Internationales Wirtschaftsrecht

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1 Juristische Kurz-Lehrbücher Internationales Wirtschaftsrecht Ein Studienbuch von Prof. Dr. Matthias Herdegen 10., überarbeitete und erweiterte Auflage Internationales Wirtschaftsrecht Herdegen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Kurzlehrbücher für das juristische Studium Herdegen Internationales Wirtschaftsrecht

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4 Internationales Wirtschaftsrecht Ein Studienbuch beck-shop.de von Dr. Matthias Herdegen o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 10., überarbeitete und erweiterte Auflage Verlag C. H. Beck München 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: ottomedien, Darmstadt Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 10. Auflage Die Neuauflage spiegelt die Dynamik des internationalen Wirtschaftsrechts wider. Die Fülle der neuen Entwicklungen erstreckt sich über alle Bereiche. Erhebliche Veränderungen haben vor allem die Abschnitte zum internationalen Verfahrensrecht, zum WTO-System, zum internationalen Kaufrecht, zu einzelnen Dienstleistungsbereichen, zum Schutz des geistigen Eigentums, zum internationalen Investitionsrecht und zu internationalen Finanzleistungen erfahren. Die Zielsetzung des Buches ist unverändert geblieben. Die Darstellung ist als einführender Leitfaden gedacht, der das Verständnis für die Ordnung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen im Geflecht von Völkerrecht, Europäischem Unionsrecht und nationalem Wirtschaftsrecht erleichtern soll. Das Kurzlehrbuch wendet sich an Studenten der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften ebenso wie an Leser aus der Anwalts- und Unternehmenspraxis, welche eine Orientierung auf dem weiten Gebiet des internationalen Wirtschaftsrechts suchen. Den Mitarbeitern meines Bonner Lehrstuhls danke ich wieder für ihre Mitwirkung. Bonn, im August 2013 Matthias Herdegen

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Erster Teil. Einleitung 1. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen... 7 Zweiter Teil. Grundlagen 3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts Völkerrecht als Ordnung der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen a) Allgemeines zum Wirtschaftsvölkerrecht b) Völkergewohnheitsrecht c) Verträge über den zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr d) Allgemeine Rechtsgrundsätze Recht der Europäischen Union Internationale Abkommen zum privaten Wirtschaftsverkehr Transnationales Recht und lex mercatoria Nationales Wirtschaftsrecht und seine extraterritoriale Anwendung.. 25 a) Außenwirtschaftsrecht b) Allgemeines zum Wirtschaftskollisionsrecht c) Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung d) Jurisdiktionskonflikte e) Berücksichtigung fremden Wirtschaftsrechts Regelungen für den Cyberspace Internationale Wirtschaftsordnung Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung Subjekte des internationalen Wirtschaftsrechts a) Staaten b) Staatsunternehmen c) Internationale Organisationen d) Europäische Union e) Durch wirtschaftliche Interessen begründete Gruppierungen von Staaten f) Internationale Behördenkooperation g) Internationale Nichtregierungsorganisationen (non-governmental organizations) h) Private Unternehmen und corporate social responsibility transnationaler Gesellschaften Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung VII

9 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 5. Europäische Wirtschaftsordnung Europäischer Binnenmarkt und Marktfreiheiten Wirtschafts- und Währungsunion Gemeinsame Handelspolitik Good Governance, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration Die Standards von Good Governance Weltwirtschaftliche Integration: Die Bedeutung der Verfassungsund Wirtschaftsordnung Elementare Rechte und Pflichten der Staaten Souveränität und internationale Wirtschaftsbeziehungen a) Modernes Konzept der Souveränität b) Interventionsverbot Staatenimmunität Menschenrechte und ihre Bedeutung für die internationale Wirtschaftsordnung Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen Völkerrechtliches Nachbarrecht Das Konzept des sustainable development Das Vorsorgeprinzip Völkerrechtliche Verträge zur Reinhaltung der Umwelt und zur Haftung für Umweltschäden Abkommen zum Schutz der Erdatmosphäre und zum Klimaschutz Abkommen zum Schutz der Biodiversität und der Biosicherheit Recht der Biotechnologie Zugang zu genetischen Ressourcen und indigenem Wissen Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht Völkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung Internationale private Schiedsgerichtsbarkeit Internationale Zuständigkeit nationaler Gerichte a) EU-Recht b) Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen c) Deutsches Zivilprozessrecht d) US-amerikanisches Recht e) Attraktivität des US-amerikanischen Rechts f) Forum shopping Heranziehung von Beweismitteln im Ausland Klagezustellung, Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen VIII

10 Inhaltsverzeichnis Dritter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen 10. Das WTO-System Entwicklung a) Entwicklung bis zur Uruguay-Runde b) Reform im Rahmen der Uruguay-Runde Die Welthandelsorganisation Multilaterale und plurilaterale Handelsübereinkommen Das GATT 1994 und ergänzende Vereinbarungen Grundprinzipien des GATT a) Meistbegünstigung b) Diskriminierungsverbot (national treatment) aa) Art. III:1 GATT: Ziel gleicher Wettbewerbsbedingungen bb) Art. III:2 GATT: Gleichbehandlung bei Abgaben und anderen Belastungen cc) Art. III:4 GATT: allgemeines Gleichbehandlungsgebot dd) Ausnahmen vom Diskriminierungsverbot c) Der Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen aa) Abbau von Zöllen bb) Beseitigung von nichttarifären Handelshemmnissen cc) Verbot von import- oder exportbezogenen Handelsbeschränkungen Rechtfertigungsstandards für Handelsbeschränkungen im GATT a) Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT: Überblick und Grundsatzfragen b) Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sittlichkeit (Art. XX lit. a GATT) c) Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen (Art. XX lit. b GATT) d) Maßnahmen zur Durchsetzung bestimmter Rechtsvorschriften (Art. XX lit. d GATT) e) Maßnahmen zur Erhaltung erschöpflicher Naturschätze (Art. XX lit. g GATT) f) Weitere Ausnahmen g) Beweislast Regelung von Subventionen und Antidumping-Maßnahmen a) Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen b) Subventionen in der Landwirtschaft c) Dumping und Antidumping-Maßnahmen Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen Übereinkommen über technische Handelshemmnisse Das GATS Innerstaatliche Anwendbarkeit des WTO-Rechts Streitbeilegung Osmotische Beziehungen zwischen dem WTO-Recht und anderen völkerrechtlichen Regimen IX

11 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 14. Künftige Perspektiven und Herausforderungen für das WTO-System Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit Internationaler Rohstoffhandel a) Rohstoffe im GATT b) Kontrollmechanismen für bestimmte Rohstoffe Rohstoffabkommen Versorgungssicherheit und internationale Kooperationsformen Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs Formen regionaler Integration (Freihandelszonen, Zollunionen und Wirtschaftsgemeinschaften) Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Europäischen Union a) Freiheit des Warenverkehrs b) Freiheit des Dienstleistungsverkehrs Europäischer Wirtschaftsraum Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA) Regionale Integration in Lateinamerika und in der Karibik a) Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI) b) Abkommen von Cartagena (Andenpakt) und Andinische Gemeinschaft c) MERCOSUR d) Freihandel und wirtschaftliche Integration in Zentralamerika und in der Karibik ASEAN ACFTA und andere Freihandelsabkommen der ASEAN-Staaten SAFTA APEC Regionale Integration in Afrika Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht Allgemeines EU-Recht: auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendendes Recht und Kaufrecht UN-Kaufrecht a) Vom Haager Kaufrecht zum UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf b) Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts c) UN-Kaufrecht und Rechtswahlvereinbarungen d) Der Abschluss von Kaufverträgen und vorvertragliche Pflichten e) Pflichten des Verkäufers f) Pflichten des Käufers g) UN-Kaufrecht und Produkthaftung X

12 Inhaltsverzeichnis 4. Elektronischer Geschäftsverkehr (electronic commerce) Einzelne Dienstleistungsbereiche Allgemeines Transportwesen Versicherungswesen Bankwesen und Kapitalanlegerschutz Postwesen Telekommunikation Rundfunk Internationaler Schutz des geistigen Eigentums Überblick Das TRIPS-Abkommen Patentschutz biotechnologischer Erfindungen Geistiges Eigentum und freier Warenverkehr Vierter Teil. Internationales Unternehmensrecht 16. Internationales Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung Gesellschaftsstatut und Anerkennung ausländischer juristischer Personen Europäisches Unionsrecht Corporate Governance Internationale Rechnungslegung Internationales Wettbewerbsrecht Internationales Insolvenzrecht Internationales Steuerrecht Fünfter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht 20. Enteignungen im Völkerrecht Zulässigkeit von Enteignungen Die Wirkung von Enteignungen im Ausland a) Die Verbringung enteigneter Vermögensgegenstände ins Ausland 314 b) Die direkte und indirekte Enteignung von Auslandsvermögen Auslandsinvestitionen: Bedeutung und nationale Regelungen Bedeutung von Auslandsinvestitionen Beschränkungen von ausländischen Direktinvestitionen Investitionen und nachhaltige Entwicklung Investitionsverträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen XI

13 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 23. Schutzmechanismen im Investitionsrecht Überblick Bilaterale Investitionsschutzverträge und Investitionsschutz in Handelsabkommen a) Allgemeines b) Persönlicher Schutzbereich c) Geschützte Investitionen d) Schirmklausel (umbrella clause) e) Grundsatz des fair and equitable treatment f) Inländergleichbehandlung g) Meistbegünstigung h) Schutz vor Enteignung und Entschädigung i) Streitbeilegung Energie-Charta-Vertrag Regulatorische Maßnahmen im Allgemeineninteresse, Menschenrechte und Umweltschutz im internationalen Investitionsrecht a) Investitionsschutz und regulatorische Gestaltungsspielräume des Gaststaates b) Menschenrechte und Umweltschutz ICSID MIGA Nationale Versicherungssysteme Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 24. Internationales Währungsrecht Allgemeines Die Entwicklung des Systems von Bretton Woods Die Beachtung ausländischer Devisenvorschriften Euro-Devisen Europäische Währungsordnung und andere regionale Währungsunionen Europäische Währungsunion Andere regionale Währungsunionen Internationale Finanzleistungen und Überwachung der Währungspolitik Internationaler Währungsfonds Weltbank Staatliche Insolvenz und internationale Verschuldungskrisen Sachverzeichnis XII