellschaftsstatut und Anerkennung ausländischer juristischer Personen Europäisches Gemeinschaftsrecht Corporate Governance Internationale Rechnungslegung Internationales Wettbewerbsrecht

6 XI 17. Internationales Insolvenzrecht Internationales Steuerrecht Vierter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht 19. Enteignungen im Völkerrecht Zulässigkeit von Enteignungen Die Wirkung von Enteignungen im Ausland a) Die Verbringung enteigneter Vermögensgegenstände ins Ausland b) Die direkte und indirekte Enteignung von Auslandsvermögen Auslandsinvestitionen: Bedeutung und nationale Regelungen Bedeutung von Auslandsinvestitionen Beschränkungen von ausländischen Direktinvestitionen Investitionsverträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen Schutzmechanismen im Investitionsrecht Überblick Bilaterale Investitionsschutzverträge und Investitionsschutz in Handelsabkommen a) Allgemeines b) Persönlicher Schutzbereich c) Geschützte Investitionen d) Schirmklausel (umbrella clause) e) Grundsatz des fair and equitable treatment f) Inländergleichbehandlung g) Meistbegünstigung h) Schutz vor Enteignung und Entschädigung i) Streitbeilegung Multilaterales Investitionsabkommen Europäischer Energie-Charta-Vertrag ICSID MIGA Nationale Versicherungssysteme Fünfter Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 23. Internationales Währungsrecht Allgemeines Die Entwicklung des Systems von Bretton Woods Die Beachtung ausländischer Devisenvorschriften Euro-Devisen Europäische Währungsordnung und andere regionale Währungsunionen Europäische Währungsunion Andere regionale Währungsunionen

7 XII 25. Internationale Finanzleistungen und Überwachung der Währungspolitik Internationaler Währungsfonds Weltbank Staatliche Insolvenz und internationale Verschuldungskrisen Sachverzeichnis