Rechte von Menschen mit Behinderungen
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- Marta Becker
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1 Joachim Steck VdK-Bezirksobmann Schwerbehinderten- Vertrauensleute in Nord-Württemberg Vertrauensperson der Schwerbehinderten LBBW und BW-Bank 25. November 2009 Rechte von Menschen mit Behinderungen Hilfestellung für Betroffene Nachteilsausgleichsregelungen für schwerbehinderte/gleichgestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Kreis-Obleute-Tagung Renten-, Behinderte- und Schwerbehinderten-Vertrauensleute Sozialverband VdK Baden-Württemberg e. V. / Landesbank Baden-Württemberg
2 Inhalt 01 Aktuelle Sozialpolitik 02 UN-Konvention 03 Barrierefreiheit 04 VdK Obleute 05 Mitgliederentwicklung 06 Informationsmaterial Seite 2
3 Sozialpolitik 01 Forderungen Die Rente muss Altersarmut verhindern Gesundheit muss für alle bezahlbar bleiben Pflege muss menschenwürdig sein Behinderung darf kein Nachteil sein Armut muss in allen Altersgruppen nachhaltig bekämpft werden Seite 3
4 Sozialpolitik 01 Aktion gegen Armut Nach langem Arbeitsleben darf nicht Armut folgen Armutsfeste Rente sichern Private Altersvorsorge abbauen Einkommensschwache Haushalte können keine private Altersvorsorge aufbauen Gesundheitsförderung und Prävention Vorteil/Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand Zustand vollkommenes Wohlbefinden Objektive und subjektive Empfindungen Gesund ist, wer wunschlos glücklich ist Seite 4
5 Sozialpolitik 01 Gesundheit erhalten In Baden-Württemberg leben Menschen am längsten Chronische Erkrankungen vermeiden Krankheitsursachen weiter eindämmen/verzögern Zunehmenden seelischen/psychischen Erkrankungen begegnen Nachhaltige Gesundheitspolitik fördern Frühzeitige Gesundheitsberatung Gesundheitsfördernde Konzepte Rehabilitation (unverzüglich und qualifiziert) Qualifizierte Schwangerschaftsbegleitung Seite 5
6 Inhalt 01 Aktuelle Sozialpolitik 02 UN-Konvention 03 Barrierefreiheit 04 VdK Obleute 05 Mitgliederentwicklung 06 Informationsmaterial Seite 6
7 UN-Konvention 02 Behindertenrechtskonvention (BRK) Entstehungsgeschichte 1980 Hilfestellung geprägt von der Fürsorge 1993 Rahmenbedingungen 2000 Resolution der Menschenrechtskommission Human Rights and Disability 2001 Textvorschläge erarbeitet 2007 Ratifizierung (Zusage zur Umsetzung) 2009 Verbindlich in Deutschland Ein Zug, der sich in Bewegung gesetzt hat Seite 7
8 UN-Konvention 02 Grundprinzipien - Zielvorgaben Von der Fürsorge zur Selbstbestimmung Behinderung nicht lebenswert sondern Chance zur Vielfalt Barrierefreiheit Zielvorgaben, an denen sich die Staaten messen lassen müssen Abkehr von der Fürsorge Hin zur Teilhabe Selbstbestimmte Teilhabe Seite 8
9 UN-Konvention 02 Grundprinzipien - Zielvorgaben Deutschland - Anerkennung der Konvention Ratifizierung mit Denkschrift (Bedenkschrift) Interpretation der Konvention Was will die UN-Konvention Wie soll dies in nationales Recht umgesetzt werden Der englische Gesetzestext bleibt verbindlich Klagerecht - keine Sanktionen vorgesehen Seite 9
10 UN-Konvention 02 Ausführungsbestimmungen Gesetzliche Ausführungsbestimmungen Grundrecht - Artikel Ausführungsverfahren (Paragraphen) in Gesetzen Rechtsverordnungen Allgemeine Verwaltungsbedingungen Wunsch und Wahlrecht (Verhältnismäßigkeitsgesetz) Die Leistung muss verhältnismäßig sein Vertragsbestimmungen sind zu beachten Leistungsträgerrecht Leistungsart Seite 10
11 UN-Konvention 02 Zugänglichkeit - Barrierefreiheit Bundesbehindertengleichstellungsgesetz (BGG) umgesetzt Unabhängiger Behindertenbeauftragter Barrierefreiheit im 39 LBO (Landesbauordnung) umgesetzt Neu- und wesentliche Umbauten Jedem nützlich Demographischen Wandel beachtend Kinder in Sonderschulen Barrierefreiheit und Ästhetik Seite 11
12 Inhalt 01 Aktuelle Sozialpolitik 02 UN-Konvention 03 Barrierefreiheit 04 VdK Obleute 05 Mitgliederentwicklung 06 Informationsmaterial Seite 12
13 Barrierefreiheit 03 Grundlage Jeder Mensch ist verschieden und auf jeden wirken Barrieren anders Umsetzung des Verbotes aus dem Grundgesetz Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden Behinderte Menschen 650 Mio weltweit 8 Mio Deutschland 1 Mio Baden-Württemberg 90% aller behinderten Kinder in den Entwicklungsländern 82% aller Behinderungen entstehen im Arbeitsleben Seite 13
14 Barrierefreiheit 03 Chanchen und Nutzen Chance und Nutzen der Barrierefreiheit Barrierefreiheit nützt allen (Bus, Schulen, Ärzte) Zukunftsträchtiges Thema (Bauen für alle) Landesbauordnung (LBO) für alle öffentlichen Gebäude. Seit 1996 müssen diese barrierefrei gehalten werden Öffentlich geförderter Wohnraum es muss mindestens eine Wohnung barrierefrei genutzt werden können Mehrkosten bei Neubauten nicht vorhanden Seite 14
15 Barrierefreiheit 03 Definerte Vereinbarungen Öffentliche Plätze, Wege ( 39 LBO) Hinzuziehung Gebärdendolmetscher Tastbare Ausstattung für Blinde, Hilfsmittel für Blinde, Wahlschablonen Barrierefreie Toiletten Bennennung Behindertenbeauftragter Bordstein/Lichtzeichen mit Akustik Rampen, Nutzung ohne fremde Hilfe Öffentlicher Personennahverkehr Seite 15
16 Barrierefreiheit 03 Forderungen Verpflichtungen zur Einhaltung der Barrierefreiheit Unabhängiger Behindertenbeauftragter der Landesregierung Kommunale Behindertenbeauftragte Mit eigenem Budget Eigenständige Stelle Einklagbare Pflichten Barrierefreiheit auch für die Mitnahme notwendiger Hilfsmittel Blindenhund Rollstuhl Barrierefreie Softwaregestaltung (Internet) Seite 16
17 Barrierefreiheit 03 Forderungen Benachteiligungsumkehr (Beweislastumkehr) Stärkung des Rechts zugunsten behinderter Menschen Kopplung zwischen Landeszuschüssen, Förderungen und Auflagen zur Herstellung der Barrierefreiheit Erweiterung der Kommunikationsformen Gebärdensprache Gestaltung des Schriftverkehrs Verwendung der leichten Sprache Pflicht-, Prüfungsfach für Architekten und Bauherren Sanktionsmöglichkeiten Seite 17
18 Inhalt 01 Aktuelle Sozialpolitik 02 UN-Konvention 03 Barrierefreiheit 04 VdK Obleute 05 Mitgliederentwicklung 06 Informationsmaterial Seite 18
19 VdK Obleute 04 Struktur des Sozialverband VdK Landesverband Baden-Württemberg Sitz Stuttgart, Johannesstr. 22, Stuttgart Amtliche Eintragung Gebietszuständigkeit Bezirke (4) Nord Württemberg, Nord Baden, Süd Württemberg, Süd Baden Kreisverbände (54) Ortsverbände Seite 19
20 VdK Obleute 04 Interessenvertretung Menschen mit Behinderung, chronischen Erkrankungen Patienten, Rentner, Pensionäre, Hinterbliebene Ältere Menschen, Alleinstehende/Einsame Kriegsbeschädigte, - witwen, -waisen, Wehrdienst-, Zivildienstopfer, Unfallopfer Leistungsbezieher, Sozialversicherte Fördernde Mitglieder Alle Interessierten Seite 20
21 VdK Obleute 04 Serviceleistungen Soziale Interessenvertretung Umfassender Sozialrechtschutz (durch alle Instanzen) Krankenversicherungen, Berufsgenossenschaften Versorgungsämter, Sozialämter, Arbeitsagenturen Wohngeldbehörden Fachinformation für: Behinderte und Behindertenvertreter Rentner und Senioren Patienten, Versicherte, ehrenamtliche VdK Mitglieder Patientenberatungen,... Seite 21
22 VdK Obleute 04 Die Obleute im Sozialverband Der Rentner Der Behinderten Der Schwerbehinderten Vertrauensleute Der jungen Behinderten Der Sonderfürsorgeberechtigten Frauenbeauftragte Die Obleute sind ordentliche Mitglieder Seite 22
23 VdK Obleute 04 Aufgaben und Tätigkeitsfelder Betreuung und Beratung der Verbandsstufe Anlaufstelle den nachgelagerten Strukturen Repräsentationsmöglichkeiten bei Veranstaltungen Mitgestaltung von Versammlungen und Konferenzen Informationsbereitstellung, Ausarbeitungen Multiplikatoren Öffentlichkeitsarbeit in den Betrieben Sozialpolitische Themen Renten-, Behinderten-, Schwerbehindertenrecht Seite 23
24 VdK Obleute 04 Aufgaben und Tätigkeitsfelder Begleitung von Arbeitskreisen Kontakte zu den jeweiligen Behörden, Verbänden und Selbsthilfegruppen Direkter Zugriff auf das Hauptamt (Rechtsberatungen) Seite 24
25 Inhalt 01 Aktuelle Sozialpolitik 02 UN-Konvention 03 Barrierefreiheit 04 VdK Obleute 06 Mitgliederentwicklung 06 Informationsmaterial Seite 25
26 Mitgliederentwicklung 04 Landesverband Baden-Württemberg Seite 26
27 Inhalt 01 Aktuelle Sozialpolitik 02 UN-Konvention 03 Barrierefreiheit 04 VdK Obleute 06 Mitgliederentwicklung 06 Informationsmaterial Seite 27
28 Informationsmaterial 06 Schulungsangebote Landestagung der Obleute der Behinderten und der Schwerbeihinderten-Vertrauensleute Baden-Baden Oktober 2010 Landesweite VdK Schulung - Heilbronn 7. Juli 2010 Schulung für Schwerbehindertenvertrauensleute - Bad-Boll Oktober 2010 RehaCare Internationale Fachmesse - Düsseldorf Oktober 2010 VdK Ehrenamtschulungen Baden-Baden und Alttann... Seite 28
29 Informationsmaterial 06 Service im Internet Service im Internet (Sozialverband VdK) (Die Seite der Schwerbehindertenvertretung) (Kommunalverband für Jugend und Soziales BW) (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) Seite 29
30 Informationsmaterial 06 Bücher, Zeitschriften, Software Sozialrecht + Praxis ISSN Preis 26 EUR für zwölf Ausgaben Ratgeber für Vertrauenspersonen Sozialverband VdK, Johannesstraße 22, Stuttgart Behindertenrecht ISSN Preis 71,75 EUR für 7 Ausgaben einschl. Versand SGB IX Gesetz und Kommentar Wolters Kluwer Deutschland GmbH Freisinger Straße 3, Unterschleißheim Preis ca. 150 EUR Anhaltspunkte Sozialmedizinischer Verlag Karen Schillings Schulstraße NiederkrüchtenTel.: Preis ca. 150 EUR, incl. Software Seite 30
31 Bezirksobmann der Schwerbehindertenvertrauensleute Nord-Württemberg Vertrauensperson der Schwerbehinderten Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und Baden-Württembergische Bank (BW-Bank) Joachim Steck Örtliche Schwerbehindertenvertretung Stuttgart Gesamtschwerbehindertenvertretung 25. November 2009 Abteilung 95/H Am Hauptbahnhof Stuttgart Telefon (0711) Telefax (0711) joachim.steck@lbbw.de Sozialverband VdK Baden-Württemberg e. V. / Landesbank Baden-Württemberg
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