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- Ernst Kappel
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1 Inhaltsübersicht Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 27 Einleitung Kapitel Materielle Mitarbeiterbeteiligung und die Besonderheiten des Krankenhausmarktes 41 I. Einführung in die materielle Mitarbeiterbeteiligung 41 II. Besonderheiten des Unternehmens Krankenhaus 50 III. Nutzen der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 82 IV. Risiken der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 97 V. Staatliche Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 102 VI. Mittelherkunft und das Recht auf Beteiligung 115 VII. Beendigung von Arbeitsverhältnis und/oder Vermögensbeteiligung 139 VIII. Besteuerung von Mitarbeiterkapitalbeteiligungen 144 IX. Mitarbeiterbeteiligung und Prospektpflicht 148 X. Resümee Kapitel Formen der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 151 I. Fremdkapitalbasierte Mitarbeiterkapitalbeteiligung 151 II. Mitarbeiterkapitalbeteiligung über Mezzanine 203 III. Indirekte Mitarbeiterkapitalbeteiligung Kapitel Mitarbeiterbeteiligungsmodelle für Krankenhäuser 258 I. Ausblick 258 II. Modellbeschreibung 258 III. Mitarbeiterkapitalbeteiligung in einer Krankenhaus-AG 261 IV. Direkte Mitarbeiterkapitalbeteiligung in einer Krankenhaus-GmbH 265 V. Indirekte Mitarbeiterkapitalbeteiligung 282 Literaturverzeichnis 293 Stichwortverzeichnis 318 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 27 Einleitung Kapitel Materielle Mitarbeiterbeteiligung und die Besonderheiten des Krankenhausmarktes 41 I. Einführung in die materielle Mitarbeiterbeteiligung Begriffsbestimmung Mitarbeiterbeteiligung" 41 a) Mitarbeiter" 42 b) Begriffsbestimmung Beteiligung" Abgrenzung von immaterieller und materieller Mitarbeiterbeteiligung 42 a) Immaterielle Mitarbeiterbeteiligung 42 b) Materielle Mitarbeiterbeteiligung 44 c) Verhältnis von immaterieller und materieller Mitarbeiterbeteiligung Formen der materiellen Mitarbeiterbeteiligung 45 a) Erfolgsbeteiligung 45 b) Kapitalbeteiligung Überbetriebliche und betriebliche Kapitalbeteiligung 48 a) Überbetriebliche Mitarbeiterkapitalbeteiligung 48 b) Betriebliche Mitarbeiterkapitalbeteiligung Abgrenzung von direkter und indirekter Mitarbeiterkapitalbeteiligung 49 a) Direkte betriebliche Mitarbeiterkapitalbeteiligung 49 b) Indirekte betriebliche Mitarbeiterkapitalbeteiligung 49 II. Besonderheiten des Unternehmens Krankenhaus Krankenhausträger 50 a) Definition Krankenhaus" 50 b) Grundsatz der Trägerschaftspluralität 51 c) Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft 52 d) Krankenhäuser in freigemeinnütziger Trägerschaft 53 e) Krankenhäuser in privater Trägerschaft 54 f) Wechsel der Trägerschaft durch materielle Privatisierung 55 11
3 aa) Definition und Formen 56 ( 1 ) Privatisierung nach den Bestimmungen des Umwandlungsgesetzes 56 (2) Privatisierung durch Übertragung von Gesellschaftsanteilen (Share deal) 57 (3) Privatisierung auf Grundlage eines Sachkaufs (Asset deal) 57 bb) Arbeitsrechtliche Folgen einer materiellen Privatisierung 57 g) Gesellschaftsrecht 58 aa) Einfluss der Rechtsform auf die Mitarbeiterkapitalbeteiligung 58 bb) Unternehmensgröße und Strukturen 58 h) Staatliche Krankenhausplanung 59 aa) Rechtsnatur des Krankenhausplans 60 bb) Rechtsfolgen der Aufnahme in den Krankenhausplan 61 ( 1 ) Staatliche Investitionsförderung 61 (2) Behandlung der GKV-Patienten 62 (3) Besteuerung des Krankenhauses nach Aufnahme in den Krankenhausplan 62 i) Angebot und Nachfrage von Krankenhausleistungen 63 j) Krankenhausbilanzrecht 64 k) Einfluss des Europarechts auf das Gesundheitssystem Duale Krankenhausfinanzierung Arbeitsrechtliche und organisatorische Besonderheiten in einem Krankenhaus 69 a) Tarifsystem der Krankenhäuser in privater Trägerschaft 69 b) Strukturelle Organisation des Unternehmens Krankenhaus 69 aa) Interne Krankenhausleitung 70 bb) Ärztlicher Dienst 70 (1) Ärztlicher Direktor 70 (2) Chefarzt 71 (a) Arbeitnehmereigenschaft des Chefarztes 72 (b) Chefarzt als leitender Angestellter im Sinne des BetrVG 73 (c) Chefarzt als leitender Angestellter im Sinne des KSchG 74 (d) Arbeitsvertragliche Pflichten des Chefarztes 75 (e) Vergütung des Chefarztes und Entwicklungsklauseln 75 (f) Mitarbeiterbeteiligung im krankenhausrechtlichen Sinne 76 12
4 (3) Nachgeordneter ärztlicher Dienst 76 (a) Oberarzt 76 (b) Assistenzarzt 77 (c) Belegarzt und Konsiliararzt 77 cc) Pflegedienst 79 (1) Pflegedienstleitung 79 (2) Pflegedienst 80 dd) Wirtschafts- und Verwaltungsdienst Zusammenfassung und Ergebnisse für die Mitarbeiterkapitalbeteiligung 81 III. Nutzen der Mitarbeiterkapitalbeteiligung Ziele des privaten Krankenhausträgers 83 a) Finanzmanagement 83 aa) Ergänzung der Unternehmensfinanzierung 83 bb) Erhöhung von Eigenkapital und Liquidität 85 b) Personalmanagement 85 aa) Mitarbeiterbindung 85 bb) Steigerung von Leistungsmotivation und Identifikation 87 cc) Steigerung von Produktivität und Effizienz 89 c) Sonstige Ziele 91 aa) Schutz vor feindlichen Übernahmen 91 bb) Aufbau einer partnerschaftlichen Unternehmenskultur 92 cc) Verbesserung der Public Relations Ziele der sich beteiligenden Mitarbeiter 93 a) Finanzielle Ziele 94 b) Sicherheit 95 aa) Schaffung einer zusätzlichen Altersvorsorge 95 bb) Sicherung des Arbeitsplatzes 96 c) Steigerung der immateriellen Partizipation Ziel der Anteilseigner 97 13
5 IV. Risiken der Mitarbeiterkapitalbeteiligung Risiken für das implementierende Unternehmen 97 a) Erhöhter Verwaltungsaufwand 97 b) Motivationsverlust bei schlechter Ertragslage Risiken für den beteiligten Mitarbeiter 98 a) Ausfall oder Reduzierung der Beteiligung bei schwacher Ertragslage 98 b) Mögliche Teilhabe am Verlust 98 c) Risikokumulierung im Falle der Insolvenz 99 d) Beeinträchtigung der Mobilität Risiken für die Anteilseigner 100 a) Verwässerung der Vermögenswerte der Anteilseigner 100 b) Mitbestimmungskumulierung Zielkatalog unter Abwägung von Nutzen und Risiko und unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Krankenhausmarktes 101 V. Staatliche Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 102 a) Die staatliche Förderung - Ein europäischer Vergleich 102 b) Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Deutschland 105 aa) Förderung nach dem 5. Vermögensbildungsgesetz 105 ( 1 ) Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Einzelunternehmen 105 (2) Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung in Konzernen 106 (3) Förderung von Mitarbeiterbeteiligungs-Sondervermögen 107 bb) Förderung nach dem Einkommensteuergesetz 107 (1) Frühere Förderung gemäß 19 a EStG 107 (2) Förderung gemäß 3 Nr. 39 EStG 108 (a) Grundsatz der Freiwilligkeit 109 (b) Grundsatz der Gleichbehandlung 110 (c) Auswirkung auf die Gestaltungsmöglichkeiten 111 cc) Überbetriebliches Mitarbeiterbeteiligungs-Sondervermögen 111 c) Bewertung der staatlichen Förderung
6 VI. Mittelherkunft und das Recht auf Beteiligung Mittelherkunft 115 a) Mittelaufbringung durch den Arbeitnehmer 115 aa) Eigenleistung des Arbeitnehmers 116 bb) Reinvestition von Zinsen und Kapitalgewinnanteilen 116 cc) Vereinbarungsformen für die Mittelaufbringung durch den Arbeitnehmer 116 dd) Vorfinanzierung durch Gewährung eines Arbeitgeberdarlehens 116 (1) Haustürwiderrufsrecht des Arbeitnehmers bei Arbeitgeberdarlehen 117 (2) Arbeitgeberdarlehen als Verbraucherdarlehensvertrag 117 (3) Aufklärungspflichten gemäß 241 Abs. 2 BGB aus dem Arbeitsvertrag 118 (4) Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gemäß 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG 118 (5) Fazit für eine Vorfinanzierung durch den Arbeitgeber 118 b) Mittelaufbringung durch den Arbeitgeber 119 aa) Freiwillige Sondervergütung 120 bb) Verpflichtende Leistungen des Arbeitgebers 121 (1) Erfolgsunabhängige verpflichtende Leistungen des Arbeitgebers 121 (2) Erfolgsabhängige verpflichtende Leistungen des Arbeitgebers 121 (a) Gewinnorientierte Erfolgsbeteiligung 123 (b) Wertbeteiligung in Form von Aktienoptionen 124 c) Vermögenswirksame Leistungen des Arbeitgebers Recht auf Teilhabe an einer Mitarbeiterkapitalbeteiligung 126 a) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz und AGG
7 b) Zulässige Differenzierungskriterien 128 aa) Mitarbeiter mit bestimmter Mindestbetriebszugehörigkeit 128 bb) Mitarbeiter bestimmter hierarchischer Ebenen 129 cc) Mitarbeiter in Teilzeitbeschäftigung 129 dd) Mitarbeiter in Mutterschutz und Erziehungsurlaub 129 ee) Dauernd arbeitsunfähige Mitarbeiter infolge von Erkrankung 130 ff) Mitarbeiter in Berufsausbildungsverhältnissen 130 gg) Mitarbeiter in befristetem oder gekündigtem Arbeitsverhältnis 131 hh) Mitarbeiter verschiedener Betriebe eines Konzerns Vereinbarung des Rechts auf Beteiligung 132 a) Freiwillige Betriebsvereinbarung gemäß 88 BetrVG 132 b) Arbeitsvertragliche Einheitsregelung 134 c) Gesamtzusage Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 135 a) Umfang 135 b) Zuständigkeit 136 c) Mitbestimmung bei indirekter Beteiligung Ergebnis 138 VII. Beendigung von Arbeitsverhältnis und/oder Vermögensbeteiligung Grundsatz der Unabhängigkeit der Rechtsverhältnisse Arbeits- und gesellschaftsrechtliche Grenzen 140 a) Arbeits-und zivilrechtliche Grenzen 140 b) Gesellschaftsrechtliche Grenzen 141 c) Differenzierung nach dem Grund für das Ende des Arbeits Verhältnisses 142 d) Ausschluss der Kündbarkeit der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 142 aa) Kein Ausschluss der außerordentlichen Kündbarkeit 142 bb) Ausschluss des ordentlichen Kündbarkeit 142 e) Ergebnis
8 VIII. Besteuerung von Mitarbeiterkapitalbeteiligungen Besteuerung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung beim Mitarbeiter 144 a) Abgeltungssteuer 144 aa) Inhalt und Umfang 144 bb) Berücksichtigung von Verlusten 145 cc) Wegfall des Werbungskostenabzugs 146 dd) Zeitlicher Anwendungsbereich der Abgeltungssteuer 146 b) Besteuerung des Erwerbs von Kapitalanlagen 147 c) Besteuerung der laufenden Vergütung aus den Einnahmen 147 d) Besteuerung der Veräußerung von Kapitalanlagen Besteuerung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung beim beteiligenden Unternehmen 148 IX. Mitarbeiterbeteiligung und Prospektpflicht 148 X. Resümee Kapitel Formen der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 151 I. Fremdkapitalbasierte Mitarbeiterkapitalbeteiligung Mitarbeiterdarlehen 151 a) Definition 152 b) Kündigung und Rückzahlung der Darlehenssumme Partiarisches Mitarbeiterdarlehen 153 a) Definition 153 b) Abgrenzung von partiarischem Darlehen und stiller Gesellschaft Bilanzierung von Mitarbeiterdarlehen und partiarischen Mitarbeiterdarlehen Besteuerung des Mitarbeiterdarlehens und des partiarischen Darlehens 155 aa) Besteuerung des Darlehens beim beteiligenden Unternehmen 155 bb) Besteuerung des Darlehens beim beteiligten Arbeitnehmer Staatliche Förderung und Werksparkassenverbot Schaffung eines freiwilligen Kontrollorgans Bewertung und Ergebnisse für das Beteiligungsmodell Eigenkapitalbasierte Mitarbeiterkapitalbeteiligung
9 9. GmbH-Anteile 159 a) Auswirkung der Gesellschafterstellung auf die Arbeitnehmereigenschaft 159 b) Rechtsstellung von GmbH-Gesellschaftern 160 aa) Vermögensrechte eines GmbH-Gesellschafters 161 (1) Anteilige Beteiligung am Jahresüberschuss gemäß 29 Abs. 1 GmbHG 161 (2) Anteilige Beteiligung am Liquidationserlös gemäß 72 Satz 1 GmbHG 161 (3) Bezugsrecht des Gesellschafters 162 bb) Vermögenspflichten eines GmbH-Gesellschafters 162 (1) Einlagepflicht 162 (2) Differenz- und Ausfallhaftung gemäß 24, 31 Abs. 3 GmbHG 163 (3) Nachschusspflicht kraft Gesellschaftsvertrag nach 26 GmbHG 163 (4) Haftung des GmbH-Gesellschafters gemäß 6 Abs. 5 GmbHG 164 (5) Insolvenzantragspflicht der Gesellschafter gemäß 15 a Abs. 3InsO 164 cc) Verwaltungs- und sonstige Rechte eines GmbH-Gesellschafters 164 ( 1 ) Stimmrecht und Teilnahmerecht in bzw. an der Gesellschaftsversammlung 165 (2) Einsichts- und Auskunftsrecht gemäß 51 a GmbHG 165 (3) Minderheitsrechte 165 dd) Aus der Treuepflicht resultierende Verwaltungspflichten 166 c) Erwerb von Geschäftsanteilen in einer GmbH 167 aa) Originärer Erwerb der Mitgliedschaft in einer GmbH 167 bb) Abgeleiteter Erwerb der Mitgliedschaft in einer GmbH 167 ( 1 ) Erwerb im Wege der Anteilsvererbung 167 (2) Erwerb im Wege der Anteilsveräußerung 168 (a) Zulässigkeit und Formvorschriften bei Veräußerung 168 (b) Vinkulierung und Schranken der Veräußerbarkeit
10 d) Ausscheiden eines Gesellschafters 170 aa) Austritt und Kündigung 170 (1) Gesetzliches Austrittsrecht aus wichtigem Grund 170 (2) Statutarisches Austrittsrecht 171 bb) Einziehung (Amortisation) von Geschäftsanteilen gemäß 34 GmbHG 171 cc) Ausschließung aus wichtigem Grund 172 dd) Ausschließung im Rahmen der Mitarbeitermodelle 173 ee) Abfindungsregelungen bei Mitarbeitermodellen 175 e) Bewertung von GmbH-Anteilen 176 aa) Bewertung nach dem Ertragswertverfahren 177 bb) Bewertung nach dem Discounted Cash Flow-Verfahren 178 f) Bilanzierung des Geschäftsanteils 178 g) Besteuerung der GmbH und ihrer Gesellschafter 179 aa) Besteuerung der beteiligenden GmbH 179 bb) Besteuerung des beteiligten Mitarbeiters 179 h) Staatliche Förderung einer Beteiligung über GmbH-Anteile 180 i) Fazit Belegschaftsaktien 182 a) Begriff Belegschaftsaktie" 183 b) Ausgestaltung der Belegschaftsaktie 183 aa) Nennbetragsaktie oder Stückaktie 183 bb) Namensaktie und/oder Inhaberaktie 184 cc) Stammaktie und/oder Vorzugsaktie 185 (1) Voll stimmberechtigte Stammaktie 185 (2) Stimmrechtslose Vorzugsaktie gemäß 12 Abs. 1 AktG, AktG 185 c) Vermögensrechte und -pflichten des Aktionärs 185 aa) Anteilige Beteiligung am Bilanzgewinn gemäß 58 Abs. 4 AktG 186 bb) Bezugsrecht bei Ausgabe neuer Aktien gemäß 186 Abs. 1 AktG 186 cc) Anteilige Beteiligung am Abwicklungsüberschuss gemäß 271 AktG 187 dd) Einlagepflicht und Verlustbeteiligung des Aktionärs
11 d) Verwaltungsrechte und-pflichten 187 aa) Stimmrecht und Recht auf Teilnahme an der Hauptversammlung 187 bb) Auskunftsrecht gemäß 131 AktG 188 cc) Anfechtungsbefugnis des Aktionärs 188 e) Kapitalbeschaffung für die Ausgabe von Belegschaftsaktien 188 aa) Erwerb eigener Aktien gemäß 71 Abs. 1 Nr. 2 AktG 188 bb) Kapitalerhöhung 189 (1) Ordentliche Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen 189 (a) Voraussetzungen für eine ordentliche Kapitalerhöhung gegen Bareinlage 190 (b) Voraussetzungen für den Ausschluss des Bezugsrechts 190 (aa) Gesellschaftsinteresse am Bezugsrechtsausschluss 191 (bb) Geeignetheit und Erforderlichkeit des Ausschlusses 191 (cc) Angemessenheit 191 (2) Bedingte Kapitalerhöhung gemäß 192 Abs. 2 Nr. 3 AktG 192 (3) Kapitalerhöhung durch genehmigtes Kapital 192 f) Veräußerbarkeit und Handelbarkeit von Belegschaftsaktien 193 aa) Übertragung von ausgegebenen Inhaberaktien 194 bb) Übertragung von ausgegebenen Namensaktien 194 cc) Wertermittlung der Belegschaftsaktie 194 dd) Besonderheiten bei nicht börsennotierten Aktiengesellschaften 195 ee) Vertragliche Vereinbarung von Sperrfristen 195 g) Bilanzierung der Belegschaftsaktie 195 aa) Bilanzierung bei Erwerb eigener Aktien 196 bb) Bilanzierung bei Kapitalerhöhung 196 ( 1 ) Bilanzierung bei ordentlicher Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen 196 (2) Bilanzierung bei bedingter Kapitalerhöhung 196 (3) Bilanzierung bei Kapitalerhöhung durch genehmigtes Kapital
12 h) Besteuerung 197 aa) Besteuerung der emittierenden Gesellschaft 198 (1) Besteuerung bei Kapitalerhöhung durch Zuführung neuer Mittel 198 (2) Besteuerung bei Kapitalerhöhung durch Ausgabe von Freiaktien 198 (3) Besteuerung der Dividendenausschüttung beim Unternehmen 198 bb) Besteuerung des Belegschaftsaktionärs 198 i) Staatliche Förderung bei Ausgabe von Belegschaftsaktien 199 j) Prospektpflicht bei Ausgabe von Belegschaftsaktien 200 k) Fazit 200 II. Mitarbeiterkapitalbeteiligung über Mezzanine Genussrechte 203 a) Rechtsnatur und Inhalt von Genussrechten 204 aa) Rechtsnatur des Genussrechts 205 bb) Inhalt des Genussrechts 207 (1) Gewinnbeteiligung 207 (2) Anspruch auf Beteiligung am Liquidationserlös 207 (3) Bezugs- und Wandlungsrechte 208 (4) Benutzungsrechte 208 cc) Ergebnis für die Ausgestaltung im Rahmen der Mitarbeiterbeteiligung 209 b) Ausgabe von Genussrechten 209 aa) Ausgabe von Genussrechten in einer Aktiengesellschaft 209 bb) Ausgabe von Genussrechten in einer GmbH 210 c) Verbriefung von Genussrechten in Form von Genussscheinen 211 aa) Inhaberpapier-Genussschein 211 bb) Orderpapier-Genussschein 212 cc) Namenspapier-Genussschein 212 d) Vermögensrechte und -pflichten des Genussrechtsinhabers 212 aa) Anteilige Beteiligung am Jahresgewinn 213 (1) Bemessungsgrundlage 214 (2) Bezugsgröße 214 (3) Berechnungsmodus
13 (4) Vereinbarung einer gewinnunabhängigen Mindestverzinsung 214 (5) Beteiligung am Wertzuwachs 215 bb) Anteilige Beteiligung am Verlust 215 cc) Vereinbarung einer Nachrangabrede 216 e) Zulässigkeit der gesellschaftergleichen Ausgestaltung von Genussrechten 216 f) Verwaltungsrechte und -pflichten des Genussrechtsinhabers 217 aa) Informationsrechte des Genussrechtsinhabers 217 bb) Verhaltens-und Schutzpflichten des Genussrechtsinhabers 217 cc) Partnerschaftsausschuss und -Versammlung 218 g) Laufzeit und Beendigung von Genussrechtsverhältnissen 218 aa) Befristung des Genussrechtsverhältnisses 218 bb) Kündigung des Genussrechtsverhältnisses 219 h) Übertragbarkeit des Genussrechts 219 aa) Rücknahme durch das Unternehmen 220 bb) Vereinbarung von Wandlungsrechten 220 cc) Veräußerung an andere Mitarbeiter des Unternehmens 220 i) Besteuerung 221 aa) Besteuerung des emittierenden Unternehmens 221 ( 1 ) Besteuerung bei alleiniger Beteiligung am Gewinn 222 (2) Besteuerung bei kumulativer Beteiligung am Gewinn und Liquidationserlös 223 bb) Besteuerung beim Genussrechtsinhaber 224 j) Bilanzierung von Genussrechten 225 aa) Bilanzielle Behandlung von Genussrechten nach HGB 225 (1) Bilanzierung als Fremdkapital 225 (2) Bilanzierung als Eigenkapital 226 (aa) Erfolgsabhängige Vergütung 227 (bb) Verlustbeteiligung bis zur vollen Höhe 227 (cc) Langfristige Kapitalüberlassung 228 (dd) Nachrangigkeit im Insolvenz- oder Liquidationsfall 228 bb) Bilanzierung im IFRS Abschluss
14 k) Staatliche Förderung der Genussrechtsbeteiligung 229 aa) Genussschein gemäß 2 Abs. 1 lit. f 5. VermBG 229 bb) Genussrecht gemäß 2 Abs. 1 lit VermBG 230 cc) Weitere Voraussetzungen gemäß 5 5. VermBG 231 1) Prospektpflicht 231 m) Fazit Stille Beteiligungen 233 a) Begriff der stillen Gesellschaft 233 b) Ausgestaltung als typisch oder atypisch stille Gesellschaft 235 aa) Typisch stille Gesellschaft 235 bb) Atypisch stille Gesellschaft 235 (1) Steuerrechtliche Mitunternehmerschaft bei atypischer Gesellschaft 236 (a) Mitunternehmerinitiative des still Beteiligten 236 (b) Mitunternehmerrisiko des still Beteiligten 237 (c) Steuerliche Rechtsfolgen der Mitunternehmerschaft 237 (2) Zivilrechtliche Mitunternehmerschaft bei atypischer Gesellschaft 237 cc) Ergebnis für die Ausgestaltung im Rahmen der Mitarbeiterbeteiligung 238 c) Besonderheiten bei der AG als Geschäftsinhaber 238 d) Besonderheiten bei der GmbH als Geschäftsinhaber 239 e) Vermögensrechte und -pflichten eines typisch stillen Gesellschafters 240 aa) Beteiligung am Gewinn 240 bb) Beitragsleistung 241 cc) Verlustbeteiligung 242 f) Verwaltungsrechte und -pflichten des typisch stillen Gesellschafters 242 aa) Informations- und Kontrollrechte 242 bb) Mitentscheidungsrechte 243 cc) Partnerschaftsausschuss 243 dd) Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht
15 g) Auflösung und Übertragbarkeit der typisch stillen Gesellschaft 244 aa) Auflösung 244 (1) Ordentliche Kündigung der stillen Gesellschaft 244 (2) Außerordentliche Kündigung der stillen Gesellschaft 245 (3) Keine Auflösung bei Tod des stillen Gesellschafters 245 (4) Auflösung durch Zeitablauf und Bedingungseintritt 245 (5) Auflösung in Folge von Insolvenz eines Gesellschafters 246 (6) Auseinandersetzung gemäß 235 HGB 246 bb) Veräußerung der stillen Beteiligung 247 h) Bilanzierung der typisch stillen Gesellschaft 248 aa) Typisch stille Gesellschaft mit Eigenkapitalcharakter 248 bb) Typisch stille Gesellschaft mit Fremdkapitalcharakter 249 cc) Bilanzierung der stillen Gesellschaft nach IFRS 249 i) Staatliche Förderung der typisch stillen Beteiligung 250 j) Besteuerung bei einer typisch stillen Gesellschaft 250 aa) Steuerrechtliche Behandlung beim arbeitgebenden Unternehmen 250 bb) Besteuerung beim beteiligten Mitarbeiter 251 k) Bewertung 251 III. Indirekte Mitarbeiterkapitalbeteiligung Grundstruktur einer indirekten Beteiligung Beteiligungsgesellschaft in der Rechtsform der GmbH Beteiligungsverhältnis zwischen Mitarbeiter und Beteiligungsgesellschaft Beteiligungsverhältnis zwischen Beteiligungsgesellschaft und arbeitgebendem Unternehmen Konzernrechtliche Besonderheiten bei einer indirekten Beteiligung Besonderheiten der staatlichen Förderung von indirekten Beteiligungen Besteuerung bei indirekter Mitarbeiterkapitalbeteiligung Bewertung und Ergebnisse für eine indirekte Mitarbeiterkapitalbeteiligung
16 3. Kapitel Mitarbeiterbeteiligungsmodelle für Krankenhäuser 258 I. Ausblick 258 II. Modellbeschreibung 258 III. Mitarbeiterkapitalbeteiligung in einer Krankenhaus-AG 261 IV. Direkte Mitarbeiterkapitalbeteiligung in einer Krankenhaus-GmbH Einführungsphase: Partiarisches Mitarbeiterdarlehen Fremdkapitalbasierte Genussrechte Eigenkapitalbasierte Genussrechte GmbH-Anteile 280 V. Indirekte Mitarbeiterkapitalbeteiligung 282 a) Fremdkapitalbasierte stille Beteiligung 282 b) Eigenkapitalbasierte stille Beteiligung 287 c) GmbH-Anteile 292 Literaturverzeichnis 293 Stichwortverzeichnis
Kapitel 1: Einführung... 23
Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einführung... 23 Kapitel 2: Finanzwirtschaftliche Grundlagen... 25 A. Ziele des Einsatzes von Genussrechten... 25 I. Ziele des Kapitalnehmers... 25 1. Überblick... 25 2. Optimierung
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