Allgemeine Erläuterungen

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1 Allgemeine Erläuterungen Die Rechnung der Einwohnergemeinde (ohne Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallbewirtschaftung) schliesst (ohne Berücksichtigung von Abschreibungen) um Fr besser ab als budgetiert (Mehraufwand: Fr / Höhere Einnahmen: Fr ). Bei effektiven Einnahmen aus den Steuern und dem Finanzausgleich von Fr (davon ordentlicher Finanzausgleich Fr ) gegenüber einem Nettoaufwand von Fr bleibt eine Belastbarkeitsquote von Fr Nach Abzug der Nettozinsen von Fr resultiert nach den vorgeschriebenen Amortisationen von Fr ein Aufwandüberschuss von Fr Dies gegenüber einem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr Steuerfuss: 117% Die Eigenfinanzierung (Cashflow) beträgt Fr Es besteht per Jahresende eine Nettoschuld von Fr , was eine Nettoschuld pro Einwohner von Fr ergibt (Verschuldungen zwischen Fr Fr werden als mittel eingestuft).

2 Erläuterungen zur Laufenden Rechnung Der Nettoaufwand der Dienststelle 0 Allgemeine Verwaltung schloss um Fr besser als budgetiert ab. Im Bereich der Verwaltung ist nennenswert, dass das Teilzeitpensum auf der Gemeindekanzlei per 1. Juli 2010 von 40% auf 30% reduziert wurde. Die Kosten für das Regionale Steueramt wurden mit Fr pro Steuerpflichtiger in Rechnung gestellt. Die Regionale Finanzverwaltung der Gemeinden Gansingen, Hottwil und Oberhofen wurde bis Ende März 2010 in Gansingen geführt. Danach wurden die Stellenpensen auf der Abteilung Finanzen von 130% auf 70% reduziert. Bei den Verwaltungsliegenschaften entstanden Mehraufwendungen durch die Instandstellung des Wohncontainers an der Hirsacherstrasse 3 zur Vermietung an Asylbewerber und erhöhte Energiekosten im Zusammenhang mit den Vermietungen des Schlachthauses (im Gegenzug erhielt die Gemeinde einen grösseren Gebäudeertrag). Der Nettoaufwand der Dienststelle 1 Öffentliche Sicherheit schloss um Fr besser als budgetiert ab. Durch Bereinigungen im Grundbuchwesen entstanden leicht höhere Kosten. Der Beitrag an das Betreibungsamt fiel erneut höher als budgetiert aus (Anzahl Zahlungsbefehle = 2010: 318; 2009: 316; 2008: 237). Eine massive Kosteneinsparung ergab das Guthaben aus dem Jahr 2009 bei der Abrechnung des Regionalen Zivilstandsamtes. Die Kosten der Feuerwehr Mettauertal-Gansingen werden nach Einwohnerzahlen aufgeteilt. 2

3 Die Kosten für die Projektierung der Kugelfangsanierung der RSA Sparblig wurden, nachdem der Kredit nicht weiter verfolgt wird, über das Konto verbucht. Der Nettoaufwand der Dienststelle 2 Bildung schloss um Fr schlechter als budgetiert ab. Der Bildungsbereich ist der grösste Ausgabenposten der Gemeinderechnung und wurde weitestgehend gut budgetiert. Die Minderausgaben bei den Schulgeldern für andere Gemeinden und die Lehrerlohnanteile an den Kanton halten sich die Waage mit den Mehrausgaben im Bereich der Berufsbildung, welcher wiederum zu tief budgetiert wurde, da die Schulgelder stark variieren und im Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht klar ist, welche Berufsschulen die künftigen Berufslernenden besuchen werden. Der Nettoaufwand der Dienststelle 3 Kultur/Freizeit schloss um Fr besser als budgetiert ab. 3

4 Der Nettoaufwand der Dienststelle 4 Gesundheit schloss um Fr besser als budgetiert ab. Die Kosteneinsparungen im Vergleich zur Budgetierung entstanden, weil erfreulicherweise nur wenige Einwohner der Gemeinde Gansingen in Spitälern wie z.b. der Klinik Barmelweid behandelt werden mussten. Der Nettoaufwand der Dienststelle 5 Soziale Wohlfahrt schloss um Fr besser als budgetiert ab. Im Bereich Sozialhilfe und Sozialdienst entstand mit acht aktiv betreuten Fällen ein Nettoaufwand von Fr (davon Alimentenbevorschussungen: Fr ). Erfreulicherweise konnten im Verlauf des Jahres zwei Fälle abgeschlossen werden, von welchen die gesamten Sozialhilfekosten zurückerstattet wurden. Es konnten zudem weitere Ausstände aus Vorjahren geltend gemacht werden. Ab August 2010 wurde wiederum eine Asylbewerberfamilie in der Unterkunft an der Hirsacherstrasse 3 untergebracht. Der Nettoaufwand der Dienststelle 6 Verkehr schloss um Fr schlechter als budgetiert ab. Im Gemeindestrassenbereich entstand ein grösserer Aufwand für die Energie der Strassenbeleuchtung sowie diverse Mehrkosten im Bereich des Winterdienstes (z.b. Auftausalz und Schneeräumung sowie diverse Strassenreparaturen). Die SBB-Tageskarten konnten erfreulicherweise mit einer Auslastung von 71% verkauft werden. 4

5 Umwelt, Raumordnung Der Nettoaufwand der Dienststelle 7 Umwelt, Raumordnung schloss um Fr besser als budgetiert ab. Wasserversorgung Der Bereich Wasserversorgung unterliegt seit dem der Mehrwertsteuerpflicht. Durch diverse Wasserleitungsbrüche sowie das Versetzen eines Hydranten entstand ein Aufwandüberschuss von Fr (Budget: Fr ). Die Schuld der Wasserversorgung gegenüber der Einwohnergemeinde betrug per Fr Abwasserbeseitigung Neben Mehraufwendungen im Unterhaltsbereich fiel der Beitrag an den Abwasserverband Mettauertal-Gansingen (inkl. ARA Kaisten AG) geringer aus als budetiert. Es entstand ein Aufwandüberschuss von Fr (Budget: Fr ). Die Schuld der Abwasserbeseitigung gegenüber der Einwohnergemeinde betrug per Fr Abfallbewirtschaftung Der Ertragsüberschuss fiel durch Mehreinnahmen im Gebührenbereich und den Erlös aus Altmaterialverkäufen mit Fr höher aus als budgetiert (Budget: Fr ). Die Schuld der Einwohnergemeinde gegenüber dem Eigenwirtschaftsbetrieb Abfallbewirtschaftung betrug per Fr Die Guthaben/Schulden sämtlicher Eigenwirtschaftsbetriebe wurden generell mit 2.71% verzinst. Im Bereich der Gewässerverbauungen wurden die im Jahr 2009 getätigten Rückstellungen für die Bachufersanierung beim Restaurant Löwen aufgelöst. Da das Projekt weniger Kosten als geplant verursachte, konnten Einnahmen verbucht werden. Im Umweltschutzbereich wurden aufgrund des per eingeführten Reglements über die Finanzierung der Entsorgung tierischer Nebenprodukte (Tierkadaver) neu die Kosten für die Tierkadaverentsorgung über 10 kg in Rechnung gestellt. Da die Verrechnung an die der Kadaversammelstelle angeschlossenen Gemeinden umgestellt wurde, konnten die Jahre 2009 und 2010 vereinnahmt werden. Der Nettoaufwand der Dienststelle 8 Volkswirtschaft schloss um Fr schlechter als budgetiert ab. Bei den Flurstrassen und Drainagen musste wetterbedingter Unterhalt ausgeführt werden. Der Forstbetrieb schloss mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von Fr ab (Budget: Aufwandüberschuss Fr ). 5

6 Der Nettoertrag der Dienststelle 9 Finanzen/Steuern schloss um Fr schlechter als budgetiert ab. Die Einkommens- und Vermögenssteuern schlossen mit Fr wiederum besser als budgetiert ab (Budget: Fr ). Die Quellensteuern resultierten mit Fr erfreulich (Budget: Fr ). Die Aktiensteuern fielen mit Fr massiv besser aus als im Vorjahr (Budget: Fr ). Bei den Grundstück- und Schenkungssteuern konnten Fr (Budget: Fr ) generiert werden. Leider mussten Fr an Steuerforderungen abgeschrieben werden (Budget: Fr ). Die Zinsbelastung für kurz- und langfristige Schulden fiel durch einen niedrigen Durchschnittszinssatz und einen geringeren Finanzbedarf mit Fr besser aus als budgetiert (Budget: Fr ). 6

7 Erläuterungen zur Investitionsrechnung Sommergemeindeversammlung Folgende Kredite wurden innerhalb eines Rechnungsjahres abgerechnet und benötigen deshalb keine separate Kreditabrechnung: Verpflichtungskredit: Schulraumerweiterung Kreditabrechnung: Kreditantrag an der Gemeindeversammlung Fr Investitionen gemäss Rechnung 2010 Fr Kreditüberschreitung Fr Begründung: Budgetiert wurde die Anschaffung eines Mietcontainers, welcher bei einer näheren Betrachtung qualitative Mängel (mangelhafte Isolation, Auslandprodukt) hatte. Daneben hat der Gemeinderat festgestellt, dass der Kauf des Containers für die Gemeinde günstiger ist als die Miete auf 5 Jahre. Es wurde ein neuer Container angeschafft, welcher qualitativ, energetisch und optisch überzeugt hat. Allfällige Einnahmen bei einem allfälligen späteren Verkauf des Containers werden separat vereinnahmt Kredit durch Gemeinderatsbeschluss gem. 18 Finanzdekret: Wassertechnische Erschliessung Parz Galten Kreditabrechnung: Kein Kreditantrag an der Gemeindeversammlung Fr. - Investitionen gemäss Rechnung 2010 Fr Eigentümerbeiträge Fr Nettoinvestitionen Fr Begründung: Durch den Neubau eines EFH auf der Parzelle 984 mussten die Parzellen erschlossen werden. 7

8 Kredit durch Gemeinderatsbeschluss gem. 18 Finanzdekret: Abwassertechnische Erschliessung Parz Galten Kreditabrechnung: Kein Kreditantrag an der Gemeindeversammlung Fr. - Investitionen gemäss Rechnung 2010 Fr Eigentümerbeiträge Fr Nettoinvestitionen Fr Begründung: Durch den Neubau eines EFH auf der Parzelle 984 mussten die Parzellen erschlossen werden Verpflichtungskredit: Mergel brechen/aufführen Kreditabrechnung: Kreditantrag an der Gemeindeversammlung Fr Investitionen gemäss Rechnung 2010 Fr (Kreditüberschreitung Fr ) Einnahmen aus Mergelverkäufen Fr Nettoinvestitionen Fr Begründung: Grösserer Mergelbedarf durch zusätzlichen Strassenunterhalt im Grundboden sowie Arbeitsoptimierung durch schwierige Planung des Maschineneinsatzes. Informationen zu weiteren Investitionen: Der Gemeinderat hat den Kredit für die Wasserleitungssanierung Schulweg nach 18 Finanzdekret beschlossen, da vorgesehen war, den Strassenbelag zu erneuern (siehe ) und in diesem Zusammenhang auch das Teiltrennsystem umgesetzt wurde (siehe ), somit musste die Strasse nur einmal aufgerissen werden Zuschuss der Einwohnergemeinde an die Abwasserbeseitigung in der Höhe der Überschuldung per des Eigenwirtschaftsbetriebs (Fr ). Bestandesrechnung Entwicklung der Nettoschulden 8