Senftenberg investieren studieren flanieren

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1 Senftenberg investieren studieren flanieren Stadt Senftenberg 2020 Zahlen Daten Fakten

2 Newsticker SFB Wunschfilm +++ Stadtteilspaziergang im Theaterviertel +++ Besuch von Wandergesellen +++ SFB hilft +++ SFB bleibt kinderfreundliche Kommune +++ Senftenberg-Pass bleibt gültig +++ Freigabe der Laufstrecken am See +++ Be Smart, Don t Start +++ SFB zeigt Flagge +++ Ausbildungsstart bei der Stadt Senftenberg +++ Vari-Land-Einweihung im Tierpark +++ Konzert 30 Jahre dt. Einheit Jahre Erlebnisbad Senftenberg +++ Förderung der Vereinsarbeit in Senftenberg +++ Begrüßungsbesuch beim neuen Kinderarzt +++ Freigabe der August-Bebel-Straße +++ Instandsetzung Großenhainer Straße +++ Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes am Sportplatz Rudolf-Harbig-Straße +++ Sanierung der Brücke am Gaumensegel +++ Neugestaltung des Hafeneingangs +++ Freigabe der erneuerten Schulund Rosenstraße +++ Holocaust-Ausstellung im Rathaus +++ Übergabe eines neuen Multicar +++ Sternsinger im Rathaus +++ Baustellenbesuch am Nordufer Sedlitzer See +++ Test des Notstromaggregats +++ Jury-Sitzung Wetterbilder +++ Scheckübergabe 150 Jahre Eisenbahn +++ Kranzniederlegung zum Gedenken an den 8. Mai +++ Freigabe der Spielterrasse der Kita Zwergenhaus +++ Bauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Brieske abgeschlossen +++ Minister Steinbach am Sedlitzer See +++ Ausstellung Gerhart Lampa +++ Brücken im Senftenberger Schlosspark wieder auf der Höhe der Zeit +++ Einweihung des Feuerwehrgerätehauses in Hosena +++ Neugestaltung der Außenanlage in der Kita Seesternchen +++ Frischer Anstrich für blaue Info-Quader +++ BTU-Stipendiaten im Rathaus +++ Neuer Lkw für den Bauhof +++ Gehwege in der Erich-Weinert-Straße werden erneuert +++ Runderneuerter Spielplatz in der Steigerstraße ist fertig +++ Stadt unterstützt Senftenberger Tafel +++ 2

3 Vorwort Liebe Senftenbergerinnen und Senftenberger, liebe Leserinnen und Leser, der hier vorliegende Geschäftsbericht unserer Stadt für das Jahr 2020 gibt Ihnen einen guten Überblick über die Arbeit im zurückliegenden Jahr. Viel wurde geleistet obwohl das Jahr 2020 in beinahe jeder Hinsicht anders war als die Jahre zuvor. Der Geschäftsbericht 2020 belegt, dass trotz Corona die Zeit nicht stillstand und die Arbeit keineswegs ruhte. Was allerdings 2020 eindeutig zu kurz kam, waren die öffentlichen Veranstaltungen, die gemeinsamen Feiern. Leider musste der Peterund-Paul-Markt ausfallen. Dass das Hafenfest zumindest in digitaler Form begangen werden konnte, ist der Kreativität der Macher zu verdanken. Manches musste verschoben werden, zum Beispiel die 620-Jahr-Feier in Hosena. Die Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges am 8. Mai konnte pandemiebedingt nur in kleinem Rahmen stattfinden. Gleiches galt für die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung im Oktober. Auf der Haben-Seite des zurückliegenden Jahres stehen hingegen die abgeschlossene Gehwegsanierung in der Erich-Weinert-Straße, die Freigabe der grundhaft erneuerten August-Bebel-Straße, der Abschluss verschiedener Baumaßnahmen für unsere Feuerwehren in Senftenberg und in den Ortsteilen, die Instandsetzung der Großenhainer Straße, die Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes am Sportplatz Rudolf-Harbig-Straße, die Sanierung der Brücke am Gaumensegel, die Neugestaltung des Hafeneingangs und die Freigabe der erneuerten Schul- und Rosenstraße. Viel wurde geleistet, um unsere Stadt für Sie, für uns alle, noch attraktiver zu machen. Die zeitweise Schließung der Schulen und der Kitas aufgrund von Corona stellte 2020 die Eltern vor besondere Herausforderungen. Daher möchte ich an dieser Stelle den Eltern in unserer Stadt ganz besonders danken für all die Mühen und Anstrengungen die Sie geschultert haben. Ich möchte an dieser Stelle aber auch betonen: Alle Maßnahmen, die durch den Bund und das Land getroffen wurden, folgten dem wichtigen Ziel, die Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Ich wünsche Ihnen nun viel Vergnügen und spannende Erkenntnisse bei der Lektüre des Geschäftsberichtes für das Jahr 2020, danke Ihnen nochmals für Ihre Disziplin und Ihr Durchhaltevermögen in Zeiten von Corona und wünsche Ihnen ein gesundes Jahr Ihr Andreas Fredrich Bürgermeister 3

4 Inhaltsverzeichnis Höhepunkte 5 Senftenberg in Zahlen Melde-, Pass- und Ausweiswesen 6 Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt Stadtteilfonds Stadtpolitik Kommunalpolitik unter strengen Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln 8 Personal Wir arbeiten für Sie 10 Stadtfinanzen Haushalt der Stadt Senftenberg 12 Rechnungswesen der Stadt Senftenberg 14 Wirtschaft Aktiver Wirtschaftsstandort Senftenberg 15 Bildung, Soziales und Kultur Kindertagesbetreuung in der Stadt Senftenberg 18 Senftenberger Schulen 19 Kinderfreundliche Kommune 20 Kinder- und Jugendparlament 22 Antiraucherwettbewerb Be Smart Don t Start 23 Sportliches Senftenberg 24 Stadtarchiv Neuzugänge und Schenkungen 25 Stadtbibliothek Senftenberg 26 Senftenberg eine soziale Stadt 27 Erlebnisbad Senftenberg Stadtteilspaziergang Unterwegs im Theaterviertel 29 Ordnung und Sicherheit Beurkundung von Personenstandsfällen 30 Fundangelegenheiten 31 Friedhöfe der Stadt Senftenberg 32 Gewerbebetriebe in der Stadt Senftenberg 33 Immissionsschutz in unserer Stadt 34 Feuerwehr Senftenberg Aufgaben und Fakten 35 Aus der Arbeit der Feuerwehr 36 Hochwasser- und Grundwassermanagement 38 Vom Stadtbild zur Stadtentwicklung Geld vom Bund und vom Land 40 Bauaktivitäten im Stadtgebiet 41 Rückbau + Grünflächen 42 Grundstücksgeschäfte + Spielplatz Steigerstraße Senftenberg 43 Platzgestaltung Am Stadthafen abgeschlossen 44 Bauen Kommunale Straßen Mobilität und Räume für Menschen 45 Bauliche Höhepunkte im Hochbau Bauhof 47 Verkehr Mobil in jedem Alter und jeder Lebenslage 48 Sicherheit im ruhenden Verkehr 49 Recht Lieber vertragen, statt klagen 50 Impressum 51 4

5 Höhepunkte Januar Holocaust-Ausstellung im Rathaus Übergabe eines neuen Multicar Sternsinger im Rathaus März Freigabe der Laufstrecken am See Scheckübergabe 150 Jahre Eisenbahn Sfb hilft Neugestaltung des Hafeneingangs beginnt Mai Kranzniederlegung zum Gedenken an den 8. Mai Gehwege in der Erich-Weinert-Straße werden erneuert Juli Freigabe der August-Bebel-Straße Freigabe der Spielterrasse der Kita Zwergenhaus Bauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Brieske abgeschlossen Minister Steinbach am Sedlitzer See September Ausbildungsstart bei der Stadt Senftenberg SFB Wunschfilm Vari-Land-Einweihung im Tierpark Stadtteilspaziergang im Theaterviertel Sanierung der Brücke am Gaumensegel November Freigabe der erneuerten Schul- und Rosenstraße Förderung der Vereinsarbeit in Senftenberg BTU-Stipendiaten im Rathaus Neuer Lkw für den Bauhof Begrüßungsbesuch beim neuen Kinderarzt Februar Baustellenbesuch am Nordufer Sedlitzer See Test des Notstromaggregats Jury-Sitzung Wetterbilder April Senftenberg-Pass bleibt gültig Sfb hilft Wir lesen zu Hause Juni Sfb bleibt kinderfreundliche Kommune Be Smart, Don t Start Sfb zeigt Flagge Besuch von Wandergesellen August Ausstellung Gerhart Lampa Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes am Sportplatz Rudolf-Harbig-Straße Instandsetzung Großenhainer Straße Brücken im Senftenberger Schlosspark wieder auf der Höhe der Zeit Oktober Konzert 30 Jahre dt. Einheit 50 Jahre Erlebnisbad Senftenberg Einweihung des Feuerwehrgerätehauses in Hosena Neugestaltung der Außenanlage in der Kita Seesternchen Frischer Anstrich für blaue Info-Quader Dezember Runderneuerter Spielplatz in der Steigerstraße ist fertig Stadt unterstützt Senftenberger Tafel 5

6 Senftenberg in Zahlen Melde-, Pass- und Ausweiswesen Die Meldebehörde ist ein stark frequentierter Bereich der Verwaltung. Im Melderegister werden die Daten aller in Senftenberg wohnenden Menschen erfasst, um deren Identität und Aufenthalt feststellen und nachweisen zu können. Alle Einwohner, unabhängig von der Staatsangehörigkeit, die mit Hauptwohnung in Senftenberg oder einem Senftenberger Ortsteil gemeldet sind, ergeben die amtliche Einwohnerzahl. Diese bildet die Grundlage für die Höhe kommunaler Finanzzuweisungen, für die Zahl der Stadtverordneten oder für den Zuschnitt von Wahlkreisen bei Landtags- und Bundestagswahlen. Sie wird ständig durch die Einarbeitung von Umzügen, Geburten und Sterbefällen aktualisiert Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses Auskunft- oder Übermittlungssperre, Sperrvermerk Meldevorgänge (An-, Ab- und Ummeldungen) Änderung Familienstand Änderung Staatsangehörigkeit Ausgewählte Vorgangszahlen Melderegister Stand: Einwohner gesamt davon Stadt Senftenberg davon OT Brieske davon OT Großkoschen davon OT Hosena davon OT Niemtsch davon OT Peickwitz davon OT Sedlitz Entwicklung der Einwohnerzahlen (Quelle: Melde-, Pass- und Ausweisregister der Stadt Senftenberg) Antrag auf Ausstellung von Dokumenten gesamt davon Personalausweise davon Reisepässe 422 davon Kinderreisepässe/ Verlängerung Kinderreisepässe 157 davon vorläufige Personalausweise 154 davon vorläufige Reisepässe 18 Verlust- und Wiederauffindenanzeigen Dokumente 238 Befreiung von der Ausweispflicht 27 Um das Melderegister stets aktuell führen zu können, und damit anderen Behörden verbindliche Datenübermittlungen zu gewährleisten, ist die Einhaltung der gesetzlichen Meldefrist eine wichtige Bürgerpflicht. Auch für den Bürger selbst ist die Aktualität der gespeicherten Daten von großer Wichtigkeit, sei es bei der Beantragung von Führungszeugnissen, der Ausstellung von Meldebescheinigungen oder der Identitätsprüfung bei der Dokumentenbeantragung. Ausgewählte Vorgangszahlen Pass- und Personalausweisregister 6

7 Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt Stadtteilfonds 2020 Für den Stadtteilfonds 2020 wurden 59 Vorschläge von Senftenberger Bürgerinnen und Bürgern eingereicht. Davon wurden durch die Stadtteilforen 34 zugelassen. Die Abstimmung über die Umsetzung der zugelassenen Vorschläge erfolgt im Jahr 2021 mit einem Stimmzettel, der die Vorschläge von 2020 und 2021 enthält. Jeder Abstimmungsberechtigte hat zehn Stimmen zur Verfügung, mit denen für die unterschiedlichen Vorschläge gestimmt werden kann. Gewählt sind die Vorschläge mit den meisten Stimmen in absteigender Reihenfolge. Die Vorschläge aus 2020 und 2021 können getrennt voneinander betrachtet werden. Ob diese Möglichkeit genutzt wird, entscheiden die Abstimmungsberechtigten in der jeweiligen Veranstaltung. Da die Abstimmungsveranstaltungen aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht wie gewohnt stattfinden konnten, hat der Finanzausschuss für das Jahr 2020 Abweichungen von den Regelungen des Konzeptes zum Senftenberger Bürgerhaushalt zugestimmt. Die Bürgerforen wurden in einer Veranstaltung darüber informiert. Somit ist es möglich, die für das Haushaltsjahr 2020 geplanten Mittel in das Jahr 2021 zu übertragen, so dass im Jahr 2021 für die Stadt bzw. Ortsteile die Fondsbeträge verdoppelt werden. Für den Stadtteilfonds 2020 zugelassene Vorschläge haben Bestand, sofern sie noch nicht umgesetzt wurden. Es entfällt bei der Abstimmung 2020/2021 die Beschränkung, dass Vorschläge nicht zugelassen sind, wenn Projekte oder Empfänger in den vergangenen zwei Jahren gefördert wurden. Auch in den kommenden Jahren können Personen ab einem Alter von 14 Jahren Vorschläge für die Verschönerung ihres Wohnumfeldes einreichen. Möglich ist dies online über Bürger/Bürgerhaushalt-/Vorschlagen/Vorschlag- Stadtteilfonds-einreichen oder per an aber auch telefonisch unter /-181. Die Stadt Senftenberg freut sich auf Ihre Teilnahme und Ihre Ideen für den Stadtteilfonds Senftenberg I 6 Senftenberg II 8 Senftenberg III 13 Brieske 11 Sedlitz 1 Hosena 7 Groß-/Kleinkoschen 2 Niemtsch 7 Peickwitz 4 Summe 59 Anzahl eingereichter Vorschläge 7

8 Stadtpolitik Kommunalpolitik unter strengen Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln Stadtverordnetenversammlung Die kommunalpolitischen Entscheidungen trifft in der Stadt Senftenberg die Stadtverordnetenversammlung. Sie setzt sich aus dem Bürgermeister und 28 Stadtverordneten zusammen. Im Jahr 2020 fanden die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg aufgrund der Corona-Pandemie, nicht wie gewohnt, im großen Ratssaal des Rathauses statt. Um das Infektionsrisiko zu den Sitzungen zu minimieren und die Einhaltung des Sicherheitsabstandes gewährleisten zu können, lud der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Peter Rolf Rössiger, im April 2020 in die Bernhard-Kellermann-Oberschule und ab Juni 2020 in die Kaiserkrone Brieske. Kaiserkrone Kommunalpolitische Entscheidungen Politisches Gremium Sitzungen Beschlussvorlagen Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung Hauptausschuss Überblick Politische Gremien Ausschuss Sitzungen Beratungsvorlagen Ausschuss für Finanzen 6 51 Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport 7 27 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 8 33 Ausschuss für Wirtschaft, Strukturentwicklung und Universität 4 13 Überblick Ausschüsse Die Stadtverordneten tagten zur kommunalpolitischen Entscheidungsfindung im Jahr 2020 in sechs Sitzungen und fassten insgesamt 89 Beschlüsse. Alle Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung können Interessierte auf der Homepage der Stadt Senftenberg unter nachlesen. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind, wie auch die Sitzungen der Ausschüsse, öffentlich. Der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorgelagert sind die Zusammenkünfte des Hauptausschusses. Dieser befasst sich mit allen durch die Stadtverordnetenversammlung zu treffenden Entscheidungen und ist darüber hinaus durch die Hauptsatzung der Stadt Senftenberg legitimiert, selbst Beschlüsse zu fassen. Die Sitzungen des Hauptausschusses finden in der Vorwoche der Sitzung zur Stadtverordnetenversammlung statt. Zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse hat die Stadtverordnetenversammlung vier Fachausschüsse, die sich jeweils aus zehn Stadtverordneten und sieben sachkundigen Einwohnern zusammensetzen und die durch die Stadtverordnetenversammlung zu treffenden Entscheidungen vorberaten. 8

9 Stadtpolitik Die Anzahl der Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung gibt jedoch nur bedingt Aufschluss über den Umfang der Tätigkeit der Stadtverordneten. Legt man beispielsweise die Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung 2020 zugrunde, ergibt sich folgende Sitzungsdauer: Tag der Sitzung Länge der Sitzung 8. April :40 Stunden 6. Mai :00 Stunden 24. Juni :32 Stunden 9. September :47 Stunden 7. Oktober :50 Stunden 25. November :10 Stunden Anzahl und Länge der Sitzungen Der zeitlich sehr unterschiedliche Umfang ergibt sich aus der Anzahl und der Tragweite der zu treffenden Entscheidungen. Wichtige Entscheidungen im Jahr 2020: der Beschluss über die Einrichtung eines Hilfspaketes für lokale Unternehmen (Beschluss 016/20) der Beschluss über die Richtlinie zum Corona-Hilfspaket Bereich Wirtschaft (Beschluss 035/20) der Beschluss über die Richtlinie zum Corona- Hilfspaket Bereich Soziales, Kultur und Sport (Beschluss 036/20) der Beschluss über die Erweiterung des Umfangs der Schulsozialarbeit mit Beginn des Schuljahres 2020/21 (Beschluss 043/20) der Beschluss über den Umbau des Kreuzungsknotens Briesker Straße/Wilhelm-Pieck-Straße zu einem Kreisverkehr (Beschluss 048/20) der Beschluss über die Beteiligung am Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Projektaufruf 2020 (Beschluss 052/20) der Beschluss über den Erwerb des Polenzhauses in Senftenberg (Beschluss 058/20) der Beschluss über die Bild- und Tonaufzeichnungen mit Live-Stream von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (Beschluss 064/20) der Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 (Beschluss 067/20) Ehrungen für politisches Engagement In der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2020 wurden drei politische Mandatsträger geehrt. Eine Ehrenurkunde für ihr 20-jähriges Engagement in den kommunalen Gremien zum Wohle und Ansehen der Stadt Senftenberg erhielten Thomas Domin (Stadtverordneter und Mitglied des Ortsbeirates Peickwitz), Norbert Philipp (Stadtverordneter) und Andreas Kerstan (Mitglied des Ortsbeirates Peickwitz). Ortsbeiräte Die Interessen der Senftenberger Ortsteile werden durch die sechs Ortsbeiräte vertreten. Im Jahr 2020 kam es im Ortsbeirat Niemtsch zu einer Änderung der personellen Besetzung. Simone König schied zum 31. Juli 2020 aus dem Ortsbeirat Niemtsch aus. An ihre Stelle trat zum 1. August 2020 Regina Wendler. Aufgrund des Ausscheidens von Simone König aus dem Ortsbeirat wählte dieser Axel Schmidt in seiner Sitzung am 2. November 2020 zum stellvertretenden Ortsvorsteher. In den insgesamt 29 Sitzungen berieten die Ortsbeiräte der sechs Senftenberger Ortsteile zusammen über 113 Beratungsvorlagen. Ortsbeiräte Sitzungsanzahvorlagen Beratungs- Brieske 5 23 Großkoschen 5 20 Hosena 4 15 Niemtsch 5 17 Peickwitz 5 17 Sedlitz 5 21 Überblick Ortsbeiräte 9

10 Personal Wir arbeiten für Sie Zum Stichtag 30. Juni 2020 arbeiteten 224 Beschäftigte für die Belange der Bürgerinnen und Bürger, davon zwei Wahlbeamte, 212 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie zehn Auszubildende. 153 Beschäftigte arbeiten in Vollzeit und 71 Beschäftigte in Teilzeit. Bürgermeister Andreas Fredrich gesamt Verwaltung (nichttechnisch) 130 Verwaltung (technisch) 13 Sozial- und Erziehungsdienst 23 Feuerwehrtechnischer Dienst 19 Bibliotheksdienst 5 Handwerklicher Bereich 21 Bäderbetrieb 13 Personalzusammensetzung Hauptamt Beata Jenchen SG Personalmanagement Tina Gröbe Teresa Stein SG Finanzmanagement Grit Wenzel SG Rechnungswesen Ramona Eisebith SG Steuern und Liegenschaften Katrin Schirok Erlebnisbad Steffen Junghannß Rechtsamt Alexander Mai-Winkler Ordnungsamt André Nickel SG Ordnung/ ruhender Verkehr Ramona Donath SG Melde- und Personenstandswesen Anja Hagendorf-Mai Feuerwehr Frank Albin Amt für Bildung, Soziales und Kultur Falk Peschel SG Schulen und Kindertagesbetreuung Anne Dick Stadtbibliothek Kerstin Bischoff Stabsstelle Wirtschaftsförderung Clemens Lehmann Kindereinrichtungen - Kita Bienenschwarm Hosena Rena-Helen Fiedler - Hort Linden-Grundschule André Hellwig-Schrock - Kita Seekobolde" Großkoschen Annemarie Thiele-Gomille SG IT - Service Anja Brack Schulen - Grundschule am See - Linden-Grundschule Hosena - Regenbogen-Grundschule - Walther-Rathenau-Grundschule - Dr.-Otto-Rindt-Oberschule - Bernhard-Kellermann-Oberschule Stadtentwicklung und Bau Carsten Henkel Bauhof Andreas Schröter Amt für Gebäudemanagement Edith Müller Stadtplanungsamt Ann-Kristin Jank SG infrastrukturelles Gebäudemanagement Norina Großmann SG technisches Gebäudemanagement Steffen Kuka Straßen- und Tiefbauamt Frank Hellmund Stadt Senftenberg Verwaltungsgliederung Stand:

11 Personal Ausbildung bei der Stadt Senftenberg Die Corona-Pandemie bestimmte und beeinflusste im Jahr 2020 auch die Ausbildung bei der Stadt Senftenberg. Die praktischen Ausbildungsabschnitte waren teilweise im Home-Office zu realisieren, der Berufsschulunterricht erfolgte nur noch im Distanzunterricht. Viele Veranstaltungen, bei denen unsere Azubis regelmäßig mitwirken wie z. B. der Frühjahrsempfang oder die Ausbildungsmesse waren nicht durchführbar. Es ergaben sich aber auch ganz neue Herausforderungen. So übernahmen die Azubis im Frühjahr mit großem Engagement das Projekt SFB hilft!. Die jungen Erwachsenen der Stadt Senftenberg zeigten während der beschwerlichen Corona-Zeit ihre Solidarität und haben für Risikogruppen sowie Seniorinnen und Senioren Einkaufsgänge erledigt. Des Weiteren unterstützten sie das Ordnungsamt bei der Durchführung von Kontrollen zur Einhaltung der Eindämmungsverordnung. Trotz der schwierigen Umstände konnten die im Ausbildungsjahr 2020 endenden Ausbildungsverhältnisse erfolgreich abgeschlossen und zum Ausbildungsstart gleich sechs junge Menschen aus der Region begrüßt werden: Bereits im August begann für Jacqueline Hormann und Nele Ruhland die 3-jährige berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin, die im Jahr 2020 erstmalig bei der Stadt Senftenberg angeboten wurde. Ab 1. September ging es auch für die anderen neuen Auszubildenden los. Jessica Raddatz, Anna-Lena Sander und Jessica Sega absolvieren in den kommenden drei Jahren die Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten. Cassandra Jüttner erlernt, ebenfalls in drei Jahren, den Beruf einer Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste in der Bibliothek. Der Start in die Ausbildung begann traditionell mit einer informativen und abwechslungsreichen Einführungswoche. Neben einer Stadtrallye mit diversen Aufgabenstellungen gab es auch viele interessante Präsentationen, die von den Azubis der anderen Ausbildungsjahre mit hilfreichen Tipps und Erfahrungsberichten vorgetragen wurden. Ein weiteres Highlight im Jahr 2020 war der jährlich stattfindende Kennenlerntag aller Auszubildenden der Stadt Senftenberg. Dieses Mal ging es unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Schutzvorschriften im Oktober nach Dresden in das Laserland im Elbepark. In vier aufregenden Spielrunden konnten die Azubis in gemischten Gruppen mit viel Spaß und Teamwork ihre Schnelligkeit und ihr Geschick unter Beweis stellen. Überaus erfreulich war im Jahr 2020 auch wieder die Übernahmequote: Alle Auszubildenden des 3. Ausbildungsjahres haben einen unbefristeten Arbeitsvertrag bekommen und damit wird ein sicherer Start in die berufliche Zukunft ermöglicht. Auch in besonderen Situationen, wie der gegenwärtigen Corona-Pandemie, wird die hohe Ausbildungsqualität bei der Stadt Senftenberg weiterhin sichergestellt. Dies liegt nicht zuletzt an einem überaus kompetenten und engagierten Team von Praxisanleitern, die den Azubis stets mit Rat und Tat zur Seite stehen. Ausbildungsbeginn 2020 Kennenlerntag

12 Stadtfinanzen Haushalt der Stadt Senftenberg Darstellung der bereits beschlossenen und beantragten Investitionen, welche in einer Informationsveranstaltung für alle Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitglieder im Juni 2020 vorgestellt wurde. Gemäß 65 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hat die Stadt Senftenberg für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Das klingt nach einem formalen Akt, der binnen weniger Minuten durch eine Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung erledigt ist. Notwendig ist jedoch ein Prozess, der unter Federführung der Verwaltung das Mitwirken der politischen Gremien erfordert und fast ein ganzes Jahr in Anspruch nimmt. So begannen im Februar 2020 bereits die Vorarbeiten für die Planung des Haushaltes 2021 mit einer Information an die Fraktionsvorsitzenden, Ortsvorsteher sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, mit der der Ablaufplan zur Kenntnis gegeben wurde. Bereits mit den Haushalten der Vorjahre sind Projekte beschlossen worden, die auf Grund der Umsetzungszeiträume finanzielle Mittel in den Folgejahren binden. Hinzu kommen insbesondere im investiven Bereich Maßnahmen, die notwendig oder wünschenswert sind und deren Umsetzung von finanziellen und personellen Ressourcen abhängig ist. Für die Haushaltsplanung 2021 hatten Ortsbeiräte und Fraktionen bis Ende März 2020 die Gelegenheit, Zuarbeiten zu leisten. Diese wurden als Anträge aufbereitet und an die zuständigen Fachämter zur Stellungnahme weitergeleitet. Im Ergebnis erfolgte eine umfangreiche Parallel wurde der Entwurf des Ergebnis- und Finanzhaushaltes für das Jahr 2021 inklusive des Finanzplanungszeitraumes von drei weiteren Jahren erstellt. Dieser war Grundlage für die erste Haushaltslesung, die zunächst in einer gemeinsamen Beratung aller Ortsbeiräte, gefolgt von den Ausschüssen für Finanzen, für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt sowie für Soziales, Bildung, Kultur und Sport erfolgte. Den Abschluss der Beratungsrunde bildete die Stadtverordnetenversammlung im Oktober In dieser wurden alle eingereichten Anträge der Fraktionen und Ortsbeiräte abgestimmt. Im Ergebnis wurden weitere Aufwendungen in Höhe von und Auszahlungen in Höhe von in den Haushaltsentwurf zusätzlich aufgenommen. Bei fünf Anträgen, welche von der Mehrheit der Stadtverordneten befürwortet wurden, werden zunächst Planungen oder Studien beauftragt die notwendigen Mittel zur Umsetzung der Maßnahmen sind im Haushalt 2021 noch nicht enthalten. Nach der Einarbeitung der sich aus den Abstimmungen ergebenden Änderungen und Aufstellung des kompletten Haushaltsentwurfes mit allen gesetzlich geforderten Anhängen und Anlagen wurde dieser in einer zweiten Lesung den Ortsbeiräten und Ausschüssen zur Diskussion vorgelegt. Im Anschluss haben die Stadtverordneten in ihrer Sitzung im November 2020 den Haushalt 2021 beschlossen. Die Genehmigung der Kommunalaufsicht und die Veröffentlichung erfolgten im Dezember 2020, so dass pünktlich zum Jahresbeginn mit den vorgesehenen Maßnahmen ohne Einschränkungen begonnen werden konnte. Haushaltslage Die Haushaltslage der Stadt Senftenberg ist seit Jahren stabil. Auch in dem von der Covid-19-Pandemie geprägten Jahr 2020 wurde ein positives Ergebnis erzielt. Die positiven Finanzergebnisse aus der laufenden Ver- 12

13 Stadtfinanzen waltungstätigkeit trugen wesentlich zur Finanzierung von Investitionen in der Stadt bei. Die erzielten Überschüsse entwickelten sich seit 2016 wie folgt: Verschuldung Zum 31. Dezember 2020 beträgt der Schuldenstand in der Stadt Senftenberg ca. 104 pro Einwohner Der Schuldenstand war zum Ende des Jahres 2016 gestiegen, da für die Sanierung von Schulen und Kindereinrichtungen sowie für den Bereich der Regenentwässerung ein Kredit von 3,5 Mio. aufgenommen wurde. Seitdem wurden keine Investitionskredite aufgenommen. Es erfolgt eine kontinuierliche jährliche Tilgung vorläufig Finanzergebnisse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Neben der Fortführung begonnener Investitionen wurden auch die für 2020 geplanten Vorhaben in Angriff genommen. Aus dem unten dargestellten Diagramm wird deutlich, dass die jährlichen Investitionsvolumina sehr unterschiedlich ausfallen. Die Schwankungen sind u. a. auf den Zeitpunkt der Ausreichung der Bewilligungsbescheide für Fördermittel aber auch auf die komplexer gewordenen Planungs- und Ausschreibungsverfahren zurückzuführen Schuldenstand Laufende Verwaltungstätigkeit Für alle von der Stadt Senftenberg wahrzunehmenden Aufgaben wurden 2020 Aufwendungen von ca. 45 Mio. bereitgestellt. Diese entfallen auf folgende Bereiche: Gebäudeunterhaltung Soziales, Kitas, Bildung, Sport, Kultur, Ordnung und Sicherheit, Feuerwehren Bewirtschaftung von Straßen, Grünflächen u.a. Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage Sonstiges Aufwendungen laufende Verwaltungstätigkeit vorläufig Investitionen 13

14 Stadtfinanzen Rechnungswesen der Stadt Senftenberg Neben Ein- und Auszahlungen und dem Verwalten der Lastschriftmandate gehören unter anderem Beitreibungsmaßnahmen zu den Aufgaben im Sachgebiet Rechnungswesen. Es gibt öffentlich-rechtliche und privat-rechtliche Forderungen, die bei Zahlungsverzug beigetrieben werden. Bei öffentlich-rechtlichen Forderungen wird als erstes eine Mahnung versendet, mit dieser wird die Möglichkeit gegeben, die Zahlungsrückstände zu zahlen. Sollte die Forderung weiterhin bestehen, wird entweder eine Ankündigung der Zwangsvollstreckung oder ein Amtshilfeersuchen versendet. Die Ankündigung bietet noch einmal die Möglichkeit, die Forderung zu begleichen, bevor weitere Beitreibungsmaßnahmen wie Pfändungen und Zwangssicherungen eingeleitet werden oder der Vollstreckungsaußendienst beauftragt wird. Bei Zahlungspflichtigen mit Wohnsitz außerhalb der Stadt Senftenberg werden Amtshilfeersuchen an die zuständige Behörde gesendet, die dann die Forderungen beitreibt. Im Jahr 2020 waren das 287 Fälle. Auch die Stadt Senftenberg erhält in solchen Fällen Amtshilfeersuchen, in 2020 waren das 549. Bei privat-rechtlichen Forderungen wird ebenfalls eine Mahnung verschickt. Sollte nach dieser die Forderung weiterhin bestehen, wird das gerichtliche Mahnverfahren angekündigt und eingeleitet, wenn die Zahlungsrückstände nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen beglichen worden sind. In 2020 wurden insgesamt Mahnungen und 882 Ankündigungen versendet Mahnungen Ankündigungen eigene Amtshilfeersuchen Fremde Amtshilfeersuchen Beitreibungsmaßnahmen Mahnungen Ankündigungen eigene Amtshilfeersuchen fremde Amtshilfeersuchen Übersicht Beitreibungsmaßnahmen 14

15 Wirtschaft Aktiver Wirtschaftsstandort Senftenberg Senftenberg ist ein attraktiver Standort zum Investieren und Leben. Mit der BTU Cottbus-Senftenberg verfügt die Stadt über ein hohes Wissens-, Forschungs- und Fachkräftepotenzial. Im Innovationszentrum ist ein hochmoderner zukunftsweisender Standort im Bereich Biotechnologie mit Schwerpunkt Krebsforschung entstanden. Positiv hervorzuheben ist auch der Wissenstransfer aus der Forschung in die Wirtschaft. So veröffentlichte die Firma Attomol ihr Diagnosegerät, welches in den letzten Jahren an der BTU in Senftenberg entwickelt wurde. Gewerbegebiet Nordufer Sedlitzer See Im entstehenden Gewerbegebiet konnten im November 2020 die drei Erschließungsstraßen eröffnet werden. Die äußere Medienerschließung, also die Leitungsverlegung für Strom, Wasser und Gas sowie die Breitbandversorgung wurden abgeschlossen. Zukünftig soll das Gewerbegebiet Unternehmen aus dem Bereich wasserbezogene Dienstleistungen auf 28 Gewerbegrundstücken als Standort für ihren wirtschaftlichen Erfolg dienen. Sobald die Flurneuordnung erfolgt ist, kann die Vermarktung der Grundstücke beginnen. Der Bau des Gewerbegebiets wird durch die ILB aus dem Programm GRW Infrastruktur mit Landes- und Bundesmitteln gefördert. Zahlen, Daten, Fakten Der positive Trend der sinkenden Arbeitslosenzahl und der steigenden Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten setzt sich nicht wie in den vergangenen Jahren fort. Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie waren auch auf dem Arbeitsmarkt spürbar. Außerdem mussten zahlreiche Unternehmer für ihre Angestellten das Kurzarbeitergeld beantragen. Rund 90 neue Gewerbeanmeldungen waren zu verzeichnen. Die Stadt Senftenberg gratulierte 51 Unternehmen zum 10-jährigen Jubiläum und 19 Unternehmen zum 25-jährigen Jubiläum. Genau 30 Unternehmen existieren seit dem Jahr der Wiedervereinigung und wurden zum 30. Firmengeburtstag beglückwünscht. Förderprogramm Corona-Hilfspaket 2020 für Wirtschaft & Hygiene Durch die von der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg beschlossene Richtlinie zum Corona- Hilfspaket konnten Unternehmen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise eine Zuwendung beantragen. Stadtverordnete bildeten eine Fördermittelkommission, die über die Anträge entschied. Für die Aufwendungen zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen wurden Zuschüsse in Höhe von bewilligt und ausgezahlt, im Bereich der Wirtschaftshilfe wurden ausgezahlt. Zusätzlich verzichtete die Stadt Senftenberg im gesamten Jahr 2020 auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühr. Somit konnten Gastronomen und Einzelhändler etwas entlastet werden, weil sie für das Aufstellen von Tischen, Stühlen und für die Präsentation von Waren keine Gebühr zu entrichten hatten. Arbeitslosenquote Geschäftsstellenbezirk Senftenberg ,1% 9,4% 8,3% 7,7% 8,5% Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort Senftenberg ausländische Beschäftigte Arbeitslosenquote und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte (Quelle: Bundesagentur für Arbeit) 15

16 Wirtschaft Studenten-Freizeit-Bonus Bereits seit 2011 reicht die Stadt Senftenberg jährlich Gutscheine im Wert von 100 an die Studierenden aus, die ihren Hauptwohnsitz in die Kreisstadt verlegen. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss 2020 die Änderung der Richtlinie. Demzufolge sind die Gutscheine ab April 2021 nicht mehr ausschließlich bei den Imbiss- und Fastfood-Anbietern einlösbar. Zusätzlich wurden die Einzelhandelsbetriebe mit Hauptsitz in der Senftenberger Innenstadt einbezogen. Ca. 20 Geschäfte unterstützten diese Aktion durch eine Kooperation. Damit stieg die Anzahl der Partnerunternehmen, die die Gutscheine zum Bezahlen akzeptieren von 47 auf 65. Bisher stieg jährlich die Summe der eingelösten Gutscheinwerte. Im Jahr 2020 verringerte sich dieser Betrag, weil angesichts der Pandemie weniger Studierende in Senftenberg verweilten und weil viele Partnerunternehmen zeitweise schließen mussten Betrag Wert eingelöster Gutscheine Eine weitere Aktion zur Stärkung der Innenstadthändler fand in der Adventszeit statt. Die Stadt stellte 24 Gutscheine von den Geschäften im Gesamtwert von zur Verfügung. Beim Online-Adventskalender der Stadt Senftenberg wurde jeden Tag ein Gutschein verlost. Regionaler Wachstumskern Westlausitz (RWK) Für regionale Wachstumskerne ermöglicht das Land Brandenburg bestmögliche Förderbedingungen. Senftenberg kooperiert hervorragend mit den anderen Mitgliedskommunen Finsterwalde, Großräschen, Lauchhammer und Schwarzheide im RWK Westlausitz. Besondere Höhepunkte/Initiativen der Arbeit des RWK Westlausitz im Jahr 2020 mit Großräschen als Sprecherstadt waren: Die Eröffnung einer Präsenzstelle der TH Wildau und der BTU Cottbus-Senftenberg in Finsterwalde. Diese soll Inkubator für innovative Projekte in regionalen Unternehmen der Wachstumsbranchen sein. Die Durchführung des zehnten und letzten RWK- Firmenlaufs in Großräschen, damit geht eine Ära zu Ende. Die Besonderheit war, dass die Läufer zwischen dem 2. bis 6. September in Eigenregie an den Start gingen. Diese Möglichkeit nutzten 316 Sportlerinnen und Sportler aller Altersklassen. Die eingenommenen Startgelder kamen sozialen Projekten in allen fünf RWK-Städten zugute. Scheckübergabe zum RWK-Firmenlauf in Großräschen Tourismusstandort Senftenberg Während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 und ab November waren auch die Übernachtungsbetriebe für Privatreisende geschlossen. Zum Glück verlief die Sommersaison am Senftenberger See sehr erfolgreich, besonders im Campingbereich war die Nachfrage sehr hoch. Im Zeitraum von Juni bis Oktober stieg die Zahl der Übernachtungen in Betrieben ab 10 Betten um rund im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das entspricht einer Steigerung um 12,4 %. Dennoch konnte der Boom im Sommer die Verluste aus den Schließzeiten nicht ausgleichen. Bezogen auf das ganze Jahr fiel die Zahl der Übernachtungen um ca. 5 % geringer aus als in Trotzdem ist es erfreulich, dass das Lausitzer Seenland im Vergleich zu den anderen Brandenburger Reiseregionen die geringsten Verluste hinnehmen musste Übernachtungszahlen im Vergleich 16

17 Wirtschaft Aktiv-Park Die Stadt Senftenberg möchte mit ihren Partnern Angebote im Aktivtourismus etablieren, die unter der Produktmarke Aktiv-Park gebündelt werden. Nach der Einweihung des Wanderwegs 4-Teiche-Tour im Jahr 2019 wurde in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg ein weiteres Projekt umgesetzt. Mit dem Symbol eines Laufschuhs als Bodenmarkierung wurden zwei Laufstrecken gekennzeichnet. Die Strecke Flußlauf mit einer Gesamtlänge von 8,9 km führt an der Schwarzen Elster entlang. Die Besonderheit ist, dass der Läufer je nach Ausdauer an vier verschiedenen Punkten eine Abkürzung nehmen kann. Auf der zweiten Laufstrecke Seelauf umrundet man den Senftenberger See auf dem bekannten Fußund Radweg mit einer Distanz von 19 km. Touristinformation Senftenberg Stadtplan im A3 Format Der beliebte und praktische Stadtplan, der bisher im A4 Format erhältlich war, wurde überarbeitet und zur besseren Lesbarkeit in der Größe verdoppelt. Auf der Rückseite sind die Sehenswürdigkeiten von Senftenberg sowie die Betriebe der Qualitätsstadt Senftenberg aufgeführt. Einweihung Laufstrecken Umbau der Touristinformation Senftenberg Von Januar bis Mai erfolgte der Umbau der Touristinformation, damit diese Räumlichkeiten eine moderne, zeitgemäße Ausstattung und Funktionalität erhalten. Insgesamt wurden rund durch die Stadt investiert, das Land Brandenburg steuerte eine Förderung von fast 80 % bei. Titelseite A3 Stadtplan 17

18 Bildung, Soziales und Kultur Kindertagesbetreuung in der Stadt Senftenberg In Senftenberg besuchten Kinder eine der 15 Kindertagesstätten. Hiervon werden drei Einrichtungen (Kindertagesstätte Bienenschwarm in Hosena, Kindertagesstätte Seekobolde in Großkoschen sowie der Hort Hosena) durch die Stadt Senftenberg und 12 Einrichtungen in freier Trägerschaft betrieben. fünf Kitas durch Fröbel Bildung und Erziehung ggmbh zwei Kitas durch den Regionalverband der Arbeiterwohlfahrt Brandenburg Süd e.v. (AWO) jeweils eine Kita durch Volkssolidarität Süd-Brandenburg e.v. Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Senftenberg e.v. (ASB) Lausitzer Bildungsträger ggmbh Stiftung SPI Brandenburg Süd-Ost und Margitta Doch Die insgesamt Betreuungsplätze für alle Altersgruppen waren im Berichtsjahr mit durchschnittlich 96 % ausgelastet. Da sich dieser Prozentwert aus einem Mittelwert der belegten Betreuungsplätze ergibt und es zu einem ständigen temporären Wechsel des Auslastungsgrades der Betreuungsplätze kommt, ergab dies eine zeitweise Auslastung von 100 %. Der Handlungsbedarf zur Kapazitätserweiterung wurde von Seiten der Stadt Senftenberg erkannt. So wurden die Baumaßnahmen zur Kapazitätserweiterung in der Kindertagesstätte Naseweis (+30 Betreuungsplätze) sowie in der Kindertagesstätte Seesternchen (+56 Betreuungsplätze) im Jahr 2020 entscheidend vorangetrieben. Der Abschluss beider Bauvorhaben ist für das erste Halbjahr 2021 avisiert. Kindertagespflege Besonderheiten Die weltweite Covid-19-Pandemie schränkte auch die Kindertagesbetreuung in allen Senftenberger Kindertageseinrichtungen in erheblichem Maße ein. Zum 18. März 2020 erfolgte die erstmalige Schließung sämtlicher Kindertageseinrichtungen durch das Land Brandenburg. Lediglich eine sogenannte Notfallbetreuung für Eltern, welche in kritischen Infrastrukturbereichen tätig sind, konnten diese Form der Betreuung in Anspruch nehmen. Insgesamt 108 Kinder wurden in der Zeit von März bis Juni 2020 in den drei kommunalen Einrichtungen notbetreut. Für Eltern, welche die Notfallbetreuung nicht in Anspruch genommen haben oder keinen Anspruch hatten, wurde in den Monaten April, Mai und Juni 2020 kein Elternbeitrag erhoben. Am 17. Dezember 2020 erfolgte die erneute Schließung aller Kindertageseinrichtungen auf Grund der fortwährenden Pandemie und der kritischen Inzidenzwerte im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Grund zur Freude Bauvorhaben umgesetzt In der Kindertagesstätte Bienenschwarm wurde in 2020 der langersehnte Sonnenschutz an den Großfenstern angebracht. Dieser sorgt nun für eine entsprechende Beschattung sowie deutlich angenehmere Temperaturen in der Einrichtung. Auch die Kindertagesstätte Seekobolde konnte sich nach der im Vorjahr abgeschlossenen Sanierung der Räume im Sommer 2020 über einen neuen Farbanstrich der Fassade freuen. Nunmehr erstrahlt das Gebäude in einem freundlichen Blau. Die Fassadenfarbe erinnert an den naheliegenden See und passt insofern sehr gut zu den kleinen Seekobolden. Ein weiteres Betreuungsangebot ist die Kindertagespflege, welche eine familienähnliche Betreuungsform ist und vor allem für Kinder unter drei Jahren in Anspruch genommen wird. Die individuelle Förderung, die familiäre Betreuungssituation und die hohe zeitliche Flexibilität werden als wesentlicher Vorteil der Tagespflege gegenüber der Kindertagesstätte gesehen. Im Berichtsjahr wurden 22 Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr durch vier Tagespflegepersonen betreut. Fassade Kita Seekobolde 18

19 Bildung, Soziales und Kultur Senftenberger Schulen Die Stadt Senftenberg ist Träger von vier Grundschulen sowie zwei Oberschulen. Im Schuljahr 2020/2021 lernen an diesen Schulen insgesamt Schülerinnen und Schüler. Die Walther-Rathenau-Grundschule, die Linden- Grundschule sowie die beiden Oberschulen sind Ganztagsschulen. Diese verbinden den Unterricht mit außerunterrichtlichen Angeboten an drei beziehungsweise vier Tagen in der Woche. Darüber hinaus ist in Senftenberg das Lernen an einer Grundschule in freier Trägerschaft möglich. Diese Grundschule befindet sich im Ortsteil Brieske und wird durch die Lausitzer Bildungsträger gemeinnützige GmbH betrieben. Die Schullandschaft in Senftenberg bietet außerdem zwei Förderschulen, ein Gymnasium sowie ein Oberstufenzentrum in Trägerschaft des Landkreises Oberspreewald-Lausitz. Jeder Grund- und Oberschule in Trägerschaft der Stadt Senftenberg steht aufgrund von getroffenen Vereinbarungen ein Finanzbudget zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zur Verfügung. Die Schulen können damit über die Anschaffung von zusätzlichen Ausstattungsgegenständen, Lernmitteln und Technik selbst entscheiden. In 2020 wurde die Erneuerung der Schulmöbel in den Klassenräumen fortgesetzt. Zudem wurde die Mittagessenversorgung in den Schulen unter Beteiligung von Schülern, Eltern und Lehrerschaft neu ausgeschrieben und im Rahmen einer Dienstleistungskonzession für die Dauer von vier Jahren vergeben. Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie wurden die Schulen bereits im Jahr 2020 vor besondere Herausforderungen gestellt. Für die Sicherstellung des Distanzunterrichts für alle Schülerinnen und Schüler wurden mit Zuwendungen aus Mitteln des DigitalPakts Schulen 478 mobile Endgeräte mit entsprechendem Zubehör beschafft. Im Jahr 2020 stellte das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg aus den Mitteln des Schulsozialfonds eine finanzielle Unterstützung für Senftenberger Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien in Höhe von zur Verfügung. Damit wird diesen Schülerinnen und Schülern eine gleichberechtigte Teilhabe am schulischen Leben ermöglicht. Grundschulen Schüler Walther-Rathenau-Grundschule 292 Regenbogen-Grundschule 361 Grundschule am See 256 Linden-Grundschule Hosena 115 Gesamt Oberschulen Dr.-Otto-Rindt-Oberschule 276 Bernhard-Kellermann-Oberschule 227 Gesamt 503 Schülerzahlen 19

20 Bildung, Soziales und Kultur Kinderfreundliche Kommune Der Verein Kinderfreundliche Kommunen e.v. verlängerte am 5. Juni 2020 das Siegel Kinderfreundliche Kommune für die Stadt Senftenberg um weitere drei Jahre. Damit würdigt der Verein den zweiten Aktionsplan, mit dem die Stadt die nachhaltige Verankerung der Interessen von Kindern und Jugendlichen auf der gesamten lokalen Ebene fortsetzt. Der Aktionsplan knüpft an die erfolgreich umgesetzten Maßnahmen des ersten Aktionsplans an. Der von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk getragene Verein Kinderfreundliche Kommunen e.v. begleitet weiterhin den gesamten Prozess. Bürgermeister Andreas Fredrich lud anlässlich der Siegelverlängerung, die aufgrund der Covid-19-Pandemie im Freien und unter Hygieneauflagen stattfand, ein. Als Zeichen der weiteren Zusammenarbeit und Auszeichnung überreichte Dominik Bär, Geschäftsführer des Vereins Kinderfreundliche Kommunen e.v., im Pegasus die entsprechende Urkunde. Bürgermeister Andreas Fredrich sagte: Eine Kommune in Richtung mehr Kinderfreundlichkeit weiterzuentwickeln, ist eine zukunftsweisende und anspruchsvolle Aufgabe, die sich lohnt. Senftenberg hat nicht nur kinderfreundliche Projekte und Strukturen aufgebaut, sondern es ist der Stadt auch eine nachhaltige und kinderfreundliche Gesamtentwicklung gelungen. Diesen Weg möchte die Stadt Senftenberg gern auch in Zukunft weitergehen und hat sich daher entschieden, in den Prozess der Siegelverlängerung einzutreten. Dominik Bär betonte im Namen des Vereins Kinderfreundliche Kommunen e.v. : Senftenberg hat sich als eine der ersten Kommunen Deutschlands dazu bekannt, kinderfreundlicher werden zu wollen. Seither hat die Stadt einiges für ihre jungen Bewohner und Bewohnerinnen unternommen. Mit dem neuen Aktionsplan baut Senftenberg die bisherigen Beteiligungs-Qualitätsstandards weiter aus und geht den Weg zur Umsetzung der Kinderrechte konsequent weiter. Siegelverlängerung Kinderfreundliche Kommune Senftenberg ist eine Pilotkommune und nimmt bereits seit Januar 2013 an dem Programm teil hat die Stadt den ersten Aktionsplan verabschiedet und das Siegel Kinderfreundliche Kommune erhalten. Senftenberg hat sich dazu entschlossen, den Weg zu mehr Kinderfreundlichkeit weiter zu beschreiten und wird nun die kommenden drei Jahre den zweiten Aktionsplan umsetzen. Die Maßnahmen beider Aktionspläne wurden gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen in einer Zukunftswerkstatt und in einem partizipativen Prozess entwickelt. 20

21 Bildung, Soziales und Kultur Neues Projekt 2020 SFB Wunschfilm Kinder machen selbst ihr Kinoprogramm. Das ist die Idee, die hinter dem SFB Wunschfilm steht. Wobei es bis zum Schluss spannend bleibt, welcher Film als Sieger aus dem Abstimmungsrennen hervor geht. Vier Filme standen in der Kategorie Kinderfilm zur Auswahl, vier weitere in der Rubrik Jugendfilm. Insgesamt 150 Kinder und Jugendliche nahmen das Angebot der Stadt Senftenberg wahr und kamen am Sonnabend, den 19. September 2020 in die Niederlausitzhalle. Zuvor war online fleißig abgestimmt worden. Besonders das Interesse am Kinderfilm war groß, wie sowohl die Abstimmungszahlen im Internet als auch die Besucherzahlen am Kinotag zeigten. Der Filmnachmittag in der Niederlausitzhalle war eine Aktion im Rahmen des Programms Kinderfreundliche Kommune der Stadt Senftenberg. Der Wunsch, in Senftenberg Kino genießen zu können, war immer wieder von Kindern und Jugendlichen geäußert worden. Bis zum 15. September hatten die Kinder und Jugendlichen digital über ein Abstimmungstool unter jeweils vier Filmangeboten ausgewählt. In der Rubrik Kinderfilm lag am Ende Coco Lebendiger als das Leben deutlich vor dem Zweitplatzierten Film Findet Dorie und zwei weiteren Vorschlägen. In der Kategorie Jugendfilm landete Pitch perfect auf Rang eins, gefolgt von 10 Dinge, die ich an dir hasse und ebenfalls zwei weiteren Filmen. Die beiden Vorstellungen fanden unter Hygiene- und Abstandsbestimmungen statt, die mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz abgestimmt worden waren. Der Eintritt war frei. Auch Eltern und Großeltern hatten freien Eintritt und Popcorn gab es gratis. Das Team des TSV Senftenberg als Betreiber der Niederlausitzhalle und die Stiftung SPI unterstützten das Projekt. Bürgermeister Andreas Fredrich zeigte sich über den regen Zulauf erfreut: Ich bin begeistert von der tollen Annahme des SFB Wunschfilms. Die Niederlausitzhalle bietet viel Platz und erlaubt Kinovorführungen auch unter den momentan schwierigen Bedingungen. Dass trotz des schönen Spätsommerwetters so viele Kinder einen Kinonachmittag erleben wollten, zeigt, wie richtig und wichtig dieses Angebot ist. SFB Wunschfilm Zuschauer beim SFB Wunschfilm 21

22 Bildung, Soziales und Kultur Kinder- und Jugendparlament Die Berufung der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) erfolgt für die Dauer von zwei Jahren und fand zuletzt am 27. November 2019 statt. Gemeinsam mit der Fachstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung des Landes Brandenburg, dem Jugendamt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, dem Der Würfel e.v. und der Stiftung SPI, wurde eine Konzeption zur Mitgliederneugewinnung erarbeitet, die in der letzten Sitzung des KJP am 10. März 2020 von dem Vorsitzenden, Tony Morath, unter dem Tagesordnungspunkt Konzeption zur KJP Mitgliederneugewinnung vorgestellt wurde. Neben den KJP Mitgliedern war auch der Sozialausschussvorsitzende anwesend. Eine Vorstellung des Konzeptes im Sozialausschuss erfolgte in dessen Sitzung am 23. April Aufgrund der Corona-Situation wurden alle Sitzungen des KJP ab April 2020 abgesagt. Die zum Weltkindertag am 20. September 2020 geplante Veranstaltung wurde ebenfalls bereits im April 2020 abgesagt. Die Konzeption, die für das Jahr 2020 vorgesehen war, soll nun in 2021 umgesetzt werden. Es muss jedoch die Entscheidung der Bundesregierung abgewartet werden, ob Veranstaltungen in der angedachten Größenordnung stattfinden dürfen. Erfreulich ist, dass sich im Laufe des Jahres 2020 dennoch zwei Interessierte gefunden haben, die künftig im KJP Mitglied werden wollen. Einer der Jugendlichen bekundete sogar sein Interesse an der Übernahme des KJP Vorsitzes. Anmeldung und weitere Informationen zum Kinderund Jugendparlament: Ansprechpartnerin: Frau Wagner Telefon: Präventionsprojekt Klasse2000 an den Senftenberger Grundschulen In dem Projekt Klasse2000 lernen die Schülerinnen und Schüler verteilt über vier Schuljahre etwas zur Förderung ihrer Gesundheit sowie zur Vorbeugung von Gewalt und Sucht. Auch im Schuljahr 2019/2020 nahmen wieder viele Senftenberger Grundschulklassen an dem Projekt teil. In Summe waren es 29 Klassen. Auch für das kommende Schuljahr haben sich wieder viele Klassen für eine Teilnahme angemeldet. 22

23 Bildung, Soziales und Kultur Antiraucherwettbewerb Be Smart Don t Start Be Smart Don t Start rauchfreie Schulklasse Unter diesem Motto beteiligten sich auch in diesem Jahr insgesamt 17 Schulklassen aus Senftenberg von den Grundschulen, Oberschulen, Förderschulen und dem Gymnasium an dem 23. bundesweitem Wettbewerb. In diesem Jahr wurden neben den Klassen für eine erfolgreiche Teilnahme an dem Wettbewerb, auch das Friedrich-Engels-Gymnasium für das jahrelange Engagement die Schülerinnen und Schüler vom Nichtrauchen zu überzeugen, ausgezeichnet. So überreichte Ellen Martin, Botschafterin des Wettbewerbs und Leiterin der überregionalen Suchtpräventionsstelle für Südbrandenburg vom Tannenhof Berlin-Brandenburg dem Schulleiter Eckhard Bethge einen Scheck über 200. Die Klassen 9/2 und LuBK 7 erhielten ebenfalls einen ausgelosten Zuschuss des Landes in Höhe von 50 für die erfolgreiche mehrmalige Teilnahme an dem Wettbewerb. Die Stadt Senftenberg belohnte alle erfolgreichen Senftenberger Teilnahmeklassen mit einem Klassenkassenzuschuss. Ellen Martin kam bei der Auszeichnungsveranstaltung auch mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch. Dabei wurde deutlich, dass die Schüler eine geeignete Präventionsmaßnahme gegen das Rauchen haben: Sport. Denn Rauchen und Sport, das verträgt sich für die Schüler der Klasse LuBK7 einfach nicht. Klasse LuBK 7, Friedrich-Engels-Gymnasium Klasse 9/2, Friedrich-Engels-Gymnasium Hand in Hand Förderschule Senftenberg 23

24 Bildung, Soziales und Kultur Sportliches Senftenberg Zu den Aufgaben der Sport- und Vereinsförderung unserer Stadt zählen die Planung und konzeptionelle Entwicklung des Sports in der Stadt, die Vergabe der Sportplätze in Trägerschaft sowie die Organisation und Ausrichtung von Veranstaltungen. Die Stadt Senftenberg fördert die sportlichen Aktivitäten, insbesondere den Kinder- und Jugendsport, durch die kostengünstige bzw. kostenfreie Überlassung der Sportplätze und des Erlebnisbades für den regelmäßigen Übungs- und Wettkampfbetrieb. Das sportliche Engagement der Vereine, sowie viele weitere Aktionen im sportlichen Bereich, fördert die Stadt Senftenberg durch zusätzliche finanzielle Unterstützung in Form der Vereinsförderung sowie weiteren Ausgaben für Sportveranstaltungen. Zur Vorbereitung und Umsetzung des Kindertages am 5. Juni 2020 wurden 12 Vereine um ihre wiederholt tatkräftige Unterstützung gebeten. Geplant war neben dem Kinderschminken, einer Hüpfburg und einem Soccer Event, auch ein Graffiti Projekt, bei dem die Kinder ein Sanitärgebäude am Buchwalder Strand eigenhändig verschönern sollten. Leider musste das Kinderfest coronabedingt abgesagt werden. Die internationale Jugendbegegnung, die 2020 in Veszprém (Ungarn) stattfinden sollte, musste ebenfalls aufgrund der Corona-Situation abgesagt werden. Für den 5. September 2020 war der nunmehr 22. Senftenberger City Lauf in der Innenstadt mit Start und Ziel am Rathaus in Senftenberg geplant. Auch dieser fiel aufgrund der herrschenden Pandemielage aus. Immerhin konnte der KSC ASAHI Spremberg e.v. vom 10. bis 11. Oktober 2020 das Bundesligafinalturnier im Judo in der Niederlausitzhalle veranstalten. Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes am Sportplatz Rudolf- Harbig-Straße Die Sportstättenentwicklungsplanung für den Zeitraum 2021 bis 2026 wurde weiter fortgeschrieben. Außerdem konnte die Planung, einschließlich Leistungsphase 2, für einen dritten wettkampffähigen Sportplatz auf der Sportanlage Elsterkampfbahn in Brieske vorangetrieben werden Vereinsförderung Betreiberkostenzuschüsse Sonstige Sportausgaben (Pokale, Veranstaltungen etc.) Gesamt Sport- und Vereinsförderung Bundesligafinalturnier im Judo Frauenmannschaft Bundesligafinalturnier KSC ASAHI Spremberg e.v. 24

25 Bildung, Soziales und Kultur Stadtarchiv Neuzugänge und Schenkungen Das Jahr 2020 ist Besuchern des Stadtarchivs mit Einschränkungen der Besuchszeit und Art der Nutzung in Erinnerung. Trotzdem können wir uns auch in diesem Jahr über Neuzugänge freuen: Teilchronik mit dem Titel Rundgang durch das historische Kleinkoschen von 1842, überreicht von Helmut Ruhland aus Kleinkoschen. Buch-Schenkung Rudolf Lehmann. Aus der Vergangenheit der Niederlausitz Vorträge und Aufsätze/ Nachdruck der Ausgabe des Jahres 1925, übereignet von Wolfgang Lehmann aus Rimbach. Markt mit Kirche um das Jahr 1930, A. Renner vorerst als Künstler vermerkt Buch-Schenkung Sowjetisches Speziallager Nr. 5 Ketschendorf , übereignet von Wolfgang Lehmann aus Rimbach. Fotoalbum über Rauno um 1962, eine Schenkung von Eckhard Pfeiffer aus Senftenberg. Fotodokumentation als Fotomappe VEB Braunkohlenkombinat Senftenberg ab 1969, eine Schenkung von Eckhard Pfeiffer aus Senftenberg. Schenkung einer kolorierten Radierung L30 H25 cm im Passepartout. Dargestellt ist der Senftenberger Markt um das Jahr Als Künstler steht A. Renner vorerst vermerkt. Programmhefte des ehemaligen Theaters der Bergarbeiter Senftenberg, freundlicherweise von der Stadt Zeitz dem Stadtarchiv Senftenberg überlassen, enthalten ist eine Briefabschrift von Maxi Wanda Baggertransport, vier Bagger aus dem Tagebau Koschen auf Marsch zum Tagebau Sedlitz, Meuro und Klettwitz (Aufnahmen 1970iger Jahre), VEB Braunkohlekombinat Senftenberg Aus dem Fotoalbum Rauno Höhe 304 im Jahr 1962, TBC Krankenhaus Rauno 25

26 Bildung, Soziales und Kultur Stadtbibliothek Senftenberg Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen. Max Frisch 2020 war ein besonderes Jahr ein Jahr der Herausforderungen, geprägt von der Corona-Pandemie. Bibliotheken sind unverzichtbar für die Gesellschaft. Gerade in Krisenzeiten wird ihre Bedeutung besonders deutlich: Bibliotheken bieten Menschen einen kommerzfreien Zugang zu Informationen unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status. Dazu gehören nicht nur Bücher, Zeitschriften, Tageszeitungen, sondern auch ebooks, Datenbanken und ein freier Internetzugang. Die Corona-Pandemie führt deutlich vor Augen, wie wichtig der Bildungsauftrag von Bibliotheken ist. Zugleich geht mit diesem öffentlichen und niedrigschwelligen Zugang zu Bibliotheken während der Pandemie ein besonderes Gesundheitsrisiko einher. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, wurden daher in Deutschland zahlreiche öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken zeitweise geschlossen. In unserem Fall geschah dies in der Zeit vom 14. März bis 22. April 2020 sowie ab 16. Dezember Um unseren Nutzerinnen und Nutzern weiterhin Zugang zu Informationen und Medien zu gewährleisten, gaben wir telefonisch und online Auskünfte. Zudem standen den angemeldeten Bibliothekskundinnen und -kunden zahlreiche elektronische Medien wie ebooks, digitale Zeitschriften und Zeitungen sowie Hörbücher zur Verfügung. Um auch bisher noch nicht angemeldeten Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung dieser Dienste zu ermöglichen, boten wir eine unkomplizierte Online-Anmeldung an. In zeitnaher Absprache mit den anderen Bibliotheken des Verbundes ONLEIHE Niederlausitz stockten wir das Angebot an digitalen Medien auf, um die steigende Nachfrage zu bedienen. Durch Unterstützung des hiesigen Theaters war es zudem möglich, einen Abhol- und Lieferservice zu organisieren, um auch weiterhin die Ausleihe analoger Medien zu gewährleisten. Intern nutzten wir die Schließzeit für die Inventur des Medienbestandes, die Fortbildung der Mitarbeiter (Webinare) und konzeptionelle Tätigkeiten. Nicht nur Serviceangebote waren eingeschränkt, sondern auch der gesamte Veranstaltungsbereich. Bereits geplante Autorenlesungen mussten gestrichen bzw. auf das kommende Jahr verschoben werden. Unsere erfolgreiche Ferienleseaktion Sommer, Sonne, Schmökerzeit konnte unter Beachtung der Hygienevorschriften durchgeführt werden und fand ihren erfolgreichen Abschluss in der Veranstaltung mit Jana Gold und ihrem Buch Carlo und der Popelzwerg. Des Weiteren wird an der Umsetzung unseres Konzeptes der Bibliothek als,,dritter Ort gearbeitet, indem wir das zweite Obergeschoss, wo sich Zeitschriftenabonnements und Territorialbestand befinden, komplett umgestalteten und fortan eine moderne Sitzlandschaft zum Verweilen einlädt Belletristik Kinderliteratur Sachliteratur Spiele Non-Book-Medien (inkl. Tonträger, Filme, elektrische Medien) Zeitschriftenhefte Virtueller Bestand Gesamt Entleihungen 2019/

27 Bildung, Soziales und Kultur Belletristik Kinderliteratur Sachliteratur Spiele Non-Book-Medien Zeitschriftenhefte Virtueller Bestand Gesamt Medienbestand 2019/ Benutzer davon bis einschließlich 12 Jahre davon ab einschließlich 60 Jahre davon Neuanmeldungen Bibliotheksnutzer/-innen 2019/2020 Senftenberg eine soziale Stadt Soziale Teilhabe in allen Lebenslagen ist ein wichtiges Anliegen von uns allen. Um dies zu erreichen, engagieren sich Mitbürgerinnen und Mitbürger in Beiräten und Vereinen, aber auch Verbände und Träger der freien Wohlfahrtspflege arbeiten unterstützt von der Stadt Senftenberg für dieses Ziel. Behindertenbeirat Die fünf Mitglieder des Behindertenbeirates bringen sich neben den Sitzungen ihres Gremiums vor allem im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt ein. Trotz der schwierigen Corona-Situation konnten die Mitglieder des Behindertenbeirates ihre Gremiumsarbeit wenn auch etwas eingeschränkt fortsetzen und unterstützen mit ihrer Expertise die Stadt, insbesondere in Fragen zu noch mehr Barrierefreiheit. Seniorenbeirat Der Stadt Senftenberg ist bewusst, dass die Mitglieder des Seniorenbeirates der Personengruppe angehören, bei deren eine Infektion mit dem Corona-Virus ein höheres Risiko eines schweren Covid-19-Krankheitsverlaufs besteht. Aus diesem Grund musste die Beiratsarbeit der Seniorinnen und Senioren für das Jahr 2020 zum Stillstand gebracht werden. Die Stadt hofft gemeinsam mit den engagierten Seniorenbeiratsmitgliedern, dass wir im kommenden Jahr die unermüdliche Beiratsarbeit wieder aufnehmen können und gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen, dass wir in Zukunft noch rücksichtsvoller und verantwortungsbewusster miteinander umgehen und wir noch mehr auf unsere älteren Mitmenschen achtgeben. 27

28 Bildung, Soziales und Kultur Erlebnisbad Senftenberg Das Jahr 2020 war auch im Erlebnisbad Senftenberg geprägt durch die Corona-Pandemie. Von 343 geplanten Öffnungstagen wurden 152 angeordnet geschlossen und 141 Tage waren eingeschränkt geöffnet. Die Besucherzahl in 2020 lag bei Personen. Erfreulicherweise konnten wir am 7. Oktober Jahre Erlebnisbad Senftenberg feiern. Eine Feierstunde konnte im kleinen Rahmen und unter Einhaltung der bestehenden Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Der Schul- und Vereinssport war aufgrund der Corona-Pandemie ebenfalls nur eingeschränkt möglich Schülerinnen und Schüler führten den Schwimmunterricht in diesem Jahr durch. Die Vereinstätigkeit zählte Teilnehmer. Den beliebten Babytreff jeden Sonntag von 09:00 bis 10:00 Uhr nutzten 259 Eltern mit ihren Kindern. Von 13 geplanten Anfängerkursen konnten leider nur drei angeboten werden. Von acht geplanten Durchgängen der Ferienbetreuung konnten nur zwei angeboten werden. Der Dienstsport der Polizei und der Feuerwehr zählten in diesem Jahr 225 Teilnehmer. # Von links nach rechts: Teresa Stein (Erste Beigeordnete), Steffen Junghannß (Leiter Erlebnisbad), Andreas Fredrich (Bürgermeister), Gerhard Kaergel (Wasserwacht- Urgestein und Zeitzeuge aus der Gründerzeit der Senftenberger Schwimmhalle/heute Erlebnisbad) und Peter Rössiger, Vorsitzender Stadtverordnetenversammlung Ebenfalls geplante Veranstaltungen mussten im Jahr 2020 abgesagt werden, z. B. die Pool Partys am 28. März, 25. Juli und 17. Oktober sowie das Kinderfest zum Weltkindertag. Bau des Erlebnisbades Erlebnisbad

29 Bildung, Soziales und Kultur 19. Stadtteilspaziergang Unterwegs im Theaterviertel Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Nachdem der für das Frühjahr geplante Stadtteilspaziergang wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden musste, lud Bürgermeister Andreas Fredrich am 17. September 2020 zu einem Rundgang durch das Theaterviertel. Dabei wurde auf die Einhaltung der gültigen Hygiene- und Abstandsregeln großen Wert gelegt. Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, sich über die aktuelle Situation im Theaterviertel - Laugk-/ Rathenaustraße zu informieren und mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Senftenberg sowie mit Vertretern anderer Behörden und Institutionen direkt ins Gespräch zu kommen. Startpunkt des Spaziergangs war die Marianne-Seidel- Förderschule, wo der Schulleiter Ralph Drabsch Informationen zur Schule gab. Dabei ging er besonders auf die Barrierefreiheit ein. Gudrun Kölling informierte über das Angebot der dort ansässigen Volkshochschule. Der nächste Stopp fand an der Musikschule statt und Ulrich Stein, Leiter der Musikschule, gab Informationen zu den Angeboten. Er verwies dabei besonders auf das Recht eines jeden Kindes, ein Instrument zu erlernen. Dabei soll es nicht an finanziellen Mitteln scheitern. Die Musikschule kann über entsprechende Unterstützungsmöglichkeiten informieren. Ein weiterer Halt wurde bei den Stadtwerken Senftenberg eingelegt. Geschäftsführer Detlef Moschke gab hier Informationen zum Unternehmen und ging auf die Umstellung hin zu erneuerbaren Energien ein. Die KWG-Wohnblöcke in der Laugk- und Rathenaustraße waren das nächste Ziel. Tobias Dorn, Bereichsleiter der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbh (KWG) Senftenberg, ging auf die Geschichte des Wohngebietes ein. Bei der zuletzt vorgenommenen Sanierung orientierte sich die KWG vor allem an dem verdienstvollen Architekten und Stadtplaner Bruno Taut, der seinerzeit unter anderem für Planung und Bau der heutigen Walther-Rathenau-Grundschule verantwortlich war. Außerdem wird bei der Sanierung auf den Umweltschutz großen Wert gelegt. Tobias Dorn versicherte abschließend, dass in diesem beliebten Viertel in absehbarer Zeit kein Rückbau von Wohnhäusern geplant ist. Auf dem weiteren Spaziergang ging es zur Walther- Rathenau-Grundschule. Die Schulleiterin Birgit Poyda gab hier aktuelle Informationen über die Schule und erläuterte unter anderem den Bedarf für eine Einfriedung des Schulgeländes. Der Bürgermeister Andreas Fredrich teilte in diesem Zusammenhang mit, dass im Haushaltsentwurf für das nächste Jahr Mittel für die Errichtung eines Zaunes um das Schulgelände eingeplant worden sind. Letzte Station des Stadtteilspaziergangs war das Theater neue Bühne. Hier ergriff der Intendant des Theaters, Manuel Soubeyrand, das Wort. Die Besonderheit dieses Theaters ist, dass die Mitarbeiter und Schauspieler das ganze Jahr über beschäftigt werden. Im Jahr laufen 12 bis 14 Produktionen. Wegen der Pandemie hat auch das Theater in diesem Jahr mit erschwerten Bedingungen zu kämpfen. Am Endpunkt gab es für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch Zünftiges vom Grill und bei Getränken konnte individuell noch weiter diskutiert werden. Teilnehmer des Stadtteilspaziergangs 2020 Jahr Orte 2016 Seegebiet 2017 Calauer Straße 2018 Sedlitz 2019 Wohngebiet B.-Brecht-Straße/ B.-Kellermann-Straße 2020 Unterwegs im Theaterviertel Stationen der letzten Stadtteilspaziergänge 29

30 Ordnung und Sicherheit Beurkundung von Personenstandsfällen Die Hauptaufgabe der Standesbeamtinnen ist es, alle Personenstandsfälle, die sich in Senftenberg oder den Ortsteilen ereignen, zu beurkunden. Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle werden in elektronischen Registern festgehalten und fortgeführt. Die aus den Registern ausgestellten Urkunden belegen den Personenstand eines Menschen. Die Inhalte können sich durch Vaterschaftsanerkennungen oder Namensänderungen, die ebenfalls im Standesamt beurkundet werden, ändern. Zu den Aufgaben im Standesamt gehört auch das Beglaubigen von Zeugnissen, Abschriften und Unterschriften Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jun. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. Eheschließungen nach Monaten im Jahr Geburten Eheschließungen Sterbefälle Personenstandsfälle im Überblick Für die Durchführung von Eheschließungen bietet das Standesamt Senftenberg verschiedene Möglichkeiten. Neben dem Trauzimmer im Rathaus stehen den Heiratswilligen der Schlosssaal der Festungsanlage, ein Fahrgastschiff der Reederei M. Löwa oder verschiedene Räume im Wellnesshotel Seeschlösschen zur Verfügung. Im letzten Jahr war dies häufig mit Einschränkungen verbunden, was sich auch auf die Anzahl der durchgeführten Trauungen ausgewirkt hat Stammbuch Seeschlösschen Fahrgastschiffe Schloss Rathaus Eheschließungen nach Trauorten Seeschlösschen Separet 30

31 Ordnung und Sicherheit Fundangelegenheiten Im Jahr 2020 sind 158 Fundsachen und acht Fundtiere beim Fundbüro der Stadt abgeben worden. Fundsachen Fundsachen davon vom Finder als Eigentum erworben davon an Eigentümer zurück Fundtiere Hunde davon durch Tierheim vermittelt davon Herausgabe an Halter davon noch im Tierheim 1 1 Katzen davon durch Tierheim vermittelt davon Herausgabe an Halter 1 sonstiges 2 4 Unterbringungskosten gesamt Fundsachen und Fundtiere Hausnummernvergabe Im Jahr 2020 wurden durch die Stadt 32 Bescheide zur Erteilung von Hausnummern erteilt. Diese betrafen sieben Grundstücke im Ortsteil Brieske, sieben Grundstücke im Ortsteil Großkoschen, zwei Grundstücke im Ortsteil Hosena, ein Grundstück im Ortsteil Niemtsch, vier Grundstücke im Ortsteil Peickwitz, sowie elf Grundstücke in der Kernstadt Senftenberg. neue Hausnummernvergabe Jüttendorfer Anger 2 31

32 Ordnung und Sicherheit Friedhöfe der Stadt Senftenberg Die Stadt Senftenberg bewirtschaftet insgesamt fünf Friedhöfe. Dabei handelt es sich um den Waldfriedhof in Senftenberg sowie Friedhöfe in den Ortsteilen Hosena, Peickwitz, Niemtsch und Brieske-Dorf. aufgestellt. Des Weiteren wurden Pflasterarbeiten fertig gestellt und Nebenwege wurden mit einer Deckschicht aus Sand hergerichtet. Im Jahr 2020 sind 177 Beisetzungen durchgeführt worden. Davon erfolgten 92 Beisetzungen in den Urnengemeinschaftsanlagen ( Grüne Wiese ). Aufgrund der neuen Bestattungsformen auf dem Waldfriedhof Senftenberg sind elf Verstorbene in der Urnengemeinschaftsgrabstätte am Baum und 36 Verstorbene in der Urnengemeinschaftsgrabstätte mit Namensangabe beigesetzt worden. Friedhöfe Waldfriedhof Hosena Peickwitz Niemtsch Brieske-Dorf Gesamt Bestattungen je Friedhof Beisetzungen Erdbestattungen Urnenbeisetzungen Beisetzungen in Urnengemeinschaftsanlagen ( Grü- ne Wiese ) Gesamt Bestattungsarten Nach Ablauf der Nutzungszeit bzw. Ruhezeit an den Grabstätten sind 24 beräumt worden. An 16 Grabstätten wurde das Nutzungsrecht verlängert. Im Rahmen der Umsetzung der Friedhofskonzeption ist im Jahr 2020 auf den städtischen Friedhöfen Senftenberg erneut einiges passiert. Es wurde eine neue Urnengemeinschaftsgrabstätte am Baum errichtet. Die ca. 200 einzelnen Urnenstellen wurden innerhalb einer ringförmig angeordneten Grabstelle mit einer neu angepflanzten Blutbuche hergerichtet. Auf den Friedhöfen Niemtsch, Peickwitz, Brieske-Dorf und Hosena wurden neue Wasserstellen in Form einer Feldstele Urnengemeinschaftsgrab am Baum in Senftenberg Feldstele in Peickwitz Neu gestaltete Wege in Peickwitz 32

33 Ordnung und Sicherheit Gewerbebetriebe in der Stadt Senftenberg Im Jahr 2020 wurden 117 Anzeigen zur Gewerbeanmeldung, 84 Anzeigen zur Gewerbeummeldung und 98 Anzeigen zur Gewerbeabmeldung vorgenommen. Die Anzahl der bestehenden Gewerbebetriebe ist im Vergleich zum Vorjahr (Stand: Dezember 2019, Gewerbebetriebe) leicht angestiegen. Mit Stand vom Dezember 2020 sind Gewerbebetriebe in der Stadt Senftenberg gemeldet. Diese Zahl verteilt sich in einem ähnlichen Verhältnis wie in den Vorjahren folgendermaßen: Einzelunternehmen GbR GmbH AG GmbH & Co. KG Sonstige Aufteilung der Gewerbebetriebe nach Rechtsformen Industrie Handwerk Handel Sonstige Aufteilung der Gewerbebetriebe nach Branchen Senftenberg Stadtkern Sedlitz Peickwitz Niemtsch Hosena Großkoschen Brieske Aufteilung der Gewerbebetriebe nach Ortsteilen 33

34 Ordnung und Sicherheit Immissionsschutz in unserer Stadt Bei der Beantragung von immissionsschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen war im Jahr 2020 ein deutlicher Rückgang zum Vorjahr zu verzeichnen. Hintergrund für diesen Rückgang sind die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona- Pandemie. Abbrennen von Holzfeuer Im Rahmen des Immissionsschutzes wurden im Jahr 2020 aus insgesamt acht besonderen Anlässen Ausnahmegenehmigungen für das Abbrennen von Holzfeuern durch die Stadt Senftenberg erteilt. Ausnahmen vom Nachtruheschutz sowie die Benutzung von Tongeräten Im Jahr 2020 wurden aus besonderen privaten Anlässen (z. B. Hochzeiten, Polterabende oder runde Geburtstagsfeiern) insgesamt 24 Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe, welche um 22:00 Uhr beginnt und um 6:00 Uhr endet, sowie für die Benutzung von Tongeräten zugelassen. Im Jahr 2020 gingen 32 Beschwerden zu Lärmbelästigungen bei der Stadt Senftenberg ein. Hierbei handelte es sich unter anderem um Lärm, welcher durch den Betrieb von Geräten und Maschinen oder durch nachtruhestörende Tätigkeiten wie beispielsweise das Abspielen lauter Musik oder lautstarke Unterhaltungen verursacht wurde. Abbrennen von Feuerwerken Anzahl genehmigter Feuerwerke eingegangene Beschwerden Genehmigte Feuerwerke und eingereichte Beschwerden 34

35 Ordnung und Sicherheit Feuerwehr Senftenberg Aufgaben und Fakten Zur Erfüllung der Aufgaben nach 2 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz BbgBKG) unterhält die Stadt Senftenberg eine Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlichen Kräften. Die Dienststärke der Einsatzabteilung der Feuerwehr Senftenberg betrug zum 31. Dezember Einsatzkräfte, davon 18 hauptamtlich angestellte Feuerwehrleute (16 im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst und zwei im gehobenen Dienst). 23 Kameradinnen leisten Dienst in der Einsatzabteilung der Feuerwehr Senftenberg. Die Altersstruktur bei den ehrenamtlichen Kräften der Einsatzabteilung sieht folgendermaßen aus: Jahre 28 Kameradinnen und Kameraden Jahre 43 Kameradinnen und Kameraden Jahre 53 Kameradinnen und Kameraden Jahre 17 Kameradinnen und Kameraden Jahre 25 Kameradinnen und Kameraden Über 62 Jahre 10 Kameradinnen und Kameraden Das Durchschnittsalter beträgt 37 Jahre. In der hauptamtlichen Feuerwehr arbeiten 18 Kameraden. Das Durchschnittsalter liegt bei 43 Jahren Jahre 0 Kameraden Jahre 4 Kameraden Jahre 5 Kameraden Jahre 1 Kamerad Jahre 8 Kameraden Über 62 Jahre 0 Kameraden 171 der 214 Mitglieder der Einsatzabteilung haben insgesamt Einsatzstunden geleistet. In den sechs Jugendfeuerwehren der Stadt Senftenberg waren Ende Jungen und 17 Mädchen aktiv. Davon sind 21 Jungen und Mädchen in der Altersgruppe 6 bis 10 Jahre und somit Mitglieder in der Kinderfeuerwehr. 62 Kameradinnen und Kameraden sind in den Alters- und Ehrenabteilungen der Ortswehren aktiv. Zur Feuerwehr Senftenberg gehören acht Ortsfeuerwehren, davon vier Löschzüge in Senftenberg, Brieske, Hosena und Großkoschen sowie vier Löschgruppen in Niemtsch, Peickwitz, Kleinkoschen und Sedlitz. Die Feuerwehren der Stadt Senftenberg verfügen über zwölf Löschfahrzeuge, ein Hubrettungsfahrzeug, drei Fahrzeuge zur technischen Hilfeleistung (hiervon ist ein Fahrzeug, der Gerätewagen Gefahrgut, im Eigentum des Landkreises Oberspreewald-Lausitz und wird von der Feuerwehr Senftenberg im Rahmen der Gefahrstoffeinheit besetzt), ein Kommandowagen, zwei Mannschaftstransportwagen und acht Feuerwehranhänger sowie zwei motorbetriebene Boote. Der Rüstwagen der Feuerwehr wurde im Jahr 2019 ersatzbeschafft kam kein neues Einsatzfahrzeug hinzu und es gab keine Ersatzbeschaffung wurden die Feuerwehren der Stadt Senftenberg zu 774 Einsätzen gerufen. Das sind exakt 100 Einsätze mehr als (205)¹ davon waren technische Hilfeleistungen und 207 (188) Brände. Es mussten aber auch sechs Einsätze zur Gefahrenabwehr bei Austritt von Gefahrstoffen durchgeführt werden. Die 23 (27) eingesetzten Einsatzfahrzeuge legten bei einer Gesamteinsatzzeit von (1.624) Stunden (13.155) km zurück. Die zum Löschen benötigte Löschwassermenge betrug ( ) Liter. Die Feuerwehr Senftenberg ist Brandschutzdienststelle gemäß 32 BbgBKG wurden als vorbeugende Brandschutzmaßnahmen u. a. 14 (26) Brandverhütungsschauen durchgeführt, 38 (31) Stellungnahmen zu Baugenehmigungsverfahren abgegeben und fünf (elf) Veranstaltungsabnahmen durchgeführt. Der Rückgang bei Brandverhütungsschauen und Veranstaltungsabnahmen gegenüber dem Jahr 2019 ist im Wesentlichen den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie geschuldet. Investiert wurde 2020 vor allem in Atemschutz und feuerwehrtechnische Ausrüstung rund und in Einsatzbekleidung rund In den Gerätehäusern wurden vor allem werterhaltende Maßnahmen durchgeführt. Einsatzfahrzeuge wurden 2020 nicht angeschafft. ¹(In Klammern die Werte des Vorjahres) 35

36 Ordnung und Sicherheit Aus der Arbeit der Feuerwehr 2020 wurden die Feuerwehren der Stadt Senftenberg zu 774 Einsätzen gerufen, davon waren 306 technische Hilfeleistungen, 117 Kleinbrände, 74 Mittelbrände und 16 Großbrände. Gegenüber dem Jahr 2019 sind dies 100 Einsätze mehr. Das Jahr 2020 war für die Feuerwehr Senftenberg ein außergewöhnliches Jahr. Die ab März immer höheren Fallzahlen von Infektionen mit dem Corona- Virus stellten eine bisher unbekannte Herausforderung dar, die gemeistert werden musste, galt es doch die Einsatzbereitschaft zu jeder Zeit aufrecht zu erhalten. Keinesfalls durften an den Hilfsfristen und der Dienststärke der haupt- und ehrenamtlichen Kräfte Abstriche gemacht werden. Kurzfristig wurde ein Hygienekonzept entwickelt und der Dienstplan der hauptamtlichen Kräfte umstrukturiert. Das ehrenamtliche Personal wurde in Gruppen eingeteilt und die Regeln für das Ausrücken angepasst. Die Durchführung des regelmäßigen Dienstbetriebs war jedoch nicht mehr möglich. Die Feuerwehrhäuser mussten für das Betreten durch Dritte gesperrt werden und selbst die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr durften nur zu Einsätzen und zu Maßnahmen der Herstellung der Einsatzbereitschaft in die Feuerwehrhäuser. An regelmäßige Aus- und Fortbildungen oder Training und Übungen zum Umgang mit technischem Gerät war nicht mehr zu denken. Sowohl der Landkreis als auch die Landesfeuerwehrschule stellten den Lehrbetrieb ein. Der gerade begonnene Lehrgang zur Grundausbildung der Truppmänner und -frauen gemeinsam mit den Feuerwehren von Schipkau und Großräschen musste abgebrochen werden. Im Laufe der Zeit gelang es wenigstens, Konzepte zur Durchführung von essenziell notwendigen Übungen, genannt sei hier insbesondere die gesetzlich vorgeschriebene Belastungsübung für Atemschutzgeräteträger, unter strengen Hygieneauflagen umzusetzen. Dennoch konnte eine Reihe von Kameradinnen und Kameraden erfolgreich ihre Ausbildungen beenden. Die Einführung von Online-Schulungen und eingeschränkter Präsenzunterricht im Sommer und frühen Herbst machten es möglich, Lehrgänge und Tagesseminare zu besuchen. Das Einstellen der Dienste für unsere Jugendfeuerwehren schmerzte besonders, sollen sie doch einmal die Einsatzabteilungen der Feuerwehr stärken. Alle Veranstaltungen, die ein spannendes Jugendfeuerwehrleben ausmachen, mussten abgesagt werden. Dabei war schon viel Arbeit in die Vorbereitung, beispielsweise des Jugendlagers mit 24 Stunden Dienst, geflossen. Zum Ende des Frühjahrs konnte schrittweise der Dienst der Einsatzabteilungen und der Jugendfeuerwehr wieder aufgenommen werden. Beliebte Veranstaltungen, wie z. B. der Tag der offenen Tür in der Feuerwache Senftenberg konnten jedoch nicht stattfinden. Das erst im Dezember 2019 fertiggestellte Feuerwehrhaus in Hosena konnte ebenfalls nur in kleinem Rahmen übergeben werden. Ende Oktober musste wegen steigender Infektionszahlen der Dienst in den Feuerwehren erneut eingestellt werden. An Einsätzen hatte das Jahr 2020 einiges zu bieten. Bereits in den ersten Januartagen brannte ein Bungalow am Petermannsteich in Hosena ab. Brand Bungalow in Hosena Nur wenige Tage später musste die Feuerwehr zu einem Pkw Brand gegenüber der Feuerwache Senftenberg in der Briesker Straße ausrücken. Hier wurde das Feuer absichtlich gelegt. Leider kommt es immer wieder zu Brandstiftungen und böswilligen Alarmierungen. Türnotöffnungen und Tragehilfen für den Rettungsdienst gehören schon seit einigen Jahren zum Tagesgeschäft der Feuerwehr. Durch das Vorhalten hauptamtlicher Kräfte in Senftenberg kann das Ehrenamt hier deutlich entlastet werden. 36

37 Ordnung und Sicherheit Von großen Unwetterereignissen blieb Senftenberg im Jahr 2020 weitgehend verschont. Dennoch blieben bei verschiedenen markanten Wetterlagen, wie lokale Sturmereignisse und stärkere Regenfälle auch Einsätze zur Beseitigung von Unwetterfolgen nicht aus. So mussten beispielsweise am 10. Februar mehrere Schäden an Bäumen beseitigt werden. Nach Einführung der Rauchwarnmelderpflicht in Brandenburg statteten die beiden großen Wohnungsvermieter der Stadt 2020 einen Großteil ihrer Wohnungen mit Rauchwarnmeldern aus. Rauchwarnmelder können durch Brandfrüherkennung Leben retten. Die gesetzliche Pflicht zum Einbau wird von der Feuerwehr ausdrücklich begrüßt wurde die Feuerwehr elf mal wegen ausgelöster Rauchwarnmelder alarmiert. In sechs Fällen brannte es wirklich, bei vier davon war angebranntes Essen die Ursache. In diesen Fällen konnten die Rauchwarnmelder schlimmeres verhindern. Einen kuriosen Einsatz hatte die Feuerwehr Senftenberg am 18. Mai. Eine Frau erschien in der Feuerwache und berichtete aufgeregt, ihr Kind sei in eine Mülltonne gestürzt und käme aus eigener Kraft nicht mehr heraus. Schlimmes befürchtend eilten die Kameraden zum Einsatzort, um das Kind zu retten. Beim Eintreffen fanden sie jedoch einen älteren Mann sitzend in der Mülltonne vor. Er war beim Versuch, seinen in die Tonne gefallenen Wohnungsschlüssel zu bergen, in die Mülltonne gestürzt und kam nun nicht mehr heraus. Die Feuerwehr konnte schnell helfen und befreite die Person. Tierrettung Dieselaustritt nach Verkehrsunfall Ausbildung Retten-Selbstretten 37

38 Ordnung und Sicherheit Hochwasser- und Grundwassermanagement Eine große Aufgabe für die Stadt Senftenberg und die Anlieger an der Schwarzen Elster ist das Hochwassermanagement, das nur mit einem regionalen und länderübergreifenden Ansatz gelöst werden kann. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Senftenberg, sowie von Sachgütern, hat für die Stadt Senftenberg oberste Priorität. Schon seit Jahren verfolgt die Stadt konsequent das Ziel, Gefahren des steigenden Grundwasserstandes abzuwehren und einen effektiven Hochwasserschutz zu gewährleisten. Das Land Brandenburg, federführend das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg MLUL/jetzt Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) sowie das Landesamt für Umwelt (LfU), verfolgte seit dem Hochwasser 2010 an der Schwarzen Elster das Ziel, zur Kappung des Hochwasserscheitels in der Schwarzen Elster Hochwasser in den Tagebaurestseen (TBRS) zu puffern. Der Bund hat dieses Projekt auf Antrag des Landes Brandenburg in das Nationale Hochwasserschutzprogramm (NHWSP) aufgenommen. Das MLUK und das LfU hatten einen länderübergreifenden Arbeitskreis (AK) Hochwasserrückhalt in den Tagebaurestseen eingerichtet. Auf Initiative der Stadt Senftenberg hat das MLUK die Stadt und den Zweckverband Lausitzer Seenland Brandenburg (LSB) als feste Mitglieder in den AK aufgenommen. Ziel war es, mit den fachlichen Ebenen des Landes Brandenburg (MLUK, LfU, Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR), der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- und Verwaltungsgesellschaft mbh (LMBV) und den Vertretern des Freistaates Sachsen (Landestalsperrenverwaltung Sachsen (LTV Sachsen), Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG)) die Machbarkeit durch entsprechende Fachgutachten nachzuweisen, den Kosten-Nutzen-Nachweis zu führen und im weiteren Verfahren technische Lösungen zu planen und diese baulich umzusetzen. Das Ergebnis des zehnjährigen Untersuchungsprozesses ist, dass das Land Brandenburg den originären Ansatz aufgegeben hat, den zusätzlichen HW-Zuleiter in die TBRS Skado (Partwitzer See) und Koschen (Geierswalder See) zu schaffen, um eine HW-Scheitelkappung unterhalb Kleinkoschen zu erreichen, die ein Überlaufen der Deiche verhindern sollten. Begründet wird dies damit, dass das tatsächliche Hochwasserrückhaltevolumen nicht 60 Mio. m³, sondern nur 18 Mio. m³ beträgt. 42 Mio. m³ sind für die Niedrigwasserbewirtschaftung erforderlich bzw. dienen der Pufferung eines Intensivniederschlags. Mit der aus einem Hochwasserrückhalt von 18 Mio. m³ maximal zu erreichenden Scheitelkappung wäre, zusätzlich zur Ertüchtigung der Einlaufbauwerke und Verbindungskanäle zwischen den Seen, auch eine Sanierung der Deiche der Schwarzen Elster erforderlich. Ein positiver Kosten-Nutzen-Nachweis ist durch die Bewertung der Landesbehörden nicht darstellbar. Im Ergebnis des Drängens des Bürgermeisters mit dem Präsidenten des LfU am 3. Juli 2019 und eines Schreibens des Bürgermeisters vom 16. Dezember 2019 an Minister Axel Vogel, MLUK, hat das Land Brandenburg veranlasst, dass in 2020 und 2021 finanzielle Mittel und personelle Kapazitäten für die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Senftenberg durch das LfU eingeplant worden sind. Dies ist ein erstes positives Signal. Das LfU hat am 10. Juni 2020 den aktuellen Projektstand im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt der Stadt Senftenberg vorgestellt. Das LfU traf folgende Kernaussagen für die Fortführung des NHWSP-Projektes: 1. Sanierung und Ausbau der vorhandenen Hochwasserschutzanlagen und des Abflussprofiles der Schwarzen Elster unterhalb der Landesgrenze zum Freistaat Sachsen. 2. Prüfung der Nutzung der vorhandenen bzw. planfestgestellten Zuleiterkapazitäten zu den TBRS für die operative Hochwasserbewältigung. Im Jahr 2020 tagten der AK Hochwasserrückhalt und der Dialog Hochwasserschutz mit den an der Schwarzen Elster liegenden Städten und Gemeinden jeweils einmal. 38

39 Ordnung und Sicherheit Im Ergebnis des Schreibens des Bürgermeisters der Stadt Senftenberg vom 13. Juli 2020 an Minister Axel Vogel führten der Bürgermeister und die Vorsitzende des Ausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 20. November 2020 ein Fachgespräch mit dem MLUK und dem LfU, um die weitere Planung der Hochwasserschutzmaßnahmen zu forcieren. Folgende Festlegungen wurden getroffen: Das LfU beginnt 2021 mit der Grundlagenermittlung (Bauwerksinspektion, Deichscreening der Schwarzen Elster) für den Hochwasserschutz in Senftenberg. Für die Deichbereiche der Schwarzen Elster, in denen Schwachstellen identifiziert wurden, wird durch das LfU mit Unterstützung der Stadt Senftenberg ein Deichverteidigungskonzept erstellt. Im Bereich zwischen der Landesgrenze zu Sachsen und Elsterwerda wurden im August 2020 neue Bemessungsabflüsse (BHQ) für die Schwarze Elster festgelegt. Diese neuen BHQ sind für die weitere Planung des Landes Brandenburg und die Stadt Senftenberg bei der Planung von Brücken von Bedeutung. Das Thema Grundwassermanagement ist mit Bau und Inbetriebnahme der Horizontalfilterbrunnen in Senftenberg und Brieske gelöst. Die LMBV erstellt aktuell eine Fließwasserkonzeption, in der u. a. auch Lösungen entwickelt werden, in welche Gewässer zukünftig das in den Horizontalfilterbrunnen geförderte Grundwasser eingeleitet wird. Die Stadt Senftenberg wird bei entsprechendem Planungsvorlauf die LMBV in den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt einladen. Auch im Jahr 2021 werden die Fachbehörden im Ausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt berichten. Hinweisschild Hochwasserschutzanlage Hochwasser am Elsterbogen Hochwasser bei Kleinkoschen 39

40 Vom Stadtbild zur Stadtentwicklung Geld vom Bund und vom Land Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) vom 19. März 2014 und das Energiekonzept Leitbild Energetische Zukunft Senftenberg 2030 vom 4. Dezember 2013 stellen nach wie vor die Grundlagen für die Ausreichung von Fördermitteln zur Stadtentwicklung dar. Durch das Programm Stadtumbau mit den Teilprogrammen Aufwertung, Rückbau und Sanierung, Sicherung und Erwerb sowie durch das Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen unterstützt der Bund und das Land Brandenburg die Stadt Senftenberg, durch Stadtumbaumaßnahmen die Begleiterscheinungen der demografischen Entwicklung aufzufangen. Ziel ist die Stärkung der Innenstädte und erhaltenswerten Stadtquartiere durch gezielte Aufwertungsmaßnahmen sowie die Stabilisierung der städtischen Wohnungsmärkte durch den Rückbau leerstehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Wohngebäude. Im Teilprogramm Aufwertung wurden im Jahr 2020 beispielsweise Ausgaben für die nunmehr fertiggestellten Baumaßnahmen Sanierung Schulstraße und Rosenstraße, Platzgestaltung Am Stadthafen und Sanierung der August-Bebel-Straße und Reyersbachstraße getätigt. Die Ausgaben im Rückbauprogramm umfassen die Kosten für das Rückbauobjekt Albert-Schweitzer- Straße Der Rückbau erfolgte zwar bereits im Jahr 2019, jedoch konnten die Fördermittel erst nach erfolgter Schlussabnahme im Februar 2020 an den Vorhabenträger weitergeleitet werden. Die Fördermittel für die im Jahr 2020 zurückgebauten Wohnblöcke Johannes-R.-Becher-Straße 2 8 und werden erst im Frühjahr 2021 ausgezahlt Soziale Stadt Nachhaltige Stadtentwicklung (EFRE) Stadtumbau Rückbau Stadtumbau Rückführung sozialer Infrastruktur Stadtumbau Aufwertung Stadtumbau Herrichtung von Flüchtlingswohnungen Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Sanierungsgebiet Innenstadt Summe Ausgaben je Förderprogramme

41 Vom Stadtbild zur Stadtentwicklung Bauaktivitäten im Stadtgebiet Im Stadtgebiet beobachtet man vielerorts Bauaktivitäten, so entstehen im Bebauungsplangebiet an der Adolf-Hennecke-Straße weitere attraktive Mehrfamilienhäuser. Mehrfamilienhaus Altbau und Neubau in der Calauer Straße Auch wurde die letzte Bauparzelle in der Radojewskistraße mit einem Einfamilienhaus bebaut. Mehrfamilienhäuser an der Adolf-Hennecke-Straße Weiterhin wurde ein Mehrfamilienhaus in der Calauer Straße saniert und mit einem sehr modernen Neubau ergänzt. Einfamilienhäuser in der Radojewskistraße Privates Baugeschehen Calauer Straße, Sanierung des Altbaus Im Jahr 2020 wurde in Senftenberg und den Ortsteilen 13 Neubauvorhaben realisiert, dabei handelt es sich sowohl um Einfamilienhäuser (EFH) als auch um Mehrfamilienhäuser (MFH). Die meisten Vorhaben wurden in Senftenberg Stadt und in Brieske umgesetzt. Ort EFH MFH EFH MFH EFH MFH EFH MFH EFH MFH Senftenberg Großkoschen Hosena Sedlitz 1 1 Brieske Niemtsch Peickwitz 1 2 Entwicklung von neuen Wohnbauvorhaben 41

42 Vom Stadtbild zur Stadtentwicklung Rückbau Seit dem Jahr 2002 bis Ende 2020 wurden im Stadtgebiet insgesamt Wohneinheiten zurückgebaut. Im Jahr 2020 erfolgte der Rückbau der beiden Wohnblöcke Johannes-R.-Becher-Straße 2 8 und mit insgesamt 64 Wohneinheiten. Mit dem Rückbau der Wohnblöcke konnte ein städtebaulicher Missstand beseitigt werden. Auf der Rückbaufläche erfolgte eine Rasenansaat. Rückbau vorher Rückbau nachher Grünflächen 2020 wurden für die Pflege der städtischen Grünflächen und für die Unterhaltung der Bäume ca ausgegeben. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht wurden 18 Bäume an Straßen und auf Grünflächen gefällt. Am Steindamm wurden Nachpflanzungen von Gehölzflächen vorgenommen. 42

43 Vom Stadtbild zur Stadtentwicklung Grundstücksgeschäfte Im Jahr 2020 konnten insgesamt 27 Grundstücksgeschäfte zum Abschluss gebracht werden. Dabei wurden Flächen von rund m² erworben und m² veräußert. Des Weiteren konnte für ein Grundstück ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen werden. Die getätigten Flächenankäufe dienen überwiegend der Entwicklung von Wohnbaustandorten oder waren im Rahmen der Bereinigung von öffentlichen Verkehrsflächen notwendig. Nach Verhandlungen mit Anwohnern in der Straße Am Salzgraben in Senftenberg war es gelungen, einen kleinen Teil eines privaten Grundstückes zu gewinnen, mit dem der Ausbau einer Wendestelle für Müllfahrzeuge realisiert wurde. Dadurch konnte die unproblematische Abholung des Hausmülls wieder ermöglicht werden. Mit dem Erwerb des Polenzhauses wurde die Übernahme eines geschichtlich, künstlerisch und städtebaulich bedeutsamen Gebäudes der Stadt Senftenberg realisiert, um es für eine öffentliche Nutzung zu erhalten. Zur Erweiterung des Standortes der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) konnten unbebaute Flächen in der Rudolf-Harbig-Straße erworben werden, welche zur Weiterveräußerung an das Land Brandenburg vorgesehen sind. Im Rahmen einer öffentlichen Grundstücksausschreibung wurden die städtischen Flächen innerhalb des Bebauungsplangebietes Hüttenstraße in Senftenberg an einen Investor zur Entwicklung eines Wohngebietes veräußert. Durch den Verkauf von insgesamt m² Fläche können gewerbliche Nutzungen realisiert werden. m² Flächen- Flächenerwerb veräußerung Stadt Senftenberg OT Brieske OT Großkoschen 51 OT Hosena OT Niemtsch OT Peickwitz OT Sedlitz Flächenerwerb und Flächenveräußerung 2020 Spielplatz Steigerstraße Senftenberg Seit Dezember 2020 präsentiert sich der städtische Spielplatz in der Senftenberger Steigerstraße, neben der Grundschule am See, in runderneuertem Zustand. Auf dem städtischen Spielplatz wurde eine neue Doppelschaukel und eine neue Spielkombination mit vielen Möglichkeiten zum Klettern und Rutschen eingebaut sowie auf der gesamten Fläche neuer Spielsand angedeckt. Die alten Spielgeräte mussten auf Grund ihres Alters im Jahr 2019 entfernt werden. Im Zuge der Erarbeitung des Aktionsplans Kinderfreundliche Kommune wurden die Wünsche der Kinder in einem Workshop erarbeitet. Die vorgesehenen Spielfunktionen erfüllen diese Wünsche. Der Spielplatz wird auch vom Kinderschutzbund und der Hortbetreuung der Schule genutzt. Die Maßnahme hat insgesamt rund gekostet. Spielplatz Steigerstraße 43

44 Vom Stadtbild zur Stadtentwicklung Platzgestaltung Am Stadthafen abgeschlossen Im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Aufwertung wurde in den vergangenen Jahren das Projekt SeeStadt mit zahlreichen Einzelmaßnahmen umgesetzt, die zur besseren Anbindung zwischen der Innenstadt Senftenbergs und dem See geführt haben. Als letztes Bindeglied zwischen Innenstadt und Stadthafen war, die Rückbaufläche des 2013 abgerissenen WAL-Gebäudes in die vorhandenen Gestaltungen zu integrieren. Mit dem Rückbau entstand eine neue Sichtbeziehung zum See. Um die Lenkung der Besucher, sowohl zu Fuß als auch mit dem Auto zu verbessern, die Sichtbeziehungen herauszuarbeiten und den gestalterischen Auftakt für das Hafengelände abzurunden, begann im Frühjahr 2019 die Umgestaltung des Platzes zwischen Steindamm und Stadthafen in insgesamt drei Bauabschnitten. Zunächst erfolgte die Optimierung der vorhandenen Platzgestaltung durch die Befestigung der ehemaligen Splittstreifen. Im Frühjahr 2020 begann die Umsetzung des dritten Bauabschnittes mit der Erweiterung des Platzes auf die ehemalige Rückbaufläche und der Neuordnung der vorhandenen Stellflächen. Gleichzeitig wurde ein Blindenleitsystem angelegt, welches Anschluss an das vorhandene Leitsystem am Stadthafen fand. Als Auftakt zur Platzgestaltung und Abschluss der umfangreichen Baumaßnahme wurde das Infosegel als markanter Orientierungs- und Infopunkt Ende 2020 installiert. Es informiert über kulturelle, touristische und weitere Angebote in der Stadt sowie über die Geschichte des Tagebaus und des Speicherbeckens Niemtsch. Mit der an ein Segel erinnernden Form wurde der Infopunkt speziell für den Vorplatz des Stadthafens konzipiert und besitzt eine identitätsstiftende Wirkung. Hafeneingang mit Infosegel 44

45 Bauen Kommunale Straßen Mobilität und Räume für Menschen Aufgabe der Stadt ist die Bewirtschaftung der städtischen Infrastruktur im öffentlichen Raum zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den Straßen, Wegen und Plätzen. Neben der Instandhaltung, der Unterhaltung und der Kontrolle der öffentlichen Straßen und Ingenieurbauwerke, gehören auch die Unterhaltung der Ausstattung öffentlicher Straßen, wie Straßenbeleuchtung, Signalanlagen, Verkehrszeichen, Stadtmobiliar, die Anlagen des ÖPNV, die Straßenreinigung und der Winterdienst zu den Aufgaben des Straßen- und Tiefbauamtes. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt liegt in der Unterhaltung und Bewirtschaftung der öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungsanlagen. Die Stadt unterhält im Bereich des Stadtgebietes: rund 204 km Gemeindestraßen davon 45 km Rad- und Verbindungswege 57 Ingenieurbauwerke (Brücken, Lärmschutzwand, Durchlässe) 53 km Niederschlagswasserkanäle sieben Regenwasserpumpwerke acht Niederschlagswasserversickerungsbecken 267 Papierkörbe 143 Parkbänke Straßeneinläufe Beleuchtungsmasten Verkehrszeichen 96 Bushaltestellen Der Wert des zu bewirtschaftenden Anlagevermögens liegt bei rund 65 Mio.. Für die nachhaltige Sicherung dieses Anlagevermögens wurden in den vergangenen zehn Jahren rund 31,4 Mio., davon im Jahr 2020 rund 5 Mio. in die öffentliche Infrastruktur investiert. Im Straßen- und Tiefbauamt befanden sich im Jahr 2020 insgesamt vier Projekte in der Planungsphase. Dabei stellte der Umbau des Hauptverkehrskreuzungsknotens Briesker Straße/Wilhelm-Pieck-Straße die größte Herausforderung dar. Im Bereich der Baudurchführung wurden insgesamt vier Bauprojekte durchgeführt und abgeschlossen. Zentrales Bauvorhaben war im abgelaufenen Jahr unter anderem die Erschließung des Gewerbestandortes am Nordufer des Sedlitzer Sees. Im Dezember konnte die medientechnische und verkehrliche Erschließung, die im Verantwortungsbereich der Stadt Senftenberg lag, in Betrieb genommen werden. Mit der Verkehrsfreigabe am 4. November wurden auch die im Jahr 2019 begonnene Straßenbaumaßnahme Schulstraße/Rosenstraße und die Instandsetzung der Rad- und Gehwegbrücke Gaumensegel über die Schwarze Elster, die am 10. Dezember 2020 freigegeben wurde, abgeschlossen. Brücke Gaumensegel nach Instandsetzung Im Rahmen der Straßeninstandsetzung wurde der dritte und letzte Bauabschnitt der nördlichen Hauptverkehrsader der Stadt Senftenberg, die Großenhainer Straße auf rund 400 m mit einer neuen Asphaltbetondeckschicht versehen Straßenbau NW-Entsorgung Ingenieurbauwerke Beleuchtung Investitionen in die öffentliche Infrastruktur 2020 Höhepunkt des Jahres war nach 23-monatiger Bauzeit die feierliche Verkehrsfreigabe der August- Bebel-Straße in Senftenberg. Am 16. Juli 2020 konnte der Bürgermeister gemeinsam mit den Anliegern die Fertigstellung feiern. Die Baukosten von 1,325 Mio. wurden mit rund durch Mittel des Bundes und des Landes Brandenburg aus dem Bund-Länder- 45

46 Bauen Programm Stadtumbau Ost Aufwertung und rund aus dem Entlastungsausgleich des Landes Brandenburg kofinanziert. Der Eigenanteil der Stadt beträgt rund Im Rahmen der Straßenunterhaltung wurden im Jahr 2020 insgesamt 140 Straßenreparaturmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund durchgeführt und 236 Baumaßnahmen Dritter genehmigt und betreut. Die Stadt Senftenberg investierte in den letzten zehn Jahren jährlich rund 1 Mio. in die Straßenunterhaltung August-Bebel-Straße nach Fertigstellung Straßenbau Ingenieurbauwerke Straßenreinigung/Papierkorbleerung NW-Entsorgung Beleuchtung Winterdienst Kosten für die Straßenunterhaltung 2020 Bauliche Höhepunkte im Hochbau 2020 Tourismusinformation Umbau und Modernisierung als Fördermaßnahme Kita Hosena Einbau eines zusätzlichen Sonnenschutzes Sportplatz Rudolf-Harbig-Straße Erneuerung des Kunstrasenplatzes Feuerwehr Senftenberg Fertigstellung der Vorplatzsanierung Bibliothek Erneuerung der Fenster und der Außentür Friedhof Brieske-Dorf Herstellung eines Stromanschlusses für die Feierhalle Kita Großkoschen neue Spielhütte für den Außenbereich Kita Großkoschen Sonnensegel für den Krippenbereich Kita Zwergenhaus neue Terrasse Kita Zwergenhaus Innensanierung Umsetzung der mediengestützten Ausstattung (Datennetz und interaktive Tafeln) in der B.-Kellermann-Oberschule Fertigstellung der Vorplatzsanierung, Freiwillige Feuerwehr Brieske Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes, Sportplatz Rudolf-Harbig-Straße 46

47 Bauen Bauhof Das Jahr 2020 stellte die Mitarbeiter im städtischen Bauhof vor neue Herausforderungen. Bedingt durch die Corona-Pandemie wurden alle Veranstaltungen der Stadt Senftenberg abgesagt. Immerhin betrug das Arbeitsaufkommen zur Vor- und Nachbereitung der verschiedenen Veranstaltungen im Vorjahr knapp 1570 Stunden. Neben der Sicherstellung von Veranstaltungen gehört aber nach wie vor die Grünflächenpflege, die Straßenund Spielplatzkontrollen sowie Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten in den städtischen Gebäuden und Einrichtungen zum Aufgabenbereich der Mitarbeiter. Die folgende Tabelle gibt die wichtigsten Aufgabenbereiche und die dafür aufgewendeten Arbeitsstunden wieder. Aufgabenbereich Anteil Arbeitsstunden Grünflächen-, Friedhofs- und Sportplatzpflege 5.028,50 Straßenunterhaltung/ -instandsetzung 2.243,75 Straßenreinigung 2.130,25 Winterdienst 61,25 Gebäude-, Grundstücks- und Spielplatzunterhaltung 3.907,00 Serviceleistungen 898,75 Aufgabenbereiche und aufgewendete Arbeitsstunden Daneben war auch die Beseitigung und Entsorgung von Abfällen jeglicher Art ein Aufgabenschwerpunkt. Vor allem waren wieder die Garagenkomplexe im Stadtgebiet ein Hotspot für illegal abgelegten Unrat, genauso wie illegal abgelegter Sperrmüll im Stadtgebiet oder versenkte Fahrräder im Schlossteich. Insgesamt schlug dieser Posten mit 562,5 Arbeitsstunden zu Buche. Ebenso wurden die Arbeiten im Zusammenhang mit den Straßenumbenennungen in Senftenberg und den Ortsteilen abgeschlossen. Im November wurde ein weiteres Fahrzeug an die Mitarbeiter des Bauhofes übergeben. Hierbei handelt es sich um einen Lkw Mercedes Atego mit Ladekran und 12 Tonnen zgg, der zwei 12 bzw. 24 Jahre alte Fahrzeuge ersetzt. Die Kosten für das neue Fahrzeug belaufen sich auf rund Somit konnte der Fuhrpark auch im Jahr 2020 weiter verjüngt werden. Neues Fahrzeug des Bauhofs 47

48 Verkehr Mobil in jedem Alter und jeder Lebenslage Am Morgen in die Schule, am Mittag auf den Markt und abends ins Theater individuell oder mit dem ÖPNV einfach unterwegs in Senftenberg. Rechtlicher Rahmen für die Organisation des ÖPNV sind: die Vereinbarung der Stadt Senftenberg und des Landkreises Oberspreewald-Lausitz zur Organisation des Stadtverkehrs, der öffentlich-rechtliche Vertrag über den finanziellen Ausgleich sowie Aufwandsentschädigungen bei Einführung und Aufwendungen eines für die Ortsteile Senftenbergs gesonderten ÖPNV-Stadtverkehrstarifes durch die Verkehrsgesellschaft Oberspreewald- Lausitz. Seit dem 1. August 2017 hat die Kraftverkehrsgesellschaft mbh Dreiländereck aus Zittau den Stadt- und Regionalverkehr als Verkehrsbetreiber im Landkreis übernommen. Die Organisation des Stadtverkehrs Senftenberg obliegt der Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz mbh. Die Stadt Senftenberg, die Ortsteile Brieske, Großkoschen, Hosena, Niemtsch, Peickwitz und Sedlitz werden durch den Regionalverkehr erschlossen. Die Stadt Senftenberg und der Ortsteil Sedlitz werden zusätzlich durch den Stadtverkehr Senftenberg bedient. Zur Gleichstellung der Einwohner in diesen Ortsteilen gilt der Stadtverkehrstarif auch für die Verbindungen zwischen Senftenberg und den Ortsteilen. Die Stadt Senftenberg bewirtschaftet im Regionalverkehr und mit der Stadtlinie 84 Haltestellen und den Zentralen Omnibusbahnhof mit weiteren zwölf Haltestellen. Der Stadtverkehr Senftenberg betreibt drei separate Linien mit einer jährlichen Gesamtfahrleistung von ca km: Linie C 1 (Fahrtrichtung gegen den Uhrzeigersinn) Busbahnhof Hochschule Erlebnisbad Seegebiet Bahnhof Montag Freitag von ca Uhr 30 Min.-Takt Samstag von ca Uhr 30 Min.-Takt Linie C 2 (Fahrtrichtung im Uhrzeigersinn) Busbahnhof Seegebiet Erlebnisbad Montag Freitag von ca Uhr 60 Min.-Takt Linie C 3 (Querverbindung) Erlebnisbad B.-Brecht-Straße Altstadt Bahnhof Sedlitz Montag Freitag von ca Uhr 60 Min.-Takt Liniennetz ÖPNV 48

49 Verkehr Die Fahrpreise waren seit 2007 konstant und betrugen, z. B. für den Einzelfahrausweis 1,00, ermäßigt 0,70. Durch den stetigen Anstieg der Personal- und Betriebskosten über zwölf Jahre konstanter Fahrpreise und den höheren Kosten aus dem Verkehrsbetreiberwechsel, machte sich eine Tarifanpassung für den Stadtverkehr erforderlich. Deshalb beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 12. September 2018 eine entsprechende Tarifanpassung. Diese wurde auf Beschluss des Aufsichtsrates des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg vom 26. September 2019 zum 1. Ja nuar 2020 umgesetzt. Aufgrund der allgemeinen Verkehrsentwicklung und des demographischen Wandels wird sich die Stadt den zukünftigen Mobilitätsbedürfnissen anpassen müssen. Auch hinsichtlich der nachhaltigen Tourismus- und Stadtentwicklung spielt die Entwicklung hin zu einem umweltfreundlichen Verkehr eine wichtige Rolle Kosten für Fahrten gesamt davon Fahrkarteneinnahmen davon Zuschuss Landkreis davon Zuschuss Stadt Zuschussentwicklung Senftenberg ohne Ortsteile Senftenberg Stadt Ortsteile Beförderte Personen Sicherheit im ruhenden Verkehr Zur Ordnung im Stadtgebiet gehört auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs durch drei Politessen und einen Politeur. Die Einsatzschwerpunkte ergeben sich aus verschiedenen aktuellen Situationen sowie durch Bürgerhinweise. Während der Saison von Mai bis September wird die Kontrolltätigkeit um seenahe Gebiete, insbesondere die gebührenpflichtigen Parkplätze, erweitert. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg nehmen auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen um den Senftenberger See Parkverstöße auf. Insgesamt wurden im Jahr Verstöße bearbeitet. Davon wurden Vorgänge im Verwarnungsverfahren abgeschlossen. In den übrigen 385 Fällen wurden Bußgeld- bzw. Kostenbescheide erlassen. 64 % der Betroffenen nutzten 2020 die Möglichkeit, ihr Verwarngeld unmittelbar nach Feststellung der Ordnungswidrigkeit zu begleichen, noch bevor ein Schreiben der Behörde versendet wurde. 49

50 Recht Lieber vertragen, statt klagen Die Schiedsperson übt eine ehrenamtliche Tätigkeit aus und hat die Aufgabe, zwischen streitenden Personen zu schlichten und möglichst einen Vergleich herbeizuführen. Die Wahl der Schiedsperson sowie ihrer Stellvertretung erfolgt, für die Dauer von fünf Jahren, durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Senftenberg und nach vorheriger öffentlicher Ausschreibung. Die gewählte Schiedsperson bedarf danach noch der Bestätigung durch den Direktor/die Direktorin des Amtsgerichts Senftenberg. Auch im Jahr 2020 kam es erneut zur Wahl von Schiedspersonen, diesmal für die Schiedsstelle 3. Am 24. Juni 2020 wurde von der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg, für die Wahlperiode 2020 bis 2025, Martina Leitzke als Schiedsperson wiedergewählt und als stellvertretende Schiedsperson wurde Roxana Trasper neu gewählt. In welchen Streitfällen kommt das Schiedsamt zum Einsatz? Unterschieden wird in fakultative und obligatorische Streitschlichtungen. Bei der fakultativen Streitschlichtung wollen die Parteien eine freiwillige außergerichtliche Einigung beim Schiedsamt versuchen. Obligatorische Streitschlichtung bedeutet hingegen, dass die Erhebung einer Klage vor den Amtsgerichten erst zulässig ist, nachdem von einer Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Dies sind nachbarrechtliche Streitigkeiten nach dem BGB wegen Überhang nach 910 BGB, wegen Überfalls nach 911 BGB, wegen eines Grenzbaumes nach 923 BGB und wegen Lärm, Geruch, Laub u. ä. (außer Immissionen von Gewerbebetrieben) nach 906 BGB sowie nach dem BbgNachbG geregelten Nachbarrecht, sofern es sich nicht um Einwirkungen von einem gewerblichen Betrieb handelt. Auch bei Streitigkeiten über Ansprüche wegen Verletzung der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind, muss vorher das zuständige Schiedsamt aufgesucht werden. Im Berichtsjahr wurden insgesamt sechs Schlichtungsverfahren und 13 Tür- und Angelgeschäfte bei den drei Schiedsstellen der Stadt Senftenberg durchgeführt. Bürgermeister Andreas Fredrich (links) und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Senftenberg, Peter Rössiger (rechts), gratulieren Roxana Trasper. Eine besondere Herausforderung stellte 2020 die Durchführung der Sprechstunden unter Corona-Bedingungen dar. So konnten diese ab April 2020 weitestgehend nur fernmündlich angeboten werden Schiedsstelle I Schiedsstelle II Schiedsstelle III Gesamt Übersicht Schlichtungsverfahren Schiedsstelle I Schiedsstelle II Schiedsstelle III Gesamt Übersicht Tür- und Angelgeschäfte, *Einigung, ohne dass ein Treffen der Streitparteien notwendig wurde. 50

51 Impressum Herausgeber: Stadt Senftenberg Der Bürgermeister Markt Senftenberg Telefon: info@senftenberg.de Druck: Druck und Mehr Greschow Spremberger Straße Welzow Telefon: /28158 Telefax: / info@druck-und-mehr-greschow.de Bildquellen: Stadt Senftenberg Künstler A. Renner (unter Vorbehalt) Stadtarchiv Senftenberg Feuerwehr Senftenberg: S. 36, 37 Stadt Großräschen: S. 16 Tourismusverband Lausitzer Seenland: S. 17 Arthur Lindemann, Seenland kreativ: Titelseite Daniel Zeidler, KSC ASAHI Spremberg e.v.: S. 24 Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz mbh: S. 48 Adobe Stock: fotomek fotolia: S. 12 domoskanonos stock.adobe.com: S. 27 Gino Santa Maria 2008 All Rights Reserved: S. 34 fovito Fotolia: S. 42 Petair Fotolia: S. 42 Über Anregungen, Lob oder Hinweise zum aktuellen Geschäftsbericht 2020 würden wir uns sehr freuen. Nutzen Sie dazu bitte die bekannten Mailadressen und Telefonnummern. Wir bedanken uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit. 51

52 Senftenberg investieren studieren flanieren Stadt Senftenberg Der Bürgermeister Markt Senftenberg Tel.: info@senftenberg.de