Betriebssicherheitsverordnung in der Elektrotechnik

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1 VDE-Schriftenreihe Normen verständlich 121 Betriebssicherheitsverordnung in der Elektrotechnik Rechtssichere, kostensparende Umsetzung der BetrSichV in der Praxis Dr.-Ing. Thorsten Neumann mit CD-ROM 3., aktualisierte Auflage 2009 VDE VERLAG GMBH Berlin Offenbach

2 Inhalt Geleitwort zur dritten Auflage 5 Danksagung 9 1 Allgemeines zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Grundlegendes Wieso entstand die Betriebssicherheitsverordnung? Wie ist der Umsetzungsstand? Allgemeiner Geltungsbereich Was hat die Betriebssicherheitsverordnung verändert? Wandel von der Misstrauensgesellschaft zur Vertrauensgesellschaft Wie war es bisher geregelt? Warum sind elektrische Geräte regelmäßig zu prüfen? Entstehen Mehrkosten? Zukunft der Betriebssicherheitsverordnung 26 2 BetrSichV und BGV A Grundidee der BetrSichV Rechtliche Neuerungen Begriffsklärung von Anwendungsbereich und Arbeitsmittel Auswirkung von Verstößen gegen die BGV A Auswirkungen auf Verstöße gegen die TRBS Auswirkungen von Verstößen gegen die BetrSichV Praxisbeispiel Inhaltliche Neuerungen Erstprüfung Praxisbeispiel Dokumentation Prüffristen Prüfer für elektrische Geräte und Anlagen Elektrotechnisch unterwiesene Person (EuP) und das Prüfen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel Beispiel Arten der Prüfer VEFK (Verantwortliche Elektrofachkraft) bzw. GVEFK EFK (Elektrofachkraft) EFK fft (Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten) 52 11

3 EuP (Elektrotechnisch unterwiesene Person) Rechtliche Grundlagen für den Prüfer Technische Regel für die Betriebssicherheit TRBS Berufsausbildung Berufserfahrung (Qualifikation) Zeitnahe praktische Tätigkeit Weisungsfreistellung Weitere fachliche Anforderungen an den Prüfer Qualifikation des Prüfers Wissen, das der Prüfer haben muss und umsetzen kann Arbeiten, die der Prüfer ausführen muss Zusammenfassung Die technischen Regeln Betriebssicherheit (TRBS) Struktur der TRBS Auflistung der TRBS Rechtliche Wertigkeit 61 3 Haftung Haftungsgrundlage Strafrecht Zivilrecht Gefährdungshaftung Praxisbeispiel Haftung aus Vertrag Praxisbeispiel Haftung aus Delikt Verschulden Vorsatz Praxisbeispiel Fahrlässigkeit Praxisbeispiel Täter Praxisbeispiel Betreiber Praxisbeispiel Pflichtendelegierung Inhalte einer Delegierung Weisungsfreistellung Praxisbeispiel Vorgesetzte 75 12

4 3.6.1 Unmittelbare Vorgesetzte Mittelbare Vorgesetzte Beispiel Vorgesetzte Schadensersatz Arbeitsunfall Zusammenfassung 77 4 Gefährdungsbeurteilung Intention des Gesetzgebers Praktische Durchführung des Arbeitsschutzes Ausgangspunkt Gefahr Kernbegriff Gefährdungsbeurteilung Schritte zum effektiven Arbeitsschutz Betrachtungsbereiche abgrenzen Gefährdungen erkennen Welche Gefährdungsfaktoren können auftreten? Berücksichtigung aller Betriebszustände Gefährdungen bewerten Gefährdungen beseitigen Wirkung kontrollieren Gefährdungsbeurteilung Ergebnisse und Maßnahmen dokumentieren Gefahrenanalyse: Strukturierung und Dokumentation Besondere Prüfmaßnahmen Arbeitnehmerschutz und Eigensicherung Kombinierte Gefährdungsbeurteilung Zusammenfassung 94 5 Prüffristenermittlung Allgemein Praxisbeispiel Softwaregestützt" Praxisbeispiel Formulargestützt" Zusammenfassung Der Gesetzgeber schließt den Kreis der Gefährdungsbeurteilung Inventarisierung Notwendigkeit Möglichkeiten der Kennzeichnung Inventarnummer als alphanumerisches Zeichen Inventarnummer als Barcode (optische Codierung) Erstellung von Barcodes Vorgehensweise bei der Inventarisierung mit Barcode Inventarnummer mit Transponder verbinden (RFID)

5 Aufbau von Transpondern Einsatz von Transpondern Bauformen von Transpondern Einsatz am Arbeitsmittel Lesegeräte für Transponder Inhalt der Inventarnummer Inventarnummer mit Logik Beispiel Chaosprinzip Zusammenfassung Kosteneinsparung Optimierung der Prüffristen Arbeitsplatzbezogen Praxisbeispiel Arbeitsplatzbezogene Optimierung" Praxisbeispiel Büroarbeitsplatz" Gerätetypbezogen Praxisbeispiel Gerätetypbezogene Optimierung" Inventarisierung der Arbeitsmittel Kostenlose Inventarlisten Arbeitsmittel kleiner 410 Anschaffungswert Praxisbeispiel Leitern" Praxisbeispiel Verlängerungen und Mehrfachverteiler" Statistische Aussagen Aussagen über die eigenen Arbeitsmittel Checkliste Datensammlung" Praxisbeispiel Datenzusammenführung" Bewertung für den Einkauf Praxisbeispiel Statistik für Einkauf Praxisbewertung Instandsetzung/Werkstatt" Praxisbeispiel Statistik für Instandhaltung" Vorbeugende Instandhaltung Aussagen über die Arbeitsmittel des Kunden Daten für den Auftraggeber Zusatzdienstleistung Fazit KonTraG Betriebswirtschaftliches Wissen ist Macht Auslöser für gesteigerten Informationsbedarf in Finanz- und Rechnungswesen

6 7.4.3 Betriebssicherheitsverordnung und KonTraG Lagebericht, Eingehen auch auf die Risiken der zukünftigen Entwicklung Gegenstand und Umfang der Prüfung Eingehen des Prüfungsberichts auf die Beurteilung des Fortbestands des Unternehmens und seine zukünftige Entwicklung Pflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems für AGs durch den Vorstand Qualitative und quantitative Ausweitung der Jahresabschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer Redepflicht des Wirtschaftsprüfers im Prüfungsbericht über Verstöße gegen Gesetze, Satzung oder Gesellschaftsvertrag Betriebssicherheitsverordnung und Basel II Zusammenfassung Abläufe und Prozesse Informationen über das Anlagevermögen Volkswirtschaftliche Kosteneffekte Responsibility Management und spezielle innerbetriebliche Kosten-Nutzen-Effekte Zusammenfassung Explosionsschutzdokument Gesetzliche Grundlagen Explosionsschutzkonzept Explosionsschutzdokument Inhalte des Explosionsschutzdokuments Zoneneinteilung Übergangsbedingungen Bestandsschutz Auswahl gemäß Einsatzgebiet, Stoffgruppe und Zoneneinteilung Prüfung der Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen Prüffristen für Arbeitsmittel, aber ohne die Anlagen Maßnahmen zur Verhinderung der Zündung Kennzeichnung von Betriebsmitteln Mindestangaben und Kennzeichnung nach ATEX Mindestangaben und Kennzeichnung nach GPSGV Befähigte Person nach TRBS 1203 Teil Berufsausbildung Berufserfahrung (Qualifikation) Zeitnahe praktische Tätigkeit

7 8.4.4 Anerkennung Alternative Anforderung Prüfkostenrechner Bedienungsanleitung Beispielfälle mit Lösungen Beispielfälle Die CE-Kennzeichnung Die sparsamen Schulen Die Prüfung Der gewissenhafte Rechtsanwalt Die schnelle Prüfung Ein Sachverständiger Der Fremdprüfer Der günstige Prüfer Ein wirklich sehr kostengünstiger Elektrotechniker Zusammenfassung Gesetzestexte Arbeitsschutzgesetz Zielsetzung und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Grundpflichten des Arbeitgebers Allgemeine Grundsätze Beurteilung der Arbeitsbedingungen Dokumentation Übertragung von Aufgaben Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber Besondere Gefahren BGVA Geltungsbereich Begriffe Grundsätze Grundsätze beim Fehlen elektrotechnischer Regeln Prüfungen Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel Ordnungswidrigkeiten Inkrafttreten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen

8 Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel Gefährdungsbeurteilung Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel Explosionsgefährdete Bereiche Explosionsschutzdokument Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel Sonstige Schutzmaßnahmen Unterrichtung und Unterweisung Prüfung der Arbeitsmittel Aufzeichnungen 192 Abschnitt 3 Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Betrieb Erlaubnisvorbehalt Prüfung vor Inbetriebnahme Wiederkehrende Prüfungen Angeordnete außerordentliche Prüfung Prüfung besonderer Druckgeräte Unfall-und Schadensanzeige Prüfbescheinigungen Mängelanzeige Zugelassene Überwachungsstellen Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Drackgeräte Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften Ausschuss für Betriebssicherheit Ordnungswidrigkeiten Straftaten Übergangsvorschriften 206 Anhang I Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß 7 Abs. 1 Nr Vorbemerkung Allgemeine Mindestvorschriften für Arbeitsmittel 207 Anhang Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Benutzung von Arbeitsmitteln

9 Vorbemerkung Allgemeine Mindestvorschriften Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nicht selbstfahrender Arbeitsmittel 213 Anhang Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche Vorbemerkung Zoneneinteilung 214 Anhang A. Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, die durch gefährliche explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können Vorbemerkung Organisatorische Maßnahmen Explosionsschutzmaßnahmen B. Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen Checklisten und Bestellungsformulare Vorschläge für Checklisten Checkliste für elektrische Fremdarbeiten Checkliste für den Einkauf oder die Vergabe elektrischer Fremdarbeiten Checkliste für elektrische Fremdarbeiten Checkliste für externe Anbieter - potentielle Zusatzdienstleistungen bei bestehenden Kunden Checkliste Qualifikation des Prüfers Checkliste über Aus wähl verfahren des Prüfers Checkliste für Arbeiten, die der Prüfer ausführen muss Vorschläge für Bestellungsformulare bzw. -Urkunden Bestellung zur Verantwortlichen befähigten Person" Checkliste zur Überprüfung der Qualifikation Magie der Sicherheit Einleitung Es passiert doch so wenig! Die 12 Regeln Dokumente und Software auf der CD-ROM Inhalt der CD-ROM Literatur Stichwortverzeichnis