NIEDERSCHRIFT. der öffentlichen Verhandlungen des Ortschaftsrates Waldachtal-Cresbach am 16. Oktober 2014 TOP 1

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1 Bürgerfragestunde NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Verhandlungen des Ortschaftsrates Waldachtal-Cresbach am 16. Oktober 2014 TOP 1 Die Anwesenden sind zu TOP 5 erschienen und haben keine Fragen an die Verwaltung. TOP 2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10. September 2014 gefassten Beschlüsse In der nichtöffentlichen Sitzung am 10. September 2014 wurden keine Beschlüsse gefasst. TOP 3 Verabschiedung der Kindergartenleiterin, Frau Ulli Röller Ortsvorsteher Heinz Otto Renz begrüßt besonders Frau Ulli Röller. Herr Renz führt aus, dass Frau Röller 1993 als Krankheitsvertretung in den Kindergarten Oberwaldach gekommen sei, 1998 habe sie die Leitung des Kindergartens übernommen. Nun werde sie nach über 20 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Sie sei so etwas wie die Ersatzmutter für ganz Cresbach gewesen, so Herr Renz. Sie habe immer das einzelne Kind im Blick gehabt. Jedes Kind sei als einzelne Persönlichkeit mit individuellen Fähigkeiten angenommen worden. Sie hätten vom Kindergarten mitbekommen, was sie für das Leben brauchen. Dies sei sicherlich keine einfache Aufgabe gewesen, die sie aber mit Bravour gemeistert habe. Herr Renz spricht Frau Röller einen herzlichen Dank für ihre Arbeit im Kindergarten Oberwaldach im Namen des Ortschaftsrats und der Ortschaft aus und wünscht Frau Röller für die Zukunft alles Gute. Auch die stellvertretende Ortsvorsteherin, Frau Sabine Kübler, schließt sich den Worten von Herrn Renz an und unterstreicht nochmals, dass Frau Röller die Kinder aufmerksam und individuell betreut habe. Sie habe immer ein Auge auf die Entwicklung des einzelnen Kindes gehabt. Die Kinder hätten noch spielen können und Kind sein dürfen. Auch Frau Kübler bedankt sich ganz herzlich bei Frau Röller und überreicht ihr im Namen des Ortschaftsrats und der Ortschaft einen Blumenstrauß.

2 TOP 4 Baugesuch im Kenntnisgabeverfahren Neubau einer Garage mit Abstellraum auf Flst.-Nr. 272/16, Cresbach, Oberer Sonnenrain 5 Der Vorsitzende teilt dem Ortschaftsrat mit, dass der Bauherr auf seinem Grundstück einen Garage mit Abstellraum mit den Maßen 6 m x 5,50 m errichten wolle. Das Bauvorhaben liege im Geltungsbereich des Bebauungsplans Längenhart II. Entgegen den Vorschriften des Bebauungsplans solle die Garage freistehend sein und mit Flachdach ausgeführt werden. Hierfür habe der Bauherr Befreiungen beantragt. Herr Renz teilt mit, dass in diesem Bereich bereits eine freistehende Garage genehmigt worden sei, außerdem ein Wohnhaus mit Flachdach. Die Angrenzer seien benachrichtigt worden, es seien bisher keine Bedenken oder Anregungen eingegangen. Der Ortschaftsrat erhält Einsicht in die Bauakte im Umlaufverfahren. Nach kurzer Beratung stimmt der Ortschaftsrat einstimmig dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Ausführung der Garage wie geplant freistehend und mit Flachdach zu. Dies wird der Baurechtsbehörde beim Gemeindeverwaltungsverband Dornstetten so mitgeteilt. Hospiz TOP 5 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende besonders Frau Anja Broß vom Hospizverein Landkreis Freudenstadt, Frau Melanie Lausegger vom Arbeiter-Samariter- Bund sowie Frau Marianne Müller und Frau Heike Finkbeiner vom Bauverwaltungsamt der Gemeinde. Ortsvorsteher Renz informiert den Ortschaftsrat über den Besuch des Hospiz Veronika in Eningen unter Achalm an dem einige Gremiumsmitglieder teilgenommen hätten. Der Leiter des Hospizes, Herr Hufnagel, habe sie sehr eindrücklich über die Gegebenheiten informiert. Das Hospiz in Eningen unter Achalm befinde sich im Obergeschoss eines Altenheimes. Es sei 2002 mit sechs Hospizplätzen begonnen worden und später auf acht Plätze aufgestockt worden. Träger dieser Einrichtung sei die Paul-Wilhelm-Kepler-Stiftung (vormals Caritas). Herr Hufnagel habe berichtet, dass das Projekt am Anfang eine große finanzielle Herausforderung gewesen sei. Nur durch die Unterstützung der Kepler-Stiftung hätten die Fehlbeträge in den ersten Jahren ausgeglichen werden können. Er weiß auch, dass ein Hospiz allein sich nur schwer tragen könne. Synergieeffekte könnten hier zusammen mit einem Pflegeheim genutzt werden.

3 Er erläuterte folgende wichtigen Grundsätze: Es müssten Kontakte zu den Krankenhäusern in der Umgebung aufgenommen werden. Die Räumlichkeiten sollten auf einer Ebene liegen und der Personalbedarf liege bei 2 Betreuern für 4 Patienten. Man rechne bei ca. 30- bis Einwohnern einen Hospizplatz. Frau Broß, seit 5 Jahren Vorsitzende des Hospizvereins Landkreis Freudenstadt, erläutert im Anschluss dem Ortschaftsrat die Arbeit des Hospizes und des Hospizvereins. Der Hospizverein sei gegründet mit dem Ziel, im Kreis Freudenstadt eine entsprechende Einrichtung ins Leben zu rufen. Der Verein mache Werbung für dieses Vorhaben und versuche Sponsoren zu finden. Allerdings sei Sterben ein Thema, über das niemand gerne sprechen wolle. Ein Hospiz sei eine Herberge für sterbende Menschen. Meistens Menschen, die nicht unbedingt alt seien aber eine unheilbare Krankheit im fortgeschrittenen Stadium hätten. Dies bedürfe einer speziellen Pflege und sei sehr arbeitsintensiv. Alle Mitarbeiter seien besonders geschult und hätten eine Ausbildung im Palliativ-Care-Bereich. Es werde besonderes Augenmerk auf die Schmerzbeherrschung gelegt. Auch die Angehörigen würden entsprechend betreut. Es gehe um das Thema Abschied vom Menschen Abschied vom Leben. Der Verein sei schon lange auf der Suche nach einem passenden Grundstück. Durch Zufall sei der Kontakt mit Frau Müller zustande gekommen, die sich bereit erklärt hätte, ein Grundstück für den Bau eines Hospizes zur Verfügung zu stellen. Der Verein arbeite auch eng mit Frau Lausegger vom Arbeiter-Samariter-Bund zusammen. Ein Hospiz allein, so Frau Broß, könne sich finanziell nicht tragen, es müsse immer in räumlicher Verbindung mit einem Alten- und Pflegeheim geplant werden. Frau Lausegger informiert darüber, dass der Arbeiter-Samariter-Bund bereits 65 Altenheime in Baden-Württemberg betreibe und sein Interesse an einer gemeinsamen Einrichtung Hospiz und Pflegeheim in Waldachtal bekunden möchte. Hier könnten viele Synergieeffekte genutzt werden. Frau Broß erläutert weiter, dass wenn man die Landkreise Freudenstadt, Calw und Rottweil zusammen als Einzugsgebiet in Betracht ziehe, die Gesamteinwohnerzahl dementsprechend ca. 8 Hospizbetten ergeben würden. Acht Betten sei die optimale Größe, weniger sollten es nicht sein. Die Erfahrung zeige jedoch auch, dass ca. 10 % der anfallenden Kosten durch Spenden gedeckt werden müssten hier käme der Hospizverein zum Tragen. Ortsvorsteher Renz meldet zum Thema Alten- und Pflegeheim Bedenken an. Er teilt mit, dass in einem anderen Teilort bereits ein Investor bereit wäre, ein Gebäude für Betreutes Wohnen zu erstellen. Frau Broß entgegnet hierzu, dass ein Hospiz mit Pflegeheim etwas ganz anderes sei als Betreutes Wohnen. Herr Renz teilt jedoch mit, dass der Investor auch die Option einer Tagespflege bzw. Altenheims in Aussicht gestellt habe. Man wolle hier nicht in Konkurrenz treten und ganz gewiss keinen bereits gefundenen Investor vertreiben. Die bisherigen Überlegungen seien nur in Bezug auf ein Hospiz gemacht worden.

4 Ortschaftsrat Dr. Gerhard wirft ein, dass in der Gemeinde auf jeden Fall der Bedarf für eine Pflegeeinrichtung da sei. Es sei auch so, dass der gesamte Ortschaftsrat hinter diesem Gedanken für ein Hospiz stehe. Allerdings könne der Ortschaftsrat hier keine Freigabe erteilen, man könne nur in den begrenzten Möglichkeiten entscheiden, z. B. bei der Aufstellung eines Bebauungsplans und vor allem auch keine finanzielle Unterstützung seitens der Gemeinde zusagen. Dies betreffe insbesondere die Erschließung des angebotenen Grundstücks, da es sich hier nicht um ein erschlossenes Baugrundstück handle. Auch Frau Finkbeiner vom Bauverwaltungsamt bestätigt diesen Sachverhalt. Das Grundstück sei im Flächennutzungsplan nicht als Baugrundstück ausgewiesen. Man müsste hier den Flächennutzungsplan ändern und einen gegebenenfalls vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen. Dies könne nicht von heute auf morgen geschehen, hier müsse man einen Zeitrahmen von bis zu drei Jahren vorsehen. Die Kosten für den Bebauungsplan bzw. die Erschließung des Grundstücks müssten dann auf die Eigentümer umgelegt werden. Dies könne man nicht annähernd errechnen, da ja noch nicht feststehe, wo genau das Hospiz hinkomme bzw. wie groß der Flächenbedarf hierfür sei. Ortschaftsrat Gebhard Weißgerber stellt die Frage an Frau Broß, wie nun der nächste Schritt für sie aussehe. Frau Broß antwortet, dass nun erst einmal geklärt werden müsse, wo das Haus hinkommen könne. Sie werde dann versuchen einen Plan über die grobe Flächennutzung vorzulegen, damit man die Kosten abklären könne. Ortsvorsteher Heinz Otto Renz bedankt sich bei Frau Broß und Frau Lausegger für die Informationen. Bekanntgaben und Verschiedenes TOP 6 Geschwindigkeitsmessungen Juli und September 2014 Datum Start Ende Messort Zul. Beanst. Max Geschw. Fahrzeuge km/h :13 12:45 Oberwaldach, Bachstraße, in Höhe Bushaltestelle :14 12:45 Oberwaldach, Bachstraße, in Höhe Bushaltestelle :00 13:15 Vesperweiler, Alte Straße, in Höhe Gasthaus Linde :01 13:15 Vesperweiler, Alte Straße in Höhe Gasthaus Linde :09 13:35 Unterwaldach, K 4721, Burgstraße, in Höhe Bushaltestelle :09 13:35 Unterwaldach, K 4721, Burgstraße, in Höhe Bushaltestelle :22 11:45 Oberwaldach, Bachstraße, in Höhe Bushaltestelle :22 11:45 Oberwaldach, Bachstraße, in Höhe Bushaltestelle

5 Ortschaftsrat Markus Berg bemängelt, dass die Anzahl gemessener Fahrzeuge insgesamt nicht mehr angezeigt wird. Dies wäre eine wichtige Vergleichsgröße. Die Verwaltung wird beim Landratsamt nachfragen, ob dies zukünftig wieder übermittelt werden kann. Archiv Ortsvorsteher Renz teilt mit, dass der Umzug des Archivs vom Rathaus Cresbach in das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in Oberwaldach gut vorankomme. Er teilt mit, dass vorgeschlagen wurde, eventuell unter den Einheimischen eine geeignete Kraft für das Entstauben und Sortieren des Archivs zu suchen. Im Ortschaftsrat wird dieser Vorschlag begrüßt und Herr Renz wird beauftragt, dies im Waldachtalbote entsprechend auszuschreiben. Herr Renz schlägt außerdem vor, dass der Ortschaftsrat einmal das Archiv besichtigen solle. Es wird daher gleich ein Vor-Ort-Termin vor der nächsten Ortschaftsratssitzung beschlossen. Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Ortschaftsrats Ortschaftsrätin Sabine Kübler stellt fest, dass in Cresbach der Brunnen ehrenamtlich restauriert wurde. Dies möchte Sie hier einmal lobend erwähnen. Außerdem teilt Frau Kübler mit, dass an dem Brunnen an der Kirche die Hecken dringend zurückgeschnitten werden sollten. Ortsvorsteher Renz entgegnet, dass der Bauhof mit dem Umzug ins Kinderhaus und vielem mehr einfach in letzter Zeit viel zu tun gehabt habe. Er habe jedoch bereits vor längerer Zeit einmal mit den Gärtnerinnen beim Bauhof über das Thema gesprochen. Diese hätten vorgeschlagen, die Hecken komplett zu entfernen und durch eine pflegeleichte Bepflanzung zu ersetzen. Dies sollte dann im Frühjahr erledigt werden. Er sagt zu, sich darum zu kümmern. Ortschaftsrat Thomas Schittenhelm weist darauf hin, dass die im Ortschaftsrat beschlossene Änderung des Containerstandorts auf dem Friedhof in Cresbach noch nicht umgesetzt sei. Ortsvorsteher Renz verweist auch hier auf die Auslastung des Bauhofs, sagt jedoch zu, das Thema mit dem Bauhofleiter nochmals zu klären. Außerdem fragt Herr Schittenhelm nach dem Stand bezüglich der Überlegungen eines Gehwegs in der Längenhartstraße. Heinz Otto Renz entgegnet, dass er mit dem entsprechenden Eigentümer im Gespräch sei. Es sei jedoch noch keine Entscheidung getroffen. Er bleibe aber an dem Thema dran. Ortschaftsrat Gebhard Weißgerber bemängelt, dass wieder vermehrt Hundekot entlang der Wege liege. Hierauf sollte man einmal öffentlich aufmerksam machen. Ortsvorsteher Heinz Otto Renz sagt zu, einen entsprechenden Aufruf im Waldachtalbote zu veröffentlichen.