Europäische Union. Die Entwicklung der EU. NE-Kurs am

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1 Europäische Union Die Entwicklung der EU NE-Kurs am Andrea Stief LRA Rastatt auf Grundlage des Vortrags von Eberhard Merk-Wiegel Referat Agrarpolitik, Europaangelegenheiten Referat Agrarpolitik

2 Die Europäische Union Der Kreis der goldenen Sterne steht für die Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. Die Zahl der Sterne steht nicht für die Anzahl der Mitgliedstaaten. Zwölf ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit.

3 Entstehung der heutigen EU Rede des französischen Außenministers am 09. Mai 1950: Die europäische Integration sollte verhindern, dass Europa jemals wieder von Krieg und Zerstörung heimgesucht wird. Der Europatag wird jährlich am 09. Mai gefeiert.

4 Die Europäische Union Was ist die EU? Zusammenschluss demokratischer europäischer Länder mit dem Ziel: Wahrung des Friedens Streben nach Wohlstand Kein neuer Staat, jedoch sind Teile der einzelstaatlichen Souveränität an Organe der EU übertragen

5 Ref. 20:/allgemein/Folien/Die Europäische Union.ppt

6 Geographische Entwicklung der EU 1952: D (BR), F, I, B, NL, L 1973: 1. Erweiterung: GB, DK, IRL 1981: 2. Erweiterung: GR 1986: 3. Erweiterung: E, P 1990: Ostdeutschland 1995: 4. Erweiterung: A, S, SF 2004: Osterweiterung: EE, LV, LT, PL, CZ, SK, SL, HU, ZY, MT 2007: RO, BG? HR, MK? TR

7 Die EU-Erweiterung Erweiterung seit Mai 2004: 10 neue Mitgliedstaaten Zunahme der EU-Fläche um 23 % EU-Bevölkerung um 20 % Bedeutung für die Landwirtschaft Landwirtschaftliche Fläche: + 30 % Beschäftigte in der Landwirtschaft: + 54 % Landwirtschaftliches Produktionspotenzial: + 50 % Anteil der Landwirtschaft an d.bruttoinlandsprodukt EU-bisher: 2 % Beitrittsländer: 7 % Referat Agrarpolitik

8 Beitrittsländer 2004 Beitrittsländer 2004 Bevölkerung LF Anteil LW Beschäftigte Anteil LW am BIP BIP je Einw ohner Außenhandelsbilanz zur EU Landw. Exportprodukte (in Mio.) (Mio. ha) (%) (%) (in ) (in Mio. ) Estland 1,4 1,7 7,6 4, Milchprodukte, Rind- u. Schw einefleisch Milch, Schw einefleisch, Lettland 2,4 2,5 13,5 4, Kartoffeln Litauen 3,5 3,5 19,2 7, Milch, Getreide, Kartoffeln Malta 0,4 0,012 1,9 2, Frühkartoffeln, Gemüse Polen 38,2 18,2 18,8 2, Weizen, Schw einefleisch, Raps, Roggen, Milchprodukte Slow akei 5,4 2,4 6,7 4, Weizen, Schw einefleisch, Milch Slow enien 2,0 0,5 5,6 2, Milch, Mais, Hopfen, Rindfleisch Tschechische Republik 10,2 4,3 4,5 3, Weizen, Schw einefleisch, Milch Ungarn 10,2 5,7 6,0 3, Mais, Schw einefleisch, Gemüse Zypern 0,8 0,1 9,2 3, Obst, Gemüse, Kartoffeln Sum m e 73,7 39,3 9,4 4, EU , Referat Agrarpolitik

9 Ziele der EU Aktuelle prioritäre Strategien der EU Lissabon (2000) Ziel: Weltweit dynamischster auf Innovation und Wissen basierter Wirtschaftsraum bis : Gemeinsame Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung Göteborg (2001) Strategie der nachhaltigen Entwicklung (Integration von Umweltbelangen)

10 Leistungen der EU Was wurde in der EU erreicht? 50 Jahre Frieden, Stabilität und Wohlstand Gemeinsamer europäischer Binnenmarkt (freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital) Gemeinsame europäische Währung Gemeinsame Außenpolitik (z.b. WTO-Verhandlungen)

11 Entwicklung der EU : Rede des franz. Außenministers Schuman 1951/52: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) BRD, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg 1957: Römische Verträge: Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) + Euratom 1965: Fusionsvertrag: EGKS + EWG + Euratom = EG 1992: Vertrag von Maastricht: Gründung der Europäischen Union 1997: Vertrag von Amsterdam 2000: Vertrag von Nizza 2009: Reformvertrag

12 Politische Entwicklung der EU 1952: Pariser Verträge - Gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl (EGKS-Vertrag) 1957/58: Römische Verträge Gründung eines gemeinsamen Marktes (Gründung der Europ. Wirtschaftsgemeinschaft) freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital ("vier Freiheiten") Gründung einer Zollunion Entwicklung gemeinsamer Politiken (z.b. Agrarpolitik) 1965: Fusionsvertrag Einführung der politischen Organe Rat, Kommission und Europäisches Parlament

13 Politische Entwicklung der EU 1986: Einheitliche Europäische Akte Einführung des Binnenmarktes bis Ende 1992 Gemeinsame Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts (EAGFL und EFRE) 1992: Vertrag von Maastricht Schaffung der Europäischen Union - EG (EWG + EWKS + Euratom) - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) - Justiz und Inneres (JI): polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit Stärkung des Europäischen Parlaments (EP) - Einsetzung der Kommission - Einführung des Mitentscheidungsverfahrens Ausdehnung der Politikbereiche (z.b. Verbraucherschutz) Einführung einer einheitlichen Währung

14 Politische Entwicklung der EU 1992: Vertrag von Maastricht Einführung der Unionsbürgerschaft Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit aktives und passives Wahlrecht bei Europa- und Kommunalwahlen im Wohnstaat Petitionsrecht beim EP Beschwerderecht beim Europ. Bürgerbeauftragten Subsidiaritätsprinzip 1997: Vertrag von Amsterdam Verbesserung der Bürgerrechte Verbesserung der Instrumente der GASP Klärung von Fragen der Funktionsweise der Organe

15 Politische Entwicklung der EU 2000: Vertrag von Nizza Klärung der Arbeitsweise und Zusammensetzung der Organe in einer erweiterten EU Rat: Neugewichtung der Stimmen Kommission: Änderung der Zusammensetzung Stärkung der Befugnisse des Präsidenten Parlament: Ausweitung des Anwendungsbereichs des Mitentscheidungsverfahrens Beschlussfassung: Ausweitung des Anwendungsbereichs der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit Abschaffung des Vetorechts 2001: Erklärung von Laeken Ausarbeitung des Vertragsentwurfs über eine Verfassung für Europa

16 Politische Entwicklung der EU 2005: gescheiterte Referenden zum EU-Verfassungsvertrag Frankreich und Niederlande "Reflexionsphase" bis : Europäischer Gipfel 2007 (dt. Ratspräsidentschaft) Juni 07: Einigung über ein detailliertes Mandat für eine Regierungskonferenz zum neuen EU-Vertrag Juli 07: portugiesische Präsidentschaft eröffnet Regierungskonferenz September 07: Außenminister halten Vertragsgespräche ab 19. Oktober 07: Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Text des Reformvertrags Dezember 07: Unterzeichnung des Reformvertrags bis 2009: Ratifizierung des "Vertrags von Lissabon" in allen 27 MS vor den Europawahlen im Juni 2009

17 Die drei Säulen der EU 1. Europäische Gemeinschaften EG EGKS Euratom 2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 3. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (JI)

18 Inhalte der europäischen Politik Handel und Wirtschaft Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit Schaffung von Arbeitsplätzen Regionalentwicklung Umweltschutz (>200 Umweltschutz-RL) eine diskriminierungsfreie Globalisierung

19 Reformvertrag (ab ) Vertrag von Lissabon Inhalte des Reformvertrages Die Grundrechtcharta wird rechtsverbindlich (mit Ausnahme von GB und PL). Die weitaus meisten europäischen Rechtsvorschriften werden gemeinsam von EP und Rat im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens beschlossen. Mehrheitsabstimmungen werden im Ministerrat zur Regel. Einstimmigkeit ist weiterhin erforderlich bei Abstimmungen zu Steuern, GASP, Eigenmitteln, finanzielle Vorausschau, Verfassungsänderung etc. Einführung eines "Hohen Vertreters der Union für Äußere Angelegenheiten und Sicherheitspolitik"

20 Reformvertrag (ab ) Vertrag von Lissabon Inhalte des Reformvertrages Ratspräsidentschaft für eine Amtszeit von 2 ½ Jahre. Der Präsident wird vom EP gewählt max. 750 Abgeordnete + 1 Präsident im EP Reduzierung der Zahl der Kommissare von 27 auf 18 Regel der doppelten Mehrheit für Ratsentscheidungen (55% der Mitgliedstaaten, jedoch mind. 15 Mitgliedstaaten und 65 % der EU-Bevölkerung) Einspruchsmöglichkeit der nationalen Parlamente gegen EU-Gesetzesvorhaben, wenn gegen die Regeln der Subsidiarität verstoßen wird Die Justiz- und Innenpolitik wird zur Angelegenheit der Gemeinschaft (Einschränkung: GB und IRL)