Zum Zusammenspiel von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten am Beispiel des «Targeted Killing»

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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5077 Zum Zusammenspiel von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten am Beispiel des «Targeted Killing» Bearbeitet von Elisabeth Strüwer 1. Auflage Taschenbuch. 230 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 300 g Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Literaturverzeichnis Gerichtsentscheidungen Abkürzungsverzeichnis Einleitung I. Problemstellung II. Gang der Untersuchung Teil: Vorbemerkungen I. Zum Begriff targeted killing II. Zum Begriff Terrorismus III. Zum Begriff internationaler Terrorismus IV. Beispiele für Terrorismusbekämpfung mittels targeted killing Israel USA V. Urteil des Obersten Israelischen Gerichtshofs bezüglich Israels targeted-killing-politik Argumentation des PCATI Argumentation der israelischen Regierung Entscheidung von Richter Barak Teil: Der normative Rahmen I. Rechtsgebiete Menschenrechte a) Vertragsrecht b) Gewohnheitsrecht Humanitäres Völkerrecht a) Vertragsrecht b) Gewohnheitsrecht

3 3. Zur inhaltlichen Abgrenzung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht II. Einordnung des targeted killing als Maßnahme der internationalen Terrorismusbekämpfung in den normativen Rahmen War on terrorism Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf bewaffnete Auseinandersetzungen eines Staates mit einer internationalen Terroristenorganisation a) Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts in herkömmlichen Konstellationen, die einen Berührungspunkt mit einem Drittstaat aufweisen b) Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts in Konstellationen ohne Berührungspunkt mit einem Drittstaat Einordnung in die traditionellen Formen des bewaffneten Konfliktes a) Parteifähigkeit der Akteure aa) Voraussetzungen des internationalen bewaffneten Konfliktes bb) Voraussetzungen des nicht-internationalen bewaffneten Konfliktes aaa) Art. 1 ZP II bbb) Art. 3 GK cc) Grenzüberschreitung als Definitionselement dd) Interpretation von nicht-international gemäß Art. 3 GK im Sinne von nicht-zwischenstaatlich ee) Bewertung b) Intensität des Konfliktes Teil: Zulässigkeit des Einsatzes gezielt tödlicher Gewalt innerhalb des jeweiligen Rechtsbereiches I. Zulässigkeit gezielt tödlicher Gewalt im humanitären Völkerrecht Legitime militärische Angriffsziele in bewaffneten Konflikten a) Betrachtung in Bezug auf internationale bewaffnete Konflikte aa) Prinzip der Unterscheidung aaa) Kombattantenstatus (1) Mitglieder von Streitkräften einer am Konflikt beteiligten Partei (2) Organisierte Widerstandsbewegungen bbb) Figur des illegalen Kombattanten (1) Unlawful battlefield combatant (2) Asymmetrischer Kombattantenstatus

4 (3) IKRK-Guidance: members of irregular organised armed groups belonging to a party (4) Bewertung ccc) Zivilistenstatus bb) Direkte Teilnahme an den Feindseligkeiten aaa) Problem der Einordnung von terroristischer Gewalt gegen Zivilisten als Feindseligkeiten bbb) Problem des sachlichen Umfangs der direkten Teilnahme (1) Der funktionale Ansatz (2) Der beschränkt funktionale Ansatz (3) Der conduct of hostilities - Ansatz (4) IKRK-Guidance: one causal step / integral part of a specific military operation ccc) Zeitliche Begrenzung der direkten Teilnahme (1) Der specific act -Ansatz (2) Das Kriterium des affirmative disengagement (3) Die Kombinationslösung (4) Der Mitgliedschaftsansatz (5) Der begrenzte Mitgliedschaftsansatz / functional membership approach (6) Das Problem der mangelnden Unmittelbarkeit (7) Problem der mangelnden äußeren Unterscheidbarkeit (8) Ergebnis b) Betrachtung in Bezug auf nicht-internationale bewaffnete Konflikte aa) Mitglieder organisierter bewaffneter Gruppen aaa) Figur des Kämpfers bbb) Lösung im Rahmen der Auslegung des Begriffs der unmittelbaren Teilnahme an den Feindseligkeiten ccc) Bewertung bb) Zivilisten Weitere Voraussetzungen a) Gebot des Schutzes der Zivilbevölkerung aa) Militärische Notwendigkeit bb) Verhältnismäßigkeit stricto sensu cc) Kriterium des less harmful means b) Gebot des Ergreifens von Vorsichtsmaßnahmen beim Angriff c) Heimtücke

5 3. Gesamtergebnis II. Zulässigkeit gezielt tödlicher Gewalt im Rahmen der Menschenrechte Menschenrechte auch für Terroristen Problem der Anwendbarkeit der Menschenrechte bei extraterritorialen targeted killings a) Jurisdiction als Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Menschenrechtskonventionen auf staatliches Handeln aa) Voraussetzungen für das Vorliegen von Jurisdiktion nach der Rechtsprechung der Konventionsorgane aaa) IPbpR (1) UN-Menschenrechtskomitee (2) IGH bbb) EMRK (1) Loizidou gegen die Türkei (2) Zypern gegen die Türkei (3) Banković gegen Belgien (4) Issa gegen die Türkei (5) Öcalan gegen die Türkei (6) Ergebnis ccc) AMRK (1) Länderbericht Chile (2) Zweiter Länderbericht Surinam (3) Coard gegen die Vereinigten Staaten (4) Disabled Peoples International gegen die Vereinigten Staaten (5) Salas gegen die Vereinigten Staaten (6) Alejandre gegen Kuba (7) Report on terrorism and human rights bb) Auswertung in Bezug auf das targeted killing aaa) Bei Intervention mit Duldung des Drittstaates bbb) Bei Intervention gegen den Willen des Drittstaates (1) Authority and control -Test (2) Unterscheidung zwischen positiven und negativen Verpflichtungen (3) Bewertung ccc) Targeted killing auf herrenlosem Territorium b) Reichweite des gewohnheitsrechtlichen Menschenrechtsschutzes Recht auf Leben Eingriff

6 5. Notstand /Derogation Verbot willkürlicher beziehungsweise absichtlicher Tötungen a) Willkür aa) Suarez de Guerrero gegen Kolumbien" bb) Alejandre gegen Kuba cc) Neira Alegria gegen Peru dd) Auswertung b) Absicht aa) McCann Fall bb) Kelly gegen Großbritannien cc) Auswertung c) Anwendung der Kriterien auf targeted killings aa) Geeignetheit bb) Erforderlichkeit cc) Proportionalität im engeren Sinne/Angemessenheit dd) Ergebnis Gesamtergebnis III. Vergleich der Ergebnisse in Bezug auf die Zulässigkeit des Einsatzes gezielt tödlicher Gewalt Teil: Zur Frage des Zusammenspiels der beiden Rechtsgebiete I. Fortgeltung der Menschenrechte in Kriegszeiten Auffassung der strikten Trennung der Rechtsgebiete Allgemeine Tendenz hin zur Annahme der grundsätzlichen Anwendbarkeit der Menschenrechte in Situationen bewaffneter Konflikte a) Bezugnahme der menschenrechtlichen und humanitärrechtlichen Vertragswerke aufeinander b) Rechtspraxis aa) IGH bb) UN-Generalversammlung cc) Konventionsorgane c) Literatur Ergebnis II. Verhältnis der Regelungsbereiche Vertragliche Derogationsregelungen und Verweise in den Menschenrechtskonventionen Humanitäres Völkerrecht als lex specialis a) Zum lex-specialis -Begriff in den IGH-Gutachten aa) Lex-specialis -Grundsatz im Völkerrecht

7 bb) Keine en-bloc -Anwendung cc) Benutzung des Begriffes im gewöhnlichen Sinne b) Rechtspraxis der internationalen Menschenrechtskonventionsorgane aa) UN-Menschenrechtskomitee bb) EGMR aaa) Ergi gegen die Türkei bbb) Gülec gegen die Türkei ccc) Isayeva, Yusupova und Bazayeva gegen Russland ddd) Isayeva gegen Russland eee) Auswertung cc) Interamerikanische Menschenrechtskommission und Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte aaa) Abella gegen Argentinien ( La Tablada-Fall ) bbb) Las Palmeras-Fall ccc) Bámaca Vélasquez gegen Guatemala ddd) Auswertung c) Kompetenz der Konventionsorgane zur Beurteilung nach humanitärem Völkerrecht Zur Frage einer wechselseitigen Beeinflussung der beiden Rechtsgebiete a) Situationsbezogene Unterscheidung in hostilities und law enforcement b) Ansätze der Interpretation humanitärrechtlicher Regeln im Lichte der Menschenrechtstandards in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten und Besatzungssituationen c) Ansatz der Menschenrechte als selbstständiges Konfliktrecht in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten d) Targeted killing-urteil des Obersten Israelischen Gerichtshofes e) Bewertung III. Ergebnis IV. Zur Frage der Zulässigkeit des Einsatzes gezielt tödlicher Gewalt innerhalb von Antiterroreinsätzen an der Schwelle zum bewaffneten Konflikt bzw. in Grauzonen Teil: Gesamtergebnis