Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis...XI Literaturverzeichnis...XXVII Abkürzungsverzeichnis... LXV

Transkript

1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...XI Literaturverzeichnis...XXVII Abkürzungsverzeichnis... LXV Teil 1: Einführung...1 A. Warum ist Kinderschutz wichtig?...1 B. Begriffsbestimmungen...6 C. Der Stellenwert von Kindern in unserer Gesellschaft...10 D. Zusammenfassung...18 Teil 2: Der Erlass gesetzlicher Schutzmechanismen auf Bundesund Landesebene...21 A. Die Familie als Garant und Gefahrenquelle für das Kindeswohl...21 B. Die Legislative Bedrohung oder Schutz für die Familie und deren Mitglieder?...22 C. Die Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene...26 D. Gesetzgebungskompetenzen...29 E. Verhältnis von Bundesrecht und Landesrecht...35 F. Zusammenfassung...39 Teil 3: Gesetzliche Schutzmechanismen nach dem Grundgesetz..43 A. Funktion und rechtlicher Charakter der Grundrechte...43 B. Kinder als Grundrechtsträger...44 C. Für den Kinderschutz relevante Grundrechte...45 I. Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG...45 II. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG...47 III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG...56 IV. Elternrecht, Elternverantwortung und staatliches Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 GG...62 D. Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz...74 E. Zusammenfassung...87

2 VIII Inhaltsübersicht Teil 4: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Zivilrecht...93 A. Kinderschutz durch materielles Recht...94 I. Grundsätze zum Recht der elterlichen Sorge, 1626 BGB...94 II. Die Unzulässigkeit entwürdigender Maßnahmen und das Recht auf gewaltfreie Erziehung, 1631 Abs. 2 BGB III. Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, 1666 BGB B. Die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls I. Vorüberlegungen II. Ergebnisse der Untersuchung III. Fazit C. Zusammenfassung Teil 5: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Verfahrensrecht A. Rechtsstellung der Kinder nach dem FamFG I. Beteiligtenstellung von Kindern, 7 FamFG II. Verfahrensfähigkeit von Kindern, 9 FamFG III. Antrags- und Beschwerderecht, 59, 60 FamFG IV. Vorzüge und Nachteile der Regelungen zur Rechtsstellung der Kinder nach dem FamFG B. Verfahren in Kindschaftssachen, 151 ff. FamFG I. Vorrang- und Beschleunigungsgebot, 155 FamFG II. Persönliche Anhörung des Kindes, 156, 159 FamFG III. Erörterung der Kindeswohlgefährdung, 157 FamFG IV. Der Verfahrensbeistand, 158 FamFG V. Mitwirkung des Jugendamtes, 162 FamFG VI. Bekanntgabe der Entscheidung an das Kind, 164 FamFG C. Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen I. Ordnungsmittel, 33 Abs. 3 FamFG II. Vollstreckung verfahrensleitender Anordnungen, 35 FamFG III. Vollstreckung von Endentscheidungen, 86 ff. FamFG IV. Mitwirkungspflicht des Jugendamtes, 88 Abs. 2 FamFG D. Zusammenfassung Teil 6: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Sozialrecht A. Allgemeines zum Sozialrecht B. Die Konzeption des Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe...340

3 Inhaltsübersicht IX C. Positive und negative Effekte aufgrund der Konzeption des SGB VIII I. Programmsätze II. Sozialpädagogischer Charakter des SGB VIII III. Bereitstellung von Angeboten als präventive Schutzvorkehrungen IV. Leistungsverwaltung V. Zusammenfassung D. Der Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung, 8a SGB VIII I. Systematische Stellung II. Regelungsgegenstand III. Umsetzungsschwierigkeiten bei der Wahrnehmung des IV. Schutzauftrages nach 8a SGB VIII Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch die Einführung des 8a SGB VIII V. Weiterentwicklung des Schutzauftrages nach 8a SGB VIII..425 VI. Zusammenfassung E. Intervention durch Jugendhilfemaßnahmen, 42 SGB VIII I. Begriffsbestimmung der Inobhutnahme II. Selbstmeldung des Minderjährigen III. Zuführung des Minderjährigen IV. Umsetzungsschwierigkeiten im Rahmen der Krisenintervention V. Das Verhältnis von Polizei und Jugendhilfe im Rahmen der Krisenintervention VI. Zusammenfassung F. Persönliche Eignung von Fachkräften, 72, 72a SGB VIII I. Regelungsgegenstand II. Mit 72a SGB VIII verbundene Umsetzungsschwierigkeiten III. Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch Einführung des 72a SGB VIII IV. Weiterentwicklung der Voraussetzungen für die persönliche Eignung nach 72a SGB VIII V. Zusammenfassung G. Letztentscheidungskompetenz der Judikative und Informationspflicht des Jugendamtes I. Unterstützung des Gerichts durch das Jugendamt, 50 Abs. 1 S. 1 SGB VIII II. Mitwirkung des Jugendamtes im gerichtlichen Verfahren, 50 Abs. 1 S. 2 SGB VIII III. Unterrichtungspflicht des Jugendamtes, 50 Abs. 2 SGB VIII...501

4 X Inhaltsübersicht IV. Grundsätzliche Probleme bei der Mitwirkung des Jugendamtes V. Bedeutung der sozialpädagogischen Arbeit für den Entscheidungsfindungsprozess VI. Zusammenfassung H. Zusammenfassung Teil 7: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Landesebene A. Gesundheitswesen I. Hintergrund und Gesetzgebungskompetenz für Früherkennungsuntersuchungen II. Ziel des verbindlichen Einladungswesens zu Früherkennungsuntersuchungen III. Ablauf des verbindlichen Einladungswesens zu Früherkennungsuntersuchungen IV. Meldewesen V. Unterschiede und Besonderheiten in einzelnen Landesgesetzen VI. Auswirkungen der Regelungen im Bereich des Gesundheitswesens auf den Kinderschutz VII. Sondersituation in Hessen: Früherkennungsuntersuchungen auf behandelbare Stoffwechsel- und Hormonerkrankungen, 1 Abs. 2 KiGesSchG HE B. Schulwesen I. Verfassungsrechtliche Grundlage, Art. 7 GG II. Kooperation mit der Jugendhilfe und Schutzauftrag nach den Schulgesetzen der Länder III. Auswirkungen der Neuregelungen im Bereich des Schulwesens auf den Kinderschutz IV. Vorgehen bei Nichteinhaltung der Schulpflicht C. Zusammenfassung Teil 8: Schlussbetrachtungen A. Entwicklung der Rechtslage im Hinblick auf die Effektivierung des Kinderschutzes B. Ausblick: Notwendigkeit und Vorschläge zur Weiterentwicklung einzelner rechtlicher Grundlagen im Kinderschutz C. Eckpunkte und Vorschläge für die effektive Umsetzung der rechtlichen Grundlagen im Kinderschutz D. Ergebnis Anhang...589

5 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XXVII Abkürzungsverzeichnis...LXV Teil 1: Einführung... 1 A. Warum ist Kinderschutz wichtig?... 1 B. Begriffsbestimmungen... 6 I. Kinderschutz... 6 II. Kindesmisshandlung und Gewalt... 7 III. Vernachlässigung... 9 C. Der Stellenwert von Kindern in unserer Gesellschaft I. Der Stellenwert von Kindern in der Vergangenheit II. Der Stellenwert von Kindern in der Gegenwart D. Zusammenfassung Teil 2: Der Erlass gesetzlicher Schutzmechanismen auf Bundesund Landesebene A. Die Familie als Garant und Gefahrenquelle für das Kindeswohl B. Die Legislative Bedrohung oder Schutz für die Familie und deren Mitglieder? C. Die Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene I. Historischer Kurzüberblick über den Föderalismus in Deutschland II. Funktionen des Föderalismus D. Gesetzgebungskompetenzen I. Grundsatz der Gesetzgebungskompetenz der Länder II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Grundsätzliche Ausführungen Zuständigkeit des Bundes für den Erlass kinderschützender Normen E. Verhältnis von Bundesrecht und Landesrecht I. Grundsätzliche Ausführungen II. Verhältnis von Bundesrecht und Landesrecht auf dem Gebiet kinderschützender Normen F. Zusammenfassung... 39

6 XII Inhaltsverzeichnis Teil 3: Gesetzliche Schutzmechanismen nach dem Grundgesetz A. Funktion und rechtlicher Charakter der Grundrechte B. Kinder als Grundrechtsträger C. Für den Kinderschutz relevante Grundrechte I. Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG II. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Schutzbereich Grundrechtlicher Charakter des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit Grenzen der Verfassungsgesetzgebung a) Durchsetzbarkeit des Schutzanspruches b) Ambivalenz des aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG resultierenden Schutzpflichtcharakters Verhältnis vom Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zur Menschenwürdegarantie III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Schutzbereich Grundrechtlicher Charakter des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Grenzen der Verfassungsgesetzgebung Verhältnis vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu anderen Grundrechten IV. Elternrecht, Elternverantwortung und staatliches Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 GG Die elterliche Erziehung, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Das staatliche Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG Grenzen der Verfassungsgesetzgebung a) Durchsetzbarkeit des Schutzanspruchs b) Bestimmung des Gefahrenbegriffs c) Ambivalenz des aus Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG resultierenden Schutzpflichtcharakters d) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz D. Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz I. Gehalt der geforderten Kindergrundrechte II. Argumente für die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung III. Argumente gegen die Aufnahme von Kinderrechten in die verfassung IV. Eigene Stellungnahme E. Zusammenfassung... 87

7 Inhaltsverzeichnis XIII Teil 4: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Zivilrecht A. Kinderschutz durch materielles Recht I. Grundsätze zum Recht der elterlichen Sorge, 1626 BGB Die Elternschaft Das Erziehungsziel Für den Kinderschutz relevanter Inhalt und Befugnisse der elterlichen Sorge a) Das Kindeswohl als Maßstab aa) Keine Verfolgung elterlicher Interessen bb) Funktion und Umgang mit unbestimmten Rechtsbegriffen am Beispiel des Kindeswohls (1).Funktion unbestimmter Rechtsbegriffe (2).Auslegung des Kindeswohlbegriffs cc) Berücksichtigung des Kindeswillens dd) Vor- und Nachteile im Umgang mit dem Begriff des Kindeswohls (1).Kritik an dem Kindeswohlbegriff (2).Vorzüge des Kindeswohlbegriffs ee) Zusammenfassung b) Ausgestaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der elterlichen Sorge (SorgeRG) aa) Terminologie: Abkehr vom Begriff der elterlichen gewalt, 1626 Abs. 1 BGB bb) Inhalt: Berücksichtigung wachsender Fähigkeiten des Kindes, 1626 Abs. 2 BGB c) Weiterentwicklung durch das Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts (KindRG) aa) Terminologie: Einführung des Elternbegriffs, 1626 Abs. 1 BGB bb) Inhalt: Gleichstellung nichtehelicher Kinder und gemeinsame elterliche Sorge, 1626 Abs. 3, 1626a ff., 1671 BGB cc) Probleme des gesetzgeberischen Konzepts der Gemeinsamkeit elterlicher Sorge Zusammenfassung II. Die Unzulässigkeit entwürdigender Maßnahmen und das Recht auf gewaltfreie Erziehung, 1631 Abs. 2 BGB Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der elterlichen Sorge (SorgeRG) a) Einführung des 1631 Abs. 2 BGB b) Vorzüge und Kritikpunkte der gesetzlichen Neuregelung nach dem SorgeRG

8 XIV Inhaltsverzeichnis aa) Unbestimmtheit bb) Leitnormcharakter und Verfassungsmäßigkeit des 1631 Abs. 2 BGB cc) Kein Gewaltverbot Das Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts (KindRG) Das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung a) Einführung des Rechts auf gewaltfreie Erziehung b) Vorzüge und Kritikpunkte der gesetzlichen Neuregelung nach dem Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung aa) Vereinbarkeit mit Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG bb) Bezug zum SGB VIII und befürchtete Kriminalisierung der Familie cc) Was ist denn überhaupt noch erlaubt? dd) Kein Rechtsanspruch und keine Erzwingbarkeit ee) Das Gewaltverbot: Nur ein law in the books oder tatsächliche Effektivierung des Kinderschutzes? Zusammenfassung III. Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, 1666 BGB Normzweck und Systematik des 1666 BGB Der Tatbestand des 1666 BGB a) Kindeswohlgefährdung b) Unwilligkeit und Unfähigkeit der Eltern zur Gefahrenabwendung c) Kein Kausalitätserfordernis Effektivierung des Kinderschutzes durch die Veränderungen der Eingriffstatbestände des 1666 BGB? a) Vom leiblichen Wohl zum körperlichen Wohl des Kindes b) Ergänzung des Tatbestandes um die Gefährdung des seelischen Wohls c) Einbeziehung von gefährdendem Verhalten Dritter d) Abbau von Tatbestandshürden aa) Unsittlicher und ehrloser Lebenswandel der Eltern bb) Verschuldenserfordernis cc) Elterliches Erziehungsversagen und gefährdendes verhalten Dritter e) Motivation des Gesetzgebers für die Streichung von Tatbestandshürden f) Rechtliche und tatsächliche Würdigung anhand einzelner Beispiele aa) Benjamin-Pascal: verhungert (2005)

9 Inhaltsverzeichnis XV bb) Kevin: schwer misshandelt und gestorben (2006) cc) Säugling aus Bonn: Rückführung in die Familie trotz Anzeichen von Misshandlung (2008) dd).schlussfolgerungen g) Verbesserungsvorschläge und Fazit h) Zusammenfassung Die Rechtsfolgen des 1666 BGB a) Terminologische Entwicklung b) Der Maßnahmenkatalog nach 1666 Abs. 3 BGB aa) Zweck des Maßnahmenkataloges bb) Die im Katalog enthaltenen Maßnahmen im Einzelnen (1) Gebote an die Eltern, 1666 Abs. 3 Nr. 1, 2 BGB (2) Verbote an die Eltern, 1666 Abs. 3 Nr. 3, 4 BGB (3) Ersetzung der Erklärung von Sorgerechtsinhabern, 1666 Abs. 3 Nr. 5 BGB (4) Entzug der elterlichen Sorge, 1666 Abs. 3 Nr. 6 BGB c) Maßnahmen gegen Dritte d) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz aa) Allgemeine Ausführungen bb) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach 1666a BGB Effektivierung des Kinderschutzes durch die Veränderungen des 1666 BGB auf Rechtsfolgenebene? a) Inanspruchnahme von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, 1666 Abs. 3 Nr. 1 Alt. 1 BGB b) Inanspruchnahme von Leistungen der Gesundheitsfürsorge, 1666 Abs. 3 Nr. 1 Alt. 2 BGB c) Einhaltung der Schulpflicht, 1666 Abs. 3 Nr. 2 BGB d) Rechtsfolgen nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG), 1666 Abs. 3 Nr. 3, 4 BGB aa) Anwendungsbereich des GewSchG bb) Berücksichtigung von Partnerschaftsgewalt und Kindeswohl durch Änderung des 1361b BGB cc) Berücksichtigung von Partnerschaftsgewalt und Kindeswohl durch Änderung des 1666a BGB dd) Fazit e) Ersetzung von Erklärungen des Sorgerechtsinhabers, 1666 Abs. 3 Nr. 5 BGB

10 XVI Inhaltsverzeichnis f) Entzug der elterlichen Sorge, 1666 Abs. 3 Nr. 6 BGB g) Fazit B. Die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls I. Vorüberlegungen Zentrum des Untersuchungsansatzes Ziel der Untersuchung Hindernisse und Probleme II. Ergebnisse der Untersuchung Tenor der Entscheidungen a) Eilverfahren b) Hauptsacheverfahren Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts a) Eilverfahren b) Hauptsacheverfahren aa) Prüfung der Kindeswohlgefährdung bb) Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Bedeutung des Elternrechts und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz cc) Hilfeangebote dd).verfahrensdurchführung III. Fazit C. Zusammenfassung Teil 5: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Verfahrensrecht A. Rechtsstellung der Kinder nach dem FamFG I. Beteiligtenstellung von Kindern, 7 FamFG II. Verfahrensfähigkeit von Kindern, 9 FamFG III. Antrags- und Beschwerderecht, 59, 60 FamFG IV. Vorzüge und Nachteile der Regelungen zur Rechtsstellung der Kinder nach dem FamFG Beteiligtenfähigkeit Verfahrensfähigkeit und Beschwerderecht Fazit B. Verfahren in Kindschaftssachen, 151 ff. FamFG I. Vorrang- und Beschleunigungsgebot, 155 FamFG Regelungsgegenstand Vorzüge und Nachteile des Vorrang- und Beschleunigungsgebotes a) Grundsätzliche Probleme einer schnellen Terminierung

11 Inhaltsverzeichnis XVII b) Abschließende Aufzählung der vom Vorrang- und Beschleunigungsgebot betroffenen Verfahren c) Partizipation betroffener Kinder am Termin d) Fehlende Verpflichtung für Jugendämter Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch das Vorrang- und Beschleunigungsgebot a) Recht auf ein zügiges Verfahren nach dem Grundgesetz b) Recht auf ein zügiges Verfahren nach der EMRK c) Möglichkeiten und Sanktionen bei Verstoß gegen das vorrang- und Beschleunigungsgebot d) Fazit II. Persönliche Anhörung des Kindes, 156, 159 FamFG Anhörung des Kindes nach 156 FamFG Anhörung des Kindes nach 159 FamFG Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes. 278 III. Erörterung der Kindeswohlgefährdung, 157 FamFG Regelungsgegenstand Vorzüge und Nachteile der Erörterung der Kindeswohlgefährdung nach 157 FamFG a) Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes b) Keine zwingende Teilnahme von Kindern am Termin c) Persönliche Erörterung mit dem Kind d) Ladung des Jugendamtes e) Praktische Probleme bei der Durchführung des Erörterungsgesprächs durch das Gericht Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes a) Erörterungsgespräch mit den Eltern b) Erörterungsgespräch mit dem Kind c) Prüfung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung, 157 Abs. 3 FamFG IV. Der Verfahrensbeistand, 158 FamFG Die Tätigkeit des Verfahrensbeistandes Bedeutung des Verfahrensbeistandes für das Kind und sein Wohl Rechtliche und tatsächliche Würdigung der Regelungen zur Rechtsfigur des Verfahrensbeistandes a) Keine Bestellung auf Antrag des Kindes b) Zwingende Bestellung des Verfahrensbeistandes c) Persönliche und fachliche Anforderungen an den Verfahrensbeistand aa) Eignung nach den Standards der BAG bb) Qualitätssicherung durch Zusatzqualifikationen und Verpflichtung zu turnusmäßiger Fortbildung.. 300

12 XVIII Inhaltsverzeichnis cc) Regelmäßige Vorlage eines (erweiterten) Führungszeugnisses dd) Hilfestellung und Praxisausbildung für neue verfahrensbeistände d) Gesetzliche Normierung der Tätigkeiten des Verfahrensbeistandes e) Klärung weiterer Streitfragen durch 158 FamFG aa) Keine isolierte Anfechtbarkeit der Bestellung, 158 Abs. 3 S. 4 FamFG bb) Kein gesetzlicher Vertreter des Kindes, 158 Abs. 4 S. 6 FamFG cc) Zeitpunkt der Bestellung, 158 Abs. 3 S. 1 FamFG Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch den Verfahrensbeistand V. Mitwirkung des Jugendamtes, 162 FamFG Anhörung des Jugendamtes Beteiligtenstellung des Jugendamtes Rechtliche Würdigung und tatsächliche Auswirkungen für die Praxis a) Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung aa) Mitteilung über die Einleitung des Verfahrens und Anhörung des Jugendamtes bb) Akteneinsichtsrecht cc) Bekanntgabe von Dokumenten dd) Mündliche Erörterung und Antragsrecht ee) Rechtsmittel b) Verfahren auf Antrag eines Elternteils oder eines Dritten aa) Umfang der Mitteilung über die Einleitung des verfahrens und Akteneinsicht bb) Mündliche Erörterung cc) Rechtsmittel c) Bedeutung der Beteiligtenstellung für die Kostenentscheidung d) Bedeutung der Beteiligtenstellung für die Verfahrensdauer Fazit VI. Bekanntgabe der Entscheidung an das Kind, 164 FamFG C. Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen I. Ordnungsmittel, 33 Abs. 3 FamFG II. Vollstreckung verfahrensleitender Anordnungen, 35 FamFG III. Vollstreckung von Endentscheidungen, 86 ff. FamFG

13 Inhaltsverzeichnis XIX IV. Mitwirkungspflicht des Jugendamtes, 88 Abs. 2 FamFG D. Zusammenfassung Teil 6: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Bundesebene: Das Sozialrecht A. Allgemeines zum Sozialrecht I. Das Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil II. Das Sozialgesetzbuch (SGB) Zehntes Buch (X) Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz B. Die Konzeption des Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe I. Geschichtliche Entwicklung II. Wesentliche Merkmale des Kinder- und Jugendhilferechts Die programmatische Leitlinie, 1 SGB VIII Leistungen und Aufgaben der Jugendhilfe nach dem SGB VIII Verhältnis zu anderen Büchern des SGB C. Positive und negative Effekte aufgrund der Konzeption des SGB VIII I. Programmsätze II. Sozialpädagogischer Charakter des SGB VIII III. Bereitstellung von Angeboten als präventive Schutzvorkehrungen Erfordernis der Antragstellung und Recht zur Selbstbeschaffung a) Antragserfordernis im Recht der Kinder- und Jugendhilfe b) Selbstbeschaffungsrecht des Leistungsberechtigten c) Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes aa) Antragserfordernis bb).selbstbeschaffung Wahrnehmung von Angeboten der Jugendhilfe in der Bevölkerung IV. Leistungsverwaltung Motivationsarbeit der Jugendhilfe Akzeptanz durch Öffentlichkeitsarbeit Kapazitäten und Finanzierung der Leistungsverwaltung a) Verwaltungskompetenz und Organisationshoheit aa) Grundsätzliche Ausführungen

14 XX Inhaltsverzeichnis bb) Verwaltungskompetenz und Organisationshoheit im Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts (1).Einrichtung der Behörden (2).Verfahren der Verwaltung cc) Zuständigkeit der Gemeinden innerhalb der Länder b) Finanzhoheit aa) Auswirkung auf die Haushaltssituation der Kommunen bb) Finanzielle Unterstützung durch den Bund aber wie? (1) Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Beteiligung des Bundes an der Finanzierungslast der Jugendhilfe (a) Grundsatz der Verteilung der Finanzierungslast, Art. 104a Abs. 1 GG (b) Bund-Länder-Finanzausgleich, Art. 107 GG (c) Finanzhilfen des Bundes, Art. 104b GG (d) Zwischenfazit (2) Finanzierungsmöglichkeit des Bundes nach einfachem Recht (3) Rechts- und finanzpolitische Aspekte c) Zusammenfassung und Änderungsvorschläge aa) Beteiligung der Kommunen an der Staatsgewalt bb) Ausbau von Finanzhilfen des Bundes und Erweiterung des Finanzausgleichs cc) Änderung des Art. 104a GG (1) Festlegung der Jugendhilfe als Bundesauftragsverwaltung (2) Gesetzgebungskompetenz als Anknüpfungspunkt an die Finanzierungspflicht (3) Festlegung der finanziellen Beteiligung des Bundes dd).übertragung von Finanzmitteln auf die Länder ee) Fazit V. Zusammenfassung D. Der Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung, 8a SGB VIII I. Systematische Stellung II. Regelungsgegenstand Abschätzung des Gefährdungsrisikos, 8a Abs. 1 SGB VIII

15 Inhaltsverzeichnis XXI 2. Einbeziehung freier Träger der Jugendhilfe, 8a Abs. 2 SGB VIII Verpflichtung zur Anrufung des Gerichts, 8a Abs. 3 SGB VIII Einschaltung anderer Institutionen, 8a Abs. 4 SGB VIII III. Umsetzungsschwierigkeiten bei der Wahrnehmung des Schutzauftrages nach 8a SGB VIII Die unbestimmten Rechtsbegriffe des 8a SGB VIII und deren Behandlung im Sozialrecht a) Kindeswohlgefährdung b) Gewichtige Anhaltspunkte c) Erforderlichkeit des Tätigwerdens des Familiengerichts d) Gerichtliche Überprüfbarkeit der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des 8a SGB VIII e) Fazit Vereinbarungen mit Trägern von Einrichtungen und Diensten, die Leistungen nach dem SGB VIII erbringen a) Vereinbarungen oder gesetzliche Dienstanweisung? b) Wahrnehmung des Schutzauftrages in entsprechender Weise c) Zeitpunkt der Hinzuziehung einer insoweit erfahrenen Fachkraft IV. Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch die Einführung des 8a SGB VIII Ausgangssituation und Motivation des Gesetzgebers für die Einführung des 8a SGB VIII Regelung des Verfahrens der Risikoabschätzung Wahrnehmung des Schutzauftrages durch freie Träger Kosten Fazit V. Weiterentwicklung des Schutzauftrages nach 8a SGB VIII Verpflichtender Hausbesuch a) Bedeutung des Hausbesuchs für wirksamen Kinderschutz b) Umsetzungsschwierigkeiten bei (verpflichtenden) Hausbesuchen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht aa) Einschränkung fachlichen Entscheidungsspielraums bb) Gefahr sinkender Kooperationsbereitschaft cc) Vereinbarkeit von Hausbesuchen mit Art. 13 Abs. 1 GG

16 XXII Inhaltsverzeichnis dd) Datenschutz (1) Verfassungsrechtlich gewährleisteter Datenschutz (2) Datenschutz im Sozialrecht (3) Datenschutz im Strafrecht (4) Bedeutung des Datenschutzes für den Hausbesuch ee) Praktikabilität c) Fazit Verbesserte Zusammenarbeit mehrerer Fachkräfte versus Schweigepflicht a) Grundlegende Problematik der Schweigepflicht für wirksamen Kinderschutz b) Änderungsvorschlag nach dem KiSchG-E (2009) c) Änderungsvorschlag nach dem 3. SGB VIII ÄndG-E (2009) d) Änderung nach dem BKiSchG (2011) e) Rechtliche und tatsächliche Würdigung der Änderung Evaluation VI. Zusammenfassung E. Intervention durch Jugendhilfemaßnahmen, 42 SGB VIII I. Begriffsbestimmung der Inobhutnahme II. Selbstmeldung des Minderjährigen III. Zuführung des Minderjährigen IV. Umsetzungsschwierigkeiten im Rahmen der Krisenintervention Benachrichtigung einer Vertrauensperson durch den Minderjährigen Benachrichtigung der Personensorge- oder Erziehungsberechtigten Vorgehensweise des Jugendamtes bei Widerspruch der Personensorge- oder Erziehungsberechtigten Weg- bzw. Herausnahme des Minderjährigen Der Begriff der Vorläufigkeit und Ende der Krisenintervention Kompetenz freier Träger der Jugendhilfe bei Interventionsmaßnahmen V. Das Verhältnis von Polizei und Jugendhilfe im Rahmen der Krisenintervention VI. Zusammenfassung F. Persönliche Eignung von Fachkräften, 72, 72a SGB VIII I. Regelungsgegenstand

17 Inhaltsverzeichnis XXIII 1. Formale Anforderungen Inhaltliche Anforderungen II. Mit 72a SGB VIII verbundene Umsetzungsschwierigkeiten Verpflichteter Personenkreis Sicherstellungsvereinbarungen mit freien Trägern Vorlage von Führungszeugnissen in regelmäßigen Abständen Kosten III. Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes durch Einführung des 72a SGB VIII IV. Weiterentwicklung der Voraussetzungen für die persönliche Eignung nach 72a SGB VIII Änderungsvorschlag nach dem KiSchG-E (2009) Änderungsvorschlag nach dem 3. SGB VIII ÄndG-E (2009) Änderung nach dem BKiSchG (2011) Rechtliche und tatsächliche Würdigung der Änderung V. Zusammenfassung G. Letztentscheidungskompetenz der Judikative und Informationspflicht des Jugendamtes I. Unterstützung des Gerichts durch das Jugendamt, II. 50 Abs. 1 S. 1 SGB VIII Mitwirkung des Jugendamtes im gerichtlichen Verfahren, 50 Abs. 1 S. 2 SGB VIII III. Unterrichtungspflicht des Jugendamtes, 50 Abs. 2 SGB VIII IV. Grundsätzliche Probleme bei der Mitwirkung des Jugendamtes V. Bedeutung der sozialpädagogischen Arbeit für den Entscheidungsfindungsprozess Eigenständigkeit des Jugendamtes a) Keine Weisungsbefugnis des Gerichts b) Möglichkeit der Zeugenvernehmung und Datenschutz c) Möglichkeit der gerichtlichen Anordnung von Leistungen der Jugendhilfe Freiwillige Koordination, Kooperation und Vernetzung von Jugendamt und Justiz Qualität der Berichte des Jugendamtes VI. Zusammenfassung H. Zusammenfassung

18 XXIV Inhaltsverzeichnis Teil 7: Einfachgesetzliche Schutzmechanismen auf Landesebene A. Gesundheitswesen I. Hintergrund und Gesetzgebungskompetenz für Früherkennungsuntersuchungen II. Ziel des verbindlichen Einladungswesens zu Früherkennungsuntersuchungen III. Ablauf des verbindlichen Einladungswesens zu Früherkennungsuntersuchungen IV. Meldewesen V. Unterschiede und Besonderheiten in einzelnen Landesgesetzen Früherkennungsuntersuchungen Konsequenzen der Nichtteilnahme an Früherkennungsuntersuchungen Qualitative Gesetzgebung zu Kinderschutz und Kindergesundheit a) Rheinland-Pfalz b) Schleswig-Holstein c) Sachsen-Anhalt d) Gesetzgebungsaktivitäten anderer Länder VI. Auswirkungen der Regelungen im Bereich des Gesundheitswesens auf den Kinderschutz VII. Sondersituation in Hessen: Früherkennungsuntersuchungen auf behandelbare Stoffwechsel- und Hormonerkrankungen, 1 Abs. 2 KiGesSchG HE Ablauf des Neugeborenen-Screenings Vorteile des Neugeborenen-Screenings Nachteile des Neugeborenen-Screenings und Umsetzungsprobleme a) Freiwilligkeit der Untersuchung b) Erforderlichkeit und Nutzen der Untersuchung c) Verfassungsmäßigkeit der Untersuchung und Vereinbarkeit mit dem Datenschutz d) Evaluation Fazit B. Schulwesen I. Verfassungsrechtliche Grundlage, Art. 7 GG II. Kooperation mit der Jugendhilfe und Schutzauftrag nach den Schulgesetzen der Länder III. Auswirkungen der Regelungen im Bereich des Schulwesens auf den Kinderschutz IV. Vorgehen bei Nichteinhaltung der Schulpflicht

19 Inhaltsverzeichnis XXV 1. Das Nürnberger Modell: Bereich Das Nürnberger Modell: Bereich Schulzwang und Schulregister nach den Schulgesetzen der Länder Auswirkungen auf die Effektivierung des Kinderschutzes C. Zusammenfassung Teil 8: Schlussbetrachtungen A. Entwicklung der Rechtslage im Hinblick auf die Effektivierung des Kinderschutzes I. Verfassungsrecht II. Zivilrecht Materielles Recht Verfahrensrecht III. Sozialrecht IV. Landesrecht B. Ausblick: Notwendigkeit und Vorschläge zur Weiterentwicklung einzelner rechtlicher Grundlagen im Kinderschutz C. Eckpunkte und Vorschläge für die effektive Umsetzung der rechtlichen Grundlagen im Kinderschutz D. Ergebnis Anhang I. Kinderrechte in den Landesverfassungen der Länder II. Bedürfnispyramide nach A. H. Maslow ( ) III. Synoptische Darstellung der 1626, 1631, 1666, 1666a BGB Hinweise zur Anwendung der synoptischen Darstellung der 1626, 1631, 1666, 1666a BGB Elterliche Sorge, Grundsätze Inhalt und Grenzen der Personensorge Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls a Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Vorrang öffentlicher Hilfen IV. Rechtsprechungsübersicht zu Teil 4 B V. Auszug aus BGBl. I 2011 vom 28. Dezember 2011, S ff VI. Übersicht der Landesvorschriften zu Früherkennungsuntersuchungen VII. Übersicht über die unterschiedlichen Regelungen in den landesschulgesetzen